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In der Sitzung des Marktgemeinderates am 06.03.2015 wurden

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In der Sitzung des Marktgemeinderates am 06.03.2015 wurden folgende Themen
behandelt:
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung am 06.02.2015
Die Vorsitzende gibt die in der nichtöffentlichen Sitzung am 06.02.2015 gefassten
Beschlüsse, bei denen die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind, der Öffentlichkeit
bekannt.
TOP 10. Antrag auf Durchführung einer Veranstaltung ("Hasenfete") in der Rangauhalle
Der Antrag der Firma Ambia GmbH (Zirndorf) auf Durchführung der „Hasenfete“ am
05.04.2015 wird abgelehnt.
Satzung zur Änderung der Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung des
Marktes Markt Erlbach (Entwässerungssatzung - EWS) vom 09.12.2013 –
Satzungserlass
Der Marktgemeinderat verabschiedet die vorgelegte Änderungssatzung, die auf Grund der
neuesten Rechtsprechung des Bayer. Verwaltungsgerichtshofes erstellt wurde. Der genaue
Wortlaut der Änderungssatzung wird in dieser Ausgabe des Mitteilungsblattes amtlich
bekannt gemacht. Sie tritt am 01.03.2015 in Kraft.
Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Rangauhalle Markt Erlbach
und Schulsporthalle vom 28.07.2011 – Satzungserlass
Der Marktgemeinderat verabschiedet die vorgelegte Änderungssatzung. Es wurde eine
Regelung für Veranstalter zur Beachtung von urheberrechtlichen Vorschriften eingefügt. Der
genaue Wortlaut der Änderungssatzung wird in dieser Ausgabe des Mitteilungsblattes
amtlich bekannt gemacht. Sie tritt am 01.03.2015 in Kraft.
Änderung der Benutzungsordnung der Stiftung Bürgerhaus zum Löwen – Leonhard
und Marianne Teichmann
Der Marktgemeinderat in seiner Eigenschaft als Verwalter der Stiftung Bürgerhaus zum
Löwen beschließt, die Benutzungsordnung zu ändern und folgende Regelung neu
einzufügen:
„Der Veranstalter ist verpflichtet, die urheberrechtlichen Vorschriften zu beachten (z. B.
Nutzungsrechte für Musik, Filme und Bilder), die notwendigen Anmeldungen bzw.
Lizenzierungen (z. B. bei der GEMA) rechtzeitig vor der jeweiligen Veranstaltung
vorzunehmen und auf Verlangen des Marktes Markt Erlbach eine entsprechende
Bescheinigung vorzulegen.“
Auszahlung des "Qualitätsbonus plus" nach dem BayKiBiG
Der Marktgemeinderat beschließt, den „Qualitätsbonus plus“ in der Höhe des staatlichen
Zuschusses zu gewähren und erklärt, dass die zusätzlichen Mittel zur Qualitätsverbesserung
eingesetzt werden. Somit kann künftig mit höheren staatlichen Zuschüssen für den Betrieb
der Kindertageseinrichtungen gerechnet werden.
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes des Landkreises Neustadt a.d.Aisch-Bad
Windsheim
Ohne konkrete Beschlussfassung ist sich das Gremium einig, die in der Diskussion
angesprochenen Punkte an den Landkreis weiter zu leiten (Verbesserung der Busanbindung
nach Neustadt a.d.Aisch und Bad Windsheim, Anbindung durch Nightliner-Bus, Erhöhung
der Bahn-Taktfrequenz).
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