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FACHZEITSCHRIFT FÜR
STEUERRECHT
OKTOBER 2014
10
www.taxlex.at
333 – 372
Ertragsteuern
Ansammlungsrückstellungen:
Änderung von Laufzeit und Erfüllungsbetrag
Umsatzsteuer & Zollrecht
Neu ab 2015: MOSS und eVAT
Lohnsteuer & Sozialversicherung
Verspätete Anmeldung und
„unbedeutende“ Folgen?
INHALT
FACHZEITSCHRIFT FÜR
STEUERRECHT
OKTOBER 2014
10
FACHZEITSCHRIFT FÜR
STEUERRECHT
10. JG. Heft 10, Oktober 2014
www.taxlex.at
333 – 372
Ertragsteuern
Ansammlungsrückstellungen:
Änderung von Laufzeit und Erfüllungsbetrag
Zitiervorschlag:
taxlex 2014, Seite
taxlex 2014/Nummer
HERAUSGEBER:
Manz’sche Verlags- und
Universitätsbuchhandlung GmbH
SCHRIFTLEITUNG:
Univ.-Prof. Dr. Markus
ACHATZ, StB
Univ.-Prof. Dr. Sabine
KIRCHMAYR, StB
HR Mag. Roland MACHO
Dr. Stefan STEIGER, StB
HR Gerhard STEINER
MMag. Michael PETRITZ,
LL. M., TEP, StB
Dr. Peter UNGER
REDAKTIONSTEAM:
Univ.-Prof. Dr. Tina
EHRKE-RABEL
Univ.-Prof. Dr. Sabine
KANDUTH-KRISTEN,
LL. M., StB
Umsatzsteuer & Zollrecht
Neu ab 2015: MOSS und eVAT
Lohnsteuer & Sozialversicherung
Verspätete Anmeldung und
„unbedeutende“ Folgen?
EDITORIAL
Zur Verbesserung der Rahmenbedingungen von gemeinnützigen Privatstiftungen
Sabine Kirchmayr / Markus Achatz
Impressum
333
U3
ERTRAGSTEUERN
Änderungen des Erfüllungsbetrags und der Laufzeit im Kontext
von Ansammlungsrückstellungen
Im Zuge des AbgÄG 2014 wurde für Rückstellungen iSd § 9 Abs 5 EStG anstelle des bislang gültigen
pauschalen Abzinsungsgebots eine individuelle Abzinsung iHv 3,5% pa normiert. Ein praxisrelevanter
Anwendungsbereich dieser Bestimmung zeigt sich ua bei den Ansammlungsrückstellungen, deren Bewertung im Anschluss vor dem Hintergrund von Änderungen des Erfüllungsbetrags sowie der Laufzeit
thematisiert und beispielhaft verdeutlicht werden soll.
336
Gudrun Fritz-Schmied / Claudia Corinna Zaminer
UMSATZSTEUER & ZOLLRECHT
Änderungen bei den sonstigen Leistungen im UStG ab 2015 – Teil 2: MOSS und eVAT
Ab 2015 sieht das UStG neue Leistungsortregelungen bei bestimmten sonstigen Leistungen vor (vgl
taxlex 2014, 309). Zudem ermöglicht es erstmalig österreichischen Unternehmern, bestimmte Umsätze, die in anderen EU-Mitgliedstaaten ausgeführt werden, im Inland zu erklären und abzuwickeln.
Teil 2 beschäftigt sich mit dem neuen Mini-One-Stop-Shop (für EU-Unternehmer) und eVAT (für
Drittlandsunternehmer).
343
Mario Mayr
Art 6 Abs 3 UStG im Lichte der jüngsten VwGH-Rechtsprechung
Art 6 Abs 3 UStG normiert eine Befreiung von der EUSt, die für die Speditionswirtschaft eine bedeutende Rolle spielt. Die Inanspruchnahme der Befreiung offenbart jedoch zahlreiche Fallstricke
und Rechtsfragen, die insbesondere der Verzahnung von zoll- und umsatzsteuerrechtlichen Anwendungsvoraussetzungen geschuldet sind. Der VwGH hatte im Erk vom 28. 3. 2014 einen Anwendungsfall des Art 6 Abs 3 UStG zu beurteilen. Der Beitrag diskutiert die wesentlichen Entscheidungsgründe.
348
Thomas Bieber / Walter Summersberger
Zollwert-Ermittlungsverfahren
Da internationale Konzerne meist arbeitsteilig tätig sind, ist es für diese notwendig, Lieferungen zwischen den Konzernunternehmen zu bewerten. Hierfür werden seit Langem schon aus betriebswirtschaftlichen Erwägungen Verrechnungspreise eingesetzt. Im grenzüberschreitenden Warenverkehr besteht neben der Frage der „fremdüblichen“ Bewertung aus steuerlicher Sicht auch die Frage der „richtigen“ Bewertung aus zollrechtlicher Sicht. Eine derartige Kombination von steuerrechtlichen und
zollrechtlichen Fragen tritt konkret bei konzerninternen Lieferungen aus bzw nach Drittstaaten ein.
Im Beitrag werden nicht nur diese Fragestellungen aus zollrechtlicher Sicht aufgegriffen, es werden
auch die Möglichkeiten der Bewertung aufgezeigt.
Kurt Körner
334
taxlex 2014
351
INHALT
LOHNSTEUER & SOZIALVERSICHERUNG
Verspätete Anmeldung – wann liegen „unbedeutende“ Folgen vor?
§ 113 Abs 2 ASVG sieht bei einer verspäteten Anmeldung zur Pflichtversicherung im ASVG einen
Beitragszuschlag von E 800,– für den Prüfeinsatz und E 500,– pro nicht gemeldeter Person vor.
Bei erstmaliger verspäteter Anmeldung mit unbedeutenden Folgen kann der Teilbetrag für die gesonderte Bearbeitung entfallen und der Teilbetrag für den Prüfeinsatz auf E 400,– herabgesetzt werden.
Mit der Frage, ob bei der Nichtanmeldung von zwei Dienstnehmern diese „unbedeutenden“ Folgen
vorliegen, hat sich der VwGH in der Entscheidung 2012/08/0228 vom 26. 5. 2014 auseinandergesetzt.
355
Stefan Steiger
STEUER-RADAR
Steuer-Radar
Dieser Beitrag enthält aktuelle Entscheidungen des Bundesfinanzgerichts, des Verwaltungsgerichtshofs
sowie des deutschen Bundesfinanzhofs.
356
Christian Huber / Peter Pichler
BETRIEBSPRÜFUNG IN DER PRAXIS
Das Organisationshandbuch – Vademecum der Finanzverwaltung
Das lange Warten hat ein Ende: Die seit vielen Monaten angekündigte Aktualisierung des Organisationshandbuchs wurde endlich mittels Erlass umgesetzt. Seit Ende März liegt eine komplett überarbeitete Fassung des Organisationshandbuchs der Finanzverwaltung vor. Erstmals wurden auf mehr als
60 Seiten auch schriftliche Verhaltensregeln für die Finanzpolizei, deren Rechte und Pflichten veröffentlicht und so auf die Forderungen der Kammern der Steuerberater und Wirtschaftstreuhänder eingegangen, die seit geraumer Zeit mehr Transparenz bei dieser Organisationseinheit gefordert haben.
359
Claudia Czap / Roland Macho
ABGABENVERFAHREN/FINANZSTRAFRECHT
Verfahrensrechtliche Entscheidungen des BFG
Dieser Beitrag fasst die wichtigsten verfahrensrechtlichen Entscheidungen des BFG im Zeitraum Jänner bis Juli 2014 kurz zusammen. Unter anderem hat sich das BFG mit dem neuen Wiederaufnahmerecht idF FVwGG 2012 auseinandergesetzt und klargestellt, dass ein Vorlagebericht der belangten Behörde ein der Entscheidungspflicht unterliegendes Anbringen ist.
364
Johann Fischerlehner
INTERNATIONALES STEUERRECHT
Das Amtshilfe-Durchführungsgesetz im rechtlichen Kontext – eine Replik
In einem jüngst erschienenen Beitrag (Unger, Umfang und Grenzen der internationalen Amtshilfe,
taxlex 2014, 266) wurden aktuelle Entwicklungen im Bereich der internationalen Amtshilfe mit Fokus
auf das novellierte Amtshilfe-Durchführungsgesetz (ADG) dargestellt und Rechtsvorschriften erläutert, die aus Sicht des Autors zu einem Spannungsverhältnis mit diesen Entwicklungen führen könnten. Diese Ausführungen werden im Beitrag hinsichtlich des aktuellen ADG näher beleuchtet.
369
Adebiola Bayer
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