close

Anmelden

Neues Passwort anfordern?

Anmeldung mit OpenID

Markt Gößweinstein Protokoll

EinbettenHerunterladen
Markt Gößweinstein
Staatlich anerkannter Luftkurort
Fränkische Schweiz
Protokoll
der Sondersitzung des Marktgemeinderates vom 04.03.2015 im Schützenhaus in
Köttweinsdorf 34, 91344 Waischenfeld.
Beginn:
Ende:
19:00 Uhr
21:35 Uhr
Anwesend:
Vorsitzender:
Marktgemeinderäte:
Entschuldigt fehlt:
Verwaltung:
I.
Hanngörg Zimmermann, 1. Bürgermeister
Georg Bauernschmidt, 2. Bürgermeister
Manfred Eckert, 3. Bürgermeister
Benno Beck
Jürgen Kränzlein
Georg Lang
Josef Neuner
Rainer Polster
Georg Rodler
Konrad Schrüfer
Matthias Wendler
Dietmar Winkler
Daniela Drummer
Peter Helldörfer
Reinhold Hutzler
Tanja Rost
Bernhard Vogel
Paul Sponsel, GL
Öffentliche Sitzung
1.
2.
3.
4.
5.
Vorstellung der Köttweinsdorfer Gruppe - Sachstand zur aktuellen Entwicklung
(1. Vorsitzender Baptist Knörl)
Vorstellung des möglichen neuen Wasserversorgers Juragruppe (Werksleiter
Hans Hümmer)
Aussprache und Anfragen zur geplanten Neuausrichtung der Köttweinsdorfer
Gruppe
Übertragung der Versorgungsverpflichtung der einzelnen Kommunen im
Rahmen des Sonderprogramms "Interkommunale Zusammenarbeit in der
öffentlichen Wasserversorgung"
Verschiedenes
Nach der Begrüßung durch den 1. Bürgermeister der Stadt Waischenfeld, Herrn Pirkelmann,
stellt 1. Bürgermeister Hanngörg Zimmermann für den Marktgemeinderat Gößweinstein fest,
dass die Ladung ordnungsgemäß erfolgt und der Marktgemeinderat beschlussfähig ist. Mit der
Tagesordnung besteht Einverständnis.
1
Protokoll Sondersitzung Marktgemeinderat, 04.03.2015
TAGESORDNUNG:
I.
Öffentliche Sitzung
1.
Vorstellung der Köttweinsdorfer Gruppe - Sachstand zur aktuellen Entwicklung
(1. Vorsitzender Baptist Knörl)
Sachverhalt:
Nach kurzer Einleitung durch 1. Bürgermeister Pirkelmann und Verbandsvorsitzenden Manfred
Thümmler wird das Wort an den Vorsitzenden der Köttweinsdorfer Gruppe, Herrn Baptist Knörl,
übergeben.
Herr Knörl erläutert die Entstehung, Entwicklung, wichtige Zahlen und Daten sowie den
aktuellen Sachstand des Zweckverbands zur Wasserversorgung der Köttweinsdorfer Gruppe an
Hand einer Präsentation (Anlage).
Herr Knörl verweist abschließend auf das Strukturgutachten
Wasserversorgungsmaßnahmen in der Nördlichen Frankenalb.
für
interkommunale
In der Studie wurden folgende mögliche Varianten untersucht:
Variante 1
Bezug Aufseßgruppe
Variante 2
Bezug Jura Gruppe
Variante 3
Bezug aus eigener Quelle
Variante 4
Bezug Nord Aufseßgruppe, Süd Jura Gruppe
Variante 5
Bezug Nord Aufseßgruppe, Süd Wiesent Gruppe
Der Bemessungsdurchfluss kann in beiden Teilen nur von der Variante 2 sichergestellt werden.
Alle Varianten können den maximalen Tagesbedarf sicherstellen.
Die Nutzung der eigenen Quelle, wie sie die Variante 3 voraussetzt, wird als äußerst kritisch
betrachtet.
Die Bestimmung einer Vorzugsvariante für die Köttweinsdorfer Gruppe ist von vielen Faktoren
abhängig. Trotz der hohen Kosten scheint aber die Variante 2 die zukunftsfähigste Lösung zu
sein.
Herr Knörl bestätigt diese Einschätzung. Er hält die Jura Gruppe für sehr leistungsstark. Die
Versorgungssicherheit mit qualitativ hochwertigem Trinkwasser wäre für die Zukunft
gewährleistet.
Mit Auflösung des Zweckverbands zur Wasserversorgung der Köttweinsdorfer Gruppe ist
zwischen
dem
Zweckverband
und
den
Mitgliedsgemeinden
keine
Vermögensauseinandersetzung vorgesehen. Das Vermögen des Zweckverbands soll in das
Vermögen der Jura Gruppe übergehen.
Die Verbandsräte des Zweckverbands zur Wasserversorgung der Köttweinsdorfer Gruppe
haben sich einstimmig für einen Beitritt zur Jura Gruppe entschieden.
2
Protokoll Sondersitzung Marktgemeinderat, 04.03.2015
2.
Vorstellung des möglichen neuen Wasserversorgers Jura Gruppe (Werksleiter
Hans Hümmer)
Sachverhalt:
Nach einer kurzen Einleitung übergibt der Verbandsvorsitzende Manfred Thümmler das Wort an
den Geschäfts- und Werkleiter Herrn Hans Hümmer.
Herr Hümmer erläutert zunächst die entstehenden Probleme mit den Auswirkungen der
demographischen Entwicklung in Zusammenhang mit der Notwendigkeit, anstehenden
Investitionsstau abzubauen. Viele Versorger müssen höhere Kosten auf geringere Abnehmer
verteilen, was zu über 100-prozentigen Gebührenerhöhungen führen kann.
Die Jura Gruppe hingegen hat bereits in der Vergangenheit hohe Investitionen in die
Versorgungssicherheit und die technische Ausstattung der Versorgungsanlagen getätigt.
Allein in den Jahren 2007 bis 2014 wurden ca. 12,8 Mio. € investiert. Der Verband ist
wirtschaftlich leistungsfähig und verfügt über ein Anlagevermögen von ca. 33 Mio. €.
Die Versorgungssicherheit ist durch die drei Brunnen gewährleistet. Jeder dieser Brunnen ist in
der Lage, das gesamte Netz der Jura Gruppe zu versorgen. Der Brandschutz kann an allen
Hydranten mit einer Mindestwassermenge von 2.500 m³ sichergestellt werden.
Die Qualität des Wassers ist sehr hoch. Alle Parameter werden eingehalten. Es ist keine
Aufbereitung des Wassers erforderlich. Dies wird durch Ausweisung entsprechender
Schutzzonen aber auch durch Vereinbarungen mit den Landwirten über eine reduzierte
Ausbringung von Pflanzenschutzmitteln sichergestellt.
Der Verband verfügt über einen hoch qualifizierten Mitarbeiterstab, der in kürzester Zeit beinahe
alle Schadensereignisse selbst beheben kann. Die sieben technischen Mitarbeiter erfüllen auf
Grund ihrer Qualifikation und der technischen Ausrüstung neben ihren Verbandangelegenheiten
weitere Arbeiten als Dienstleister.
Die aktuelle Förderleistung beträgt 195 Liter/Sekunge = 11.700 Liter/Minute = 16.848 m³/Tag.
Der Jahresverbrauch beträgt ca. 1,2 Mio. m³/Jahr. Der Wasserverlust ist mit ca. 2,8 % äußerst
gering und auf den hohen technischen Standard zurück zu führen.
Das Versorgungsgebiet der Jura Gruppe umfasst Gebiete der Stadt Hollfeld, der Stadt Pegnitz,
der Stadt Pottenstein, der Stadt Waischenfeld sowie der Gemeinde Plankenfels.
Der Wasserpreis beträgt 1,80 € pro Kubikmeter. Es werden die vollen Abschreibungen
erwirtschaftet. Eine Erhöhung des Wasserpreises ist nicht vorgesehen.
Die Jura Gruppe ist finanziell und wirtschaftlich in der Lage, die Köttweinsdorfer Gruppe
anzuschließen und nicht über Herstellungsbeiträge und Zuwendungen gedeckte Kosten in
Höhe von ca. 1 Mio. € zu übernehmen.
Herr Hümmer appelliert anschließend, für einen Anschluss an die Jura Gruppe zu stimmen. Die
Versorgung mit qualitativ einwandfreiem Trinkwasser durch einen regionalen Versorger wäre
damit langfristig zu günstigen Preisen gewährleistet.
3
Protokoll Sondersitzung Marktgemeinderat, 04.03.2015
3.
Aussprache und Anfragen zur geplanten Neuausrichtung der Köttweinsdorfer
Gruppe
Anfragen von Gemeinderatsmitgliedern zur Trinkwasserqualität, Belastungen mit
Pflanzenschutzmitteln, entsprechenden Schutzmaßnahmen sowie den Druckverhältnissen und
evtl. notwendigen Druckminderern werden vom Geschäfts- und Werkleiter Hans Hümmer
beantworte.
4.
Übertragung der Versorgungsverpflichtung der einzelnen Kommunen im
Rahmen des Sonderprogramms "Interkommunale Zusammenarbeit in der
öffentlichen Wasserversorgung"
Auf Vorschlag des 1. Bürgermeisters Hanngörg
Marktgemeinderat Gößweinstein folgenden Beschluss:
Zimmermann
fasst
der
Bezugnehmend auf das Strukturgutachten für interkommunale Wasserversorgungsmaßnahmen der Universität München und den gefassten Beschluss des Zweckverbandes der
Köttweinsdorfer Wasserversorgungsgruppe vom 04.02.2015 überträgt
der Markt Gößweinstein für den Ortsteil Moschendorf
den Versorgungsauftrag zur Wasserversorgung an den Zweckverband Juragruppe.
Der exakte Zeitpunkt des rechtlichen Übergangs der Versorgungshoheit wird nach Beschluss
der Juragruppe unter Einbeziehung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes
festgelegt.
Der Markt Gößweinstein beauftragt die Juragruppe den Zuwendungsantrag gemäß
Sonderprogramm nach Nr. 2.4 RZWas 2013 beim Wasserwirtschaftsamt Hof zu stellen, die
dargestellten Überleitungsgrundlagen in einer Vereinbarung – unter Hinzuziehung des
Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes auszuarbeiten. Das gesamte Vermögen der
Köttweinsdorfer Gruppe geht auf die Juragruppe über.
Abstimmungsergebnis: 12:0
5.
Verschiedenes
Bürgermeister Edmund Pirkelmann bedankt sich beim Vorsitzenden der Köttweinsdorfer
Gruppe, Herrn Baptist Knörl, für dessen langjährigen und vorbildlichen Einsatz für den Verband.
Herr Knörl spricht ebenfalls seinen Dank für die Unterstützung durch die Verbandsräte und die
Bürgermeister aus und begrüßt die Entscheidung für einen Anschluss an die Jura Gruppe.
Weitere Wortmeldungen erfolgten nicht.
Die gemeinsame Sitzung wird um 21:35 Uhr geschlossen.
4
Protokoll Sondersitzung Marktgemeinderat, 04.03.2015
Für die Richtigkeit des Protokolls:
Sitzungsleiter:
Schriftführer:
Hanngörg Zimmermann
1. Bürgermeister
Paul Sponsel
Geschäftsleiter
Gefertigt am 09.03.2015
5
Autor
Document
Kategorie
Uncategorized
Seitenansichten
7
Dateigröße
50 KB
Tags
1/--Seiten
melden