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10/2014
Die
ISSN 1618-7679
65. Jahrgang
20. Oktober 2014
E 3182
Gemeindekasse
Fachzeitschrift für das kommunale Finanzwesen
Herausgeber
Heinrich Albers, Beigeordneter a. D.
Hans-Peter Suermann, Erster Stadtrat und Kämmerer
Ständige Mitarbeiter
Jörg Bülow, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied, Schleswig-Holstein
Dr. Dörte Diemert, Referentin, Nordrhein-Westfalen
Sascha Ebigt, LSKN, Niedersachsen
Bernd Sperzel, Referent, Hessen
96–109 Inhalt
Randnummer
96
Das aktuelle Schwerpunktthema
Gemeindefinanzbericht 2014: Finanzbeziehungen neu regeln, Städte
stärken
97
Finanzwirtschaft
Gemeindeanteil an der Einkommensteuer: Neue Schlüsselzahlen ab
01.01.2015
98
Kommunale Steuern
Kommunale Wettbürosteuer
Keine Vergnügungssteuer für Musikwiedergabegerät in Spielhalle
99
100
Kommunale Abgaben
Zweitwohnungsteuer: Zu den Voraussetzungen einer steuerfreien
Kapitalanlage
101
Steuerpflicht der Gemeinden
Umsatzsteuer: Befreiung der ehrenamtlichen Tätigkeit
Umsatzsteuersatz für elektronische Ausleihen in Bibliotheken
102
103
104
105
Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen
Haftung eines Vereins wegen unrichtiger Bescheinigung von
Aufwandsspenden
Derivat-Geschäfte: Aktuelle Urteile von Oberlandesgerichten
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht: Meldepflicht von
Kommunen nach der Europäischen Derivate-Verordnung
Fortsetzung nächste Seite
Randnummer
106
107
Inhalt
(Fortsetzung)
Kommunale Betriebe
Abberufung eines Vorstandsmitglieds
Statistik
Statistisches Bundesamt: erstmals Zahlen zu integrierten Schulden in
Kommunen
108
Sonstige Hinweise
Vergaberecht: Verkauf eines kommunalen Grundstücks
109
Geldmarkt, Kapitalmarkt, Kreditmarkt
Aktuelle Konditionen auf dem Geld- und Kapitalmarkt
Hinweis:
Der Jahresbezugspreis für die Gemeindekasse beträgt ab 1.1.2015 243,- m inkl. Versandkosten.
Die Gemeindekasse
Redaktion: Beigeordneter a. D. Heinrich Albers, Carl-Orff-Weg 19, 31157 Sarstedt; Erster Stadtrat
und Kämmerer Hans-Peter Suermann, Stumpfe Eiche 51, 37077 Göttingen.
Birgit Stotz (st, verantw. i.S.d. Landespressegesetze Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen
und Schleswig-Holstein), Assessorin.
Ständige Mitarbeiter: Jörg Bülow, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages; Dr. Dörte Diemert, Referentin, Nordrhein-Westfalen; Sascha Ebigt, Landesbetrieb für Statistik und Kommunikationstechnologie Niedersachsen (LSKN); Referent Bernd Sperzel, Hessischer Landkreistag.
Verlagsanschrift: Richard Boorberg Verlag GmbH & Co KG, Scharrstraße 2, 70563 Stuttgart,
Telefon (07 11) 73 85-0, Fax (07 11) 73 85-3 30, Postfach 70551 Stuttgart; www.boorberg.de,
mail@boorberg.de.
Verantwortlich für den Anzeigenteil: Roland Schulz, Richard Boorberg Verlag, Scharrstr. 2, 70563
Stuttgart; Tel. (07 11) 73 85-0, Fax (07 11) 73 85-100; anzeigen@boorberg.de.
Anzeigenpreisliste: Nr. 8 vom 1.1.2009 ist gültig.
Erscheinungsweise: einmal monatlich.
Jahresbezugspreis: 237,– j (inkl. Versandkosten). Bestellungen nur über den Verlag. Eine Abbestellung kann frühestens zum Vierteljahresende gültig werden, wenn sie spätestens 6 Wochen vorher
dem Verlag vorliegt.
Druck und Verarbeitung: e. kurz + co druck und medientechnik gmbh, Kernerstr. 5, 70182 Stuttgart.
Die Zeitschrift und alle in ihr enthaltenen Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung
außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes bedarf der Zustimmung des Verlags. Mit
der Annahme des Beitrags zur Veröffentlichung erwirbt der Verlag alle ausschließlichen Verlagsrechte für die Zeit des Bestehens des Urheberrechts. Diese umfassen insbesondere auch das Recht
zur Herstellung elektronischer Versionen und die Befugnis zur Einspeicherung des Beitrags in eine
Datenbank, verbunden mit dem Recht zu deren Vervielfältigung und Verbreitung (online oder
offline) zu gewerblichen Zwecken ohne zusätzliche Vergütung. Das ausschließliche Recht an einer
elektronischen Version des Beitrags erwirbt der Verlag ohne zeitliche Begrenzung. ISSN 1618-7679
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Bildung
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