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WORKSHOP 1
Marken- und Designschutz
München, 9. Oktober 2014
Kerstin Piratzky, DPMA, TIZ Berlin
www.dpma.de 1
Agenda
Designschutz
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Markenschutz
Was ist das?
Was kann damit nicht geschützt werden?
Was prüft das DPMA, was nicht?
Wie läuft das Verfahren ab?
Schutzdauer, wichtige Fristen
Welche Gebühren fallen an?
Recherche?
Richtig oder falsch?
Fragen & Antworten
Designschutz –was ist das?
Schützt die zwei- oder dreidimensionale
Erscheinungsform eines ganzen Erzeugnisses oder eines
Teils davon
weltweit neu
hinreichend eigenartig
Designschutz –was kann nicht geschützt werden?
Unbewegliche Sachen
Verfahren
Produkte der Natur
kein Schutz für Ideen, Lehren, allgemeine Gedanken,
kein Schutz für Merkmale, die ausschließlich durch
ihre technische Form bedingt sind,
kein Schutz bei Verstoß gegen Öffentliche Ordnung,
gute Sitten,
kein Schutz bei missbräuchlicher Verwendung von
Hoheitszeichen
Designschutz – was prüft das DPMA, was nicht?
Prüfung der formalen und teilweise von sachlichen
Schutzvoraussetzungen
• Angaben zum Anmelder,
• Wiedergabe des Designs
• Erzeugnisangabe
• Feststellung, ob das angemeldete Design
designfähig ist
Keine Prüfung von Neuheit und Eigenart!
Keine Berücksichtigung von Rechten Dritter!
Designschutz –Schutzdauer, wichtige Fristen
Maximale Schutzdauer: 25 Jahre
Neuheitsschonfrist? Ja, 1 Jahr
Gebührenzahlung innerhalb von 3 Monaten nach
Anmeldung
Designschutz –welche Gebühren fallen an?
Gebührenvergleich
Gemeinschaftsgeschmacksmuster
Deutsches
Designschutzrecht
Anmeldung (5 Jahre)
Elektron. Anm.
70 €
60 €
Eintragung
Bekanntmachung
Aufrechterhaltungsgebühren
6. -10. Schutzjahr 90 €
11.-15. Schutzjahr 120 €
16.-20. Schutzjahr 150 €
21.-25. Schutzjahr 180 €
230 €
150 €
Recherche nach Designs, Informationen?
National:
http://register.dpma.de
EU:
http://oami.europa.eu
International: http://wipo.int
Informationen: www.dpma.de
http://oami.europa.eu
www.piznet.de
Designschutz
Nicht eingetragenes
Gemeinschaftsgeschmacksmuster
Eingeschränkter kostenfreier Musterschutz in der EU
Keine Anmeldung erforderlich,
Schutz beginnt mit öffentlicher
„Zugänglichmachung“,
Schutzdauer 3 Jahre,
Schutz nur gegen vorsätzliche Nachbildung, nicht
gegen unbewusste Nachahmung
Markenschutz -was ist das?
Kennzeichnungsmittel für Produkte und
Dienstleistungen im Wettbewerb
Markenformen
Wortmarken
Bildmarken
3-dimensionale
Gebilde und
Verpackungen
Hörmarken
Sonstige (Farben, Gerüche, Positionen,
Bewegungsabläufe, Kabelkennfäden)
Markenschutz –was kann nicht geschützt werden?
kein Schutz für Ideen, Lehren, allgemeine Gedanken,
kein Schutz bei Verstoß gegen Öffentliche Ordnung,
gute Sitten
kein Schutz bei missbräuchlicher Verwendung von
Hoheitszeichen
Beschreibende Angaben
Darstellungen der Ware selbst
Anpreisende Angaben
Markenschutz – was prüft das DPMA, was nicht?
Prüfung der formalen und sachlichen
Schutzvoraussetzungen
• Unterscheidungskraft
• Freihaltebedürfnis
• Täuschungsgefahr, Verstoß gegen gute Sitten
Keine Berücksichtigung von Rechten Dritter!
Markenschutz –Schutzdauer, wichtige Fristen
Schutzdauer: 10 Jahre, beliebig oft verlängerbar
Widerspruchsfrist: 3 Monate ab Veröffentlichung im
Register
Gebührenzahlung innerhalb von 3 Monaten nach
Anmeldung
Markenschutz –welche Gebühren fallen an?
Kostenvergleich
Gemeinschaftsmarke
Deutsche Marke
Anmeldegebühr
Elektron. Anm.
Jede weit. Kl.
Widerspruch
300 €
290 €
100 €
120 €
Anmeldegebühr
Elektron. Anm.
Jede weit. Kl.
Widerspruch
900 €
750 €
150 €
350 €
Verlängerung
Für jede weit. Kl.
750 €
260 €
Verlängerung
Für jede weit. Kl.
1500 €
400 €
Recherche nach Marken, Informationen?
National:
http://register.dpma.de
EU:
http://oami.europa.eu
International: http://wipo.int
Informationen: www.dpma.de
http://oami.europa.eu
www.piznet.de
Was muss ich vor einer Markenanmeldung
bedenken?
•Brauche ich Markenschutz?
•Bin ich bereit, meine Marke zukünftig zu verteidigen?
•Für welche Waren und Dienstleistungen will ich meine
Marke schützen?
•Ist die Marke auch nicht beschreibend oder werbend für
diese Waren und DL (Unterscheidungskraft,
Freihaltebedürfnis)?
•Ist eine identische oder ähnliche Marke bereits
eingetragen?
•Ist die Domain verfügbar?
DPMA
Information der Öffentlichkeit
•Recherchesaal
•Auskunftsstelle
•Kostenlose Erstberatung durch
Patentanwälte
•Seminare, Trainings
www.dpma.de
Seminare im DPMA
20.10.2014, 10-17 Uhr
Basiswissen Marke und Marken-Recherche im Internet
Anmeldung unter info@dpma.de
www.dpma.de
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Seele and Geist
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