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Bundesrat Christoph Längle (FPÖ, Vorarlberg): Sehr geehrte

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Bundesrat
18. Dezember 2014
837. Sitzung / 1
11.12
Bundesrat Christoph Längle (FPÖ, Vorarlberg): Sehr geehrte Zuseherinnen und
Zuseher! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Geschätztes Präsidium! Werter Herr
Minister! Vorneweg bringe ich gleich folgenden Antrag ein:
Entschließungsantrag
der Bundesräte Längle, Mühlwert, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhalt der
Militärmusik in jedem Bundesland
Der Bundesrat wolle beschließen:
„Der Bundesminister für Landesverteidigung und Sport wird aufgefordert, dafür Sorge
zu tragen, dass die Militärmusik in allen Bundesländern erhalten bleibt.“
*****
Wir haben es in der Debatte zur Aktuellen Stunde gehört, dass die Militärmusik wichtig
ist. Gerade im Vorarlberger Landtag haben wir intensiv über dieses Thema diskutiert,
und dabei haben sich alle Fraktionen – und das möchte ich schon betonen – ganz klar
für den Erhalt aller Militärmusiken ausgesprochen. Alle Fraktionen: die ÖVP, die SPÖ,
die Grünen und selbstverständlich wir von der FPÖ.
Vor wenigen Minuten haben wir auch hier in diesem Raum gehört, wie der Herr Kollege
Todt, der jetzt leider nicht mehr da ist …(Bundesrat Stadler: Der ist schon da! –
Bundesrat Todt, von einem anderen Platz aus: Hier bin ich!) – Normal sitzt er da (auf
den Sitzplatz des Bundesrat Todt zeigend), oder? (Bundesrat Stadler: Da sitze ich!) –
Ja, aber neben Ihnen! Sie wissen schon, wer neben Ihnen sitzt!
Auch Kollege Saller hat gesagt, wie wichtig die Militärmusik ist. Wir haben es ebenso
gesagt: Wir möchten noch einmal die Wichtigkeit der Militärmusik betonen!
Das Wehrgesetz ist sicherlich reformbedürftig. Mit dem heutigen Beschluss wird
endlich etwas in diese Richtung unternommen. Zu begrüßen ist, dass eine Anpassung
der Anzahl der Mitglieder der parlamentarischen Bundesheerkommission an die
Mandatsverteilung des Nationalrates erfolgen wird. An dieser Stelle möchte ich ein Lob
an die Bundesheerkommission für ihre langjährige gute Arbeit aussprechen.
Ebenso ist positiv zu bewerten, dass die gesetzlichen Rahmenbedingungen im Bereich
der Milizübungen in Bezug auf Frauen geändert werden und Milizübungen damit nun
auch für Frauen zugänglich sind.
Version v. 06. März 2015, 10:06
nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert
Bundesrat
18. Dezember 2014
837. Sitzung / 2
Ein zusätzliches Ziel der Änderung des Wehrgesetzes ist es, dass der Frauenanteil in
der Einsatzorganisation erhöht wird. Schließlich sollten die gleichen Rechte und
Pflichten für Frauen und Männer gelten. Wie viele Wehrpflichtige wissen – und wie sich
ehemalige Wehrpflichtige sicherlich noch gut erinnern können –, haben sich unsere
Soldaten gerade auch in den letzten Jahren bei Milizübungen, wie auch in vielen
anderen Bereichen, ausgezeichnet. Milizübungen sind ein wesentlicher Beitrag zur
Landesverteidigung und zum Schutz der Bevölkerung. Viele Übungen, die vor allem im
Bereich Objektschutz durchgeführt wurden – der Herr Minister hat das heute ja bereits
erwähnt –, wären ohne eine schlagkräftige Milizkomponente nicht möglich gewesen.
Für das Jahr 2014 ist diesbezüglich beispielsweise die Übung „Schutz 2014“ zu
nennen, bei der viele Soldaten aus meinem Heimatland Vorarlberg sowie aus Tirol im
Einsatz waren.
Mit dieser Gesetzesnovelle schaffen wir für Frauen die Möglichkeit, auch einen
wesentlichen Beitrag in diesem Bereich zu leisten. Wünschenswert wäre es, wenn für
Milizübungen auch das nötige Geld zur Verfügung stehen würde und dadurch die
Übungen in einem ordentlichen und professionellen Rahmen stattfinden könnten. Hier
ist die Regierung gefordert, dass die nötigen Mittel bereitgestellt werden und das
Bundesheer nicht zu Tode gespart wird.
Gerade in Bezug auf Frauen beim Bundesheer sollten wir uns an den 30. April 1998
erinnern, denn an diesem historischen Tag rückten in der Steiermark die ersten
Soldatinnen ein. Heute leisten viele Frauen in den verschiedensten Bereichen ihren
Dienst und machen, ebenso wie die Männer, eine gute Arbeit. Es wird sicherlich nicht
mehr lange dauern, bis wir die erste Frau General begrüßen können. Es stellt sich hier
aber auch die Frage, warum der Zugang zu Milizübungen nicht schon früher ermöglicht
wurde. Dies ist ein Versäumnis seitens der Regierung.
Abschließend möchte ich noch das Wort an den Kollegen Zelina richten. Sie haben in
Ihren Ausführungen gesagt, dass Soldaten, die 45 Jahre oder älter sind, immer nach
Hause gehen und dann nur quasi auf Abruf bereitstehen. Das möchte ich hier klar
dementieren und im Gegensatz dazu all jenen Soldatinnen und Soldaten ein großes
Lob aussprechen, die älter als 45 Jahre sind und nach wie vor in allen Bereichen einen
guten – sogar einen sehr guten! – Dienst leisten. – Danke. (Beifall bei der FPÖ sowie
bei Bundesräten der ÖVP.)
11.17
Version v. 06. März 2015, 10:06
nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert
Bundesrat
18. Dezember 2014
837. Sitzung / 3
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Der von den Bundesräten Längle, Kolleginnen
und Kollegen eingebrachte Entschließungsantrag betreffend Erhalt der Militärmusik in
jedem Bundesland ist genügend unterstützt und steht demnach mit in Verhandlung.
Als Nächster zu Wort gelangt Herr Bundesminister Mag. Klug. – Bitte, Herr Minister.
Version v. 06. März 2015, 10:06
nach § 65 Abs. 2 GO-BR autorisiert
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