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Amtsblatt Mainz 09/15

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Informationen und amtliche Bekanntmachungen
der Landeshauptstadt Mainz
Rubriken
Rubriken
Öffentliche Bekanntmachungen
Bekanntmachungen
• RVO Marktsonntage
Seite 1
• OB-Bürgersprechstunde
Seite 1
• Informationsveranstaltung Besichtigung
Steinbruch Laubenheim
Seite 1
Stellenausschreibung
• Sachbearbeiter/-in
• Dipl.-Sozialpädagoge/-in
• Erziehungsfachkräfte
Seite 2
Seite 2
Seite 3
Gremien
• Werkausschuss GWM
• Gemeinsame Sitzung
• Stadtrat: Berufung Ersatzperson
• Jugendhilfeausschuss
• Jugend spricht für sich
• Werkausschuss Entsorgungsbetrieb
• Ortsbeirat Mainz-Altstadt
• Ortsbeirat Mainz-Weisenau
• Ortsbeirat Mainz-Marienborn
• Bau- und Sanierungsausschuss
• Ortsbeirat Mainz-Ebersheim
• Ortsbeirat Mainz-Hechtsheim
• Ortsbeirat Mainz-Mombach
• Ortsbeirat Mainz-Laubenheim
Impressum
Seite 3
Seite 3
Seite 3
Seite 4
Seite 4
Seite 4
Seite 5
Seite 5
Seite 6
Seite 6f.
Seite 7
Seite 7f.
Seite 8
Seite 8f.
Seite 9
.........................................................................
Öffentliche Bekanntmachungen
Bekanntmachungen
Nr. 09 | 06. März 2015
www.mainz.de/amtsblatt
§2
(1) An Marktsonntagen können privilegierte Spezialmärkte
nach § 6 Abs. 2 sowie Floh- und Trödelmärkte nach § 8
LMAMG festgesetzt werden.
(2) An Marktsonntagen können mehrere Veranstaltungen
nach § 6 Abs. 2 und § 8 LMAMG im Stadtgebiet von
Mainz stattfinden.
§3
Ordnungswidrigkeiten können nach § 20 LMAMG geahndet
werden.
§4
Diese Rechtsverordnung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Mainz in Kraft und mit Ablauf
des 31. Dezembers 2015 außer Kraft.
Mainz, 02.03.2015
Stadtverwaltung Mainz
gez.
Christopher Sitte
Beigeordneter
.........................................................................
OB-Bürgersprechstunde
im Mainzer Rathaus
Mittwoch, 11. März 2015,
16.30 bis 18.00 Uhr,
Louisville-Zimmer
Hierzu sind alle interessierten
Bürgerinnen und Bürger herzlich
eingeladen.
.........................................................................
Rechtsverordnung über die Festsetzung von drei
Marktsonntagen in der Stadt Mainz
Rechtsverordnung nach § 12 Abs. 2 des Landesgesetzes
über Messen, Ausstellungen und Märkte (LMAMG)
über die Festsetzung von drei Marktsonntagen in der
Stadt Mainz
Aufgrund § 12 Abs. 2 des Landesgesetzes über Messen, Ausstellungen und Märkte (LMAMG) vom 03.04.2014, veröffentlicht am 17.04.2014 (GVBl. Rheinland Pfalz Nr. 5, S. 40) wird
für die Stadt Mainz folgende Rechtsverordnung erlassen:
§1
An folgenden Sonntagen darf im Gebiet der Stadt Mainz in
der Zeit von 11:00 Uhr bis 18:00 Uhr ein Marktsonntag stattfinden:
Sonntag, 14.06.2015,
Sonntag, 30.08.2015 und am
Sonntag, 08.11.2015
Landeshauptstadt Mainz | Amtsblatt Nr. 09 | 06. März 2015 | Seite 1
Stellenausschreibungen
Stellenausschreibungen
Wir suchen für unser Amt für soziale Leistungen
eine/einen
Sachbearbeiterin / Sachbearbeiter
Abteilung Besondere Hilfen
Sachgebiet Hilfe in Heimen und Krankenhäusern
Teilzeit 15,5 Wochenstunden
zunächst befristet bis 30.06.2016
Kennziffer 50/2
Aufgaben u. a.:
• Beratung von Hilfesuchenden und deren Angehörigen
• Prüfung der Leistungsvoraussetzungen und Vorbereitung der Entscheidungen über die Hilfegewährung innerhalb von Einrichtungen nach dem SGB
XII
• Gewährung von Hilfen an Bewohnerinnen und
Bewohner von Pflegeheimen, Behinderteneinrichtungen und Einrichtungen zur sozialen Rehabilitation einschließlich deren Zahlbarmachung
• Prüfung und Geltendmachung vorrangiger Ansprüche des Leistungsberechtigten
Wir erwarten:
• abgeschlossene Verwaltungsprüfung II
• selbstständige und eigenverantwortliche Arbeitsweise
• Kostenbewusstsein und verantwortungsvolles
Handeln
• sicheres Auftreten und Durchsetzungsvermögen
• gutes mündliches und schriftliches Ausdrucksvermögen
• Einfühlungsvermögen im Umgang mit den Antragstellern
• Office-Anwenderkenntnisse sowie die Bereitschaft
zur Einarbeitung in das EDV-Fachverfahren Open
Prosoz
• SAP-Kenntnisse bzw. die Bereitschaft zur Einarbeitung
Entgeltgruppe 9 TVöD
Wir begrüßen besonders Bewerbungen von Frauen, da wir im
Rahmen unseres Frauenförderplanes bestrebt sind, den Frauenanteil in diesem Bereich zu erhöhen. Die Förderung von
Vielfalt in der Verwaltung ist ein Leitziel der Landeshauptstadt Mainz. Schwerbehinderte werden bei gleicher Eignung
bevorzugt. Bewerbungen von Menschen mit Migrationshintergrund sind uns willkommen.
Die Stadtverwaltung Mainz wurde im Rahmen des Audits
"berufundfamilie" als familienorientiertes Unternehmen zertifiziert.
Landeshauptstadt Mainz
Hauptamt
Postfach 38 20 / 55028 Mainz
E-Mail: bewerbung@stadt.mainz.de
www.mainz.de/stellenangebote
.........................................................................
Wir suchen für unser Amt für Jugend und Familie im
Fachbereich Suchthilfe Mainz, Wohnprojekt Basis
eine / einen
Diplom-Sozialpädagoge/-in bzw. DiplomSozialarbeiter/-in
Teilzeit, mit der Hälfte der regelmäßigen Arbeitszeit
Kennziffer 51/13
Aufgaben u. a.:
• Betreuung von ehemals suchtmittelabhängigen Menschen
im Wohnprojekt
• berufliche Integrationsberatung
Wir erwarten:
• abgeschlossenes Studium als Diplom-Sozialarbeiter/-in
oder Diplom-Sozialpädagoge/-in bzw. Bachelor of Arts:
Soziale Arbeit einschließlich staatlicher Anerkennung
• Berufserfahrung in der Arbeit mit suchtmittelabhängigen
Menschen
• Erfahrung in der Arbeit mit Gruppen
• Teamerfahrung
• Bereitschaft für Abenddienste und Dienst bei Krisen
• Bereitschaft zum Erwerb einer therapeutischen Zusatzqualifikation
Entgeltgruppe S 12 TVöD
Die Förderung von Vielfalt in der Verwaltung ist ein Leitziel
der Landeshauptstadt Mainz. Wir begrüßen besonders Bewerbungen von Frauen, da wir im Rahmen unseres Frauenförderplanes bestrebt sind, den Frauenanteil auf dieser Funktionsebene zu erhöhen. Schwerbehinderte werden bei gleicher
Eignung bevorzugt. Bewerbungen von Menschen mit Migrationshintergrund sind uns willkommen.
Die Stadtverwaltung Mainz wurde im Rahmen des Audits
"berufundfamilie" als familienorientiertes Unternehmen zertifiziert.
Bewerbungen mit aussagekräftigen Unterlagen richten Sie
bitte bis spätestens 03.04..2015 unter Angabe der Kennziffer
51/13 an:
Landeshauptstadt Mainz
Hauptamt
Postfach 38 20 / 55028 Mainz
E-Mail: bewerbung@stadt.mainz.de
.........................................................................
Bewerbungen mit aussagekräftigen Unterlagen richten Sie
bitte bis spätestens 20.03.2015 unter Angabe der Kennziffer
50/2 an:
Landeshauptstadt Mainz | Amtsblatt Nr. 09 | 06. März 2015 | Seite 2
9.
Verschiedenes
Mainz, 26.02.2015
Stadtverwaltung Mainz
In Vertretung
gez.
Marianne Grosse
Beigeordnete
.........................................................................
Einladung
für die Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für
Umwelt, Grün und Energie und der Ortsbeiräte MainzLerchenberg und Mainz-Marienborn sowie des
Klimaschutzbeirates am
Dienstag, 10.03.2015, 18:00 Uhr,
Theo-Riedel-Saal, Bürgerhaus Lerchenberg,
Hebbelstr. 2, 55127 Mainz
Tagesordnung
a)
1.
.........................................................................
Gremien
Einladung
zur Sitzung des Werkausschusses der Gebäudewirtschaft
Mainz am
Dienstag, 10.03.2015, 16:30 Uhr,
Erfurter Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1,
55116 Mainz
b)
Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom
27.01.2015
2.
Entscheidung über die öffentliche Behandlung der
Punkte 3 bis 5
b)
öffentlich
öffentlich
1. Neuordnung der Fernwärmeversorgung im Geltungsbereich der Satzungen über den Anschluss- und
Benutzungszwang an die Fernwärme für das Gebiet
Mainz-Lerchenberg und des Zweiten Deutschen Fernsehens sowie für das Gebiet des Bebauungsplan "Südlich der L 426 - Birnbaumsgewann" (Ma30) 2. Kündigung des FHW-Vertrags mit der RWE ED und Ausschreibung einer Dienstleistungskonzession zur Fernwärmeversorgung der unter 1. genannten Gebiete Vorlage: 0384/2015
3.
Neufassung der "Satzung über den Anschluss- und
Benutzungszwang an die Fernheizung für das Gebiet
Mainz-Lerchenberg und des Zweiten Deutschen Fernsehens vom 5.07.1984"
Vorlage: 0388/2015
4.
Neufassung der "Satzung über den Anschluss- und
Benutzungszwang an die Fernheizung für das Gebiet
des Bebauungsplanentwurfes "Südlich der L 426 - Birnbaumsgewann (Ma 30)" vom 31.03.1995
Vorlage: 0387/2015
nicht öffentlich
1.
Entscheidung über die öffentliche Durchführung der
Sitzung
2.
Tagesordnung
a)
nicht öffentlich
3.
Energiesparanreizprogramm "KESch und KliK"
4.
Verschiedenes
5.
Bürgerfragestunde
5.
Einwohnerfragestunde
c)
nicht öffentlich
6.
Mitteilungen und Verschiedenes
6.
Pachtvertragsangelegenheit
Mainz, 02.03.2015
7.
Vergabeangelegenheiten
Gez.
8.
Personalangelegenheiten
Katrin Eder
Beigeordnete
Landeshauptstadt Mainz | Amtsblatt Nr. 09 | 06. März 2015 | Seite 3
.........................................................................
c)
Stadtratswahl am 25.05.2014
Berufung einer Ersatzperson
12.
Aufgrund des Ausscheidens von Herrn Dr. Lars Kützing aus
dem Stadtrat wird gemäß Ergebnis der Kommunalwahl vom
25. Mai 2014 nach § 45 Abs. 2 KWG Frau Myriam Lauzi als
Nachfolgerin berufen.
Mainz, 04.03.2015
Mainz, 02.03.2015
Der Wahlleiter
nicht öffentlich
Kindertagespflege; Kooperationsvereinbarung mit der
katholischen Familienbildungsstätte
gez.
gez.
Georg Steitz
Vors. des Jugendhilfeausschusses
Kurt Merkator
Beigeordneter
.........................................................................
gez.
Jugend spricht für sich im Jugendhilfeausschuss
Michael Ebling
Oberbürgermeister
Der Jugendhilfeausschuss der Landeshauptstadt Mainz bietet
Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit, am
.........................................................................
Einladung
zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am
Mittwoch, 11.03.2015, 16:00 Uhr,
Sitzungszimmer 113, Stadthaus, Kreyßig-Flügel,
55116 Mainz
Tagesordnung
a)
nicht öffentlich
1.
Entscheidung über die öffentliche Behandlung der
Punkte 3 bis 11
2.
Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom
20.01.2015
b)
öffentlich
3.
Verpflichtung Ausschussmitglieder
4.
Jugend spricht für sich
5.
Bericht des Instituts für Sozialpädagogische Forschung
Mainz (ISM) zur Fallzahlentwicklung bei den Hilfen zur
Erziehung
Mittwoch, 11.03.2015
von 16.00 - 16.30 Uhr
in Zimmer 113, Stadthaus - Kreyßigflügel
Fragen und Kritik an den Ausschuss zu richten.
Eingeladen sind Einzelpersonen, Gruppen oder Initiativen,
die sich für weitere Infos an das Amt für Jugend und Familie,
Abteilung Kinder, Jugend und Senioren, StadthausLauterenflügel, Kaiserstr. 3-5, Telefon: 12 28 70 wenden
können.
.........................................................................
Einladung
zur Sitzung des Werkausschusses des
Entsorgungsbetriebes der Stadt Mainz am
Mittwoch, 11.03.2015, 16:30 Uhr,
Tagungsraum des Wirtschaftsbetriebes, Industriestr. 70,
55120 Mainz
Tagesordnung
nicht öffentlich
1.
6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der
Stadt Mainz (Abfallsatzung) vom 18.11.1996, zuletzt
geändert durch Satzung vom 17. Dezember 2003
Vorlage: 0368/2015
6.
Verfahren Papiereinsparung in den Ausschüssen
7.
Städtische Kindertagesstätte Am Haus der Jugend;
Sanierung Kindergarten und Ersatzneubau Hort
2.
Katholische Kindertagesstätte St. Stephan, PfarrerGrimm-Straße 1, Mainz-Gonsenheim; Umstrukturierung des Betreuungsangebots
Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes für die
Landeshauptstadt Mainz
Vorlage: 0414/2015
3.
Public Corporate Governance Kodex der Landeshauptstadt Mainz
hier: Entsprechenserklärung für das Geschäftsjahr 2014
Vorlage: 0408/2015
8.
9.
Sachstandsbericht zu Antrag 0252/2014 SPDStadtratsfraktion und Änderungsantrag 0252/2014/1
CDU-Stadtratsfraktion
10.
Sachstandsbericht zu Antrag 0920/2013 und
0920/2013/1, SPD-, Bündnis 90/Die Grünen- und
FDP- Stadtratsfraktionen
11.
Mitteilungen
Landeshauptstadt Mainz | Amtsblatt Nr. 09 | 06. März 2015 | Seite 4
18.
4.
Mitteilungen und Verschiedenes
Mitteilungen und Anfragen
Mainz, 04.03.2015
Mainz, 27.02.2015
gez.
gez.
Katrin Eder
Beigeordnete
.........................................................................
Dr. Brian Huck
Ortsvorsteher
.........................................................................
Einladung
zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Weisenau am
Mittwoch, 11.03.2015, 18:30 Uhr,
Sitzungsraum der Ortsverwaltung, Tanzplatz 3,
55130 Mainz
Einladung
zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Altstadt am
Mittwoch, 11.03.2015, 17:00 Uhr,
Erfurter Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1,
55116 Mainz
Tagesordnung
Tagesordnung
a)
öffentlich
1.
Vorstellung der Arbeiten der Stadtwerke im Jahr 2015
in Weisenau
a)
nicht öffentlich (Beginn 17.00 h)
1.
Bau- und Grundstücksangelegenheiten
2.
Ensemble-Schutz (CDU)
Anträge
3.
Antwort zu Anfrage 0107/2015, CDU
2.
Rheinische Brauerei (SPD)
4.
Antrag 1095/2014
3.
Einberufung einer Bürgerversammlung (SPD)
5.
Mitteilungen und Verschiedenes
4.
Boulebahn am Spielplatz Paul-Gerhardt-Weg (Grüne)
6.
Stadtteilmittel
5.
Neuer Friedhof (CDU)
b)
öffentlich (Beginn 17.30 h)
Anfragen
Anträge
6.
MVG-Fahrradverleihsystem (SPD)
7.
Aufwertung Erthaler Hof (Grüne)
7.
Lärmmessung A60 (SPD)
8.
Urban Gardening Bilhildisstraße (CDU)
8.
Bereich "Rheinische Brauerei" (SPD)
9.
Touristik-Zentrale (CDU)
9.
Löschwasserrohre durch den Bahndamm (SPD)
10.
Rheinstr.- Tempo 30 effektiver überwachen, LKWDurchfahrverbot (ÖDP)
10.
Abriss der Friedrich-Ebert-Schule (SPD)
11.
Sachstandsberichte
11.
Rheinstr. - Radfahren in Fußgängerzonen (ÖDP)
12.
Mitteilungen und Verschiedenes
12.
Rheinstr. - widerrechtl. Parken verhindern (ÖDP)
13.
Fragen und Anregungen aus der Mitte des Ortsbeirates
13.
Einwohnerfragestunde
14.
Einwohnerfragestunde
Anfragen
b)
14.
Sperrung Schiersteiner Brücke (FDP)
15.
Stadtbildpflege an tristen oder verschmierten Mauern/Wänden/Stromkästen (Grüne)
16.
Sachstandsberichte
17.
Städtische Kindertagesstätte Am Haus der Jugend;
Sanierung Kindergarten und Ersatzneubau Hort
nicht öffentlich
Anfragen
15.
Bauvoranfragen/Bauanträge allgemein (CDU)
16.
Bauangelegenheit (CDU)
17.
Bau- und Grundstücksangelegenheiten
Landeshauptstadt Mainz | Amtsblatt Nr. 09 | 06. März 2015 | Seite 5
b)
öffentlich
2.
Information über das Stadtmodell mit Darstellung der
Wohnbauflächenpotentiale
gez.
3.
Bauleitplanverfahren "He 111" (Satzungsbeschluss)
Ralf Kehrein
Ortsvorsteher
4.
FNP-Änderung Nr. 47 und Bebauungsplan "He 129"
(Planstufe II)
5.
FNP-Änderung Nr. 43 und Bebauungsplan "E 69"
(Planstufe II)
6.
Entwicklung GFZ-Kasernengelände; Antrag Nr.
0688/2009 der CDU-Stadtratsfraktion
7.
Antrag Nr. 0689/2011 der ödp/Freie Wähler zur Stadtratsitzung am 13.04.2011
8.
Neufassung der "Satzung über den Anschluss- und
Benutzungszwang an die Fernheizung für das Gebiet
Mainz-Lerchenberg und des Zweiten Deutschen Fernsehens vom 5.07.1984"
9.
Neufassung der "Satzung über den Anschluss- und
Benutzungszwang an die Fernheizung für das Gebiet
des Bebauungsplanentwurfes "Südlich der L 426 Birnbaumsgewann (Ma 30) vom 31.03.1995
18.
Mitteilungen und Verschiedenes
Mainz, 05.03.2015
.........................................................................
Einladung
zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Marienborn am
Mittwoch, 11.03.2015, 19:00 Uhr,
Sitzungsraum der Ortsverwaltung, Im Borner Grund 38,
55127 Mainz
Tagesordnung
a)
öffentlich
1.
Bericht der Mainzer Verkehrsgesellschaft (MVG) zu
den Bauarbeiten "Mainzelbahn"
Anfragen
2.
Bushaltestelle Am Sonnigen Hang (ÖDP)
3.
Sachstandsberichte
4.
Mitteilungen und Verschiedenes
5.
Einwohnerfragestunde
b)
nicht öffentlich
6.
Bau- und Grundstücksangelegenheiten
7.
Stadtteilmittel
8.
Mitteilungen und Verschiedenes
10.
Mitteilungen
11.
Einwohnerfragestunde
c)
nicht öffentlich
12.
Bauleitplanverfahren "H 97" (Aufstellungsbeschluss)
13.
Bauleitplanverfahren "D 30" (Aufstellungsbeschluss)
14.
Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanentwurfes "Draiser Senke (D 30)";
Mainz, 06.03.2015
15.
Bauangelegenheit
gez.
16.
Bauangelegenheit
Dr. Claudius Moseler
Ortsvorsteher
17.
Bauangelegenheit
18.
Bauangelegenheit
19.
Bauangelegenheit
20.
Bauangelegenheit
21.
Bauangelegenheit
22.
Bauangelegenheit
.........................................................................
Einladung
zur Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses am
Donnerstag, 12.03.2015, 16:30 Uhr,
Erfurter Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1,
55116 Mainz
Tagesordnung
a)
1.
nicht öffentlich
Entscheidung über die öffentliche Behandlung der
Punkte 2 bis 11
Landeshauptstadt Mainz | Amtsblatt Nr. 09 | 06. März 2015 | Seite 6
23.
Mitteilungen
.........................................................................
Mainz, 05.03.2015
Einladung
zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Hechtsheim am
Donnerstag, 12.03.2015, 19:30 Uhr,
Sitzungsraum der Ortsverwaltung, Morschstr. 1,
55129 Mainz
gez.
Marianne Grosse
Beigeordnete
.........................................................................
Einladung
zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Ebersheim am
Donnerstag, 12.03.2015, 19:00 Uhr,
Sitzungsraum der Ortsverwaltung, Römerstr. 17,
55129 Mainz
Tagesordnung
a)
1.
öffentlich
Bolzplatz Frankenhöhe
Anträge
Tagesordnung
2.
Verkehrssituation im Ortszentrum Hechtsheim (CDU)
a)
3.
Unterbrechungsfreie Anbindung der Buslinie 66 an die
Straßenbahn Linie 50/51 und umgekehrt am Umsteigeplatz Mühldreieck (Grüne)
4.
Wiedereinrichtung eines Frei- und Spielgeländes auf der
Frankenhöhe (SPD, Grüne, ÖDP)
5.
Sicherheitsmaßnahmen am Übergang über die K13 im
Bereich der Kreuzung "Am Kühborn" (SPD, Grüne,
ÖDP)
1.
öffentlich
ÖPNV-Anbindung Mainz-Ebersheim
Anträge
2.
Anbringung eines Papierkorbes und regelmäßige Entleerung am Ende der Pfarrer-Bensheimer-Str. / Ecke
Fußweg entlang der Töngeshalle (FDP)
3.
Instandhaltung Wirtschaftswege (Grüne)
4.
Herrichtung der Fläche am Kreisel (Grüne)
Anfragen
6.
Verkehrssituation im Umfeld des Schulzentrums
Hechtsheim (CDU)
7.
Nutzung von ausgewiesenen Parkplätzen im Schulzentrum Hechtsheim (CDU)
8.
Sachstandsberichte
8.1. Sachstandsbericht zu Antrag 1710/2014 ödp,
FW, Bündnis 90/Die Grünen, Ortsbeirat MainzHechtsheim
8.2. Antwort auf Zusatzfragen zum Sachstandsbericht 0516/2014 SPD, Errichtung von Schwellen
in der Bacchusstraße
8.3. Ergänzende Antwort auf Anfrage Nr.
1709/2014 CDU, SPD, FDP, Grüne, Lärmaktionsplan
Bauleitplanverfahren "He 111" (Satzungsbeschluss)
Anfragen
5.
Außengebietsentwässerung (CDU)
6.
Ausreichend Parkplätze (Grüne)
7.
Situation Krippenplätze (Grüne)
8.
Einwohnerfragestunde
9.
Sachstandsberichte
10.
b)
Mitteilungen und Verschiedenes
nicht öffentlich
11.
Vertragsangelegenheit (Grüne)
9.
12.
Bau- und Grundstücksangelegenheiten
10.
Mitteilungen und Verschiedenes
13.
Mitteilungen und Verschiedenes
11.
Einwohnerfragestunde (ca. 20.00 Uhr)
14.
Stadtteilmittel
b)
nicht öffentlich
Mainz, 04.03.2015
12.
Bau- und Grundstücksangelegenheiten
gez.
13.
Mitteilungen und Verschiedenes
Matthias Gill
Ortsvorsteher
Landeshauptstadt Mainz | Amtsblatt Nr. 09 | 06. März 2015 | Seite 7
Mainz, 05.03.2015
14.
Stadtteilmittel
gez.
Mainz, 05.03.2015
Dr. Eleonore Lossen-Geißler
Ortsvorsteherin
gez.
Franz Jung
Ortsvorsteher
.........................................................................
Einladung
zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Laubenheim am
Freitag, 13.03.2015, 17:00 Uhr,
Sitzungsraum, W.-Spies-Haus, W.-Leuschner-Str. 14,
55130 Mainz
.........................................................................
Einladung
zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Mombach am
Donnerstag, 12.03.2015, 19:30 Uhr,
Sitzungszimmer 2. OG, Haus Haifa, Zeystr. 5,
55120 Mainz
Tagesordnung
a)
öffentlich
Tagesordnung
Anträge
a)
öffentlich
1.
Straßenreinigung und Entleerung von Müllbehältern
(SPD)
2.
Vorhandenes Gebäude auf Grundschulgelände als
Kinder- und Jugendzentrum nutzbar? (CDU, SPD,
Grüne, FDP, ÖDP)
3.
Zustand der ehemaligen Kapelle und Leichenhalle des
Friedhofs an der Katholischen Kirche (SPD)
4.
Zentrenkonzept weiterentwickeln, Raisio-Gelände
endlich nutzen (FDP)
Anträge
1.
Nahversorgung/Einkaufszentrum Westring
(SPD, Grüne, FDP, CDU)
2.
Hinweisschild Kneipp-Becken (SPD)
3.
KiTa Westring (SPD)
4.
Gelände Penny/Parkplätze (SPD)
5.
Parkplatzsituation Ortskern (SPD)
6.
Bahnverbindung Rheinhessen, Mombach, Wiesbaden
(FDP)
5.
Verlauf der Buslinien in Fahrplänen besser kennzeichnen (FDP)
7.
A 643 (FDP)
6.
Dringlichkeitsabstufung Schneeräumung (CDU)
8.
Einwohnerfragestunde
7.
Grünpflege Fahrradweg Laubenheim-Bodenheim
(CDU)
8.
Nächtliche Beleuchtung der Bahnunterführung (CDU)
9.
Durchfahrtskontrolle Hans-Zöller-Straße (CDU)
Anfragen
9.
Papierkörbe MVG-Haltestelle (SPD)
10.
Sperrung A 643 (FDP)
11.
Klärschlammtransport (FDP)
12.
Phönix-Halle (Grüne)
13.
14.
Anfragen
b)
10.
Energetischer Standard des Neubaus der Grundschule
Laubenheim (FDP)
Sachstandsberichte
11.
Parkplatzsituation Wertstoffhof (CDU)
Mitteilungen und Verschiedenes
12.
Überdachung Bushaltestelle Laubenheimer Höhe
(CDU)
13.
Sachstandsberichte
14.
Mitteilungen und Verschiedenes
15.
Einwohnerfragestunde
nicht öffentlich
15.
Bau- und Grundstücksangelegenheiten
16.
Mitteilungen und Verschiedenes
17.
Stadtteilmittel
Landeshauptstadt Mainz | Amtsblatt Nr. 09 | 06. März 2015 | Seite 8
b)
nicht öffentlich
16.
Anfrage (SPD)
17.
Bau- und Grundstücksangelegenheiten
18.
Mitteilungen und Verschiedenes
19.
Stadtteilmittel
Mainz, 05.03.2015
gez.
Gerhard Strotkötter
Ortsvorsteher
.........................................................................
Impressum Amtsblatt
Landeshauptstadt Mainz, Hauptamt
Abteilung Pressestelle | Kommunikation
Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1
55116 Mainz
Telefon 06131/ 12-2221
Telefax 06131/ 12-3383
pressestelle@stadt.mainz.de
Das Amtsblatt erscheint in der Regel wöchentlich am Freitag. Bei
Bedarf wird eine zusätzliche Ausgabe aufgelegt. Hauptdistributor
des Amtsblattes ist die Internetplattform www.mainz.de. Dort
kann über eine Newsletterfunktion das Amtsblatt kostenfrei
abonniert werden. Ein Download als pdf-Dokument ist möglich.
Download
und
Abonnement
über
die
Adresse
www.mainz.de/amtsblatt.
Das Amtsblatt wird montags zusätzlich im Rathaus und im
Stadthaus zur kostenlosen Abholung ausgelegt. Für Bürgerinnen
und Bürger, die über keinen Zugang zum Internet verfügen, kann
das Amtsblatt auch in den Ortsverwaltungen ausgedruckt werden.
Landeshauptstadt Mainz | Amtsblatt Nr. 09 | 06. März 2015 | Seite 9
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