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Kommunales – Info aus der Gemeinderatssitzung vom Februar 2015

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Kommunales – Info aus der Gemeinderatssitzung vom Februar 2015
-Top BEKANNTGABEN
Positiv wurde auf den Bürgerempfang Anfang des Jahres im Dorfzentrum zurück geblickt werden. Es waren erfreulich viele
ZuhörerInnen gekommen - und lange geblieben, was als gutes Zeichen gewertet wird. Dies wird auch als Botschaft verstanden,
dass die BürgerInnen informiert werden möchten und an kommunalen Geschehnissen interessiert sind.
Positiv auch die Kunde aus dem Stuttgarter Ministerium, denn die Region Mittleres Oberschwaben (Anm.: mit Hoßkirch sowie
den anderen Gemeinden im GVV Altshausen ) ist als eine von 18 Regionen für LEADER 2014-2020 ausgewählt worden. Die
Ziele von Leader sind in die vier Handlungsfelder regionale Wirtschaft, Kommunalentwicklung, Landentwicklung und
Tourismus aufgeteilt. Es sind Fördermittel aus dem europäischen Landwirtschaftsfonds denkbar. Landesweit werden bis zu 18
Gebiete gefördert, pro Region stehen rund 4,3 Millionen Euro zur Verfügung. Auf alle Fälle möchte man aus Sicht Hoßkirch mit
dem Projekt Seebad in die Förderrunde starten, inwieweit und ob es letztendlich zu einer Förderung reicht ist ungewiss. Fakt ist,
dass die Mittel grundlegend begrenzt sind und nicht jedes Jahr und auch nicht für jede Gemeinde/Stadt Gelder fließen.
Bauzeitenplan Kläranlage/Pumpwerk Hoßkirch – hier Anschluss Ostrach: Die Ausschreibung der Umbauarbeiten und
Maschinentechnik ist in Bearbeitung, die Vergabe dieser Maßnahmen wird in den nächsten Wochen erfolgen. Auf
voraussichtlich Ende Juli 2015 dann die Inbetriebnahme Pumpwerk Hoßkirch und Außerbetriebnahme der Kläranlage Hoßkirch.
Der Vorsitzende hat über den Verkehrsunfall auf der Landesstraße L 286 bzw. das dadurch total beschädigte
Buswartehäuschen an der Abzweigung nach Sandhaus informiert. Der Unfall ist polizeilich aufgenommen werden, gegen den
Unfallverursacher wird Schadensersatz geltend gemacht.
Es wurde bekannt gemacht, dass es wegen Urlaub von Frau Paschen, Rathaussekretariat in der Zeit von Mitte Februar bis Mitte
März 2015 eingeschränkte Öffnungszeiten im Bürgermeisteramt geben wird.
-Top BAUGESUCH
Anhand der Planunterlagen hat der Gemeinderat über die Erweiterung von zwei Kinderzimmern an vorhandenes Wohnhaus mit
Doppelgarage und Schuppen in Hoßkirch, Tafertsweiler Straße 29 beraten. Das Bauvorhaben beinhaltet drei Befreiungsanträge,
hier Abweichung von der Zahl der Vollgeschosse, Kniestock und Dachform. Öffentliche Belange sind durch die Maßnahme
nicht beeinträchtigt, Bedenken werden nicht gesehen. Der Gemeinderat hat das Einvernehmen zum Bauvorhaben mit
entsprechender Einwilligung zu beantragten Befreiungen erteilt.
-Top Bestellung der Gutachter für den GUTACHTERAUSSCHUSS des GVV Altshausen
Die Gemeinde Hoßkirch hat für den Gutachterausschuss des Gemeindeverwaltungsverbandes Altshausen zwei Gutachter und
mind. einen Stellvertreter zu bestellen. Die Amtszeit beträgt 4 Jahre und läuft für die bisherigen Gutachter zum 30.06.2015 ab.
Der Gutachterausschuss tagt jeweils bei Bedarf und hat u.a. die Aufgabe, Grundstücksgutachten zu erstellen und sonstige zur
Wertermittlung erforderliche Daten darzutun. Momentan sind Herr Karl Munz und Herr Robert Germann als Gutachter bestellt;
Herr Richard Wetzel als Stellvertreter. Der Gemeinderat hat beschlossen, dass bis bisherigen auch die künftigen
Gutachter/Stellvertreter sind/bleiben.
-Top Einrichtung einer 30er Zone im Bereich SEESTRAßE
Im vergangenen Jahr gab es in Hoßkirch eine Verkehrsschau durch die Fachbehörden beim Regierungspräsidium, dem
Landratsamt und der Polizei. Unter anderem war dabei mit ein „Kontrollpunkt“ die Situation Seestraße. Es wurde die
Einrichtung einer Tempo 30 Zone geprüft, gerade auch, weil dieser Verbindungsweg stark und zum Teil schnell befahren ist, und
insbesondere in Warmwettermonaten der Badesee-Nutzung wegen sich neben vielen KfZ auch viele Zweiradfahrer und
Fußgänger auf der Seestraße bewegen. Hin und wieder gibt es auch begründete Bekundungen aus Teilen der Bevölkerung, die
Verkehrssituation zu entschärfen. Es darf angemerkt werden, dass die angebrachten „Freiwillig 30 Schilder“ nicht der
Straßenverkehrsordnung unterliegen. Laut Meldung der Verkehrsbehörde beim Landratsamt Ravensburg könne auf Zustimmung
der Gemeinde nach neuerlichen Nachprüfungen eine 30er Zone in der Seestraße eingerichtet werden. Allerdings müsse man den
Gesamtbereich sehen, das wiederum bedeutet, dass es die 30er Zone nur(!) im Gesamtbereich(!) Seestraße, Herrenstraße,
Kirchstraße und Im Winkel geben kann. Gewiss, schon der Gegebenheiten wegen, ist die Gefahr und das schnelle Fahren z.B.
Im Winkel nicht vorhanden, insofern aus Gemeinde-/Gemeinderatssicht die behördliche Auslegung ausschließlich
Gesamtbereich nicht ganz nachvollziehbar und unlogisch. Aber man werde es wohl schlucken müssen, so die salopp
ausgedrückte Haltung. Nicht nachvollziehbar und unlogisch auch die fachbehördlichen Darlegungen, dass es Tempo 30 in der
Seestraße nur bis Höhe Gebrauchtwagenparkplatz/-Handel geben soll. Der Gemeinderat besteht auf eine ganzheitliche Situation.
Das Gremium beschließt die Zustimmung zur Einführung einer Tempo 30-Zone im dargelegten Gesamtareal mit der Bedingung,
die Tempoeinschränkung über die ganze Seestraße zu sehen. Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechende Botschaft an das
Landratsamt weiterzugeben.
-Top Sachlicher Teilf lächennutzungsplan Windenergie der VG Bad Saulgau/Herbertingen
Im Zuge der Behördenbeteiligung wird die Gemeinde Hoßkirch als Nachbarkommune in Sachen Teilflächennutzungsplan
Windenergie der Verwaltungsgemeinschaft Bad Saulgau / Herbertingen angehört. Die planerischen Ausarbeitungen sind dem
Gemeinderat vorgestellt worden. Auf Gemarkung der Stadt Bad Saulgau soll es im geografischen Dreieck BraunenweilerBierstetten-Steinbronnen eine Konzentrationszone für Windenergie geben. Die Erstellung von bis zu 5 Windrädern wäre in
diesem Bereich denkbar – unter Berücksichtigung und Einhaltung aller Vorschriften, auch Umweltaspekte und
Immissionsschutz. Die Gemeinde Hoßkirch ist durch das Vorhaben nicht direkt berührt; es werden keine Bedenken gesehen und
angezeigt.
-Top zu erstellender Kanalanschluss auf FlSt. 32/5 in Hüttenreute; diverse Nacharbeiten
In einer vorangegangenen Sitzung wurde bereits über die Situation eines fehlenden Kanalanschlusses in Hüttenreute informiert.
Im Sachstandsbericht wir deutlich gemacht, dass nach der Satzung die Gemeinde die Grundstücke grundsätzlich zu erschließen
hat. Der Grundstückseigentümer des Grundstücks Flst. Nr. 32/5 hat den Kanal- und Wasserversorgungsbeitrag in den 80er
Jahren an die Gemeinde bezahlt. Feststellungen ergaben jedoch, dass lediglich nur ein Hausanschluss ‚Wasser‘ existiert.
Demnach ist ein Kanalanschluss nachzurüsten. Nach der damals gültigen Satzung der Gemeinde Hoßkirch vom 28.10.1981
heißt es unter Top Anschlusskanäle: „Die Gemeinde stellt die für den erstmaligen Anschluss der Grundstücke notwendigen
Anschlusskanäle bereit. Jedes Grundstück erhält einen Anschlusskanal…. Die Kosten dieser erstmaligen Anschlüsse im Bereich
der öffentlichen Verkehrs- und Grünflächen sind durch den Teilbeitrag für den öffentlichen Entwässerungskanal abgegolten“.
Folglich hat bzw. hätte die Gemeinde nach der o.a. Satzung den Kanal-Anschluss seit 1985 legen müssen (Anm.: es sei denn, es
würde ein Vertrag – privatrechtlich - zwischen der Gemeinde Hoßkirch und dem Grundstückseigentümer geben, der besagt, dass
der Eigentümer selbst für die Kosten des Kanalanschlusses aufzukommen hat. Ein derartiger Vertrag liegt allerdings nicht vor).
Der Grundstückseigentümer macht seine Rechte berechtigt geltend. Die Gemeinde hat nunmehr seiner Verpflichtung
entsprechend nachzukommen.
Zur baulichen Ausführung gesagt: Von den Höhenverhältnissen her ist es nicht möglich, das Flurstück mit einer
Freispiegelleitung an den Ortskanal anzuschließen. Das Grundstück liegt bereits 50 cm tiefer als die bestehende AnschlußSchachtsohle. Eine Geländeauffüllung ist schwierig, da das projektierte Gebäude wegen der durchs Grundstück verlaufenden
Wasserleitung nahe an den Gemeindeverbindungsweg rücken muss. Hier ist eine Druckentwässerung zu wählen. Diese bietet
die Möglichkeit, auch ein evtl. Kellergeschoß mit zu entwässern. Der Anschluss an die etwa 12 m entfernte Druckleitung aus
Ratzenreute / Sandhaus ist problemlos möglich. Anfallendes Oberflächenwasser muss auf dem Grundstück versickert werden.
Hinsichtlich der Kosten: Es wurde eine beschränkte Ausschreibung der baulichen Maßnahmen vorgenommen, insgesamt 8
Angebote wurden abgegeben. Vom Ing.Büro Schwörer sind die Angebote geprüft worden. Günstigster Anbieter ist die Fa.
Schützbach, Bad Buchau mit dem Hauptangebot von 5.414,50 € und dem Nebenangebot von 4.522,00 €. Das vorgelegte
pauschale Nebenangebot ist wertbar. Die weiteren Angebote liegen zwischen 6.176,23 € und 11.758,09 €.
Aus der Mitte des Gemeinderats wurde angefragt, ob die baulichen Ausführungen evtl. verschoben werden können. Davon wird
abgeraten. Einerseits wird die Maßnahme aus Sicht der Kosten zu späterem Zeitpunkt nicht günstiger, andererseits wurde die
Ausführung salopp gesagt schon seit über 20 Jahren verschoben. Auf Befragen, ob bei dem Angebot ein Kontrollschacht
beinhaltet ist bzw. die Gemeinde dazu verpflichtet ist konnte gesagt werden, dass mehr oder weniger nur das Nötigste gemacht
wird, sprich die Verpflichtung dahin gehend ausgelegt ist, nur eine Leitung, ein quasi leeres Rohr vom öffentlichen in den
privaten Bereich zu legen. Und so sind auch die Kosten und Angebote berechnet.
Der Gemeindeart hat die Vergabe der baulichen Maßnahmen an die Fa. Schützbach zum Preis des Pauschalangebotes mit
4.522,- € beschlossen. Die Kostenschätzung wird um 975,80 € unterschritten. Der Kostenvorteil gegenüber dem Hauptangebot
resultiert aus der Einsparung des Aufmaßes.
-Top Schall-/Akustische Maßnahmen im BÜRGERSAAL
Die Schall-/Akustik im Bürgersaal ist unbefriedigend; insbesondere bei voll besetztem Raum treten „Geräusch- und
Hallprobleme“ auf. Wie bekannt hat der Gemeinderat den Bürgersaal für öffentliche, Vereins- und private Veranstaltungen
geöffnet, demnach wolle man auch geeignete Voraussetzungen für ein gutes Gelingen im schmucken Saal erreichen.
Entsprechende finanzielle Mittel hierfür werden im Haushaltsplan 2015 eingestellt.
Den Beratungen lag ein Angebot der Fachfirma Schmötzer, Raumausstattung Bad Saulgau zu Grunde. Die Fa. Schmötzer ist der
Meinung, durch das Anbringen von Vorhängen das grundlegende Problem soweit beheben zu können. Angedacht wären
Vorhänge an den jeweiligen Fensterseiten. Der Stoff in durchsichtigem Material, so dass es im Saal frisch und hell bleiben wird,
letztendlich aber „schallaufsaugend“. Die Kosten sind im Angebot mit ca. 2.800 EUR beziffert.
Der Gemeinderat begrüßt die angedachten Maßnahmen und spricht sich für eine weitere Angebotseinholung aus. Die
Gemeindeverwaltung wurde ermächtigt, die Vergabe entsprechend dann vorzunehmen.
Rathaus Hoßkirch Öffnungszeiten und Erreichbarkeit
Ab 12. März 2014 sind wir zu den üblichen Zeiten wieder für Sie da. Das Rathaus hat geöffnet am Montag von 16:00
bis 19:00 Uhr sowie Dienstag, Donnerstag und Freitag jeweils von 09:00 bis 12:00 Uhr, am Mittwoch ist
geschlossen. Selbstverständlich steht Ihnen die Rathausverwaltung auch außerhalb dieser Öffnungszeiten für Ihre
Anliegen und Anregungen zur Verfügung. Um vorherige Terminvereinbarung dürfen wir bitten; vielen Dank.
Online erreichen Sie uns wie folgt: Email allgemein: info@gemeinde-hosskirch.de;
Rathaus-Sekretariat: paschen@gemeinde-hosskirch.de; Bürgermeister: haug@gemeinde-hosskirch.de
Gerne sind und bleiben wir mit Ihnen im Kontakt.
Ihre Gemeindeverwaltung Hoßkirch
-Ehrenamt heißt VerantwortungJahreshauptversammlung der Freiw. Feuerwehr
Ein volles Gasthaus Engel fand man am Samstag in Hoßkirch vor, als die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Hoßkirch zur
Jahreshauptversammlung gerufen haben. Die Tische waren voll besetzt mit Feuerwehrleuten, bis auf den großen Stammtisch vor
dem Tresen, hier nahmen der Bürgermeister Herr Roland Haug seine Gemeinderäte und die Vertreter der örtlichen Vereine Platz.
Richard Wetzel, Kommandant der Feuerwehr eröffnet die Jahreshauptversammlung mit einer Begrüßung aller Anwesenden,
danach folgte ein Rückblick auf das vergangene Jahr 2014. Es wurden 20 offizielle Proben abgehalten, diese Probenerfahrung
konnten die Männer in sieben Einsätzen unter Beweis stellen. Tragische Höhepunkte sind leider Einsätze mit verletzten oder gar
toten Personen, wie am 19.07.2014 die zunächst erfolglose Suche des ehemaligen Gemeinde Pfarrers. Dieser konnte zu einem
späteren Zeitpunkt leider nur noch tot geborgen werden. Diese Einsätze sind belastend für die Feuerwehrleute, da hier auch viele
äußere Einflüsse berücksichtigt und gewertet werden müssen. Die Kommunikation der Rettungsdienste mit Polizei,
Angehörigen, Presse und politischer Verwaltung müssen eng verzahnt und sauber koordiniert sein. Im Nachgang konnte mittels
konstruktiver Gespräche aller Beteiligten sehr viel Erfahrung für Einsätze dieser Art gewonnen werden.
Ehrenamt heißt immer, Verantwortung zu übernehmen, Freizeit zu Opfern und diesem speziellen Fall der Feuerwehr auch jeden
Tag darauf gefasst zu sein, dass man in Notsituationen gebraucht wird. Darum ist es auch verständlich, dass manche dies
irgendwann nicht mehr ausführen können. Dietmar Kraft musste aus beruflichen Gründen seinen Dienst niederlegen, ein großen
Dank gebührt ihm für 17 Jahre ehrenamtlichen Dienst in der Feuerwehr. Es wird immer schwerer neue Feuerwehrleute zu finden
und auszubilden. Doch die Freiwillige Feuerwehr Hoßkirch hatte im Vergangenen Jahr sehr viel Glück und konnte drei neue
Kameraden zu ihrer Truppe dazu gewinnen.
Der Kommandant übergab das Wort an Bürgermeister Haug, der sich spontan eine Feuerwehrfachbroschüre zur Hand nahm und
die drei Worte auf dem Titelblatt laut vor las: Retten – Löschen –Bergen. Er ergänzte diese um die Worte „Schnell - Zuverlässig
und Immer“, ebenso, wie sich die Mitglieder der Feuerwehr pflichtbewusst zeigen und im Dienste der Gemeinde und zum
Schutze der Bürger handeln. Haug bedankte sich bei den Wehrmännern für das hohes Engagement und die tolle Mit- /
Zusammenarbeit.
Am Ende wurden noch die Beförderungen überreicht. Hier wurde Julian Laub zum Feuerwehrmann befördert. Die
Feuerwehrmänner Patrick Hof, Josef Straubinger, Tobias Buchmüller, Thomas Müller und David App sind von nun an dazu
berechtigt den Dienstgrad des Oberfeuerwehrmannes zu tragen.
(Text und Bild: App) , v.l.n.r. Kommandant Richard Wetzel, David App, Julian Laub, Patrick Hof, Tobias Buchmüller, Josef
Straubinger, Bürgermeister Roland Haug und Thomas Müller
Bürgermeisteramt
Bauernversammlung
Auf die Bekanntmachung unter gemeinsamer Teil Amtliche Bekanntmachungen wird hingewiesen. Wir bitten um Beachtung.
KIRCHLICHE NACHRICHTEN
Katechese der Jugend 2000 - Hoßkirch
Herzliche Einladung zur Katechese am Samstag 14. März 2015
Ort: Hoßkirch – Bürgersaal im neuen Rathaus.
Wann: 15.30 Uhr
Thema: Credo – den Glauben kennen und bekennen.
Referent: Pfarrer Leo Tanner, Jonschwil, Schweiz. 19.00 Uhr Abendmesse mit der Jugend 2000 Band. anschließend
gemütliches Beisammensein
Die nächste Katechese findet am 9. Mai 2015 statt.
www.ROTTENBURG.JUGEND2000.org
VEREINSNACHRICHTEN
Musikverein Hoßkirch e.V.
NÄCHSTE MUSIKPROBE: Unsere nächste Musikprobe findet am Freitag, 6. März 2015 um 20:00 Uhr im Probelokal statt.
Bitte erscheint pünktlich und vollzählig. GENERALVERSAMMLUNG: Unsere diesjährige Generalversammlung des
Musikverein Hoßkirch e.V. sowie des.Fördervereins für Jugendausbildung des Musikverein Hoßkirch e.V. findet am Freitag, 20.
März 2015 um 20:00 Uhr im Gasthaus Engel in Hoßkirch statt. Hierzu laden wir alle aktiven und passiven Mitglieder,
Ehrenmitglieder, Jungmusikanten, Eltern unserer Jungmusikanten, Vertreter der örtlichen Vereine sowie Freunde und Gönner
unseres Vereins recht herzlich ein. Tagesordnungspunkte Musikverein Hoßkirch e.V. 1. Begrüßung und Bericht des
Vorsitzenden, 2. Totenehrung, 3. Bericht des Kassiers, 4. Bericht der Kassenprüfer, 5. Bericht der Schriftführerin, 6. Bericht des
Dirigenten, 7. Ehrungen, 8. Entlastungen, 9. Neuwahlen – a). Vorsitzende(r), b). Kassierer(in), c). Beisitzer(in) aus den Reihen
der passiven Mitglieder, 10. Wünsche und Anträge
Wünsche und Anträge an die Generalversammlung sind spätestens 5 Tage vor ihrer Durchführung schriftlich oder zur
Niederschrift an den 1. Vorsitzenden Stefan Müller zu richten.
Tagesordnungspunkte Förderverein für Jugendausbildung des Musikverein Hoßkirch e.V. 1. Begrüßung und Bericht des
Vorsitzenden, 2. Bericht des Kassiers, 3. Bericht der Schriftführerin, 4. Bericht des Jugendleiters, 5. Entlastungen, 6. Neuwahlen
– a). Vorsitzende(r), (b) Stellvertretende(r) Vorsitzende(r), (c) Kassierer(in), d). Schriftführer(in), (e) Jugendleiter(in), 7. Wünsche
und Anträge
Wünsche und Anträge an die Generalversammlung sind spätestens 5 Tage vor ihrer Durchführung schriftlich oder zur
Niederschrift an den 1. Vorsitzenden Peter Henze zu richten.
TERMINE IM MÄRZ: Samstag, 14. März: Kameradschaftsabend / Freitag, 20. März: Generalversammlung / Samstag, 21.
März: Wald-und Wiesenputzete / Mittwoch, 25. März: Werbeabend
Die Vorstandschaft
Narrenverein Hoßkirch e.V.
Am Freitag, 13.03.2015 findet unsere diesjährige Generalversammlung im Gasthaus „Engel“ statt. Beginn ist um 20.00 Uhr.
Hierzu möchten wir alle aktiven und passiven Mitglieder sowie Freunde und Gönner recht herzlich einladen.
Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Bericht des Zunftmeisters; Bericht des Griffelspitzers; Bericht der Oberhexe; Bericht
des Entenklemmers; Bericht der Kassenprüfer; Entlastung des Kassiers; Entlastung der Vorstandschaft; Neuwahlen; Wünsche
und Anträge; Verschiedenes. Wünsche und Anträge müssen bis spätestens 06.03.2015 schriftlich beim Zunftmeister Tobias
Hipp eingereicht werden.
Zunftmeister Tobias Hipp
Funkenfeuer 2015
Wir möchten uns recht herzlich bei allen bedanken, die sich in irgendeiner Form, beim Bau unseres diesjährigen Funken
eingebracht haben. Ohne diese Unterstützung wäre es nicht möglich diese schöne Tradition fort zu setzen. Ein weiterer Dank gilt
allen Besuchern, die es sich trotz Schneetreiben nicht nehmen ließen, beim Abbrennen des Funkens dabei zu sein. Das
Funkenteam
Ü 50 Männertreff
Am kommenden Freitag, den 6. März 2015 treffen wir uns ab 18.30 Uhr im "Engel" zu einem Diskussions- und Einkehrabend.
Kulturinitiative Hoßkirch
Die Kulturinitiative Hoßkirch lädt ein zum Büchertauschen
Motto: „Bring Bücher mit, die du nicht mehr brauchst und such` dir andere aus“. Alle, die Bücher, Spiele, Musik-CDs tauschen
wollen, die Spielepartner – und Partnerinnen suchen, einfach miteinander ins Gespräch kommen möchten und/oder sich für das
Anliegen der Kulturinitatve Hoßkirch interessieren, sind herzlich willkommen zu Kaffee und Kuchen am Samstag, den 7.
März von 15 – 18 Uhr im Atelier von Reiner Anwander, Seestr. 6, Hoßkirch. Wir sind eine Gruppe von Hoßkircherinnen
und Hoßkirchern, die dazu beitragen möchten, den Kontakt untereinander auszubauen und zu pflegen und den unterschiedlichen
kulturellen Interessen und Neigungen im Sinne eines bürgerschaftlichen Engagements den entsprechenden Rahmen zu geben.
An diesem Nachmittag haben Sie die Gelegenheit, das Team der Kulturinitiative kennenzulernen. Wir freuen uns auf Sie und
bedanken uns für den Besuch und die Gespräche !
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