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Antworten zu den Extra Vertiefungsfragen im Baurecht

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Vertiefungsfragen zum Baurecht zur eigenständigen Bearbeitung
Bauplanungsrecht
1. Wie kann man die Bebauungspläne nach ihrer Art einteilen? Welche Relevanz hat diese
Differenzierung?
2. Was versteht man unter Art der baulichen Nutzung? Wie wird diese festgesetzt?
3. Was versteht man unter Maß der baulichen Nutzung? Wie wird dieses festgesetzt?
4. Wo ist der städtebauliche Vertrag, wo der Erschließungsvertrag geregelt? Was versteht man
darunter?
5. Wo sind die Voraussetzungen der Enteignung zu städtebaulichen Zwecken geregelt?
6. Welchen Rechtsschutz gibt es gegen diese Art von Enteignungen?
7. Welche Normen des BNatSchG werden im Rahmen des Baurechts ggf. relevant?
Bauordnungsrecht
1. Welches Problem ergibt sich im Rahmen des § 51 BauO?
2. Wer ist im bauordnungsrechtlichen Sinne verantwortlich für eine bauliche Anlage und kann
insbesondere im Rahmen von Bauordnungsmaßnahmen herangezogen werden?
3. Wo ist die bauordnungsrechtliche „Generalklausel“ normiert? Was unterscheidet sie von
§ 14 OBG?
4. Wo ist der sog. Verunstaltungsschutz geregelt und was versteht man darunter?
5. Wie wird eine Abrissverfügung zwangsweise durchgesetzt?
Rechtsschutz
1. In welchen Fällen muss der Bauherr gem. § 80 a VwGO vorgehen?
2. Auf welchen Zeitpunkt ist bei der Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Baugenehmigung
abzustellen, wenn der Bauherr oder der Baunachbar klagen?
3. In welchen baurechtlichen Konstellationen sucht eine Gemeinde Rechtsschutz?
Dr. Uwe Schlömer
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