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Amtsblatt Nr. 9 vom 27. Februar 2015

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345
Nr. 9
27. Februar 2015
AMTSBLATT
DES KANTONS SOLOTHURN
Erscheint jeden Freitag
Redaktionsschluss: Dienstag, 11.30 Uhr
Herausgeberin
und Inseratenverwaltung
Staatskanzlei, Rathaus
4509 Solothurn
Telefon 032 627 20 26
Beglaubigte Auflage: 4119 Exemplare
Einrückungsgebühr
Die Millimeterzeile oder deren Raum
für amtliche Publikationen: Fr. 3.80
Druck und Abonnemente
Vogt-Schild Druck AG
4552 Derendingen
Produktion: Telefon 058 330 11 11
Abonnemente: Telefon 058 200 56 93
Abonnementspreise
jährlich Fr. 98.–; halbjährlich Fr. 67.–
vierteljährlich Fr. 55.–
Einzelnummer Fr. 4.50
Alle Preise inkl. MwSt.
Inhaltsverzeichnis
Regierungsrat
Eidgenössische Bekanntmachungen
Departemente
Kantonale Ämter
Amtsgerichte
Amtschreibereien
Betreibungsverfahren
Konkurs- und Nachlassverfahren
Veröffentlichungen der Gemeinden
Ausserkantonale Veröffentlichungen
Nichtamtlicher Teil
346
346
347
351
351
359
367
368
372
372
373
346
Amtsblatt Kanton Solothurn 9/27.2.15
Regierungsrat
Aus den Verhandlungen des Regierungsrates
vom 24. Februar 2015
Bau- und Planungswesen, Genehmigungen:
Messen: Gestaltungsplan «Feuerwehrmagazin» mit Sonderbauvorschriften.
Staatskanzlei
Eidgenössische Bekanntmachungen
Gemeinde: 5015 Erlinsbach
Plangenehmigungsverfahren für Starkstromanlagen
Öffentliche Planauflage
für: S-166780.1
Transformatorenstation Erlinsbach SO Steinenbachstrasse –
Neubau (Koordinaten 643006/249535)
L-223367.1
16-kV-Kabel zwischen den Transformatorenstationen
ES-Steinenbach und ES-Breite
– Einschlaufung in die neue TS ES-Steinenbach
L-223368.1
16-kV-Kabel zwischen den Transformatorenstationen
ES-Steinenbach und ES-Zentrum
– Einschlaufung in die neue TS ES-Steinenbach
der IBAarau Strom AG, Obere Vorstadt 37, 5001 Aarau
Beim Eidgenössischen Starkstrominspektorat ist das oben erwähnte Plangenehmigungsgesuch eingegangen.
Die Gesuchsunterlagen werden vom 27. Februar 2015 bis zum 13. April 2015
an folgenden Orten öffentlich aufgelegt:
– Amt für Raumplanung, Werkhofstrasse 59, 4509 Solothurn
– Gemeindeverwaltung, Dorfplatz 1, 5015 Erlinsbach SO
(Während den Öffnungszeiten)
Die öffentliche Auflage hat den Enteignungsbann nach den Artikeln 42–44
des Enteignungsgesetzes (EntG; SR 711) zur Folge.
Wer nach den Vorschriften des Verwaltungsverfahrensgesetzes (SR 172.021)
oder des EntG Partei ist, kann während der Auflagezeit beim Eidgenössischen
Starkstrominspektorat, Planvorlagen, Luppmenstrasse 1, 8320 Fehraltorf, Einsprache erheben. Wer keine Einsprache erhebt, ist vom weiteren Verfahren
ausgeschlossen.
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Amtsblatt Kanton Solothurn 9/27.2.15
Innerhalb der Auflagefrist sind auch sämtliche enteignungsrechtlichen Einwände sowie Begehren um Entschädigung oder Sachleistung geltend zu machen. Nachträgliche Einsprachen und Begehren nach den Artikeln 39–41 EntG
sind ebenfalls beim Eidgenössischen Starkstrominspektorat einzureichen.
Eidgenössisches Starkstrominspektorat
Planvorlagen, Luppmenstrasse 1, 8320 Fehraltorf
Departemente
Ausschreibung von Bauarbeiten
1. Auftraggeberin
Kanton Solothurn, Bau- und Justizdepartement,
Amt für Verkehr und Tiefbau, Rötihof,
Werkhofstrasse 65, 4509 Solothurn,
Telefon 032 627 26 33, Fax 032 627 76 94
Einwohnergemeinde Lostorf
Hauptstrasse 5, 4654 Lostorf
Alpiq Versorgungs AG (AVAG)
Solothurnstrasse 21, Postfach, 4601 Olten
Swisscom (Schweiz) AG
Swisscom Gasse 2, Postfach, 4601 Olten
2. Art des Verfahrens
Offenes Verfahren
3. Gegenstand und
Umfang des Auftrags
Lostorf, Hauptstrasse
Abschnitt Dorfeinfahrt Süd bis
Mahrenstrasse
Strassenumgestaltung
Amt für Verkehr und Tiefbau
Strassenbau
Hauptkubaturen:
– Abbruch Asphaltbelag
– Aushub fest
– Fundationsschicht lose
– Randabschlüsse
– Bituminöse Beläge
– Betonplatten für Bushaltestellen
Einwohnergemeinde Lostorf
Werkleitungsarbeiten
Hauptkubaturen:
– Aushub fest
– Kanalisationsrohre
Durchmesser 160 mm
– Kieslieferung lose
12 300 m²
2 500 m³
3 800 m³
2 600 m1
4 500 t
2 St.
145 m³
60 m1
155 m³
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Amtsblatt Kanton Solothurn 9/27.2.15
Alpiq Versorgungs AG (AVAG)
Werkleitungsarbeiten
Hauptkubaturen:
– Aushub fest
– Kabelschutzrohre
– Kieslieferung lose
Swisscom (Schweiz) AG
Werkleitungsarbeiten
Hauptkubaturen:
– Aushub fest
– Kabelschutzrohre
– Kieslieferung lose
625 m³
5 500 m1
815 m³
20 m³
190 m1
25 m³
Die Baumeister für den Strassenbau werden vorbehältlich der Genehmigung des Kantonalen Erschliessungsplanes «Umgestaltung/Sanierung Ortsdurchfahrt, Hauptstrasse» ausgeschrieben.
4. Teilangebote
Nicht zugelassen
5. Voraussichtlicher Zeitpunkt der Ausführung
Hauptarbeiten: Juli 2015 bis November 2016
Deckbelagsarbeiten Fahrbahn: Sommer 2017
6. Ort der Ausführung
Lostorf, Hauptstrasse
7. Arbeitsgemeinschaften Zugelassen
8. Sprache für das Angebot Deutsch
9. Adresse und Frist für
Die Unterlagen können ab Montag, 2. März 2015,
den Bezug der Ausbeim Kreisbauamt II, Amthausquai 23, 4601 Olten,
schreibungsunterlagen abgeholt werden.
Subunternehmer und Zulieferanten können die
Ausschreibungsunterlagen ab 2. März 2015 bei
KFB Pfister AG, Ingenieure und Planer, Jurastrasse
19, 4600 Olten einsehen; es werden keine Teilunterlagen abgegeben.
Auf Anfrage wird eine Unternehmerliste zugestellt.
10. Auskünfte während
der Ausschreibung
11. Unterlagen zur
Einsichtnahme
Schriftliche Anfragen zum Inhalt der Ausschreibung sind bis spätestens Freitag, 13. März 2015
an die E-Mail-Adresse juerg.stuber@bd.so.ch zu
richten.
Die zusammengestellten Antworten werden ab
Freitag, 20. März 2015, allen Anbietern per E-Mail
zugestellt. Es werden keine telefonischen oder
mündlichen Auskünfte erteilt.
Keine
Amtsblatt Kanton Solothurn 9/27.2.15
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12. Begehung, Orientierung Keine
13. Offertöffnung
Das anonymisierte Offertöffnungsprotokoll wird
den Anbietern unmittelbar nach der Öffnung per
E-Mail zugestellt.
14. Eignungs- und
Zuschlagskriterien
Eignungskriterien:
– Strassenbau:
Der Anbieter (Einzelfirma oder ARGE) hat in den
letzten 5 Jahren mindestens zwei vergleichbare
Strassenbauobjekte unter Verkehr und innerorts im Betrag von mindestens netto inkl. MwSt
CHF 500 000.00 ausgeführt.
– Betonbau:
Der Anbieter (Einzelfirma oder ARGE) hat in
den letzten 5 Jahren mindestens eine vergleichbare Arbeit von Betonbelägen unter Verkehr
im Betrag von mindestens netto inkl. MwSt CHF
50 000.00 ausgeführt.
Zuschlagskriterien:
Den Zuschlag erhält das Angebot mit dem tiefsten, bereinigten Beurteilungspreis (BP). Der BP
errechnet sich aus dem Quotienten des bereinigten Angebotspreises und den Beurteilungspunkten, wobei die Beurteilungspunkte mit einem Faktor P korrigiert werden.
Bereinigtes Angebot (CHF) K
Total Beurteilungspunkte Q
Korrekturfaktor
P = 0.5
Berechnung des
K
BP =
Beurteilungspreises
P+([1–P]*Q/100)
Die Beurteilungspunkte (maximal 104) werden anhand folgender Kriterien vergeben:
Kompetenz (50 Beurteilungspunkte)
– 2 Referenzen des Anbieters für vergleichbare
Projekte, Befragung Referenz-Ansprechpartner
– 2 Referenzen des Bauführers
– 1 Referenz des Hauptpoliers
Bauprogramm (30 Beurteilungspunkte)
– Bauprogramm des Anbieters
– Detailbauprogramm des Anbieters während
konzentrierter Bauweise
Technischer Bericht (20 Beurteilungspunkte)
– Leistungsannahmen
– Logistik
– Risikobeurteilung
Zuschläge
– Lernendenausbildung (2 Beurteilungspunkte)
– ISO-Zertifizierung (2 Beurteilungspunkte)
350
15. Adresse und Frist für
die Einreichung
des Angebotes
Amtsblatt Kanton Solothurn 9/27.2.15
Die Angebote müssen bis Freitag, 27. März 2015
(Poststempel, A-Post oder PostPac Priority) dem
Bau- und Justizdepartement des Kantons Solothurn, Rötihof, Werkhofstrasse 65, 4509 Solothurn,
eingereicht werden.
Der Umschlag des Anbieters muss mit dem Kennwort «Lostorf Hauptstrasse» bezeichnet sein.
16. Gültigkeit der Angebote 6 Monate ab Eingabetermin des Angebotes
17. Zahlungsbedingungen
Gemäss Ausschreibungsunterlagen
18. Kautionen/Sicherheit
Keine
19. Gebühr für die Ausschreibungsunterlagen Keine
20. Ausschreibung
Nicht GATT-/WTO-Übereinkommen
21. Preisverhandlungen
Ausgeschlossen. Es sind Nettoangebote einzureichen. Skonti, Rabatte und allfällige weitere Abzüge müssen im Angebot aufgeführt werden.
22. Verfahrensgrundsätze
Einhaltung der geltenden Arbeitsschutzbestimmungen und der Arbeitsbedingungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Lohngleichheit für Mann und Frau.
23. Mitteilung des
Zuschlages
Die Zuschlagsverfügung wird den Anbietern mit
Brief eröffnet.
24. Rechtsmittelbelehrung
Gegen diese Verfügung kann innert 10 Tagen seit
der Publikation im Amtsblatt des Kantons Solothurn beim Verwaltungsgericht, Amthaus 1, 4502
Solothurn, schriftlich Beschwerde erhoben werden. Die Beschwerde muss einen Antrag und eine
Begründung enthalten; die Beweismittel sind
anzugeben. Fehlen diese Erfordernisse, wird auf
die Beschwerde nicht eingetreten.
Solothurn, 27. Februar 2015
Bau- und Justizdepartement
Verkehrsbeschränkung in Seewen
Grellingerstrasse
Gestützt auf § 5 lit. d der kantonalen Verordnung über den Strassenverkehr vom 3. März 1978
verfügt das Bau- und Justizdepartement:
Wegen Holzfällerarbeiten (Sicherheitsholzerei) wird die Durchfahrt auf der
Grellingerstrasse, Abschnitt Sägerei Wohlgemuth bis Kantonsgrenze Baselland
(Duggingen), in beiden Fahrtrichtungen zeitweise erschwert. Es ist mit längeren Wartezeiten zu rechnen. Die Verkehrsregelung erfolgt durch einen Verkehrsdienst. Der Postautodienst ist gewährleistet.
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Amtsblatt Kanton Solothurn 9/27.2.15
Dauer: 2. März 2015 bis 6. März 2015, jeweils von 08.00 bis 17.00 Uhr.
Die Signalisation wird durch den Unternehmer im Einvernehmen mit dem
Kreisbauamt III, Dornach, und der Kantonspolizei, Abteilung Verkehrstechnik,
vorgenommen.
Die zuständigen Polizeiorgane werden mit der Verkehrskontrolle beauftragt.
Solothurn, 27. Februar 2015
Bau- und Justizdepartement
Verkehrsmassnahme in Lohn-Ammannsegg
Gestützt auf Artikel 3 des Bundesgesetzes über den Strassenverkehr (SVG)
und §§ 10/1 und 11/1 der Kantonalen Verordnung über den Strassenverkehr
vom 3. März 1978 ist in der Einwohnergemeinde Lohn-Ammannsegg folgende
temporäre Verkehrsmassnahme
verfügt:
Höchstgeschwindigkeit 50 (2.30)
– Solothurnstrasse, zwischen der Garage Ulrich (Solothurnstrasse 4) und
der Einmündung Paradiesstrasse
Dauer der Massnahme: 2. März 2015 bis voraussichtlich 18. Dezember 2015,
während der Strasseninstandstellung und Strassenlärmsanierung der Solothurnstrasse.
Gegen die verfügte Massnahme kann innert 10 Tagen schriftlich Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn eingereicht werden. Die
Beschwerde soll einen Antrag und eine Begründung enthalten.
Solothurn, 23. Februar 2015
Bau- und Justizdepartement
Kantonale Ämter
Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde
Aufhebung Erwachsenenschutzmassnahme Art. 395 Abs. 1 und 2a ZGB
Loeliger Heinrich Hermann, geboren am 04.03.1948, von Münchenstein BL,
in Rodersdorf SO.
Breitenbach, 23. Februar 2015
Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde
Thal-Gäu / Dorneck-Thierstein
Amtsgerichte
Richteramt Solothurn-Lebern
Urteilsanzeige
Im Verfahren SLZPR.2015.29 der Rosslade AG, Wallisellen, und Daniel Rebetez, unbekannten Aufenthaltes (vormals: Judengasse 2 in Solothurn), hat der Gerichtspräsident
von Solothurn-Lebern, Solothurn, am 13. Februar 2015
erkannt:
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Amtsblatt Kanton Solothurn 9/27.2.15
1. In der Betreibung Nr. 421 400 des Betreibungsamtes Region Solothurn vom 5.8.2014
wird für den Betrag von CHF 997.25 zuzüglich Zins zu 6% seit 7.12.2010, für CHF 116.00,
für CHF 225.00 und für CHF 125.65 sowie für die Kosten des Zahlungsbefehls von
CHF 125.65 die provisorische Rechtsöffnung erteilt.
2. Der Gesuchsgegner hat der Gesuchstellerin eine Parteientschädigung von CHF 50.00
zu bezahlen.
3. Der Gesuchsgegner hat der Gesuchstellerin die von dieser bevorschussten Gerichtskosten von CHF 300.00 zu bezahlen.
Rechtsmittel: Jede Partei kann innert 10 Tagen seit Eröffnung dieses Urteilsdispositivs eine schriftliche Begründung verlangen. Wird keine Begründung verlangt, so gilt
dies als Verzicht auf die Anfechtung des Entscheides.
Solothurn, 13. Februar 2015
Der Amtsgerichtsschreiber
Urteilsanzeige
Im Verfahren SLZPR.2014.1402 Staat Solothurn und Daniel Rebetez, unbekannten
Aufenthaltes (vormals: Judengasse 2 in Solothurn), hat der Gerichtspräsident von Solothurn-Lebern, Solothurn, am 12. Februar 2015
erkannt:
1. In der Betreibung Nr. 425 122 des Betreibungsamtes Region Solothurn vom
12.09.2014 wird für den Betrag von CHF 868.65 sowie für die Kosten des Zahlungsbefehls von CHF 105.65 die definitive Rechtsöffnung erteilt.
2. Der Gesuchsgegner hat dem Gesuchsteller eine Parteientschädigung von CHF 100.00
zu bezahlen.
3. Der Gesuchsgegner hat dem Gesuchsteller die Gerichtskosten von CHF 150.00 zu bezahlen.
Rechtsmittel: Jede Partei kann innert 10 Tagen seit Eröffnung dieses Urteilsdispositivs eine schriftliche Begründung verlangen. Wird keine Begründung verlangt, so gilt
dies als Verzicht auf die Anfechtung des Entscheides.
Solothurn, 12. Februar 2015
Der Amtsgerichtsschreiber
Aufforderung zur Stellungnahme
Im Rechtsöffnungsverfahren SLZPR.2015.34 des Gesuchstellers Staat Solothurn gegen den Gesuchsgegner Dejan Friedli, Zuchwilerstrasse 40, 4500 Solothurn (Post unzustellbar), betreffend Betreibung Nr. 426 177 des Betreibungsamtes Region Solothurn hat
der Amtsgerichtspräsident von Solothurn-Lebern am 23. Januar 2015
verfügt:
Der Gesuchsgegner hat Gelegenheit, innert 5 Tagen (ab dieser Publikation gerechnet)
zum Rechtsöffnungsbegehren schriftlich Stellung zu nehmen. Nach Ablauf der erwähnten Frist wird ohne Verhandlung aufgrund der eingereichten Unterlagen entschieden.
Die Akten liegen nach Voranmeldung bei der Gerichtskanzlei (Amthaus 2, 4502 Solothurn) zur Einsichtnahme offen.
Solothurn, 23. Februar 2015
Der Amtsgerichtsschreiber
Vorladung
In Sachen Luigi Salvi Recycling AG, Bern, gegen Dejan Denis Friedli, Zuchwilerstrasse
40, Solothurn (Post unzustellbar), betreffend Schlichtungsverfahren sind die Parteien
zur Schlichtungsverhandlung vorgeladen auf:
Datum:
Dienstag, 10. März 2015
Zeit:
16.30 Uhr
Ort:
Solothurn, Westbahnhofstrasse 16/Amthaus 2, Gerichtssaal 007
353
Amtsblatt Kanton Solothurn 9/27.2.15
Angelegenheit:
Luigi Salvi Recycling AG / Dejan Denis Friedli
Betreffend:
Schlichtungsverfahren
Vorgeladen werden: Luigi Salvi Recycling AG, Klägerin
Dejan Denis Friedli, Beklagter
Die vorgeladenen Parteien haben persönlich zu erscheinen, auch wenn sie vertreten
werden. Sie können eine Parteivertretung beiziehen.
Folgen des Ausbleibens (Auszug aus der Zivilprozessordnung):
Bei Säumnis der beklagten Partei verfährt die Schlichtungsbehörde nach den Art.
209–212 ZPO, wie wenn keine Einigung zustande gekommen wäre (Ausstellen der Klagebewilligung, Urteilsvorschlag oder Urteilsfällung).
Bei Säumnis beider Parteien wird das Verfahren als gegenstandslos abgeschrieben
(Art. 206 ZPO).
Solothurn, 19. Februar 2015
Der Amtsgerichtsschreiber
Richteramt Bucheggberg-Wasseramt
Kraftloserklärung von Schuldbriefen
Der Amtsgerichtspräsident von Bucheggberg-Wasseramt hat mit Verfügung vom
23. Februar 2015 folgende Schuldbriefe kraftlos erklärt:
– Papier-Namenschuldbrief vom 04.06.1962 über CHF 72 000.00, lastend im 1. Rang auf
Grundstück GB Zuchwil Nr. 1494
– Papier-Inhaberschuldbrief vom 04.06.1962 über CHF 22 000.00, lastend im 2. Rang
auf Grundstück GB Zuchwil-Nr. 1494
(BWZPR.2014.638)
Solothurn, 23. Februar 2015
Die Amtsgerichtsschreiberin
Urteilsanzeige
In dem beim Zivilgericht Bucheggberg-Wasseramt hängigen Konkursverfahren
(BWZPR.2014.1187-ABWALT) zwischen der Gläubigerin Stiftung Flexibler Altersrücktritt
(FAR) Gerüstbau, c/o Engel Copera AG, Waldeggstrasse 37, 3097 Liebefeld, und der
Schuldnerin Structura Bau GmbH, Alpenstrasse 23, 4542 Luterbach (Post nicht zustellbar), betreffend Konkurseröffnung (Betreibung Nr. 418 143) hat der Amtsgerichtspräsident von Bucheggberg-Wasseramt am 17. Februar 2015
erkannt:
1. Über Structura Bau GmbH, Luterbach, ist der Konkurs eröffnet.
2. Der Zeitpunkt der Konkurseröffnung wird festgesetzt auf 17. Februar 2015, 10.30 Uhr.
3. Die Kosten des Verfahrens von CHF 200.00 sind von der Gläubigerin vorzuschiessen,
ihr jedoch von der Schuldnerin zurückzuerstatten.
Rechtsmittel: Jede Partei kann innert 10 Tagen seit Eröffnung dieses Urteilsdispositivs eine schriftliche Begründung verlangen.
Solothurn, 19. Februar 2015
Die Amtsgerichtsschreiberin
Urteilsanzeige
In dem beim Zivilgericht Bucheggberg-Wasseramt hängigen Verfahren (BWZPR.
2015.25-ABWKOE) zwischen dem Gesuchsteller Kanton Solothurn, vertreten durch Handelsregisteramt des Kantons Solothurn, Schmelzihof, Wengimattstrasse 2, 4710 Balsthal,
und der Gesuchsgegnerin Salespower International GmbH, zurzeit ohne Rechtsdomizil,
betreffend Ernennung einer Vertretung der Gesellschaft in der Schweiz oder eines Sachwalters bzw. Auflösung der Gesellschaft nach Art. 731b OR hat der Amtsgerichtspräsident von Bucheggberg-Wasseramt am 23. Februar 2015
erkannt:
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Amtsblatt Kanton Solothurn 9/27.2.15
1. Es wird festgestellt, dass die Gesuchsgegnerin innert Frist gemäss Verfügung vom
13. Januar 2015 weder eine Stellungnahme eingereicht noch den rechtmässigen Zustand hergestellt hat.
2. Infolge Fehlens der gesetzlich vorgeschriebenen Organe (Vertretung der Gesellschaft durch eine Person in der Schweiz) wird die Auflösung der Salespower International GmbH, Gossliwil, angeordnet und die Gesellschaft in Liquidation versetzt, was
im Handelsregister einzutragen ist.
3. Der Zeitpunkt der Auflösung der Salespower International GmbH, Bünacker 109,
4579 Gossliwil, ist festgesetzt auf 23. Februar 2015, 10.00 Uhr.
4. Es wird die konkursamtliche Liquidation angeordnet und das Kantonale Konkursamt, 4702 Oensingen, mit der Liquidation beauftragt.
5. Das Handelsregisteramt des Kantons Solothurn wird angewiesen, das Kantonale
Konkursamt als Liquidatorin der Salespower International GmbH einzutragen.
6. Die Gesuchsgegnerin hat dem Gesuchsteller eine Parteientschädigung von CHF 200.00
zu bezahlen.
7. Die Kosten des Verfahrens von CHF 500.00 sind von der Gesuchsgegnerin zu bezahlen.
Rechtsmittel: Jede Partei kann innert 10 Tagen seit Eröffnung dieses Urteilsdispositivs eine schriftliche Begründung verlangen. Wird keine Begründung verlangt, so gilt
dies als Verzicht auf die Anfechtung des Entscheides.
Solothurn, 23. Februar 2015
Die Amtsgerichtsschreiberin-Stv.
Definitive Nachlassstundung
Auf Ersuchen des Gesuchstellers Robert Jost, Buchenweg 6, 4528 Zuchwil; Sachwalterin: Schuldenberatung Aargau-Solothurn, Effingerweg 12, Postfach 2753, 5001 Aarau,
hat der Amtsgerichtspräsident von Bucheggberg-Wasseramt am 17. Februar 2015
erkannt:
1. Dem Gesuchsteller Robert Jost, geb. 29. August 1983, von Heimiswil BE, wird die
definitive Nachlassstundung für die Dauer von fünf Monaten, d. h. bis 20. Juli 2015,
bewilligt.
2. Als Sachwalterin definitiv eingesetzt wird die Schuldenberatung Aargau-Solothurn,
Aarau.
3. […]
Rechtsmittel: Jede Partei kann innert 10 Tagen seit Eröffnung dieses Urteilsdispositivs eine schriftliche Begründung verlangen (BWZPR.2015.107).
Solothurn, 18. Februar 2015
Die Amtsgerichtsschreiberin-Stv.
Verlängerung definitive Nachlassstundung
Auf Ersuchen der Gesuchstellerin Özgür Polatli, Hauptstrasse 7, 4552 Derendingen;
Sachwalter: Adrian Kamber, Ziegelfeldstrasse 43, Postfach 855, 4603 Olten, hat der Amtsgerichtspräsident von Bucheggberg-Wasseramt am 17. Februar 2015
erkannt:
1. Der Gesuchstellerin Özgür Polatli, geb. 6. Dezember 1978, von Luterbach SO, wird
die bis zum 20. Februar 2015 bewilligte definitive Nachlassstundung bis 20. April
2015 verlängert.
2. […..]
Rechtsmittel: Jede Partei kann innert 10 Tagen seit Eröffnung dieses Urteilsdispositivs eine schriftliche Begründung verlangen (BWZPR.2015.160).
Solothurn, 18. Februar 2015
Die Amtsgerichtsschreiberin-Stv.
Amtsblatt Kanton Solothurn 9/27.2.15
355
Richteramt Thal-Gäu
Urteil
In Sachen Einwohnergemeinde Grenchen, vertreten durch Stadtkasse Grenchen,
Bahnhofstrasse 23, Postfach, 2540 Grenchen; gegen Peter von Rohr, 4622 Egerkingen
(Post unzustellbar), betreffend definitive Rechtsöffnung hat der Amtsgerichtspräsident
von Thal-Gäu am 19. Februar 2015
erkannt:
1. In der Betreibung Nr. 217 997 des Betreibungsamtes Thal-Gäu vom 16. Juni 2014 wird
für den Betrag von CHF 4155.15 (Steuerausstand 2012 CHF 3942.50; Mahnung und
Verzugszins bis 13.06.2014 CHF 212.65) zuzüglich Zins zu 3% seit 14.06.2014 auf dem
Betrag von CHF 3942.50 sowie für die Kosten des Zahlungsbefehls von CHF 73.30 und
der weiteren Zustellkosten von CHF 46.35 die definitive Rechtsöffnung erteilt.
2. Der Gesuchsgegner hat der Gesuchstellerin eine Parteientschädigung von CHF 100.00
zu bezahlen.
3. Die Gesuchstellerin hat die Gerichtskosten von CHF 700.00 bevorschusst. Der Gesuchsgegner hat ihr diese zurückzuerstatten.
Rechtsmittel: Die schriftliche Begründung ist innert 10 Tagen zu verlangen. Wird keine
Begründung verlangt, so gilt dies als Verzicht auf die Anfechtung des Entscheides. Nach
Zustellung der Begründung kann innert 10 Tagen Beschwerde beim Obergericht des
Kantons Solothurn erhoben werden.
Balsthal, 19. Februar 2015
Die Sachbearbeiterin
Urteil
In Sachen Kanton Solothurn, vertreten durch Steueramt des Kantons Solothurn,
4509 Solothurn; gegen Peter von Rohr, 4622 Egerkingen (Post unzustellbar), betreffend
definitive Rechtsöffnung hat der Amtsgerichtspräsident von Thal-Gäu am 20. Februar
2015
erkannt:
1. In der Betreibung Nr. 218 133 des Betreibungsamtes Thal-Gäu vom 01. Juli 2014 wird
für den Betrag von CHF 16 852.60 (Steuerschuld von CHF 16 000.70; Mahngebühr Abgabe Steuererkl. CHF 60.00; Mahngebühren 50.00; Verzugszins 741.90) zuzüglich
Zins zu 3% seit 27.06.2014 auf dem Betrag von CHF 16 110.70 sowie für die Kosten
des Zahlungsbefehls von CHF 103.30 und die weiteren Zustellkosten von CHF 46.35
die definitive Rechtsöffnung erteilt.
2. Der Gesuchsgegner hat dem Gesuchsteller eine Parteientschädigung von CHF 100.00
zu bezahlen.
3. Der Gesuchsteller hat die Gerichtskosten von CHF 800.00 bevorschusst. Der Gesuchsgegner hat ihm diese zurückzuerstatten.
Balsthal, 20. Februar 2015
Der Amtsgerichtsschreiber
Urteil
In Sachen Schweizerische Eidgenossenschaft, vertreten durch Steueramt des Kantons
Solothurn, 4509 Solothurn; gegen Peter von Rohr, 4622 Egerkingen (Post unzustellbar),
betreffend definitive Rechtsöffnung hat der Amtsgerichtspräsident von Thal-Gäu am
20. Februar 2015
erkannt:
1. In der Betreibung Nr. 218 194 des Betreibungsamtes Thal-Gäu vom 01. Juli 2015 wird
für den Betrag von CHF 10 288.65 zuzüglich Zins zu 3% seit 27.06.2014 auf dem Betrag von CHF 10 021.00 sowie für die Kosten des Zahlungsbefehls von CHF 103.30
und die weiteren Zustellkosten von CHF 35.35 die definitive Rechtsöffnung erteilt.
2. Der Gesuchsgegner hat der Gesuchstellerin eine Parteientschädigung von CHF 100.00
zu bezahlen.
356
Amtsblatt Kanton Solothurn 9/27.2.15
3. Die Gesuchstellerin hat die Gerichtskosten von CHF 700.00 bevorschusst. Der Gesuchsgegner hat ihr diese zurückzuerstatten.
Balsthal, 20. Februar 2015
Der Amtsgerichtsschreiber
Urteil
In Sachen Kanton Solothurn, vertreten durch Steueramt des Kantons Solothurn,
4509 Solothurn; gegen Peter von Rohr, 4622 Egerkingen (Post unzustellbar), betreffend
definitive Rechtsöffnung hat der Amtsgerichtspräsident von Thal-Gäu am 20. Februar
2015
erkannt:
1. In der Betreibung Nr. 218 227 des Betreibungsamtes Thal-Gäu vom 01. Juli 2014 wird
für den Betrag von CHF 251.95 zuzüglich Zins zu 3% seit 27.06.2014 auf dem Betrag
von CHF 250.00 sowie für die Kosten des Zahlungsbefehls von CHF 33.30 und die weiteren Zustellkosten von CHF 35.35 die definitive Rechtsöffnung erteilt.
2. Der Gesuchsgegner hat dem Gesuchsteller eine Parteientschädigung von CHF 100.00
zu bezahlen.
3. Der Gesuchsteller hat die Gerichtskosten von CHF 550.00 bevorschusst. Der Gesuchsgegner hat ihm diese zurückzuerstatten.
Rechtsmittel: Die schriftliche Begründung ist innert 10 Tagen zu verlangen. Wird keine Begründung verlangt, so gilt dies als Verzicht auf die Anfechtung des Entscheides.
Nach Zustellung der Begründung kann innert 10 Tagen Beschwerde beim Obergericht
des Kantons Solothurn erhoben werden.
Balsthal, 20. Februar 2015
Der Amtsgerichtsschreiber
Urteil
In Sachen Anlagestiftung der UBS für Personalvorsorge, kommerzielle Immobilien
Schweiz, Zürich; gegen Larissa Schnyder, Bijeljina, Bosnien und Herzegowina (Post unzustellbar), betreffend Ausweisung und direkte Vollstreckung, hat der Amtsgerichtspräsident von Thal-Gäu am 23. Februar 2015
erkannt:
Die Gerichtskosten mit einer Urteilsgebühr von CHF 500.00, total CHF 1700.00, hat
Larissa Schnyder zu bezahlen. Sie werden mit den von der Anlagestiftung der UBS für
Personalvorsorge geleisteten Gerichtskostenvorschüssen verrechnet. Larissa Schnyder
hat diese der Anlagestiftung der UBS für Personalvorsorge zurückzuerstatten.
Rechtsmittel: Jede Partei kann innert 10 Tagen seit Eröffnung dieses Urteilsdispositivs eine schriftliche Begründung verlangen. Wird keine Begründung verlangt, so gilt
dies als Verzicht auf die Anfechtung des Entscheides.
Balsthal, 24. Februar 2015
Der Amtsgerichtsschreiber
Urteil
In Sachen Schmid G2 AG, vertreten durch Schmid Immobilien AG, 6030 Ebikon; gegen
Daniel Duttwiler, 4702 Oensingen (Post unzustellbar), betreffend provisorische Rechtsöffnung hat der Amtsgerichtspräsident von Thal-Gäu am 23. Februar 2015
erkannt:
1. In der Betreibung Nr. 223 656 des Betreibungsamtes Thal-Gäu vom 14. November
2014 wird für den Betrag von CHF 3932.00 (ausstehende Mietzinse Juni bis September 2014) zuzüglich Zins zu 5% seit 01.08.2014 sowie für die Kosten des Zahlungsbefehls von CHF 73.30 und die weiteren Zustellkosten von CHF 34.00 die provisorische
Rechtsöffnung erteilt.
2. Der Gesuchsgegner hat der Gesuchstellerin eine Parteientschädigung von CHF 100.00
zu bezahlen.
Amtsblatt Kanton Solothurn 9/27.2.15
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3. Die Gesuchstellerin hat die Gerichtskosten von CHF 700.00 bevorschusst. Der Gesuchsgegner hat ihr diese zurückzuerstatten.
Rechtsmittel: Die schriftliche Begründung ist innert 10 Tagen zu verlangen. Wird keine Begründung verlangt, so gilt dies als Verzicht auf die Anfechtung des Entscheides.
Nach Zustellung der Begründung kann innert 10 Tagen Beschwerde beim Obergericht
des Kantons Solothurn erhoben werden.
Balsthal, 24. Februar 2015
Der Amtsgerichtsschreiber
Richteramt Olten-Gösgen
Urteil
In Sachen Staatsanwaltschaft, vertreten durch Kerstin von Arx, Staatsanwältin, Barfüssergasse 28, Postfach 157, 4502 Solothurn, Anklägerin, gegen Selim Tanaj, des Tahir
Tanaj und der Shaha Duroj, geb. 10. November 1967 in Gorozhup/BOS, von SerbienMontenegro, verheiratet mit Cocaj Elkije, Geschäftsführer, zurzeit unbekannten Aufenthaltes, amtl. verteidigt durch Rechtsanwalt Fabian Malovini, Gerberngasse 4, Postfach
111, 4502 Solothurn, Beschuldigter, betreffend Ungehorsam des Schuldners im Betreibungs- und Konkursverfahren (Mehrfache Begehung), Förderung der rechtswidrigen
Ein-, Ausreise oder des rechtswidrigen Aufenthalts (Mehrfache Begehung), Beschäftigung von Ausländerinnen und Ausländern ohne Bewilligung (Mehrfache Begehung),
Übertretung des BG über Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände (Mehrfache Begehung), Widerhandlung gegen die Verordnung über die Einführung des freien Personenverkehrs, Ungehorsam gegen die Polizei (Mehrfache Begehung) hat die Amtsgerichtspräsidentin von Olten-Gösgen in Anwendung der Art. 323 StGB; Art. 116 Abs. 1 lit. a,
Art. 117 Abs. 1 und Art. 117 Abs. 2 AuG; Art. 48 LMG; Art. 34, Art. 47, Art. 49 Abs. 1 und
Art. 106 StGB, Art. 135, Art. 335 ff., Art. 366 ff. und Art. 416 ff. StPO
verfügt und erkannt:
1. Der Beschuldigte Selim Tanaj hat sich nicht schuldig gemacht und wird von folgenden Vorhalten freigesprochen:
– der mehrfachen Förderung des rechtswidrigen Aufenthalts, angeblich begangen
in der Zeit vom 18. Oktober 2012 bis 8. November 2012 in Bezug auf Maksim
Nedev (Anklage-Ziffer 1.1.), angeblich begangen in der Zeit vom 25. Januar 2013
bis 1. Februar 2013 (Anklage-Ziffer 1.2.);
– der Widerhandlungen gegen die Verordnung über die Einführung des freien Personenverkehrs, angeblich begangen am 26. September 2013 (Anklage-Ziffer 4);
– des mehrfachen Ungehorsams gegen die Polizei, angeblich begangen in der Zeit
vom 23. August 2013 bis 26. September 2013 (Anklage-Ziffer 6).
2. Der Beschuldigte Selim Tanaj hat sich schuldig gemacht:
– der Förderung des rechtswidrigen Aufenthalts, begangen in der Zeit vom 18. Oktober 2012 bis 8. November 2012 in Bezug auf Valon Guci (Anklage-Ziffer 1.1.);
– der mehrfachen Beschäftigung von Ausländerinnen und Ausländern ohne Bewilligung, begangen in der Zeit vom 9. August 2012 bis 26. September 2013 (Anklage
Ziffer 2);
– der Übertretung des BG über Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände, begangen am 1. Februar 2013 (Anklage Ziffer 3.1.);
– des mehrfachen Ungehorsams des Schuldners im Betreibungs- und Konkursverfahren, begangen in der Zeit vom 24. Mai 2013 bis 26. September 2013 (AnklageZiffer 5).
3. Der Beschuldigte Selim Tanaj wird – in Abwesenheit – verurteilt zu:
a) einer Freiheitsstrafe von 8 Monaten;
b) einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je 30 Franken;
c) einer Busse von 1800 Franken, ersatzweise zu einer Freiheitsstrafe von 18 Tagen.
4. Die Kostennote für den amtlichen Verteidiger des Beschuldigten Selim Tanaj, Rechtsanwalt Fabian Malovini, Gerberngasse 4, Postfach 111, 4502 Solothurn, wird auf
6224.35 Franken (inklusive 8% Mehrwertsteuer und Auslagen) festgesetzt und ist
zufolge amtlicher Verteidigung vom Staat Solothurn zu bezahlen.
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Amtsblatt Kanton Solothurn 9/27.2.15
Vorbehalten bleibt der Rückforderungsanspruch des Staates während 10 Jahren sowie der Nachzahlungsanspruch des amtlichen Verteidigers im Umfang von 1631.35
Franken (Differenz zu vollem Honorar, inklusive 8 % Mehrwertsteuer und Auslagen),
sobald es die wirtschaftlichen Verhältnisse des Beschuldigten erlauben.
5. An die Verfahrenskosten, mit einer Gerichtsgebühr von 900 Franken, total 3300 Franken, hat der Beschuldigte einen Anteil von 2690 Franken, zuzüglich Publikationskosten der Urteilsanzeige im Amtsblatt, zu bezahlen. Die restlichen Kosten von 610 Franken trägt der Staat Solothurn.
6. Das Verfahren gegen den Beschuldigten Selim Tanaj wegen Übertretung des BG
über die Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände, angeblich begangen am 26. September 2013 (Anklage-Ziffer 3.2.) geht zurück an die Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn zwecks Eröffnung der Voruntersuchung bzw. Eröffnung der Anzeige
an den Beschuldigten.
Rechtsmittel: Für den Beschuldigten: Gesuch um neue Beurteilung (Art. 368 StPO)
innert 10 Tagen nach persönlicher Zustellung und Berufung (Art. 371 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 398 StPO) innert 10 Tagen nach Zustellung des schriftlichen Urteilsdispositivs, anzumelden beim Richteramt Olten-Gösgen, Strafabteilung, Römerstrasse 2,
4601 Olten.
Für Die Staatsanwaltschaft: Berufung (Art. 398 StPO), anzumelden beim Richteramt
Olten-Gösgen, Strafabteilung, Römerstrasse 2, 4601 Olten, innert 10 Tagen nach Zustellung des schriftlichen Urteilsdispositivs.
Eingaben per Fax sind nicht gültig.
Elektronisch übermittelte Eingaben müssen mit einer anerkannten elektronischen
Signatur versehen sein (Art. 110 Abs. 2 StPO).
Hinweis: Für den Fall, dass innert 10 Tagen Berufung angemeldet wird, ist zu beachten, dass nach Zustellung des begründeten Urteils nochmals eine Frist von 20 Tagen für
die Berufungserklärung einzuhalten ist.
Rechtsmittel gegen Ziffer 4: Der amtliche Verteidiger des Beschuldigten kann innert
10 Tagen nach Zustellung des schriftlichen Urteilsdispositivs beim Obergericht des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, Amthaus 1, 4502 Solothurn, schriftlich und begründet Beschwerde erheben (Art. 135 Abs. 3 lit. a i.V.m. 393 StPO).
Olten, 18. Februar 2015
Die Amtsgerichtspräsidentin
Urteil
In Sachen Pia von Wartburg Mäder, Zürich, gegen 1. Jeton Spahiu 2. Alessandra Spahiu, beide Starrkirch-Wil (Post unzustellbar), hat der Amtsgerichtsstatthalter von OltenGösgen am 19. Februar 2015
erkannt:
1. Die Gesuchsgegner haben die 5½-Zimmer-Wohnung 1. OG, Niederamtstrasse 3, 4656
Starrkirch-Wil bis Montag, 9. März 2015, mittags 12.00 Uhr, zu räumen und zu verlassen. Sie werden auf diesen Zeitpunkt richterlich ausgewiesen.
2. Die Gesuchstellerin hat bis spätestens 11. März 2015 dem Oberamt Olten-Gösgen
mitzuteilen, ob das Mietobjekt geräumt und verlassen wurde.
3. Für den Fall, dass das Mietobjekt nicht urteilsgemäss geräumt und verlassen worden
ist, wird das Oberamt Olten-Gösgen angewiesen, umgehend die zwangsweise Ausweisung zu veranlassen, nötigenfalls unter Anwendung von Polizeigewalt und unter
zwangsweiser Verschaffung von Zugang in die Liegenschaft.
4. Die Gesuchstellerin hat bei der zwangsweisen Räumung mitzuwirken, indem auf Anweisung des Oberamtes der Zutritt zum Mietobjekt und die für die Räumung notwendigen Hilfspersonen organisiert (namentlich Schlüsselservice, Zügelunternehmen,
Person für die Wohnungsabnahme, allfällige Lagerung der Gegenstände) sowie die
Kosten hierfür vorgeschossen werden.
5. Den Gesuchsgegnern wird für den Fall, dass die Liegenschaft innert der gesetzten
Frist nicht ordnungsgemäss geräumt und verlassen wird, hiermit die Strafe nach Art.
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292 StGB ausdrücklich angedroht. Diese lautet: «Wer der von einer zuständigen Behörde oder einem zuständigen Beamten unter Hinweis auf die Strafdrohung dieses
Artikels an ihn erlassenen Verfügung nicht Folge leistet, wird mit Busse bestraft.»
6. Die Gesuchsgegner haben die Gerichtskosten von CHF 1150.00 (ohne allfällige Vollstreckungskosten) unter solidarischer Haftung zu bezahlen. Sie werden mit dem Kostenvorschuss der Gesuchstellerin verrechnet und die Gesuchsgegner haben sie zu ersetzen.
7. Die Gesuchsgegner haben die Kosten einer allfälligen Vollstreckung zu bezahlen. Ein
entsprechender Kostenentscheid wird nach Abschluss des Verfahrens erlassen.
Rechtsmittel: Die schriftliche Begründung ist innert 10 Tagen zu verlangen. Wird keine Begründung verlangt, so gilt dies als Verzicht auf die Anfechtung des Entscheides.
Nach Zustellung der Begründung kann innert 10 Tagen Beschwerde beim Obergericht
des Kantons Solothurn erhoben werden.
Olten, 19. Februar 2015
Die Amtsgerichtsschreiberin
Verfügung
In Sachen Stiftung Auffangeinrichtung BVG, Zürich, gegen Bini’s Pub AG, Olten (Post
unzustellbar), betreffend Konkursbegehren hat die Amtsgerichtspräsidentin von OltenGösgen heute
verfügt:
Die Verhandlung über das Konkursbegehren in der Betreibung Nr. 390 582 vor der
Amtsgerichtspräsidentin findet statt am Mittwoch, 18. März 2015, 14.00 Uhr in Olten,
Römerstrasse 2, Parterre.
Die Konkurseröffnung muss ausgesprochen werden, sofern die Schuldnerin dem
Richter bis zum Verhandlungstermin nicht durch Urkunden beweist, dass die Schuld, Zinsen und Kosten inbegriffen, getilgt ist oder dass die Gläubigerin ihr Stundung gewährt
hat; ferner wenn kein Rückzug des Konkursbegehrens durch die Gläubigerin erfolgt oder
keine begründeten Einwendungen im Sinne von Art. 172 des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs erhoben werden. Über das Konkursbegehren wird aufgrund der
Akten entschieden. Es steht den Parteien frei, an der Verhandlung teilzunehmen.
Olten, 18. Februar 2015
Die Amtsgerichtsschreiberin
Amtschreibereien
Amtschreiberei Region Solothurn
Handänderungen an Grundstücken, Artikel 970a ZGB/§ 313 EG ZGB
Biberist, Grundbuch Nr. 2153, 990 m², Wohn- und Geschäftshaus Nr. 29, Solothurnstrasse. –
Eigentümer (Erwerb 04.05.1984): Scherrer Albert, 1955, Biberist. – Eigentümerin neu:
Misàk Melitta, 1977, Zürich.
Derendingen, Grundbuch Nr. 597, 884 m², Wohnhaus Nr. 10, Nebengebäude Nr. 10a
und 10b, Friedhofstrasse. – Miteigentümer zu je ½ Anteil (Erwerb 25.06.2009):
1. Wüthrich Thomas, 1976, Derendingen; 2. Wüthrich geb. Garic Dragana, 1979,
Derendingen. – Eigentümer neu: Gönder Hasan, 1966, Derendingen.
Derendingen, 1. Grundbuch Nr. 2233, Stockwerkeigentum, 97⁄1000 Miteigentum an Nr. 981
mit Sonderrecht an der 4½-Zimmer-Wohnung im 2. Obergeschoss West, mit Nebenraum, Mühlegasse 6; 2. Nr. 2241, 1⁄12 Miteigentum an Nr. 2238, Mühlegasse 6. – Miteigentümer zu je ½ Anteil (Erwerb 18.08.1999): 1. Emch geb. Arm Paulette Andrée,
1933, Derendingen; 2. Emch Max Robert, 1928, Derendingen. – Eigentümerin neu:
Leuenberger geb. Oguey Pierrette Alice Marcelle, 1936, Kriegstetten.
Etziken, ab Grundbuch Nr. 135, 1194 m², Wohnhaus mit Scheune Nr. 1, Bünackerweg,
Parzelle von 33 m², vereinigt mit Nr. 136. – Eigentümer (Erwerb 05.03.1963): Ochsenbein Erhard Josef, 1931, Lohn-Ammannsegg. – Eigentümer neu: Hofer Roland Anton,
1956, Etziken.
360
Amtsblatt Kanton Solothurn 9/27.2.15
Etziken, Grundbuch Nr. 135, 1161 m², Wohnhaus mit Scheune Nr. 1, Bünackerweg. – Eigentümer (Erwerb 05.03.1963): Ochsenbein Erhard Josef, 1931, Lohn-Ammannsegg. – Miteigentümer zu je ½ Anteil neu: 1. Bieli Martin, 1954, Niederönz; 2. Bieli geb. Studer
Judith, 1959, Niederönz.
Gerlafingen, 1. Grundbuch Nr. 984, 481 m², Wohnhaus Nr. 2, Gladiolenweg; 2. Nr. 2322,
½ Miteigentumsanteil an GB Nr. 983, 83 m², Zielibachermatten. – Eigentümer (Erwerb 27.08.1985): Mohyla Antonin, 1955, Gerlafingen. – Eigentümerin neu: Mohyla
Andrea Claudia, 1986, Ittigen
Gerlafingen, Grundbuch Nr. 839, 1031 m², Wohnhaus Nr. 16, Längmattstrasse. – Eigentümerin (Erwerb 28.08.2000): Fürholz geb. Stampfli Bertha, 1923, Gerlafingen. – Miteigentümer zu je ½ Anteil neu: 1. Ieva Cesare, 1970, Gerlafingen; 2. Sasso Maria
Emilia, 1978, Gerlafingen.
Gerlafingen, Grundbuch Nr. 678, 601 m², Wohnhaus Nr. 8, Rosenstrasse. – Gesamteigentümerin (Erwerb durch die Erblasserin 19.8.1975): Erbengemeinschaft der Flück geb.
Frei Margrith Elisabeth, 1923, Gerlafingen. – Eigentümer neu: Flück Thomas, 1959,
Gerlafingen.
Günsberg, Grundbuch Nr. 721, 689 m², Wohnhaus Nr. 8, Solothurnstrasse. – Eigentümer
(Erwerb 11.04.1979): Feller Robert, 1934, Günsberg. – Alleineigentümer neu: Feller
Robert Werner, 1964, Günsberg.
Günsberg, Grundbuch Nr. 656, 743 m², Wohnhaus Nr. 4, Garage Nr. 4a, Glutzenbergstrasse. – Eigentümerin (Erwerb 17.09.1993): Hubler geb. Zuber Beatrix, 1954, LohnAmmannsegg. – Miteigentümer zu je ½ Anteil neu: 1. Schmid Alain, 1976, Günsberg. –
Stuber Alexandra, 1982, Günsberg.
Hersiwil, Grundbuch Nr. 196, 545 m², Wohnhaus, Nebengebäude und Autounterstand
Nr. 86, 86a und 83b, Lindenacker. – Miteigentümer zu je ½ Anteil (Erwerb
06.08.2003): 1. Frey Daniel, 1964, Hersiwil; 2. Frey geb. Amstutz Nicole, 1967, Hersiwil. – Miteigentümer zu je ½ Anteil neu: 1. Keller Alexandre, 1978, Luterbach; 2. Keller
geb. Gander Melanie Patricia, 1978, Luterbach.
Hüniken, Grundbuch Nr. 147, 52 820 m², Chrüzfeld. – Gesamteigentümerin (Erwerb durch
die Erblasserin 17.12.2013): Erbengemeinschaft der Baumgartner geb. Kummli
Theresia, 1930, Hüniken. – Eigentümerin neu: Rüedi geb. Baumgartner Maria Theresia,
1961, Bleienbach.
Langendorf, 1. Grundbuch Nr. 2120, Stockwerkeigentum, 171⁄1000 Miteigentum an Nr. 2032
mit Sonderrecht an der 5½-Zimmer-Wohnung im EG Süd mit Nebenräumen, im Wohnhaus Nr. 23, Hüslerhofstrasse; 2. Nr. 2038-46, verselbstständigtes Miteigentum, 1⁄50 Anteil an Nr. 2038, Einstellhalle Nr. 21a, Hüslerhofstrasse. – Mitigentümer zu je ½ Anteil
(Erwerb 02.05.2008): 1. Milojevic Zlatan, 1982, Langendorf; 2. Milojevic geb. Pejic Milanka, 1983, Langendorf. – Eigentümer neu: Cremonesi Remo, 1968, Langendorf.
Lommiswil, Grundbuch Nr. 1042, 537 m², Chüpfacker. – Eigentümerin (Erwerb 04.12.2012):
Bitzi geb. Büttler Cäcilie, 1929, Lommiswil. – Miteigentümer zu je ½ Anteil neu:
Affolter Stefan, 1980, Grenchen; 2. Affolter geb. Flury Sabrina, 1983, Grenchen.
Lommiswil, Grundbuch Nr. 1043, 538 m², Chüpfacker. – Eigentümerin (Erwerb
04.12.2012): Bitzi geb. Büttler Cäcilie, 1929, Lommiswil. – Miteigentümer zu je 1⁄3 Anteil neu: 1. Flury geb. Roth Beatrice, 1958, Grenchen; 2. Flury Bruno, 1955, Grenchen;
3. Flury Jacqueline, 1985, Grenchen.
Lüsslingen, Grundbuch Nr. 796, 2149 m², Wohn- und Geschäftshaus Nr. 119, Molletmatt. –
Miteigentümer zu je ½ Anteil (Erwerb 22.02.1999): 1. Aeschlimann Hansueli, 1932,
Lüsslingen; 2. Aeschlimann geb Schüpbach Elsbeth, 1936, Lüsslingen. – Miteigentümer zu je ½ Anteil neu: 1. Aeschlimann Christian, 1967, Lüsslingen; 2. Keidel
Aeschlimann geb. Keidel Petra Anna, 1966, Lüsslingen.
Luterbach, Grundbuch Nr. 886, 553 m², Wohnhaus Nr. 6 und Garage Nr. 6a, Schulhausstrasse. – Eigentümerin (Erwerb 10.07.2014): Schneiter geb. Kilchenmann Lilian,
1958, Derendingen. – Miteigentümer zu je ½ Anteil neu: 1. Aluigi Marco, 1987, Derendingen; 2. Schneiter Stefanie, 1988, Derendingen.
Messen, Grundbuch Nr. 172, 1998 m², Messen. – Eigentümerin (Erwerb 23.10.2003):
Schluep geb. Haas Elisabeth, 1946, Lüterkofen-Ichertswil. – Eigentümer neu: Schluep
Matthias, 1970, Hirzel.
Messen, Grundbuch Nr. 623, 272 m², Wohnhaus Nr. 7, Bühlweg. – Eigentümer (Erwerb
12.01.2012): Sieber Heinz Markus, 1954, Eptingen. – Alleineigentümer neu: Mollet
Bernhard Roger, 1972, Messen.
Amtsblatt Kanton Solothurn 9/27.2.15
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Oberdorf, ab Grundbuch Nr. 909, Parzelle von 210 m², vereinigt mit Nr. 908. – Eigentümer (Erwerb 28.06.1994): Jeker geb. Späti Nelly Frieda, 1937, Oberdorf. – Eigentümer neu: Jeker Rolf René, 1939, Oberdorf.
Oberdorf, Grundbuch Nr. 1486, Stockwerkeigentum, 31⁄100 Miteigentum an Nr. 908 mit
Sonderrecht an der 3-Zimmer-Wohnung im Untergeschoss. – Eigentümer (Erwerb
14.09.1972): Jeker Rolf René, 1939, Oberdorf. – Miteigentümer zu je ½ Anteil neu:
1. Jeker Christa, 1964, Oberdorf; 2. Jaberg Jeker geb. Jaberg Christian Hans Rudolf,
1962, Oberdorf.
Oberdorf, Grundbuch Nr. 1332, 541 m², Wohnhaus Nr. 20, Zielackerweg. – Eigentümer
Jäggi Nina Franziska, 1997, Oberdorf. – Miteigentümer zu je ½ Anteil: 1. Jäggi Silvan
Claudio, 1973, Langendorf; 2. Jäggi geb. Niyoyita Clotilde, 1985, Langendorf.
Oberdorf, Grundbuch Nr. 1145, 218 m², Geschäftshaus Nr. 5, Oberfeldstrasse. – Miteigentümer zu je ½ Anteil (Erwerb 23.10.2006): 1. Gazozcu Muhammet, 1958, Solothurn;
2. Gazozcu Gönül, 1970, Solothurn. – Miteigentümer zu je ½ Anteil neu: 1. Häusler
Robert, 1957, Langendorf; 2. Häusler Yvonne, 1954, Langendorf.
Recherswil, Grundbuch Nr. 1433, Stockwerkeigentum, 168⁄1000 Miteigentum an Nr. 239 mit
Sonderrecht an der 4½-Zimmer-Wohnung im Erdgeschoss Ost mit Nebenräumen,
Kapellenstrasse 17. – Miteigentümer zu je ¼ Anteil (Erwerb 26.05.2014/10.07.2014):
1. Rhiner Thomas, 1969, Recherswil; 2. Jäggi Beat, 1948, Recherswil; 3. Jäggi Thomas
Beat, 1971, Recherswil; 4. Saudan AG, Biberist. – Eigentümerin neu: Kaya Nuriye,
1966, Solothurn.
Recherswil, Grundbuch Nr. 1435, Stockwerkeigentum, 166⁄1000 Miteigentum an Nr. 239 mit
Sonderrecht an der 4½-Zimmer-Wohnung im Obergeschoss Ost mit Nebenräumen,
Kapellenstrasse 17. – Miteigentümer zu je ¼ Anteil (Erwerb 26.05.2014/10.07.2014):
1. Rhiner Thomas, 1969, Recherswil; 2. Jäggi Beat, 1948, Recherswil; 3. Jäggi Thomas
Beat, 1971, Recherswil; 4. Saudan AG, Biberist. – Miteigentümer zu je ½ Anteil neu:
Majnaric Inoslav, 1958, Gerlafingen; 2. Gröning Manuela Anna, 1961, Gerlafingen.
Recherswil, Grundbuch Nr. 1372, 491 m², Einschlag. – Eigentümerin (Erwerb 26.08.2014):
Marti geb. Jäggi Therese, 1928, Zuchwil. – Gesamteigentümer neu: 1. Thurn HansLothar Bernhard, 1955, Münsingen; 2. Thurn geb. Kolb Cornelia, 1965, Münsingen.
Selzach, Grundbuch Nr. 4588, 579 m², Wohnhaus Nr. 7, Moosgässli. – Miteigentümer zu
je ½ Anteil (Erwerb 15.02.2001): 1. Studer Thomas, 1964, Selzach; 2. Studer geb.
Kaufmann Brigitte, 1962, Solothurn. – Alleineigentümer neu: Studer Thomas, 1964,
Selzach.
Selzach, ab Grundbuch Nr. 4737, 1126 m², Wohn- und Geschäftshaus Nr. 7, Kronengasse,
Parzelle von 11 m², vereinigt mit Nr. 1964. – Eigentümerin (Erwerb 28.09.2006): Studer geb. Talevi Oriana, 1974, Selzach. – Miteigentümer zu je ½ Anteil neu: 1. Stüdeli
geb. Scholl Johanna, 1952, Selzach; 2. Stüdeli Viktor, 1950, Selzach
Selzach, ab Grundbuch Nr. 4737, 1115 m², Wohn- und Geschäftshaus Nr. 7, Kronengasse,
Parzelle von 69 m², vereinigt mit Nr. 1965. – Eigentümerin (Erwerb 28.09.2006): Studer geb. Talevi Oriana, 1974, Selzach. – Eigentümer neu: Scholl André, 1977, Selzach.
Subingen, Grundbuch Nr. 3651, 733 m², Seefeld. – Eigentümerin (Erwerb 24.11.2014):
Atlasinvest AG, Baar. – Eigentümerin neu: ImmoTeam 11 AG, Lohn-Ammannsegg.
Zuchwil, Grundbuch Nr. 1038, 531 m², Wohnhaus Nr. 15, Erlenweg. – Miteigentümer zu
je ½ Anteil (Erwerb 18.10.2010): 1. Galantino Antonio, 1970, Zuchwil; 2. Pauli Daniel,
1966, Subingen. – Miteigentümer zu je ½ Anteil neu: 1. Müller Benjamin, 1978, Solothurn; 2. Müller geb. Schild Eliane, 1983, Solothurn
Erbschaftsübernahmen, § 204 EG ZGB
Baumgartner geb. Kummli Theresia, 1930, Hüniken. – Erben sind: 1. Baumgartner Brigitte, 1958, Bleienbach; 2. Grossen geb. Baumgartner Johanna Frieda, 1960, Worblaufen; 3. Rüedi geb. Baumgartner Maria Theresia, 1961, Bleienbach.
Christen Gertrud Rösli, 1921, Derendingen. – Erben sind: 1. Loteritsch geb. Christen
Ursula Barbara, 1956, Bettlach; 2. Christen Michael, 1979, Sutz.
Daolio geb. Rindlisbacher Doris, 1968, Luterbach. – Erbe ist: Daolio Bruno Carlo Franco,
1961, Luterbach.
Flück geb. Frei Margrith Elisabeth, 1923, Gerlafingen. – Erben sind: 1. Flück Urs, 1949,
Gerlafingen; 2. Flück Kuno, 1952, Gerlafingen; 3. Flück Meinrad, 1954, Solothurn;
4. Flück Thomas, 1959, Gerlafingen.
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Amtsblatt Kanton Solothurn 9/27.2.15
Fröhlicher Hugo Urs, 1931, Bellach. – Erben sind: 1. De Paris geb. Fröhlicher Marianne,
1961, Zuchwil; 2. Bohrmann geb. Fröhlicher Brigitte, 1962, Davos Wolfgang; 3. Fröhlicher Werner, 1963, Bellach; 4. Hurt geb. Fröhlicher Jeannette, 1966, Bottmingen.
Götschi geb. Fluri Elsa, 1918, Biberist. – Erbin ist: Bläsi geb. Götschi Beatrix Margrit, 1947,
Zuchwil.
Howald Maria Elisabeth, 1916, Solothurn. – Erben sind: 1. Oberle geb. Aebli Rosalia Marie,
1947, Nussbaumen AG; 2. Zimmermann geb. Aebli Elisabeth, 1952, Matt; 3. Howald
Barbara Elisabeth, 1954, Busswil bei Büren; 4. Abbate Rosario Fritz, 1972, Biel/Bienne;
5. Howald Peter Ulrich, 1946, Biel/Bienne; 6. Howald Fritz, 1951, Nidau; 7. Howald
Ivan, 1976, Bellach.
Kopp Walter, 1928, Derendingen. – Erben sind: 1. Kopp Roland, 1954, Zuchwil; 2. Kopp
Markus, 1955, Wigoltingen; 3. Jakob geb. Kopp Odette, 1956, Ittigen; 4. Kopp geb.
Baumann Martha, 1929, Derendingen.
Mollet geb. Graber Liselotte, 1930, Lohn-Ammannsegg. – Erben sind: 1. Mollet Christine
Rosmarie, 1960, Mijas / Spanien; 2. Mollet Hans Martin, 1963, New York / USA; Mollet
Hanspeter, 1930, Lohn-Ammannsegg.
Rindlisbacher geb. Bitterli Dora, 1945, Obergerlafingen. – Erben sind: 1. Rindlisbacher
Heinz, 1966, Lommiswil; 2. Rindlisbacher Manfred, 1943, Obergerlafingen.
Salaroli geb. Vögtlin Louise Nelly, 1914, Solothurn. – Erbe ist: Salaroli Mario, 1943, Solothurn.
Schneider geb. Schaffler Ernestine, 1936, Gerlafingen. – Erben sind: 1. Schneider Ingrid,
1964, Bettlach; 2. Schneider Hans Peter, 1936, Gerlafingen.
Siragusa Mario, 1930, Gerlafingen. – Erben sind: 1. Simili geb. Siragusa Emanuela, 1956,
Grenchen; 2. Siragusa Andrea Franceso, 1962, Zollikofen; 3. Oser geb. Siragusa Celestina, 1961, Horriwil; 4. Salerno geb. Siragusa Anna, 1962, Langendorf; 5. Siragusa
geb. Novella Maddalena, 1932, Gerlafingen.
Studer geb. Wittwer Charlotte Johanna, 1921, Solothurn. – Erben sind: 1. Studer Urs
Georg, 1944, Wettswil; 2. Luck geb. Studer Annemarie, 1946, Bern.
Zimmermann geb. Hubacher Marguerite, 1912, Biberist. – Erbe ist: Zimmermann Claude,
1945, Biberist.
Zwahlen Rolf, 1951, Solothurn. – Erben sind: 1. Zwahlen Andreas, 1978, Gerlafingen;
2. Zwahlen Valerie, 1983, Solothurn.
Öffentliches Inventar mit Rechnungsruf (Art. 580 ff ZGB)
Erblasser:
Weibel Urs Friedrich Anton, 05.07.1927 (m), von Solothurn SO und Rapperswil BE, verheiratet, Alterszentrum Wengistein, 4500 Solothurn.
Eingabefrist: Die Gläubiger und Schuldner, mit Einschluss der Bürgschaftsgläubiger,
werden aufgefordert, ihre Forderungen und Schulden bis und mit
27.03.2015, bei Gefahr des Ausschlusses für Gläubiger gemäss Art. 590
ZGB, bei der unterzeichnenden Amtschreiberei einzureichen.
Eingaben:
Die Eingaben sind Wert 10.12.2014 (Todestag) zu berechnen.
Auflagefrist: Das öffentliche Inventar liegt in der Zeit vom 30.03.2015 bis zum
30.04.2015 gemäss Art. 584 ZGB zur Einsichtnahme bei der unterzeichnenden Amtschreiberei auf. Allfällige Berichtigungsanträge sind bis
am 30.04.2015 schriftlich und begründet an die unterzeichnende Amtschreiberei zu stellen.
Solothurn, 24. Februar 2015
Amtschreiberei Region Solothurn,
Rötistrasse 4, 4501 Solothurn
Öffentliches Inventar mit Rechnungsruf (Art. 580 ff ZGB)
2. Publikation
Erblasser:
Dissler Jean Claude, 09.09.1951 (m), von Frankreich, geschieden, Geissfluestrasse 10, 4514 Lommiswil.
Eingabefrist: Die Gläubiger und Schuldner, mit Einschluss der Bürgschaftsgläubiger,
werden aufgefordert, ihre Forderungen und Schulden bis und mit
16.03.2015, bei Gefahr des Ausschlusses für Gläubiger gemäss Art. 590
ZGB, bei der unterzeichnenden Amtschreiberei einzureichen.
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Amtsblatt Kanton Solothurn 9/27.2.15
Eingaben:
Die Eingaben sind Wert 28.09.2014 (Todestag) zu berechnen.
Auflagefrist: Das öffentliche Inventar liegt in der Zeit vom 17.03.2015 bis zum
17.04.2015 gemäss Art. 584 ZGB zur Einsichtnahme bei der unterzeichnenden Amtschreiberei auf. Allfällige Berichtigungsanträge sind bis
am 17.04.2015 schriftlich und begründet an die unterzeichnende Amtschreiberei zu stellen.
Solothurn, 9. Februar 2015
Amtschreiberei Region Solothurn,
Erbschaftsamt, Rötistrasse 4, 4500 Solothurn
Amtschreiberei Region Solothurn, Filiale Grenchen-Bettlach
Erbschaftsübernahmen, § 204 EG ZGB
Zimmermann geb. Stucki Verena, 1929, Grenchen. – Erben sind: 1. Zimmermann Willy,
1948, Grenchen; 2. Zimmermann Franz, 1949, Grenchen.
Amtschreiberei Thal-Gäu
Handänderungen an Grundstücken, Artikel 970a ZGB/§ 313 EG ZGB
Härkingen, Grundbuch Nr. 989, Stockwerkeigentum, 359⁄1000 Miteigentum an Grundstück
Nr. 52, Sonderrecht an der 4½-Zimmer-Wohnung 1.1 im Erdgeschoss und am Keller
1.1 im Untergeschoss, Roni. – Eigentümer (Erwerb 07.10.2011): Simeunovic Radovin,
1949, Wangen bei Olten. – Eigentümer neu: Simeunovic Boban, 1976, Wangen bei
Olten.
Härkingen, Grundbuch Nr. 990, Stockwerkeigentum, 353⁄1000 Miteigentum an Grundstück
Nr. 52, Sonderrecht an der 4½-Zimmer-Wohnung 2.1 im Obergeschoss und am Keller
2.1 im Untergeschoss. – Eigentümer (Erwerb 07.10.2011): Simeunovic Radovin, 1949,
Wangen bei Olten. – Eigentümerin neu: Jovanovic geb. Simeunovic Bojana, 1980,
Wangen bei Olten.
Herbetswil, Grundbuch Nr. 620, 1040 m², Wohnhaus Nr. 120, Haulenstrasse. – Gesamteigentümer an ½ Miteigentumsanteil (Erwerb durch den Erblasser zwischen 04.08.1970 und
06.06.2007): Erbengemeinschaft des Fluri Werner, 1933, Herbetswil. – Alleineigentümerin neu: Fluri Margaretha, 1931, Herbetswil.
Holderbank, Grundbuch Nr. 677, 848 m², Chilchenfeld. – Eigentümer (Erwerb 29.10.2010):
Engeler Urs, 1962, Solothurn. – Miteigentümer zu je ½ Anteil neu: 1. Wüthrich
Niklaus, 1976, Luterbach; 2. Rike Wüthrich geb. Rike Nelly, 1979, Luterbach.
Laupersdorf, Grundbuch Nr. 1036, eine Rechtsame für 2 Stück Vieh Sömmerung an
Grundbuch Nr. 419 und 1594, Laupersdörfer Stierenberg u. a. – Eigentümerin (Erwerb
02.02.2006): Cueni geb. Schaad Rosmarie, 1944, Laufen. – Eigentümerin neu: Eggenschwiler geb. Flück Margareta Emma, 1948, Laupersdorf.
Mümliswil, Grundbuch Nr. 1023, 576 m², Wohnhaus Nr. 1, Zuffrig. – Eigentümer (Erwerb
17.08.1979): Nussbaumer Willibald, 1947, Balsthal. – Miteigentümer zu je ½ Anteil
neu: 1. Probst Peter, 1987, Mümliswil; 2. Blum Ramona Cornelia, 1986, Mümliswil.
Neuendorf, Grundbuch Nr. 537, 631 m², Wohnhaus Nr. 16, Roggenfeldstrasse. – Eigentümerin (Erwerb 27.02.1985): Salzmann geb. Rezzonico Renata, 1955, Neuendorf. –
Miteigentümer zu je ½ Anteil: 1. Erni geb. Bürgi Fabienne, 1986, Härkingen; 2. Erni
Peter, 1982, Härkingen.
Oberbuchsiten, ab Grundbuch Nr. 2607, Parzelle von 66 m², Steinacker, vereinigt mit
Nr. 2637. – Eigentümerin (Erwerb 19.12.2002): Gesellschaft für preisoptimiertes
Bauen GPB GmbH, Härkingen. – Eigentümer neu: Nigg Rainer Wolfgang, 1942, Oberbuchsiten.
Oberbuchsiten, Grundbuch Nr. 2607, 529 m², Steinacker. – Eigentümerin (Erwerb
19.12.2002): Gesellschaft für preisoptimiertes Bauen GPB GmbH, Härkingen. – Eigentümerin neu: Tran Ngoc Phuong, Gmeinmatt 4, 3322 Schönbühl.
Oberbuchsiten, Grundbuch Nr. 2700, 788 m², Steinacker. – Eigentümerin (Erwerb
19.12.2002): Gesellschaft für preisoptimiertes Bauen GPB GmbH, Härkingen. – Eigentümerin neu: Corneille geb. Ryf Annamarie Berta, 1948, Fislisbach.
Oensingen, 1. Grundbuch Nr. 2372, Stockwerkeigentum, 110⁄1000 Miteigentum an Grundstück Nr. 2334, Sonderrecht an der 4½-Zimmer-Wohnung Nr. B08 im 2. Obergeschoss
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Amtsblatt Kanton Solothurn 9/27.2.15
Mitte und am Keller Nr. 8 im Untergeschoss von Haus B des Hauses Nr. 2, Schlossstrasse;
2. Nr. 2351, 1⁄20 Miteigentum an Grundstück Nr. 2332, Benützungsrecht am Parkplatz
Nr. 7, selbstständiges und dauerndes Baurecht zulasten Nr. 2333, Einstellhalle 4a,
Schlossstrasse; 3. Nr. 2352, 1⁄20 Miteigentum an Grundstück Nr. 2332, Benützungsrecht
am Parkplatz Nr. 8, selbstständiges und dauerndes Baurecht zulasten Nr. 2333, Einstellhalle 4a, Schlossstrasse. – Eigentümerin (Erwerb 27.01.2011): Schneider ImmoGlobe AG, Binningen. – Eigentümer neu: Wenger Sascha Werner, 1984, Oensingen.
Wolfwil, Grundbuch Nr. 2137, 1121 m², Wohnhaus Nr. 19, Ribimatt, hiervon ½ Anteil. –
Miteigentümerin zu ½ Anteil (Erwerb 15.05.2013): Flury Claudia, 1979, Egerkingen. –
Eigentümer neu: Zingg Sascha, 1979, Wolfwil (nun des ganzen Grundstückes).
Wolfwil, Grundbuch Nr. 1315, 704 m², Wohnhaus Nr. 7, Rain. – Gesamteigentümerin
(Erwerb durch den Erblasser 25.03.1965): Erbengemeinschaft des Kissling Edwin, 1926,
Wolfwil. – Eigentümerin neu: Kissling geb. Dell’Orto Giuseppina Enrica, 1926, Wolfwil.
Wolfwil, Grundbuch Nr. 1411, 610 m², Wohnhaus Nr. 11, Schulstrasse. – Gesamteigentümer an ½ Liquidationsanteil (Erwerb durch den Erblasser 07.09.2005): Erbengemeinschaft des Mäder Willi, 1950, Wolfwil. – Alleineigentümerin neu: Mäder geb.
Ruf Elisabeth, 1954, Wolfwil.
Erbschaftsübernahmen, § 204 EG ZGB
Fluri Werner, 1933, Herbetswil. – Erben sind: 1. Fluri Margaretha, 1931, Herbetswil;
2. Kaufmann geb. Fluri Rita, 1934, Ballwil; 3. Kohler geb. Fluri Viktoria, 1935, Ramiswil; 4. Fluri Heinrich Eduard, 1940, Herbetswil; 5. von Arb Rudolf Albin, 1951, Herbetswil; 6. Spataro geb. von Arb Andrea Isabella, 1974, Bennwil; 7. von Arb Martin,
1977, Rünenberg; 8. von Arb Urs Otto, 1953, Herbetswil; 9. von Arb Anton Jakob,
1954, Leibstadt; 10. von Arb Peter, 1956, Neuendorf; 11. von Arb Hugo, 1957, Kestenholz; 12. Lehmann geb. von Arb Susanna Lydia, 1959, Kölliken; 13. von Arb Andreas,
1963, Herbetswil.
Kissling Edwin, 1926, Wolfwil. – Erben sind: 1. Kissling Katya Annamarie, 1952, Mendrisio;
2. Kissling Renato, 1956, Wolfwil. Güterrechtliche Übernahme durch: Kissling geb.
Dell’Orto Giuseppina Enrica, 1926, Wolfwil.
Mäder Willi, 1950, Wolfwil. – Erben sind: 1. Steiger geb. Mäder Claudia, 1973, Vordemwald; 2. Mäder Marcel, 1976, Wolfwil; 3. Mäder geb. Ruf Elisabeth, 1954, Wolfwil.
Nünlist Marie Antonette, 1921, Oensingen. – Erben sind: 1. Bula geb. Gilgien Barbara,
1953, Untersiggenthal; 2. Kuratli geb. Gilgien Catherine, 1957, Riehen; 3. Nünlist
Johann Oktav, 1930, Olten; 4. Roos geb. Nünlist Zäzilia Elisabeth, 1933, Sarnen.
Amtschreiberei Olten-Gösgen
Handänderungen an Grundstücken, Artikel 970a ZGB/§ 313 EG ZGB
Boningen, Grundbuch Nr. 162, 1023 m². – Miteigentümer zu je ½ Anteil (Erwerb
07.11.1983): 1. Wellinger Arthur, 1947, Guntershausen bei Aadorf; 2. Wellinger geb.
Nowrusow Liselotte, 1948, Guntershausen bei Aadorf. – Miteigentümer zu je ½ Anteil neu: 1. Koller Michael Emil, 1982, Langnau bei Reiden; 2. Koller geb. Jäggi Eveline,
1984, Langnau bei Reiden.
Boningen, Grundbuch Nr. 630, 1172 m², Im Lisch. – Gesamteigentümerin (Erwerb durch
die Erblasserin zwischen 12.05.1970 und 30.06.2004): Erbengemeinschaft der Rauber
geb. Gschwind Regina, 1910. – Miteigentümerinnen zu je ½ Anteil neu: 1. SPK GmbH,
Aarau AG; 2. INTEGRAL REALESTATE AG, Olten SO.
Dulliken, Grundbuch Nr. 2146, 609 m², Bodenacker, Wohnhaus Nr. 36 und Garage Nr. 36a,
Mattenstrasse. – Eigentümer (Erwerb 25.04.1996): Rogenmoser Rudolf, 1934, Dulliken. – Miteigentümer zu je ½ Anteil neu: 1. Cerullo Domenico, 1977, Dulliken; 2. Cerullo
geb. Moser Melanie, 1979, Dulliken.
Fulenbach, 1. Grundbuch Nr. 139, 1267 m², Dorf, Dorfstrasse, Wohnhaus mit Scheune
Nr. 19; 2. Nr. 953, Stockwerkeigentum, 60⁄1000 Miteigentum an Nr. 919 mit Sonderrecht
an der 2½-Zimmer-Wohnung Süd im Erdgeschoss und an Nebenräumen, Dorf, Dorfstrasse, Wohnhaus Nr. 21 und Garage Nr. 21a. – Eigentümer (Erwerb zwischen
02.03.1982 und 08.09.1993): Aebi Maximilian, 1950, Fulenbach. – Gesamteigentümer
neu: 1. Aebi Maximilian, 1950, Fulenbach; 2. Aebi geb. Jäggi Helena, 1948, Fulenbach.
Amtsblatt Kanton Solothurn 9/27.2.15
365
Fulenbach, Grundbuch Nr. 630, 1150 m², Neumatt, Wohnhaus Nr. 26 und Garage Nr. 26a,
Fridaustrasse. – Eigentümer (Erwerb 31.10.2011): Rolli Bruno, 1976, Fulenbach. – Miteigentümer zu je ½ Anteil neu: 1. Uebelhart Andy, 1991, Oberbuchsiten; 2. Horisberger Jessica, 1985, Oberbuchsiten.
Gretzenbach, 1. Grundbuch Nr. 2005, 26 098 m², Aarenfeld, Oberer Schachen, Schachenland; 2. Nr. 2060, 306 m², Sandacker in der Hagnau. – Eigentümerin (Erwerb
13.01.1999): Schweizerische Bundesbahnen SBB, Bern. – Eigentümerin neu: Cartaseta
Immobilien AG, Gretzenbach.
Kappel, Grundbuch Nr. 1135, 491 m², Wohnhaus Nr. 56, Kreuzfeldstrasse. Gesamteigentümerin an ½ Miteigentumsanteil (Erwerb durch den Erblasser 04.02.1977): Erbengemeinschaft des Brack Peter Ernst, 1942. – Eigentümerin neu: Brack geb. Steiner
Susanna Olga, 1949, Kappel.
Kappel, 1. Grundbuch Nr. 2279, Stockwerkeigentum, 890⁄10000 Miteigentum an Nr. 1568 mit
Sonderrecht an der 4½-Zimmer-Wohnung Nr. 6 im 1. Obergeschoss rechts und an
Nebenräumen, Dorf; 2. Nr. 2244-013, 1⁄16 Miteigentum an Nr. 2244, 74 m², Dorf, Einstellhalle Nr. 9a, Dachsmatt. – Eigentümerin (Erwerb 11.10.2012): BN Bau-Net Holding AG, Kappel SO. – Eigentümerin neu: Salzmann geb. Rezzonico Renate Beatrice,
1955, Neuendorf.
Kienberg, Grundbuch Nr. 943, 447 m², Anwilerstrasse, Wohnhaus mit Scheune Nr. 54. –
Gesamteigentümerinnen (Erwerb 10.06.1992): 1. Rippstein Monika geb. Suter, 1949,
Kienberg; 2. Kurth geb. Suter Ursula, 1957, Bellikon. – Eigentümerin neu: Rippstein
geb. Suter Monika, 1949, Kienberg.
Lostorf, Grundbuch Nr. 3179, Stockwerkeigentum, 82⁄1000 Miteigentum an Nr. 3128 mit
Sonderrecht an der 3½-Zimmer-Wohnung B 12 im 3. Wohngeschoss des Hausteils B 2
und an Nebenräumen, Obere Chälen. – Eigentümer (Erwerb 09.03.2011): Jäggi Iwan
Bernhard, 1943, Lostorf. – Eigentümer neu: Jäggi Reto, 1973, Lostorf.
Niedererlinsbach, 1. Grundbuch Nr. 146, 2405 m², Aufeld; 2. Nr. 875, 1149 m², Dägermoos. – Miteigentümer zu je ½ Anteil (Erwerb 20.04.1966 und 25.11.1996): 1. Egli
Markus Gebhard, 1953, Bern; 2. Erben des Schreiber Max, 1910. – Gesamteigentümer
neu: 1. Wittmer Bernhard, 1950, Erlinsbach SO; 2. Wittmer geb. Bürgi Edith, 1962,
Erlinsbach SO.
Niedererlinsbach, Grundbuch Nr. 1488-02, ½ Miteigentumsanteil an GB Nr. 1488, 438 m²,
Dorf, Langgässli, Wohnhaus Nr. 4. – Eigentümer (Erwerb 27.07.1994): Werder René,
1952, Erlinsbach AG. – Eigentümer neu: Schibler Franco, 1948, Erlinsbach SO (nun
Alleineigentümer von GB Nr. 1488).
Niedererlinsbach, Grundbuch Nr. 2574, Stockwerkeigentum, 163⁄1000 Miteigentum an Nr. 1366
mit Sonderrecht an der 4½-Zimmerwohnung Nr. 5 im 1. Obergeschoss und an Nebenräumen laut Begründungsvertrag, Blatten. – Gesamteigentümerin (Erwerb 31.10.2011):
Erbengemeinschaft Frutiger Elisabeth, 1925. – Miteigentümer zu je ½ Anteil neu: 1. Müller Jörg, 1952, Oberentfelden; 2. Müller geb. Coyle Margaret Mary, 1962, Oberentfelden.
Obergösgen, Grundbuch Nr. 1035, 633 m², Michelmatt. – Gesamteigentümer für ½ Miteigentum: Erbengemeinschaft des Kaufmann Norbert Josef, 1927. – Neue Eigentümerin des ganzen Grundstückes: Kaufmann geb. Spielmann Theresia, 1928, Stüsslingen.
Olten, Grundbuch Nr. 4530, 288 m², Wohnhaus Nr. 9, Chaletweg. – Gesamteigentümerin
(Erwerb durch die Erblasserin 12.05.1965): Erbengemeinschaft der Lanz geb. Wyss
Adelina, 1930. – Eigentümer neu: Lanz Kurt Josef, 1933, Olten.
Olten, Grundbuch Nr. 5097, 347 m², Chliholz, Wohnhaus Nr. 21, Platanen, selbstständiges
und dauerndes Baurecht zulasten Nr. 4472. – Berechtigte Miteigentümer zu je ½ Anteil (Erwerb 04.01.1989): 1. Scheidegger Peter, 1945, Olten; 2. Scheidegger geb. von
Rickenbach Erna Lydia, 1944, Olten. – Berechtigte zu je ½ Anteil neu: 1. Brêchet
Fabienne, 1978, Olten; 2. Haller Brêchet geb. Haller Simon Patrik, 1979, Olten.
Olten, Grundbuch Nr. 6235, 500 m², Erlimatt. – Eigentümerin (Erwerb zwischen
23.02.2011 und 05.11.2013): Städtische Betriebe Olten (SBO), Olten. – Miteigentümer zu je ½ Anteil neu: 1. Paganoni Reto Pierino, 1961, Olten; 2. Paganoni geb.
Raupp Edda, 1961, Olten.
Stüsslingen, Grundbuch Nr. 1924, 2080 m², Dorf, Wohnhaus Nr. 66, Hauptstrasse. –
Gesamteigentümer (Erwerb durch den Erblasser 28.04.1975): Erben des Kaufmann
Norbert Josef, 1927, Stüsslingen. – Eigentümerin neu: Kaufmann geb. Spielmann
Theresia, 1928, Stüsslingen.
366
Amtsblatt Kanton Solothurn 9/27.2.15
Trimbach, Grundbuch Nr. 161, 1088 m², Dellen, Hagmattstrasse, Wohnhaus Nr. 21, Brückenstrasse, Garage Nr. 5. – Eigentümerin (Erwerb 31.10.2000): Amiet Christen geb.
Amiet Gabriela, 1961, Stans. – Eigentümerin neu: Hagmatt Brücke AG, Zug.
Trimbach, 1. Grundbuch Nr. 404, 1888 m², Usserdorf, Wohnhaus Nr. 22, Hochgasse;
2. Nr. 2689, 4879 m², Mieseren, Grabenweg, Nebengebäude Nr. 7, Miesernweg,
Nebengebäude Nr. 72; 3. Nr. 553, 1841 m², Miesern; 4. Nr. 557, 1184 m², Miesern. –
Eigentümer (Erwerb zwischen 23.09.1999 und 12.12.2006): Studer Kurt, 1949, Lostorf. – Miteigentümer zu je ½ Anteil neu; 1. Studer Marcel Peter, 1977, Trimbach;
2. Studer Tanja Rita geb. Langenegger, 1976, Trimbach.
Trimbach, Grundbuch Nr. 1425, 204 m², Dellen, Sonnfeldstrasse, Wohnhaus Nr. 20. – Miteigentümer zu je ½ Anteil (Erwerb 24.03.2005): 1. Cirka Jon, 1958, Trimbach; 2. Cirka
Njina geb. Bandju, 1958, Trimbach. – Eigentümer neu: Cirka Marinel, 1980, Trimbach.
Trimbach, Grundbuch Nr. 2631, 282 m², Hinter Düriberg. – Eigentümerin (Erwerb
09.02.1948 und 23.01.2001): Bürgergemeinde Trimbach, Trimbach. – Miteigentümer
zu je ½ Anteil neu: 1. Wipfli Rudolf Franz, 1964, Trimbach; 2. Wipfli geb. Tochtermann Priska, 1961, Trimbach.
Erbschaftsübernahmen, § 204 EG ZGB
Aeschimann Robert, 1925, Olten. – Erben sind: 1. Schnorf geb. Aeschimann Maja, 1956,
Wangen bei Olten; 2. Reisinger geb. Aeschimann Verena, 1957, Trimbach.
Bernet Bernhard Anton, 1927, Erlinsbach SO. – Erben sind: 1. Bernet Bernhard, 1954, Suhr;
2. Bernet Bruno, 1956, Erlinsbach AG; 3. Bernet Kurt, 1958, Erlinsbach SO; 4. Rämi geb.
Bernet Verena, 1962, Eglisau; 5. Bernet geb. Geider Katharina Irma, 1929, Erlinsbach SO.
Brack Peter Ernst, 1942, Kappel SO. – Erben sind: 1. Brack Pascal, 1970, Arosa; 2. Brack
Beat, 1973, Hägendorf; 3. Brack geb. Steiner Susanna Olga, 1949, Kappel SO.
Frey geb. Meier Mina Klara, 1925, Erlinsbach SO. – Erben sind: 1. Fäs geb. Frey Elisabeth,
1951, Oberentfelden; 2. Frey Monika, 1957, Erlinsbach SO.
Husidic geb. Sakanovic Fata, 1939, Däniken. – Erbe ist: Husidic Redzo, 1937, Däniken.
Kaufmann Norbert Josef, 1927, Stüsslingen. – Erben sind: 1. Kaufmann Edgar Josef,
1953, Bremgarten AG; 2. Kaufmann Martin, 1955, Beverly Hills/USA; 3. Kaufmann
Myrta, 1957, Vordemwald; 4. Kaufmann Pirmin, 1965, Suhr; 5. Kaufmann geb. Spielmann Theresia, 1928, Stüsslingen.
Kellerhals Adolf Otto, 1924, Olten. – Erben sind: 1. Kellerhals Adolf Christoph, 1955, Olten; 2. Kellerhals Andreas Otto, 1958, Kilchberg; 3. Kellerhals geb. Haefeli Maria Theresia, 1923, Olten.
Lanz geb. Wyss Adelina, 1930, Olten. – Erben sind: 1. Lanz Peter, 1958, Starrkirch-Wil;
2. Lanz Esther, 1963, Gebenstorf; 3. Lanz Markus, 1965, Rothrist; 4. Lanz Kurt Josef,
1933, Olten.
Mugglin geb. Moser Margarithe, 1920, Olten. – Erben sind: 1. Mugglin Erwin, 1946,
Wahlendorf; 2. Mugglin René, 1950, Hägendorf.
Strässler geb. Rüegsegger Gertrud Frieda, 1918, Trimbach. – Erben sind: 1. Imboden geb.
Strässler Katharina, 1949, Kappel; 2. Schrefel geb. Strässler Silvia Monika, 1952,
Winznau.
Amtschreiberei Dorneck
Handänderungen an Grundstücken, Artikel 970a ZGB/§ 313 EG ZGB
Büren, 1. Grundbuch Nr. 71, 685 m², Breiti; 2. Nr. 72, 1595 m², Breiti; 3. Nr. 227, 334 m²,
Dürri; 4. Nr. 836, 3293 m², Bälch; 5. Nr. 1153, 1850 m², auf Hägen; 6. Nr. 1675 (½ Anteil), 4734 m², im Lauterbrunnen. – Gesamteigentümer (Erwerb durch die Erblasserin
27.03.1995, 07.09.1970, 01.07.1980): Erben der Gyr geb. Meier Adelheid Helen, 1935,
Büren. – Eigentümer neu: Gyr Walter, 1932, Büren.
Dornach, Grundbuch Nr. 1223, 1635 m², Wohnhaus Nr. 78, Dorneckstrasse. – Eigentümerin (Erwerb 19.10.2009): Fridli Andrea, 1962, Einsiedeln. – Eigentümer neu: Strecker
Kurt Willi, 1963, Therwil.
Hofstetten-Flüh, 1. Grundbuch Nr. 3403, Stockwerkeigentum, 61⁄1000 Miteigentum an 3152
mit Sonderrecht an der 4-Zimmer-Wohnung Nr. 6 im Obergeschoss Block A und Kelleranteil Nr. 6 im Sockelgeschoss, Hutmattweg; 2. Nr. 3426, Stockwerkeigentum,
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367
⁄1000 Miteigentum an Sonderrecht an der Garage im Zwischengebäude, Hutmattweg. –
Eigentümer (Erwerb 24.02.2003): Schüpbach Urs, 1945, Hofstetten. – Gesamteigentümer, einfache Gesellschaft, neu: 1. Mauron geb. Hertig Christine, 1966, Hofstetten;
2. Mauron Michel, 1963, Hofstetten.
Seewen, 1. Grundbuch Nr. 119, 2521 m², Imberg; 2. Nr. 122, 3791 m², Imberg; 3. Nr. 152,
1797 m², Neumatt; 4. Nr. 170, 2266 m², Neumatt; 5. Nr. 4043, 311 m², Neumatt. – Gesamteigentümer (Erwerb durch den Erblasser 07.01.2009): Erben des Hänggi Marcel
Rudolf, 1938, Himmelried. – Eigentümer neu: Hänggi Roger Marcel, 1968, Himmelried.
Witterswil, Grundbuch Nr. 777, Wohnhaus Nr. 20, Traubenweg. – Gesamteigentümerin
(Erwerb durch den Erblasser 16.11.1970): Erbengemeinschaft der Schwitter Helene,
1922. – Eigentümer neu: Bicanin Dalibor, 1984, Binningen.
4
Erbschaftsübernahmen, § 204 EG ZGB
Gyr geb. Meier Adelheid Helen, 1935, Büren. – Erben sind: 1. Gyr Martin Walter, 1965,
Büren; 2. Gyr Béatrice Magdalena, 1966, Büren; 3. Gyr Marianne Adèle, 1968, Gelterkinden; 4. Gyr Christoph Xaver, 1970, Büren; 5. Gyr Andrea Barbara, 1973, Büren;
6. Gyr Walter, 1932, Büren.
Schmid Hansruedi, 1936, Rodersdorf. – Erbin ist: Schmid geb. Müller Rosmarie, 1949,
Rodersdorf.
Amtschreiberei Thierstein
Handänderungen an Grundstücken, Artikel 970a ZGB/§ 313 EG ZGB
Breitenbach, Grundbuch Nr. 3303, 276 m², Bättlerbrunnen, Wohnhaus Nr. 37, Bettlerbrunnenweg. – Eigentümerin (Erwerb 17.07.2002): Burger geb. Zeugin Rose-Marie,
1954, Laufen. – Gesamteigentümer neu: 1. Cassata Giuseppe, 1970, Breitenbach;
2. Serapiglia Maria Virginia, 1974, Breitenbach.
Erschwil, 1. Grundbuch Nr. 147, 563 m², Chlifeld; 2. Nr. 1447, 24 m², Chlifeld. – Eigentümerin (Erwerb 19.10.2005): Mumenthaler geb. Schmid Emma, 1929, Dornach. –
Miteigentümer per ½ Anteil neu: 1. Steiner Thomas, 1972, Erschwil; 2. Steiner Maya,
1975, Erschwil.
Kleinlützel, Grundbuch Nr. 3278, 873 m², Im Hinterfeld Brünnliacker. – Eigentümer (Erwerb durch die Erblasserin 15.12.1986, 17.10.1991 und 14.05.1992): Erben der Dreier
Fanny, 1921, Kleinlützel. – Gesamteigentümer neu: 1. Baumgartner Andreas, 1954,
Kanada; 2. Baumgartner geb. Lenherr Gertrud, 1952, Kanada.
Nunningen, Grundbuch Nr. 3656, 865 m², Langacker. – Eigentümer (Erwerb 21.11.2011):
Stebler Werner, 1946, Feldbrunnen. – Miteigentümer per je ½ Anteil neu: 1. Lyons
Patrick Dominic, 1979, Ettingen; 2. Meier Clivia Rebecca, 1986, Ettingen.
Erbschaftsübernahmen, § 204 EG ZGB
Hänggi Johann Engelbert, 1928, Meltingen. – Erben sind: 1. Hänggi Guido, 1958, Meltingen; 2. Hänggi Eugen, 1959, Grellingen.
Betreibungsverfahren
Verschiedenes,
SchKG
Rückzug Steigerung
1. Schuldner/-in: Reiniger Ernst, geboren am 19.03.1946, Eichenstrasse 10, 4617 Gunzgen.
2. Bemerkungen: Wir beziehen uns auf die am Donnerstag, 21. Mai 2015, 13.30 Uhr,
angesetzte Liegenschaftssteigerung von GB Gunzgen Nr. 1201. Diese Steigerung findet nicht statt.
Betreibungsamt Olten-Gösgen, 4601 Olten 1 Fächer
368
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Konkurs- und Nachlassverfahren
Konkurseröffnung
Die Gläubiger des Schuldners und alle Personen, die Ansprüche auf die in seinem Besitz
befindlichen Vermögensstücke haben, werden aufgefordert, ihre Forderungen oder Ansprüche samt Beweismittel (Schuldscheine, Buchauszüge usw.) innert der Eingabefrist dem
betreffenden Konkursamt einzureichen. Mit der Eröffnung des Konkurses hört gegenüber
dem Schuldner der Zinsenlauf auf. Für pfandgesicherte Forderungen läuft der Zins bis zur
Verwertung weiter, soweit der Pfanderlös den Betrag der Forderung und des bis zur Konkurseröffnung aufgelaufenen Zinses übersteigt (Art. 209 SchKG). Die Grundpfandgläubiger haben ihre Forderungen in Kapital, Zinsen und Kosten zerlegt anzumelden und gleichzeitig auch anzugeben, ob die Kapitalforderung schon fällig oder gekündigt sei, allfällig
für welchen Betrag und auf welchen Termin. Die Inhaber von Dienstbarkeiten, welche
unter dem früheren kantonalen Recht ohne Eintragung in die öffentlichen Bücher entstanden und noch nicht im Grundbuch eingetragen sind, werden aufgefordert, diese Rechte
innert einem Monat beim betreffenden Konkursamt unter Einlegung allfälliger Beweismittel anzumelden. Ist der Schuldner Miteigentümer oder Stockwerkeigentümer eines Grundstücks, gilt diese Aufforderung auch für solche Dienstbarkeiten am Grundstück selbst. Die
nicht angemeldeten Dienstbarkeiten können gegenüber einem gutgläubigen Erwerber
des belasteten Grundstückes nicht mehr geltend gemacht werden, soweit es sich nicht um
Rechte handelt, die auch nach dem Zivilgesetzbuch ohne Eintragung in das Grundbuch
dinglich wirksam sind. Desgleichen haben die Schuldner des Konkursiten sich binnen der
Eingabefrist als solche anzumelden bei Straffolgen (Art. 324 Ziff. 2 StGB) im Unterlassungsfalle. Personen, welche Sachen des Schuldners als Pfandgläubiger oder aus anderen Gründen besitzen, haben diese innert der gleichen Frist dem betreffenden Konkursamt zur Verfügung zu stellen. Es wird auf die Straffolge bei Unterlassung (Art. 324 Ziffer 3 StGB) hingewiesen und darauf, dass das Vorzugsrecht erlischt, wenn die Meldung ungerechtfertigt
unterbleibt. Die Pfandgläubiger sowie Drittpersonen, denen Pfandtitel auf den Liegenschaften des Gemeinschuldners weiterverpfändet worden sind, haben die Pfandtitel und Pfandverschreibungen innerhalb der gleichen Frist dem Konkursamt einzureichen. Den Gläubigerversammlungen können auch Mitschuldner und Bürgen des Schuldners sowie Gewährspflichtige beiwohnen. Für Beteiligte, die im Ausland wohnen, gilt das Konkursamt als
Zustellungsort, solange sie nicht einem anderen Zustellungsort in der Schweiz bezeichnen.
Vorläufige Konkursanzeige
SchKG
1. Schuldner/-in: ScoreFlow Ltd, London (UK), Zweigniederlassung Schönenwerd,
Gösgerstrasse 15, 5012 Schönenwerd, CHE-371.220.812.
2. Datum der Konkurseröffnung: 18.02.2015.
3. Hinweis: Die Publikation betreffend Art, Verfahren, Eingabefrist usw. erfolgt später.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
1. Schuldner/-in: Structura Bau GmbH, Alpenstrasse 23, 4542 Luterbach,
CHE-426.092.336.
2. Datum der Konkurseröffnung: 17.02.2015.
3. Hinweis: Die Publikation betreffend Art, Verfahren, Eingabefrist usw. erfolgt später.
4. Bemerkungen: Sitzverlegung per 09.01.2015 an: Bahnstrasse 58, 8105 Regensdorf.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
Konkurspublikation/Schuldenruf
SchKG 231, 232
1. Schuldner/-in: Brutschy Elisabeth, ausgeschlagene Erbschaft, von Rheinfelden AG,
geboren am 23.07.1919, gestorben am 04.11.2014, whft. gew. Wollmattweg 10,
4143 Dornach.
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369
2. Datum der Konkurseröffnung: 03.02.2015.
3. Konkursverfahren: summarisch.
4. Eingabefrist: 27.03.2015.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
1. Schuldner/-in: Obrist Peter, ausgeschlagene Erbschaft, von Laufenburg AG, geboren
am 17.07.1940, gestorben am 01.01.2015, 4702 Oensingen.
2. Datum der Konkurseröffnung: 02.02.2015.
3. Konkursverfahren: summarisch.
4. Eingabefrist: 27.03.2015.
5. Bemerkungen: Aufenthalt im Alters- und Pflegeheim Roggenpark, Sternenweg 4,
4702 Oensingen.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
1. Schuldner/-in: Stucki-Müller Erika Klara, ausgeschlagene Erbschaft, von Konolfingen BE, geboren am 01.05.1932, gestorben am 15.12.2014, whft. gew. Pflegeheim
Forst, Untere Sternengasse 3, 4500 Solothurn.
2. Datum der Konkurseröffnung: 28.01.2015.
3. Konkursverfahren: summarisch.
4. Eingabefrist: 27.03.2015.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
1. Schuldner/-in: Trinity Pacific Group AG, Russmatten 32, 4624 Härkingen,
CHE-113.661.223.
2. Datum des Auflösungsentscheids: 29.01.2015.
3. Konkursverfahren: summarisch.
4. Eingabefrist: 27.03.2015.
5. Bemerkungen: Konkursamtliche Liquidation nach Art. 731b OR.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
Kollokationsplan und Inventar
SchKG 221, 249–250
1. Schuldner/-in: Eymann Heidi, ausgeschlagene Erbschaft, von Bottenwil AG, geboren am 24.10.1932, gestorben am 27.07.2014, whft. gew. Freiestrasse 49, 2540 Grenchen.
2. Auflagefrist Kollokationsplan: 27.02.2015 bis 18.03.2015.
3. Anfechtungsfrist Inventar: 27.02.2015 bis 09.03.2015.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
1. Schuldner/-in: GIMAPLAN GmbH, Mühlegasse 23, 4563 Gerlafingen,
CHE-112.224.736.
2. Auflagefrist Kollokationsplan: 27.02.2015 bis 18.03.2015.
3. Anfechtungsfrist Inventar: 27.02.2015 bis 09.03.2015.
4. Bemerkungen: Der am 03.12.2007 mangels Aktiven eingestellte Konkurs über GIMAPLAN GmbH, Gerlafingen, wurde mit Urteil des Amtsgerichtspräsidenten von Bucheggberg-Wasseramt vom 14.07.2014 wieder eröffnet.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
1. Schuldner/-in: Oeschger-Ouko Roland, ausgeschlagene Erbschaft, von Gansingen AG,
geboren am 28.08.1951, gestorben am 12.01.2012, whft. gew. Bättwilerstrasse 21,
4108 Witterswil.
2. Auflagefrist Kollokationsplan: 27.02.2015 bis 18.03.2015.
3. Anfechtungsfrist Inventar: 27.02.2015 bis 09.03.2015.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
370
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1. Schuldner/-in: Studer Margaretha, ausgeschlagene Erbschaft, von Dintikon AG und
Werthenstein LU, geboren am 23.02.1937, gestorben am 11.10.2014, whft. gew. im
Alters- und Pflegeheim Haus zur Heimat, 4600 Olten.
2. Auflagefrist Kollokationsplan: 27.02.2015 bis 18.03.2015.
3. Anfechtungsfrist Inventar: 27.02.2015 bis 09.03.2015.
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Einstellung des Konkursverfahrens
SchKG 230, 230a
1. Schuldner/-in: Arconet GmbH, Bahnhofstrasse 9, 4622 Egerkingen, CHE-107.546.766.
2. Datum der Konkurseröffnung: 27.01.2015.
3. Datum der Einstellung: 19.02.2015.
4. Frist für Kostenvorschuss: 09.03.2015.
5. Kostenvorschuss: CHF 5000.00.
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger
innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung der
Kosten den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
1. Schuldner/-in: Mümliswiler Dorfmetzgerei AG, Hauptstrasse 10 a, 4717 Mümliswil, CHE-112.495.399.
2. Datum des Auflösungsentscheids: 27.01.2015.
3. Datum der Einstellung: 19.02.2015.
4. Frist für Kostenvorschuss: 09.03.2015.
5. Kostenvorschuss: CHF 5000.00.
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger
innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung der
Kosten den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
1. Schuldner/-in: PSS Security GmbH, Staffeleggstrasse 2, 5012 Schönenwerd,
CHE-115.144.447.
2. Datum der Konkurseröffnung: 22.10.2014.
3. Datum der Einstellung: 17.02.2015.
4. Frist für Kostenvorschuss: 09.03.2015.
5. Kostenvorschuss: CHF 5000.00.
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger
innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung der
Kosten den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
1. Schuldner/-in: Schaub Franco Marino, ausgeschlagene Erbschaft, von Bennwil BL,
geboren am 30.04.1960, gestorben am 27.01.2015, whft. gew. Station 101, 4252 Bärschwil.
2. Datum der Konkurseröffnung: 10.02.2015.
3. Datum der Einstellung: 26.02.2015.
4. Frist für Kostenvorschuss: 09.03.2015.
5. Kostenvorschuss: CHF 5000.00.
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger
innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung der
Kosten den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
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371
1. Schuldner/-in: Spielmann Roger, von Obergösgen SO, geboren am 14.11.1968, Bielackerstrasse 100, 5014 Gretzenbach.
2. Datum der Konkurseröffnung: 26.02.2014.
3. Datum der Einstellung: 12.02.2015.
4. Frist für Kostenvorschuss: 09.03.2015.
5. Kostenvorschuss: CHF 5000.00.
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger
innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung der
Kosten den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.
6. Bemerkungen: Der Schuldner ist Inhaber des im Handelsregister eingetragenen Einzelunternehmens «Spielmann Kälte-Wärme-Klimatechnik» (UID CHE-306.031.101)
mit Sitz in Gretzenbach, Bielackerstrasse 100.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
1. Schuldner/-in: WKB Dämmtechnik GmbH, Holdermattstrasse 12, 4632 Trimbach,
CHE-240.735.907.
2. Datum des Auflösungsentscheids: 23.12.2014.
3. Datum der Einstellung: 17.02.2015.
4. Frist für Kostenvorschuss: 09.03.2015.
5. Kostenvorschuss: CHF 5000.00.
Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger
innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung der
Kosten den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
Schluss des Konkursverfahrens
SchKG 268
1. Schuldner/-in: Anliker-Müller Annemarie, ausgeschlagene Erbschaft, von Rohrbachgraben BE, geboren am 19.03.1922, gestorben am 10.04.2014, whft. gew. Kreuzackerstrasse 24, 5012 Schönenwerd.
2. Datum des Schlusses: 17.02.2015.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
1. Schuldner/-in: Jenni-Stuber Rosmarie, ausgeschlagene Erbschaft, von Hoberg BE,
geboren am 02.05.1934, gestorben am 03.07.2014, 4500 Solothurn.
2. Datum des Schlusses: 18.02.2015.
3. Bemerkungen: Aufenthalt im Zentrum Leuenmatt, Allmendgasse 20, 4512 Bellach.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
1. Schuldner/-in: Lutz Justin Andreas, ausgeschlagene Erbschaft, von Grindel SO,
geboren am 21.10.1947, gestorben am 08.07.2014, 4600 Olten.
2. Datum des Schlusses: 17.02.2015.
3. Bemerkungen: Aufenthalt im Wohn- und Pflegeheim Brunnematt, Dorfstrasse 184,
4612 Wangen bei Olten.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
1. Schuldner/-in: Schweingruber Rolf, von Rüeggisberg BE, geboren am 26.02.1959,
Fritz-Käser-Strasse 12, 4562 Biberist.
2. Datum des Schlusses: 17.02.2015.
3. Bemerkungen: Neuer Wohnsitz: 4562 Biberist, Jungfraustrasse 35.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
372
Amtsblatt Kanton Solothurn 9/27.2.15
1. Schuldner/-in: Würsten-Obrecht Antonia, ausgeschlagene Erbschaft, von Saanen
BE, geboren am 10.02.1933, gestorben am 29.07.2014, whft. gew. mit Aufenthalt im
APH Schlossgarten Niedergösgen, 4632 Trimbach.
2. Datum des Schlusses: 17.02.2015.
Kantonales Konkursamt, 4702 Oensingen
Veröffentlichungen der Gemeinden
Zweckverband Regionalfeuerwehr Limpachtal
Schuldenruf
1. Firma und Sitz:
Zweckverband Regional-Feuerwehr Limpachtal mit
Sitz in Messen (SO)
2. Rechtsform:
Öffentlich-rechtlicher Zweckverband
3. Auflösungsbeschluss:
Delegiertenversammlung und Verbandsgemeinden;
Auflösung per 31.12.2014
4. Anmeldefrist für Forderungen: 31. März 2015
5. Anmeldestelle für Forderungen: Herr Adrian Schär, Burgstrasse 41, 3307 Brunnenthal; Präsident Zweckverband Regionalfeuerwehr
Limpachtal
6. Hinweis:
Die Gläubiger des aufgelösten Zweckverbandes
werden aufgefordert, ihre Ansprüche anzumelden.
Ausserkantonale Veröffentlichungen
Rechnungsruf im öffentlichen Inventar
Durch Verfügung der zuständigen Behörde ist über den Nachlass des Rutschmann
Ernst, geb. 21.11.1949, von Madiswil BE, wohnhaft gewesen in 3314 Schalunen, Tubenmoos 51, verstorben am 5. Dezember 2014, die Errichtung eines öffentlichen Inventares
angeordnet worden.
Auf Antrag eines Erben des Herrn Rutschmann Ernst sel. verfügte der Regierungsstatthalter des Verwaltungskreises Bern-Mittelland am 22. Dezember 2014 den Erlass eines Rechnungsrufes im öffentlichen Inventar. Gem. Art. 582 ZGB und Art. 41 der Verordnung über die Errichtung eines Inventars vom 18. Oktober 2000 werden die Gläubiger
und Bürgschaftsgläubiger des Verstorbenen aufgefordert, ihre Ansprüche bis spätestens 31. März 2015 bei den zuständigen Behörden schriftlich einzureichen. Für nicht
angemeldete Forderungen wird jede Haftpflicht abgelehnt (Art. 590 ZGB).
Gleichzeitig werden auch die Schuldner aufgefordert, innerhalb der nämlichen Frist
ihre Schulden bei dem mit der Errichtung des Inventares beauftragten Notar schriftlich
anzumelden.
Anmeldestellen:
a) Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland, 3071 Ostermundigen, für Forderungen
und Bürgschaftsansprüche
b) Anwälte & Notare im Oberaargau, Konrad Reber, Anwalt und Notar, Wydenstrasse 11, 4704 Niederbipp, für Guthaben.
Massaverwalter:
Herr Pierre Fivaz, Anwalt und Notar, Wydenstrasse 11, 4704 Niederbipp
Niederbipp, 11. Februar 2015
Der Beauftragte:
Konrad Reber, Anwalt und Notar, Niederbipp
373
Amtsblatt Kanton Solothurn 9/27.2.15
Rechnungsruf im öffentlichen Inventar
Durch Verfügung der zuständigen Behörde ist über den Nachlass des Graf Rolf, geb.
22.10.1954, von Aeschi bei Spiez BE, wohnhaft gewesen in Niederbipp, Oberfeldweg 12 f,
verstorben am 21. Januar 2015, die Errichtung eines öffentlichen Inventars angeordnet
worden.
Auf Antrag eines Erben des Herrn Graf Rolf sel. verfügte der Regierungsstatthalter
des Verwaltungskreises Oberaargau am 18. Februar 2015 den Erlass eines Rechnungsrufes im öffentlichen Inventar. Gem. Art. 582 ZGB und Art. 41 der Verordnung über die
Errichtung eines Inventars vom 18. Oktober 2000 werden die Gläubiger und Bürgschaftsgläubiger des Verstorbenen aufgefordert, ihre Ansprüche bis spätestens 15. April
2015 bei den zuständigen Behörden schriftlich einzureichen. Für nicht angemeldete
Forderungen wird jede Haftpflicht abgelehnt (Art. 590 ZGB).
Gleichzeitig werden auch die Schuldner aufgefordert, innerhalb der nämlichen Frist
ihre Schulden bei dem mit der Errichtung des Inventars beauftragten Notar schriftlich
anzumelden.
Anmeldestellen:
a) Regierungsstatthalteramt Oberaargau, 3380 Wangen a. A., für Forderungen und
Bürgschaftsansprüche
b) Anwälte & Notare im Oberaargau, Konrad Reber, Anwalt und Notar, Wydenstrasse 11, 4704 Niederbipp, für Guthaben.
Massaverwalter:
Herr Pierre Fivaz, Anwalt und Notar, Wydenstrasse 11, 4704 Niederbipp.
Niederbipp, 20. Februar 2015
Nichtamtlicher Teil
Der Beauftragte:
Konrad Reber, Anwalt und Notar, Niederbipp
374
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Ausschreibung
1. Auftraggeber
1.1
Offizieller Name und Adresse des Auftraggebers
Bedarfsstelle/Vergabestelle: Gemeinden Erlinsbach Solothurn und Aargau
Beschaffungsstelle/Organisator: Feuerwehr der Gemeinden Erlinsbach Solothurn
und Aargau, zu Handen von Beat Baumann, Dorfplatz, 5015 Erlinsbach SO, Schweiz,
Telefon +41 62 857 57 00, Fax +41 62 857 57 17,
E-Mail: beat.baumann@erlinsbach-so.ch
1.2
Angebote sind an folgende Adresse zu schicken
Feuerwehr Erlinsbach, zu Handen von Luigi Oprandi, Grubenweg 11, 5018 Erlinsbach
SO, Schweiz
1.3
Gewünschter Termin für schriftliche Fragen
03.04.2015
Bemerkungen: Fragen sind kurz, klar und verständlich in deutscher Sprache abzufassen
1.4
Frist für die Einreichung des Angebotes
Datum: 13.05.2015, Uhrzeit: 18.00, Spezifische Fristen und Formvorschriften: Das
Angebot ist schriftlich abzufassen. Zusatzangebote oder Änderungen des Pflichtenheftes sind separat einzugeben. Änderungen oder Zusatzangebote werden nur
berücksichtigt, wenn ein Angebot gemäss Pflichtenheft vorliegt. Das Couvert ist mit
dem Vermerk: «Submission Pionierfahrzeug / nicht öffnen» zu versehen!
1.5
Datum der Offertöffnung
18.05.2015, Uhrzeit: 21.00, Bemerkungen: Die Offertöffnung ist nicht öffentlich
1.6
Art des Auftraggebers
Gemeinde/Stadt
1.7
Verfahrensart
Offenes Verfahren
1.8
Auftragsart
Lieferauftrag
1.9
Gemäss GATT-/WTO-Abkommen resp. Staatsvertrag
Ja
2. Beschaffungsobjekt
2.1
Art des Lieferauftrages
Kauf
375
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2.2
Projekttitel der Beschaffung
Ersatzbeschaffung Pionierfahrzeug
2.3
Aktenzeichen / Projektnummer
Pi 2016
2.4
Gemeinschaftsvokabular
CPV: 34 144 210 – Feuerwehrfahrzeuge
2.5
Detaillierter Produktebeschrieb
Pionierfahrzeug 12 Tonnen 4×4
Doppelkabine mit Atemgeräteträgerausrüstung
Aufbau mit Hebebühne und seitlichen Materialkästen
polyvalent einsetzbare Modulrollwagen
Lichtmast und Umfeldbeleuchtung
tragbare Generatoren
2.6
Ort der Lieferung
Feuerwehrmagazin Erlinsbach
2.7
Aufteilung in Lose?
Nein
2.8
Werden Varianten zugelassen?
Ja
Bemerkungen: nur wenn vorgeschriebene Submission vollständig ausgefüllt und ein
Angebot vorliegt
2.9
Werden Teilangebote zugelassen?
Nein
2.10 Liefertermin
Bemerkungen: Juli 2016
3. Bedingungen
3.1
Generelle Teilnahmebedingungen
Siehe allgemeine Bedingungen Aussschreibung
3.3
Zahlungsbedingungen
Gemäss Aussschreibung
3.7
Eignungskriterien
Aufgrund der in den Unterlagen genannten Kriterien
3.8
Geforderte Nachweise
Aufgrund der in den Unterlagen geforderten Nachweise
(Fortsetzung auf der nächsten Seite)
376
3.9
Amtsblatt Kanton Solothurn 9/27.2.15
Zuschlagskriterien
Aufgrund der in den Unterlagen genannten Kriterien
3.10 Bedingungen für den Erhalt der Ausschreibungsunterlagen
Kosten: keine
3.11 Sprachen für Angebote
Deutsch
3.12 Gültigkeit des Angebotes
6 Monate ab Schlusstermin für den Eingang der Angebote
3.13 Bezugsquelle für Ausschreibungsunterlagen
unter www.simap.ch,
oder zu beziehen von folgender Adresse:
Feuerwehr der Gemeinden Erlinsbach Solothurn und Aargau, zu Handen von
Beat Baumann, Dorfplatz, 5015 Erlinsbach SO, Schweiz, Telefon +41 62 857 57 00,
Fax +41 62 857 57 17, E-Mail: beat.baumann@erlinsbach-so.ch
Ausschreibungsunterlagen sind verfügbar ab: 27.02.2015 bis 06.04.2015
Sprache der Ausschreibungsunterlagen: Deutsch
4. Andere Informationen
4.7
Rechtsmittelbelehrung
1. Gegen diese Ausschreibung kann innerhalb einer nicht erstreckbaren Frist von
10 Tagen seit der Publikation beim Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, Obere
Vorstadt 40, 5001 Aarau, Beschwerde geführt werden.
2. Die Beschwerdeschrift ist von der Partei selbst oder von einer Anwältin bzw. einem
Anwalt zu verfassen, welche(r) gemäss dem Bundesgesetz über die Freizügigkeit
der Anwältinnen und Anwälte (Anwaltsgesetz, BGFA) vom 23. Juni 2000 zur Vertretung von Parteien vor Gericht berechtigt ist.
Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten, d. h. es
ist
a) anzugeben, wie das Verwaltungsgericht entscheiden soll und
b) darzulegen, aus welchen Gründen diese andere Entscheidung verlangt wird.
3. Auf eine Beschwerde, welche den Ziffern 1 und 2 nicht entspricht, wird nicht eingetreten.
4. Eine Kopie der angefochtenen Ausschreibung ist der Beschwerdeschrift beizulegen.
5. Das Beschwerdeverfahren ist mit einem Kostenrisiko verbunden, d. h. die unterliegende Partei hat in der Regel die Verfahrenskosten sowie gegebenenfalls die gegnerischen Anwaltskosten zu bezahlen
Amtsblatt Kanton Solothurn 9/27.2.15
377
Appels d’offres (résumé)
1. Pouvoir adjudicateur
1.1
Nom officiel et adresse du pouvoir adjudicateur
Service d’achat/Entité adjudicatrice: Gemeinden Erlinsbach Solothurn und Aargau
Service organisateur/Entité organisatrice: Feuerwehr der Gemeinden Erlinsbach
Solothurn und Aargau, à l’attention de Beat Baumann, Dorfplatz, 5015 Erlinsbach SO,
Suisse, Téléphone +41 62 857 57 00, Fax +41 62 857 57 17,
E-mail: beat.baumann@erlinsbach-so.ch
1.2
Obtention du dossier d’appel d’offres
sous www.simap.ch,
ou à l’adresse suivante:
Nom: Feuerwehr der Gemeinden Erlinsbach Solothurn und Aargau, à l’attention de
Beat Baumann, Dorfplatz, 5015 Erlinsbach SO, Suisse, Téléphone +41 62 857 57 00,
Fax +41 62 857 57 17, E-mail: beat.baumann@erlinsbach-so.ch
2. Objet du marché
2.1
Titre du projet du marché
Ersatzbeschaffung Pionierfahrzeug
2.2
Description détaillée des produits
Pionierfahrzeug 12 Tonnen 4×4
Doppelkabine mit Atemgeräteträgerausrüstung
Aufbau mit Hebebühne und seitlichen Materialkästen
polyvalent einsetzbare Modulrollwagen
Lichtmast und Umfeldbeleuchtung
tragbare Generatoren
2.3
Vocabulaire commun des marchés publics
CPV: 34 144 210 – Véhicules de lutte contre l’incendie
2.4
Délai de clôture pour le dépôt des offres
Date: 13.05.2015 Heure: 18.00
378
Amtsblatt Kanton Solothurn 9/27.2.15
Ausschreibung
1. Auftraggeber
1.1
Offizieller Name und Adresse des Auftraggebers
Bedarfsstelle/Vergabestelle: Stadt Solothurn
Beschaffungsstelle/Organisator: Stadtbauamt, Abteilung Hochbau, zu Handen
von Max Glauser, Baselstrasse 7, 4502 Solothurn, Schweiz, Telefon 032 626 92 92,
Fax 032 626 92 93, E-Mail: max.glauser@solothurn.ch
1.2
Angebote sind an folgende Adresse zu schicken
Adresse gemäss Kapitel 1.1
1.3
Gewünschter Termin für schriftliche Fragen
06.03.2015
Bemerkungen: Für allfällige Rückfragen bezüglich der vorliegenden Ausschreibung
besteht die Möglichkeit diese per E-Mail an folgende Adresse zu stellen:
max.glauser@solothurn.ch
1.4
Frist für die Einreichung des Angebotes
Datum: 27.03.2015, Spezifische Fristen und Formvorschriften: Bei der Einreichung auf
dem Postweg: Massgeblich für die Fristwahrung ist der Poststempel oder Strichcodebeleg einer schweizerischen Poststelle oder für ausländische Anbieter der Poststempel einer staatlich anerkannten ausländischen Poststelle (Firmenfrankaturen gelten
nicht als Poststempel).
Bei einer Abgabe am Schalter des Stadtbauamtes, Baselstrasse 7, 4500 Solothurn
(durch Anbieter oder Kurier): Die Abgabe hat spätestens am oben erwähnten Abgabetermin, noch während den Öffnungszeiten des Schalters 08.00–11.30 und 14.00–
17.00 gegen Ausstellung einer Empfangsbestätigung des Stadtbauamtes zu erfolgen.
Bei Übergabe des Angebotes an eine diplomatische oder konsularische Vertretung
der Schweiz im Ausland:
Ausländische Anbieter können ihr Angebot auch bis spätestens am oben erwähnten
Abgabetermin, noch während den Öffnungszeiten gegen Ausstellung einer Empfangsbestätigung einer diplomatischen oder konsularischen Vertretung der Schweiz in
ihrem Land übergeben. Sie sind dabei verpflichtet, die Empfangsbestätigung der
entsprechenden Vertretung bis spätestens am Abgabetermin per Fax an die Auftraggeberin (Fax-Nr. gemäss A.3) zu senden.
Die Anbieterin bzw. der Anbieter hat in jedem Fall den Beweis für die Rechtzeitigkeit
der Angebotseinreichung sicherzustellen. Die Angebote inkl. aller geforderten Nachweise werden nur in die Bewertung einbezogen, wenn sie vollständig, unterzeichnet
und fristgerecht eingereicht worden sind.
Die Angebote sind verschlossen einzureichen. Auf dem Briefumschlag sind Projekt,
BKP und Arbeitsgattung aufzuführen.
1.5
Datum der Offertöffnung:
31.03.2015, Ort: Stadtbauamt Solothurn, Bemerkungen: Es findet keine öffentliche
Öffnung statt.
Amtsblatt Kanton Solothurn 9/27.2.15
1.6
Art des Auftraggebers
Gemeinde/Stadt
1.7
Verfahrensart
Offenes Verfahren
1.8
Auftragsart
Bauauftrag
1.9
Gemäss GATT-/WTO-Abkommen resp. Staatsvertrag
Nein
379
2. Beschaffungsobjekt
2.1
Art des Bauauftrages
Ausführung
2.2
Projekttitel der Beschaffung
Bilderrechenanlage
2.3
Aktenzeichen / Projektnummer
308.011.503 / 379
2.4
Gemeinschaftsvokabular
CPV: 45 000 000 – Bauarbeiten
Baukostenplannummer (BKP): 379 – Übriges
2.5
Detaillierter Projektbeschrieb
Bilderrechenanlage
2.6
Ort der Ausführung
Kunstmuseum Solothurn
Werkhofstrasse 30
4500 Solothurn
2.7
Aufteilung in Lose?
Nein
2.8
Werden Varianten zugelassen?
Nein
Bemerkungen: Die Amtsvariante ist zwingend einzugeben
Unternehmervarianten sind separat einzureichen
2.9
Werden Teilangebote zugelassen?
Nein
2.10 Ausführungstermin
Bemerkungen: nach Bauprogramm ca. Dezember 2015
(Fortsetzung auf der nächsten Seite)
380
Amtsblatt Kanton Solothurn 9/27.2.15
3. Bedingungen
3.7
Eignungskriterien
Aufgrund der in den Unterlagen genannten Kriterien
3.8
Geforderte Nachweise
Aufgrund der in den Unterlagen geforderten Nachweise
3.9
Zuschlagskriterien
Aufgrund der in den Unterlagen genannten Kriterien
3.10 Bedingungen für den Erhalt der Ausschreibungsunterlagen
Anmeldung zum Bezug der Ausschreibungsunterlagen erwünscht bis:
20.03.2015
Kosten: keine
Zahlungsbedingungen: keine
3.11 Sprachen für Angebote
Deutsch
3.12 Gültigkeit des Angebotes
6 Monate ab Schlusstermin für den Eingang der Angebote
3.13 Bezugsquelle für Ausschreibungsunterlagen
unter www.simap.ch,
oder zu beziehen von folgender Adresse:
Stadtbauamt, Abteilung Hochbau, zu Handen von Max Glauser,
Baselstrasse 7, 4502 Solothurn, Schweiz, Telefon 032 626 92 92,
Fax 032 626 92 93, E-Mail: max.glauser@solothurn.ch
Ausschreibungsunterlagen sind verfügbar ab: 27.02.2015 bis 26.03.2015
Sprache der Ausschreibungsunterlagen: Deutsch
Weitere Informationen zum Bezug der Ausschreibungsunterlagen: Die
Ausschreibungsunterlagen sind direkt ab der Plattform simap herunterzuladen oder müssen persönlich vor Ort (Stadtbauamt Solothurn) gegen
Voranmeldung bezogen werden.
4. Andere Informationen
4.7
Rechtsmittelbelehrung
Auf das vorliegende Vergabeverfahren findet das kantonale Gesetz über
öffentliche Beschaffungen (Submissionsgesetz, SubG) vom 22. September 1996 (BGS 721.54), die Verordnung über öffentliche Beschaffungen
(Submissionsverordnung, SubV) vom 17. Dezember 1996 (BGS 721.55),
das Reglement über die Vergaben öffentlicher Aufträge der Stadt Solothurn (Submissionsreglement) sowie die vorliegenden Bestimmungen
Anwendung. Die Anbieter haben ein vollständiges Angebot auf der
Grundlage der Ausschreibungsunterlagen einzureichen. Mit der Einreichung eines Angebotes erklären die Anbieter konkludent, die Bedingungen dieser Ausschreibung zu aktzeptieren.
Öffentliche Bauausschreibung
Amtsblatt Kanton Solothurn 9/27.2.15
381
Die Baudirektion Olten, Tiefbau, und die a.en Aare Energie AG Olten, eröffnen die freie Konkurrenz über die Tiefbauarbeiten für folgenden Bauauftrag:
a Name und
Einwohnergemeinde Olten, Baudirektion, Abteilung Tiefbau, DornacherAnschrift der
strasse 1, 4603 Olten
Auftraggeber
sbo, Städtische Betriebe Olten, vertreten durch die a.en Aare Energie AG
Olten, Solothurnerstrasse 21, 4601 Olten
Swisscom (Schweiz) AG, Swisscomgasse 2, 4600 Olten
b Art des Verfahrens Offenes Verfahren, Vergabeverfahren in Deutsch, es findet keine Abgebotsrunde statt.
c Gegenstand und Stadt Olten
Umfang des
«Sanierung Solothurnerstrasse»
Auftrags
(Leberngasse bis Ringstrasse)
Strassenbau
Oberbau und Belagsarbeiten
> Fundation
ca. 1300 m3
> Randabschlüsse
ca.
510 m1
> Einlaufschächte
ca.
10 St.
> Beläge
ca. 2600 m2
Werkleitungsbau
> Aushub
ca. 1250 m3
> Kanalisation NW 500–300
ca.
165 m1
> Rohrblock EW
ca.
200 m1
> Rohrblock Stadt Olten
ca.
130 m1
> Rohrblock Swisscom
ca.
140 m1
> Gasleitung
ca.
75 m1
d Voraussichtlicher Zeitpunkt
der Ausführung/Lieferung 26. Mai 2015–November 2015, Deckschicht 2016
e Arbeitsgemeinschaften
Zugelassen
f Anschrift und Frist für den Die Unterlagen können ab Montag, 2. März 2015, bei
Bezug der Ausschreibungs- Frey + Gnehm Ingenieure AG, Leberngasse 1, 4603 Olten,
unterlagen
angefordert werden (mit frankiertem Rückantwortkuvert).
Eine Begehung findet nicht statt.
Auf Anfrage wird eine Unternehmerliste versandt.
g Eignungs- und
Eignungs- und Zuschlagskriterien sind den
Zuschlagskriterien
Ausschreibungsunterlagen zu entnehmen.
h Anschrift und Frist
Die Offerten sind verschlossen mit der Aufschrift «Solofür die Einreichung des
thurnerstrasse» bis 20. März 2015 (A-Post-Stempel), an folAngebotes
gende Adressen einzureichen:
Strassenbau: Baudirektion der Stadt Olten, Abteilung Tiefbau,
Dornacherstrasse 1, 4603 Olten
Werkleitungsbau: a.en Aare Energie AG Olten,
Solothurnerstrasse 21, 4601 Olten
i Rechtsmittelbelehrung
Gegen die Ausschreibung kann innert 10 Tagen seit der Publikation im «Amtsblatt des Kantons Solothurn» bei der Kantonalen Schätzungskommission, Amthaus, 4502 Solothurn,
schriftlich Beschwerde erhoben werden. Die Beschwerde
muss einen Antrag und eine Begründung enthalten.
Olten, 23. Februar 2015
Einwohnergemeinde Olten
Baudirektion
Aare Energie AG Olten
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