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Attraktiv. Effizient. Inklusiv
Erster Wettbewerbsaufruf „Nachhaltige Stadt- und Ortsentwicklung“
im Rahmen des Thüringer EFRE-Programms 2014-2020
Inhalt
Nachhaltige Stadt- und Ortsentwicklung in der
EFRE-Förderperiode 2014-2020
Warum gibt es ein Wettbewerbsverfahren?
Welche Inhalte haben die Wettbewerbsbeiträge?
Wie werden die Wettbewerbsbeiträge geprüft?
Wie ist die Zeitschiene für den Wettbewerb?
Wer kann sich beteiligen?
Welche formalen Anforderungen sind zu erfüllen?
Welche Kriterien sind entscheidend?
Wen spreche ich bei Rückfragen an?
Wie geht es weiter?
1. Veranstaltung der Dialogreihe zur Ausgestaltung der Nachhaltigen Stadtentwicklung im Rahmen des EFRE der neuen Förderperiode 2014 – 2020 des
Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft im März 2013 mit Vertreterinnen und Vertretern der Thüringer Kommunen
Eine besondere Stärke Thüringens ist das dichte Netz von leistungsfähigen und lebenswerten Städten und Gemeinden. Um diese Vielfalt zu
erhalten und angesichts der Herausforderungen der Energiewende und
des demografischen Wandels zukunftssicher zu machen, bedarf es auch
zukünftig großer Anstrengungen. Durch das Programm „Nachhaltige
Stadt- und Ortsentwicklung“ finanziert durch den Europäischen Fonds
für Regionale Entwicklung (EFRE) stehen dafür in den kommenden Jahren EU-Mittel in beträchtlicher Höhe zur Verfügung. Das Förderangebot
bietet den Städten und Gemeinden mit einem Gesamtvolumen von rund
232 Mio. Euro für den Förderzeitraum von 2014 bis 2020 eine gesicherte Investitionsperspektive, die in dieser Größenordnung aller Voraussicht
nach letztmalig zur Verfügung steht.
Nur wenn in allen Landesteilen starke Zentrale Orte als Ankerpunkte und
Impulsgeber bestehen bleiben, wird Thüringen insgesamt eine erfolgreiche Entwicklung nehmen. Deshalb richtet sich das EFRE-Programm:
Attraktiv. Effizient. Inklusiv an alle Zentralen Orte im Land. Die EUFörderung bietet den Kommunen die Möglichkeit, neben den bewährten
Schwerpunkten der nachhaltigen Stadtentwicklung und der Brachflächenrevitalisierung den neuen Förderschwerpunkt „energetische Sanierung“ in ihre Konzepte aufzunehmen. Damit diese Fördermittel möglichst
zielgerichtet und effizient eingesetzt werden können, starten wir nun ein
Wettbewerbsverfahren, zu dem Sie in dieser Broschüre alle notwendigen
Informationen finden.
Die neuen EFRE Mittel sind ein wichtiger Impuls für die Weiterentwicklung der Thüringer Kommunen. Ich wünsche allen Verantwortlichen viel
Erfolg bei der Erstellung der notwendigen Konzepte und bin gespannt
auf die zahlreichen Beiträge aus dem ganzen Land.
Birgit Keller,
Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft
Februar 2015
Nachhaltige Stadt- und Ortsentwicklung in
der EFRE-Förderperiode 2014-2020
Die Zentralen Orte Thüringens sind vitalisierende
Impulsgeber und infrastrukturelle Ankerpunkte für
ihr jeweiliges Umland. Aufgrund dieser herausgehobenen Funktion sollen sie als Wohn-, Wirtschafts-, Sozial-, Bildungs- und Kulturstandorte in
ihren Aufgaben unterstützt sowie in ihren jeweiligen
städtebaulichen Strukturen entwickelt und gestärkt
werden.
Deshalb setzt die Förderung der Nachhaltigen
Stadt- und Ortsentwicklung (NSE) mit Mitteln des
Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung
(EFRE) im Freistaat Thüringen in der EU-Strukturfondsförderperiode 2014 bis 2020 auf langfristig
wirksame Impulse für eine zukunftsfähige Entwicklung der Orte und Städte. Die Förderphilosophie
des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft (TMIL) zielt hierbei auf einen thematischen
Dreiklang ab: Attraktive Stadt, Effiziente Stadt,
Inklusive Stadt.
Das Ineinandergreifen dieser drei Themenschwerpunkte sichert den integrierten Stadtentwicklungsansatz und bereitet damit den Weg für die Weiterentwicklung der zukunftsfähigen europäischen
Stadt mit starkem Umland. Damit können auch die
Ziele der EU für ein intelligentes, nachhaltiges und
integratives Wachstum weiter gefördert werden.
Attraktive Stadt zielt auf eine funktionale Stärkung
und Aufwertung strategisch wichtiger Gebiete sowie eine Reduktion des Flächenverbrauchs durch
städtebauliche Weiterentwicklung und Revitalisierung insbesondere der Innenstädte ab.
Effiziente Stadt hat die Förderung einer Stadt- und
Ortsentwicklung zum Ziel, die der Verknappung natürlicher Ressourcen und den Folgen des Klimawandels Rechnung trägt und durch den energetischen Stadtumbau die CO2-Emissionen reduziert.
Inklusive Stadt meint vor allem die Stärkung des
bürgerschaftlichen Engagements und der Partizipation wichtiger Akteure der Stadtentwicklung
durch integrierte Stadt- und Quartiersmaßnahmen.
Das Förderangebot der NSE bietet den Städten und
Gemeinden mit einem Gesamtvolumen von rund
232 Mio. € für den Förderzeitraum 2014 – 2020
eine gesicherte Investitionsperspektive, die in
dieser Größenordnung aller Voraussicht nach letztmalig zur Verfügung stehen wird.
Warum gibt es ein Wettbewerbsverfahren?
Damit diese Fördermittel möglichst zielgerichtet
und effizient eingesetzt werden können, sollen
die antragsberechtigten Kommunen über ein oder
mehrere Wettbewerbsfahren gefunden werden.
Das Grundanliegen des Wettbewerbes ist damit,
die zentralörtlichen Gemeinden als Ankerpunkte im
Raum mit ihren Partnern aufzufordern, sich (erneut)
Gedanken über die Zukunft ihrer Gemeinde samt
Umland zu machen und entsprechende Entwicklungsziele zu definieren. Vor diesem Hintergrund
ist dann eine Strategie aufzustellen, an der sich die
Aktivitäten zur Förderung der Stadtentwicklung, die
Planungen sowie die Investitionen in die Stadt- und
Ortsentwicklung der nächsten Jahre orientierten
sollen. Die Bestätigung der eingereichten Strategie im Wettbewerb ist die Voraussetzung für die
Förderung von Stadtentwicklungsmaßnahmen mit
EFRE-Mitteln.
Welche Inhalte haben die
Wettbewerbsbeiträge?
Effiziente
Stadt
Fördervorhaben
Fördervorhaben
Attraktive
Stadt
Inklusive
Stadt
Fördervorhaben
Förderschwerpunkte des Wettbewerbsverfahrens
Die Wettbewerbsbeiträge stellen Integrierte Kommunale Strategien (IKS) dar, deren Umsetzbarkeit
durch geeignete Vorhaben aufgezeigt wird. Dabei
ist Bezug zu nehmen auf die drei Themenschwerpunkte Attraktive Stadt, Effiziente Stadt und Inklusive Stadt.
Insbesondere der Aspekt der Effizienten Stadt
ist dabei angemessen zu berücksichtigen. Zum
einen, weil Anstrengungen zur Energie- und CO2Einsparung angesichts des globalen Klimawandels
zu den zentralen Herausforderungen des 21. Jahr-
hunderts gehören. Zum anderen, weil es sich bei
der energetischen Optimierung von Gebäuden und
Versorgungsinfrastrukturen um einen neuen Förderschwerpunkt in der EFRE-Förderung handelt.
Im Idealfall wird es so sein, dass ein bereits existierendes Integriertes Stadtentwicklungskonzept
überarbeitet bzw. aktualisiert und um einen energetischen Schwerpunkt erweitert werden muss,
um den Anforderungen im Wettbewerb zu entsprechen.
Inhaltlich müssen die Ausführungen ausgehend
von einer Problem- und Potenzialanalyse das Ziel
und den Ansatz der Strategie darstellen sowie die
Ableitung von Vorhaben erläutern. Bezugsebene
kann dabei ein Stadtgebiet, ein Quartier, ein Zusammenschluss von Kommunen u. ä. sein. Weiterhin muss die Zuordnung von Vorhaben zu den
Förderschwerpunkten deutlich werden. Der integrierte Ansatz ist zu erläutern, die Einbindung von
vorhandenen Konzepten in die Strategie sowie der
Bezug zu Vorhaben aus anderen Förderprogrammen aufzuzeigen. Die zur Planung und Umsetzung
vorgesehenen Partnerstrukturen müssen ebenso
wie die Prioritäten der Umsetzung nachvollziehbar
sein. Dem beiliegenden Prüfkriterienset (s. Anlage) sind weitere Untersetzungen der aufgeführten
Inhalte zu entnehmen, die als Hilfestellung für die
Beschreibung der Strategie dienen sollen. Des
Weiteren finden sich dort die formalen Anforderungen an die Wettbewerbsbeiträge.
Wie werden die Wettbewerbsbeiträge
geprüft?
Die Prüfung und Beurteilung der eingereichten Beiträge besteht aus zwei Stufen: einer Vorprüfung
und der entscheidenden Begutachtung durch eine
Auswahljury. Als Grundlage dient das beigefügte
Prüfkriterienset.
Die Vorprüfung wird von einem Dienstleister übernommen. Bestandteile der formalen und inhaltlichen Vorprüfung sind:
• Überprüfung der eingereichten Unterlagen auf
Vollständigkeit und Plausibilität
• Überprüfung der Ein- bzw. Zuordnung von Maßnahmen und Vorhaben in die Förderschwerpunkte
• Feststellung der Notwendigkeit zur Hinzuziehung externen Sachverstandes
• inhaltliche Beurteilung der Strategien durch den
Dienstleister/Experten.
Die Bewertung erfolgt nach dem Vier-Augen-Prinzzip auf der Basis des gewichteten Kriterienkataloges. Im Anschluss erfolgt eine Begutachtung und
Entscheidung durch eine Jury bestehend aus den
relevanten Landesressorts (TMIL, TMWWDG,
TMASGFF), dem Thüringer Landesverwaltungsamt
(TLVwA), dem Gemeinde- und Städtebund sowie
der Internationale Bauausstellung Thüringen (IBA).
Den Vorsitz führt ein Vertreter des TMIL.
Integrierte Kommunale
Strategie (IKS)
Attraktive Stadt
Vorhaben
Effiziente Stadt
...
Vorhaben
Inklusive Stadt
...
Bewilligung
Vorhaben
Der Weg von der Integrierten Kommunalen Strategie zum konkreten Fördervorhaben
Fördervorhaben
...
Zu den eingereichten Strategien kann die Jury folgende Aussagen treffen:
• Annahme ohne Auflagen
• Annahme mit Auflagen einer Nachbearbeitung
z.B. auf der Ebene der enthaltenen Vorhaben
insb. in Bezug auf Volumen und Förderfähigkeit
bzw. Beihilferelevanz
• Empfehlung der Überarbeitung der Strategie in
einer Qualifizierungsphase - die hiervon betroffenen Kommunen reichen ihre Strategien nach
einem festgelegten Zeitraum erneut ein
• Ausschluss von Wettbewerbsbeiträgen aus
dem Verfahren.
Im Ergebnis verabschiedet die Jury eine Liste von
Wettbewerbsbeiträgen, welche nach diesen vier
Entscheidungsmöglichkeiten differenziert.
Wie ist die Zeitschiene für den
Wettbewerb?
Nachdem das Operationelle Programm (OP) des
Freistaates Thüringen für den Einsatz des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung – EFRE
– in der Förderperiode 2014 – 2020 am 3. Dezem-
Februar 2015
30. Juni 2015
Empfehlungen zur
Überarbeitung/
Konkretisierung
ab Oktober 2015
Ablaufschema zum Wettbewerbsverfahren
ber 2014 genehmigt worden ist, startet der Wettbewerb im Februar 2015. Die Kommunen haben
danach ca. fünf Monate Zeit, zusammen mit ihren
Partnern eine Integrierte Kommunale Strategie zu
formulieren. Einreichungsfrist für diese Strategie ist
der 30. Juni 2015. Im Anschluss werden die Beiträge geprüft und das Ergebnis der Begutachtung bis
30. September 2015 mitgeteilt.
Die folgende Abbildung zeigt die einzelnen Schritte
mit den entsprechenden Abläufen und Terminen.
Wer kann sich beteiligen?
Am Wettbewerb teilnehmen können alle Zentralen
Orte des Freistaates, die bereit sind, eine auf die
drei Förderschwerpunkte ausgerichtete Strategie
vorzulegen.
Auch kommunale Zusammenschlüsse können als
funktionaler Raum einen Wettbewerbsbeitrag einreichen.
Welche formalen Anforderungen sind zu
erfüllen?
Jeder Wettbewerbsbeitrag besteht aus einem vollständig ausgefüllten, standardisierten Antragsfor-
1. Förderaufruf
TMIL
Integrierte kommunale
Strategie (IKS)
Kommunen
Wettbewerbsprüfung
Juryentscheid (inhaltlich)
Bestätigung IKS
TMIL/TLVwA
Antragstellung für Vorhaben
Kommunen
Bestätigung als
Fördermaßnahmen
Prüfung TMIL/
TLVwA (förderrechtlich)
mular und der eigentlichen Strategie in Text- und
grafischer Form. Im Antragsformular sind die Kernaussagen der Strategie auf zwei Seiten (Word Datei) verdichtet darzustellen und in der ausführlichen
Fassung auf max. 20 A4-Seiten (pdf-Datei und
2-facher Ausdruck) zuzüglich Plänen, zeichnerischen Darstellungen etc. zu erläutern.
Des Weiteren können Sie sich an das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft wenden. Zuständig ist das Referat 27 Baukultur, EU-Förderung, Herr Lerch, Telefonnummer: 0361 /3791720,
E-Mail: mario.lerch@tmil.thueringen.de.
Die Unterlagen und Datenträger sind unter dem
Stichwort 1. EFRE-Wettbewerbsaufruf „Nachhaltige Stadt- und Ortsentwicklung“ bis zum 30. Juni
2015 einzureichen bei:
Der Wettbewerb entscheidet über die von den Kommunen vorgelegten Strategien. Mit einer von der
Jury als nachvollziehbar und schlüssig bestätigten
Strategie wird die einreichende Kommune in den
Kreis der Förderberechtigten aufgenommen. Sie
kann auf dieser Basis Förderanträge für einzelne
Vorhaben stellen. Ein Rechtsanspruch auf Förderung begründet sich mit der Aufnahme der Kommune in den Kreis der förderberechtigten Kommunen
allerdings noch nicht. Die Förderanträge werden
an die zuständigen Stellen nun nach eigener Zeitplanung der Kommunen gerichtet.
Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft
Abteilung 2 Städte- und Wohnungsbau
Staatlicher Hochbau
Postfach 90 03 62
99106 Erfurt
Welche Kriterien sind entscheidend?
Die Wettbewerbsbeiträge sollten nachvollziehbare
Aussagen treffen. Kriterien zur Vorprüfung sind insbesondere:
• Schlüssigkeit des Aufbaus der Strategie
• Bezüge der Strategie zu vorhandenen Konzepten und den drei Förderschwerpunkten
• Herleitung der integrierten Lage der Vorhaben
im funktionalen Raum
• Beschreibung des integrierten Ansatzes bzw.
Darstellung der Synergieeffekte der abgeleiteten Vorhaben
• Beitrag zur Steigerung der Attraktivität der
Kommune als Wohn- und Wirtschaftsstandort
• Beitrag zur Energieeffizienzsteigerung und zum
Ausbau der Energiegewinnung aus erneuerbaren Quellen
• Qualität der Partnerstruktur (Einbeziehung strategischer Partner).
Wen spreche ich an bei Rückfragen an?
Die organisatorische Wettbewerbsabwicklung übernimmt:
u.m.s. Stadtstrategien
Leibnizstraße 15
04105 Leipzig
Telefonnummer.: 0341/9749399
Faxnummer.: 0341/9751399
E-Mail: efre-thueringen@um-systems.de
Wie geht es weiter?
Mit der Mitteilung einer positiven Jury-Entscheidung werden die antragsberechtigten Kommunen
aufgefordert, einen Zeit- und Finanzierungsplan
zur Umsetzung der Vorhaben zu erstellen, die zur
EFRE-Förderung eingereicht werden sollen. Im
Weiteren können die Kommunen für einzelne, im
Zeit- und Finanzierungsplan eingestellte Vorhaben
die Förderung beantragen. Als eine Voraussetzung
für die Bewilligung ist bei der Beantragung das jeweilige Vorhaben aus der erfolgreichen Strategie
abzuleiten. Die Bewilligung konkreter Vorhaben erfolgt durch die Bewilligungsbehörde aufgrund ihres
pflichtgemäßen Ermessens im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel in Abstimmung mit der für
Wohnungs- und Städtebau zuständigen Obersten
Behörde.
www.thüringen.de
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