close

Anmelden

Neues Passwort anfordern?

Anmeldung mit OpenID

Frankfurter Allgemeine Zeitung (28.02.2015)

EinbettenHerunterladen
Z E I T U NG F Ü R D E U T S C H LA N D
Samstag, 28. Februar 2015 · Nr. 50 / 9 D 2
Bundesamt will
Kirchenasyl
respektieren
bin. HANNOVER, 27. Februar. Der
Streit zwischen Behörden und Kirchen
über das sogenannte Kirchenasyl ist
vorerst beigelegt. Der Präsident des
Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Manfred Schmidt, teilte
am Freitag mit, seine Behörde beabsichtige nicht, „die Tradition des Kirchenasyls an sich in Frage zu stellen“.
Auch sagte Schmidt den Vertretern beider Kirchen bei einem Gespräch zu,
auf eine angekündigte Verschärfung
im Umgang mit dem Kirchenasyl zumindest bis zum Herbst zu verzichten.
Die beiden Kirchen machten im Gegenzug deutlich, dass Kirchenasyl nur eine
Ultima Ratio angesichts besonderer
menschlicher Härten sein könne. Es
sei kein Instrument, um das DublinSystem in Frage zu stellen. Nach der
Dubliner Verordnung wird ein Asylverfahren grundsätzlich in dem EU-Staat
durchgeführt, den ein Flüchtling zuerst betritt. Beide Seiten einigten sich
zudem darauf, in einem „Pilotverfahren“ eine neue Zusammenarbeit zu erproben. Demnach soll die Kommunikation nicht nur frühzeitig gesucht werden, sondern auf kirchlicher Seite zentralisiert werden. Den Kirchenleitungen stehen nun schwierige Gespräche
mit Asylaktivisten in den eigenen Reihen bevor. Das BAMF behält sich vor,
ab Herbst schärfer gegen Kirchenasyle
vorzugehen. (Siehe Seite 4.)
Heute
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D’INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER
Ein letzter Blick
Der weiche Bauch
Von Berthold Kohler
enn Solidarität etwas mit VerW
lässlichkeit zu tun hat, wie Bundesfinanzminister Schäuble im Reichs-
Kulturbarbarei – Schätze wie dieser Schutzdämon aus Ninive
haben viele Stürme überstanden. Sogar die Kriege der jüngeren Vergangenheit im Irak hatten diesen Boten einer vor
Jahrtausenden blühenden Kultur wenig anhaben können.
Aber die Terroristen des „Islamischen Staates“ überbieten
auch in dieser Hinsicht alles bisher Dagewesene. Wie ihre
Brüder im Geiste einst in Afghanistan oder Timbuktu haben
auch die Krieger des „Kalifen“ Al Bagdadi keinerlei Respekt
vor Kultur. Seite 10 ruft in Erinnerung, was die Menschheit
in Mossul alles verloren hat.
Foto Prisma
Hilfsprogramm für Griechenland
trotz schwerer Bedenken verlängert
Im
Häuserkampf
Alteingesessene Städter wollen
nicht vertrieben werden. Helfen
Milieuschutzsatzungen und Mietpreisbremse? Wirtschaft, Seite 21
Wer ist der Konservativste?
Nicht für jeden ist die Leistungsschau der republikanischen Präsidentschaftskandidaten in National
Harbor ein Heimspiel. Politik, Seite 6
Helikopterlandeplatz Kind
Die neuesten Entwicklungen auf
dem Lern- und Erziehungsmarkt
bieten allerlei Überwachungstechnik für Eltern. Feuilleton, Seite 11
Bundestag stimmt zu / Varoufakis: Reformzusagen absichtlich unbestimmt formuliert
jja. BERLIN, 27. Februar. Der Bundestag
hat am Freitag einer Verlängerung des
Hilfspakets für Griechenland zugestimmt.
541 Abgeordnete von Koalition und Opposition billigten den entsprechenden Antrag von Bundesfinanzminister Wolfgang
Schäuble (CDU). 32 Parlamentarier
stimmten dagegen, davon 29 aus den Reihen der Union und drei aus der Linksfraktion. Damit kann das 2012 beschlossene
und im vergangenen Dezember schon einmal verlängerte Hilfsprogramm nochmals
bis Ende Juni verlängert werden. Dabei
geht es noch nicht um die Auszahlung weiterer Gelder, sondern um mehr Zeit zur Erfüllung von Auflagen.
Unmittelbar vor der Abstimmung sorgte allerdings der griechische Finanzminister Giannis Varoufakis für Unmut in Ber-
lin. Nach seiner Darstellung hat es vor der
Einigung mit der Eurogruppe Nebenabsprachen gegeben. Die griechischen Reformpläne seien in Abstimmung mit anderen Euroländern absichtlich unbestimmt
formuliert worden, um nicht die Zustimmung der Parlamente zu gefährden. Varoufakis sprach von „produktiver Undeutlichkeit“. In Berlin sagte eine Sprecherin des
Finanzministeriums, es habe keine Nebenabsprachen gegeben – weder zur Reformliste noch zu den Haushaltszielen der
Athener Regierung.
Finanzminister Wolfgang Schäuble äußerte Verständnis für die Zweifel einiger
Abgeordneter der eigenen Partei. Die Entscheidung über eine Verlängerung des
Hilfsprogramms sei für keinen Abgeordneten leicht: „Es fällt uns wahnsinnig schwer
– jedem Einzelnen von uns.“ Dass im Sommer ein drittes Hilfspaket aufgelegt werden muss, wird unterdessen immer wahrscheinlicher. Für die SPD sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Carsten
Schneider, dafür müsse Athen Zusagen
aber auch einhalten. „Es liegt an den Griechen selbst, wir reichen ihnen die Hand“,
sagte Schneider.
Nach Zustimmung auch anderer Parlamente hat der Euro-Rettungsfonds EFSF
das eigentlich Ende Februar auslaufende
Hilfsprogramm offiziell verlängert. „Die
heutige Entscheidung markiert einen
wichtigen Zwischenschritt“, sagte EFSFChef Klaus Regling. Damit gebe es einen
klaren Rahmen für weitere Reformen
Athens. (Siehe Seite 2 sowie Wirtschaft,
Seiten 19, 20 und 26.)
Ein Herz für einfache Berufe
Müssten die Gewerkschaften des
öffentlichen Dienstes nicht starke
Tariferhöhungen für obere Gehaltsklassen fordern? Wirtschaft, Seite 22
Kinderpornographie überfordert deutsche Justiz
Überlastung und Datenflut / Kein Zugang zum „Darknet“ / Europol: Missbrauch live
bub. FRANKFURT, 27. Februar. Polizei
und Staatsanwälte sehen sich nicht mehr
in der Lage, den sexuellen Missbrauch von
Kindern wirkungsvoll zu bekämpfen. Ursache dafür ist der Umfang der Kinderpornographie, der sich in wenigen Jahren offenbar vervielfacht hat. Dabei spielt nicht nur
das herkömmliche Internet eine Rolle, sondern auch das sogenannte „Darknet“, in
dem Kinderporno-Ringe und Konsumenten direkt auf nichtöffentlichen Kanälen in
Kontakt treten können. Außerdem werden
mittlerweile Live-Bilder vom sexuellen
Missbrauch von Kindern verkauft, ohne
dass die Polizei dagegen vorgehen kann.
Recherchen dieser Zeitung ergaben,
dass Ermittler zunehmend resignieren angesichts ihrer Überlastung bei der Fahndung nach Straftätern. „Ich bin doch froh,
wenn ich überhaupt ein paar Bilder zur
Anklage bringen kann“, sagte ein Ermittler gegenüber dieser Zeitung. Die Menge
der Daten und die Fristen zu ihrer Bearbeitung führten dazu, dass Straftäter massenweise ungeschoren davonkämen. „Die lachen doch sowieso nur über uns“, sagte
ein Ermittler.
Besondere Probleme bereitet den Ermittlern das „Darknet“, zu dem deutsche
Polizisten und Staatsanwälte keinen Zugang haben. Sie setzten sich dabei selbst
der Strafverfolgung aus, weil Zugang zu
kriminellen Netzen nur hat, wer sich strafbar macht. Das Bundesjustizministerium
teilte dieser Zeitung mit, dass es derzeit
keine Pläne gebe, daran etwas zu ändern.
Der Sexualmediziner Klaus Beier von der
Berliner Charité, der ein Präventionspro-
gramm für Pädophile leitet, sagte dieser
Zeitung über das „Darknet“: „Wenn die Bevölkerung auch nur annähernd wüsste,
was da vor sich geht, gäbe es richtige Protestlawinen.“ Kritik wird von den Ermittlern auch daran geübt, dass die Speicherung von Daten auf Vorrat nicht erlaubt
sei. Das begünstige die Kriminalität im Internet in großem Stil.
Europol warnte unterdessen davor,
dass Videoplattformen wie Skype oder virtuelle Währungen wie Bitcoin keiner behördlichen Regulierung unterworfen seien und sich deshalb auch der käufliche
Missbrauch von Kindern dort besonders
ausbreite. Sexueller Missbrauch werde
dort mittlerweile im sogenannten LiveStreaming, also direkt übertragen. Bezahlt
werde mit Bitcoins. (Siehe Seite 3.)
Straßenwärter und
Lehrer wollen streiken
Maas: Wir tun alles, um
Juden zu schützen
Bundeswehr soll mehr
Panzer behalten
Masern- und Grippefälle
nehmen weiter zu
dc. BERLIN, 27. Februar. Kurz nach dem
Tarifabschluss für die Metallindustrie verschärft sich der Tarifstreit im öffentlichen
Dienst. In den kommenden Tagen würden
angestellte Lehrer, Straßenwärter und andere Berufsgruppen zu Warnstreiks aufgerufen, kündigten die Gewerkschaften Verdi und GEW am Freitag an. Zuvor waren
die Verhandlungen für die 800 000 Tarifbediensteten der Länder auf Mitte März vertagt worden. Die Gewerkschaften fordern
zwischen 5,5 und 11 Prozent mehr Lohn.
(Siehe Wirtschaft, Seite 22.)
F.A.Z. FRANKFURT, 27. Februar. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat
den in Deutschland lebenden Juden den
Schutz der Bundesregierung zugesichert.
„Juden sollten sich niemals wieder in
Deutschland verstecken müssen“, sagte
Maas der Zeitung „Tagesspiegel“. „Wir
tun alles, um jüdisches Leben bei uns zu
schützen.“ Am Donnerstag hatte der Präsident des Zentralrates der Juden in
Deutschland, Josef Schuster, Juden davor
gewarnt, in von Muslimen bewohnten
Stadtvierteln die Kippa zu tragen. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, sieht unterdessen aktuell keine konkreten Hinweise
auf Anschläge auf jüdische Einrichtungen. (Siehe Seite 4; Kommentar Seite 10.)
Lt. BERLIN, 27. Februar. Die Bundeswehr soll in den nächsten Jahren mehr
Panzer und schwere Waffen behalten dürfen als zunächst geplant. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen kündigte an, die im Zuge der Bundeswehr-Reform geplante Verringerung der Panzer
auf 70 Prozent des Sollbestandes werde
nicht verwirklicht. Im Blick auf die veränderte Sicherheitslage im Osten Europas
sagte sie, die Bundeswehr müsse sich
„schnell anpassen an die veränderten
Rahmenbedingungen“. Von der Leyen äußerte auch, dies werde mehr Geld kosten. Äußere Sicherheit und eine einsatzfähige Bundeswehr seien „nicht zum Nulltarif zu haben“, sagte von der Leyen. (Siehe
Seite 2; Kommentar Seite 10.)
moja. FRANKFURT, 27. Februar. Der
Berufsverband der Kinderärzte hat aufgrund der erhöhten Ansteckungsgefahr geraten, bis zum Abebben des Masern-Ausbruchs in Berlin Säuglinge zu Hause zu betreuen. Grund ist das Risiko einer seltenen,
aber tödlichen Spätfolge der Krankheit, teilte der Berufsverband mit. Um den Gesundheitszustand von Flüchtlingen zu verbessern, soll es in Berlin bis zum Sommer eine
zentrale Impfstelle geben. In der Stadt sind
seit Oktober 652 Menschen an Masern erkrankt; in Sachsen haben sich ebenfalls weitere Personen angesteckt. Unterdessen breitet sich die Grippe in Deutschland weiter
aus. Im Südwesten werden laut Deutschem
Roten Kreuz die Blutkonserven knapp.
(Siehe Deutschland und die Welt.)
Wie die Adler
Spaß im Team: Im Skispringen ein
Erfolgsfaktor. Ein Interview über
normale Konflikte und die perfekte Flugposition. Sport, Seite 34
Begehrte Abbrecher
Wer sein Studium aufgibt, kann
mit einer Ausbildung glücklich
werden – und Zeit sparen.
Beruf und Chance, Seite C 1
Briefe an die Herausgeber
Seite 31
4<BUACUQ=eachaf>:r;l;V;V;u
2,70 € D 2954 A
Frankfurter Allgemeine Zeitung GmbH; Abonnenten-Service: 0180 - 2 34 46 77 (6 Cent pro Anruf aus dem dt. Festnetz, aus Mobilfunknetzen max. 42 Cent pro Minute). Briefe an die Herausgeber: leserbriefe@faz.de
Belgien 3,40 € / Dänemark 27 dkr / Frankreich, Griechenland 3,40 € / Großbritannien 3,00 £ / Irland, Italien, Luxemburg, Niederlande 3,40 € / Österreich 3,40 € / Portugal (Cont.) 3,40 € / Schweiz 5,00 sfrs / Slowenien 3,40 € / Spanien, Kanaren 3,40 € / Ungarn 910 Ft
tag sagte, dann hat die Zustimmung
des Bundestags zur Verlängerung der
Griechenland-Hilfen nichts mit Solidarität zu tun. Denn Verlässlichkeit assoziiert kaum jemand mit der neuen
griechischen Regierung. Das Kabinett
Tsipras tritt fast täglich als eine Truppe von Täuschern und Tricksern auf,
deren Ziel es ist, möglichst wenig von
den Verpflichtungen einzuhalten, die
Griechenland im Gegenzug zu den Finanzhilfen eingegangen ist. Das hatten sie ihren Wählern versprochen.
Darüber hinaus greift Athen nun auch
zu Drohungen, etwa der, die EU mit
Flüchtlingen zu „überfluten“ – Solidarität auf Griechisch. So kann sich nur
ein Schuldner verhalten, der sicher ist,
dass der Gläubiger keine andere Wahl
hat, als ihm immer weiter zu helfen.
Daran ließ die EU lange keinen
Zweifel aufkommen. Der Hauptgrund
dafür ist die Angst um den Bestand
und die Zukunft des europäischen Einigungswerks. Doch kam im letzten
Jahr noch eine weitere Sorge dazu,
auch wenn sie im Zusammenhang mit
der Griechenland-Krise selten offen
F. A. Z. im Internet: faz.net
ausgesprochen wird: die Bedrohung
der europäischen Friedensordnung
durch Russland. Putins Reconquista
hat die politischen Gleichungen in Europa weiter kompliziert. Im Kampf
um Griechenland geht es nicht mehr
allein um die Abwendung eines Staatsbankrotts und um die Frage, was von
den Prinzipien der Währungsunion
übrig bleibt, sondern auch darum, wie
stabil und widerstandsfähig die EU
ist, wenn ihr eine aggressive Macht
wie Putins Russland entgegentritt.
Die EU ist für diese Konfrontation
schlecht gerüstet. Sie hat einen weichen Bauch, der von Budapest über Sofia bis nach Athen reicht. Griechenland könnte die Verschärfung der
Sanktionen blockieren. Es könnte
eine Energiepolitik sabotieren, deren
Ziel die Verringerung der Abhängigkeit von russischem Gas und Öl ist. In
der Nato könnte Athen zu einem Sicherheitsrisiko ersten Ranges werden.
Käme es zum Bankrott, hätte Moskau
noch genügend Devisenreserven, um
sich in ein ruiniertes Griechenland
einzukaufen, das überaus empfänglich wäre für die Legende vom Dolchstoß aus Brüssel und Berlin.
Und so einem unsicheren und undankbaren Kantonisten soll man mit
Milliarden unter die Arme greifen? Putins Antwort darauf dürfte klar sein.
Er schafft sich Protektorate, wo und
wie er nur kann, zu jedem Preis.
Die Angst der Eltern
Von Christina Hucklenbroich
er Masernausbruch in Berlin
D
zeigt, dass die Viruserkrankung,
einmal eingeschleppt, in Deutschlands
Ballungsgebieten rasch außer Kontrolle geraten kann – denn sie trifft auf
eine noch immer nicht ausreichend
geimpfte Bevölkerung. Der Ruf nach
einer Impfpflicht liegt da nahe, er wird
jetzt lauter und autoritärer.
Einfach darf man es sich dennoch
nicht machen mit der Impfpflicht,
selbst wenn sie nur für die Zulassung
zu Kindergärten und Schulen gelten
sollte. Sie ist ein weitreichender
Schritt, denn betroffen ist die Unversehrtheit des Körpers. Nicht vergessen
werden sollte, dass in anderen Ländern auch Wege gefunden wurden,
ohne Zwang hohe Impfquoten zu erreichen, etwa in Skandinavien, wo man
mit behördlichen Impfregistern und
Kampagnen viele Eltern für eine Impfung gewinnen konnte.
Um sie, um die Eltern, müsste es
auch in der aktuellen deutschen Impfdebatte gehen, und zwar insbesondere
um den Hintergrund ihrer Skepsis:
ihre Angst um die Kinder. Eine Angst,
die im ersten Lebensjahr – und damit
während der Zeit der meisten Impfungen – besonders stark ist. Ob ein Baby
gesund ist, ob es geistige Behinderungen, körperliche Einschränkungen hat
– definitiv sagen lässt sich das nach
der Geburt monatelang nicht. Argwöhnisch beobachten Eltern deshalb, ob
alle Entwicklungsschritte sich zeitgerecht einstellen, ob das Kind lächelt
mit sechs Wochen, sich dreht mit drei
Monaten, krabbelt mit acht. Abweichungen können eine Variante sein,
die noch völlig innerhalb der Norm
liegt. Sie können aber auch der Vorbote einer schweren Krankheit sein.
Autismus, Epilepsie, Immundefekte,
Wachstumsstörungen können sich im
ersten Lebensjahr erstmals bemerkbar
machen.
Die Angst der Eltern vor einem solchen Schicksal ist oft so übermächtig,
dass sie kanalisiert werden muss. Bei
vielen Eltern bricht sie sich Bahn in
Form von Impfskepsis. Diese Eltern
schließen einen irrationalen Pakt mit
dem Schicksal: Sie impfen nicht. Dafür
soll der Kelch an ihnen vorübergehen.
Auf die Idee kommen sie, weil Geschichten über Impfungen als Auslöser
schwerer Entwicklungsstörungen weit
verbreitet sind. Viele Eltern behinderter Kinder stellen rückblickend einen
Zusammenhang mit einer Impfung
her, weil die Immunisierungen im ersten Lebensjahr so dicht aufeinanderfolgen, dass immer eine zeitliche Nähe zu
einem Ereignis vorhanden ist – auch
zur erstmaligen Feststellung, dass ein
Kind Entwicklungsstörungen aufweist. Laien können sich dem Sog solcher Berichte, die in Krabbelgruppen
und Internetforen kursieren, kaum entziehen. Es scheint nicht zu helfen, dass
Studien belegen, wie gut verträglich
etwa die Masernimpfung ist. Diese Studien klären nur den auf, der nach ihnen sucht, sie werden nicht ausgebaut
zu klugen Kampagnen. Auch das wäre
nötig.
Dass Eltern kleiner Kinder Halt in
Ideologien suchen, liegt aber auch daran, dass ihnen kaum ein anderer Halt
angeboten wird. In Deutschland hat
man sich dafür entschieden, der Angst
junger Eltern mit Beschwichtigungen
zu begegnen. Mantraartig wiederholen Medien und Fachleute: „Lasst das
Leistungsdenken, vergleicht nicht.
Auch wenn eure Kinder langsamer
sind, sie holen alles auf. Gras wächst
nicht schneller, wenn man daran
zieht.“ Zusätzlich zu ihren Ängsten
sind Eltern, die hinterfragen, ob ihr
Kind
Entwicklungsverzögerungen
zeigt, auch noch gesellschaftlichem
Spott ausgesetzt; sie gelten als Opfer eines Optimierungswahns, wenn sie um
ein Rezept für Frühförderung bitten,
weil ihr Baby nur liegt, statt zu krab-
In der verbreiteten
Impfskepsis kommt die
Sorge vor dem Schicksal
zum Ausdruck.
beln. Mit gutem Grund verunsicherte
Eltern werden in eine Ecke gestellt mit
überehrgeizigen „Eislaufmüttern“ –
die es auch gibt. Wer sich impfskeptisch äußert, wird weniger ausgegrenzt
als diese Eltern. Dabei ist doch die
Wurzel gleich: Impfskepsis ist die
Angst vor dem schweren Schicksal,
dass das eigene Kind nie wie andere
sein wird.
Um Impfungen von ihrem Stigma zu
befreien, müssen Eltern deshalb besser aufgeklärt werden, etwa darüber,
dass Masern das Gehirn angreifen und
Menschen daran sterben können. Die
schreckliche Wahrheit über Infektionskrankheiten ist, dass sie für Eltern
ebenso eine Welt zusammenbrechen
lassen können wie eine angeborene
Störung, die schicksalhaft über ihr
Kind kommt.
Im Gesundheitssystem muss außerdem ein Weg gefunden werden, Eltern
in ihrer Angst aufzufangen und ernst
zu nehmen. Auch hier gibt es ein Vorbild: Die amerikanischen Centers for
Disease Control and Prevention haben
die Kampagne „Meilensteine“ initiiert. Gemeint sind die Meilensteine
der Entwicklung wie Lächeln, Robben, Krabbeln. Eltern werden aufgerufen, Hilfe zu suchen, wenn ihr Kind
sich nicht zeitgerecht entwickelt. Sie
werden daran erinnert, dass sie ihren
Kindern mit frühen Interventionen
Chancen erhalten können, selbst
wenn eine Behinderung vorliegt. Vom
Gras, das nun mal nicht schneller
wachse, ist dort nie die Rede.
Die Regelung der Impfpflicht, die
Entwicklung überzeugender Pro-ImpfKampagnen und die Öffnung des Gesundheitssystems für das Thema Entwicklungsverzögerungen scheinen völlig unterschiedliche Themen zu sein.
Eigentlich gehören sie zusammen und
müssen jetzt auch zusammen in Angriff genommen werden.
Autor
Document
Kategorie
Uncategorized
Seitenansichten
17
Dateigröße
604 KB
Tags
1/--Seiten
melden