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Das neue Ginkgoblatt ist da! - DIE LINKE. Kreisverband Apolda

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RedakteurInnen für unser „Ginkgoblatt“ gesucht. Wer ist mit dabei // 03643 202645
Das rote
Ginkgobla
März 2015
235. Ausgabe
Zeitung für Mitglieder
und SympathisantInnen des
Kreisverbandes Apolda-Weimar
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„Frauen führen Kommunen“
„Kein demokratisches Gemeinwesen kann es sich auf die
Dauer erlauben, dass die eine Hälfte der Bevölkerung in den
politischen Führungs- und Entscheidungspositionen nicht
angemessen vertreten ist…“,
sagt die Studie „Frauen führen Kommunen“ vom Helene Weber Kolleg in Berlin, die durch die Koautorin Jana Belschner
vorgestellt wird. In der anschließenden Diskussion wollen
wir darüber reden, warum Bürgermeisterinnen und Landrätinnen noch die Ausnahme sind.
Mit Tamara Thierbach, Bürgermeisterin in Erfurt für Soziales,
Bildung und Kultur, Michaele Sojka, Landrätin des Landkreises Altenburger Land und Katja Wolf, Oberbürgermeisterin
der Stadt Eisenach werden wir drei dieser Frauen in einer
Gesprächsrunde zu Wort kommen lassen. Wir freuen uns
Protest zur
ebenfalls über die Teilnahme der Vorsitzenden des Landesfrauenrates Thüringen e.V. Ilona Helena Eisner an der Diskussion, die ihre Sicht auf die Situation von Frauen in Politik und
Gesellschaft einbringen wird.
Wann:
Einladung
Montag, 9. März, 17.00 Uhr bis 20.00 Uhr
Wo:
Erfurt, Haus Dacheröden, Anger 37
Kommunalpolitisches Forum Thüringen e.V.
Streichung des beitragsfreien Kitajahres in Weimar.
Stadtratssitzung muss
weitergehen!
Der Runde Tisch der sozialen Verantwortung schloss sich am 28.Januar mit
dem Stakki (Stadtelternrat) zusammen
und protestierte gegen die geplante
Zuvor wurden rund 400 Aufrufe in Weimar West verteilt, mit dem Hinweis auf
eine geplante DEMO ab Weimar West.
Das Ergebnis der Teilnahme ab Weimar
West war ernüchternd, aber ca. 300
Eltern hatten den Protest vom Theaterplatz aus auf die Straße gebracht und
erreichten einen Teilerfolg. Der OB Wolf
sah sich genötigt, das Thema von der
Tagesordnung zu nehmen und nun
doch erst komplex mit dem Haushalt zu
beraten. Das heißt aber nichts anderes
als durchhalten und am 11. März erneut vor der Stadtratssitzung zu protestieren.
Katja Seiler (SozialTransfair)
Michael Fricke (attac Weimar)
BO Weimar – Nord lädt ein:
ROT – ROT – GRÜN in Thüringen
Gesprächsrunde zum politischen Wechsel und zum Start der neuen Landesregierung mit
Steffen Dittes, stellv. Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. und MdL
4. März 2015 – ab 17 Uhr, AWO – Tagespflege, Ettersburger Straße 31
Wir freuen uns auf viele Gäste zu dieser Veranstaltung.
Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar // Das rote Ginkgoblatt
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Alles ist neu und doch bleibt alles beim Alten
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe
Kolleginnen und Kollegen, liebe Freunde.
Am 31. Januar hat unser Kreisverband
ein wenig vorgezogen, aber im Turnus,
gewählt.
Nun hat der Januar die unangenehme
Eigenschaft winterlich glatt, kalt und
ungemütlich zu sein. Sicher war auch
das ein Grund, dass nur etwa 60 Mitglieder den Weg ins Mon Ami in Weimar fanden. Aber die Anwesenden waren guter Stimmung und ließen sich
auch durch die trockenste aller Parteiveranstaltungen, die Wahlen, nicht abschrecken.
Es wurde geredet, es wurde diskutiert
und ... es wurde sachlich gestritten. Ein
Arbeitsplan für den Kreisverband wur-
de erarbeitet und beschlossen. Bei der
Analyse des Vergangenen wurde ein
Konsens gefunden und es herrschte
mehrheitliche Einigkeit, dass die Aufarbeitung von gut gemeinten Vorhaben
und die Gründe der Nichtrealisierung
immer unser Tun begleiten werden,
aber nicht einer gesonderten Beschlusslage bedürfen.
Ein hoffnungsvoller Beginn für die neue
Mannschaft, die sich bereit erklärt hat,
im Weiteren die Geschicke des Kreisverbandes zu lenken.
Auf Vorschlag der Anwenden wurde
die Stärke mit 15 GenossInnen festgelegt, wobei leider noch drei Frauenplätze frei blieben, die aber jederzeit nachgewählt und besetzt werden können.
Kreisvorsitzender
Genosse Dr. Gert Eisenwinder
Der Vorstand besteht aus:
dem Vorsitzenden Genosse Dr. Gert Eisenwinder, der Stellvertreterin Genossin Karin
Scholz, dem Stellvertreter Genosse Frank Lange, dem Schatzmeister Genosse Dr. Alexander Bierbach, der Genossin Dr. Sabine
Salzmann, dem Genossen Professor Bjørn Waag, der Genossin Corinna Deibel, dem Kommunalpolitiker Genosse Dirk Möller,
der Genossin Julia Sieber, dem Kommunalpolitiker Genosse Michael Schade, der Genossin Jana Körber und dem Genossen
Kevin Reichenbach.
Die Aufgaben wurden in einer konstituierenden Sitzung folgendermaßen besetzt:
• Björn Waag = Öffentlichkeitsarbeit (incl. die Einrichtung einer zentralen Schlussredaktion für
alle Veröffentlichungen.)
• Sabine Salzmann = Politische Themenfindung und Kampagnen
• Julia Sieber = Politische Bildung
• Dirk Möller und Michael Schade = Politikentwicklung/ -wirkung auf kommunaler Ebene
• Karin Scholz = Mitgliedergewinnung und –betreuung
• Corinna Deibel und Frank Lange = Büroorganisation
• Alexander Bierbach = Finanzen
• Gert Eisenwinder und Frank Lange = Personalentwicklung und BO und WKB
• Kevin Reichenbach und Jana Körber = Veranstaltungsmanagement / Wahlkämpfe
Dem neu gewählten Kreisvorstand Apolda/
Weimar wünsche ich eine konstruktive
Zusammenarbeit und dass Jede und Jeder
seinen Platz und abrechenbare Aufgaben
findet. Auch wenn die Mehrheit in der Mitgliederversammlung beschlossen hat, erst in
einem Jahr eine Rechenschaft vom Kreisvorstand abzuverlangen, bleibe ich dabei: Das
gewaltige Arbeitspensum, was wir beschlossen haben, verlangt mindestens vierteljähr-
Vorwärts und nicht
vergessen!
lich einen Zwischenbericht des Kreisvorstandes an die Mitgliederversammlung und
im Ginkgoblatt. Es wird von vielen gern
vergessen, denn die Erfüllung der Beschlüsse ist nicht nur die Aufgabe des Kreisvorstandes, sondern auch jedes Mitgliedes. Ich
mache immer wieder darauf aufmerksam,
dass Wort und Tat eine Einheit bilden müssen. Wenn wir dieses Problem nicht in den
Griff bekommen, ist nächster Streit vorpro-
grammiert.
Welche Aufgaben muss der neue Kreisvorstand lösen?
Zum ersten: Veränderungen müssen vom
Kreisvorstand nicht nur angestoßen werden,
sondern sie müssen dort auch beginnen! Der
Kreisvorstand hat die Aufgabe, unseren
Kreisverband zu führen, er muss somit auch
Vorbild sein und ständig um seine Anerkennung bei den Mitgliedern, Sympathisanten
und unseren Wählern kämpfen. Die Genossinnen und Genossen sind nicht gewählt
worden, um Kreisvorstand-Mitglied zu sein,
sondern um im Kreisvorstand aktiv für
unseren Kreisverband tätig zu sein.
Zum zweiten: Unsere Aufgabe ist es, Mitglieder und Sympathisanten für die Parteiarbeit
zu befähigen. Wie erreichen wir das? Es ist
dringend notwendig, jeden Monat, außer in
den Sommerferien, eine Mitgliederversammlung durchzuführen, abwechselnd in Weimar, Apolda und Bad Berka. Das Motto für
die Mitgliederversammlung muss lauten:
"Erfahrungsaustausch ist die billigste Investition". Langfristig müssen sie im Roten
Ginkgoblatt angekündigt werden, damit
Das rote Ginkgoblatt // Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar
brauchen keine Einladungen verschickt
werden. Das Rückgrat unseres Kreisverbandes sind die Basisorganisationen, deshalb
müssen vorhandene Basisorganisationen
aktiviert und neue gegründet werden. Der
Kreisvorstand kann nicht als Ganzes dafür
verantwortlich sein, sondern dafür müssen
Kreisvorstand - Mitglieder persönlich Verantwortung tragen.
Zum dritten: Nach der Wahl ist vor der
Wahl! Wir müssen schon jetzt beginnen,
unsere Kandidaten für die nächste Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahl zu gewinnen und vorzubereiten.
Nach dem Motto "Sachlich, kritisch und
optimistisch“ werde ich die nächsten Monate genau diese Aktivitäten abverlangen und,
wie ihr es von mir gewohnt seid, im Interesse unserer Partei die Kontrolle aller Beschlüsse fordern.
Den gewünschten Erfolg müssen wir uns
hart erarbeiten, es wird uns nichts geschenkt!
Stanislav Sedlacik
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Erste Wahlkreiswoche im neuen Wirkungskreis
Mit einem Besuch des Prager-HausVereins in Apolda startete Sabine Berninger am 2. Februar in ihre erste Wahlkreiswoche im Weimarer Land. „Das war
ein sehr eindrucksvoller Besuch. Der
Verein betreibt auf vielen Ebenen Erinnerungs- und Aufklärungsarbeit, die
ungeheuer wichtig ist und mit dem Sanierungsprojekt leisten die Engagierten
schon seit Jahren wirklich Großartiges,
das unbedingt zu unterstützen ist.", resümierte Sabine Berninger am Ende des
Tages.
Den Landkreis kennenzulernen und sich
den vor Ort kommunalpolitisch und
sozial engagierten Menschen vorzustellen, das ist momentan das Programm in
den Wahlkreiswochen. So auch Anfang
Februar: ein Treffen mit dem Bad Berkaer Bürgermeister, Herrn Dr. Schaedel,
stand ebenso auf dem Plan wie der Besuch der Polizeidienststelle. Sabine Berninger und Wahlkreismitarbeiter Thomas
Schneider nahmen an der Sitzung der
Kreistagsfraktion teil und ließen sich
einen Vormittag lang von den Genossen
Otto Reh und Rainer Dittes durch Kranichfeld führen. Bei dieser Stadtführung
haben wir nicht nur kulturelle Besonderheiten der Stadt kennengelernt, sondern auch ein plastisches Bild der politischen Verhältnisse und aktueller Problemlagen in Kranichfeld vermittelt bekommen. Vielen Dank den beiden Genossen, die sich für uns richtig viel Zeit
genommen haben!“, so Sabine Berninger.
Diesen „Service“ wünscht sich das Team
des LinXX.Treff auch von GenossInnen
aus anderen Kommunen im Landkreis.
Im Hof des Prager Haus erläutert Peter Franz die Pläne für den künftigen Vereinsraum in der
ehemaligen Prager-Werkstatt im hinteren Hofbereich.
Eine der aktuellen Kranichfelder Problemstellen: die gesperrte Brücke über die Ilm schneidet
ein ganzes Wohnquartier von der Stadt ab.
Die erste, mit „Schreddern, Spitzeln,
Staatsversagen. Wie rechter Terror, Behördenkumpanei und Rassismus aus der
Mitte zusammengehen“ überschriebene,
Buchlesung, mit der im LinXX.Treff eine
Veranstaltungsreihe „Das politische
Buch.“ etabliert werden soll, „war zwar
nicht überfüllt, aber es entwickelte sich
eine rege Diskussion, ausgehend von
den Vorgängen um den NSU bis hin zu
tagesaktuellen politischen Fragen.“
Für die nächste Wahlkreiswoche sind
unter anderem eine Diskussionsveranstaltung zu Kommunalfinanzen (mit dem
LINKEN Haushaltsexperten Andreas
Schuster) und ein Treffen mit „Ländliche
Neugier“ geplant. „Und das Thema des
Grundschulneubaus in Bad Berka wird
uns sicherlich auch beschäftigen.“, so
Berninger abschließend.
Barrierefrei ist dieser „Ersatzüberweg“ nicht.
Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar // Das rote Ginkgoblatt
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Solidarität mit den Beschäftigten der Hydrema Weimar
Derzeit laufen in der Metall- und
Elektrobranche Tarifverhandlungen. Die
Kolleginnen und Kollegen der IG Metall
fordern 5,5% mehr Lohn, mehr Zeit für
Bildung und eine neue Altersteilzeitregelung. Dafür traten am
12. Februar auch IG Metall Kolleginnen und Kollegen bei der Hydrema
Baumaschinen GmbH in
Weimar mit einem Warnstreik ein. Bis heute haben die Arbeitgeber kein
akzeptables Angebot vorgelegt. Die Warnstreiks in
Thüringen gegen weiter.
Steffen Dittes unterstützt
den Arbeitskampf und
übersendet den Kolleginnen und Kollegen solidarische Grüße, die durch
den 2. Bevollmächtigten
der IG Metall Erfurt/Nordhausen Kirsten-Joachim Breuer überbracht wurden:
Liebe KollegInnen, nachdem in der laufenden Metall-Tarifrunde die Seite der
Arbeitgeber noch kein Verhandlungsangebot auf den Tisch gelegt hat und die
Friedenspflicht – nun auch außerhalb
Thüringens - endete, hat die IG Metall
Kersten Steinke
besucht Jugendclub
„Tomate“ in Apolda
Nach mehreren Gesprächen zu Bürgeranliegen in ihrem Büro in der Apoldaer
Teichgasse besuchte Kersten Steinke,
Mitglied des Deutschen Bundestages
und Vorsitzende des Petitionsausschusses, den Jugendklub „Tomate“ in der
Herressener Str. 1 in Apolda.
Im Gepäck hatte sie zur Freude der
Jugendlichen einen Scheck vom
„Verein der Bundestagsfraktion DIE
LINKE e.V.“ in Höhe von 450 €.
Die Abgeordneten der Linksfraktion im
Bundestag spenden regelmäßig einen
Teil ihrer Diäten und haben diesen Verein gegründet, um damit Verbände und
Vereine in ihrer politischen, kulturellen
und sozialen Arbeit zu unterstützen.
So werden mit der Spende des Vereins
zu Warnstreiks aufgerufen. Mit Ihrer
heutige Beteiligung an den Warnstreiks
untermauern sie die berechtigten Forderungen nach einer angemessenen Beteiligung an den Unternehmenseinkünften
durch deutliche Tarifsteigerungen und
verdeutlichen Ihre Unterstützung für
die IG Metall, die in Ihrem Namen die
Verhandlungen führt. Nicht nur die
Forderungen der IG Metall nach mehr
Lohn sind berechtigt, auch die nach
mehr Zeit und Geld für Bildung in Form
einer Bildungsteilzeit sowie eine bessere Altersteilzeit. Dies macht deutlich,
Neuanschaffungen möglich, um einen
Workshop für DJ’s in angemessener
Qualität zu gewährleisten.
Die „Tomate“, ein Jugendclub des Trägerwerk Soziale Dienste Thüringen,
bietet Kindern und Jugendlichen die
Möglichkeit, ihren Musikinteressen
nachzugehen und gleichzeitig den Umgang mit dazugehöriger Technik zu
lernen.
Darüber hinaus
bekommen sie
ein Gefühl für
Rhythmus,
Takt und Stimmungen.
Im Gespräch
mit dem Leiter des Jugendklubs
Matthias Wille, dem ehrenamtlichen
Helfer
Jens
Hintze
und
Das rote Ginkgoblatt // Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar
dass sich die Lebenswelten verändert
haben und jede/r Beschäftigte/r ein
Recht auf gesellschaftliche Bildung als
einen lebensbegleitenden Prozess neben
der beruflichen Qualifikation haben
muss. Nicht zuletzt deshalb
verhandelt die neue Thüringer Landesregierung gegenwärtig die konkrete Ausgestaltung eines längst überfälligen
Bildungsfreistellungsgesetzes in Thüringen.
Ein Bildungsfreistellungsgesetz darf keine AlibiFunktion erfüllen, es darf
nicht die berufliche Weiterbildung integrieren, sondern
es muss deutlich werden,
dass gesellschaftliche Bildung ein Teil notwendiger
Selbstverwirklichung der
Beschäftigten ist und zugleich ein Gewinn für die
Unternehmen.
Liebe KollegInnen, für Ihren heutigen
Arbeitskampf übermittele ich Ihnen
solidarische Grüße und den Wunsch,
dass Sie die Tarifverhandlungen und
wenn notwendig auch weiteren Arbeitskämpfe zu einem für die Beschäftigten
erfolgreichen Abschluss führen.
Jugendlichen bekam Kersten Steinke
einen Einblick, wie mit dem Projekt
neben der Beschäftigung mit Musik
auch die Feinmotorik und die Ausbildung des Konzentrationsvermögens der
Kinder und Jugendlichen gefördert
wird.
Gudrun Kittel
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Friedlicher
Ungehorsam
gegen Nazis
Seit Jahren versuchen alte und neue
Nazis, autonome Rechte, Freie Kräfte
der rechten Szene, Nationalisten und
Geschichtsrevisionisten den Jahrestag
der Bombardierung Weimars am 9. Februar 1945 für ihre Zwecke und Selbstdarstellung zu missbrauchen.
Weimar sagt: Schluss damit. Ein sehr
breites Protestbündnis aus freiwillig
engagierten Einzelpersonen, aus Vereinen, Parteien und Institutionen hat sich
auf Initiative des BgR gegründet, um
den seit Jahren stattfindenden Aufmarsch zu verhindern. Auch in diesem
Jahr stellten sich friedliebende, demokratisch gesinnte Menschen mit den
friedlichen Mitteln des zivilen Ungehorsams den Nazis entgegen. Das Protestbündnis “Weimar gegen Rechts“ unterstützte mit verschiedenen Aktionen die
mutigen Blockierer auf der Schopenhauerstraße, die seit 7 Uhr morgens bei
gefühlten – 8 Grad entschlossen sitzend
ausharrten. Diese Blockade wurde auf
Grund juristischer Drohungen abgebrochen. Ein zweite Blockade war erfolgreich und zwang den Naziaufmarsch
zur Umkehr.
Auf dem Friedens – und Mahngang
erfuhren interessierte Bürgerinnen und
Bürger unter dem Motto “Geschichte
nicht verdrehen“ Hintergründe zu den
Bombardierungen im zweiten Welt-
krieg, insbesondere Weimars. Die Geschehnisse wurden in ihren historischen Zusammenhang gestellt.
Etwa 1500 Personen beteiligten sich an
der Gegendemonstration sowie an mehreren Veranstaltungen in der Innenstadt. Auf der Kundgebung auf dem
Bahnhofsvorplatz bekräftigten unter
anderen Oberbürgermeister Stefan
Wolf, Generalintendant des Deutschen
Nationaltheaters Hasko Weber und
Ministerpräsident Bodo Ramelow übereinstimmend, dass in Weimar kein Platz
für Neonazis sei. Sie wehrten sich auch
mit aller Deutlichkeit dagegen, dass
nationalsozialistische Parolen das Gedenken an die Opfer des Zweiten Weltkrieges bestimmen.
Fotos und Text.
Reiner von Zglinicki
PROTESTBÜNDNIS „WEIMAR GEGEN RECHTS“
BgR Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus Weimar, Deutsches Nationaltheater Weimar, Gedenkstätte Buchenwald, Klassik
Stiftung Weimar, Evangelische Kirchgemeinde, Caritas Mittelthüringen, Hochschule für Musik FRANZ LISZT, BauhausUniversität Weimar, weimar GmbH, Heimatbund Thüringen e.V., SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die LINKE. Apolda/Weimar,
Deutscher Gewerkschaftsbund, Lokaler Aktionsplan, Radio LOTTE, Europäische Jugendbildungs- und Jugendbegegnungsstätte
Weimar, Initiative für Flüchtlinge Weimar, Gerberstraße 1 e.V., Graswurzelnetzwerk Weimar, Arbeitsgemeinschaft Freier Träger Jugendsozialarbeit, Studierendenrat der Bauhaus-Universität, Stiftung „Dr. Georg Haar“, Stadtsportbund Weimar, Offene
Arbeit der Ev. Kirchgemeinde Erfurt und Privatpersonen
Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar // Das rote Ginkgoblatt
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Am 7. Februar marschierten ca. 100
Nazis in Weimar auf, um ihre geschichtsrevisionistischen Ideen in den
Straßen der Kulturstadt zu verbreiten.
Ihr Anlass war die siebzig Jahre zurückliegende Bombardierung Weimars, der sie gedachten. Jedoch
in einem falschen Licht, in der
Perspektive ihrer nationalistischen und menschenverachtenden Ideologie. Die Erinnerung an
dieses Ereignis wird durch alte
und neue Nazis immer wieder
missbraucht, um das Leid vieler
Tausender Opfer für ihre Zwecke
zu instrumentalisieren.
Dem entgegen trat das vom BgR
initiierte Protestbündnis „Weimar gegen Rechts“, das mit ca. 1500 Gegendemonstranten und verschiedenen Aktionen den Nazis Paroli bot. Zu diesen
Aktionen zählten u.a. der "Mahn- und
Gedankengang" durch Weimar, der
zentrale Plätze der Bombardierung aufsuchte. An diesen Plätzen wurden Vorträge gehalten, die geschichtlich fundiert die Bombardierung Weimars darstellten. Einer der Redner war Dr. Harry
Stein, der auf dem Buchenwaldplatz zu
den Teilnehmern dieses geschichtlichen Stadtrundgangs sprach. Daneben
gab es kulturelle Veranstaltungen, wie
z.B. auf dem Goethe-Platz, auf dem eine
Tangoveranstaltung für Toleranz statt-
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sorgt.
Die Hauptveranstaltung fand auf dem
August-Baudert-Platz vor dem Bahnhof
statt. Dort traten verschiedene Redner
auf, unter denen auch Bodo Ramelow
zu finden war. Weiterhin gab es
dort eine Bürgersprechstunde
mit dem Stadtrat, in der die Bürger zu Wort kommen konnten.
Nicht allein durch die Veranstaltungen auf den einzelnen Plätzen
versuchte das Bündnis „Weimar
gegen Rechts“ gegen die Nazis zu
protestieren. Ebenso versuchte
man durch Blockaden die Nazis
an ihrem Aufmarsch zu hindern.
So kam es u.a. auf der ArthurSchopenhauer-Straße zu einer Blockade, die jedoch aufgelöst wurde. Entlang
der Route der Nazis gaben die Demonstranten ihnen mehrfach zu verstehen,
dass sie und ihre menschenverachtende Ideologie in Weimar unerwünscht
sind. Darüber hinaus übertönten die
Demonstranten die Kundgebungen der
Nazis mit Pfiffen und Trommelkonzerten (gespielt von "Samba Paradiso" aus
Jena).
Weimar gegen
Rechts. Geschichte
nicht verdrehen
Klares NEIN
zur AfD
Am 18. Februar hatte die AfD Thüringen zum Politischen Aschermittwoch
ins Weimarer Café „Hainfels“ geladen.
Die beiden erzkonservativen rechten
Vertreter Björn Höcke, Landessprecher
der AfD Thüringen und Vorsitzender
der AfD – Fraktion im Thüringer Landtag, sowie Bernd Kölmel, Abgeordneter
der AfD im EU – Parlament gaben sich
„die Ehre“…
fand.
Die Linkspartei nahm an den Aktivitäten mit einer eigenen Veranstaltung
teil. Sie betreute den Buchenwaldplatz,
auf dem Parteimitglieder Gedichte gegen den Faschismus und für die
Menschlichkeit vorlasen. Es wurden
dort u.a. Gedichte von Tucholsky, Erich
Kästner und Paul Celan vorgetragen.
Ebenso wurde auf dem Buchenwaldplatz für das leibliche Wohl der Besucher der Protestveranstaltungen ge-
Eine kleine Gruppe von etwa 40 entschlossenen demokratisch gesinnten
Menschen ließen mit ihrem stillen aber
deutlichen Protest vor der Gaststätte
keine Zweifel aufkommen, dass es auch
in Weimar keinen Platz für Ultra rechte, rechtskonservative und nationalistische Parteien und Gruppierungen gibt!
Weimar sagt und sagte NEIN! Egal ob es
die offene faschistische Propaganda
von NPD und freien Kameradschaften
oder der mehr oder weniger verkappte
Nationalismus und marktfixierte demokratiefeindliche Propaganda der AfD
sind. Gemeinsam wehren sich die Menschen dieser Stadt gegen rassistische
Das rote Ginkgoblatt // Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar
Michael Tuscher
Spaltungsversuche durch die Einteilung
von Menschen nach ihrer Verwertbarkeit.
Parteichef Bernd Lucke bewies schon
im Bundestagswahlkampf 2014 ganz
offen seinen – und den Rassismus seiner Partei, der insbesondere MigrantInnen aufgrund ihrer schlechten sozialen
Lage abwertet und versucht sie sozial
auszugrenzen und politisch zu entmündigen. Die populistischen Phrasen dieser menschenverachtenden Partei verbergen gefährlichere Tendenzen nach
rechts, als auf den ersten Blick erkennbar.
Fotos und Text: Reiner von Zglinicki
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Apoldaer Schulen mit massiven Problemen
Dass die Apoldaer Schullandschaft eine
Reihe von Problemen hat, war eigentlich
schon seit Jahren kein Geheimnis, dass
diese aber so massiv zu Tage treten,
überraschte selbst die Stadtverwaltung.
Die Kreisstadt Apolda verfügt über 2
Regelschulen, 4 Grundschulen und ein
Gymnasium. Hinzu kommen eine Grundschule in Trägerschaft der Diakonie sowie das Förderzentrum in Trägerschaft
des Landes.
Das Förderzentrum sowie eine Grundschule (Lessing-Schule) wurden saniert.
Die Grundschule am Schötener Grund
befindet sich aktuell in Sanierung.
Alle anderen Schulen haben einen millionenschweren Sanierungsbedarf, der aber
durch die Politik der letzten Stadtregierungen seit 1990 hausgemacht ist.
Das lässt die Linksfraktion im Stadtrat
nicht kalt. Diese will sich nun prioritär
mit der Problematik befassen. So wurden
in den Regelschulen Pestalozzi und Werner-Seelenbinder Begehungen und Gespräche vor Ort geführt und gemeinsam
mit Schulleitungen und Elternvertretungen Lösungsansätze erörtert.
In der Grundschule Herressen-Sulzbach,
einer ländlichen und übersichtlichen
Schule mit einem modernen pädagogischen Konzept, ist der Sanierungsstau
offensichtlich am höchsten. So bröckeln
die Wände im Keller vor sich hin und in
den meisten Klassenräumen zieht es
durch alte Holzfenster wie die sprichwörtliche „Hechtsuppe“. Seit Jahren
schon werden eigentlich akute Reparaturen vor sich hergeschoben, so die Erneuerung des Parkettbodens in der eigenen
Turnhalle. Am 3. Februar trafen sich nun
Schulleiterin Sabine Klein sowie die Vorsitzende des städtischen Sozialausschusses, Kerstin Törpel (DIE LINKE) und
Linksfraktionsvorsitzender
Michael
Schade zum Gespräch und Schulrundgang. Vereinbart wurde, gemeinsam ein
Netzwerk zu entwickeln, welches sich
dafür einsetzt, die Schule einer Sanierung zu zuführen.
Zudem hat die Stadtverwaltung offensichtlich ein Problem, gemeinsam mit
Eltern ein transparentes Verfahren zur
Einschulung an der Grundschule am
Schötener Grund zu entwickeln. An dieser fast fertig sanierten Schule wurden
für das Schuljahr 2015/16 mehr als 20
Kinder zu viel angemeldet. Es gibt nun
ein Losverfahren, bei dem 52 Plätze ausgelost werden sollen. An der Auslosung
allerdings dürfen die betroffenen Eltern
nicht teilnehmen. Erst auf Druck der
Linksfraktion kam Bewegung in Angele-
genheit.
Die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat wird
nun konkrete Initiativen auf den Weg
bringen, um die Schulnetzplanung zu
beschleunigen und vor allem für die
betroffenen Schulen konkrete Lösungsansätze von der Verwaltung einzufordern.
Auch die Außenstelle der Musikschule
Ottmar Gerster ist mit der Zusammenarbeit mit den Stadtoberen nicht zufrieden.
Die Schule benötigt dringend größere
Räumlichkeiten für die Proben und den
Unterricht. Vor längerer Zeit hatte sich
Schulleiter Dr. Grohs direkt an Bürgermeister Eisenbrand gewandt. Dieser wollte helfen, beließ es aber seitdem bei der
Ankündigung. Auch hier war die Fraktion vor Ort und führte ein Gespräch und
eine Begehung durch.
Alles in allem unhaltbare Zustände, die
nach einer dringenden Problemlösung
schreien. Die Fraktion wird in den Sitzungen des Stadtrates bis zum Sommer
verschiedene Initiativen und Anfragen
einbringen und mit den Betroffenen eng
zusammenarbeiten – bürgernah und
transparent!
Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Weimarer Land weist die Behauptung von
Landrat Hans-Helmut Münchberg, wegen
des Regierungswechsels in Thüringen sei
der Neubau einer Grundschule in Bad
Berka gefährdet, als „absurd“ zurück. Der
Landrat versuche offenbar, eigene Versäumnisse zu verschleiern.
Münchbergs Hinweis auf den noch nicht
bestehenden Landeshaushalt sei kompletter Unsinn, betont der Vorsitzende der
Linksfraktion, Stefan Wogawa. Der Landkreis habe ausweichlich des Kreishaushalts im Jahr 2015 für die neue Grundschule in Bad Berka nur Planung und
Projektierung im Umfang von 50.000
Euro vor. Zuschüsse vom Land seien für
den Grundschulbau in Bad Berka laut
Kreishaushalt erst für 2017 vorgesehen.
Fraktionsvorsitzende.
Durch das jetzt von Rot-Rot-Grün im Landtag eingebrachte „Thüringer Kommunalfinanzübergangsgesetz“ stünden für die
Schulträger auch 2015 bereits die ergänzenden Mittel für Investitionen in Schulen und Schulsporthallen in Höhe von 30
Millionen zur Verfügung. Jetzt müsse
Münchberg schnellstens seine Hausaufgaben machen. „Verantwortlich für die angespannte Grundschulsituation in Bad
Berka ist nun wirklich nicht die neue
Landesregierung, sondern der Schulträger, als dessen Verwaltungschef seit Jahren Herr Münchberg amtiert“, so Wogawa
abschließend.
Stefan Woganwa
Linke kritisiert Münchbergs Panikmache
Münchbergs Behauptung bezeichnet
Wogawa deshalb als „völlig aus der Luft
gegriffene Panikmache“. Im Koalitionsvertrag von Linkspartei, SPD und Grünen sei
dann ohnehin vereinbart, dass pro Jahr
30 Millionen Euro zusätzlich zu bestehenden Programmen in den Schulbau- und
die Schulsanierung fließen, erläutert der
Ferienwohnungen statt
bezahlbaren Wohnraum
In der Januarsitzung des Weimarer Stadtrates richtete DIE LINKE Fraktion eine
Anfrage an die Stadtverwaltung, welche
sich mit der Problematik „Umwidmung
von Wohnraum in Ferienwohnungen“
beschäftigte.
Vor dem Hintergrund, das bezahlbarer
Wohnraum im Innenstadtbereich nur
Michael Schade
noch schwer zu finden ist, fragten wir, Bekannt ist lediglich, dass die Touristinwie die Stadtverwaltung diese Entwick- formation der weimar GmbH insgesamt
lung in Weimar grundsätzlich bewerten. 48 Ferienwohnungen in und um Weimar
vermittelt. Die LINKE Fraktion und die
Zunächst musste festgestellt werden,
Stadtverwaltung bewerteten die Umwiddass eine Umwidmung von Wohnraum
mung von Wohnraum in Ferienwohnunin eine Ferienwohnung nicht genehmigen im Innenstadtbereich als kritisch.
gungspflichtig ist und damit die DunkelDie Neuschaffung von bezahlbaren
ziffer der Objekte steigt, die von den
Wohnraum ist erforderlich, um den WohVermietern selber vermietet oder über
nungsmarkt in Weimar deutlich zu entDritte vermarktet werden. So sind manlasten.
gels aussagekräftiger Daten die tatsächliJana Körber
chen Gegebenheiten nicht einschätzbar.
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Zwischennutzungsagentur von CDU und Freien Wählern abgelehnt
Der von der Linksfraktion im Stadtrat
Apolda eingebrachte Antrag zur Gründung einer Zwischennutzungsagentur
wurde am 11. Februar im Stadtrat nach
turbulenter Diskussion abgelehnt.
Das Anliegen des Antrages war, den
überdurchschnittlichen Leerstand bei
Ladenlokalen, insbesondere im städtischen Kernbereich zu verringern. Derzeit sind allein rund um die Fußgängerzone Apoldas 35 Ladengeschäfte ohne
Nutzung, was sich an verwaisten, zugeklebten, schmutzigen und unansehnlichen Schaufenstern nicht übersehen
lässt.
Die Stadt Wuppertal hatte, um dem
gleichen Problem beizukommen, im
Rahmen eines fünfjährigen Projektes
mehr als 70 Ladenlokale einer dauerhaften oder zeitlich begrenzten Nutzung
zugeführt, was insbesondere dem Stadtzentrum eine deutlich verbesserte Lebensqualität verschaffte.
Die Linksfraktion nahm dieses Projekt
neben anderen auf, um das äußere Erscheinungsbild der Stadt während der
2017 stattfindenden Landesgartenschau
zum Positiven zu verändern.
Ein Vorschlag, der von vielen Einwohnern positiv gesehen wurde. Das Thema
fand Beachtung in Presse, Rundfunk
und Fernsehen – bei CDU und den mit
ihr in einer Koalition verbandelten
Freien Wählern allerdings nicht. Die
Gegenargumente aus beiden Fraktionen
waren nicht zu billig, um nicht vorgebracht zu werden. Zudem wurde schnell
klar, dass es beiden Fraktionen nicht
um die Sache ging, sondern nur um ein
Abschmettern des Antrages der Linksfraktion.
Einmal mehr zeigte sich die Arroganz
der Macht der „Regierungsfraktionen“.
Für sie ist es ein Pyrrhussieg und für
die Stadt eine vertane Chance!
Michael Schade
Fotos: Kevin Reichenbach
)*.,(''&* // Herausgeber: Kreisverband Apolda-Weimar die linke., Marktstraße 17, 99423 Weimar // Erscheinungsweise: „Das rote Ginkgobla “ erscheint
monatlich // Auflage: 875 // RedakDon: Dr. Gert Eisenwinder (V. i. S. d. P.), Steffen Vogel, Stanislav Sedlacik, Reiner von Zglinicki // Vertrieb: Hans-Jürgen
Fuchs // Namentlich gekennzeichnete ArDkel und Leserbriefe sDmmen nicht unbedingt mit der Meinung der RedakDon überein. Allein die AutorInnen tragen
für ihre jeweiligen Beiträge die Verantwortung // Gestaltung: Thomas Schneider // R/2S+RS // Kreisverband Apolda-Weimar DIE LINKE., Marktstraße 17,
99423 Weimar, Telefon: (0 36 43) 20 26 45, Fax: (0 36 43) 20 26 13, E-Mail: die-linke-apoldaweimar@t-online.de, Internet: www.die-linke-apolda-weimar.de //
GeschäXsstelle Weimar: Montag–Donnerstag 10–16 Uhr, Freitag 10–13 Uhr // Sprechstunde des Kreisvorsitzenden: donnerstags 8:30 Uhr bis 11:00 Uhr //
FrakDon im Stadtrat Weimar: Goetheplatz 9 b, 99423 Weimar, Telefon: (0 36 43) 20 26 46 // Wahlkreisbüro MdB Kersten Steinke: Teichgasse 15/17, 99510
Apolda, Telefon: (0 36 44) 5 30 44 20, Montag und Donnerstag 10–14 Uhr, Dienstag 9–16.30 Uhr // Europabüro Gabi Zimmer, Geleitstr. 8, 99423 Weimar, Di
10:00 – 18:00 Uhr, Do 13:00 – 17:00 Uhr, Fr 9:00 – 13:00 Uhr, Tel.: 03643/805155, europabuero.gabizimmer@t-online.de // Wahlkreisbüro Steffen Di es,
MdL, Marktstr. 17, 99423 Weimar, Tel. 03643/9000611, wahlkreis@steffen-di es.de // Wahlkreisbüro MdL Sabine Berninger, Am Markt 4, 99438 Bad Berka;
Mo, Di, Fr. 10– 16 Uhr ; Telefon 036458 493220; wkb-berninger@t-online.de // RedakDonsschluss für April: 20.3.2015 Beiträge und Spenden: Konto: 301 013
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Das rote Ginkgoblatt // Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar
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Wie Opfer zu
Tätern gemacht
werden
Ab dem 19. Februar und an fünf aufeinander folgenden Donnerstagen findet
am Weimarer Amtsgericht ein Prozess
gegen 3 junge Menschen
wegen des Vorwurfes der
„falschen Verdächtigung“
bzw. des „Vortäuschen
einer Straftat“ statt.
Den Angeklagten wird
vorgeworfen, dass sie folgenden Vorgang in der
Weimarer Polizeiinspektion erfunden haben: Am
Abend des 19. April 2012
wurden in Weimar 4 Menschen von 6 PolizeibeamtInnen angehalten, mit
Zwang einer Identitätsprüfung unterzogen und anschließend ohne Begründung in die Polizeiinspektion Weimar verbracht. Im Verlauf der
erkennungsdienstlichen
Behandlung
wurde eine Person geschlagen, und es
kam zu erniedrigenden entwürdigenden Untersuchungen insbesondere der
weiblichen Personen. Diese mussten
sich vollständig ausziehen und die Herausnahme von Piercings wurde erzwun-
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gen. Die Schreie waren auch in den
anderen Zellen zu hören. Nach massiven Beleidigungen einer weiblichen
Person durch Beamte der Polizei, die sie
als Ausländerin ausgemacht zu haben
meinten, wurden die vier in Gewahrsamszellen gesperrt. Einer Person wurde dabei ins Gesicht geschlagen und
durch den Raum gezerrt, so dass eine
10 cm lange Wunde entstand. Trinkwasser wurde verweigert, Telefonate waren
nicht erlaubt, eben so wenig fand eine
Versorgung der Verletzung statt. In den
Morgenstunden begannen Beamte mit
den Verhören. Ihre Vorwürfe lauteten:
Sachbeschädigungen und schwerer
Eingriff in den Straßenverkehr.
Nach Entlassung der Vier nach 10 Stunden Gewahrsam machten die „Ange-
klagten“ öffentlich, dass sie misshandelt, massiv beleidigt und gedemütigt
wurden. Obwohl die Geschehnisse gut
dokumentiert sind, die Presse darüber
berichtete und ein Team aus vier Anwälten und Anwältinnen seit zweieinhalb Jahren an dem Fall intensiv arbeitet, stellte die Staatsanwaltschaft die
Verfahren gegen die „Ordnungshüter“
wegen Körperverletzung im Amt wegen
angeblich unzureichender Beweise ein.
Die Anwälte vermuten zu
Recht einen „zweifelhaften Aufklärungswillen der
Justiz“. Eine Krähe hackt
der anderen eben kein
Auge aus in unserem
„RECHTS“ – Staat.
Nun wird den jungen
Menschen vorgeworfen,
ihre Erlebnisse frei erfunden zu haben, um die beteiligten Polizisten zu Unrecht zu belasten. Drei
„Angeklagten“
wurden
Strafbefehle zugestellt. Es
heißt u.a. dort, dass es
durch keine Beamten zu
körperlichen Übergriffen
oder beleidigenden Äußerungen gekommen wäre.
Die Kundgebung zu Prozessbeginn am
19. Februar und das weitere „Sit-In“ vor
dem Weimarer Amtsgericht zeitigte
leider nur mäßiges Interesse.
Fotos und Text: Reiner von Zglinicki
Basiskonferenz: DIE LINKE. zieht BILANZ
100 Tage Rot-Rot-Grüne Koalition in Thüringen
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Interessierte,
mit der Wahl von Bodo Ramelow zum ersten linken Ministerpräsidenten und der Regierungsbildung hat für
DIE LINKE. Thüringen ein neuer Abschnitt der politischen Arbeit begonnen.
Nach einem starken Mitgliedervotum hat DIE LINKE. Thüringen Regierungsverantwortung übernommen. Wir
streiten für die Durchsetzung von mehr sozialer Gerechtigkeit, für höhere Löhne, für eine bessere und für alle
zugängliche Bildung, für eine vielschichtige und weltoffene Kultur und für mehr Demokratie durch Mitbestimmung und gesellschaftliche Teilhabe.
Nach 100 Tagen in einer rot-rot-grünen Landesregierung wollen wir Bilanz über das Erreichte ziehen und gemeinsam über künftige Projekte reden.
Den Einstieg in die Diskussion werden Susanne Hennig-Wellsow, Landes- und Fraktionsvorsitzende, sowie der
Ministerpräsident Bodo Ramelow, geben. Weitere Regierungsmitglieder, Mitglieder des Landesvorstandes und
der Landtagsfraktion stehen für die Diskussion zur Verfügung.
Sonnabend, 14. März, 10 bis 15 Uhr
Ort: congress centrum neue weimarhalle, Seminargebäude, UNESCO Platz 1, Weimar
Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar // Das rote Ginkgoblatt
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Sozialticket ist Mobilität auch für einkommensarme Menschen
Mobilität fördert das gesellschaftliche
Zusammenleben und sichert die Teilhabe.
Der tägliche Weg zur Arbeit, die Teilnahme an Veranstaltungen, das Treffen mit
Freunden, der Arztbesuch werden erschwert, wenn man sich keinen Fahrschein leisten kann. Das Sozialticket ermöglicht es Menschen die Leistungen wie
Hartz IV und Grundsicherung im Alter
oder Unterstützung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten, am Leben
teilzunehmen. Mobilität gehört zum
Grundrecht auf Gewährleistung eines
menschenwürdigen Existenzminimums.
In Hartz IV sind lediglich 11,40 Euro monatlich für Mobilität enthalten. Der Erwerb des Sozialtickets für 19,65 Euro
bedeutet schon das Sprengen dieses Rahmens. Das Geld muss an anderer Stelle,
wo es ebenso fehlt, wieder eingespart
werden. Eine normale Monatskarte für
39,90 Euro ist in dieser Situation gar nicht
erschwinglich.
Erneut gibt es in Weimar zu Jahresbeginn
keinen beschlossenen Haushalt. Wie immer wird als erste Sofortmaßnahme der
Stadtverwaltung die Ausgabe des Sozialtickets gestoppt. Voraussichtlich wird es
diesmal frühestens im Mai einen gültigen
Haushalt geben. Grund dafür sind die
fehlenden 3,7 Millionen Euro nach dem
Jahresabschluss 2014, für die eine Deckung gefunden werden muss und die
Ankündigung, dass erst Ende April mit
Landeszuweisungen an die Kommunen zu
rechnen ist. Das bedeutet mindestens 4
Monate kein Sozialticket. Da wird Weimar
erneut Geld sparen auf Kosten seiner
ärmsten Bürgerinnen und Bürger.
Der Weimarer Stadtrat hat drei Beschlüsse mit dem eindeutigen Bekenntnis zum
Sozialticket gefasst. Der Antrag zur Einführung des Tickets wurde im Dezember
2009 fraktionsübergreifend beschlossen.
Am 6. Februar 2013 forderte der Stadtrat
die Verwaltung auf, unverzüglich nach
dem Beschluss das Sozialticket wieder
auszugeben. Die Stadtverwaltung wurde
bis auf Widerruf beauftragt, das Sozialticket auch in kommenden Haushaltsjahren während einer möglichen vorläufigen
Haushaltsführung auszugeben. Keiner
dieser Beschlüsse wurde durch den Stadtrat wieder aufgehoben.
Die Linke Fraktion hat bei der letzten
Stadtratssitzung im Januar folgerichtig
Haushaltsloch
müssen alle stopfen
Kitajahres und Kürzungen bei soziokultu- die Gewerbesteuer erhöht wird.
rellen Projekten vor.
Bei Einzelunternehmer und PersonengesellDie Anhebung des Hebesatzes für die schaften wird die Gewerbesteuer bei der
Grundsteuer B wird alle Einwohner treffen. Einkommenssteuer angerechnet. UnternehDie Grundsteuer B ist auch von Unterneh- men mit geringem Gewinn brauchen diese
men, unabhängig von ihrer wirtschaftli- Steuer nicht zahlen. Alle Unternehmen
chen Lage, zu zahlen.
wurden durch die Steuerreform 2008 kräftig entlastet.
Die Stadtratsfraktion „DIE LINKE.“ setzt
sich dafür ein, dass die GrundsteuererhöAlexander Bierbach, Steffen Vogel
hung weniger hoch ausfällt und dafür auch
Weimar hat 2013 und 2014 mehr Geld
ausgegeben als eingenommen. Zum Ausgleich dieser Fehlbeträge und für die Deckung der steigenden Ausgaben schlägt die
Stadtverwaltung die Erhöhung der Grundsteuer, die Streichung des kostenlosen
2.3. Steffen Vogel, stellvertretender
Fraktionsvorsitzender und Mitglied im
Kulturausschuss sowie Wirtschaftsausschuss, 18:00-19:00
5.3., Marco Modrow, Mitglied im Finanzausschuss und Sozial- und Wohnungsausschuss, 17:00-18:00, Marktstrasse 17
10.3. Frank Bellmann, Mitglied im Bauund Umweltausschuss, 16:00-17:00
10.3. Dirk Möller, Fraktionsvorsitzender
und Vorsitzender des Kulturausschusses,
17:00-18:00
Sprechstunden der
Stadtratsfraktion Weimar
16.3. Daniela Kraemer, Mitglied im Finanzausschuss und Sport- und Bildungsausschuss, 16:00-17:00
24.3. Elke Heisler, Mitglied im Seniorenbeirat, 15:00-16:00
24.3. Jana Körber und Sarah Fuchs,
Mitglieder im Jugendhilfeausschuss, 19:00
-20:00
Das rote Ginkgoblatt // Zeitung für Mitglieder und SympathisantInnen des Kreisverbandes Apolda-Weimar
den Oberbürgermeister aufgefordert seine
Aufgabe, die Beschlüsse des Gemeinderates zu vollziehen, wahrzunehmen und die
Stadtverwaltung mit der Ausgabe des
Sozialtickes zu beauftragen. Die Behandlung des Eilantrages in der Januarsitzung
wurde durch die Koalition (CDU, WeimarWerk, Grüne) verhindert, steht jedoch bei
der nächsten Stadtratssitzung zur Abstimmung. DIE LINKE Fraktion wird weiter
dafür kämpfen, das Sozialticket unverzüglich den Menschen in Weimar wieder zur
Verfügung zu stellen.
Wir bitten um Eure Unterstützung
durch eine Unterschrift der Petition
„Sozialticket muss bleiben“
Unterschriftenlisten im Linksbüro,
Markstraße 17.
online unterschreiben unter: https://
www.openpetition.de/petition/
kommentare/sozialticket-mussbleiben
Teilnahme an der Kundgebung vor
der nächsten Stadtratssitzung am
Mittwoch, 11.März, 17 Uhr,
Schwanseestraße
Katja Seiler
2.4. Marco Modrow, s. o.
Unsere Sprechstunden finden im Fraktionsbüro am Goetheplatz 9b statt. Ausnahmen sind die Sprechstunden von Marco
Öffnungszeiten des
Fraktionsbüros :
Montags: 15:00-18:00
Dienstags: 15:00-18:00
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Gedenken an die Opfer des Kapp Putsches 1920, Was
sagt uns Geschichte heute?
Der unter dem Namen Kapp-Lüttwitz-Putsch bekannte Umsturzversuch
kann wohl als einer der gewichtigsten in der Geschichte der Weimarer
Republik bezeichnet werden. Weithin bekannt sind die Ereignisse des
13.März 1920, als Gerneral Walther von Lüttwitz am frühen Morgen das
Berliner Regierungsviertel besetzte und seinen Mitverschwörer Wolfgang
Kapp zum Reichskanzler ernannte.
Der Putschversuch wurde nach nur vier Tagen beendet. Gegen einen
ausgerufenen Generalstreik, der zum Zusammenbruch der öffentlichen
Dienstleistungen führte, waren die Putschisten machtlos. In Sachsen,
Thüringen und dem Ruhrgebiet wurde von der starken Arbeiterbewegung wiederum versucht, den Generalstreik in eine proletarische Revolution auszuweiten.
Deshalb waren die Auswirkungen des Kapp-Putsch' vor allem in Thüringen stark zu spüren. Als sich 15. März 1920 Arbeiter zu einer Kundgebung im Weimarer Volkshaus versammelten, schossen putschende Soldaten der Reichswehr auf sie und töteten neun Teilnehmer der Kundgebung. In Zusammenarbeit mit dem DGB möchte die Friedrich EbertStiftung an die Opfer dieser Tragödie erinnern.
Neben einem stillen Gedenken soll dabei auch die Frage gestellt werden,
ob der heutige zivile Wiederstand gegen Rechtextremismus mit dem
dieser Zeit vergleichbar ist? Welche neuen Möglichkeiten gibt es und
welche Erkenntnisse können heutige Bewegungen aus den Ereignissen
des Kapp-Putsches und seinen Folgen ziehen? Diese und andere Fragen
möchten wir gerne mit Ihnen und unseren Teilnehmer_Innen auf dem
Podium diskutieren. Die Veranstaltung beginnt am Sonntag, 15. März, um
10 Uhr mit einer Ansprache von Steffen Dittes (DGB), in Gedenken an die
Opfer am "Blitz"-Denkmal auf dem Hauptfriedhof Weimar. Anschließen
wird sich ein stilles Gedenken vor dem Volkshaus in Weimar.Ab 11.00
Uhr beginnt dann die Veranstaltung im Stadtmuseum Weimar, mit einer
satirischen Spielszene und anschließendem Diskussionsforum.
Datum: Sonntag, 15. März, ab 10.00 Uhr
Ort: ab 10 Uhr, "Blitz"-Denkmal auf dem Hauptfriedhof Weimar, ab 11.00
Uhr, Stadtmuseum Weimar, Karl-Liebknecht-Str. 5-9, 99423 Weimar
Termine
1.3. 11:00 Uhr politischer Frühschoppen DIE LINKE im
Gasthaus WALDFRIEDA in Weimar Schöndorf
3.3. 19:00 Uhr Polit.Tisch zu Kommunalfinanzen in Bad
Berka, im LinXX.Treff/WKB Sabine Berninger
4.3. 17:00 Uhr ROT – ROT – GRÜN in Thüringen, Gesprächsrunde zum politischen Wechsel mit Steffen Dittes,
AWO – Tagespflege, Ettersburger Straße 31
8.3. 15:00 Uhr Diskussion zum Frauentag, Weimar, M 17
11.3. 17:00 Uhr Kundgebung zur Ausgabe des Sozialtickets vor der Stadtratssitzung, Weimar, Schwanseestraße
13.3. 17:00 Uhr, Gesamtmitgliederversammlung, Other
Music Acadamy Ernst Kohl Straße 23, Thema "Russland,
Ukraine und der Westen - wer bedroht den Frieden", Gastreferent Andrej Hunko MdB, Mitglied im Europaausschuss
14.3. 10:00 Uhr Basiskonferenz mit Bodo Ramelow, Seminargebäude Neue Weimarhalle, UNESCO Platz 1
21.3. 17 Uhr Jahresempfang DIE LINKE. Apolda-Weimar,
Beethovenplatz Weimar, Gast: Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow
Alles Gute zum Geburtstag:
1. März
Elfriede DüsterhöX (Weimar) 95
Helga Hellmund (Weimar) 84
Gerhard Manicke (Apolda) 83
Lukrezia Jochimsen (Hamburg) 79
Udo Wohlfeld (Weimar) 68
2. März
Hellmut Heinze (Weimar) 90
Pantaleo Scharf (Weimar) 23
3. März
Horst Möhl (Weimar) 86
André Pommer (Weimar) 69
Harald Freudenberg (Weimar) 63
4. März
Renate Weinhold-Knau (Weimar) 79
5. März
Horst Hintze (Berlstedt ) 81
7. März
Be_na Müller (Weimar) 54
8. März
Marco Marschall (Weimar) 24
12. März
Cornelia Freudenberg (Weimar) 59
Reinhardt Key (Blankenhain) 54
Udo Nauber (Bad Berka) 33
Michael Kirchner (Weimar) 25
14. März
Lutz Geue (Bad Sulza) 54
Julia Sieber (Weimar) 46
ChrisDan Hummert (Lehnstedt) 36
16. März
Elfriede Pavel (Apolda) 84
17. März
Monika Warz (Neumark) 66
18. März
Andreas Kunze (Apolda) 42
22. März
Margarete Labe (Weimar) 85
24. März
Helga Fechner (Weimar
) 78
25. März
Rosemarie Starkloff (Weimar) 76
28. März
Götz Oesterheld (Tonndorf) 70
29. März
Hildegard Sperling (Weimar) 92
Wilfried Schmidt (Apolda) 73
30. März
Rainer Heßler (Bad Sulza) 71
31. März
Franz Reif (Bad Berka) 72
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