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Forscherfrösche - Wilde Wissenschaft

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Eingangsvermerk - Eingangsstempel
Antrag auf Erteilung einer
A
Anschrift der zuständigen Behörde
B
Magistrat der Stadt Rotenburg a. d. Fulda
Marktplatz 14 und 15
36199 Rotenburg a. d. Fulda
Erlaubnis zur Aufstellung von Spielgeräten mit
Gewinnmöglichkeit (Geld- oder Warenspielgeräte) gem. § 33 c Abs. 1 GewO
- Allgemeine Aufstellerlaubnis Bestätigung über die Geeignetheit des Aufstellortes zur Aufstellung von Geld- oder
Warenspielgeräten gem. § 33 c Abs. 3 GewO
I. Angaben zur Person (bei juristischen Personen und nichtrechtsfähigen Vereinen Personalien der gesetzlichen Vertreter)
Bei juristischer Person/ nicht rechtsfähigen Verein: Name und Sitz
Name - Vorname bei (Frauen Geb.-Name) des Antragsstellers bzw. des Vertreters d. jur. Person/ des nicht rechtsf. Vereins)
Geburtsdatum
Geburtsort
Staatsangehörigkeit
Anschrift
Telefonnummer/ Faxnummer
E-Mail
Bei Ausländern: Aufenthaltserlaubnis erteilt durch
gültig bis
II. Erforderliche Unterlagen bei Antrag A) - Bei Antrag B) keine Angaben notwendig
Antrag auf Erteilung eines Führungszeugnisses zur Vorlage bei einer
ja
Behörde ist gestellt?
liegt vor
wird nachgereicht
Antrag auf Auskunft aus dem Gewerbezentralregister ist gestellt?
ja
liegt vor
wird nachgereicht
Bescheinigung in Steuersachen des zuständigen Finanzamtes
liegt vor
wird nachgereicht
III. Erforderliche Unterlagen bei Antrag nach B) - Bei Antrag nach A) keine Angaben notwendig
Der/die AntragstellerIn besitzt bereits eine Erlaubnis zur Aufstellung von
ist dem Antrag
Spielgeräten mit Gewinnmöglichkeiten - Allgemeine Aufstellerlaubnis -.
beigefügt
Die Allgemeine Aufstellerlaubnis wurde, sofern nicht
bei
gleichzeitig mit diesem Antrag, am (Datum):
wird nachgereicht
beantragt und wird
nach Erhalt vorgelegt.
IV. Aufstellungsort (nur ausfüllen bei Anträgen nach B)
1.1 Gaststätte, Bezeichnung des Raumes (z.B. Gastraum)
1. Wo sollen die
Gewinnspielgeräte
(Waren- oder
1.2 Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort
Geldspielgeräte)
aufgestellt werden?
1.3 Betreiber bzw. Inhaber
2. Es handelt sich hierbei
um
3. Sind dort bereits Geldoder Warenspielgeräte
aufgestellt?
Ort, Datum
eine Schank- und
Speisewirtschaft
einen
Beherbergungsbetrieb
Anzahl
Wenn ja, wie viele?
Geldspielgeräte
einen sonstigen
gastronomischen Betrieb
Anzahl
Warenspielgeräte
Unterschrift
Hinweis:
Wer Geld- oder Warenspielgeräte aufstellt ohne im Besitz der hierfür erforderlichen Erlaubnis - Allgemeine Aufstellerlaubnis - zu
sein, handelt ordnungswidrig. Ebenso wer diese Geräte aufstellt, ohne dass für den Aufstellungsort die Unbedenklichkeit von
der zuständigen Behörde bescheinigt wurde. Diese Ordnungswidrigkeiten können mit empfindlichen Geldbußen geahndet
werden.
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Sport
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