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Lutz - Inexio

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DIE RHEINPFALZ
" — NR. 49
Einbrecher werden
von Nachbarn aufgescheucht
BAD DÜRKHEIM. An Einbruch gehindert: Drei
Täter beschädigten am Mittwoch gegen 19.45
Uhr an einem Anwesen in der Straße „Auf dem
Köppel II“ einen Bewegungsmelder und schlugen anschließend eine Fensterscheibe ein, ohne jedoch das Fenster zu öffnen. Danach kletterte laut Polizeibericht ein Täter auf ein Garagendach, während ein anderer Täter „Schmiere“ stand. Dies wurde von einem Nachbarn
beobachtet. Als dieser sein Anwesen verließ,
flüchteten die Täter, ohne etwas gestohlen zu
haben. Der entstandene Sachschaden konnte
noch nicht beziffert werden. Eventuelle Zeugenhinweise unter 06322 9630. (rhp)
Feuerwehr rettet
abgestürzten Bauarbeiter
FREINSHEIM. Rettungsaktion der Floriansjünger: Gestern Mittag gegen 13.50 Uhr gab es
Alarm für die Wehren Freinsheim und Erpolzheim. Wie die Feuerwehr mitteilte, ist ein Bauarbeiter bei Arbeiten auf einer Baustelle in der
Talweide in Freinsheim abgestürzt und im ersten Stock des Rohbaus gelandet. Der Bauarbeiter wurde dann mit einer Drehleiter aus seiner misslichen Lage befreit und dem Rettungsdienst übergeben. Den Transport in die Klinik
hat der Rettungshubschrauber übernommen.
Von der Feuerwehr waren zwölf Mann mit insgesamt drei Fahrzeugen im Einsatz, der Einsatz dauerte gut eine Stunde. (rhp)
Michael Reinfrank lässt
Mainzer Kellerei aufleben
Michael Reinfrank ist Winzer und Weinbautechniker. Gemeinsam mit einem Partner hat
der gebürtige Dürkheimer die Mainzer Kurfürstenkellerei wieder in Betrieb genommen.
Sein Riesling „Peter von Aspelt“ erhielt unlängst den rheinland-pfälzischen Designpreis
2014.
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Etat für 2015:
Lutz’ letztes
Erfolgswerk
BAD DÜRKHEIM: Weitere 6,8 Millionen Investitionen
„Ich denke, wir können heute einen richtig guten Haushalt verabschieden.“ Dieses Fazit zog Bürgermeister Wolfgang Lutz am Ende
seiner Etatrede zum städtischen
Finanzplan 2015 – und der Stadtrat
bestätigte ihm dies mit einstimmigem Votum. Es ist der 16. und zugleich letzte Haushalt in der Amtszeit des fast 65-Jährigen, er erreicht ein Gesamtvolumen von gut
44 Millionen Euro.
Die Eckpunkte: Der Etat sieht Investitionen von annähernd sieben Millionen Euro vor und verzeichnet einen Überschuss von mehr als zwei
Millionen Euro im Finanzhaushalt.
Er ist bis auf eine Kreditlücke von
174.000 Euro durchfinanziert und
tilgt eine weitere halbe Million
Schulden. Und zum Schluss noch ein
Novum: Er trägt erstmals seit Einführung der Doppikmethode sämtliche Abschreibungen und Rückstellungen aus eigener Kraft.
Dass die Stadt gerade diese 5,1
Millionen Euro im Ergebnishaushalt
zu erwirtschaften in der Lage sei,
nannte der Verwaltungschef „ein
Superergebnis“. Der Etat listet gut
44 Millionen Euro an Erträgen auf,
davon stammen fast die Hälfte (21,4
Mio.) aus Steuern bei unveränderten Hebesätzen. Allein ein Drittel
davon (7,5 Mio.) erwartet die Stadt
bei defensiver Schätzung aus der
Gewerbesteuer, obwohl Bad Dürkheim als eine der letzten Städte im
Land den Mindestsatz von 365 Prozent erhebt.
Das „Geheimrezept“ des Haushalts 2015 liegt in veranschlagten
Grundstücksverkäufen von rund
sechs Millionen Euro. Neben Flächen im Gewerbegebiet und in Leistadt sollen die ersten städtischen
Bauflächen im Fronhof II allein 2,2
Millionen einbringen, von denen
das erste Dutzend für dieses Jahr
wohl ab kommendem Monat zur
Vergabe steht. „Traditionell“ im
Zahlenwerk verankert bleibt das
Gelände alte Stadtgärtnerei mit einem Schätzwert von 2,5 Millionen.
„Dieses Grundstück bringt uns
Glück“, schmunzelte Lutz: Nahezu
seine gesamte Amtszeit über hilft
das Gelände den Haushalt zu finanzieren, der letztlich aber stets hat
ausgeglichen werden können, ohne
dass es hätte veräußert werden
müssen. Nach wie vor soll das Gelände einem attraktiven Gesundheits- oder Tourismusprojekt vorbehalten bleiben.
Die Kreisumlage, die die Stadt an
den Landkreis abzutreten hat, steigert sich um weitere 925.000 Euro
auf 9,18 Millionen – und diese zehn
Prozent mehr ist fast die Hälfte dessen, was aus dem gesamten Kreisgebiet an Umlagesumme zusammenkommt. Die Personalkosten der
Stadt liegen bei rund 14 Millionen
Euro und machen damit knapp ein
Drittel des Gesamthaushalts aus.
Im Finanzhaushalt, der die investiven Kosten abbildet, stehen 39,1
Millionen Euro an Auszahlungen
der Summe von 41,3 Millionen an
Einzahlungen gegenüber. Daraus resultiert ein Etatüberschuss von 2,26
Millionen Euro und – abzüglich
515.000 Euro für Schuldenabbau –
eine freie Finanzspitze von 1,74 Millionen. Sie wiederum hilft, die Neuinvestitionen in Gesamthöhe von
6,8 Millionen Euro mitzufinanzieren.
Unterm Strich sah der ursprüngliche Etatentwurf der Finanzabteilung einen Fehlbedarf im Ergebnishaushalt von 350.000 Euro sowie im
Finanzhaushalt eine Nettoneuverschuldung von knapp 74.000 Euro
vor (von der Lutz sich sicher war,
dass sie sich bis zur Schlussrechnung aufgelöst haben würde). Beide
Posten erhöhen sich um die 100.000
Euro, die der Stadtrat auf Antrag der
CDU-Fraktion einstimmig als Anlaufsumme für ein künftiges Gesundheits- und Wellnesskonzept als
Alternative zum gescheiterten Thermenprojekt und der sich auflösenden Staatsbad (wir berichteten) in
den Etatentwurf aufnahm. Die Finanzabteilung hatte die Summe auf
die Schnelle eingearbeitet.
In Lutz’ Amtszeit wurden 101
Millionen Euro investiert,
der Schuldenstand halbiert.
Am Ende zog Wolfgang Lutz noch
ein wenig vergleichende Bilanz. Mit
dem Haushalt 2015 werden die Kreditzinsen auf 420.000 Euro gesenkt
– 2010 lagen sie noch bei 614.000
Euro. Der Schuldenstand der Stadt
liegt zum Jahresende prognostiziert
bei 11,6 Millionen Euro – so niedrig
wie zuletzt 1997/98. Die Pro-KopfVerschuldung wird demnach bei
610 Euro pro Einwohner liegen – das
ist weit weniger als die Hälfte des
Schnitts der verbandsfreien Gemeinden in Rheinland-Pfalz (knapp
1400 Euro). Bad Dürkheim verfügt
über Eigenkapital von 112 Millionen
Euro, hinzu kommen als „stille Reserve“, wie Lutz es nannte, etwa
acht Millionen Euro, die insgesamt
aus städtischem Baugelände im
Fronhof II erlöst werden sollen.
Den aktuellen Entwurf einbezogen, wird die Stadt zum Jahresende
seit dem Haushalt 2000 (sprich: in
Lutz’ Amtszeit) Investitionen in einer Größenordnung von 101 Millionen Euro getätigt haben, wie der
Verwaltungschef hatte zusammenstellen lassen (die Stadtwerke als alleinige Tochtergesellschaft gar nicht
gerechnet). Zugleich wurde die
Schulden um 11,7 Millionen Euro reduziert (das entspricht exakt der
Hälfte der Schuldenlast bei Lutz’
Amtsantritt). (psp)
ZUR SACHE / EINWURF
Ein gutes Drittel des neuen Kanals ist in der Kaiserslauterer Straße bereits verlegt, der alte eingedämmt. Danach
wird die Straße selbst dem Altstadtcharakter in der Innenstadt neu angepasst.
FOTO: FRANCK
Zur Sache: Kurparkerweiterung
an Spitze des Maßnahmenkatalogs
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Phänomenal
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Annähernd sieben Millionen Euro
investiert die Stadt mit dem Haushalt 2015 in mehr als 80 Einzelmaßnahmen, wie Bürgermeister
Lutz im Stadtrat verkündete. Eines
der bedeutsamsten Projekte ist die
Kurparkerweiterung östlich des
Gradierbaus, die mit 1,3 Millionen
Euro zu Buche steht. Die Hälfte davon hat das Land als Zuschuss zugesagt.
Auf 35 Prozent Landeszuschuss
hofft man beim Stadtmuseum, das
Schritt für Schritt umgestaltet und
neu eingerichtet wird. Für dieses
Jahr sind 140.000 von insgesamt
690.000 Euro in den Etat eingestellt.
Im Gange ist bereits der Ausbau
der Kaiserslauterer Straße im Innenstadtbereich, derzeit dämmen
die Stadtwerke die alte Kanalisation
ein und verlegen ein neues Trennkanalsystem darüber (wir berichteten). Der eigentliche Straßenausbau
wird die Fahrbahn verengen, die
Straße werde jedoch ihre Verkehrsbedeutung behalten, so Lutz. Auf die
700.000 Euro Baukosten erwartet
die Stadt eine Zuwendung von 60
Prozent aus Mitteln für Altstadtsanierung. Die Stadt sei „ganz sicher,
dass danach auch private Sanierungsmaßnahmen dort folgen werden“, wie Lutz aus der Erfahrung in
den vorherigen Abschnitten meinte.
„Richtig komplett“ würde das
neue Bild in der Kaiserslauterer
Straße erst mit dem angedachten
Verkehrskreisel auf der ZumsteinKreuzung, glaubt Lutz. Er soll temporeduzierend auf der Bundesstraße wirken und den Altstadtcharakter der Umgebung wieder etwas
mehr hervorheben. Die Umsetzung
hänge noch von Bundes- und Lan-
desmitteln ab, ein erstes Gespräch
mit dem Landesbetrieb Mobilität
(LBM) ist demnächst terminiert. Im
Haushalt sind 400.000 Euro für den
Kreisel eingestellt.
Weitere 520.000 Euro fließen in
Straßenunterhalt, weil „einiges unbedingt erneuert werden muss“, so
der Bürgermeister, der als Beispiele
die Weinstraße Süd zwischen Haass
und Amtsplatz sowie die B 37 zwischen Pfeffingen und Wurstmarktkreisel. Für die Ampelanlage an der
südlichen Gutleutstraße gibt es keine Ersatzteile mehr, sie muss ersetzt
werden. Für diese Maßnahmen
rechnet die Stadt ebenfalls mit Fördermitteln.
Das Radwegenetz der Stadt soll
auf Lücken und Problemstellen
überprüft und entsprechend ausgebaut und ergänzt werden. Dazu will
die Stadt „ein echtes Radwegekonzept“ in Auftrag geben, so Lutz – ein
Programm auf mehrere Jahre.
Im Zuge des Förderprogramms
Soziale Stadt Trift will die Stadt in
diesem Jahr das erste von zwei
Mehrfamilienhäusern für eine halbe Million Euro von Grund auf sanieren und erstmals überhaupt mit
Bädern ausstatten. Das zweite soll
2016 folgen.
Auf dem Ungsteiner Friedhof soll
eine neue Urnenmauer mit 84 Nischen entstehen, eventuell auch eine in Leistadt, die Nachfrage sei
hoch, so Lutz. Am Gradierbau will
man einen neuen Anlauf für ein Toilettenhaus nehmen.
Der Haushalt 2015 hält alle bisherigen freiwilligen Leistungen der
Stadt auf sozialem, sportlichem und
kulturellem Sektor aufrecht, insgesamt wieder um die 2,5 Millionen
Euro. (psp)
VON PETER SPENGLER
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K RE IS U N D QUER
FREITAG, 27. FEBRUAR 2015
Es bleibt phänomenal. Derweil
Kommunen reihum jeden Euro
zweimal umdrehen müssen, bevor er ihnen durch die Finger
rinnt, und vielerorts nur noch der
Mangel verwaltet wird, schöpft
Bad Dürkheim nach wie vor aus
dem Vollen. Die Stadt ist attraktiv wie nie zuvor, boomt und floriert. Das bringt Zulauf, der wiederum Steuern und andere Einnahmen, und die investiert die
Stadt in neuen Mehr-, Wohn- und
Lebenswert. Was sie schließlich
noch anziehender macht.
Dieses Spiel, bei dem sich die
Katze immer wieder selbstinspirierend in den Schwanz beißt,
hat Wolfgang Lutz in seiner
Amtszeit kultiviert. Seine Bilanz
als Haushälter seiner Stadt ist beeindruckend, ist phänomenal.
100 Millionen Euro in Infrastruktur und Fortschritt gesteckt, im
Schnitt gut sechs Millionen pro
Jahr, die Schulden halbiert, Bad
Dürkheim noch weiter und nachhaltiger vorangebracht, Sachund Idealwerte für die Ewigkeit
geschaffen. Das ist eine grandiose Bilanz. Wer daran herumkritteln will, ist ein Neidhammel.
Nur die Therme sollte ihm verwehrt bleiben, für die Alternativlösung hat er umso mehr Ansporn. Und natürlich hatte er von
vornherein gute Voraussetzungen: Bad Dürkheim ging’s finanziell schon immer besser als den
meisten. Aber es war das Glück
des Tüchtigen, so wie er jetzt just
mit seinem letzten Haushalt auf
den Fronhof II bauen kann. Er hat
es sich verdient.
Geht das Jägerthal bald richtig „online“?
BLICKPUNKT: Saarländisches Unternehmen Inexio will Cordier für 250.000 Euro besser mit Internet vernetzen – Anwohner profitieren
VON STEPHAN ALFTER
Im Dürkheimer Jägerthal könnte
es bald eine richtig gute Internetverbindung geben. Der Papierfabrik Cordier liegt ein unterschriftsreifer Vertrag mit der saarländischen Firma Inexio vor. Sie
will im Forstrevier Hahnacker einen 35 Meter hohen Funkmast
bauen. Fraglich ist noch, ob die
Kreisverwaltung mitspielt.
Auch der Cordier-Standort Schleipen im
Dürkheimer Jägerthal soll bald schnelleres
Internet bekommen.
FIRMENFOTO
„Grottenschlecht“, sagt Werner
Grill, wenn er die Qualität der Internetversorgung im Jägerthal beschreiben soll. Der Revierförster ist
eigentlich auf ein gutes Netz angewiesen, denn er muss sich regelmäßig mit dem Zentralcomputer der
Abteilung Landesforsten verbinden.
Das ohnehin geringe Datenvolumen
seiner Verbindung über einen DSLSatelliten nehme im Verlaufe eines
Monats kontinuierlich ab. Ähnlich
gehe es seinen „Nachbarn“ im Jägerthal, etwa den Gastronomen.
Grill und die weiteren Anwohner
haben eine Interessengemeinschaft
gebildet, die seit längerer Zeit darauf wartet, dass in Sachen Breitbandversorgung etwas passiert.
Jetzt könnte es soweit sein. Dabei ist
die sich anbahnende Lösung nur ein
Nebenprodukt eines größeren Vorhabens der Papierfabrik Cordier, für
deren kaufmännisches Handeln
schnelles Internet von „wahnsinniger Wichtigkeit“ ist, wie Konrad
Klinger, einer der beiden Geschäftsführer, es ausdrückt. Nicht zuletzt
der zuständige EU-Kommissar Günter Oettinger hat diese Woche darauf hingewiesen, dass die Deutschen im europäischen Vergleich lediglich Mittelmaß seien.
Für das Jägerthal sitzt die Rettung
im saarländischen Saarlouis und
heißt Inexio. Das Unternehmen hat
schon viele entlegene Gemeinden in
der Pfalz mit der digitalen Welt verbunden. Aktuell ist Richtfunk das
Mittel der Wahl, um Cordier aus
dem Versorgungsengpass zu helfen.
Ein rund 35 Meter hoher Mast, der
im Hahnacker auf einem Fundament von knapp fünf auf fünf Meter
aufgestellt werden könnte, nimmt
das Signal eines bereits vorhandenen Mastes auf dem Donnersberg
auf und gibt es ins Tal weiter. Die Alternative wäre eine Versorgung mit
Glasfaserkabeln durch die Erde gewesen. Dies hätte bei Inexio jedoch
600.000 bis 700.000 Euro in Anspruch genommen. Auch die Telekom hätte diesen Weg beschreiten
müssen, empfand das Projekt wohl
aber nicht als lohnenswert.
Auf rund 250.000 Euro taxiert
Konrad Klinger die Kosten, die für
die Richtfunktechnologie über eine
langjährige Mietfinanzierung von
Cordier gestemmt werden sollen.
Jens Burggraf, Abteilungsleiter Firmenkunden bei Inexio, spricht von
einem Datenvolumen von 200 MBit,
das die Papierfabrik bekomme. Für
die privaten Bewohner im Tal soll
über eine gewöhnliche Fritz-Box jeweils eine 25000er DSL-Verbindung „abfallen“. „Traumhaft“, sagt
Werner Grill dazu. Über die Kosten
für die Privathaushalte äußert sich
Burggraf nur vage: „Normale Preise,
zwischen 30 und 50 Euro.“
Seiner Vorfreude kann Grill jedoch noch nicht vollends Ausdruck
verleihen, denn einen Haken hat die
Sache noch: Die Baugenehmigung
fehlt. Wie gestern zu erfahren war,
wollen sich Mitarbeiter von Kreisund Stadtverwaltung in Kürze zusammensetzen, um über die Pläne
zu beraten. Zur Sprache werden dabei wohl auch die Belange des Na-
turschutzes kommen, wobei sich
Förster Grill nicht unbedingt vorstellen kann, dass es von dieser Seite
einen Hemmschuh geben könnte. Er
spricht von einem Quantensprung
für die Talbewohner, sollte alles wie
geplant laufen.
Einen weiteren Vorteil sieht er für
Leute, die aus irgendwelchen Gründen Hilfe im Wald bräuchten. Die
sogenannten Rettungspunkte würden durch die Technologie ebenfalls
besser mit einer Internetverbindung ausgestattet. Für Cordier handelt es sich um eine große Investition, die aber im Wettbewerb notwendig sei. Unklar ist, ob es eine
Förderung aus Landesmitteln gibt.
Der Papierproduzent möchte das im
Falle einer Umsetzung ausloten.
Schließlich profitierten auch die Anwohner im Tal. „Das kommt der
Stadt doch auch entgegen“, so Klinger.
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