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25. Sitzung, Mittwoch, 25.02.2015, 15.00 Uhr

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18. Wahlperiode
Ausschuss für Tourismus
Mitteilung
Berlin, den 19. Februar 2015
Die 25. Sitzung des Ausschusses für Tourismus
findet statt am
Mittwoch, dem 25. Februar 2015, 15:00 Uhr
Paul-Löbe-Haus
Sitzungssaal: 4.600
Sekretariat
Telefon: +49 30 227-35887
Fax: +49 30 227-36383
Sitzungssaal
Telefon: +49 30 227-30305
Fax: +49 30 227-36350
Tagesordnung
Tagesordnungspunkt 1
Vorstellung des Vereins Schlösser und Gärten in
Deutschland e.V. durch den 1. Vorstandsvorsitzenden, Herrn Prof. Dr. Hartmut Dorgerloh, den 2.
Vorstandsvorsitzenden, Alexander Fürst zu
Sayn-Wittgenstein, und das Vorstandsmitglied,
Herrn Michael Hörrmann.
Tagesordnungspunkt 2
Gespräch mit Herrn Rolf Schrader, Deutsches
Seminar für Tourismus Berlin e.V. (DSFT) und
Herrn Dr. Rüdiger Leidner, Tourismus für Alle
Deutschland e.V., (NatKo).
Das neue Kennzeichnungssystem "Reisen für Alle"
für die gesamte Tourismusbranche
Erfahrungen und Ergebnisse aus dem Projekt 2011 2014,
Einführung und Weiterentwicklung des Systems Inhalt des aktuellen Projekts 2014 - 2017,
Zusammenarbeit und Einbindung der Bundesländer
und der Verbände
18. Wahlperiode
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Ausschuss für Tourismus
Tagesordnungspunkt 3
Bericht der Bundesregierung zu den durch die
EU-Kommission aufgedeckten Sicherheitsmängeln
an Flughäfen.
hierzu wird/wurde verteilt: A-Drs. 18-20-21
Tagesordnungspunkt 4
Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Regionale Wirtschaftspolitik - Die richtigen
Weichen für die Zukunft stellen
BT-Drucksache 18/3404
Federführend:
Ausschuss für Wirtschaft und Energie
Mitberatend:
Innenausschuss
Finanzausschuss
Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft
Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und
Reaktorsicherheit
Ausschuss für Tourismus
Ausschuss Digitale Agenda
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen
Union
Haushaltsausschuss
Berichterstatter/in:
Abg. Barbara Lanzinger [CDU/CSU]
Abg. Gülistan Yüksel [SPD]
Abg. Thomas Lutze [DIE LINKE.]
Abg. Markus Tressel [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Frist für die Abgabe der Voten: 25.02.2015
Tagesordnungspunkt 5
Unterrichtung durch die Bundesregierung
Koordinierungsrahmen der Gemeinschaftsaufgabe
"Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur"
ab 1. Juli 2014
BT-Drucksache 18/2200
Federführend:
Ausschuss für Wirtschaft und Energie
Mitberatend:
Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft
Ausschuss für Tourismus
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen
Union
Haushaltsausschuss
Berichterstatter/in:
Abg. Barbara Lanzinger [CDU/CSU]
Abg. Gülistan Yüksel [SPD]
Abg. Thomas Lutze [DIE LINKE.]
Abg. Markus Tressel [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Frist für die Abgabe der Voten: 25.02.2015
18. Wahlperiode
Tagesordnung
25. Sitzung
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Ausschuss für Tourismus
Tagesordnungspunkt 6
Unterrichtung durch die Bundesregierung
Jahreswirtschaftsbericht 2015 der Bundesregierung
BT-Drucksache 18/3840
Federführend:
Ausschuss für Wirtschaft und Energie
Mitberatend:
Sportausschuss
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Finanzausschuss
Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft
Ausschuss für Arbeit und Soziales
Ausschuss für Gesundheit
Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und
Reaktorsicherheit
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung
Ausschuss für Tourismus
Ausschuss Digitale Agenda
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen
Union
Haushaltsausschuss
Berichterstatter/in:
Abg. Barbara Lanzinger [CDU/CSU]
Abg. Gabriele Hiller-Ohm [SPD]
Abg. Thomas Lutze [DIE LINKE.]
Abg. Markus Tressel [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Frist für die Abgabe der Voten: 25.02.2015
18. Wahlperiode
Tagesordnung
25. Sitzung
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Ausschuss für Tourismus
Tagesordnungspunkt 7
Unterrichtung durch die Bundesregierung
Federführend:
Ausschuss für Wirtschaft und Energie
Jahresgutachten 2014/15 des Sachverständigenrates
Mitberatend:
zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen
Sportausschuss
Entwicklung
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
BT-Drucksache 18/3265
Finanzausschuss
Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft
Ausschuss für Arbeit und Soziales
Ausschuss für Gesundheit
Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und
Reaktorsicherheit
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung
Ausschuss für Tourismus
Ausschuss Digitale Agenda
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen
Union
Haushaltsausschuss
Berichterstatter/in:
Abg. Barbara Lanzinger [CDU/CSU]
Abg. Gabriele Hiller-Ohm [SPD]
Abg. Thomas Lutze [DIE LINKE.]
Abg. Markus Tressel [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Frist für die Abgabe der Voten: 25.02.2015
Tagesordnungspunkt 8
Unterrichtung durch die Bundesregierung
Federführend:
Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur
Bericht der Bundesregierung zum Stand und
Fortschritt der Verhandlungen über einen
barrierefreien Fernbuslinienverkehr auf EU-Ebene
Mitberatend:
Ausschuss für Arbeit und Soziales
Ausschuss für Tourismus
BT-Drucksache 18/3544
Berichterstatter/in:
Abg. Matthias Lietz [CDU/CSU]
Abg. Stefan Zierke [SPD]
Abg. Thomas Lutze [DIE LINKE.]
Abg. Markus Tressel [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Frist für die Abgabe der Voten: 25.02.2015
18. Wahlperiode
Tagesordnung
25. Sitzung
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Ausschuss für Tourismus
Tagesordnungspunkt 9
Unterrichtung durch die Bundesregierung gem. § 7
Abs. 1 EUZBBG (GASP/GSVP)
Sanktionen Ukraine
(Anlage 20 der 24. Indikativen Vorschau vom 29.
September 2014)
[= Beschluss 2014/933/GASP des Rates vom 18.
Dezember 2014 zur Änderung des Beschlusses
2014/386/GASP über restriktive Maßnahmen als
Reaktion auf die rechtswidrige Eingliederung der
Krim und Sewastopols durch Annexion]
EuB-BReg 93/2014
Federführend:
Auswärtiger Ausschuss
Mitberatend:
Ausschuss für Wirtschaft und Energie
Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur
Ausschuss für Tourismus
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen
Union
Berichterstatter/in:
Abg. Barbara Lanzinger [CDU/CSU]
Abg. Wolfgang Hellmich [SPD]
Abg. Thomas Lutze [DIE LINKE.]
Abg. Markus Tressel [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Frist für die Abgabe der Voten: 25.02.2015
Tagesordnungspunkt 10
Verschiedenes
Heike Brehmer, MdB
Vorsitzende
18. Wahlperiode
Tagesordnung
25. Sitzung
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