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Exemplar für erstellt am 21.02.2015

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Änderungsantrag Nr. DS-00819/14-ÄA-001
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Zuständigkeit
Ratsversammlung
25.02.2015
Bestätigung
4
Termin
3:1
Gremium
15
-1
Eingereicht von
CDU-Fraktion
.20
Betreff
21
.02
Präzisierung zum Planungsbeschluss zu Umbau und Nutzung der Räumlichkeiten
der ehemaligen Diskothek Schauhaus als Zweitspielstätte für den Eigenbetrieb
Schauspiel Leipzig, Variantenuntersuchung
am
Beschluss:
llt
Dem Beschlusstext wird folgender neuer Beschlusspunkt 1 vorangestellt:
ste
Zwingende Voraussetzung für die Baumaßnahme ist die angemessene Mitfinanzierung durch
Veräußerung der Immobilie Gottschedstraße 16 mindestens zum Verkehrswert.
lar
fü
r
er
Die bisherigen Beschlusspunkte 1. und 2. werden zu 2. und 3.
Die bisherigen Beschlusspunkte 3. und 4. werden gestrichen.
Der bisherige Beschlusspunkt 5. wird zu 4.
Ex
e
mp
Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen:
Begründung:
Die Veräußerung der Immobilie Gottschedstraße 16, und zwar zum Verkehrswert, war bislang die
unverzichtbare Geschäftsgrundlage für das Bauvorhaben Zweitspielstätte Schauhaus.
Dieses Anliegen wird inzwischen immer mehr verwässert wird, so heißt es in dieser Vorlage unter
Abschnitt 5 Finanzierungsplan: „Zur teilweisen Refinanzierung der Baumaßnahme sollte optional der
Verkaufserlös zum Gebäude Gottschedstraße 16 genutzt werden.“
Diese Refinanzierung ist für uns keine Option, sondern zwingende Voraussetzung und Bedingung !
Im übrigen ist der Beschlusspunkt 3 eine Tatsachenfeststellung, die nicht förmlich beschlossen
werden muss. Der Beschlusspunkt 4 wiederum ist nicht Gegenstand eines Planungsbeschlusses.
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