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Vorlesung Sozialversicherungsrecht I
Lektüre von Gerichtsentscheiden für die einzelnen Vorlesungsstunden
In einzelnen Vorlesungsstunden werden aktuelle Gerichtsentscheide besprochen. Die
nachstehende Liste enthält die jeweiligen Gerichtsentscheide. Die Liste wird laufend ergänzt
(ca. eine Woche zum Voraus). Es wird empfohlen, den jeweiligen Entscheid gründlich zu
lesen und sich zu den vermerkten Stichworten eigene Gedanken zu machen. Die
angegebenen Gerichtsentscheides des Bundesgerichts lassen sich finden auf www.bger.ch
oder über google.
Die kritische Lektüre von Gerichtsentscheiden trägt Entscheidendes bei zum Verständnis des
Sozialversicherungsrechts.
Datum
19.9.2014
26.9.2014
3.10.2014
10.10.2014
17.10.2014
Angabe des Gerichtsentscheides mit Stichworten
Urteil 9C_593/2013 vom 3. April 2014: Unterstellung der
nichterwerbstätigen Ehefrau im europarechtlichen Kontext. – Ein eher
anspruchsvolles Urteil zu einer internationalrechtlichen Frage. Das Urteil zeigt
die Schwierigkeit der Rechtsanwendung und zugleich die Tragweite des
Entscheides des Bundesgerichts.
Urteil 9C_701/2013 vom 12. Juni 2014: Das Bundesgericht geht davon aus,
dass im konkreten Fall der Befund einer Migräne vorliege (E. 3.2). Bezogen
auf die Frage der Arbeitsunfähigkeit legte das Bundesgericht fest, es habe
stets eine sorgfältige Plausibilitätsprüfung der geltend gemachten
Funktionseinschränkungen zu erfolgen (E. 3.3.1). Sowohl bei nachweislichen
organischen Pathologien wie auch bei unklaren Beschwerdebildern muss die
ärztliche Beurteilung der Auswirkungen des Gesundheitsschadens auf die
Arbeits- und Erwerbsfähigkeit nachvollziehbar sein. Dazu müssen
gegebenenfalls weitere Lebens- und Aktivitätsbereiche berücksichtigt
werden. Ohne Einbezug solcher Indizien ist eine ärztliche
Arbeitsfähigkeitsbeurteilung nicht beweiskräftig (E. 3.3.2). Wenn im Rahmen
einer Erstanmeldung die Auswirkungen eines Leidens auf die Arbeitsfähigkeit
trotz sorgfältig durchgeführter Abklärungen vage und unbestimmt bleiben, ist
der Beweis für die Anspruchsgrundlage nicht geleistet. Dies führt zur
Vermutung, dass sich der geklagte Gesundheitsschaden nicht invalidisierend
auswirkt (E. 4.1).
Ein schönes Beispiel für die hohe Bedeutung der Bundesgerichtspraxis. Das
Urteil entspricht zwar einer langjährigen Praxis, betont aber doch in starkem
Mass die Bedeutung der juristischen Tätigkeit im Vergleich zu den ärztlichen
Festlegungen.
Eine Knacknuss aus dem Bereich der Ergänzungsleistungen: Wie werden
Ergänzungsleistungen eines Waisenkindes berechnet, welches zusammen mit
dem Stiefvater und dem Halbbruder zusammenlebt? Werden die Einkommen
des Stiefvaters und des Halbbruders ebenfalls herangezogen? Oder bleibt es
bei den finanziellen Verhältnissen des Waisenkindes allein? Urteil
9C_151/2014 vom 22. August 2014
Internationale Unterstellung: Welchem Sozialversicherungssystem ist der
24.10.2014
31.10.2014
7.11.2014
14.11.2014
21.11.2014
28.12.2014
5.12.2014
12.12.2014
19.12.2014
Kommanditist einer deutschen GmbH & Co KG, welcher in der Schweiz wohnt
und hier unselbstständig tätig ist, unterstellt? Deutschland oder Schweiz?
Urteil 9C_342/2011 vom 8. Juli 2011 – praxisrelevant für Gutverdienende mit
Deutschland-Bezug
Wie hoch ist der AHV-pflichtige Lohn – das ist die Gretchenfrage! Bezug zu
Asien – und sind Unkosten gegeben? Urteil 9C_176/2014 vom 20. Mai 2014
9C_845/2013: Ein schönes Beispiel für die Schwierigkeit der Abgrenzung
Erwerbstätigkeit – Nichterwerbstätigkeit. Die Begründung des Urteils ist nicht
ganz leicht verständlich, weil ganz verschiedene Aspekte hineinspielen. Das
Urteil demonstriert sehr schön das Suchen das Bundesgerichts nach einer
Rechtsanwendung, welche insgesamt als überzeugend erscheint.
Art. 52 AHVG – das drohende Fallbeil für Verwaltungsrätinnen und
Verwaltungsräte. Im konkreten Fall geht es aber um einen Verein – noch viel
tückischer! Urteil 9C_933/2013 vom 7. April 2014 – gut verständliches,
anschauliches Urteil
8C_283/2014: Herzoperation – schwierige Operation. Und es ging tatsächlich
schief. Liegt gar ein Unfall vor? Oder: Kann man in Operationssaal einen
Unfall erleiden?
Invalidität = Vergleich von zwei Einkommen. Das zeigt das Urteil
9C_192/2014 sehr schön. Umstritten: Wie bestimmt sich das hypothetische
Valideneinkommen? Und: Was heisst eigentlich „ausgeglichener
Arbeitsmarkt“?
Versicherte Risiken (6)
Grundbegriffe des Leistungsrechts (7)
Grundbegriffe des Leistungsrechts (7)
Grundbegriffe des Leistungsrechts (7)
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