close

Anmelden

Neues Passwort anfordern?

Anmeldung mit OpenID

Ihre aktuelle Online

EinbettenHerunterladen
1
Ihre aktuelle Online-Zeitung
Nummer 1799 vom 16. Februar 2015
Lesen Sie heute: Wissenschaftsstadt Darmstadt



Wegen der Erinnerungsfahrt nach Freiberg erscheint
die nächste Ausgabe am 25. Februar
„Forum Europa und die Region DA-Rhein-Neckar“ –
Veranstaltung der Europa-Union
Innenstadtaktion zum internationalen Frauentag
LED-Videotafel im Stadion von Merck gestiftet
DGB kritisiert Beibehaltung des kirchlichen
Arbeitsrechts beim Kauf der Krankenhäuser
Kellerclub bringt Konzert der „Sofatänzer“
Schulamt am 26. geschlossen



Studienfahrt „Begegnungen in Verdun“
DGB für Kurswechsel in Steuerpolitik
Fachkongress für Jugendleiter

FAQ Showdown Griechenland - EU




Aus dem Umland
Themen des Tages
Bundes- und Landespolitik

SPD wirft Bouffier Unwahrheit bei Biblis vor
Pressespiegel



Oppermann: Hamburg-Wahl macht SPD Mut
(„Rheinische Post“)
Die „Frankfurter Rundschau“ kommentiert
Hamburg-Wahl und FDP
„Russland ist am Zug“, meint die „Mittelbayerische
Zeitung“
Tipps und Trends


„Test“: Reiseportale tricksen weiter bei Preisen
Kostenlose Rentenberatung auch für Junge lohnend
ARTE heute

2
Wegen der Organisation und Durchführung dieser Reise erscheint die
nächste Ausgabe dieser Online-Zeitung erst wieder am Mittwoch,
25. Februar 2015.
Klaus Wieland, Herausgeber
Europa-Union Deutschland
Kreisverband
Darmstadt / Darmstadt-Dieburg
Europäische
Akademie Hessen
EINLADUNG
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Interessierte der Europa-, Regional- und Kommunalpolitik,
der Kreisverband der Europa-Union Darmstadt & Darmstadt-Dieburg startet in Kooperation mit
der Europäischen Akademie Hessen e.V. eine gemeinsame Veranstaltungsreihe mit der
Überschrift
"Forum Europa und die Region Darmstadt Rhein Main Neckar"
und laden Sie und Interessierte der Europa-, Regional- und Kommunalpolitik am Donnerstag,
26. Februar 2015 (18:00 Uhr) zu der Veranstaltung "Von Kosten, Nutzen und Auswirkungen der
EU-Sozial- und Einwanderungspolitik auf das Leben in der Region Darmstadt Rhein Main Neckar"
recht herzlich ein.
Als PDF-Anlage senden wir Ihnen alle Infos zur Veranstaltung zu.
Gerne kann die Einladung an Interessierte weitergeleitet werden.
Wir würden uns freuen, wenn wir Sie am 26. Februar 2015 begrüßen können.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Santi Umberti & gez. Andreas May
Kreisvorsitzende der Europa-Union
Darmstadt & Darmstadt-Dieburg
Kreisverband der Europa-Union Darmstadt
& Darmstadt-Dieburg
Geschäftsstelle
Santi Umberti & Andreas May
-Kreisvorsitzende-
3
Heidelberger Landstraße 238a, D-64297 Darmstadt
Fon: +49-(0)6151-6797424
Fax: +49-(0)3222-3944654
Mobil: +49-(0)170-4030653
info@eu-dadadi.de
http://www.eu-dadadi.de
Merck finanziert LED-Videotafel für Merck-Stadion am
Böllenfalltor
Das Merck-Stadion am Böllenfalltor, Heimspielstätte des Fußball-Zweitligisten SV Darmstadt 98,
erhält eine moderne LED-Videotafel. Stadion-Namensgeber Merck, ein führendes Unternehmen
für innovative und hochwertige Hightech-Produkte in den Bereichen Healthcare, Life Science und
Performance Materials, finanziert die neue LED-Videotafel. Die rund 30 Quadratmeter große
Wand kostet etwa 100.000 Euro. Sie wird zum ersten Heimspiel des SV Darmstadt 98 im neuen
Jahr gegen 1860 München am Sonntag (15. Februar) in Betrieb gehen. Auf der LED-Tafel ist der
neue Stadionname, für alle Stadionbesucher sichtbar, zu lesen. Merck und die Stadt Darmstadt
hatten im Juli 2014 vereinbart, dass Merck für zunächst fünf Jahre Namensgeber ist – also
sowohl für das alte Stadion als auch für den geplanten Neubau. Dafür zahlt Merck
300.000 Euro pro Jahr an die Stadt, was auch als Teil des Finanzierungskonzeptes für den
Stadionumbau anzusehen ist. Merck möchte die modernisierte Sport- und Veranstaltungsstätte
auch für eigene Events anmieten und dabei ebenfalls die LED-Videotafel nutzen.
4
Für Kai Beckmann, in der Geschäftsleitung von Merck für den Standort Darmstadt zuständig, ist
das moderne Display – Merck forscht und liefert Phosphor für solche LEDs – ein weiterer
sichtbarer Baustein in der Ausgestaltung des Namensrechts im Merck-Stadion. „Diese Videowand
liefert brillante Bild- und Videoqualität und zieht die Aufmerksamkeit auf sich. Das bietet
Stadionnutzern wie dem SV 98 neue, vielfältige Möglichkeiten in der digitalen Vermarktung und
damit zusätzliche Einnahmequellen. Dass wir die Videotafel zum jetzigen Zeitpunkt anschaffen,
wollen wir als Zeichen dafür verstanden wissen, dass die aktuellen Entwicklungen beim
Stadionumbau keinen Einfluss haben auf unser Engagement für die Stadt, ihre Bürger und alle
Sportfans.“
Das Mega-Display soll später auch ins umgebaute Merck-Stadion integriert werden, so Jochen
Partsch, Oberbürgermeister und Aufsichtsratsvorsitzender der Darmstädter Sportstätten GmbH &
Co. KG (DSG). „Die Entscheidung, für das Merck-Stadion am Böllenfalltor bereits jetzt eine
moderne und technisch hochwertige Videowand der DSG und somit auch allen Besuchern und
Fans kostenfrei zur Verfügung zu stellen, ist ein weiterer Beweis der Unterstützung von Merck
für die Stadt, die Region sowie für alle Vereine, die hier aktiv sein werden – insbesondere auch
für den SV Darmstadt 98 als derzeitigem Hauptmieter.
Das Engagement von Merck, sich weit im Vorfeld des geplanten Stadionumbaus zu beteiligen,
kann nicht hoch genug eingeschätzt werden.“
Rüdiger Fritsch, Präsident des SV Darmstadt 98, freut sich sehr, „dass wir durch das
Engagement von Merck nun eine neue, moderne Videowand bestaunen dürfen, die das
Stadionerlebnis für unsere Fans aufwertet.“ Mit den installierten 180 LED-Modulen ist eines der
modernsten und energieeffizientesten LED-Systeme am Markt verbaut worden. Neu ist, dass
Videosignale wie Live-Bilder oder Wiederholungen von Torszenen in TV-Qualität übertragen
werden können.
Foto: Stadt DA
Darmstadt
„Arbeitnehmerrechte müssen ernst genommen werden“
DGB kritisiert Beibehaltung des kirchlichen Arbeitsrechts
beim Kauf der katholischen Krankenhäuser
Der DGB-Stadtverband Darmstadt kritisiert, dass bei der Übernahme der katholischen
Krankenhäuser weiter das kirchliche Arbeitsrecht gelten soll. „Arbeitnehmerrechte sind keine
Lappalie und müssen ernst genommen werden“, fordert der DGB Stadtverbandsvorsitzende
Thomas Keller. Bis heute gilt in kirchlichen Einrichtungen kein Betriebsverfassungsgesetz. Das
hat weitreichende Konsequenzen. „Es gibt keinen Betriebsrat, keine echte Mitbestimmung und
keinen gewerkschaftlich ausgehandelten Tarifvertrag. Außerdem erkennt die Kirche das
Streikrecht für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht an, das ist nicht hinnehmbar“, so Keller
weiter. Auch könne es nicht sein, dass der Arbeitgeber Einfluss auf die Lebensführung seiner
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nehme. Gerade bei katholischen Einrichtungen riskieren
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Falle einer Scheidung und einer neuen Eheschließung auch
heute noch ihren Job und müssen mit einer Kündigung rechnen. Erst Ende 2014 hat das
Bundesverfassungsgericht entschieden, dass dies leider rechtmäßig ist.
Der DGB-Stadtverband fordert, dass für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die gleichen
Arbeitnehmerrechte gelten. Es ist nicht hinnehmbar, dass die Stadt Darmstadt als
Mehrheitseigner künftig nach der Übernahme der katholischen Krankenhäuser auch weiterhin
konfessionelles Arbeitsrecht anwendet. Die Zusammenlegung der Krankenhäuser darf nicht dazu
führen, dass Arbeitnehmerrechte in Städtischen Kliniken eingeschränkt werden, weil sich Teile
des Klinikums - das St. Rochus Krankenhaus für eine Übergangsfrist von fünf Jahren und das
Marienhospital auf unbestimmte Zeit - einem konfessionellen Arbeitsrecht unterordnen müssen.
5
Außerdem ist nicht hinnehmbar, dass in einem Klinikum unter städtischer Trägerschaft in
Zukunft Frauen, die nach einer Vergewaltigung eine Notfallkontrazeption wollen, abgewiesen und
in eine andere Klinik verwiesen werden. Dies ist gerade in dieser emotionalen
Ausnahmesituation menschenunwürdig.
Der DGB Darmstadt fordert die Stadt deswegen zu Nachverhandlungen auf, damit ab dem Tag
der Übernahme in allen Krankenhäusern mit mehrheitlich kommunaler Trägerschaft das gleiche
Arbeitsrecht gilt.
KONZERT VON SOFATÄNZER
Der Keller-Klub Darmstadt e. V. lädt am Freitag, den 06.03.2015 um 21.00 Uhr zum
Konzert von:
Sofatänzer:
Sofa und Tanzen? Das geht? Klar, haben sich drei gut situierte Musiker aus Südhessen gesagt,
sich ans Klavier, Schlagzeug und vors Mikrofon gesetzt und einfach drauf los gespielt. Und
plötzlich ist der Police-Klassiker „Roxanne“ eine Klavierballade, kommt Nirvanas „Smells Like
Teen Spirit“ als tanzbarer Breakbeat im Stile von Peter Fox daher oder wird „Kiss“ von Prince
zum Blues-Boogie.
Hinzukommen Klassiker von den Commodores, George Michael, James Brown, aber auch Oasis,
Kings Of Leon oder Green Day.
Das ist was für die Ohren, aber eben auch für die Füße. Und am Ende bleibt jedem selber
überlassen, für was er den außergewöhnlichen, aber dennoch eingängigen Mix der Sofatänzer
nutzt – fürs Sofa oder das Tanzen.
Sofatänzer besteht aus:
Sebastian Altzweig (Pfund, ehemals Tommy & The Moondogs) am Schlagzeug
Mark Schwarzmayr (Bobby Kimball/Toto, Floyd Reloaded) am Piano und Saxofon
Markus Philipp (Pfund, ehemals NewDogs) an Mikrofon und Keyboard.
Einlass: ab 20.00 Uhr
Eintritt: 9,- € / Mitglieder 5,- €
Foto: Veranstalter
Schulamt
Schulamt der Wissenschaftsstadt Darmstadt bleibt am
26. Februar geschlossen
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Schulamts der Wissenschaftsstadt Darmstadt nehmen
am Donnerstag (26.) an einer ganztägigen Fortbildungsveranstaltung teil; das Schulamt bleibt
an diesem Tag geschlossen.
6
Studienfahrt mit der Volkshochschule im März
Begegnungen in Verdun
Darmstadt-Dieburg - Vom 12. bis 15. März 2015 wird eine Exkursion mit der Volkshochschule
Darmstadt-Dieburg zu den Kriegsschauplätzen vor Verdun angeboten. Der Ort bietet beste
Voraussetzungen für eine Auseinandersetzung mit der Katastrophe, die ein ganzes Jahrhundert
prägen sollte. Die Schlacht um Verdun war eine der bedeutendsten Schlachten im Ersten
Weltkrieg. „Das ist auch ein Stück Odenwälder Geschichte“, meint Horst Rapp, der auf den
Spuren des Großherzoglichen Darmstädter 115. Infanterieregiments schon seit etlichen Jahren
seinen Vorvätern nachspürt. Gemeinsam mit dem Spachbrücker Liedermacher Jürgen Poth will
er Begegnungen ermöglichen, die mehr als die technisch perfektionierte Kriegsmaschinerie der
Franzosen und der Deutschen zeigt. Der Mensch soll im Mittelpunkt stehen: der hessische
Landwehrmann, der lothringische Landser, der französische Frontsoldat „Poilu“. Ihre sterblichen
Überreste liegen vereint im Gebeinhaus von Douaumont, wo die Reisegruppe in einer kleinen
Gedenkveranstaltung sich der Toten erinnern wird.
Das unterschiedliche Geschichtsverständnis der damals verfeindeten Nationen wird den Umgang
mit Militär und Heldenverehrung sowie die Aufarbeitung der Kriegsfolgen zulassen. Pierre
Lenhart, der die Gruppe in Deutsch durch seine französische Heimat und ihre Wehranlagen
führen wird, weiß von Begebenheiten zu berichten, die nicht in Büchern zu finden sind. Er ist
auch ein beredtes Beispiel dafür, dass aus Feinden europäische Freunde wurden. In der
französischen Schwesterstadt von Griesheim, Bar-le-Duc, wird den hessischen Reisenden das
dortige Verschwisterungskomitee die Reize seiner Stadt zeigen, die im Weltkrieg die Drehscheibe
für den Nachschub von Menschen und Material Richtung Verdun war.
Weitere Informationen gibt es im Internet unter www.ladadi.de/vhs oder telefonisch unter 06071
/ 881-2301, Kursnummer: 07-00-5102.
7
Horst Rapp hat zur Vorbereitung auf die Studienfahrt einen Vortrag vorbereitet, in dem er
bereits am 26. Februar um 19.30 Uhr in Reinheim im Gasthaus „Zum Kühlen Grund“ in
geschichtliche Zusammenhänge einführt. Am 28. Februar um 20 Uhr, lädt Jürgen Poth zu einer
musikalischen Zeitreise ein. Auch dieses Konzert findet im Gasthaus „Zum Kühlen Grund“ statt,
Kartenbestellungen dazu sind über Telefon 06162 / 83317 möglich.
Lampertheim-Bürstadt
„Vermögenssteuer jetzt!“
DGB Lampertheim-Bürstadt fordert grundlegenden
Kurswechsel in der Steuerpolitik
„Belastungsgrenze für viele Bürgerinnen und Bürger längst erreicht“
LAMPERTHEIM / BÜRSTADT. “Den Städten, Gemeinden und Landkreisen geht finanziell
zunehmend die Luft aus“, stellt der DGB-Ortsverband Lampertheim-Bürstadt fest. „Unabhängig
von den politischen Mehrheiten vor Ort sind nahezu alle Kommunen nicht mehr in der Lage, ihre
Haushalte aus eigener Kraft auszugleichen. Besonders dramatisch ist die Situation in Hessen, da
die Landesregierung den Städten, Gemeinden und Landkreisen Jahr für Jahr über 340 Millionen
Euro entzieht“.
Der DGB Lampertheim-Bürstadt betont: „Die schwarz-grüne Landespolitik steht voll in Zeichen
der sogenannten Schuldenbremse. Nahezu jede Stadt und Gemeinde in Hessen musste in den
letzten Wochen aufgrund eines Erlasses des hessischen Finanzministeriums die „Grundsteuer B“,
die für bebaute und bebaubare Grundstücke gilt, massiv erhöhen. Damit müssen Hausbesitzer
höhere Zahlungen an die Städte und Gemeinden leisten. Auch Mieterinnen und Mieter sind durch
die Erhöhung betroffen, da die Grundsteuern in der Regel als Mietnebenkosten umgelegt
werden. Wohnen wird somit teurer“.
Der Erlass des Finanzministeriums zwingt Kommunen mit defizitären Haushalt - und das sind
eigentlich fast alle -, die Grundsteuer B auf zehn Prozent über dem Landesdurchschnitt
anzuheben. Da deshalb fast alle Kommunen die Grundsteuer B deutlich erhöhen müssen, steigt
auch der Landesdurchschnitt und die Kommunen müssen nachziehen: „So dreht sich die
Belastungsspirale für die Bürgerinnen und Bürger immer weiter nach oben“, macht DGBOrtsverbandsvorsitzender Michael Dörr (ver.di) deutlich. DGB-Vorstandsmitglied Reimund
Wilhelm (IG Metall) betont: „Die Belastungsgrenze ist für viele Bürgerinnen und Bürger längst
erreicht, für viele ist sie längst überschritten“.
Der DGB Lampertheim-Bürstadt kritisiert: „Die hessische Landesregierung, die sich seit Jahren
weigert, den Städten, Gemeinden und Landkreisen mit ausreichenden finanziellen Mitteln
auszustatten, weist statt dessen die Kommunen an, sich das Geld bei den Bürgerinnen und
Bürgern zu holen. Die massiven Erhöhungen der kommunalen Gebühren und Steuern belasten
vor allem kleine und mittlere Einkommen. Für sie bleibt deutlich weniger Netto vom Brutto. Das
ist das genaue Gegenteil von dem, was die CDU vor der Wahl versprochen hat“.
Dass diese Politik nicht „alternativlos“ ist, betont DGB-Regionssekretär Horst Raupp
(Darmstadt): „Es gibt vom DGB Hessen ein durchgerechnetes Modell für die Wiedereinführung
der Vermögensteuer, die dem Land Hessen jährliche Mehreinnahmen von 1,5 Milliarden Euro
bringen würde. An den Mehreinnahmen des Landes wären die Kommunen mit 360 Millionen Euro
beteiligt“, rechnet Raupp vor. „Geld ist genug da, mehr als jemals zuvor - aber die Verteilung
stimmt nicht. Und genau hier muss angesetzt werden. Große Vermögen und hohe Einkommen
müssen endlich wieder angemessen besteuert werden. Nur Reiche und Superreiche können sich
einen armen Staat leisten“. Während die Erhöhung der Grundsteuer B die „Normalbürger“
belaste, würden eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes und die Wiedereinführung der
Vermögensteuer nur Personen betreffen, die das auch gut verkraften können.
Fachkongress für Jugendleiter
Wissenswertes für die Jugendarbeit
8
Darmstadt-Dieburg – Die Kinder- und Jugendförderung des Landkreises Darmstadt-Dieburg lädt
Fachkräfte der Jugendarbeit, Jugendleiter und Interessierte ab 14 Jahren am 14. März von 10 bis
17 Uhr zum Fachkongress für Jugendleiter ein.
Der Kongress vermittelt viele Informationen und Einblicke zur Arbeit mit Jugendgruppen. Über
Fachvorträge und Workshops können die Teilnehmenden Kompetenzen erwerben, die sie für das
praktische Arbeiten mit Kindern und Jugendlichen nutzen können (Aufsichtspflicht, Kinderschutz,
Bundeskinderschutzgesetz und Planen von Veranstaltungen). Dieser Tag ist nicht nur etwas für
Neueinsteiger, sondern auch für erfahrene Fachkräfte. Durch die Teilnahme kann die Juleica, der
bundesweit einheitliche Ausweis für ehrenamtliche Mitarbeiter, verlängert werden.
Die Veranstaltung im Kreishaus Darmstadt, Jägertorstraße 207 in Darmstadt-Kranichstein ist
kostenfrei. Für Verpflegung wird gesorgt sein. Um Anmeldung bis 7. März wird gebeten.
Weitere Informationen rund um die Jugendleiter-Card erhält man in der Geschäftsstelle des
„Juleica-Netzes“ unter der Rufnummer 06151 / 97910. Informationen zu den Veranstaltungen
gibt es im Internet unter www.juleica-netz.de
* FAQ zum Showdown zwischen Griechenland und der EU
Im griechischen Schuldenstreit beginnen heute die vielleicht entscheidenden Verhandlungen. Was will die
EU? Was will Athen? Wie könnte ein Kompromiss aussehen? Und wie viel Zeit bliebt für eine Lösung?
Tagesschau.de mit den Antworten. [mehr]
* Interview: "Hamburg ist anders"
Während Olaf Scholz in Hamburg ein Spitzenergebnis einfährt, verharrt die Bundes-SPD im 25-Prozent-Tief.
Daran wird sich auch vorerst nichts ändern, meint Politologe Falter im tagesschau.de-Interview. Denn im
Bund hat die SPD ganz andere Probleme. [mehr]
* Hamburg-Wahl in der Analyse: Wer wählte was warum?
Starke Spitzenkandidaten bei SPD und FDP, fehlendes Profil bei der CDU und große Unterschiede im
Wahlverhalten der Bevölkerungsgruppen: Die Liste der Gründe für das Hamburger Ergebnis ist lang. Eine
Analyse auf Basis der Daten von infratest dimap. [mehr]
* Nach den Anschlägen: Zwei Festnahmen in Kopenhagen
Nach den Kopenhagener Anschlägen hat die Polizei zwei Männer festgenommen: Sie sollen dem getöteten
mutmaßlichen Attentäter mit "Rat und Tat" zur Seite gestanden haben. Der Attentäter saß derweil bis vor
kurzem noch im Gefängnis. [mehr]
* Ukraine: Es wird weiter geschossen
Trotz der vereinbarten Feuerpause wird in der Ukraine weiter geschossen: Die ukrainische Regierung und
Separatisten werfen sich gegenseitig Verletzungen der Feuerpause vor. Die Armee sprach von 31 Angriffen
der Separatisten, die Separatisten von 27 Angriffen der Armee. [mehr]
* Ägypten bombardiert IS-Stellungen in Libyen
Die ägyptische Luftwaffe hat Stellungen des "Islamischen Staates" in Libyen bombardiert - als Reaktion auf
die Ermordung ägyptischer Christen. Präsident al Sisi und auch Frankreichs Präsident Hollande forderten
eine Sitzung des UN-Sicherheitsrats. [mehr]
* Lampedusa: Fast 2200 Flüchtlinge aus Seenot gerettet
Vor der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa sind fast 2200 Flüchtlinge aus Seenot gerettet worden.
Nahe der libyschen Küste kam es dabei zu einer Auseinandersetzung zwischen bewaffneten
Menschenschmugglern und der Küstenwache. Von Tilmann Kleinjung. [mehr]
* Frankreich: Hunderte Gräber auf jüdischem Friedhof geschändet
In Frankreich sind auf einem jüdischen Friedhof Hunderte Gräber geschändet worden. Laut Innenminister
Cazeneuve ereignete sich der Vorfall im Verwaltungsgebiet Bas-Rhin im Elsass. In Frankreich haben
judenfeindliche Angriffe zuletzt deutlich zugenommen. [mehr]
* Karneval: Doch "Charlie Hebdo"-Wagen in Köln
Es ist kein Rosenmontag wie immer - aber die Jecken sind trotzdem fröhlich. Die ersten
Rosenmontagsumzüge sind gestartet und greifen das Thema "Terror" auf. In Köln ist doch ein Wagen zu
"Charlie Hebdo" unterwegs. Die Gefährdungslage sei hoch. [mehr]
9
Biblis-Skandal
Norbert Schmitt (SPD):
Ministerpräsident Bouffier hat die Unwahrheit gesagt –
Weisung des Bundes lag nicht vor
Der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss zur rechtswidrigen
Stilllegung des Atomkraftwerks Biblis, Norbert Schmitt, hat Ministerpräsident Bouffier
vorgeworfen, die Unwahrheit gesagt zu haben. „Entgegen allen bisherigen Aussagen des
Hessischen Ministerpräsidenten, zuletzt im Plenum des Landtages, gab es keine Weisung des
Bundes an die Länder, die Atomkraftwerke – in Hessen Biblis A und B – stillzulegen. Die Aussage
des früheren Abteilungsleiters des Bundesumweltministeriums sind dazu eindeutig: der Bund
habe eine Formulierungshilfe geliefert und mehrmals unmissverständlich klargemacht, dass
diese keine Weisung darstelle. Der Zeuge bezeichnete solche Behauptungen sogar als „dämliche
Diskussion“ und als „Versuch, dem Bund den toten Vogel in die Tasche zu schieben““, sagte
Schmitt am Freitag in Wiesbaden.
Im Beisein Bouffiers habe der Bund eine Weisung abgelehnt. Der Zeuge habe ausgesagt, dass es
eine „große Runde“ gegeben habe, in der eine gemeinsame Entscheidung getroffen worden sei
und unterschiedliche Positionen vertreten worden seien. Er habe gesagt, das verstehe er nicht
als Weisung. Er wisse nicht, ob jeder das gehört habe oder mancher gesagt habe, er verstehe
das aber anders. Es sei klar gewesen, dass von Seiten des Bundesumweltministeriums keine
Weisung erfolge und keine Überleitung der Sachkompetenz an den Bund ergehe.
„Daraus ist zu schlussfolgern, dass Ministerpräsident Bouffier wusste und weiß, dass es niemals
eine Weisung geben sollte beziehungsweise gegeben habe. Trotzdem bleibt er bei dieser
Unwahrheit“, so der SPD-Politiker.
Konfrontiert mit dem Bouffier-Brief an RWE-Vorstand Großmann, die hessische Atomaufsicht
werde – auch im Auftrag des Bundesumweltministeriums als übergeordneter Behörde – gegen
die Stilllegung vorgehen, erklärte der Zeuge, dass es sich hier um eine in die Zukunft gerichtete
Aussage von Bouffier gehandelt habe. Worauf er die stützte, sei für ihn nicht zu erklären.
SPD-Fraktionschef Oppermann: "Scholz macht der gesamten
SPD Mut"
Düsseldorf (ots) - Nach den Wahlen in Hamburg sieht der Chef der SPDBundestagsfraktion, Olaf Scholz, die Partei insgesamt im Aufwind. "Das Hambu rger
Ergebnis ist in erster Linie ein großer persönlicher Erfolg von Olaf Scholz, aber damit
macht er auch der gesamten SPD Mut", sagte Oppermann der in Düsseldorf
erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe). Scholz habe gezeigt, wie es gehe:
mit der richtigen Mischung aus wirtschaftlicher und sozialer Kompetenz ehrlich und
offen regieren. Oppermann betonte: "Scholz hat nicht auf Umfragen geschielt, sondern
immer darauf geachtet, was das Beste für Hamburg ist".
Zu Hamburg und FDP
10
Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau schreibt nach der Hamburg-Wahl zur Lage
der FDP:
Die FDP wird ihr Abschneiden im Norden als "Wir leben noch" feiern. Doch
überlebenswichtig werden die Wahlen im kommenden Jahr in Baden -Württemberg und
Rheinland-Pfalz. Im Süden der Republik dürfte ein nahezu inhaltsleerer Wahlkampf nicht
reichen. Das weiß FDP-Chef Lindner, der bisher auf einen weichgespülten neoliberalen
Kurs setzt. In Hamburg haben sich daraufhin nicht nur sozialliberale Kräfte abgespalten,
sondern die SPD mit dem sozialliberalen Kurs und die AfD mit ihrer anti -europäischen
Linie den Liberalen kaum Luft gelassen. Vor allem Letzteres wird gerne unterschätzt.
Die FDP ist nämlich entgegen dem Klischee nicht so sehr eine Partei für Rechtsanwälte
und Ärzte, sondern vielmehr für jene, die oft als Kleinbürger bezeichnet werden. Und
von ihnen machen viele inzwischen ihr Kreuz bei der AfD.
Russland ist am Zug
Kommentar zum Ukraine-Konflikt von Nina Jeglinski
Regensburg (ots) - Seit Sonntagmorgen schweigen die Waffen in der Ost-Ukraine, doch
jeder in Kiew fragt sich, ob die Waffenruhe dieses Mal wirklich von Dauer ist. Einzig
Moskau kann diese Frage beantworten. Läge dem Kremlchef etwas an einer
Deeskalation in der Ost-Ukraine, dann wäre Putin doch der Erste, der den Krieg dort
beenden könnte. Die Frage ist: Will er das? Nicht nur die westlichen
Verhandlungspartner von Minsk, Bundeskanzlerin Merkel und Frankreichs
Staatspräsident Hollande, sind mehr als skeptisch. Die Kiewer Führung hat fast gar kein
Vertrauen in Putin. Während der Verhandlungen in der weißrussischen Hauptstadt
murmelte Präsident Poroschenko, eingefangen von TV-Mikrofonen, seinem Gastgeber,
Präsident Lukaschenko, zu: "Es ist schwer. Er (Putin) spielt ein unehrliches und
schmutziges Spiel." Lukaschenko, der seit Jahren am Tropf Moskaus hängt, antwortete:
"Ich weiß, ich weiß, und alle anderen wissen es auch." Zwar schweigen die Waffen seit
Null Uhr Ortszeit in den allermeisten Gebieten i n der Ost-Ukraine, aber bis zum Frieden
ist es noch ein weiter Weg. Gestern gab es wieder Hinweise darauf, dass Russland die
pro-russischen Separatisten zu neuen militärischen Aktionen anleitet. Poroschenko
pocht auf die Einhaltung der Minsker Vereinbarung en, andernfalls werde er landesweit
das Kriegsrecht ausrufen. Ein solcher Schritt würde unweigerlich die Waffen -Lieferungen
aus den USA nach Kiew zur Folge haben. Es liegt an Präsident Putin, ob er es so weit
kommen lassen will.
FREIZEIT + VERKEHR
Flug buchen
Reiseportale tricksen weiter bei Preisen
11
Bei der Online-Flugbuchung muss von Anfang an der Endpreis angezeigt
werden, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) kürzlich entschied. Die
Stiftung Warentest hat überprüft, ob sich Airlines und Reiseportale an
die rechtlichen Vorgaben halten - und feststellen müssen, dass einige
Anbieter diese einfach ignorieren. Zur vollständigen Meldung
ALTERSVORSORGE + RENTE
Rentenberatung
Kostenlos und auch für junge Leute lohnend
Jeder, der gesetzlich rentenversichert ist, hat Anspruch auf Auskunft
und Beratung. So steht es im Sozialgesetzbuch. Die Deutsche Rentenversicherung ist verpflichtet, so zu beraten, dass jeder Versicherte
seinen Rentenanspruch voll ausschöpfen kann. Dafür gibt es bundesweit
rund 200 Auskunfts- und Beratungsstellen. Die Experten von Finanztest
haben sich beraten lassen und sich die Arbeit einiger Berater
angeschaut. Zum Special
Wildes Indochina
Kambodscha – Fluch und Segen
des Monsun
18:25 Uhr
Impressum:
>Darmstadt Tous les jours<
Online-Zeitung
Herausgeber: Klaus Wieland
Stadtverordneter von 1985 – 2006
Mailto: Tous-les-jours@gmx.com
Nur für die mit dem Kürzel kw gezeichneten Artikel ist der Herausgeber verantwortlich.
Der Herausgeber ist nicht für externe Links verantwortlich. Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 "Haftung für Links" Landgericht (LG) Hamburg (AZ 312 O 85/98)
Autor
Document
Kategorie
Uncategorized
Seitenansichten
3
Dateigröße
659 KB
Tags
1/--Seiten
melden