close

Anmelden

Neues Passwort anfordern?

Anmeldung mit OpenID

Einführung zu Fall 5: Verfolgungsfahrt

EinbettenHerunterladen
Examinatorium Zivilrecht – Delikts- und Schadensrecht
Wintersemester 2014/2015
Einführung zu Fall 5:
Verfolgungsfahrt
Maximilian Lotz
Unterscheide: Mi.elbare Schädigung und Dri.schaden • 
Mi.elbare Schädigung: eigene Rechtsgutsverletzung des Geschädigten; diese beruht aber nicht unmi7elbar auf dem Verhalten des Schädigers à Zurechnung erforderlich: Rechtsgutverletzung von Schutzzweck der Verhaltensnorm umfasst (haAungsbegründende Kausalität)? Verkehrspflichtverletzung erforderlich Insb. Fallgruppen: –  Herausforderungsfälle (Fall 5, Frage 1) –  Hinzutretender Kausalbeitrag Dri7er (Fall 5, Frage 1) –  Schockschäden (Fall 5, Frage 2) • 
Dri.schaden: keine eigene Rechtsgutsverletzung des Geschädigten –  Grds. nicht ersatzfähig nach §§ 823 ff BGB, 7 ff StVG: reiner Vermögensschaden –  Ausnahme: §§ 844, 845 BGB (§ 10 StVG) (Fall 5, Frage 2) Mi.elbare Schädigung: Fallgruppen Schutzzweck der Norm 1. Herausforderungsfälle: (P): Schaden beruht unmi7elbar auf eigenem Verhalten des Geschädigten • 
Verhalten vorwerSar : verkehrspflichtwidriges Verhalten • 
Im Ansatz billigenswerte MoVvaVonslage („herausgefordert fühlen dürfen“) • 
Verhältnismäßigkeit (der Verfolgung) • 
Verwirklichung des durch die Herausforderung entstandenen gesteigerten Risikos a)  Sonderproblem 1: Übertragbarkeit auf GefährdungshaAung gem. § 7 StVG – spezifische Betriebsgefahr –  Im Einzelfall genau prüfen, ob spezifische Betriebsgefahr des KfZ verwirklicht (vgl. Fall 6) –  BGH zur Verfolgungsjagd: •  (-­‐) bei Unfall eines Polizeifahrzeugs : Verfolgungsrisiko als eigene, besondere Gefahrenquelle •  (+) wenn Polizeifahrzeug das Fluchtauto vorsätzlich rammt. b) Sonderprobleme 2: Verfolgung durch Polizeibeamte: •  Zurechnungsausschluss bei typischem Berufsrisiko •  Dafür: Berufsrisiko ist allein von Dienstherrn zu tragen •  Dagegen: Polizisten sind eher schutzwürdiger als Normalbürger, weil sie zur Verfolgung verpflichtet sind •  Zurechnungsausschluss analog § 258 V StGB (Straflosigkeit der SelbstbegünsVgung) •  Dafür: Sonst mi7elbare Verpflichtung, sich zu stellen •  Dagegen: Norm betrij nur Strafe, nicht zivilrechtliche HaAung, und privilegiert allenfalls die Flucht als solche, nicht eine gefährliche Art und Weise der Flucht 2. Hinzutretender Kausalbeitrag Dri.er (P): Schaden beruht unmi7elbar auf Verhalten eines außenstehenden Dri7en, der an das Verhalten des Erstschädigers anknüpA •  Zurechnung (+), wenn Verhalten des Dri7en als Ausfluss des durch das Erstverhalten begründeten Risikos angesehen werden kann
•  Zurechnung (-­‐), wenn Dri7er völlig selbständige, neue Gefahrenquelle schaj 3. Schockschäden (P): Schock einer am Unfall nicht beteiligten Person •  Schock = eigene Rechtsgutsverletzung: Gesundheitsverletzung •  Zurechnungskriterien bei Schockschäden -  Besondere BeeinträchVgung, die über das gewöhnlich zu erwartende Maß hinausgeht -  Verständlichkeit der SchockreakVon im Hinblick auf den Anlass -  Naher Angehöriger oder enger Lebenspartner Examinatorium Zivilrecht – Delikts- und Schadensrecht
Wintersemester 2014/2015
Jetzt ist Feierabend!
Maximilian Lotz
Autor
Document
Kategorie
Uncategorized
Seitenansichten
3
Dateigröße
163 KB
Tags
1/--Seiten
melden