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Flyer Klagenfurt II - Das Moderne Österreich

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Demokratie – wir treten für die Stärkung der direkten Demokratie und mehr Beteiligung der Bürger ein.
Das Amt des Bundespräsidenten und des Bundesrates sind ersatzlos abzuschaffen. Um unser Ziel, eine
höhere Wahlbeteiligung der Bürger zu erreichen, muss das Demokratiebewusstsein gestärkt werden.
Europa – wir bekennen uns zu einem starken und solidarischen Europa, betonen aber dennoch die
Bedeutung der lokalen und regionalen Ebenen und die Souveränität der Nationalstaaten!
Familie – da der Familie in der Gesellschaft eine besondere Rolle zukommt, muss sie im Rahmen einer
den realen Bedürfnissen angepassten, entsprechenden Unterstützung gefördert werden. Familie muss
wieder modern sein!
Frauen – wir werden die Gleichstellung von Mann und Frau fördern und die Einkommensunterschiede
nachhaltig beseitigen.
Gesundheit – das DMÖ betont die Bedeutung der Gesundheit als das wertvollste Gut des Menschen.
Wir werden daher für die Sicherstellung einer nachhaltig qualitätsgesicherten, effektiven und
effizienten Gesundheitsversorgung für die gesamte Bevölkerung sowie für die langfristige
Finanzierbarkeit des öffentlichen, solidarischen Gesundheitssystems kämpfen!
Haftung der handelnden Politiker – wir treten dafür ein, dass alle handelnden Akteure in der
österreichischen Politik persönlich für die Entscheidungen und deren Auswirkungen haften, weiteres
eine sofortige Reduzierung der politischen Mandate auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene!
Jugend und Bildung – um den gesellschaftlichen, politischen und wirtschaftlichen Anforderungen
gerecht zu werden, muss die gezielte Förderung und Unterstützung der Kinder und Jugendlichen zu
einem Modernisierungsschub der Jugendpolitik führen. Wir treten daher für ein mehrstufiges
Bildungssystem ein und verlangen den freien Zugang zu allen Schulformen und Universitäten.
Justiz – wir werden die Notwendigkeit der bestehenden Rechtsnormen mit dem Ziel überprüfen, ein
modernes, österreichisches Rechtssystem zu schaffen. Ebenso ist die Unabhängigkeit der Justiz zu
fördern und das bestehende Weisungsrecht sofort abzuschaffen, gleiches Recht für alle und keine
Ausnahmen für politische Personen.
Öffentlicher Verkehr – solange das öffentliche Verkehrsnetz nicht genügend ausgebaut ist, sind
sämtliche Belastungen für die Autofahrer zu reduzieren.
Pensionen – es ist unser erklärtes Ziel, die Pensionen auf einem Niveau, das als ausreichend zu
bezeichnen ist und ein würdevolles Altern ermöglicht, abzusichern. Dies umfasst auch eine gerechte
Anpassung der Pensionen!
Steuern – das Steuersystem ist schnellstens zu vereinheitlichen und zu vereinfachen. Daher muss ein
modernes, effizientes und gerechtes Steuersystem, das alle Bedingungen der Transparenz erfüllt,
eingeführt werden. Ausnahmen und Sonderregelungen, die eine Ungleichbehandlung nach sich
ziehen, sind abzuschaffen. Es darf keine weitere Belastung der Bürger durch Einführung von neuen
Steuern erfolgen.
Verwaltung – wir werden die Verwaltungskosten durch die Reduktion von administrativen Belastungen
verringern und das Besoldungssystem an das Niveau der Privatwirtschaft anpassen. Integraler
Bestandteil jeder Verwaltungsreform muss die Stärkung der Gemeinden sein!
Wirtschaft – wir werden Initiativen setzen, um das Wirtschaftswachstum zu sichern und den Zugang in
die Wirtschaftstätigkeit zu erleichtern. Da jeder Österreicher/in frei über eine Mitgliedschaft
entscheiden können muss, ist jede Form von Zwangsmitgliedschaft bei Kammern abzulehnen.
Spitzenkandidat der DMÖ
Stadt Klagenfurt
Dr. Ferdinand Stefitz
Jurist und Unternehmer
Liebe Gemeindebürger und Gemeindebürgerinnen!
Wissen Sie schon nicht mehr, WEN oder WAS Sie wählen sollen?
Geht Ihnen Politik, wie sie heute gemacht wird, auch nur mehr auf
die Nerven? Möchten Sie nicht endlich wieder das Gefühl haben, dass
Ihre Stimme etwas bewirken kann? DMÖ - Das Moderne Österreich
ist die neue unabhängige Bürgerbewegung Wir sind Bürger wie Sie
und machen Ihre Wünsche, Sorgen und Anliegen zum Thema
Dr. Ferdinand Stefitz
Jurist und Unternehmer
stellt sich der Wahl des Bürgermeisters.
Geben Sie mir die Chance zu zeigen, dass es auch anders geht!
Schulungs- und Weiterbildungsgeld für 45 Gemeinderäte der
Stadt Klagenfurt!
Im Voranschlag 2014 schüttet die Stadtregierung die unglaubliche
Summe von € 371.300,-- für 45 Gemeinderatsmitglieder als
Schulungsgeld – UNSER und IHR Steuergeld – aus. So gelingt es,
dass jeder Gemeinderat eine monatliche Summe von rund € 815,-- für
Schulungen zur Verfügung hat. Mit diesem Betrag müssen viele
Bürgerinnen und Bürger einen Monat lang leben! Aber Achtung –
parteilose Gemeinderäte erhalten kein Schulungs- und Weiterbildungsgeld!
Diese Sachverhalte sind nur einige Beispiele, warum wir folgende
Forderungen erheben:
1. Sofortige Reduktion der Politposten in der Stadt Klagenfurt
2. Direkte Einbindung aller Bürgerinnen und Bürger sowie umfassende
Offenlegung der wirtschaftlichen Aktivitäten der Stadt Klagenfurt
3. Uneingeschränkte Übernahme von Verantwortung durch Politiker für
ihr Handeln
4. Bürger müssen in den Mittelpunkt gestellt werden – Politik darf nur
mehr im Interesse der künftigen Generationen gemacht werden
5. Die Kontrolle aller politischen Aktivitäten und deren Akteure muss
gewährleistet sein und hat umfassend zu erfolgen.
Ihr Anliegen ist unser Anliegen – wir wollen Ihre Stimme in der Gemeinde nicht nur
bekommen, wir wollen Ihre Stimme in der Gemeinde auch sein!
Deshalb wähle DMÖ
Wie oft werden von Politikern/-innen schuldbare Fehlleistungen
vorgenommen, die enorme finanzielle Verluste von Steuergeldern
nach sich ziehen; Beispiel: zwei Magistratsdirektoren in Klagenfurt,
erhebliche Rechtsanwalts- und Gerichtskosten, die aus Steuermitteln
bezahlt werden müssen.
Daher fordern wir den Rücktritt von Politikern/-innen bei
Zielverfehlung während einer Legislaturperiode!
Für Menschen mit Gehhilfen und Rollstühlen ist das Befahren vieler
Gehsteige und Plätze mit Kopfsteinpflaster in Klagenfurt ein großes
Problem bzw. unmöglich. Es ist daher unverständlich, dass die Stadt
Klagenfurt immer wieder eine grobe Pflasterung bei der Neugestaltung
des öffentlichen Raumes verwendet. Ebenso sind viele Übergänge und
Absenkungen auf Grund ihrer Ausführungen für gehbehinderte
Personen absolut unbenutzbar. Geschäfte sind kaum oder gar
unerreichbar.
Daher setzen wir uns für barrierefreie Zugänge zu allen Ämtern
und Geschäften für alle Menschen mit Behinderung mit
finanzieller Förderung durch die Stadt Klagenfurt ein!
Eine Zumutung für alle Bürger ist die chaotische
Parkraumbewirtschaftung durch die Stadt Klagenfurt. Es herrschen
unterschiedliche Zuständigkeiten sowie unterschiedliche Parktarife
innerhalb eines Straßenzuges, gebührenpflichtige und
nichtgebührenpflichtige Parkzonen sind mehr als unübersichtlich
gestaltet.
Wir fordern daher die Einführung einer leist- und lebbaren
Parkraumbewirtschaftung.
Unsere Chance - Gemeinderatswahl 2015, es liegt an Ihnen, diese
Politik abzuwählen, daher ersuchen wir Sie, gehen Sie zur Wahl und
gestalten Sie Ihre Zukunft selbst. Schenken Sie uns Ihr Vertrauen und
entscheiden Sie sich am 1. März 2015 für das DMÖ.
Dr. Ferdinand Stefitz
Bürgermeisterkandidat der Stadt Klagenfurt
Wenn unser Weg auch Ihr Weg sein soll, freuen wir uns über Ihr Interesse und gerne auch Ihre Mitarbeit!
Kontakt 0664 / 43 17 495 oder email: dr.stefitz@m-haemmerle.at
Mehr Informationen unter www.dmoe.at
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