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Leseprobe zum Titel: Süddeutsche Zeitung (14.02.2015)

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A M WO C H E N E N D E
WWW.SÜDDEUTSCHE.DE
HF1
MÜNCHEN, SAMSTAG/SONNTAG, 14./15. FEBRUAR 2015
71. JAHRGANG / 7. WOCHE / NR. 37 / 2,60 EURO
Es reicht!
FOTOS: PLAINPICTURE/VONWEGENER, PR; ILLUSTRATION: ILLUTROV
Kinder können nerven –
und Eltern die Nerven verlieren.
Doch was der Nachwuchs
braucht, ist kein päpstlicher Klaps,
sondern Liebe, Humor
und Orientierung
Gesellschaft, Seite 49
Medien, TV-/Radioprogramm
Forum & Leserbriefe
München · Bayern
Rätsel & Schach
Familienanzeigen
46-48
14
43
63
20-22
61007
4 190655 802602
DIE WELT ALS VIDEO
München ist drauf und
dran, seinen Ruf in der
Musikwelt zu verspielen
Zehn Jahre Youtube:
Wie aus der Masse von
Clips eine Macht entstand
Die Seite Drei
Feuilleton, Seiten 18/19
AUTOSELBSTFAHRER
Bald soll der Mensch die Hände vom
Lenkrad lassen. Aber will er das überhaupt?
Buch Zwei, Seite 11
Sehnsuchtsort Deutschland
Kämpfe
in der Ukraine
18 000 Kosovaren sind seit Anfang des Jahres aus dem ärmsten Land des Balkans gekommen.
Mit schnelleren Asylverfahren wollen die Bundesländer den Zustrom jetzt stoppen. Hilft das?
Vor der Waffenruhe
sterben weiterhin Menschen
Flüchtlinge aus Kosovo
3630
Monatsdurchschnitt der Asylbewerber
aus dem Balkanland
nur Januar 2015
Asylanträge (Monatsdurchschnitt)
18000
Anzahl der Flüchtlinge,
die seit Jahresbeginn aus Kosovo
insgesamt gekommen sind,
die aber noch nicht alle einen
Asylantrag gestellt haben.
744
102
159
184
157
211
2008
2009
2010
2011
2012
369
2013
2014
2015
SZ-Grafik: Lisa Borgenheimer;
Quelle: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
ks
das Gebot der Stunde, heißt es parteiübergreifend bis hin zu Kretschmann. Das Bundesinnenministerium will die Asylverfahren von Kosovaren in den besonders geforderten Ländern Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Bayern und Baden-Württemberg binnen zwei Wochen abschließen.
Doch hilft das wirklich weiter?
Die zwei Wochen sind ein Ziel, das selten erreicht werden wird. Es bedeutet nur,
dass die Asylprüfer eine erste Entscheidung getroffen haben sollen. Doch nach
dem ersten Asylantrag kann man einen
zweiten stellen, man kann gegen eine Ablehnung vor Gericht ziehen – und wer dort
scheitert, müsste in die Heimat abgeschoben werden. Das geht nicht so schnell,
manchmal geht es wegen fehlender Dokumente oder Krankheit gar nicht. Auch die
Menschen nach Ungarn zurückzuschicken, das nach EU-Recht für ihre Asylverfahren zuständig wäre, ist nicht einfach.
Das Land sieht sich selbst überlastet, die
Zustände in den Flüchtlingsunterkünften
dort sind mitunter so schlecht, dass deutsche Gerichte schon Dutzende Abschiebungen stoppten.
Zudem ändern Schnellverfahren nichts
an der Lage in Kosovo. Erst wenn das Land
einen Aufschwung nimmt, wird der Exodus enden. Derzeit verstärkt er den Niedergang: Sein Land drohe auszubluten,
sagt Regierungschef Isa Mustafa. Die Massenauswanderung lässt sich vorerst nicht
stoppen, allenfalls eindämmen, kanalisieren. Es gibt legale Wege nach Deutschland, als Krankenschwester, Altenpfleger
oder Akademiker. Sie könnten kontrolliert kommen, ohne das Land zu ruinieren. Doch in Kosovo sind diese Wege unbekannt, oder werden nicht gesehen als Alternative.
Seite 4 und Bayern
Ein Skandal
und die Folgen
ea
sieht „die allgemeine Akzeptanz des
Rechts auf Asyl“ gefährdet, wie er an Bundeskanzlerin Angela Merkel schrieb.
Am Freitag berieten die Innenminister
aus Bund und Ländern in einer Telefonkonferenz, was zu tun sei. Das Bundesinnenministerium stellte seine Pläne vor:
20 Bundespolizisten helfen serbischen
Grenzschützern. Zwischen Budapest,
Wien und München, einer der Haupttransitrouten, soll es mehr Kontrollen im Zug
geben; in Deutschland sollen die Kosovaren an möglichst wenigen Orten untergebracht werden, um sie für die Asylverfahren rasch erreichen zu können, wie Teilnehmer berichteten. Beschleunigung sei
sl
Berlin – Als die DDR noch existierte, hat
man es Abstimmung mit den Füßen genannt: die Menschen verließen zu Tausenden das Land, sie wollten der Perspektivlosigkeit entkommen, im Glauben, dass
sich ja eh nichts ändern wird unter diesen
Herrschenden. Das passiert nun auch in
Kosovo. Nach monatelangem Patt stand
Anfang Dezember 2014 endlich eine neue
Regierung in Priština, doch es ist eine Regierung des Stillstands. Zwei verfeindete
Parteien haben sich, auch auf Druck von
EU-Staaten hin, zu einem Bündnis zusammengezwungen. Tiefgreifende Reformen,
der notwendige Kampf gegen Korruption
und für ein sauberes Justizsystem sind
nicht zu erwarten. So schrieben es große
Zeitungen des Landes. Kurz drauf begann
die Massenauswanderung. Viele Kosovaren haben die Hoffnung verloren.
Es gibt nur Schätzungen, wie viele Migranten sich auf den Weg gemacht haben,
von Zehntausenden ist die Rede. Allein die
Zahlen, wie viele in Deutschland ankommen, lassen die Dimension erahnen: Bis
zum Donnerstag registrierten die Behörden mehr als 18 000 Menschen aus Kosovo, sie bilden mit Abstand die größte Gruppe unter den Asylbewerbern.
Es ist eine dramatische Entwicklung.
Im ganzen Jahr 2010 waren weniger Kosovaren gekommen, nämlich 2200. Früher
waren dies häufig Angehörige diskriminierter Minderheiten, Roma zum Beispiel,
doch mittlerweile flieht offenbar auch die
Mittelschicht aus einem der ärmsten Länder des Balkan. Sie versuchen über einen
Asylantrag Fuß zu fassen in Deutschland,
dem Land, das für Jobs, Wohlstand, für eine persönliche Zukunft steht – und sie
scheitern damit, bis auf wenige Ausnahmen. Armut und Hoffnungslosigkeit sind
kein Asylgrund.
Deutschland wird von dieser Entwicklung überrascht. Als das Bundesinnenministerium vergangenes Frühjahr eine Liste mit „sicheren Herkunftsstaaten“ zusammenstellte, befanden sich fünf Balkanländer darunter – nicht aber Kosovo.
Nun ist die Hektik groß: Niedersachsens
Innenminister Boris Pistorius (SPD), der
nicht für scharfe Töne in der Flüchtlingsdebatte bekannt ist, sagt, dies sei „eine völlig neue, kaum zu bewältigende Größenordnung“. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne)
is
von roland preuss
Kiew – Kurz vor dem Inkrafttreten einer
Waffenruhe in der Ostukraine haben die
Kämpfe zwischen Armee und prorussischen Separatisten einen Höhepunkt erreicht. Binnen 24 Stunden seien mindestens 18 Menschen getötet worden, teilten
beide Seiten mit. Besonders heftig wurde
um den strategischen Verkehrsknotenpunkt Debalzewe gekämpft. Die Konfliktparteien hatten am Donnerstag in Minsk
unter internationaler Vermittlung einen
Waffenstillstand ab Sonntag null Uhr vereinbart. sz
Seiten 4, 8 und 9
sw
(SZ) Nach der Nacht in Minsk, der ja Nächte in München, Washington, Ottawa und
Berlin vorangegangen waren, lag schnell
die Frage auf dem Tisch, wie Angela Merkel all dies ohne nennenswerte Schlafphasen durchstehe. Weil die Kanzlerin augenblicklich mit dringlicheren Erörterungen
beschäftigt ist, griffen Journalisten, die
über direkten Archivzugang verfügen,
auf eine Antwort zurück, welche Merkel
während der ebenfalls kräftezehrenden
Euro-Krise gegeben hatte: nämlich, dass
sie über kamelartige Fähigkeiten verfüge. Kenner und Verächter kompromittierender Situationen vermuteten zunächst, Merkel finde nichts dabei, während anstrengender Unterredungen im
Stehen einzunicken – wie es die Kamele
zu tun pflegen, die sich dabei allerdings
selten kompromittieren, weil sie zumeist
in der Wüste stehen und nicht in einem
abhörsicheren Unterredungsraum wie
Merkel. Aber Angela Merkel meinte etwas anderes mit dem Kamelvergleich.
Sie wollte damit andeuten, dass sie in der
Lage sei, auf Vorrat zu schlafen, um in
schlaffeindlichen Situationen von der zurückliegenden Erquickung zu zehren.
Kaum ging das durch die Agenturen,
wurden ganz viele Schlafforscher wach.
Nein, man könne nicht auf Vorrat schlafen, hieß es einhellig, außerdem komme
kein Mensch auf Dauer mit zu wenig
Schlaf aus, und überhaupt sei der Schlaf
durch nichts zu ersetzen. Alle Welt feiert
den Schlaf, als sei er eine neue harte Währung für Griechenland. Wenn der Schlaf
eine eigene Facebookseite unterhielte,
hätte er zig Milliarden Follower und würde für jede gepostete Traumphase geliked. Dabei gab es Zeiten, in denen der
Schlaf eher schlecht dastand, weil er als
eine Art unreiner Seelenkeller galt, in welchem sich Dämonen rumtreiben – der
Spanier Francisco de Goya hat das einmal
sehr interessant gezeichnet: Ein schlafender Mann sitzt am Tisch, und hinter ihm
erheben sich sehr unansehnliche dunkle
Flugtiere. „Der Schlaf der Vernunft gebiert Ungeheuer“ heißt das Bild, und daran kann man ablesen, dass einem die Dinge ganz schnell aus dem Ruder laufen,
sobald man das Denken zugunsten wohlfeiler Erholung einstellt.
Bekanntlich nahm auch Wladimir Putin an der schlaflosen Nacht in Minsk teil,
und diejenigen, die mit dem Kremlchef
eher weniger sympathisieren, nahmen
mit böser Genugtuung zur Kenntnis,
dass Putin von Erschöpfung gezeichnet
aus den Verhandlungen trat. Ihm wird
der kühne Spruch zugeschrieben, dass er
sich beim Schlafen mit Dmitrij Medwedjew abwechsle. Aber das ist natürlich
das gleiche Männer-Angeber-Geblöke,
wie Napoleon es hat verlauten lassen, als
er sagte, ein Mann schlafe vier Stunden,
fünf Stunden eine Frau, sechs ein Idiot.
Sechs Stunden sind ja auch nicht so viel,
und es soll angeblich die durchschnittliche Schlafdauer eines heutigen Spitzenpolitikers sein.
MUTTER IN RAGE
Ärger global Warum jetzt viele Länder
die gestohlenen Kontodaten der HSBC
anfordern
Seite 27
Augen zu Großbritannien schonte Steuerhinterzieher, obwohl den Behörden
Beweise vorlagen
Seite 27
Boom
an der Börse
Frankfurt – Der Deutsche Aktienindex
(Dax) ist am Freitag erstmals über 11 000
Punkte geklettert. Seit Jahresanfang hat
das Börsenbarometer um 17 Prozent zugelegt. Experten halten es für möglich, dass
der Boom an der Börse weitergeht: Die
Konjunktur hat sich zuletzt aufgehellt,
das dürfte sich im Lauf des Jahres auch
bei den Gewinnen der Unternehmen bemerkbar machen. sz
Wirtschaft
MIT STELLENMARKT
Als Olaf Scholz vor vier Jahren in Hamburg die absolute Mehrheit holte, ließ
sich Sigmar Gabriel kurz vom Überschwang mitreißen. Gabriel war seit einem guten Jahr Parteichef, das Hamburger Ergebnis gab ihm Auftrieb, bestens gelaunt zählte er am Wahlabend im WillyBrandt-Haus die Namen sozialdemokratischer Ministerpräsidenten auf. Als er bei
Mecklenburg-Vorpommern angelangt
war, dröhnte er: „Der Erwin Sellering, der
kann leider heute Abend nicht hier sein.
Aber der Erwin hat sein bestes Stück geschickt!“ Gemeint war Manuela Schwesig, damals Sozialministerin in Mecklenburg-Vorpommern, heute Bundesfamilienministerin. Wie gesagt, die Euphorie.
Mit ähnlichen Übersprungshandlungen des SPD-Chefs ist für diesen Sonntagabend nicht zu rechnen. Zwar dürfte
Scholz mit einem Ergebnis wiedergewählt werden, von dem Sozialdemokraten im Bund nur träumen können – doch
genau das muss bei Gabriel neben aller
Freude mittlerweile auch Nachdenklichkeit auslösen: Warum dominiert seine
Partei in Hamburg, während sie bundes-
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Jegliche
Prozente und Persönlichkeit
In Hamburg übermächtig, im Bund schwach:
Die Wahlergebnisse der SPD schwanken zwischen Extremen
weit in den Umfragen nicht über 25 Prozent hinauskommt und in manchen Bundesländern noch deutlich schlechter abschneidet, etwa vor einem knappen halben Jahr in Thüringen mit 12,4 Prozent?
Für die SPD ist das eine existenzielle Frage. Für ihren Vorsitzenden sowieso.
Zumal die erste Antwort so trivial wie
wahr ist: An der Person liegt es – wobei
die Person immer in die Zeit passen muss.
In einer Analyse der Hamburger Bürgerschaftswahl 2011 schrieben zwei SPDStrategen: „Es gab das Bedürfnis nach einem hanseatischen Habitus“, definiert
als: „Solidität, Seriosität, Sachkompetenz, bürgerliche Ausstrahlung, Führung“. Dem habe Scholz „entsprochen“.
Trotzdem ist das natürlich nicht alles.
In Sachsen holte der SPD-Spitzenkandidat Martin Dulig im vergangenen Jahr
nach einem fleißig und kreativ geführten
Wahlkampf das beste sozialdemokratische Ergebnis seit 20 Jahren. Er war der
richtige Mann zur richtigen Zeit am richtigen Platz, dennoch lautete das Ergebnis:
12,4 Prozent. Sachsen ist sozialdemokratisches Entwicklungsland, und es braucht
mehr als einen guten Kandidaten, um
trotz solcher Strukturen Erfolg zu haben.
So konnte 1991 ein dynamischer Genosse
namens Rudolf Scharping das tiefschwarze Rheinland-Pfalz vor allem deshalb erobern, weil sich die seit 1947 regierende
CDU in Diadochenkämpfen zerlegt hatte.
Man könnte es das Momentum nennen, das jeder erfolgreiche Wahlkämpfer
braucht. Hätte der damalige CDU-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers nicht kurz
vor der nordrhein-westfälischen Landtagswahl 2010 eine Sponsoring-Affäre
am Hals gehabt, hätte es Hannelore Kraft
womöglich nicht in die Staatskanzlei geschafft – obwohl NRW sozialdemokratisches Kerngebiet ist und Kraft mit ihrer
rauen Herzlichkeit geradezu prädestiniert war für die Rolle der Landesmutter.
Und dann muss auch noch das Programm passen – sowohl in die Zeit als
auch zum Kandidaten. Die Steuererhöhungspläne, mit denen die SPD 2013 antrat, trafen aber offenkundig weder den
Nerv der Mehrheit, noch passten sie zum
Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück.
Was heißt all das für die Bundes-SPD?
Nicht viel Gutes – schließlich war sie vor
ihrem Wahlsieg 1998 erst ein Mal stärkste
Partei und kann derzeit weder auf ein Momentum hoffen noch auf einen Kandidaten, dem die Stimmen zufliegen würden.
Vor allem aber hat die Union Angela Merkel. christoph hickmann Seite 6
Dax ▲
Dow ▲
Euro ▶
Xetra 16:30 h
10962 Punkte
N.Y. 16:30 h
18033 Punkte
16:30 h
1,1407 US-$
+ 0,39%
+ 0,33%
+ 0,0004
DAS WETTER
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Seite 14
Süddeutsche Zeitung GmbH,
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