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Stuttgart und die Region
Nummer 36 • Freitag, 13. Februar 2015
Spülboykott:
Noch keine
Einigung in Sicht
„Jetzt kann die Stadt handeln“
Gesamtpersonalrat fordert Konzept
für die Kantine im Rathaus
Karin Maag hat sich in Berlin stark für
eine Reform des Prostitutionsgesetzes
gemacht. Sie ist überzeugt, dass sich
dadurch auch in Stuttgart illegale
Prostitution wirksam bekämpfen lässt.
Von Josef Schunder
STUTTGART. Das schmutzige Geschirr von
Veranstaltungen im Rathaus wird weiterhin nicht in der Spülstraße der Rathauskantine gesäubert werden. Daran änderte
auch eine weitere Besprechung zwischen
Stadtverwaltung und Gesamtpersonalrat
nichts. Eine Einigung sei nicht zustande
gekommen, sagte Verwaltungsbürgermeister Werner Wölfle (Grüne) am Donnerstag unserer Zeitung. „Wir wissen
nicht weiter. Wir wissen uns nicht mehr zu
helfen.“ Wölfle selbst hatte – entgegen anderslautenden Hinweisen – an dem Gespräch am Mittwoch nicht teilgenommen.
Die Verwaltung wurde durch den Leiter
des Haupt- und Personalamts vertreten.
Erstmals bezog am Donnerstag gegenüber unserer Zeitung auch Markus Freitag, Vorsitzender des Gesamtpersonalrats, Stellung. Dabei rechtfertigte er, dass
der Personalrat das Spülen von Geschirr,
das von Veranstaltungsräumen in die
Kantine gebracht wurde, stoppte. Grund
seien Verstöße in der Kantine gegen das
Arbeitszeitgesetz gewesen. Der Gesamtpersonalrat hätte gar nicht anders handeln können. Seit Herbst 2014 bietet deswegen auch die Kantine selbst kein
Abendcatering mehr für Veranstaltungen
im Rathaus an. Die Verwaltung habe bei
der derzeitigen Personalausstattung bis
heute keinen Diensteinsatzplan für die
Spülleistungen hinbekommen, die für
Veranstaltungen gewünscht wurden, sagte Freitag. Externes Personal dürfe man
aus Gründen der Hygiene gar nicht zur
Spülstraße lassen. Das habe nicht der Gesamtpersonalrat untersagt. Jetzt werde
geprüft, ob die Spülstraße baulich von der
restlichen Kantine zu trennen ist.
Freitag unterstrich, der Gesamtpersonalrat sei auch daran interessiert, dass die
Kantine öfters als Zulieferer für die benachbarten Veranstaltungen auftritt. Dafür müssten aber die Voraussetzungen geschaffen und die Umsetzung in den Haushaltsberatungen gesichert werden. Dafür
warte man auf ein Konzept.
Stadt hilft
Schwimmverein
STUTTGART (ks). Der Schwimmverein
Cannstatt 1898 erhält von der Stadt einen
Zuschuss von 1,15 Millionen Euro zur Sanierung des Hallenbad-Dachs. Das 80
Jahre alte Mombachbad war bis 2013 vom
Verein renoviert worden. Wenige Tage vor
der Wiedereröffnung wurden Risse an
einem Dachträger festgestellt. Wegen der
Einsturzgefahr musste das Bad weiter geschlossen werden. Das Dach mit tragenden Holzleimbindern muss komplett ersetzt werden, was der Verein aber wegen
der vorausgegangenen Arbeiten nicht
mehr finanzieren kann. Der Verwaltungsausschuss des Gemeinderats hat den Zuschuss am Mittwoch außerplanmäßig gewährt. Das Hallenbad wird auch für das
Schulschwimmen genutzt. Der Landessportbund beteiligt sich mit 150 000 Euro.
Mehrheit für
Sonntagssperrung
Die Hofener Straße wird wieder durchlässiger
Foto: Max Kovalenko
Zur Person
Karin Maag
¡ 1962 in Stuttgart geboren.
¡ 1980 Abitur am Stuttgarter Mörike-Gymnasium. Im Anschluss studiert sie Jura in
Tübingen.
¡ 1989 tritt sie in die CDU ein.
¡ 1991 bis 2003 Justiziarin bei der Landeshauptstadt Stuttgart.
¡ 2003 bis 2007 Stadtdirektorin und Leiterin
des OB-Büros in Stuttgart.
¡ Seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestags. Sie gewinnt in Folge das Direktmandat für den Wahlkreis Stuttgart II.
¡ Im Bundestag engagiert sie sich unter
anderem im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.
¡ Karin Maag ist verheiratet. (fu)
Von Eva Funke
Frau Maag, waren Sie schon mal im Stuttgarter
Rotlichtviertel?
Ich bin mit Ordnungsbürgermeister Martin
Schairer von 23 Uhr bis zum frühen Morgen
durchs Viertel gezogen, war unter anderem
in einem Bordell und habe mir aus weiteren
Abstechern ein Bild machen können. Informativ war auch mein Besuch im La Strada,
der Anlaufstelle für Prostituierte im Viertel.
Was haben Sie bei Ihrem Streifzug erlebt?
Je später es wurde, desto mehr sind die Preise für den Sex gefallen. Der reguläre Preis
liegt in Stuttgart bei 30 Euro. Gegen 2 Uhr
haben die Freier den Lohn der Frauen auf
acht Euro gedrückt. Das ist Ausbeutung,
und das wissen die Männer auch. Deshalb
muss das Strafgesetz so geändert werden,
dass solche Freier belangt werden können.
Derzeit weiß keiner, wie viele Prostituierte
tatsächlich in Stuttgart arbeiten. Durch die
Meldepflicht verschwinden die Frauen nicht
mehr einfach auf dem Weg durch die Bordelle Europas. Im Kampf gegen die Zwangsprostitution ist die persönliche Meldepflicht
unerlässlich. Außerdem werden auch Gelegenheitsprostituierte erfasst und müssen
Steuern zahlen. Das macht das Gewerbe unattraktiver.
Zunächst wird jetzt das Prostitutionsgesetz
reformiert. Was ändert sich genau?
Alle Prostitutionsstätten und Betreiber
brauchen eine behördliche Erlaubnis. Bislang mussten die Behörden einen konkreten
Anlass haben, um Bordelle zu kontrollieren.
Jetzt können die Betriebe jederzeit überprüft werden. So weiß man, was in einem
Haus passiert. Soll ein Bordell eröffnet werden, muss der Betreiber nachweisen, dass er
nicht einschlägig vorbestraft ist.
Werden Zuhälter Zwangsprostituierte nicht zur
Anmeldung zwingen?
Dass lässt sich nicht ausschließen. Aber es
geht darum, die illegale Prostitution so weit
wie möglich einzudämmen. Beim verbindlichen Termin ohne Zuhälter können sie sich
offenbaren. Die eine oder andere Zwangsprostituierte bekennt sich dann eventuell
doch zu ihrer Situation, so dass der Zuhälter
belangt werden kann.
Was bedeutet das für Stuttgart?
Die Ordnungsbehörden können im Bordell
überprüfen, ob Anhaltspunkte für Menschenhandel und Zwangsprostitution bestehen. Gegebenenfalls kann der Betrieb geschlossen werden. Gehen die Frauen eines
Betriebs auf der Straße auf Freier-Suche,
was nicht nur im Leonhardsviertel, sondern
in der gesamten Innenstadt verboten ist,
kann dem Bordellbetreiber ebenfalls die Genehmigung entzogen werden. Die Stadt hat
durch die Reform wesentlich größere Zugriffsmöglichkeiten, um illegale Prostitution zu unterbinden.
Kritiker des Gesetzes machen sich über die
Kondompflicht lustig. Zu Recht?
Karin Maag geht es vor allem um den Schutz der Prostituierten
Foto: Lichtgut/Leif Piechowski
Stehen die illegalen Bordelle im Rotlichtviertel
damit kurz vor dem Aus?
Ja, ja! Auch Baden-Württembergs Sozialministerin Katrin Altpeter hält das für Unsinn.
Aber es geht nicht darum, die Kondompflicht zu überwachen. Es geht darum, Bordellbetreiber belangen zu können, die keine
Kondome vorhalten. Und es geht darum, den
Frauen ein Argument zu geben, gegenüber
den Freiern auf dem Benutzen von Kondomen zu beharren.
Besteht bei der Reform nicht die Gefahr, dass
die Prostitution aus dem Leonhardsviertel in
andere Stadtteile abwandert?
Wie gesagt, durch die Reform hat Ordnungsbürgermeister Schairer größere Zugriffsmöglichkeiten auf illegale Betriebe. So langwierige Prozesse wie um die Schließung
zweier Bordelle in der Leonhardstraße wird
es nicht mehr geben. Eines hat vor kurzem
dichtgemacht. Vielleicht ist das schon eine
erste Reaktion auf die Reform.
Die Gefahr besteht immer. Aber wir wollen
Prostitution ja nicht generell verbieten, sondern sie kontrollierbar machen.
Was halten Sie von OB Kuhns Konzept ?
Er will die Hälfte aller Bordelle schließen.
Das ist ein Anfang, und es wäre ein großer
Erfolg, wenn das gelingt. Allerdings müssen
jetzt echte Angebote für ausstiegswillige
Frauen folgen. Ich denke an psychologische
Beratung. Viele Frauen sind durch ihre Tätigkeit traumatisiert. Auch muss Wohnraum
zur Verfügung gestellt werden, damit sie
nicht wieder in die Prostitution geraten.
Wann greift die Gesetzesänderung?
Theoretisch vom 1. Juni an. Vermutlich wird
es etwas länger dauern, bis alles perfekt ist.
Doch der Zeitrahmen ist überschaubar. Bis
Jahresende soll auch das Strafrecht so geändert sein, dass Freier, die Frauen ausbeuten,
belangt werden können.
Was muss die Stadt tun, um beim WirksamWerden des Gesetzes loslegen zu können?
Der Poller soll den Freier-Suchverkehr in der Leonhardstraße ausbremsen Foto: Lichtgut/Horst Rudel
Ganz wichtig ist die Bestandsaufnahme der
Rotlichtbetriebe in und rund ums Leonhardsviertel. Es muss geklärt sein, wie viele
Bordelle und Laufhäuser tatsächlich vorhanden sind, wer sie betreibt, welche Häuser
Bestandsschutz haben und welche nicht.
Derzeit gibt es ein Sammelsurium von Etablissements mit ungeklärtem Rechtsstatus.
Was ist Ihnen bei der Reform am wichtigsten?
Mir geht es vor allem um den Schutz der
Frauen. Das Gesetz heißt ja auch Gesetz zum
Prostituiertenschutz. Durch die neue Pflicht
der Frauen, sich in einem geschützten Bereich wie dem Gesundheitsamt medizinisch
beraten zu lassen, hat der Arzt die Möglichkeit, darauf hinzuweisen, dass Zuhälter bei
der Polizei angezeigt werden können. Und er
kann ihnen Möglichkeiten aufzeigen, aus
dem Gewerbe auszusteigen.
Kritiker behaupten, es gehe statt um Schutz
um Kontrolle wie zum Beispiel bei der persönlichen Meldepflicht für Prostituierte.
Auch die Meldepflicht dient dem Schutz
Mit einer Kampagne auch an Stuttgarter Schulen sollen die künftigen Freier zum Nachdenken gebracht werden. Wie realistisch ist das?
Ich befürchte, dass der Schuss nach hinten
losgehen könnte, junge Männer neugierig
werden und käuflichen Sex ausprobieren
wollen. Aktionen mit Großplakaten, die alle
Altersgruppen erreichen, wie zum Beispiel
früher bei der Aids-Kampagne, halte ich für
vielversprechender.
EnBW und Behörde
verhandeln Wasserpreis
Polizei warnt
erneut vor
K.-o.-Tropfen
Gericht: Verfahren ruht – Rücknahme des 9,2-Prozent-Aufschlags?
Von Tim Bausenhart
Von Konstantin Schwarz
Die Kartellbehörde hatte am 4. September
2014 angeordnet, dass die EnBW ihre WasSTUTTGART. Die Landeskartellbehörde und serpreise sogar rückwirkend vom 1. August
die Energie Baden-Württemberg (EnBW) 2007 und bis zum 31. Dezember 2014 senken
wollen an den Verhandlungstisch zurück muss, und zwar um für das Unternehmen
und erneut über die Rücknahme des am happige 25 bis 33,5 Prozent. So weit seien die
1. August 2012 für Stuttgart drastisch er- Preise missbräuchlich überhöht gewesen.
höhten Trinkwasserpreises (plus 9,2 Prozent Würde die Verfügung umgesetzt, müsste die
pro Kubikmeter) sprechen. Das Gerichts- EnBW samt Zinsen 160 Millionen Euro zuverfahren ruht so lange, der Preis gilt weiter. rückzahlen, ein Durchschnittshaushalt mit
vier Personen könnte mit 900
Euro Rückerstattung rechnen.
„Es ist Recht und Pflicht
Nun soll das Verfahren ruhen.
Der Sofortvollzug der Preissender Behörde, den
kung für die vier Monate von
Wasserpreis zu prüfen“
September bis Dezember 2014
werde aufgeschoben, so Ruf.
Gerhard Ruf
Sollte das Verfahren wieder aufVorsitzender Richter Kartellsenat
genommen werden, erhofft sich
das Gericht bis dahin entscheiDie Parteien nahmen damit den Vorschlag dende Hinweise aus einem im September anvon Gerhard Ruf, dem Vorsitzenden Richter stehenden Urteil des Bundesgerichtshofs
des Kartellsenats am Oberlandesgericht zum gleich gelagerten Fall angeblich über(OLG) Stuttgart, an. Ruf hatte am Donners- höhter Wasserpreise in Calw.
In der zweistündigen Verhandlung betag in der Verhandlung alternativ die Bestelharkten sich Behörde und EnBW in zahllolung von Gutachtern erwogen.
Ruf eröffnete den Parteien, was passieren sen Details. Die Kartellwächter unter der
werde, wenn sie sich kompromisslos zeigen: Leitung von Thomas von Fritsch hatten bei
„Dann werden wir in Teilen der Argumenta- der EnBW gleich zwei Methoden zur Preistion der Behörde folgen, in anderen nicht. missbrauchskontrolle angewandt. Sie hatte
Wir werden den Bescheid der Behörde aufhe- den EnBW-Preis in Stuttgart (der dritthöchste von 83 Versorgern im Land) mit
ben, so dass sie einen neuen erlassen kann.“
Foto: Lg/Piechowski
STUTTGART (ks). Der Streit um die Wochenendsperrung der Hofener Straße ist
entschieden. Die SPD im Gemeinderat
schloss sich am Donnerstag CDU, Freien
Wählern und FDP an, die eine Sperrung
für Autos nur an Sonn- und Feiertagen von
8 bis 21 Uhr befürworten. Auf der Straße
haben Radfahrer bisher im Sommer auch
an Samstagen freie Fahrt. Die Fraktionen,
die im Gemeinderat 33 von 60 Stimmen
stellen, brachten am Donnerstag einen
entsprechenden Antrag für den autofreien
Sonntag ein und folgten damit dem nicht
bindenden Votum des Bezirksbeirats
Münster. Martin Körner, Fraktionsvorsitzender der SPD im Gemeinderat, erklärte,
die einstimmige Einigung in Münster sei
ein „klares Signal“, dem die Genossen folgen würden. Befördert worden war die Reduzierung auf die Sonntagssperrung vor
allem von den Freien Wählern.
Das Interview Die CDU-Bundestagsabgeordnete Karin Maag sieht im Gesetz zum Prostituiertenschutz Chancen für Stuttgart
Wasserspeicher auf dem Hasenberg Foto: EnBW
denen von Bietigheim-Bissingen, Bad Säckingen und Schramberg, die zwei, sechs
und 39 belegen, verglichen. Das ist zulässig.
Die EnBW wollte sich gern mit Essen
(Fritsch: „Der teuerste Versorger!“) vergleichen. Richter Ruf würde dazu gern einen
Gutachter hören. Einige Positionen der Behörde sind aus Sicht des OLG nicht möglich.
Auch zulässig ist das Kostenkontrollprinzip, dem Fritsch zuneigt. Dabei werden zahlreiche Preisbildungsfakten überprüft. Zu
nahezu jeder Position gibt es Differenzen
zwischen EnBW und Behörde. „Nicht entscheidungsreif, am Ende brauchen wir auch
dazu ein Gutachten“, sagte Ruf.
Klar ist für Fritsch, dass es bei den kommenden Gesprächen um die komplette
Rücknahme der Erhöhung gehen muss,
„plus einen Schnaps obendrauf“, sagte er.
Man liegt weit auseinander: „Wir glauben,
unser Preis ist angemessen“, kommentierte
EnBW-Vertreter Christoph Müller.
STUTTGART. Besonders jetzt in der Faschingszeit, die für viele auch Partyzeit ist,
steigt die Gefahr, Opfer von sogenannten
K.-o.-Tropfen zu werden. „Man sollte sein
Getränk immer im Blick behalten und sich
nichts von Unbekannten ausgeben lassen“,
warnt Gerhard Klotter, Landespolizeipräsident und Vorsitzender der Polizeilichen Kriminalprävention. Die Substanzen, Medikamente oder Partydrogen, machen hilf- oder
gar bewusstlos. So steigt die Gefahr, ausgeraubt oder vergewaltigt zu werden. Im
schlimmsten Fall kann es zu Atemlähmungen und dadurch zum Tod kommen. Schon
wenige Minuten nach der Einnahme beginnen die Drogen zu wirken. Besonders gefährlich ist der Stoff in Kombination mit Alkohol. Symptome sind Übelkeit, Schwindel
und plötzliche Schläfrigkeit. Wer solche Anzeichen bemerkt, sollte sofort Freunde und
Personal um Hilfe bitten und bei Verdacht
Anzeige bei der Polizei erstatten. Das Verabreichen von K.-o.-Tropfen gilt als gefährliche Körperverletzung und als Verstoß gegen
das Betäubungsmittelgesetz. Oft wird von
den Opfern gar nicht oder zu spät Anzeige
erstattet. Aber nur so, sagt Klotter, „können
wir Täter ermitteln und weitere mögliche
Opfer vor Schaden bewahren.“ Die Polizei
rät, Getränke selbst zu bestellen und entgegenzunehmen, keine offenen Getränke
von Unbekannten anzunehmen und Drinks
nicht unbeaufsichtigt stehen zu lassen.
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