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Info - Nach der Wahl - liste wir pernitzer

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DANKE!
Durch Vorzugsstimmen im Gemeinderat sind:
Manfred Postl
Ing. Karl Zechner
Ingrid Rupprecht
Gemeinderatswahl 2015
Alfred Ulreich
Marianne König
Impressum: LISTE WIR PERNITZER (LWP) Für den Inhalt verantwortlich: Manfred Postl Gorgastraße
40/5/4 2763 Pernitz
Bei der Gemeinderatswahl 2015
konnte die parteifreie Bürgerliste WIR
PERNITZER zwei Mandate dazu
gewinnen. Dafür möchten wir uns
sehr herzlich bei unseren Wählern
bedanken, die uns mit ihrer Stimme
zum eigentlichen Wahlsieger machten.
Die FPÖ konnte ein Mandat gewinnen.
Die Grünen blieben auf einem Mandat.
Die größten Verluste musste die
Wahlgemeinschaft
ÖVP-SBR
hinnehmen, die letztendlich im
Vergleich zu 2010 ein Minus von 231
Stimmen ( -9,53 %) hinnehmen
musste. Auch die SPÖ verlor 154
Stimmen ( -6,77 %).
Für die Sicherheit unserer Schulkinder fordern wir eine
Verlegung der Bushaltestelle in die Roseggerstraße!
Viele Eltern und Großeltern äußerten sich sehr besorgt
zu der verlegten Schulbushaltestelle auf die Hauptstraße
Nr. 1 (Raimundpark)!
Zudem wird bei Errichtung einer Bushaltestellenüberdachung für rund 60 Kinder der gefällige Anblick
Park - Pfarrheim empfindlich gestört.
Aus diesen Grund ist es sinnvoll, vernünftig und
notwendig, das derzeit unausgereifte und gefährliche
Haltestellenkonzept neu zu überdenken.
Unser Lösungsvorschlag: Die derzeit bestehenden
Parkplätze vor der Hauptschule in die Schulstraße
verlegen. Nr. 3 Neue Parkplätze können hier mit einer
Verlängerung des Parkstreifens in Richtung Volksschule
geschaffen werden.
Nr. 2 Die Bushaltestelle (mit Regenschutz) sollte vor
die Hauptschule in die Roseggerstraße verlegt werden.
Falls es durch den Busverkehr notwendig wird, muss
man eine Einbahnregelung in der Rosseggerstraße
schaffen.
Ich ersuche alle Gemeinderatskollegen, diesen sehr guten
Vorschlag aus der Bevölkerung umzusetzen, damit die
Sicherheit unserer Kinder wieder gewährleistet ist und
zudem der Anblick auf den Park und das Pfarrheim nicht
beeinträchtigt wird.
Wahlbeteiligung so nieder
wie nie zuvor!
Im Vergleich zur letzten Gemeinderatswahl 2010 ist die
Wahlbeteiligung von 71,21 % auf 63,06 % abgefallen.
926 Pernitzer Wahlberechtigte nutzten ihr Wahlrecht
nicht.
Über diesen Umstand sollten sich alle Gruppierungen
Gedanken machen und sich fragen, ob es nicht besser
ist, die zukünftige Zusammenarbeit auf eine breitere
Basis zu stellen und alle Mandatare in die Entscheidungsprozesse im Vorhinein einzubinden.Ich glaube, dass
die Bürger das Parteienunwesen mit ihren unnötigen
Taktierereien und „Packeleien“ satt haben.Aus diesem
Grund rege ich an, vor der Konstituierenden Sitzung eine
Gesprächsrunde einzuberufen, bei der alle Gruppierungen vertreten sind und ihre Vorstellungen für eine
gedeihliche Zusammenarbeit kundtun können. Es ist
an der Zeit, als Mensch und Mandatar aufzutreten und
sich nicht hinter einer Partei zu verstecken.
Gemeindevorstand!
Von 2010 bis 2015 bestand der Pernitzer Gemeindevorstand aus 6 Geschäftsführende Gemeinderäten.
Die Aufteilung war ÖVP 3, SPÖ 2 und LWP 1
Gemeindevorstandsitze.
Laut Gemeindeordnung muss der Gemeindevorstand aus
mindestens 5 und höchstens 7 Geschäftsführenden
bestehen. Da jeder Geschäftsführende Gemeinderat den
Bürger rund 8000 Euro pro Jahr kostet, lehnen die LWPGemeinderäte eine Aufstockung des Gemeindevorstands
auf 7 Vorstandsmitglieder ab.
Falls es zu einer Koalition von ÖVP und SPÖ kommt,
ist zu befürchten, dass die Anzahl der Geschäftsführenden auf 7 erhöht wird, da die SPÖ bei der Wahl
nicht nur ein Mandat, sondern auch einen Gemeindevorstandssitz an uns verloren hat.
Würde der Vorstand auf 7 aufgestockt (sehr
kostenintensiv!), hätte die SPÖ auch wieder 2
Vorstandsmitglieder.
Formen der möglichen Zusammenarbeit!
Die Gemeinderatswahl ist vorbei und alles wartet auf die Konstituierende Sitzung. Diese muss laut
Gemeindewahlordnung zwischen 10. Februar und 10. März abgehalten werden.
In Niederösterreich wählt der Gemeinderat den Bürgermeister; daher wird überall versucht, mit einer Koalition
eine gesicherte Mehrheit zu Stande zu bringen. Das geht auch demokratischer!
In 6 Bundesländern gibt es die Bürgermeister-Direktwahl, daher gibt es viele Gemeinden, in der der Bürgermeister
keine Mehrheit hinter sich hat. Meiner Ansicht ist das sogar ein Vorteil, da es den Fraktionszwang unnötig macht
und die Gemeinderatstätigkeit und Eigenverantwortung dadurch aufgewertet werden.
Will ein Bürgermeister ohne Mehrheit etwas Sinnvolles umsetzen, muss er den Gemeinderat im Vorhinein ordentlich
aufklären und informieren. Und wenn es wirklich Sinn macht, wird es auch eine Mehrheit dafür geben.
Nicht sinnvolle Projekte werden nicht unterstützt und unterbleiben daher. Aus diesem Grund bin ich für eine
Zusammenarbeit aller 5 Gruppierungen ohne Koalitionspackelei.
Allerdings ergeben sich rechnerisch mehrere Koalitionsmöglichkeiten.
1.) Koalition ÖVP und SPÖ: zusammen 14 Mandate (2/3 Mehrheit)
2.) Koalition ÖVP, GRÜNE, FPÖ: zusammen 11 Mandate
3.) Koalition ÖVP und LWP: zusammen 14 Mandate (2/3 Mehrheit)
4.) Koalition LWP, SPÖ, GRÜNE und FPÖ: zusammen 12
5.) Koalition LWP, SPÖ, GRÜNE zusammen 11 Mandate
6.) Koalition LWP, SPÖ, FPÖ: zusammen 11 Mandate.
7.) Zusammenarbeit aller Gruppierungen ohne Koalitionsvereinbarung: die demokratischste und von mir favorisierte
Möglichkeit.
Ich hoffe, dass es auf Gemeindeebene zu einer
Zusammenarbeit der Vernunft kommt und nicht zu
einer Koalition der Verlierer!
Die Listenführerin der SBR Frau Silvia Rupprecht erreichte bei der Gemeinderatswahl 2010 133 Stimmen,
1Mandat und kandidierte 2015 bei der ÖVP
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