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3. Sitzung der Plattform "Energieeffizienz"

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3. Sitzung der Plattform
„Energieeffizienz“
29. Januar 2015
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Abteilung II – Energiepolitik: Wärme und Effizienz
TOP 1: Umsetzung des Nationalen
Aktionsplan Energieeffizienz (NAPE)
Thorsten Herdan
Leiter Abteilung II "Energiepolitik - Wärme und Effizienz"
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Der Nationale Aktionsplan Energieeffizienz
Energieeffizienzstrategie der
18. Legislaturperiode
Sofortmaßnahmen
Weiterführende
Arbeitsprozesse
Prognostizierte Gesamtwirkungen (Verbrauch):
- 390-460 PJ bzw. - 25-30 THG in Mt CO₂-Äqv.
Zusätzlich: Einsparungen im Verkehrssektor und bei der
Energieerzeugung
3
Handlungsfelder des NAPE
Energieeffizienz im
Gebäudebereich
Energiesparen als
Rendite- und
Geschäftsmodell
Eigenverantwortlichkeit
für Energieeffizienz
4
Sektorenüber
-greifender
Ansatz des
NAPE
5
Sachstand ausgewählter
NAPE-Maßnahmen
6
Wettbewerbliches Ausschreibungsmodell: STEP
up!

Auswahlkriterium:
 geringste Förderkosten / Energieeinsparung (€ct/kWh)
Ausschlusskriterien: Förderquote > 30%, Amortisationszeit >
3a
Akteursoffen:





Einzelprojekte: beantragt von durchführendem Unternehmen /
Institution
 Unterschiedliche mögliche Fördervolumina für große und
kleine Projekte; kleine P‘s: einfacheres Verfahren
Sammelprojekte (inkl. Managementkosten): beantragt von
„Projektbündlern“
Keine Privatpersonen als Antragsteller
7



Konzentration auf Schwerpunkt Strom in Pilotphase
 Wechselwirkungen mit anderen Instrumenten Bereich
Wärme/Gebäude?
 Einheitlicher Vergleichsmaßstab? Umgang mit Abwärme,
Dämmung, Speicherung?
 Aufbau gesamte Infrastruktur notwendig; Orientierung an
Schweizer Modell hilfreich
 Hohes Potential für Stromeinsparung auch bei
Metallerzeugung oder Grundstoffchemie
Schwerpunkt offene Ausschreibungen, 2 x jährlich
Geschlossene Ausschreibungen:
 Umwälzpumpen/hydraulischer Abgleich (Bezug Wärme!)
 Minderung Stromverbrauch im IKT-Sektor
 …. (Effizienz + Flexibilität?; Auktionierung best. Mengen?)
8
Initiative Energieeffizienznetzwerke



Dezember 2014: Vereinbarung mit 18 Verbänden und
Organisationen zur flächendeckenden Einführung von
Energieeffizienz-Netzwerken
Ziel: 500 Unternehmens-Netzwerke bis 2020
Mindestanforderungen:

Energie-Audits je Unternehmen
 Konkrete Einsparziele je Netzwerk


Monitoring
Derzeit Abstimmung mit Verbänden über die
Implementierung (Vollzugsaufgaben, Einrichtung
Steuerungskreis, Kontaktstelle für Startphase)
9
Energieauditpflicht nach neuem EdLG

Zeitplan:
 2./3. Lesung BT am 5./6. Feb.




Inkrafttreten April/Mai
Rd. 50.000 Unternehmen einschl. verbundenen
Unternehmen erfasst
Bürokratievermeidung z.B. bei Filialstrukturen
Berücksichtigung kurzer Umsetzungszeit im Vollzug durch
BAFA
10
Ausfallbürgschaften für ContractingFinanzierungen




Typische Risiken von Contracting (lange Vertragszeiten,
Investitionsrisiko) behindern Kreditvergabe insbes. für
Energieeinsparcontracting-Maßnahmen
Ziel: Verbesserte Rahmenbedingungen der Kreditvergabe
durch Erhöhung des Bürgschaftsangebots der
Bürgschaftsbanken (Anhebung des Höchstbetrags von 1,5 auf
2 Mio. €)
Dazu Erhöhung der Rahmenrückbürgschaften von Bund und
Ländern notwendig
Nächste Schritte: Werbung um Mitwirkung der Länder;
Workshop mit Verband Deutscher Bürgschaftsbanken Ende
Februar 2015
11
Nationales Label für Heizungsaltanlagen





Ziel: Motivation des Verbrauchers zum Austausch alter
ineffizienter Heizungsanlagen fördern (Erhöhung der
Austauschrate)
Ab 2016: Label-Berechtigung für qualifizierte Akteure
(Heizungsinstallateure, Schornsteinfeger, ggf. bestimmte
Energieberater)
Ab 2017: Schließen der Lücken durch
Betriebsschornsteinfeger
Gespräche mit Verbänden Heizungsbranche und
Schornsteinfeger im Dezember abgeschlossen (s.o.)
18.2. Gespräch mit Verbänden der Wohnungswirtschaft
12
Nationales Label für Heizungsaltanlagen
Konzeptionsphase
2014
12
Start
Heizungslabel
Gesetzgebungsverfahren
2015
1
2
3
4
5
6
2016
7
8
Referentenentwurf
EnVKG
Einigung mit
Heizungsbranche
Arbeitsentwurf
EnVKG
BT 1.
Lesung
Kabinett
EnVKG
Abschluss
Gespräch mit
Wohnungswirtschaft
9
Ressortabstimmung
10
11
12
BR 2.
Durchgang
BR 1.
Durchgang
BT 2./3.
Lesung
1
2
3
Start
Nationales
Heizungslabel
EnVKG-Novelle
tritt in Kraft
13
TOP 2: Arbeitsgruppen der Plattform
„Energieeffizienz“
Vorgesehene Arbeitsgruppen
AG „Beratung und Information“
Gemeinsame
AG mit Plattform
Gebäude
AG „Innovative Finanzierungskonzepte“
AG „Rechtsrahmen / EDL“
Plattform
Energieeffizien
z
AG „Wettbewerbliches
Ausschreibungsmodell“
Originäre AG
AG „Systemfragen“
(Start 2. Halbjahr 2015)
15
Arbeit in den Arbeitsgruppen

Arbeitsgruppen-Struktur: Teilnehmer aus Plattform, ggf.
themenbezogen zusätzliche Experten
 Auftaktsitzungen in den AG: ca. März 2015
 Geplant sind je nach Notwendigkeit bis zu 4 AG-Treffen
pro AG/Jahr
 Begrenzte Teilnehmerzahl in den AG (ca. 20 pro AG):

Einladung durch BMWi
16
AG „Beratung und Information“
Diskussion und Verbändegespräche zur Energieberatung
 Energieberatung Kommunen (Verbände- und Fachgespräche):
Neue Förderrichtlinie des BMWi zur Energieberatung bei
kommunalen Gebäuden und Anlagen am 31. März 2015
 Unabhängigkeit der Energieberatung versus Energieberatung
in unabhängiger Weise (Spätsommer 2015)
 Gebäudeindividuelle Sanierungsfahrpläne: Vorstellung der
Überlegungen und wissenschaftlichen Untersuchungen für
Wohngebäude und Integration in die bestehenden
Förderprogramme Wohngebäude sowie weitergehende
Überlegungen für Nichtwohngebäude (Herbst 2015)
 Qualitätsanforderungen an Energieberater
17
AG „Innovative Finanzierungkonzepte“

Ziele der Arbeitsgruppe
 Bestandsaufnahmen Finanzierungsinstrumente für EDL
und Effizienzinvestitionen
 Erörterung Handlungsbedarf: brauchen wir zusätzliche
Finanzierungsinstrumente (z.B. Genossenschaften,
Anleihen, kreditmarktbasierte Ansätze)
 Formulierung von Handlungsempfehlungen bis Ende
2015
18
AG „Innovative Finanzierungkonzepte“

Zeitplan der Arbeitsgruppe
bis
Konstituierende Sitzung:
Beschluss des
Arbeitsprogramm
Marktübersicht relevanter
Finanzierungsinstrumente
(etablierte und neue Ansätze)
bis
Ergebnispapier, ggfs. einschl.
Vorschlag für 1 – 2 konkrete
Finanzierungsansätze
Bewertung und Potentialabschätzung
innovativer Ansätze
19
AG „Rechtsrahmen/EDL“

Ziele der Arbeitsgruppe
 Bestandsaufnahme von (Rechts-)Hemmnissen für
Energieeffizienzdienstleistungen insb. Contracting.
 Bewertung Handlungsbedarf und Machbarkeit: welche
Hemmnisse sollten und können angegangen werden?


Formulierung von Handlungsempfehlungen.
Ggf. Bildung von Unterarbeitsgruppen:

Rahmenbedingungen Contracting;

Abbau von Rechtshemmnissen für EDL;

Energieeinsparrecht.
20
AG „Rechtsrahmen/EDL“

Zeitplan der Arbeitsgruppe
bis
Konstituierende Sitzung:
Beschluss des
Arbeitsprogramms
Bestandsaufnahme
bis
Bewertung des Handlungsbedarf
und der Machbarkeit der
vorgeschlagenen Maßnahmen
Ergebnispapier
21
AG „Wettbewerbliche Ausschreibung“
Start
Ausschreibung
Konzeptionsphase
2015
1
2
3
4
5
6
7
8
9
10
11
12
Eckpunkte Richtlinie
Klärung rechtlicher und administrativer
Fragen; Abstimmung mit BMF *
Auswahl und
Arbeitsstart
PT
Ressortgespräch
Finalisierung
Richtlinie
Erste
Ausschreibung
AG Ausschreibung
AG Ausschreibung
10. März
Ausschreibung PT
Informationsveranstaltung PT
IIB3
22
* Weiterer Zeitplan abhängig von Abstimmung mit BMF
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit
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