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David Rosenthal

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Transparenz und
Datenschutz: Gedanken
aus Schweizer Sicht
16. forumsante.ch
David Rosenthal, 3. Februar 2015
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In der Schweiz ist es einfacher
— Im privaten Bereich genügen im Datenschutzgesetz (DSG) ein Dutzend Artikel
— Prüfschritt 1: Ist die Persönlichkeit verletzt? Art. 4, 5, 7 und 12 DSG
— Prinzip der Zweckbindung
— Prinzip der Verhältnismässigkeit
— Prinzip der Transparenz
— Recht der betroffenen Person, einer Datenbearbeitung zu widersprechen
— Prüfschritt 2: Falls ja, ist dies gerechtfertigt? Art. 13 DSG
— Einwilligung
— Gesetzliche Pflicht
— Überwiegendes privates oder öffentliches Interesse
— Öffentlicher Bereich: Gesetzliche Grundlage nebst Einhaltung der Prinzipien
— Ist die geplante Datennutzung für eine gesetzliche Aufgabe nötig? Art. 17 DSG
— Am Ende ist alles eine Frage der Wertung (das DSG selbst ist wertneutral)
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Problemstellung
— Wie werten wir im Datenschutz?
— Chancen, Risiken
— Hoffnungen, Ängste
— Nutzen, Kosten
— Interessen
— Eine Frage des Bauchgefühls, der Überzeugung …
— Wissen wir jeweils wirklich, …
— Was die betroffenen Personen wollen?
— Welche Risiken mit Personendaten und der Möglichkeit deren Bearbeitung
verbunden sind?
— Was die Eintrittswahrscheinlichkeit und Schadensschwere ist oder stützen wir
uns in unserer Wertung vor allem auf diffuse Ängste und nicht repräsentative,
aber öffentlichkeitswirksame Einzelfälle?
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Big Data als Beispiel
— Worum geht es?
— Sammeln und Analysieren grosser "Datenhaufen" z.B. zur Vorhersage von
Epidemien oder zum Erkennen von Zusammenhängen in der Diagnostik
— Möglichkeiten nehmen zwar laufend zu, Big Data gibt es aber seit langem
— Warum ein Thema im Datenschutz?
— Angst, dass aus der Verknüpfung "anonymer" Daten plötzlich Rückschlüsse
auf jeden von uns möglich werden (Möglichkeit der "Re-Identifikation")
— Angst, dass bisher versteckte Dinge über jeden von uns entdeckt werden
— Angst, dass diese Erkenntnisse gegen jeden von uns eingesetzt oder sonst
missbraucht werden
— In solchen Fällen erfolgt regelmässig der Ruf nach einer Verschärfung der
Datenschutzgesetze, um das (gefühlte) Problem zu lösen …
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Die üblichen Lösungsansätze
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Einfach mal verbieten
Technische Lösungen (wie die Vermeidung von Personendaten)
Zwang zu mehr Information und Auskunft
Behördliche Registrier- und Meldepflichten
Zum Einholen einer Einwilligung verpflichten
Mitspracherechte schaffen
Steine in den Weg legen
Zertifizieren lassen
Drakonisch sanktionieren
— Oder: Keine neuen Regeln, aber Bereitstellung genügender Ressourcen, um bei
Hinweisen auf Verletzungen rasch aufklären und intervenieren zu können
— Konzeptionell lässt sich "Big Data" schon mit heutigen Regeln erfassen …
— Branchenspezifische Risiken sinnvoller über Spezialgesetze eindämmen
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Wer nicht wagt, der nicht gewinnt
— Beispiel: Wie können die von den Krankenkassen heute bereits verarbeiteten
oder ihnen potenziell zugänglichen Daten genutzt werden, um die Gesundheit
und Gesundheitsversorgung der Schweizer Bevölkerung zu verbessern?
— Es fehlt nicht an Ideen und Unternehmen, die bereit sind, sie auszuprobieren
— Sie handeln klar wirtschaftlich motiviert, aber sie wollen es gesetzeskonform
und auch sonst "gefühlt" richtig machen und versuchen sich abzusichern
— Die heute typische Reaktion Schweizer Behörden: Ein präventives "Nein" …
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Wie können wir uns weiterentwickeln, wenn wir nicht neue Dinge ausprobieren?
Warum nicht mehr "trial and error"? Kontrollierte Versuche statt Vorabverbote?
Lernen wir so nicht auch besser, mit unerwünschtem Verhalten umzugehen?
Unbekanntes polarisiert oft; wir sollten daher nicht vorschnell entscheiden
— Am Ende zählt jedoch meistens der gefühlte Datenschutz …
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Danke für Ihre Aufmerksamkeit.
David Rosenthal
david.rosenthal@homburger.ch
T +41 43 222 10 00
Homburger AG
Prime Tower
Hardstrasse 201 | CH-8005 Zurich
P.O. Box 314 | CH-8037 Zurich
www.homburger.ch
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