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Anlage Inklusion - Landeselternrat Sachsen

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Paragraph aktuelles
Schulgesetz
§ 1 Bildungsziele
§ 4 Schularten und
Schulstufen
(1)
§ 4a
Mindestschülerzahl,
Klassenobergrenze…
Pkt. 3
(4)
Erforderliche
Bezug
Änderung
zu Studie der Monitoringstelle (s. oben)
1 Teil Allgemeine Vorschriften
Inklusion,
Nichtdiskriminierung
und Chancengleichheit
von Menschen mit
Behinderungen
Vorrang des
gemeinsamen
Unterrichts
Abweichung von
Mindestschülerzahlen:
Grund Inklusion
Neuer Paragraph vor §
5
Zieldifferenter Unterricht
§ 6 Mittelschule
(1)
§ 13 Allgemein
Bildende Förderschulen
Sowie 13a
2. Satz streichen
Völlige Neubearbeitung
Was muss rein?
IV. Adaptierbarkeit
11. Bildungsziele
„Unterricht wird als gemeinsamer Unterricht für
Kinder mit und ohne sonderpädagogischem
Förderbedarf an den Regelschulen erteilt“.
I Verfügbarkeit
Zu 1.) Vorrang des gemeinsamen Unterrichts
6. Anspruch auf angemessene Vorkehrungen
So wäre zum Beispiel insbesondere eine
gesetzlich verankerte Pflicht des Staates, im
Einzelfall die notwendigen personellen,
räumlichen oder sächlichen Voraussetzungen
für die regelmäßige inklusive Unterrichtung von
behinderten Schülerinnen und Schülern an
einer allgemeinen Schule zu schaffen.
III. Annehmbarkeit
9. Zieldifferenter Unterricht
Das Lernen von Schülerinnen und Schülern
orientiert sich bei zieldifferentem Unterricht
entsprechend ihren individuellen Fähigkeiten
und Bedürfnissen;
Siehe neuer Paragraph vor § 5
2. Förder- und Kompetenzzentren mit
ausschließlich Diagnose-...
Sonderschulen ohne Diagnose....
s. Bremen
3. Schulentwicklungsplanung
4. Kostentragung (7. ohne
Finanzierungsvorbehalt)
5. Pflicht zur Schaffung individuellen Anspruchs
8. barrierefreier Zugang
§ 16
Betreuungsangebote
(2)
(3)
An Schulen zur
Lernförderung…
Streichen
Anpassung bzgl.
Förderschulen
12. Aus- und Weiterbildung der Lehrkräfte (s. §
40)
Zu 2.) Institutionelle Voraussetzungen
Die Förder- und Kompetenzzentren sollten in
allen Bundesländern ausschließlich eine
Diagnose-, Förder- und Beratungsfunktion
wahrnehmen und nicht unterrichten, während
die Sonderschulen ein auslaufendes Modell zur
Unterrichtung von Schülerinnen und Schülern
mit sonderpädagogischem Förderbedarf
darstellen müssen.
Paragraph aktuelles
Schulgesetz
Erforderliche
Bezug
Änderung
zu Studie der Monitoringstelle (s. oben)
2. Teil Schulträgerschaft
§ 21 Grundsätze
(1)
Klärung der
Kostenverteilung
§22 Schulträger
(3)
Vorletzter Satz streichen
„Der Schulträger …..“
§ 25 Schulbezirk und
Einzugsbereich
(3)
Streichung „…..
berufsbildende
Förderschulen
§ 26 Allgemeines
(3)
Begründete Ausnahmen
muss SBA zulassen
§ 26a
Schulgesundheitspfleg
e
(5)
2. Satz streichen: „In
den Förderschulen ….“
Informationspflicht:
Schüler und Eltern
müssen über Rechte
informiert werden.
§ 28 Dauer und Ende
der Schulpflicht
(1) und (4)
Pflicht zum
Förderschulbesuch
rausnehmen
4. Kostentragung – Ressourcenzuweisung –
Haushaltsrecht
Ohne die Verlagerung der Ressourcen aus dem
System der Sondereinrichtung in das
allgemeine Schulsystem und die
Einzelintegration in einer allgemeinen Schule
kann dies nicht erfolgreich gelingen. Es ist für
alle Länder erforderlich, Klärungen über die
Kostentragung herbeizuführen und die
erforderlichen Entscheidungen treffen.
Zu 2.) Institutionelle Voraussetzungen
Die Förder- und Kompetenzzentren sollten in
allen Bundesländern ausschließlich eine
Diagnose-, Förder- und Beratungsfunktion
wahrnehmen und nicht unterrichten, während
die Sonderschulen ein auslaufendes Modell zur
Unterrichtung von Schülerinnen und Schülern
mit sonderpädagogischem Förderbedarf
darstellen müssen.
Zu 2.) Institutionelle Voraussetzungen
3. Teil Schulpflicht
6. Anspruch auf angemessene Vorkehrungen
So wäre zum Beispiel insbesondere eine
gesetzlich verankerte Pflicht des Staates, im
Einzelfall die notwendigen personellen,
räumlichen oder sächlichen Voraussetzungen
für die regelmäßige inklusive Unterrichtung von
behinderten Schülerinnen und Schülern an
einer allgemeinen Schule zu schaffen.
10. Partizipation
Partizipationsrechte gelten für die Person, um
deren Rechtsverwirklichung es geht. Sie muss
Akteurin in eigenen Angelegenheiten sein und
dies gilt auch bei Kindern und Jugendlichen,
wobei Behinderungen keinen Unterschied
machen.
Mitwirkungsrechte prüfen und erforderlichenfalls
weiter ausweiten.
II Zugänglichkeit
5. Individueller Rechtsanspruch auf Zuweisung
zu einer allgemeinen Schule
Die Pflicht zur Schaffung eines individuellen
Anspruchs auf Zugang zu einer allgemeinen
Schule mit gemeinsamem Unterricht kann als
rechtliches Herzstück des Konzepts eines
inklusiven Bildungssystems im Sinne der UNBRK bezeichnet werden.
Paragraph aktuelles
Schulgesetz
Erforderliche
Änderung
§ 30 Besuch von
Förderschulen
Ersatzlos streichen
§ 31 Verantwortung für
die Erfüllung der
Schulpflicht
Förderschule streichen
§ 43 Schulkonferenz
(7)
Förderschule streichen
Bezug
zu Studie der Monitoringstelle (s. oben)
II Zugänglichkeit
5. Individueller Rechtsanspruch auf Zuweisung
zu einer allgemeinen Schule
Die Pflicht zur Schaffung eines individuellen
Anspruchs auf Zugang zu einer allgemeinen
Schule mit gemeinsamem Unterricht kann als
rechtliches Herzstück des Konzepts eines
inklusiven Bildungssystems im Sinne der UNBRK bezeichnet werden.
Zu 2.) Institutionelle Voraussetzungen
Die Förder- und Kompetenzzentren sollten in
allen Bundesländern ausschließlich eine
Diagnose-, Förder- und Beratungsfunktion
wahrnehmen und nicht unterrichten, während
die Sonderschulen ein auslaufendes Modell zur
Unterrichtung von Schülerinnen und Schülern
mit sonderpädagogischem Förderbedarf
darstellen müssen.
Zu 2.) Institutionelle Voraussetzungen
Die Förder- und Kompetenzzentren sollten in
allen Bundesländern ausschließlich eine
Diagnose-, Förder- und Beratungsfunktion
wahrnehmen und nicht unterrichten, während
die Sonderschulen ein auslaufendes Modell zur
Unterrichtung von Schülerinnen und Schülern
mit sonderpädagogischem Förderbedarf
darstellen müssen.
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