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Das neue europäische Marktmissbrauchsregime

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WM Seminare
Das neue europäische
Marktmissbrauchsregime
WM - S emi nar
Das EU Single Rule Book MAR, MAD und die technischen Ratschläge von ESMA
vom 3. Februar 2015
26. März 2015
Mercure Frankfurt-Eschborn Helfmann-Park
Leitung & Moderation
Prof. Dr. Lars Klöhn LL.M.
(Harvard), Universität
München
Börsen-Zeitung
WERTPAPIER-MITTEILUNGEN
Zeitung für die Finanzmärkte
Referenten
Dr. Dietmar Anders, LL.M.
Ralf Becker
Dr. Karsten Müller-Eising
Sebastian de Schmidt
Dr. Corinna Ritz
Dr. Thorsten Voß
Referenten / Zielsetzung / Teilnehmer
Referenten
Dr. Karsten Müller-Eising
Dr. Dietmar Anders, LL.M.
ist Bereichsleiter in der Rechtsabteilung
der Commerzbank AG. Zu seinen Arbeitsschwerpunkten zählen Rechtsfragen in
Handel und Vertrieb von Wertpapieren und
OTC-Produkten, das Investmentrecht sowie
börsenorganisatorische, regulatorische und sonstige kapitalmarktrechtliche Fragen. Ferner betreut er Rechtsstreitigkeiten
der Commerzbank über Investmentbanking-Produkte und produktübergreifend ausgewählte internationale Gerichts- oder
Schiedsverfahren. Er war zuvor als Partner in zwei internationalen
Kanzleien tätig und unter anderem mit einer Vielzahl von Börsengängen, Kapitalerhöhungen und sonstigen Wertpapieremissionen befasst. Mit den genannten Themen hat er sich auch in
Fachveröffentlichungen, Vorträgen und als Lehrbeauftragter an
der Fachhochschule Frankfurt beschäftigt.
Ralf Becker
leitet bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) am Dienstsitz Frankfurt am Main seit 2012 das Referat für Ordnungswidrigkeitenverfahren. Zuvor war er
u.a. stellvertretenden Leiter des Referats für
Unternehmensübernahmen. Er ist Mitherausgeber des Kommentars „Just/Voß/Ritz/Becker: Wertpapierhandelsgesetz“) und durch
weitere Veröffentlichungen (Mitautor in „Habersack/Mülbert/
Schlitt: Handbuch der Kapitalmarktinformation“) hervorgetreten“
(Der Kommentar soll im März in 1. Auflage erscheinen).
Prof. Dr. Lars Klöhn LL.M. (Havard)
ist seit 2012 Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht und Unternehmensrecht an
der Ludwig-Maximilians-Universität München. Seine Forschungsschwerpunkteliegen
u.a. im Bürgerlichen Recht, deutschen und
europäischen Gesellschafts-, Kapitalmarkt- und Bankrecht mit
rechtsvergleichender und interdisziplinärer Perspektive, (Behavioral) Law & Economics. Er ist Mitherausgeber der Zeitschrift für
Bankrecht und Bankwirtschaft (ZBB).
ist Rechtsanwalt und Notar und als Partner
bei der internationalen Anwaltssozietät Jones
Day in deren Frankfurter Büro tätig. Er verfügt
über weit reichende Erfahrungen in den
Bereichen M&A, IPOs, Kapitalerhöhungen,
Sekundärplatzierungen, Wandelanleihen, öffentliche Übernahmen, sonstige Eigenkapital-basierte Transaktionen und Refinanzierungen. Er berät internationale Unternehmen, Investoren
und Investmentbanken ständig im Kapitalmarktrecht sowie
Gesellschaftsrecht, insbesondere Aktienrecht/Übernahmerecht
und Restrukturierungsrecht. Er war während der Finanzkrise insbesondere auch im Rahmen der Stabilisierung von Banken tätig.
Sebastian de Schmidt
ist im Referat für Verfolgung von Marktmanipulationen bei der
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht tätig und veröffentlich regelmäßig zu kapitalmarktrechtlichen Themen (u.a.
"Just/Voß/Ritz/Becker: Wertpapierhandelsgesetz").
Dr. Corinna Ritz
ist bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) am Dienstsitz Frankfurt am Main seit 2011 im Referat für
Marktmissbrauchsaufsicht tätig. Sie veröffentlicht regelmäßig
zu kapitalmarktrechtlichen Themen (u.a. „Just/Voß/Ritz/Becker,
Wertpapierhandelsgesetz“, "Just/Voß/Ritz/Zeising: Wertpapierprospektgesetz“, ferner in "Baums/Thoma: Wertpapiererwerbsund Übernahmegesetz". Darüber hinaus hat sie einen Lehrauftrag
an der Frankfurt School of Finance inne.
Dr. Thorsten Voß
ist Partner im Frankfurter Büro von WTS Legal. Er berät in- und ausländische Banken,
Finanz- und Wertpapierdienstleister, Investmentgesellschaften und börsennotierte
Emittenten in allen aufsichtsrechtlichen
Themen (neben der MAD/MAR zu MiFID II/MiFIR, AIFMD, UCITS V
und VI, KAGB, VermAnlG, AnlVO und Solvency II). Ein Fokus seiner Praxis liegt in der Konzeption von Kapitalanlageprodukten
(Wertpapieremissionen und Investmentvermögen) in den AssetKlassen Real Estate, Private Equity, Infrastruktur und Renewable
Energy (Project und Green Bonds) für Initiatoren und Anleger von
offenen und geschlossenen Fonds. Er hat zahlreiche namhafte
Fondsgesellschaften, institutionelle Anleger und Family Offices
bei der Auflegung von Investmentprodukten/CTA-Strukturen sowohl in Deutschland als auch bei der Errichtung von Investmentplattformen im Ausland aufsichtsrechtlich beraten. Als früherer
Mitarbeiter der BaFin hat Dr. Thorsten Voß zudem umfassende
Erfahrung in der Beratung zur Vermeidung von behaupteten
Kapitalmarktverstößen/Capital Markets Compliance. Bevor er
zur WTS wechselte, war er lange Jahre als Partner in führenden
Sozietäten, u.a. in einer internationalen Großkanzlei aus den USA
tätig. Er ist Mitherausgeber und -autor von Kommentaren zum
WpHG („Just/Voß/Ritz/Becker“), WpPG („Just/Voß/Ritz/Zeising“),
VerkProspG („Arndt/Voß“) und KAGB/VermAnlG („Arndt/Voß/
Bruchwitz“) (alle im Programm der « gelben Reihe » des Verlages
C.H. Beck), Lehrbeauftragter an der Frankfurt School of Finance
(Studiengänge Internationales Bankaufsichtsrecht, Renewable
Energy Finance und Ship Financing) sowie regelmäßiger Moderator von und Referent bei führenden Fachkonferenzen.
Zielsetzung
Die gleichzeitig mit der Richtlinie über strafrechtliche Sanktionen
am 3.7.2014 in Kraft getretene Marktmissbrauchsverordnung
("Ebene 1") sieht insgesamt 23 Ermächtigungen zum Erlass von
Durchführungsrechtsakten auf "Ebene 2" vor. Die mit der Ausarbeitung entsprechender Vorschläge betraute europäische
Wertpapieraufsichtsbehörde ESMA hat dazu im Juli 2014 zwei
Konsultationspapiere veröffentlicht. Am 3.2.2015 veröffentlichte
ESMA das erste Paket technischer Ratschläge und übermittelte es
gleichzeitig an die Europäische Kommission.
Ziel des Seminars ist die Vorstellung des nunmehr in einem einzigen Rechtsakt ("Single Rule Book") zusammengefassten "materiellen" Marktmissbrauchsrechts auf Ebene 1 sowie der sich
bereits jetzt abzeichnenden und ab dem 3.7.2016 anwendbaren
Durchführungsmaßnahmen auf Ebene 2, die von hoher praktischer Relevanz sind - nebst den Neuerungen im Sanktionsbereich.
Teilnehmer
Das Seminar bereitet Marktteilnehmer (Banken, Emittenten,
Wertpapierdienstleistungsunternehmen, Fondsanbieter) auf die
am 3.7.2016 anstehende "Scharfschaltung" der neuen Bestimmungen vor und unterstützt somit bei einer rechtzeitigen Implementierung des umfangreichen Regelwerks.
Programm
Programm – 9.30 bis ca. 17.30 Uhr
Leitung und Moderation
Prof. Dr. Lars Klöhn LL.M. (Harvard), Universität München
Programm
Die wichtigsten Änderungen im Marktmißbrauchsrecht
aus Sicht der Praxis - Überblick und Ausblick
RA Dr. Karsten Müller-Eising, Partner, Jones Day
Indikatoren für Marktmanipulation und Vorbeugung und
Aufdeckung von Marktmissbrauch (Verdachtsanzeigen)
- Erkennen marktmissbräuchlichen Verhaltens und Entscheidung
über die Abgabe der Verdachtsanzeige
- Vorgeschriebener Inhalt und Aufbewahrungspflichten
Sebastian de Schmidt, Referat Verfolgung von Marktmanipulation, Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Marktsondierungen:
Aufsichtsrechtliche Neuerungen für den Sales-Bereich
- Anwendungsfälle und bisherige Handhabung
- Neue Definition und Einordnung
- Neue Verhaltens- und Aufzeichnungspflichten
- Praktische Auswirkungen der Regelungen
RA Dr. Dietmar Anders, Bereichsleiter Fonds, Märkte & Vertrieb, Group
Legal, Commerzbank AG
Eigengeschäfte von Führungspersonen (Directors‘ Dealings)
und Insiderlisten
- Erfasste Geschäftsarten
-Handelsverbote
- Format, Inhalt und Aktualisierung von Insiderlisten
Dr. Corinna Ritz, Referat Insiderüberwachung, Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Das neue Kapitalmarktsanktionsrecht
- Verschärfung der Sanktionsbewehrung des Kapitalmarktrechts
durch MAR und CRM-MAD
- Vorgaben für Höchstbeträge und Zumessung von Geldbußen
- Fokussierung auf juristische Personen, insbesondere Konzerne?
- Bekanntmachung von Sanktionsentscheidungen
(„naming & shaming“).
Ralf Becker, Leiter des Referats für Ordnungswidrigkeiten, Bundesanstalt
für Finanzdienstleistungsaufsicht
Veröffentlichung von Insiderinformationen
(Ad hoc-Publizität): Neues für den Freiverkehr?
• Offenlegungspflicht am Open Market nach Art. 17 MAR
• Spezifikationen und Dokumentationsanforderungen beim Aufschub
der Veröffentlichungspflicht
• Informationslecks und Gerüchte
• Gestreckte Sachverhalte: die Post-Geltl-Generation
RA Dr. Thorsten Voß, Partner, WTS Legal
Best Practice Ad hoc - Management aus der
Sicht eines börsennotierten Unternehmens
DAX 30-Unternehmen – angefragt –
Teilnahmebedingungen und Anmeldung
Organisation /Rückfragen
WM Seminare
·
Postfach 11 09 32
·
60044 Frankfurt am Main
·
Tel.: +49 69 2732 162
·
Fax: +49 69 2732 200
·
www.wm-seminare.de
Titel_Recht 04 21.01.15 12:22 Seite 1
Veranstaltungsort
Mercure Frankfurt-Eschborn Helfmann-Park
Helfmann-Park 1
65760 Eschborn/Frankfurt
Telefon: +49 6196 9697 0
www.wertpapiermitteilungen.de
Rechtsanwalt
Dr. Christopher Kienle,
Frankfurt a. M.
Rechtsanwalt
Dr. Andreas Lange,
Frankfurt a. M.
Prof. Dr. Tobias Lettl,
Potsdam
Rechtsanwalt
Dr. Helmut Merkel,
Frankfurt a. M.
Arne Wittig,
Essen
Redaktionsbeirat:
Anmeldung zum Seminar Nr. S15-874L
(unter Anerkennung der Teilnahmebedingungen)
Am WM-Seminar Das neue europäische Marktmissbrauchsregime
am 26. März 2015 in Eschborn nehme ich teil. Der Seminarpreis pro
Person in Höhe von EUR 875,- zzgl. MwSt. wird nach Erhalt der Rechnung überwiesen. Die Rechnung bitte ich auszustellen auf  mich
 Firma/Institut.
Preise/Leistungen
Nach Eintreffen Ihrer Anmeldung erhalten Sie eine Anmeldebestätigung und eine
Rechnung über den Seminarpreis in Höhe von EUR 875,- (zzgl. 19% MwSt. = EUR
166,25). Die Rechnung wird Ihnen elektronisch zugestellt. Wenn Sie eine postalische
Rechnung wünschen, dann lassen Sie es uns bitte wissen. Der Rechnungsbetrag muss
vor Seminarbeginn eingegangen sein. Im Preis enthalten sind die Teilnahme am Seminar,
Mittagessen, Erfrischungen/Pau­sengetränke und Arbeitsunterlagen. Der Verlag behält
sich kurzfristige Programmänderungen vor.
Rücktritt/Storno
Die Anmeldung zum Seminar ist verbindlich. Bei Nichtteilnahme wird der volle Preis erhoben. Es ist möglich, eine Ersatzperson zu benennen. Bei Storno der Teilnahme am Seminar
später als zwei Wochen vor Beginn der Veranstaltung wird eine Aufwandsent­schä­di­gung
von EUR 300,- ( zzgl. 19% MwSt. = EUR 57,-) berechnet. Bei Storno der Teilnahme früher
als zwei Wochen vor Beginn der Veranstaltung entstehen keine weiteren Kosten. Der
Verlag behält sich vor, das Seminar ggf. abzusagen. In diesem Fall wird der bereits gezahlte
Seminarpreis zurück­erstattet. Weitere Ansprüche gegenüber dem Verlag bestehen nicht.
Unterkunft/Hotel
Für die Teilnehmer steht ein begrenztes Zimmerkontingent im Hotel zur Verfügung. Bitte
nehmen Sie die Reservierung direkt unter Berufung auf die Veranstaltung vor.
Rechtsanwalt
Thorsten Höche,
Berlin
Prof. Dr. Dr. Dr. h.c. mult.
Klaus J. Hopt,
Hamburg
Richter am BGH
Dr. Hans-Ulrich Joeres,
Karlsruhe
Richterin am BGH
Ilse Lohmann,
Karlsruhe
Prof. Dr. Peter O. Mülbert,
Mainz
Rechtsanwalt
Reinhard Nützel,
Frankfurt a. M.
WERTPAPIERMITTEILUNGEN
TEIL IV
4
24. Januar 2015
69. Jahrgang
Seiten 157-208
WERTPAPIERMITTEILUNGEN
Redaktion:
D 22085 C
AUS DEM INHALT:
Seite 157
Univ.-Prof. Dr. Petra Buck-Heeb, Hannover
LIBOR- und EURIBOR-Manipulationen – Haftungsrechtliche Fragen
Seite 169
Richter am LG Priv.-Doz. Dr. Thomas Regenfus, Nürnberg
Auskunft und Herausgabe von Rückvergütungen – zwei
allenfalls selten begründete Klageanträge
– Teil I –
Seite 177
BGH, 4.12.2014 – IX ZR 115/14
Zur Übertragung eines gepfändeten Guthabens auf einem
Pfändungsschutzkonto, über das der Schuldner erst im folgenden Monat verfügen kann, auf den übernächsten Monat nach dem Zahlungseingang
Seite 180
Kammergericht, 15.9.2014 – 24 U 15/14
In-Gang-Setzung der Widerrufsfrist auch bei fehlerhafter
Belehrung aufgrund Gesetzlichkeitsfiktion sowie zu den
Anforderungen an eine wirksame Belehrung
&
Seite 181
LG Mainz, 28.7.2014 – 5 O 1/14
Zur Frage der Wirksamkeit der Kündigung von Bausparverträgen
Rules
Regulations
Seite 182
SG München, 17.7.2014 – S 30 R 48/13
Zur Rückforderung einer nach dem Tod des Berechtigten
weiter gezahlten Rente
Seite 206
Bericht über den 11. Tag des Bank- und Kapitalmarktrechts am 20. und 21.11.2014
Postverlagsort Frankfurt a. M.
 Ja, ich möchte als Dankeschön
für meine Teilnahme die Zeitschrift
für Wirtschafts- und Bankrecht drei
Wochen lang kostenlos und unverbindlich erhalten.
Der Regulierungs-Newsletter der Börsen-Zeitung
 Ja, ich möchte als Dankeschön für
meine Teilnahme die Börsen-Zeitung
vier Wochen lang kostenlos und
unverbindlich erhalten.
1.Teilnehmer: Name, Vorname
2. Teilnehmer: Name, Vorname
Funktion/Abteilung
Funktion/Abteilung
Telefon, Fax
Telefon, Fax
E-Mail
E-Mail
Werbung
 Ja, ich bin mit dem Erhalt von weiteren Informationen (Werbung) zu
Produkten und Dienstleistungen der WM Gruppe einverstanden.
 Ja, ich möchte als Dankeschön für
meine Teilnahme Rules & Regulations,
den Regulierungs-Newsletter der
Börsen-Zeitung, sechs Wochen lang
kostenlos und unverbindlich kennen
lernen (E-Mail-Adresse siehe unten).
 Dies gilt auch für Informationen per E-Mail.
Firma/Institut
Ort, Datum
Straße/Postfach
Unterschrift
Postleitzahl, Ort
Fax +49 69 2732 200
Datum
26. März 2015 – 9.30 bis ca. 17.00 Uhr
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