close

Anmelden

Neues Passwort anfordern?

Anmeldung mit OpenID

Bekanntmachung Vollzug des Bundesfernstraßengesetzes (FStrG

EinbettenHerunterladen
67. Jahrgang
Donnerstag, 5. Februar 2015
Bekanntmachung
Vollzug des Bundesfernstraßengesetzes (FStrG)
und des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG); Planfeststellungsverfahren mit
integrierter Umweltverträglichkeitsprüfung für
den 6-streifigen Ausbau der BAB A 3 Frankfurt
– Nürnberg im Abschnitt Klebheim bis nördlich
Tank- und Rastanlage Aurach (Abschnitt 620,
Station 4,815 bis Abschnitt 640, Station 3,520) im
Bereich der Gemeinde Heßdorf und der Städte
Erlangen und Herzogenaurach
1. Die Regierung von Mittelfranken führt im Rahmen des
Anhörungsverfahrens für das oben genannte Vorhaben gemäß §
17a FStrG i. V. m. Art. 73 Abs. 6 Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG) den Erörterungstermin durch.
Der Erörterungstermin beginnt am Dienstag, 24. Februar 2015,
um 9.30 Uhr im Vereinshaus Herzogenaurach, Hintere Gasse 22
a, 91074 Herzogenaurach.
Der Erörterungstermin wird bei Bedarf am Mittwoch, 25.
Februar 2015, und bei weiterem Bedarf am Donnerstag, 26. Februar 2015, jeweils um 9.30 Uhr am genannten Ort fortgesetzt.
Die Entscheidung, ob die Erörterung am 25. Februar 2015 bzw.
26. Februar 2015 fortgesetzt wird, trifft der Verhandlungsleiter
am Ende des vorhergehenden Verhandlungstages.
2. Im Termin werden die rechtzeitig erhobenen Einwendungen
und Stellungnahmen erörtert. Die Teilnahme am Termin ist jedem, dessen Belange durch das Bauvorhaben berührt werden,
freigestellt. Die Vertretung durch einen Bevollmächtigten ist
möglich. Dieser hat seine Bevollmächtigung durch eine schriftliche Vollmacht nachzuweisen und diese zu den Akten der Anhörungsbehörde zu geben. Es wird darauf hingewiesen, dass bei
Ausbleiben eines Beteiligten auch ohne ihn verhandelt werden
kann, verspätete Einwendungen ausgeschlossen sind und das
Anhörungsverfahren mit Schluss der Verhandlung beendet ist. In
diesem Zusammenhang ist aber auch darauf hinzuweisen, dass die
Planfeststellungsbehörde die schriftlich erhobenen Einwendungen
auch würdigt, wenn diese im Erörterungstermin nicht nochmals
mündlich vorgebracht werden.
3. Durch die Teilnahme am Erörterungstermin oder durch
Vertreterbestellung entstehende Kosten werden nicht erstattet.
4. Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich. Jeder Teilnehmer
muss sich durch einen amtlichen Lichtbildausweis ausweisen
können.
5. Die Autobahndirektion Nordbayern hat zu den erhobenen
Einwendungen gegenüber der Regierung von Mittelfranken Stellung genommen und dabei ihre Sichtweise dargelegt. Diejenigen,
die Einwendungen erhoben haben, können die sie betreffende
Nummer 6
Stellungnahme der Autobahndirektion ab sofort bei der Regierung
von Mittelfranken per Post (Promenade 27, 91522 Ansbach), per
Telefax (0981/53 5538) oder - vorzugsweise - per E-Mail (poststelle@reg-mfr.bayern.de) unter Angabe des Betreffs „Planfeststellung 6-streifiger Ausbau A 3 Erörterungstermin“ anfordern.
Bekanntmachung des Vermessungsamts Erlangen
vom 30. Januar 2015
Zeitpunkt der Unanfechtbarkeit des Umlegungsplans der Umlegung „Gewerbegebiet westlich der
Bamberger Straße“
Gemarkung Herzogenaurach, Hammerbach, Stadt
Herzogenaurach
Gemäß § 71 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der
Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414),
in der jeweils geltenden Fassung, gibt das Vermessungsamt Erlangen, Nägelsbachstraße 67, 91052 Erlangen bekannt, dass der
Umlegungsplan der Umlegung „Gewerbegebiet westlich der Bamberger Straße“ am 29. Januar 2015 unanfechtbar geworden ist.
Mit dieser Bekanntmachung wird gemäß § 72 Abs.1 BauGB
der bisherige Rechtszustand durch den im Umlegungsplan vorgesehenen neuen Rechtszustand ersetzt. Die Bekanntmachung
schließt die Einweisung der neuen Eigentümer in den Besitz der
zugeteilten Flurstücke ein.
Die im Umlegungsplan festgesetzten Geldleistungen sind nunmehr zur Zahlung fällig. Die Stadt Herzogenaurach ist Gläubigerin
und Schuldnerin der Geldleistungen und wird die Abwicklung der
Zahlungen gesondert regeln.
Das Vermessungsamt Erlangen wird die Berichtigung des
Grundbuchs veranlassen und die Berichtigung des Liegenschaftskatasters durchführen.
Bis zur Berichtigung des Grundbuchs liegt der Umlegungsplan
in den Amtsräumen des Vermessungsamtes Erlangen, während
der Dienststunden zur Einsichtnahme aus. Die Einsicht in den
Umlegungsplan ist jedem gestattet, der ein berechtigtes Interesse
darlegt.
Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen die Festsetzung des Zeitpunkts der Unanfechtbarkeit des Umlegungsplans kann innerhalb
eines Monats nach seiner Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Vermessungsamt Erlangen, Nägelsbachstraße 67, 91052 Erlangen, schriftlich oder zur Niederschrift
einzulegen. Sollte über den Widerspruch ohne zureichenden
Grund in angemessener Frist sachlich nicht entschieden werden,
kann Antrag auf gerichtliche Entscheidung gestellt werden.
19
Der Antrag ist beim Vermessungsamt Erlangen, Nägelsbachstraße 67, 91052 Erlangen, schriftlich oder zur Niederschrift einzureichen. Über den Antrag entscheidet das Landgericht Ansbach,
Kammer für Baulandsachen, Promenade 4, 91522 Ansbach.
Der Antrag auf gerichtliche Entscheidung kann nicht vor
Ablauf von drei Monaten seit der Einlegung des Widerspruchs
gestellt werden, außer wenn wegen besonderer Umstände des
Falls eine kürzere Frist geboten ist.
Der Antrag muss den Verwaltungsakt bezeichnen, gegen den er
sich richtet. Er soll die Erklärung, inwieweit der Verwaltungsakt
angefochten wird, und einen bestimmten Antrag enthalten. Er soll
die Gründe sowie die Tatsachen und Beweismittel angeben, die
zur Rechtfertigung des Antrags dienen.
Bebauungsplan Nr. 23 „Klingenwiesen“ – 2. Änderung, nach § 13 a BauGB;
Öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB
Der Stadtrat der Stadt Herzogenaurach
hat in seiner Sitzung vom 29. Januar 2015
den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 23
„Klingenwiesen“ – 2. Änderung, nach §
13 a BauGB gebilligt und beschlossen, ihn
gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
öffentlich auszulegen.
Dabei werden Ziele und Zwecke und voraussichtliche Auswirkungen der Planung
öffentlich dargelegt.
Das Plangebiet „Bebauungsplan Nr.
23 „Klingenwiesen“ – 2. Änderungsplan,
nach § 13a BauGB“ liegt im Südosten des
Stadtgebietes von Herzogenaurach.
Es wird begrenzt im Norden durch
die Erlanger Straße, im Osten durch die
Erlanger Straße/Friedrich-Weiler-Platz,
im Süden durch die Hans-Maier-Straße
und im Westen durch die Erlanger Straße/
Verlängerung der Rathgeberstraße.
Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist aus dem abgedruckten Lageplan
vom 13. Januar 2015 (ohne Maßstab)
ersichtlich.
Gemäß § 13 a BauGB „Bebauungspläne der Innenentwicklung“ wird das
beschleunigte Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2
Abs. 4 BauGB angewendet.
Die Voraussetzungen hierfür liegen
vor, da es sich i.S.d. Gesetzes um die
Wiedernutzbarmachung von Flächen
handelt, eine Grundfläche von zusätzlich
weniger als 20.000 m² festgesetzt wird
und keine Schutzgüter nach § 1 Abs. 6 Nr.
7b BauGB (= Natura 2000-Gebiete, FFHund Vogelschutzgebiete) beeinträchtigt
werden. Für die Bebauungsplanänderung
ist im beschleunigten Verfahren im Sinne
des § 13a Abs. 3 Satz 1 Ziff. 1 BauGB
keine Durchführung einer Umweltprüfung
nach § 2 Abs. 4 BauGB (strategische Umweltprüfung) und keine Anwendung der
Eingriffsregelung nach § 1a Abs. 2 BauGB
erforderlich.
Gemäß § 13a Abs. 1 Satz 4 BauGB ist
weiterhin zu prüfen, ob durch den Bebauungsplan die Zulässigkeit von Vorhaben
begründet wird, die einer Pflicht zur Durch20
führung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach Vorgabe des Gesetzes über die
Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
unterliegen. Für diese Bebauungsplanänderung wurde eine Allgemeine Vorprüfung
des Einzelfalls nach UVPG durchgeführt,
welche zusammenfassend ergab, dass
durch die Bebauungsplanänderung keine
Zulässigkeit von Vorhaben, welche einer
Pflicht zur Durchführung einer UVP unterliegen, begründet wird.
Der Bebauungsplan-Entwurf mit Begründung wird vom 13. Februar 2015 bis
einschließlich 20. März 2015 im Rathaus,
Schlossgebäude, 2. Stock (Flurbereich
zum Zimmer 207), während der Dienststunden zu jedermanns Einsicht öffentlich
ausgelegt.
Allen Personen ist die Gelegenheit zur
Äußerung und Erörterung gegeben.
Während der Auslegungsfrist können
von jedermann Stellungnahmen zum Planentwurf bei der Stadt Herzogenaurach
abgegeben werden. Anregungen können
auch schriftlich eingereicht werden.
Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung
über den Bebauungsplan unberücksichtigt
bleiben.
Des Weiteren wird darauf hingewiesen,
dass ein Normenkontrollantrag beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof nach §
47 VwGO unzulässig ist, wenn damit nur
Einwendungen geltend gemacht werden,
die vom Antragsteller im Rahmen der
Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit
nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht
werden können.
Hinweise:
Da der Auslegungsort keinen barrierefreien Zugang hat, können Personen,
welche aufgrund einer Behinderung den
Ort der Auslegung nicht erreichen können,
unter Telefon 09132/901-231 eine Möglichkeit der Einsichtnahme und eventuellen
Abgabe einer Stellungnahme vereinbaren.
Die Planunterlagen können während des
Auslegungszeitraums (ab dem 13. Februar 2015) auch im Internet (www.herzogenaurach.de) im Bereich „Wirtschaft und
Umwelt“→ „Bauen in Herzogenaurach“
→ „Aktuelle Bauleitplanung“ eingesehen
werden.
Seniorenbüro geöffnet
Das Seniorenbüro, Hintere Gasse 32,
Tel. 09132/737169, ist dienstags und mittwochs von 15.00 - 17.00 Uhr; donnerstags
von 16.00 - 18.00 Uhr geöffnet.
Musikcocktail
Einen „Musikcocktail“
mixt die Käthe-ZangSing- und Musikschule
Herzogenaurach am Mittwoch, 11. Februar 2015,
um 18.30 Uhr zum zweiten Mal im Schuljahr 2014/2015.
Der Querflötenspielkreis und das Ensemble „Kunterbunt“ werden zu hören
sein, ebenso Duos und Solisten mit den
Instrumenten Violine, Violoncello, Klavier,
Akkordeon, Harfe und Gesang.
Der Eintritt ist frei.
Das Freizeitheim informiert
Die HerzoCoaches treffen sich am
Mittwoch, 11. Februar 2015, um 18.00 Uhr,
im vhs-Raum des Freizeitheims, Erlanger
Str. 16.
HerzoCoaches ist ein lokales Netzwerk
von ehrenamtlich tätigen Erwachsenen,
die Jugendliche ab der 7. Klasse bei den
Herausforderungen des Erwachsenwerdens, der Schule und der Berufswahl bis
in die Anfangsphase der Ausbildung per
„1: 1-Tandem“ begleiten. Interessierte sind
herzlich willkommen. Anmeldung unter
Tel. 09132/734170.
Einladung zum Tanznachmittag für
Senioren am Donnerstag, 12. Februar
2015, um 15.00 Uhr, im Saal des Pfarrzentrums St. Otto. Es spielt Siggi.
I n fo r m a t i o n sv eran staltu n g
„DTV-Klassifizierung“
Die Stadt Herzogenaurach veranstaltet
in Zusammenarbeit mit dem Tourismusverband Steigerwald einen Informationsabend zum Klassifizierungsverfahren des
Deutschen Tourismusverbands.
Am Donnerstag, 12. Februar 2015,
um 19.00 Uhr, wird im Sitzungssaal des
Rathauses über die DTV-Klassifizierung
für Vermieter von Ferienwohnungen, Appartements und Privatzimmern informiert.
Alle Betreiber von Ferienwohnungen,
Privatzimmern und Appartements mit einer
Anzahl von bis zu neun Betten können kostenlos an dieser Veranstaltung teilnehmen.
Anmeldung bis Dienstag, 10. Februar
2015, im Amt für Stadtmarketing und
Kultur, Tel. 09132/901-127 oder unter
stadtmarketing@herzogenaurach.de.
Zum nächstmöglichen Zeitpunkt sucht die Stadt Herzogenaurach
 einen Fachangestellten (m/w) für
Medien- und Informationsdienste, Fachrichtung Bibliothek,
in Teilzeit (65 v.H.);
 einen Klimaschutzbeauftragten (m/w) in Teilzeit (50 v.H.);
 einen Mitarbeiter (m/w) für die
IT-Steuerung/IT-Systemadministration;
 Gärtner (m/w) der Fachrichtung Garten- und Landschaftsbau
oder Baumschule;
 einen Bauhofmitarbeiter/Schlosser oder Straßenwärter (m/w);
 einen kaufmännischen Angestellten (m/w)
für den Baubetriebshof in Teilzeit (50 v.H.);
 einen Mitarbeiter (m/w) im Rahmen einer geringfügigen Beschäftigung
(450-Euro-Basis) für den Kassen- und Aufsichtsdienst.
Die vollständigen Stellenausschreibungen finden Sie im Internet unter www.
herzogenaurach.de Rubrik Bürgerservice und Rathaus/Stellenangebote.
Die Informationen im Internet (allgemeine Hinweise) sind Bestandteil der Ausschreibungen.
Bitte beachten Sie die jeweilige Bewerbungsfrist!
Das Gymnasium Herzogenaurach
informiert
Das Gymnasium Herzogenaurach wird
nach Beschluss des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus auch
im Schuljahr 2015/16 eine Einführungsklasse einrichten. Diese Einführungsklasse
will geeignete Absolventen der Real- und
Wirtschaftsschule oder einer freiwilligen
10. Klasse Hauptschule nach erfolgreich
abgelegtem mittleren Bildungsabschluss
für den Übertritt ins Gymnasium qualifizieren und sie in einem dreijährigen Ausbildungsgang zur Hochschulreife führen.
Voraussetzung für eine Aufnahme ist, dass
nach den erkennbaren geistigen Fähigkeiten, der vorhandenen Einsatzfreude und
des dokumentierten Leistungsvermögens
der erfolgreiche Besuch der gymnasialen
Oberstufe und das Bestehen der Abiturprüfung erwartet werden kann.
Für interessierte Schülerinnen und
Schüler und deren Eltern findet eine Informationsveranstaltung am Donnerstag,
26. Februar 2015, um 19.00 Uhr im Mehrzweckraum I (A011) statt.
Anmeldung Altstadtfest 2015
Anmeldeformulare für das Altstadtfest
vom 5. bis 7. Juni 2015 liegen im Amt
für Stadtmarketing und Kultur aus oder
können unter www.herzogenaurach.de
heruntergeladen werden.
Die Vereine und Gewerbebetriebe im
Festbereich, die sich am Altstadtfest beteiligen möchten, werden gebeten, ihre
Anmeldungen bis spätestens Freitag, 27.
März 2015, bei der Stadt Herzogenaurach
einzureichen. Anmeldungen werden auch
von den Gewerbetreibenden benötigt, die
außerhalb ihrer Ladengeschäfte auf öffentlichem Verkehrsgrund Waren anbieten wollen. Hinweis: Die Stadt Herzogenaurach
unterstützt Teilnehmer des Altstadtfestes,
die auf öffentlicher Veranstaltungsfläche
Live-Musik und Sitzgelegenheiten anbieten, durch einen Zuschuss. Der Zuschuss
muss auf einem gesonderten Vordruck, der
ebenfalls im Amt für Stadtmarketing und
Kultur erhältlich ist, bis Freitag, 24. April
2015, beantragt werden.
Weitere Informationen erhalten Sie
unter Tel. 09132/901-120 oder 901-124.
21
Notrufe und Notdienste
Emergency services
Services d‘urgence et d‘accident
Polizei.................................................... Tel. 110
Police
Police
Feuerwehr............................................ Tel. 112
Fire department
Sapeurs-pompiers
Notarzt und Rettungsdienst............. ...Tel. 112
Krankentransport............................ Tel. 19222
Doctor on emergency call / Médecin d'urgence
Giftnotruf Berlin....................... Tel. 030/19240
Poison emergency number, Berlin
Centre antipoison de Berlin
Ärztlicher Notdienst........................Tel. 116117
(bundesweit gebührenfrei)
Emergency medical service/Permanence médicale
Hilfe - Gewalt gegen Frauen .Tel. 08000116016
Help - Violence against women
Aide - Violence envers les femmes
www.hilfetelefon.de
Erreichbarkeit:
Mo., Di. und Do. 18.00 - 8.00 Uhr am Folgetag;
Mi. 13.00 - Do. 8.00 Uhr; Fr. 18.00 - Mo. 8.00 Uhr.
Vom Vorabend eines Feiertages 18.00 Uhr bis zum nachfolgenden Werktag 8.00 Uhr.
Zahnärztlicher Notdienst
Dentist on duty / Dentiste de garde
Sprechzeiten: 10.00 - 12.00 u. 18.00 - 19.00 Uhr
Samstag/Sonntag, 7./8. Februar 2015: Dr. Wolfgang Hartmann,
Goethestr. 6, Tel. 09132/1001
www.notdienst-zahn.de.
Apothekennotdienst
Pharmacies on duty / Pharmacie de garde
Die Dienstbereitschaft beginnt um 8.00 Uhr und
endet am darauf folgenden Tag um 8.00 Uhr.
Do., 5.2.:Kloster-Apotheke, Münchaurach, Königstr. 10,
Tel. 62982
Fr., 6.2.: Lohhof-Apotheke, Schützengraben 62, Tel. 63283
Sa., 7.2.:Sonnen-Apotheke, Hauptstraße 26, Tel. 5019
So., 8.2.:Stadt-Apotheke, Hauptstraße 36, Tel. 8000
Mo., 9.2.: Sternen-Apotheke, Niederndorfer Hauptstr. 25,
Tel. 7384083
Di., 10.2.:Apotheke am HerzogsPark, Haydnstr. 23,
Tel. 7384010
Mi., 11.2.:Apotheke am Markt, Kirchenplatz 1, Tel. 3434
Do., 12.2.: Beyschlag‘sche Apotheke, Hauptstr. 31, Tel. 3012
Fr., 13.2.:Herz-Apotheke, Ohmstr. 6, Tel. 7415959
Hospizverein Herzogenaurach e.V.
Ständige Bereitschaft: 0179/92 92 888
Bürodienst: mittwochs 15.00 bis 17.00 Uhr
info@hospizverein-herzogenaurach.de
Notdienste der HerzoWerke bei Störungen
Stand-by duty, HerzoWerke
Service d'urgence, HerzoWerke
Erdgasversorgung: Tel. 09132/904-53;
Trinkwasserversorgung: Tel. 09132/904-54;
Stromversorgung: Tel. 09132/904-55;
Fernwärmeversorgung: Tel. 09132/904-56;
Telekommunikationsdienste der Herzo Media Störungsannahme bis 20.00 Uhr: Tel. 09132/904-57.
VdK - Sprechtag
Montag, 9. Februar 2015, von 14.00 - 16.30 Uhr, Zi. 27, Rathaus, Terminvergabe unter Tel. 09131/7191580.
Bürgerbüro: Abholung beantragter Dokumente
Folgende Dokumente können im Bürgerbüro abgeholt werden:
Personalausweise, die vom 20. - 23. Januar 2015 beantragt worden
sind, und Reisepässe, die vom 19. - 21. Januar 2015 beantragt
worden sind.
Ausweispapiere müssen persönlich oder mit einer schriftlichen
Vollmacht abgeholt werden. Bei der Abholung sind die alten
Dokumente (Personalausweis/Reisepass) zwingend vorzulegen.
Auskünfte unter Tel. 09132/901-176 .
Herzlichen Glückwunsch!
An dieser Stelle wurde aus datenschutzrechtlichen Gründen
eine Änderung gegenüber der Druckversion vorgenommen. Der
amtliche Teil des Amtsblattes ist unverändert.
Beratung für pflegende Angehörige
Sprechstunde des ASB Erlangen-Höchstadt,donnerstags von
15.00 - 18.00 Uhr, Rathaus, Zi. 27, Tel. 09132/901-261.
IPRES
M
SUM
22
Herausgeber: Stadt Herzogenaurach - Verantwortlich: Dr. German Hacker, Erster Bürgermeister
Redaktion: Helmut Biehler, Gisela Kleyer, Verena Narriman, Tel. 901-122, E-Mail: amtsblatt@herzogenaurach.de
Druck: mandelkow GmbH, Tel. 09132/78330
Autor
Document
Kategorie
Uncategorized
Seitenansichten
10
Dateigröße
349 KB
Tags
1/--Seiten
melden