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Kommission beginnt Arbeit an der Energieunion

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Europäische Kommission - Pressemitteilung
Kommission beginnt Arbeit an der Energieunion
Brüssel, 04 Februar 2015
Die Europäische Kommission beginnt heute ihre Arbeit an der Energieunion – dies ist ein wichtiger
Schritt auf dem Weg zur Vollendung des Energiebinnenmarkts und bedeutet einen Wandel in der
Energieerzeugung, dem Energietransport und dem Energieverbrauch. Die Energieunion in Verbindung
mit einer zukunftsorientierten Klimaschutzpolitik ist eine der höchsten politischen Prioritäten der
Juncker-Kommission. Mehr als 60 Jahre nach der Gründung der Gemeinschaft für Kohle und Stahl hat
die Kommission heute ein Programm zur Umstrukturierung der europäischen Energiepolitik aufgestellt
und den Startschuss für die Europäische Energieunion gegeben.
Der Energieunion kommt zur rechten Zeit. Die Europäische Union deckt ihren Energiebedarf zu 55 %
aus Einfuhren. 90 % des Wohnungsbestandes in Europa ist energieineffizient, die Energieinfrastruktur
ist modernisierungsbedürftig und der Energiebinnenmarkt ist bei weitem noch nicht vollendet.
Die Voraussetzungen für die Energieunion sind geschaffen. Die Energieversorgungssicherheit steht
ganz oben auf der politischen Agenda, und der Europäische Rat vom vergangenen Oktober lässt nun
auf ein ehrgeiziges Klimaübereinkommen in Paris Ende 2015 hoffen. Die vom Energiesektor benötigten
Mittel sollen auf der Grundlage des unlängst verabschiedeten Investitionsplans für Europa mobilisiert
werden. Auch die derzeit niedrigen Ölpreise geben zusätzliche Anreize und lassen mehr politischen und
finanziellen Spielraum, um die für eine stärker wettbewerbsorientierte, sichere und nachhaltige
europäische Energiepolitik erforderlichen Schritte zu unternehmen.
„Unsere gegenwärtige Energiepolitik ist nicht nachhaltig und muss in jeder Hinsicht neu gestaltet
werden“, so der für die Energieunion zuständige Vizepräsident Maroš Šefčovič. „Dabei sollten die
Bürger im Mittelpunkt unserer Energiepolitik stehen. Unser Programm ist sehr ehrgeizig, aber gerade
jetzt herrscht die richtige politische Dynamik. Wir werden zusammenarbeiten, um stimmige
Energiekonzepte für unterschiedliche Politikfelder zu entwickeln, um mehr Planungssicherheit zu
ermöglichen. Klima, Verkehr, Industrie, Forschung, die Außenpolitik, die digitale Wirtschaft und die
Landwirtschaft sind allesamt von zentraler Bedeutung für dieses Projekt. Mit der Energieunion sollen
Trennungen zwischen den Politikbereichen dort, wo sie noch bestehen, aufgehoben und alle
einschlägigen Akteure an einen Tisch gebracht werden. Mit anderen Worten: Die Energieunion steht für
eine ganz neue Energiepolitik in Europa.“
Der Kommissar für Klimapolitik und Energie, Miguel Arias Cañete, fügte hinzu: „Die Energieunion ist ein
ehrgeiziges Projekt, das neue Wege und eine klare langfristige Vision für die europäische Energie- und
Klimapolitik aufzeigt. Es handelt sich nicht um alte Ideen in neuem Gewand, sondern um konkrete
Maßnahmen zur tatsächlichen Umsetzung dieser Vision. Als Kommissar für Klimapolitik und Energie
werde ich dafür zuständig sein, viele der in der Strategie vorgesehenen Maßnahmen zu verwirklichen.
Dabei ist nicht nur die wirksame Umsetzung, sondern auch die ordnungsgemäße Durchsetzung der
derzeitigen Rechtsvorschriften von entscheidender Bedeutung.“
Die Rahmenstrategie für die Europäische Energieunion soll am 25. Februar angenommen werden. Zu
diesem Strategiepapier gehören auch die Mitteilung „Auf dem Weg nach Paris“, in der der geplante
Beitrag der EU zum Klimaschutz dargelegt wird, und eine Mitteilung über die Fortschritte der EU auf
dem Weg zum Stromverbundziel von 10 %.
Hintergrund:
In Präsident Junckers politischen Leitlinien, die er dem Europäischen Parlament am 15. Juli 2014
vorstellte, heißt es: „Europa ist zu sehr von Erdöl- und Erdgaseinfuhren abhängig. Wir müssen diese
Energieabhängigkeit abbauen und gleichzeitig unseren Energiemarkt für Länder außerhalb der EU offen
halten. Wir müssen unsere Ressourcen bündeln, unsere Infrastrukturen kombinieren und unsere
Verhandlungsmacht gegenüber Drittländern stärken. Wir sind es künftigen Generationen schuldig, die
Folgen des Klimawandels zu begrenzen und Energie erschwinglich zu halten – durch verstärkte
Nutzung von Energie aus erneuerbaren Energiequellen und Steigerung der Energieeffizienz.“
Bei der heutigen Orientierungsaussprache wurden die Ziele der Energieunion debattiert; im Mittelpunkt
standen dabei die Diversifizierung der den Mitgliedstaaten derzeit zur Verfügung stehenden
Energiequellen im Hinblick auf eine geringere Abhängigkeit von Energieimporten, die angestrebte
Führungsposition der EU bei den erneuerbaren Energien und der Kampf gegen die globale Erwärmung.
Nächste Schritte:
Seminar auf hoher Ebene zum Thema Energieunion in Riga am 6.2.2015, ausgerichtet vom lettischen
Ratsvorsitz und der Kommission. Live-Stream der Konferenz: https://eu2015.lv/events/politicalmeetings/the-energy-union-conference-of-the-eu-energy-ministers-2015-02-06
Hashtag: #RigaEnergyUnion
Voraussichtliche Annahme des Maßnahmenpakets für die Energieunion am 25.2.2015.
IP/15/4103
Kontakt für die Medien
Nicole BOCKSTALLER (+32 2 295 25 89)
Anna-Kaisa ITKONEN (+32 2 29 56186)
Kontakt für die Öffentlichkeit:
Europe Direct – telefonisch unter 00 800 67 89 10 11 oder per E-Mail
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