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Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!

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Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!
faschistischen
Betätigung
und
Propaganda
festgeschrieben. Auch das Grundgesetz bezieht sich im
Artikel 139 darauf. In der BRD saßen von ihrer ersten
Stunde an Nazis "wie die Filzlaus in den Ritzen, aller hoher
Ämter," wie Bertolt Brecht so treffend feststellte. Das
deutsche Kapital brauchte diese alten Nazis, diese
"zuverlässigen Spitzenleute mit Osterfahrung" als Richter,
Lehrer, Bundeskanzler, Bundespräsidenten, Minister,
Polizeibeamte, Offiziere und "Verfassungsschützer". Mit
den Verfassern der Nazigesetzgebung wurden große Teile
dieser Gesetze in der
neuen BRD gleich mit
übernommen.
Der
Antikommunismus blieb
auch in der BRD für jede
Regierung,
die
Richtschnur
ihres
Handelns. Damit sollte
jede antifaschistische,
demokratische
und
friedliche Entwicklung
schon von Anfang an
erstickt werden. So ist
der "NSU-Skandal" wohl
weniger ein "Skandal"
als eine Konsequenz
dieser
widerlichen
Gemeinsam mit der Regierung "gegen Terror und für
Politik,
von
Beginn an.
Toleranz" demonstrieren? Am 13. Januar sagte der
Dass
Nazis
und
Feldprediger Gauck auf dieser regierungsoffiziellen
Rassisten sich hier völlig
Demonstration: "Wir alle sind Deutschland!" Einer seiner
frei betätigen können
Vorgänger sagte bei Beginn des 1. Weltkriegs etwas sehr
und
ihre
Hetze
ähnliches: „Ich kenne keine Parteien mehr, ich kenne nur
betreiben dürfen und
noch Deutsche!" (Kaiser Wilhelm II. am 4. August 1914)
dafür von der Polizei
den Weg frei geprügelt
bekommen, verwundert
also auch heute nicht.
Wäre die BRD ein demokratisches Land, das geltendes
demokratisches Recht anwendet, so müssten die
Hassprediger von der CSU, über Bildzeitung, über
PEGIDA, über AFD bis hin zu ihrem bayerischen Ableger
BAGIDA verfolgt, verurteilt und weggesperrt werden.
NEIN, wir haben kein Verständnis für einen
rassistischen Mob auf der Straße, rassistische Hetze in
den Medien, eine rassistische Gesetzgebung oder
einen verständnisvollen SPD Vorsitzenden.
Dafür und für eine faschistische Sammlungsbewegung
gilt Null Toleranz!
Es gibt Millionen
Gründe dafür, dass
jegliche faschistische
Betätigung in diesem
Land
von
den
Staaten,
die
Nazideutschland und
die
Welt
von
Faschismus und Krieg
befreiten, verboten
wurde. Die Gründe
sind
Millionen
Menschen, die in den
deutschen
KZ,
Gefängnissen und bei
dem
Vernichtungskrieg
der Nazis ermordet
wurden. Damit hat
der
deutsche
Faschismus
bekanntlich
auch
nicht begonnen, aber
wohin
der
Rassenhass und die
Naziideologie führen
Teile und Herrsche
können, ist bekannt.
Die
Unternehmer
Darum wurden im
brauchen
den
Potsdamer
Rassismus,
um
die
Abkommen 1945 von
Arbeiter und ihren
den Siegern des
Kampf
um
ihre
letzten
Weltkriegs
gemeinsamen
auch
die
Interessen zu spalten
notwendigen
und ihre Macht und
Grundlagen für eine
ihren Profit zu sichern.
demokratische und
Oft wird so schön von
friedliche
unseren "ausländischen
Entwicklung
Die Welt zu Gast bei Freunden? An den Außengrenzen der
Mitbürgern"
Deutschlands
deutsch-dominierten Festung Europa.
gesprochen. Das macht
festgelegt. In diesem,
doch schon vieles klar.
nach wie vor gültigen, völkerrechtlich bindenden
Entweder sind es Ausländer oder Mitbürger - beides aber
Dokument wurde die Auflösung aller faschistischen
geht nicht. Ein Ausländer ist jemand, der Staatsbürger
Parteien und Organisationen und das Verbot jeglicher
eines anderen Landes ist und hier lebt aber nicht die
deutsche Staatsbürgerschaft hat. Ein Mitbürger ist ein
deutscher Staatsbürger der hier auch Bürgerrechte hat und
einfordern kann. Jeder, der hier lebt, zahlt Steuern an den
Staat, ob er Arbeit hat oder nicht, und zum Leben gehört,
sich etwas zu essen zu kaufen elementar dazu. Angefangen
mit der Mehrwertsteuer, die fast auf alle Produkte 19
Prozent beträgt. Das ist allein schon ein Fünftel des
Einkommens der meisten Leute nur für diese Steuer. Hinzu
kommen noch dutzende weitere Steuern wie z.B. KFZSteuer, Hundesteuer usw. und für die, die Arbeit haben,
noch die Lohnsteuer. Also zahlen alle Steuern, jedoch hat
nur ein Teil der Menschen, die hier leben, Bürgerrechte,
kann also überhaupt mitentscheiden, was mit dem Geld
gemacht wird und wie es verteilt wird (so wenig möglich
das real auch ist)
Flüchtlinge, die es trotz deutscher Maßnahmen wie
Drittstaatenregelung, Frontex, Racial Profiling und der
Festung Europa schaffen, hier her zu gelangen, werden in
Lagern kaserniert, dürfen oft nicht mal arbeiten, sich nur
bedingt
frei
bewegen,
unterliegen
der
Ausländergesetzgebung, werden einfach eingesperrt und
abgeschoben. Für sie gelten die Grundrechte nicht, die ja
nur für "Deutsche" gelten. Das ist undemokratisch und
eine weitere Spaltung, die einen gemeinsamen Kampf für
soziale und demokratische Rechte verhindern soll. Wir
lassen uns nicht spalten. Gleiche Rechte für alle, die hier
leben!
Nur ein Riss geht durch die Welt
"Die Ausländer leben auf unsere Kosten!" sagen viele.
Diese rassistische Dummheit wird bewusst geschürt, soll
sie doch die Arbeiter und das Volk davon ablenken, dass es
doch die Kapitalisten sind, die auf unsere Kosten leben.
Große Teile der Arbeiter Europas arbeiten mittlerweile
schon wieder für die deutschen Kapitalisten, direkt, indem
sie hier her kommen müssen, um sich als Lohnarbeiter
oder Tagelöhner zu verdingen oder weil sie in
Unternehmen in anderen Ländern schuften, die Deutschen
gehören.
Aber auch indirekt, indem sie Produkte in ihrem Land vom
deutschen Krisengewinner kaufen oder über die
horrenden Kredite und Zinsen für die deutschen Banken.
Wir als Arbeiterjugend und Arbeiter haben selbst das
Wissen und die Kraft uns ein gutes Leben aufzubauen. Wir
müssen nicht andere ausbeuten oder bei anderen Völkern
rauben. Wir brauchen die Freundschaft zu den Völkern der
Welt. Die Kapitalisten, die brauchen wir nicht!
Wir waren das Volk
In Dresden gehen sie mit der Parole "Wir sind das Volk",
gepaart mit Rassismus und deutschen Chauvinismus auf
die Straße. Ein Appell an die Regierenden, doch jetzt
endlich "die Stimme des Volkes" zu hören. Doch diese
Stimme, die des deutschen Nationalismus und
Größenwahns wird schon längst wieder selbst von dieser
Regierung offen gegen andere Völker erhoben. Man
spricht Deutsch in Europa.
Viele Bürger des anderen Deutschlands haben vor 25
Jahren sich, die DDR und ihr ganzes Volkseigentum
aufgegeben. Wenn man aber nicht ein besseres,
friedliches, antifaschistisches, kleineres und eigenständiges
Deutschland verteidigt, dann bleibt nur noch der
Rassismus, die Idiotie und Großdeutschland. Dort ist man
jetzt angekommen.
Der Faschismus kommt nicht von den Nazis!
Einfach
Wahnsinn,
in
Dresden
wird
das
Demonstrationsrecht für Antifaschisten außer Kraft
gesetzt, weil es angeblich Drohungen gegen PEGIDA gab.
Mit Maßnahmen, die angeblich gegen den Terrorismus
und gegen Nazis gerichtet sind, wird etwas viel
Bedrohlicheres vorbereitet, dabei wird die bürgerlich
demokratische Republik nicht geschützt sondern immer
weiter ausgehöhlt. Das ganze Volk wird unter
Generalverdacht gestellt und überwacht. Dazu werden
wieder Gewaltorgane des Staates geschaffen, die
geheimdienstliche und polizeiliche Befugnisse haben. Die
bespitzeln und sind präventiv und exekutiv tätig. Dabei
wurde das Bundeskriminalamt (BKA) umgebaut und das
Gemeinsame Terrorismus Abwehrzentrum (GTAZ) etc.
geschaffen, Apparate des Staates, die aufgrund der Lehren
aus der Nazidiktatur mit der Geheimen Staatspolizei
(GESTPO) strikt verboten sind. Wir haben wieder eine
Polizei mit Geheimdienstbefugnissen, die auf reinen
Verdacht hin, ohne dass eine Straftat begangen wurde,
ermittelt und von nichts und niemandem mehr kontrolliert
werden kann. Was ja in der Natur von Geheimdiensten
liegt, dass sie eben im Geheimen agieren.
Die Weimarer Republik wurde auch erst demontiert, der
Staatsapparat umgebaut und dann wurden die Nazis an die
Regierung gebracht. So absurd es klingt, aber eben der
Terrorismus muss heute dafür herhalten, um die offene
terroristische Diktatur der aggressivsten Teile des
Monopolkapitals aufzurichten, also dem Faschismus den
Weg zu ebnen.
Flüchtlinge fallen nicht vom Himmel, sie werden gemacht
Millionen mussten während der Nazibarbarei aus dem
deutschen Reich in andere Länder fliehen. Das war auch
der Grund, warum sich das Asylrecht als eines der wenigen
demokratischen Rechte im Grundgesetz niederschlug.
Dieses Recht wurde seitdem Stück für Stück beschnitten.
So kommt Deutschland, obwohl es das wirtschaftlich
stärkste Land Europas ist, erst an zehnter Stelle was die
Aufnahme von Flüchtlingen im Verhältnis zu seiner
Einwohnzahl anbelangt. Die Zahl der Menschen, die ihre
Heimat verlassen, ist in den letzten Jahren real
angestiegen. Sie fliehen aber nicht ohne Grund, sondern
weil Krieg und Hunger das Leben in ihren Herkunftsländern
unmöglichen machen. Und das wiederum ist die Quelle
des Reichtums derjenigen in Deutschland, die schon
immer über Leichen gingen, wenn es sich nur lohnte. Die
Bundeswehr ist auch heute wieder weltweit im
Kriegseinsatz und die BRD ist der drittgrößte
Rüstungslieferant der Welt. Schon ruiniert und verarmt das
deutsche Kapital ganze Erdteile ökonomisch, ein großer
Teil der Welt wird unterentwickelt gehalten, damit ja keine
Konkurrenz entsteht und alle fleißig deutsche Exporte
kaufen. Die Brosamen, die bei diesem Milliardengeschäft
abfallen, sollen uns Werktätige dabei träge und mundtot
machen. Da soll es unzumutbar für dieses Deutschland
sein, eine handvoll Flüchtlinge ordentlich oder auch nur
geordnet unterzubringen?
Einfach zum Kotzen!
Der Krieg braucht den Rassismus
Es war schon immer schwer, das Volk dazu zu bringen,
gegen andere Völker Krieg zu führen. Gegen Menschen, die
die selben Sorgen und Nöte haben wie wir, die nur einen
kleinen Teil von dem Reichtum, den sie schaffen, für das
Fristen ihrer Existenz erhalten. Kollegen, die die gleichen
Interessen haben wie wir und denen Krieg immer nur
Elend, Zerstörung und Tod gebracht hat. Darum muss man
den Deutschen jeden Tag einreden, sie wären etwas
Besseres: beim Arbeiten, beim Fußball, ihrem
Parlamentarismus, ihrem Betriebsverfassungsgesetz, ihrer
Kultur und ihren Autos. Erst wenn sie bereit sind, nach
unten zu treten, sie vom Rassismus, Nationalismus und
Chauvinismus
verseucht
sind,
sind
sie
kriegsverwendungsfähig. Erst wenn sie bereit sind, den
"Ausländer" im eigenen Land zu erschlagen, sind sie bereit
gegen die "Ausländer" in den anderen Ländern in den
Krieg zu ziehen. Dann ist aus dem Volk der "Dichter und
Denker" wieder das Volk der "Richter und Henker"
geworden. Heute, wie 1945, muss es deshalb immer noch
heißen:
"Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist
unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens
und der Freiheit ist unser Ziel."
Riecht ihr es nicht?
Den Geruch des Krieges, der kommen wird, ohne jeden
Zweifel, wenn denen, die ihn in aller Öffentlichkeit
vorbereiten, nicht die Hände zerschlagen werden!
Den Pulverdampf, den Brandgeruch und den Gestank der
Leichen wird man wohl erst wahrnehmen, wenn wir
wieder mittendrin stehen. Aber die Warnzeichen, die
Vorbereitungen kann jeder sehen, der Augen im Kopf hat
und sie nicht verschließt. Bei der Bundeswehrwerbung in
der Schule, auf Messen, in den Zeitungen und im
Arbeitsamt wird der Auslandseinsatz als großes Abenteuer
dargestellt, als etwas Normales, das andern hilft.
Aber ist es das? Was Normales, ein Abenteuer?
Wer ist die Freie Deutsche Jugend?
Die FDJ hatte bei ihrer Gründung zum Ziel, die
antifaschistische Jugend im Kampf gegen den
Nazismus zu einen und wurde von Jugendlichen
gegründet, die vor dem Hitlerfaschismus hatten fliehen
müssen (1936 in Paris, 1938 in Prag und ab 1939 in
Großbritannien). Erst nach der Befreiung 1945
gründeten sich in ganz Deutschland Gruppen der FDJ
und sie trat dem Weltbund der Demokratischen Jugend
(WBDJ) bei. Die Bedingungen waren in den einzelnen
Besatzungszonen unterschiedlich und so entwickelte
sich die Organisation in den beiden deutschen Staaten
verschieden. In der Deutschen Demokratischen
Republik wirkte die FDJ am Neuaufbau eines
antifaschistisch-demokratischen Staates mit und wurde
schließlich zur Massenorganisation. Die FDJ in der
BRD kämpfte gegen die Wiederbewaffnung und
Einführung der Bundeswehr, 1951 wurde sie deshalb
von der Adenauer-Regierung verboten und viele
Jugendliche mussten wegen ihres Friedenskampfes ins
Gefängnis. Als die DDR 1990 durch die BRD
annektiert wurde, wurden ihre Organisationen nahezu
völlig zerschlagen – die FDJ stark geschwächt, setzte
ihre Arbeit, fort.
Wir wollen die Zersplitterung und Desorganisiertheit
der
Jugend
überwinden.
Wir
sind
für
Völkerfreundschaft und Internationalismus, gegen
Nationalismus und Rassismus. Anstatt Ausbeutung,
Unterdrückung und Krieg kämpfen wir für eine Welt,
in der die Jugend eine Zukunft hat!
Wenn euch die Welt auch, so wie sie ist, nicht gefällt
und wenn ihr mit anderen Jugendlichen gemeinsam
etwas gegen Ausbeutung, Faschismus, Rassismus und
Krieg machen wollt, dann schreibt uns eine Mail oder
kommt einfach vorbei!
Bei unseren Gruppentreffen setzen wir uns kritisch
sowohl mit aktuellen Themen als auch mit der
Geschichte auseinander. Wir wollen die Welt, in der
wir leben, hinterfragen, gemeinsam diskutieren und
verändern. Außerdem planen und machen wir
gemeinsam Aktionen, um unsere Meinung auch auf die
Straße zu tragen. Jeder kann sich bei uns mit seinen
eigenen Ideen und Vorschlägen einbringen. Mach mit!
Gruppentreffen für alle interessierten Jugendlichen:
jeden zweiten Donnerstag, 17.30 Uhr
Nächste Treffen: 12. und 26. Februar 2015
im "Haus mit der Roten Fahne", Tulbeckstr. 4 f im
Münchner
Westend/Schwanthalerhöhe
(U4/U5
Schwanthalerhöhe, S2-S8 Hackerbrücke, im Hinterhof
geradeaus durch)
Die deutsche Polizei jagt schon wieder polnische
Jugendliche, in einem anderen Land, in Polen. Deutsche
Truppen stehen schon wieder, schon zu "Friedenszeiten" in
Polen und der Ukraine vor der russischen Grenze, weiter
als die Nazifaschisten je vor Auslösung des Krieges
gekommen sind!
Diesen Krieg zu verhindern, es ist an der Zeit!
Es sind einige Milliarden unseresgleichen auf der ganzen
Welt, die kein Interesse am Krieg haben und nur ein paar
wenige, die von ihm profitieren. Aber das allein hat bisher
auch noch keinen Krieg aufgehalten. Das muss man schon
organisieren, den Friedenskampf, den Kampf gegen
Rassismus und Faschismus. Und bekanntlich fängt man
erst mal klein an. Wir haben begonnenen, gemeinsam mit
alten und jungen Kollegen aus der tschechischen und
polnischen Republik, die Fahrt, die Aufklärung und den
praktische Kampf aufzunehmen. Mit einem Konvoi aus
Lastwagen machen Kinder, Jugendliche und Arbeiter
gerade gemeinsam einen Aktionszug durch mehrere
Länder. Durch ein politisches Straßentheater, mit Musik,
Reden und vielem mehr, wehren wir uns gegen die
deutsche Kriegsvorbereitung. Dabei arbeiten und kämpfen
wir zusammen mit unsereins aus den anderen Ländern,
weil wir wissen, dass uns weder eine andere Hautfarbe,
Ländergrenzen, noch eine Religion voneinander trennen,
sondern nur ein Riss zwischen Arm und Reich auf der Welt
besteht und wir nicht wollen, dass die Kapitalisten durch
Ausbeutung und durch Krieg noch reicher werden. Wir
sind Teil der weltweiten Arbeiterbewegung und lassen uns
nicht gegeneinander hetzen. Darum fahren wir vom 20. bis
zum 22. Februar auch in München mit bei der Aktion
www.klassenkampf-statt-weltkrieg.de
Sorgen wir dafür, dass die Flüchtlinge zu uns
kommen können, ohne Angst haben zu müssen,
gedemütigt und ermordet zu werden. Sorgen wir
dafür, dass die deutschen Waffen, das deutsche
Kapital und die deutschen Soldaten nicht mehr
zu ihnen kommen!
Gleiche Rechte für alle, die hier leben!
„Klassenkampf statt Weltkrieg“.
Kriegstreiber und Rassisten in den Knast!
Und was machst Du?
Auflösung aller faschistischen und
rassistischen Parteien und Organisationen
Potsdamer Abkommen umsetzen!
Kommt zu den Aufführungen und
Kundgebungen!
Hört euch an, was wir zu berichten und zu sagen
haben. Fahrt ein Stück auf den Lastwagen der
internationalen Antikriegsaktion "Klassenkampf statt
Weltkrieg" mit und holt eure Freunde auch gleich dazu.
Freitag, 20. Februar 2015:
ca. 10:00 Uhr Marienplatz Aufbau, Abfahrt ca.
11:00 Uhr, 14:00 - 15:30 Uhr BMW
Lerchenauerstr. U-Bahn-Ausgang,
Milbertshofen von ca. 15:30 Uhr
bis ca. 17:30 Uhr
Samstag 21. Februar 2015:
10:30 - 11:00 Uhr EDEKA
F.-Bilek-Weg / Heimeranstr.,
Schwanthalerhöhe ab 11:00 bis ca. 12:30 Uhr,
ca. 13:00 - 15:00 Uhr Marienplatz
Sonntag, 22. Februar 2015:
10:30 - 11:00 Uhr PEP
Thomas-Dehler-Str. U-Bahnhof,
Neuperlach von ca. 11:00 Uhr bis ca. 12:30 Uhr,
14:00 – 15.00 Uhr vor Eingang Messe in Riem
Gemeinsamer Kampf gegen staatlichen
Rassismus und eine rassistische
Gesetzgebung!
Für ein Leben ohne Kapitalismus,
Ausbeutung und Krieg!
Faschismus ist keine Meinung, sondern ein
Verbrechen!
Freie Deutsche Jugend,
Gruppe München
eMail: muenchen@fdj.de;
Homepage: www.fdj.de
V.i.S.d.P.: M. Posl, Tulbeckstr. 4f, 80339 München, E.i.S.
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