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Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (08.02.2015)

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3,80 Euro
NR. 6 R
D3499C
8.2.2015
HER A U S GEGEB EN VON W ER NER D’ INKA , JÜRG EN KAUBE, B ER T H O LD KO H LER , H O LG ER ST ELT ZN ER
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formiert der GoogleKonzern ein Team aus
talentierten Hackern, um
in beliebten Programmen
gezielt nach Fehlern
zu suchen. Wissenschaft
Illustration Tobias Wandres
Waffenruhe ungewiss
Merkel verlangt, dass Russland die Grenze zur Ukraine schließt
Lt./mwe. München/Berlin. Die
Moskau-Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel und des französischen Präsidenten François Hollande hat keine wesentlichen Fortschritte gebracht. Merkel sagte auf
der Münchner Sicherheitskonferenz, ein Erfolg sei „ungewiss“, sie
bleibe nach den schlechten Erfahrungen der vergangenen Monate
„vorsichtig“. Die Kanzlerin beharrte auf ihrer Haltung, dass Waffenlieferungen an die Ukraine der falsche Weg seien, um zu einer Lösung der Krise zu kommen.
Der russische Präsident Wladimir Putin hatte am Freitagabend
fünf Stunden lang mit Merkel und
Hollande gesprochen. Das Gespräch soll nach F.A.S.-Informationen in höflicher und freundlicher
Form verlaufen sein; Putin brachte
die Kanzlerin nach dem Ende
der Unterredung zum Flughafen.
In der Sache aber verliefen die
Verhandlungen äußerst zäh. Zwar
wurden in vielen Streitfragen Kompromisse erörtert, doch der politische Wille Putins, zu einer
Einigung zu kommen, war für die
Gäste aus Berlin und Paris nicht
erkennbar.
Nach schwierigen diplomatischen Vorbereitungen hatte Putin
sich bereit erklärt, ein von Berlin
und Paris erarbeitetes Papier zu
erörtern, das den gescheiterten
Minsker Friedensprozess wiederbeleben soll. Trotz der fehlenden Einigung soll am Sonntag in einer Telefonkonferenz zwischen Merkel,
Putin, Hollande und dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko besprochen werden, ob es
sich lohnt, weiter zu verhandeln.
Deutsche und französische Diplomaten sind nach der Abreise Merkels und Hollandes in Moskau geblieben, um mit den Russen mögliche Kompromisse zu erörtern.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte in München, die
Gespräche berechtigten zu einem
„gewissen Grad an Optimismus“,
dass der Konflikt gelöst werde.
Merkel bestand in dem Gespräch mit Putin insbesondere darauf, dass die Russen die Grenze
zur Ukraine schließen. Für die Russen ist dieser Punkt heikel, denn
dadurch würden die prorussischen
Separatisten in der Ostukraine
vom Nachschub aus Russland abgeschnitten. Auch über den Abzug
schwerer Waffen aus dem umkämpften Gebiet gab es in Moskau
keine Einigung. Umstritten bleibt
auch, welche Frontlinie für einen
Waffenstillstand gelten soll. Merkel und Hollande waren für die im
September in Minsk festgelegte Linie, Putin für den aktuellen Frontverlauf. Seit der Vereinbarung von
Minsk haben die Separatisten rund
tausend Quadratkilometer zusätzlich erobert.
Merkel, Putin und Hollande
sprachen auch über die Versorgung der Bevölkerung in der umkämpften Region und eine politische Lösung, insbesondere Wahlen in den Separatistengebieten.
Die EU und die Ukraine wollen,
dass Wahlen unter internationaler
Beobachtung stattfinden. Russland
will, dass möglichst viele Fragen in
direkten Gesprächen Kiews mit
den „Volksrepubliken“ Donezk
und Lugansk geregelt werden. Das
lehnt die Ukraine ab, weil es in ihren Augen auf eine faktische Anerkennung der Selbständigkeit der
Separatistengebiete
hinausläuft.
Merkel und Hollande sprachen
sich in Moskau dafür aus, dass alle
strittigen Fragen im Format von
Minsk besprochen werden, zu dem
neben Kiew und den Separatisten
auch Russland und die OSZE gehören.
Die Aufhebung der Sanktionen
wurde in Moskau nicht ausdrücklich erörtert. Doch hatte die Kanzlerin schon zuvor klargemacht,
dass die Erfüllung des Minsker Abkommens, insbesondere die Schließung der Grenze zur Ukraine, der
Schlüssel dafür sei, um die Isolation Russlands aufzuheben.
Merkel hatte sich angesichts der
militärischen Eskalation in der Ostukraine, aber auch wegen der kritischen wirtschaftlichen und innenpolitischen Lage in der Ukraine
zur Reise nach Moskau entschlossen. Auch die in den Vereinigten
Staaten geführte Diskussion über
Waffenlieferungen an die Ukraine
spielte eine Rolle. Merkel verteidigte in München ihre Haltung, dass
Berlin keine Waffen liefern werde.
Waffenlieferungen würden nur
noch mehr Tod und Verwüstung
in den Osten der Ukraine bringen,
ohne den Konflikt lösen zu können. Sie könne sich keine Situation
vorstellen, in der die Ukraine
durch Waffenlieferungen in die
Lage versetzt werde, eine militärische Auseinandersetzung mit Russland zu bestehen.
Für die Weigerung, die Ukraine
mit Waffen auszurüsten, wurde
Merkel in München von führenden amerikanischen Senatoren aus
dem Lager der Republikaner angegriffen. Der Vorsitzende des außenpolitischen Ausschusses des Senats,
Bob Corker, sagte, viele seiner amerikanischen
Kongress-Kollegen
glaubten, dass Präsident Barack
Obama bisher nur aus Rücksicht
auf den deutschen Widerstand darauf verzichtet habe, „defensive Waffen“ in die Ukraine zu liefern. Senator Lindsey Graham, ein möglicher republikanischer Kandidat für
die Präsidentenwahl im nächsten
Jahr, warf der Bundesregierung
vor, sie zeige in der Ukraine einer
um ihr Leben kämpfenden Demokratie die kalte Schulter.
In der Bundesregierung wird dagegen darauf verwiesen, dass eine
Ausrüstung der ukrainischen Armee mit Waffensystemen etwa zur
Flugabwehr schon deswegen problematisch sei, weil sie von den
Ukrainern ohne westliche Anleitung und militärische Ausbilder
nicht bedient werden könnten.
Wenn der Westen sich derart in
dem Konflikt engagiere, liefere er
dem russischen Präsidenten Putin
womöglich den Vorwand, seinerseits noch direkter in den Konflikt
einzugreifen. Der estnische Präsident Toomas Hendrik Ilves stellte
allerdings die Frage, ob der Westen die ukrainische Kapitulation in
Kauf nehmen wolle, nachdem
Russland die Separatisten offensichtlich mit moderner Ausrüstung
unterstützt habe.
Der amerikanische Vizepräsident Joe Biden hielt sich in München offiziell an die Sprachregelung, die von den Europäern ausgegeben wird. Biden wiederholte namens der amerikanischen Regierung: „Wir glauben nicht, dass es
eine militärische Lösung in der
Ukraine gibt.“ Allerdings glaube
die amerikanische Regierung auch,
dass die Ukraine „das Recht hat,
sich selbst zu verteidigen“, und
dass es „einen ehrenvollen Frieden
geben“ müsse. Merkel wird am
Montag von Präsident Obama im
Weißen Haus empfangen.
Der ukrainische Präsident Petro
Poroschenko gab in München die
Zahl der Kriegstoten in der Ukraine mit 1432 Soldaten und 5638 Zivilisten an. Damit wich er von den
bisherigen Angaben der Vereinten
Nationen ab. Sie hatten zuletzt
von 5358 Toten gesprochen und dabei die vom ukrainischen Verteidigungsministerium gemeldeten Gefallenen mitgerechnet. Dabei handle es sich um eine „konservative
Schätzung“. Man gehe davon aus,
dass die tatsächliche Opferzahl „wesentlich höher“ liege.
Deutsche Sicherheitskreise rechnen nach F.A.S.-Informationen damit, dass bis zu 50 000 Soldaten
und Zivilisten in den Kämpfen
ums Leben gekommen sein könnten. Die offiziell angegebenen Zahlen seien nicht glaubwürdig, hieß
es. So würden nach schweren Gefechten oft einstellige Zahlen gemeldet, obwohl es in Wirklichkeit
Dutzende Tote gegeben haben
müsse.
Katholiken
auf Distanz
zum Papst
fhau. Frankfurt. Nach der umstrittenen Äußerung von Papst
Franziskus zur Kindererziehung
distanzieren sich katholische Verbände in Deutschland von Gewalt
gegen Kinder. Die Vorsitzende der
Katholischen Elternschaft Deutschlands, Marie-Theres Kastner, sagte
der F.A.S.: „Schlagen und jede andere körperliche Bestrafung ist kein
Mittel der Wahl.“ Sie glaube auch
nicht, dass man „würdevoll schlagen“ könne. Der Papst hatte am
Mittwoch einen Vater als vorbildlich dargestellt, der seine Kinder
schlage, aber nicht ins Gesicht, da
dies ihre Würde verletze. Mit Blick
darauf äußerte Kastner: „Der Papst
muss nicht zu allen Dingen etwas
sagen.“
Auch der Vorsitzende des Verbandes Katholischer Internate,
Christopher Haep, distanzierte
sich. „Jede Form von Gewalt gegen
Kinder – ob physisch oder psychisch – ist ein absolutes No-Go.“
Sollten die Äußerungen des Papstes
eine „pädagogische Auffassung“
darstellen, könne er sie weder nachvollziehen noch teilen. „Es gibt keine physische oder psychische Gewaltanwendung gegen Kinder, die
nicht gleichzeitig Demütigung
wäre.“ In diesem Sinne äußerte
sich auch der Jesuit Bernd Hagenkord, der die deutschsprachige Redaktion von Radio Vatikan leitet.
„Gewalt gegen Kinder geht nicht“,
sagte er der F.A.S. In der Erziehung sei sie nicht nur falsch, sondern auch kontraproduktiv.
Die Deutsche Bischofskonferenz
wollte die Aussage des Papstes
nicht kommentieren. Zum Thema
Kindererziehung teilte eine Sprecherin der F.A.S. mit: „Aus christlicher Sicht ist für die Erziehung
von Kindern ein Aufwachsen in
Geborgenheit und liebevoller Zuwendung von großer Bedeutung.“
Man wolle aber betonen, dass man
sich mit diesem Statement in „keiner Weise“ zum Papst äußere.
Eine explizite Distanzierung von
Gewalt gegen Kinder gab es nicht.
Auf Youtube ein Star
Bitte recht freundlich
Nie mehr spritzen
Christian Lindner über seinen
Wutanfall und sein Scheitern
als Gründer. Wirtschaft
Fotosafaris durch das Rathaus
haben Eschborns Ruf geschadet.
Auf Spurensuche. Rhein-Main
F.A.S.-Leser erfinden
das Kaffeesahnedöschen
neu. Geld & Mehr
Notfall Athen
Den Griechen geht das Geld aus
lika./T.G. Frankfurt. Vor dem
Treffen der europäischen Finanzminister am kommenden Mittwoch
gerät Griechenland zunehmend unter finanziellen Druck. Ratingagenturen prüfen eine Herabstufung
Griechenlands oder haben das
Land schon herabgestuft. Auch die
griechischen Banken sind gefährdet. Aus Notenbankkreisen heißt
es, dass das von der griechischen
Notenbank bewilligte Notfallgeld
für diese Banken (Emergency Liquidity Assistance, ELA) nur für den
Moment ausreiche. Sollten Anleger
weiterhin massiv Geld aus Griechenland abziehen – wie es schon
seit Wochen der Fall ist –, genügten die 60 Milliarden Euro nicht.
Kritisch wird es vom kommenden Mittwoch an, wenn die Europäische Zentralbank griechische
Staatsanleihen nicht mehr als Sicherheit akzeptiert. Bislang haben
sich die griechischen Banken ihr
Geld fast ausschließlich mit griechischen Staatsanleihen oder vom
griechischen Staat garantierten Papieren besorgt. Nun müssen sie auf
Notfallgeld der griechischen Notenbank zurückgreifen. Es wurde von
der EZB auf 60 Milliarden Euro begrenzt. Das klingt generös, tatsächlich ist es aber nicht viel. Ende Dezember haben griechische Banken
sich etwa 56 Milliarden Euro von
der EZB geliehen, um den Zahlungsverkehr aufrechtzuerhalten.
Für das weitere Verhalten der
Anleger wird es wesentlich auf die
Regierungserklärung von Ministerpräsident Alexis Tsipras an diesem
Sonntag ankommen. Tsipras will
im Parlament die Grundzüge sei-
nes Programms vortragen. In griechischen Medien wurde erwartet,
dass er sich zurückhaltend äußern
und darauf hinweisen werde, dass
Mehrausgaben durch Mehreinnahmen an anderer Stelle auszugleichen seien. Wirtschaftsminister
Giorgios Stathakis verwies am
Samstag vorsorglich auf einen Plan
seiner Regierung zur Erhöhung
der Steuereinnahmen.
Nach F.A.S.-Informationen hat
Tsipras bei seinen Gesprächen mit
europäischen Politikern in der abgelaufenen Woche deutlich gemacht, dass es sich bei den Reformkorrekturen, die er in einer ersten
Kabinettssitzung verkündet hatte,
nur um Ankündigungen, nicht
aber um endgültige Beschlüsse gehandelt habe. Dazu gehörten die
Erhöhung des Mindestlohns, von
Renten im öffentlichen Dienst und
die Wiedereinstellung von Tausenden Beschäftigten im öffentlichen
Dienst. Keine dieser Maßnahmen
wurde bisher vollzogen.
Aus Sicht der EU-Kommission
kommt es nun zunächst darauf an,
mit Athen eine tragfähige Zwischenfinanzierung zu vereinbaren, um
Zeit für Verhandlungen über ein
neues Reformpaket zu gewinnen.
Die Kommission erwartet dazu Vorschläge der neuen Regierung, die
das laufende Hilfsprogramm einseitig beendet hatte. Das Thema wird
am Mittwoch die Finanzminister
des Euroraums beschäftigen, am
Donnerstag die Staats- und Regierungschefs. Deren Gipfeltreffen ist
am Nachmittag um einen informellen Austausch zu Griechenland verlängert worden. Politik, Wirtschaft
Wetter Im Norden und
Osten trocken. Sonst
viel Regen, Schneeregen und in den Alpen bis zu 15
Zentimeter Neuschnee. Höchstwerte bis sechs Grad.
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Impressum 9
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Fernsehen 42
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Herzblatt 50
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3,80 €; Österreich 3,80 €; Frankreich 4,30 €; Italien 4,30 €;
Portugal (Cont.) 4,30 €; Schweiz 5,30 sfrs; Spanien, Balearen und
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