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Forum - Blogs - Marketplace (SCM)

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Allgemeine Geschäftsbedingungen der SmartStore
AG für community.smartstore.com
SmartStore Account bei der community.smartstore.com bestehend aus „Forum“, „Blogs“
und Marketplace „SCM“
Für die Nutzung des SmartStore Accounts gelten im Verhältnis zwischen dem
Nutzer/Kunden (nachfolgend „Nutzer/Kunde“ genannt), dem AddOns-Anbieter/
Dienstleister (nachfolgend „Addon-Anbieter/Dienstleister“ genannt) und dem Betreiber der
Seite SmartStore AG, Kaiserstr. 63-65, 44135 Dortmund (nachfolgend „smartstore“
genannt), folgende AGB.
Die Nutzung des SmartStore Accounts und der Community-Module Forum, Blog und
smartstore.NET Community Marketplace (nachfolgend „SCM“ genannt) ist nur zulässig,
wenn der Nutzer/Kunde, und Addon-Anbieter/Dienstleister diese AGB akzeptiert.
Über den SmartStore Account erhält der Nutzer/Kunde, und der AddonAnbieter/Dienstleister die Möglichkeit, sämtliche im Zusammenhang mit der kostenlosen
Open Source Shopsoftware smartstore.NET (nachfolgend „Shopsoftware“ genannt) und
seine Kundendaten zu verwalten. Mit Erstellung eines SmartStore Accounts erklärt sich der
Nutzer/Kunde, und der Addon-Anbieter/Dienstleister mit diesen AGB einverstanden:
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Marketplace „SCM“ für Addon-Anbieter/Dienstleister AGB
Marketplace „SCM“ für Nutzer/Kunden AGB
Forum AGB
Blog AGB
Die Nutzung des SmartStore Accounts setzt zwingend die Registrierung vom
Nutzer/Kunden, und dem Addon-Anbieter/Dienstleister voraus. Smartstore behält sich das
Recht vor, die Registrierung eines Nutzers/Kunden, oder Addon-Anbieters/Dienstleister
abzulehnen, sollte hierfür ein sachlicher Grund vorliegen. Mit der Registrierung versichert
der Nutzer/Kunde und der Addon-Anbieter/Dienstleister, Unternehmer, Person des
öffentlichen Rechts oder Person eines öffentlich-rechtlichen Sondervermögens im Sinne
von § 310 Absatz 1 BGB zu sein.
Der Nutzer/Kunde und der Addon-Anbieter/Dienstleister verpflichten sich, die im Rahmen
der Registrierung erforderlichen Angaben vollständig und wahrheitsgemäß zu machen.
Die Registrierung im Namen Dritter ist unzulässig. Smartstore ist berechtigt, dem
Nutzer/Kunden, und dem Addon-Anbieter/Dienstleister die Nutzung des SmartStore
Accounts zu verweigern bzw. von der Nutzung auszuschließen, sofern die Angaben
unvollständig oder wahrheitswidrig sind.
Der Nutzer/Kunde und der Addon-Anbieter/Dienstleister erhalten einen
passwortgeschützten Zugang zum SmartStore Account über das Internet.
Das Passwort sollte individuell hinreichend lang und komplex sein. Der Nutzer/Kunde, und
der Addon-Anbieter/Dienstleister sind zur Geheimhaltung der Zugangsdaten verpflichtet.
Der Nutzer/Kunde, und der Addon-Anbieter/Dienstleister verpflichten sich, den
Missbrauch der Zugangsdaten durch Dritte zu verhindern. Bei Verlust oder Missbrauch der
Zugangsdaten, hat der Nutzer/Kunde, und der Addon-Anbieter/Dienstleister smartstore
unverzüglich darüber in Kenntnis zu setzen. Bei Missbrauch und unbefugter Nutzung des
SmartStore Accounts ist smartstore berechtigt, den Zugang zu sperren. Hat der
Nutzer/Kunde oder der Addon-Anbieter/Dienstleister den Missbrauch oder die unbefugte
Nutzung des SmartStore Accounts zu vertreten, haftet er für alle Folgen, die durch den
Missbrauch oder die unbefugte Nutzung des SmartStore Accounts herrühren.
Marketplace „SCM“ für AddOnsAnbieter/Dienstleister AGB
Marketplace „SCM“ für AddOns-Anbieter/Dienstleister AGB
Diese AGB gelten nur für die Nutzung der community.smartstore.com/ Sektion
Marketplace „SCM“ und dem AddOns-Anbieter/Dienstleister.
Smartstore bietet dem AddOns-Anbieter/Dienstleister (nachfolgend „AddonAnbieter/Dienstleister“ genannt) die Möglichkeit, über die elektronische Verkaufsplattform
SCM selbst entwickelte kommerzielle AddOns (nachfolgend „Addon“ genannt) zum
Verkauf oder unentgeltlich (kostenlos) zum Download anzubieten.
Die Nutzung des SCM setzt zwingend einen SmartStore Account voraus.
Alle weitere Detailregelungen für die Nutzung des SCM durch den AddonAnbieter/Dienstleister sind in einem separaten Vertrag „Vertrag zur Bereitstellung
kommerzieller AddOns im smartstore.NET Community Marketplace (SCM)“ geregelt.
Nach beidseitiger Unterzeichnung dieses Vertrages wird der Addon-Anbieter/Dienstleister
von smartstore für die Bereitstellung von AddOns freigeschaltet.
Marketplace “SCM” für Nutzer/Kunden AGB
Diese AGB gelten nur für die Nutzung der community.smartstore.com/ Sektion
Marketplace „SCM“.
Smartstore bietet dem Nutzer/Kunden die Möglichkeit, über seine elektronische
Verkaufsplattform Marketplace (nachfolgend „SCM“ genannt), AddOns, käuflich zu
erwerben, oder unentgeltlich durch Download zu nutzen.
Der in diesem Zusammenhang genannte Nutzer oder Kunde wird (nachfolgend
„Nutzer/Kunde“ genannt).
Die Nutzung des SCM setzt zwingend einen SmartStore Account voraus.
Smartstore stellt den Service des SCM für den Nutzer/Kunden unter nachfolgenden
Regelungen zur Verfügung.
Der Vertrag über den Erwerb von Softwareerweiterungen, die im SCM angeboten werden,
kommt zwischen der smartstore und dem Nutzer/Kunden zustande.
Ausschließlicher Vertragsgegenstand ist der Verkauf der aktuellen Version des Addon.
Folgeversionen sind nicht Vertragsgegenstand und müssen neu erworben werden.
Der Nutzer/Kunde wählt ein Addon unverbindlich aus dem Sortiment des SCM aus und
legt diese durch Anklicken des Buttons „Jetzt Kaufen“ in den Warenkorb.
Der Inhalt des Warenkorbs stellt ein verbindliches Kaufangebot der smartstore dar,
welches der Nutzer/Kunde mit der Betätigung des Buttons „in den Warenkorb“ annimmt.
Der Nutzer/Kunde prüft anschließend den Inhalt des Warenkorbs und bestätigt diesen mit
dem Button „zur Kasse“.
Durch Ausfüllen der geforderten persönlichen Angaben und dem bestätigen des Buttons
„Fortfahren“ ist die Zustimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu bestätigen.
Durch einen Klick auf dem Button „Kaufen“ gelangt man in das persönliche PayPal* Konto.
Nach erfolgreicher Zahlung bestätigt smartstore anschließend den geschlossenen
Kaufvertrag auf elektronischem Wege mit einer E-Mail, welche auch als
„Bestellbestätigung“ formuliert werden kann. Nach Eingang des Betrages durch PayPal*
auf unser Konto erfolgt die Rechnung.
*Alle Zahlungen erfolgen über PayPal und in EURO. Die Zahlung erfolgt nach der
Umsatzsteuerregelung für den EU-weiten Vertrieb digitaler Produkte und Dienstleistungen
ab 01.01.2015 Richtlinie 2008/8/EG vom 12.02.2008 und Durchführungsverordnung (EU)
Nr. 1042/2013 vom 7.10.2013.
Die für die Abwicklung des Vertrags benötigten Daten werden von smartstore gespeichert
und sind für den Nutzer/Kunden jederzeit zugänglich.
Das Widerrufsrecht bei den im SCM angebotenen und als Download erhältlichen AddOns
ist ausgeschlossen.
Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
AddOns werden durch den Nutzer/Kunden installiert und in Betrieb genommen.
Support für die jeweilige AddOns wird ausschließlich – sofern er dieses anbietet - durch
den Addon-Anbieter/Dienstleister geleistet, auf keinen Fall aber durch smartstore.
Sofern smartstore selbst der Addon-Anbieter ist, wird Support für AddOns nur dann
geleistet, wenn der Nutzer/Kunde einen „Shopsoftware Wartungs- & Supportvertrag“
abgeschlossen hat.
Nutzer/Kunde ohne einen Shopsoftware Wartungs- & Supportvertrag können folglich
auch keinen Support für unentgeltliche oder kostenpflichtige AddOns bekommen.
Smartstore ist nicht verpflichtet, die im SCM von Addon-Anbieter/Dienstleister
angebotenen AddOns auf Ihre Funktionsfähigkeit, im Angebot beschriebenen
Eigenschaften oder Verstöße gegen Rechte Dritter zu überprüfen.
Fragen der Kompatibilität sind im Vorfeld des Kaufes vom Nutzer/Kunden direkt mit dem
Addon-Anbieter/Dienstleister zu klären.
Alle AddOns gelten für genau eine Installation. Für die Nutzung des AddOns ist beim Kauf
die Shop URL zwingend anzugeben, und Bestandteil dieser AGB. Die Shop URL wird im
Kaufprozess explizit abgefragt.
Forum AGB
Diese AGB gelten nur für die Nutzung der community.smartstore.com/ Sektion „Forum“
Forum Netiquette
Das Forum dient ausschließlich als technische Hilfestellung, persönliche Meinungen
werden nach Art und Schwere geduldet oder gelöscht. Deshalb sind alle
volksverhetzenden, beleidigenden, verunglimpfenden, rassistischen, pornografischen und
jugendgefährdenden sowie sonstige rechtswidrige Inhalte und Äußerungen verboten.
Auch das Hochladen von individualisierten Bildern, die in keinem Zusammenhang mit
dieser Community stehen, sind in den Foren, Blogs oder der Galerie nicht gestattet.
Alle Informationen, Firmenzeichen, Logos, Texte, Grafiken und Bilder unterliegen dem
jeweiligen Urheberrecht.
1. Geltungsbereich
1.1 Für die Nutzung des Forums gelten im Verhältnis zwischen dem Nutzer/Kunde
(nachfolgend „Nutzer/Kunde“ genannt), den AddOns-Anbieter/Dienstleister (nachfolgend
„Addon-Anbieter/Dienstleister“ genannt) und dem Betreiber der Seite (nachfolgend
„smartstore“ genannt) die folgenden AGB. Die Nutzung des Forums und der CommunityFunktionen ist nur zulässig, wenn der Nutzer/Kunde, und Addon-Anbieter/Dienstleister
diese AGB akzeptiert.
2. Registrierung, Teilnahme, Mitgliedschaft im Forum
2.1 Voraussetzung für die Nutzung des Forums ist eine vorherige Registrierung. Mit der
erfolgreichen Registrierung wird der Nutzer/Kunde, und Addon-Anbieter/Dienstleister
Mitglied der community.smartstore.com.
2.2 Es besteht kein Anspruch auf eine Mitgliedschaft.
2.3 Der Nutzer/Kunde, und Addon-Anbieter/Dienstleister darf seinen Zugang nicht Dritten
zur Nutzung überlassen. Der Nutzer/Kunde, und Addon-Anbieter/Dienstleister ist
verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu
schützen.
3. Leistungen der smartstore
3.1 Smartstore gestattet dem Nutzer/Kunde, und Addon-Anbieter/Dienstleister, im
Rahmen dieser AGB Beiträge im Forum zu veröffentlichen. Smartstore stellt den
Nutzer/Kunde und Addon-Anbieter/Dienstleister dazu im Rahmen seiner technischen und
wirtschaftlichen Möglichkeiten unentgeltlich ein Diskussionsforum mit Community-
Funktionen zur Verfügung. Smartstore ist bemüht, seinen Dienst verfügbar zu halten.
Smartstore übernimmt keine darüber hinausgehenden Leistungspflichten. Insbesondere
besteht kein Anspruch des Nutzers/Kunden, und Addon-Anbieters/Dienstleister auf eine
ständige Verfügbarkeit des Dienstes.
3.2 Smartstore übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit,
Aktualität und Brauchbarkeit der bereitgestellten Inhalte.
4. Haftungsausschluss
4.1 Schadensersatzansprüche des Nutzers/Kunden, und Addon-Anbieters/Dienstleister
sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende
Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen
der smartstore, sofern der Nutzer/Kunde, und Addon-Anbieter/Dienstleister Ansprüche
gegen diese geltend macht.
4.2 Von dem in Absatz 4.1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind
Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der
Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur
Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls
ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob
fahrlässigen Pflichtverletzung der smartstore, seiner gesetzlichen Vertreter oder
Erfüllungsgehilfen beruhen.
5. Rechte und Pflichten des Nutzers/Kunden und Addon-Anbieter/Dienstleister
5.1 Der Nutzer/Kunde, und Addon-Anbieter/Dienstleister verpflichtet sich gegenüber
smartstore, keine Beiträge zu veröffentlichen, die gegen die guten Sitten oder geltendes
Recht verstoßen. Darüber hinaus ist es dem Nutzer/Kunde, und AddonAnbieter/Dienstleister nicht erlaubt persönliche Meinungen, welche keinen technischen
Hintergrund haben zu veröffentlichen. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere dazu,
keine Beiträge zu veröffentlichen,
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deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllt oder eine Ordnungswidrigkeit
darstellt
die gegen das Urheberrecht, Markenrecht oder Wettbewerbsrecht verstoßen
die gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz verstoßen
die beleidigenden, rassistischen, diskriminierenden oder pornographischen Inhalt
haben
die Werbung enthalten
das Ansehen der smartstore schädigen
5.2 Bei einem Verstoß gegen die Verpflichtung aus Absatz 5.1 ist smartstore berechtigt,
die entsprechenden Beiträge abzuändern oder zu löschen und den Zugang des
Nutzers/Kunden und Addon-Anbieters/Dienstleister vorläufig oder endgültig zu sperren.
Der Nutzer/Kunde, und Addon-Anbieter/Dienstleister ist verpflichtet, smartstore den durch
die Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen.
5.3 Smartstore hat das Recht, Beiträge und Inhalte zu löschen, wenn diese Rechtsverstöße
enthalten oder nicht angemessen sind.
5.4 Smartstore hat gegen den Nutzer/Kunde und Addon-Anbieter/Dienstleister einen
Anspruch auf Freistellung von Ansprüchen Dritter, die diese wegen der Verletzung eines
Rechts durch den Nutzer/Kunde und Addon-Anbieter/Dienstleister geltend machen. Der
Nutzer/Kunde, und Addon-Anbieter/Dienstleister verpflichtet sich, smartstore bei der
Abwehr derartiger Ansprüche zu unterstützen. Der Nutzer/Kunde, und AddonAnbieter/Dienstleister ist außerdem verpflichtet, die Kosten einer angemessenen
Rechtsverteidigung der smartstore zu tragen.
6. Rechte und Pflichten von smartstore
6.1 Der Nutzer/Kunde, und Addon-Anbieter/Dienstleister des Forums hat keinerlei
rechtlichen Anspruch auf die Verfügbarkeit oder die Funktionsfähigkeit des Forums.
Ebenso besteht kein Anspruch auf Datensicherung oder Datenrestaurierung bei Löschung
oder Datenverlust.
6.2 Smartstore kann das Forum zur eigenen Finanzierung auch mit Werbung hinterlegen.
7. Übertragung von Nutzungsrechten
7.1 Das Urheberrecht für die eingestellten Beiträge verbleibt beim jeweiligen
Nutzer/Kunde und Addon-Anbieter/Dienstleister. Der Nutzer/Kunde, und AddonAnbieter/Dienstleister räumt smartstore mit dem Einstellen seines Beitrags in das Forum
jedoch das Recht ein, den Beitrag dauerhaft auf seiner Webseite zum Abruf bereitzuhalten
und öffentlich zugänglich zu machen. Smartstore hat das Recht, Beiträge innerhalb seiner
Webseite zu verschieben und mit anderen Inhalten zu verbinden oder vorübergehend
bzw. Endgültig zu deaktivieren.
7.2 Der Nutzer/Kunde, und Addon-Anbieter/Dienstleister hat gegen smartstore keinen
Anspruch auf Löschung oder Berichtigung von ihm erstellter Beiträge.
8. Beendigung der Mitgliedschaft
8.1 Der Nutzer/Kunde, und Addon-Anbieter/Dienstleister kann seine Mitgliedschaft durch
eine entsprechende Erklärung gegenüber smartstore ohne Einhaltung einer Frist beenden.
Auf Verlangen wird smartstore daraufhin den Zugang des Nutzers/Kunden, und AddonAnbieters/Dienstleister sperren.
8.2 Smartstore ist berechtigt, die Mitgliedschaft eines Nutzers/Kunden und AddonAnbieters/Dienstleister unter Einhaltung einer Frist von 2 Wochen zum Monatsende zu
kündigen.
8.3 Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ist die smartstore berechtigt, den Zugang des
Nutzers/Kunden und Addon-Anbieters/Dienstleister sofort zu sperren und die
Mitgliedschaft ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.
8.4 Smartstore ist nach Beendigung der Mitgliedschaft berechtigt, den Zugang des
Nutzers/Kunden und Addon-Anbieters/Dienstleister zu sperren. Smartstore ist berechtigt
aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung der Mitgliedschaft die vom Nutzer/Kunde
und Addon-Anbieter/Dienstleister erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch des Nutzers
auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.
9. Änderung oder Einstellung des Angebots
9.1 Smartstore ist berechtigt, Änderungen an seinem Dienst vorzunehmen.
9.2 Smartstore ist berechtigt, seinen Dienst unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist von 2
Wochen zu beenden. Im Falle der Beendigung seines Dienstes ist smartstore berechtigt
aber nicht verpflichtet, die von Nutzern/Kunden und Addon-Anbietern/Dienstleister
erstellten Inhalte zu löschen.
10. Rechtswahl
10.1 Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen smartstore und dem Nutzer/Kunde und
Addon-Anbieter/Dienstleister findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland
Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden
Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Nutzer/Kunde, und AddonAnbieter/Dienstleister seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
11. Datenschutz
11.1 Wenn der Nutzer/Kunde, und Addon-Anbieter/Dienstleister seine Daten an
smartstore übermittelt, abfragt oder verändert, kann keine abgesicherte Übertragung im
Internet garantiert werden.
Wenn Nutzer/Kunde und Addon-Anbieter/Dienstleister Artikel oder Kommentare bei
smartstore verfassen, wird nur der Nutzername (öffentlicher Name), bzw. der selbst
eingestellte "Spitzname" und der selbst eingestellte Avatar angezeigt.
Quelle: Nutzungsbedingungen Internet-Forum
Blog AGB
Diese AGB gelten nur für die Nutzung der community.smartstore.com/ Sektion „Blogs“
1. Geltungsbereich
1.1 Für die Nutzung des SmartStore Blogs gelten im Verhältnis zwischen dem
Nutzer/Kunde (nachfolgend „Nutzer/Kunde“ genannt), den AddOns-Anbieter/Dienstleister
(nachfolgend „Addon-Anbieter/Dienstleister“ genannt) und dem Betreiber der Seite
(nachfolgend „smartstore“ genannt) die folgenden AGB. Die Nutzung des Blogs und der
Community-Funktionen ist nur zulässig, wenn der Nutzer/Kunde, und AddonAnbieter/Dienstleister diese AGB akzeptiert.
2. Registrierung, Teilnahme, Mitgliedschaft im Blogs
2.1 Voraussetzung für die Nutzung des Blogs ist eine vorherige Registrierung. Mit der
erfolgreichen Registrierung wird der Nutzer/Kunde, und Addon-Anbieter/Dienstleister,
Mitglied der community.smartstore.com.
2.2 Es besteht kein Anspruch auf eine Mitgliedschaft.
2.3 Der Nutzer/Kunde, und Addon-Anbieter/Dienstleister darf seinen Zugang nicht Dritten
zur Nutzung überlassen. Der Nutzer/Kunde, und Addon-Anbieter/Dienstleister ist
verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu
schützen.
3. Leistungen der smartstore
3.1 Smartstore gestattet dem Nutzer/Kunde und Addon-Anbieter/Dienstleister im Rahmen
dieser AGB Beiträge in seinen Blogs zu veröffentlichen. Smartstore stellt den Nutzer/Kunde
und Addon-Anbieter/Dienstleister dazu im Rahmen seiner technischen und
wirtschaftlichen Möglichkeiten unentgeltlich ein Blog mit Community-Funktionen zur
Verfügung. Smartstore ist bemüht, seinen Dienst verfügbar zu halten. Smartstore
übernimmt keine darüber hinausgehenden Leistungspflichten. Insbesondere besteht kein
Anspruch des Nutzers/Kunden, und Addon-Anbieters/Dienstleister auf eine ständige
Verfügbarkeit des Dienstes.
3.2 Smartstore übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit,
Aktualität und Brauchbarkeit der bereit gestellten Inhalte.
4. Haftungsausschluss
4.1 Schadensersatzansprüche des Nutzers/Kunden, und Addon-Anbieters/Dienstleister
sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende
Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen
der smartstore, sofern der Nutzer/Kunde, und Addon-Anbieter/Dienstleister Ansprüche
gegen diese geltend macht.
4.2 Da smartstore nur den technischen Service zum Betreiben von Blogs anbietet, ist
smartstore auch nicht für den Inhalt der Blogs verantwortlich.
5. Rechte und Pflichten des Nutzers
5.1 Der Nutzer/Kunde, und Addon-Anbieter/Dienstleister der Blogs handelt mit dem Inhalt
der Blogs vollkommen eigenverantwortlich, smartstore stellt nur den technischen Service
zum Betreiben zur Verfügung.
5.2 Der Nutzer/Kunde, und Addon-Anbieter/Dienstleister verpflichtet sich gegenüber
smartstore, sich an aktuelle Gesetze zum Betreiben von Internetseiten zu halten.
5.3 Der Nutzer/Kunde, und Addon-Anbieter/Dienstleister verpflichtet sich gegenüber
smartstore, keine Beiträge zu veröffentlichen, die gegen die guten Sitten oder geltendes
Recht verstoßen. Darüber hinaus ist es dem Nutzer/Kunde, und AddonAnbieter/Dienstleister nicht erlaubt persönliche Meinungen, welche keinen technischen
Hintergrund haben, zu stellen oder zu veröffentlichen. Der Nutzer/Kunde, und AddonAnbieter/Dienstleister verpflichtet sich insbesondere dazu, keine Beiträge zu
veröffentlichen,
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deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllt oder eine Ordnungswidrigkeit
darstellt
die gegen das Urheberrecht, Markenrecht oder Wettbewerbsrecht verstoßen
die gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz verstoßen
die beleidigenden, rassistischen, diskriminierenden oder pornographischen Inhalt
haben
die Werbung enthalten
das Ansehen der smartstore schädigen
5.4 Bei einem Verstoß gegen die Verpflichtung aus Absatz 5.3 ist smartstore berechtigt,
denn entsprechenden Blog oder Beiträge davon abzuändern oder zu löschen und den
Zugang des Nutzers/Kunden, und Addon-Anbieters/Dienstleister vorläufig oder endgültig
zu sperren. Der Nutzer/Kunde, und Addon-Anbieter/Dienstleister ist verpflichtet,
smartstore den durch die Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen.
5.5 Der Nutzer/Kunde, und Addon-Anbieter/Dienstleister darf den Blog nicht anderweitig
gewerblich nutzen, außer im Zusammenhang mit smartstore und ihren Diensten.
5.6 Der Nutzer/Kunde, und Addon-Anbieter/Dienstleister ist auch für die Inhalte fremder
Beiträge und Kommentare auf den betriebenen Blogs verantwortlich.
5.7 Der Nutzer/Kunde, und Addon-Anbieter/Dienstleister ist auch für Datenschutz anderer
Nutzer seiner Blogs verantwortlich. Smartstore kann durch die gewählte Softwareplattform
nicht vollständig garantieren, dass Nutzerdaten durch "Hacker" ermittelt werden könnten.
Der Nutzer/Kunde, und Addon-Anbieter/Dienstleister hat daher Sorge zu tragen, dass die
Benutzerzugriffe durch sichere Passworte geschützt werden.
5.8 Der Nutzer/Kunde, und Addon-Anbieter/Dienstleister muss geltendes Recht des
Telemediengesetzes beachten und evtl. Angaben über sich in Form eines Impressums auf
seinem Blog bereitstellen.
6. Rechte und Pflichten von smartstore
6.1 Der Nutzer/Kunde, und Addon-Anbieter/Dienstleister der Blogs hat keinerlei
rechtlichen Anspruch auf die Verfügbarkeit oder die Funktionsfähigkeit der Blogs. Ebenso
besteht kein Anspruch auf Datensicherung oder Datenrestaurierung bei Löschung oder
Datenverlust.
6.2 Smartstore kann Blogs oder Seiten vom Nutzer/Kunde, und AddonAnbieter/Dienstleister jederzeit ohne Angabe von Gründen ausschließen oder kündigen.
6.3 Smartstore kann die Blogs zur eigenen Finanzierung auch mit Werbung hinterlegen.
7. Beendigung des Blogs
7.1 Der Nutzer/Kunde, und Addon-Anbieter/Dienstleister kann seinen Blog durch eine
entsprechende Erklärung gegenüber smartstore ohne Einhaltung einer Frist beenden. Auf
Verlangen wird smartstore daraufhin den Zugang des Nutzers/Kunden, und AddonAnbieters/Dienstleister sperren.
7.2 Smartstore ist berechtigt, den Blog eines Nutzers/Kunden, und AddonAnbieters/Dienstleister unter Einhaltung einer Frist von 2 Wochen zum Monatsende zu
kündigen.
7.3 Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ist smartstore berechtigt, den Zugang des
Nutzers/Kunden, oder Addon-Anbieters/Dienstleister sofort zu sperren und den Blog
ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.
7.4 Smartstore ist nach Beendigung des Blogs berechtigt, den Zugang des
Nutzers/Kunden, oder Addon-Anbieters/Dienstleister zu sperren. Smartstore ist berechtigt
aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung des Blogs die vom Nutzer/Kunde, und
Addon-Anbieter/Dienstleister erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch des
Nutzers/Kunden, und Addon-Anbieters auf Überlassung der erstellten Inhalte wird
ausgeschlossen.
8. Änderung oder Einstellung des Angebots
8.1 Smartstore ist berechtigt, Änderungen an seinem Dienst vorzunehmen.
8.2 Smartstore ist berechtigt, seinen Dienst unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist von 2
Wochen zu beenden. Im Falle der Beendigung seines Dienstes ist smartstore berechtigt
aber nicht verpflichtet, die vom Nutzer/Kunde, oder Addon-Anbieter/Dienstleister
erstellten Inhalte zu löschen.
9. Rechtswahl
9.1 Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen smartstore und Nutzer/Kunde, oder
Addon-Anbieter/Dienstleister findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland
Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden
Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Nutzer/Kunde, oder AddonAnbieter/Dienstleister seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
10. Datenschutz
10.1 Wenn der Nutzer/Kunde, oder Addon-Anbieter/Dienstleister seine Daten an
smartstore übermittelt, abfragt oder verändert kann keine abgesicherte Übertragung im
Internet garantiert werden.
Wenn Nutzer/Kunden, oder Addon-Anbieter/Dienstleister Artikel oder Kommentare bei
smartstore verfassen, wird nur der Nutzername (öffentlicher Name), bzw. der selbst
eingestellte "Spitzname" und der selbst eingestellte Avatar angezeigt.
26.01.2015
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