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01+02/2015 - Ortsgemeinde Herxheimweyher

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Mitteilungsblatt
Herxheim
Hayna
Herxheimweyher
Insheim
Rohrbach
Amtsblatt der Verbandsgemeinde Herxheim
41. Jahrgang (126)
Freitag, den 9. Januar 2015
Nr. 1/2/2015
Herxheim
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Ausgabe 1/2/2015
2015
Sonntag, 11. Januar, 15:30 Uhr
Knutfest
auf dem Sportgelände der Spvgg
Samstag, 24. Januar, 19:30 Uhr
„Rohrbacher Weinlese“
Im Weingut Ökonomierat Lind
mit Katja Schweder
Sonntag, 25. Januar, 17:00 Uhr
Konzert mit „StimmAlarm“
In der Simultankirche St. Michael
Samstag, 31. Januar, 19:30 Uhr
„Kulinarisches Vietnam“
ein schmackhafter Reisebericht
Dorfgemeinschaftshaus
Mittwoch, 4. Februar, 19:30 Uhr
„Piraten der Karibik“
Geschichte in Bildern
Gemeindebücherei
Anmelden:
Informationen und Buchung unter
www.rohrbach-pfalz.eu oder Telefon: 06349 - 908 98 68
www.rohrbach-pfalz.eu
Herxheim
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Ausgabe 1/2/2015
Wichtige Telefonnummern
Impressum
Herausgeber und verantwortlich für den amtlichen und
nichtamtlichen Teil: Bürgermeister Franz-Ludwig Trauth
Redaktion: Rathaus, Zimmer 1.14, Obere Hauptstr. 2, 76863 Herxheim, Tel. 07276/501-137; E-Mail: mitteilungsblatt@herxheim.de
Hinweis der Redaktion: Die Texte, die die Vereine an die Redaktion des Amtsblattes übermitteln, werden inhaltlich überprüft. Für
Orthografie und Interpunktion zeichnen die Urheber selbst verantwortlich.
Verantwortlich für den Anzeigenteil:
Verlag + Druck Linus Wittich KG, Europaallee 2, Postfach 1154,
54343 Föhren, Tel. 06502/9147-0
Gemäß § 9 Abs. 4 des Landesmediengesetzes für Rheinland-Pfalz
vom 4.2.2005 wird darauf hingewiesen, dass Gesellschafter des
Verlages und der Druckerei letztlich sind: Edith Wittich-Scholl,
Michael Wittich, Georgia Wittich-Menne und Andrea Wittich-Bonk.
Erscheint nach Bedarf. Einzelexemplare sind zum Preis von
0,50 € vom Verlag erhältlich.
Herxheim
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Ausgabe 1/2/2015
Notfall- und Bereitschaftsdienst
Herxheim
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Amtlicher Teil
Verbandsgemeinde
Das Fundbüro teilt mit
Gefunden:
1 Regenschirm (Alte Apotheke, Herxheim)
Eigentümer der o. g. Gegenstände bzw. Finder wenden sich bitte an
das Fundbüro der Verbandsgemeindeverwaltung Herxheim, Zimmer
E.01-04, Tel.: 07276 501 101
Bericht VG-Rat am 16.12.2014
Haushalt der VG Herxheim und Wirtschaftsplan der VG-Werke
Beratungsschwerpunkt in der Sitzung des Verbandsgemeinderates vom 16.12.2013
In der Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Nachwahlen in Ausschüsse:
Für den „Schulträgerausschuss“ wird als Mitglied und Elternvertreter
der Grundschule Herxheim Herr Achim Reuther und als seine Stellvertreterin Frau Ute Paul gewählt. Weiterhin wird als neues stellvertretendes Mitglied der stellvertretende Elternsprecher der Grundschule
Rohrbach, Herr Christian Roth, gewählt.
Als neues stellvertretendes Mitglied des Werksausschusses wird Frau
Andrea Burret gewählt.
(einstimmig)
Lokale integrierte ländliche Entwicklungskonzeption 2014 - 2020
für die Region „Südpfalz“
Seitens des Landes Rheinland-Pfalz wird über die finanzielle Förderung mit Mitteln des ELER-Entwicklungsprogrammes im EU-Förderzeitraum 2014 bis 2020 entschieden. Förderfähig sind regional
wirkende Konzepte und Maßnahmen im Rahmen der Erarbeitung
sogenannter lokaler integrierter ländlicher Entwicklungskonzepte.
Der Leader-Region „Südpfalz „ bilden die Verbandsgemeinden Jockgrim, Hagenbach, Kandel (Landkreis GER), Stadt Wörth (Landkreis
GER) sowie die Verbandsgemeinden Landau-Land und Herxheim
(Landkreis SÜW).
Finanzausstattung der LEADER-Region Südpfalz
- ELER Mittel (EU) 1.800.000 €
- Landeszuweisung 600.000 €
- Regionaler Anteil (teilnehmende Kommunen) 180.000 €
Für die Verbandsgemeinde Herxheim beträgt der Kostenanteil ca.
30.000 €, das sind jährlich ca. 5.000 €, die in den Haushaltsplänen der
Verbandsgemeinde Herxheim bereitzustellen sind.
Um die Förderung zu erhalten, können sich sogenannte Lokale Aktionsgruppen gründen und bewerben.
Die fünf Körperschaften Jockgrim, Kandel, Hagenbach, Stadt Wörth,
und Landau-Land erfüllen sowohl hinsichtlich der Einwohnerzahl, als
auch hinsichtlich der Fläche sowie der Herkunft aus zwei Landkreisen
gemeinsam die formalen Zulassungsvoraussetzungen. Die Verbandsgemeinde Herxheim hat ihr Interesse an einer Beteiligung bekundet
und würde sich mit Zustimmung des Verbandsgemeinderates den
genannten Körperschaften anschließen, mit dem Ziel eine LEADERRegion „Südpfalz“ zu bilden.
Mögliche Handlungsfelder
1. Natur, Kulturlandschaft und Landbewirtschaftung
2. Naherholung, Tourismus und Kultur
3. Lebensqualität und dörfliche Entwicklung / Stadtentwicklung
4. Wirtschaft und Klimaschutz
Zur Einarbeitung der speziellen Ansätze der Verbandsgemeinde Herxheim in das Lokale ländliche Entwicklungskonzept sollen in Kooperation die betreuenden Beratungsbüros iflis/Kobra beauftragt werden.
Die LEADER-Region „Südpfalz“ wird sich als eine von vermutlich 20
Bewerbern dem Auswahlverfahren des Landes stellen. Ob die Region
zum Zuge kommt und als LEADER-Region anerkannt wird, entscheidet das Land Rheinland-Pfalz voraussichtlich im Mai 2015.
Die Abgabefrist des Lokalen Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzeptes ist aktuell auf den 31.01.2015 terminiert.
Herr Baumgärtner vom Büro KOBRA erläuterte den Ratsmitgliedern
ausführlich mittels Präsentation um was es bei dem LEADER-Projekt
geht und beantwortet detailliert alle Fragen.
Beschluss:
Der Verbandsgemeinderat stimmt der Beteiligung der Verbandsgemeinde Herxheim am interkommunalen Interessensbekundungsverfahren zur möglichen gemeinsamen Teilnahme an einer künftigen
Förderregion „Südpfalz“ zu. Damit verbunden ist eine jährliche Kostenbeteiligung der Verbandsgemeinde Herxheim von rd. 5.000 €. (einstimmig)
Ausgabe 1/2/2015
Beratung der Wirtschaftspläne der Verbandsgemeindewerke
Herxheim für das Wirtschaftsjahr 2015 mit Investitionsprogramm,
Finanzplan und Stellenübersicht
a) Betriebszweig Wasserversorgung
b) Betriebszweig Abwasserbeseitigung
Nach § 15 der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung ist der Wirtschaftsplan der Verbandsgemeindewerke Herxheim, Betriebszweige
Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung, vorzulegen. Basierend
auf dem Wirtschaftsplan erfolgt die Kalkulation kostendeckender
Entgelte nach dem KAG. Der Kalkulation der Benutzungsgebühren
liegt der betriebswirtschaftliche Kostenbegriff zugrunde, der voraussetzt, als Kalkulationsgrundlage eine Kostenrechnung zu erstellen,
die zukunftsgerichtet ist und alle voraussichtlich anfallenden Kosten
berücksichtigt.
Veränderungen bei den sonstigen betrieblichen Erträgen in der Wasserversorgung sind entscheidende Einflussfaktoren im Wirtschaftsplan und der Gebührenkalkulation 2015 darstellen.
Das Volumen des Erfolgsplanes im Betriebszweig Wasserversorgung
beläuft sich auf 1,55 Mio. €. Die Kostenansätze im Erfolgsplan wurden
an den Ergebnissen des Wirtschaftsjahres 2013 sowie den Entwicklungen im laufenden Wirtschaftsjahr orientiert.
Die Gebühren werden durch eine Kostenrechnung gemäß § 20 Abs. 3
EigAnVO ermittelt.
Bei den Kostenerstattungen von Dritten und den Erträgen aus aktivierten Eigenleistungen ergeben sich ggü. den Vorjahren deutliche Rückgänge. Im investiven Bereich ist von geringeren Neuerschließungen
wie in den Vorjahren auszugehen. Ausgehend von den Gesamtaufwendungen laut Wirtschaftsplan - abzüglich sonstiger Erträge - ergibt
sich ein kostendeckender Entgeltbetrag von 1,35 €/m3 (netto) Wasser.
Das geplante Jahresergebnis beträgt 48.000 € und ist in Höhe des
zur Ausschüttung der Konzessionsabgabe erforderlichen Mindestgewinns angesetzt.
Die Wasserversorgungsgebühren wurden letztmals zum 01.01.2013
mit der Einführung der staatlichen Umlage Wassercent (6 ct/m3)
erhöht, die letzte Erhöhung die sich aus Kostenänderungen des Werkes ergab erfolgte zum 01.01.2010.
Der Vermögensplan hat im Betriebszweig Wasserversorgung ein
Volumen von 1.366 T€. Davon entfallen rd. 1,3 Mio. € auf Investitionsmaßnahmen. Schwerpunkte sind hier neben den Leitungsnetzerneuerungen Baukostenzuschüsse an den Zweckverband für
Wasserversorgung Impflinger Gruppe für die Erneuerung der Filteranlage Waldhambach.
Das Volumen des Erfolgsplanes im Betriebszweig Abwasserbeseitigung beläuft sich auf 3,309 Mio. € und liegt rd. 25 T€ über dem
Vorjahresansatz. Die Kostenansätze im Erfolgsplan wurden an den
Ergebnissen des laufenden Wirtschaftsjahres sowie den Entwicklungen im laufenden Wirtschaftsjahr orientiert. Wie im Vorjahr wurden
Finanzmitteln für Kanalreparaturmaßnahmen (Aufwand) in Höhe von
250 T€ angesetzt.
Ausgehend von den Gesamtaufwendungen laut Wirtschaftsplan 2015
belaufen sich die zu finanzierenden Aufwendungen - nach Abzug
sonstiger betrieblicher Erträge und Zinsen
- auf 2.929 Mio. €; abzüglich aufgelöster Ertragszuschüsse sind 2,324
Mio. € über Entgelte zu finanzieren.
Der Mindestgewinn, der bei rd. 311 T€ liegt, wurde nicht in voller
Höhe, sondern mit einem Teilbetrag von 120.000 € angesetzt.
Zum 01.01.2014 war das Finanzierungssystem für die laufenden
Kosten der Schmutzwasserentsorgung geändert worden. Neben den
bislang angesetzten Schmutzwassergebühren (nach dem Frischwassermaßstab) und dem wiederkehrenden Beitrag Niederschlagswasser
wurde auch im Bereich der Schmutzwasserbeseitigung ein wiederkehrender Beitrag eingeführt.
Während sich die Gebühr nach dem Wirklichkeitsmaßstab bemisst
- insoweit wird die Schmutzwassergebühr nach dem Frischwasserbezug bemessen werden wiederkehrende Beiträge als Gegenleistung
von demjenigen erhoben, der durch die Möglichkeit der Inanspruchnahme der Abwassereinrichtung einen Vorteil, durch die Bereitstellung
der Abwasseranlage hat.
Dies ist bei allen erschlossenen Grundstücken gegeben. Als Beitragsmaßstab werden hierbei die Grundstücksflächen und das Maß der
baulichen Nutzung nach Bebauungsplanfestlegung oder nach den
baurechtlichen Vorschriften herangezogen.
Hintergrund der Umstellung des Finanzierungssystems war im Hinblick auf die demografische Entwicklung mit möglichem Bevölkerungsrückgang und weiteren rückläufigen Wasserabgabemengen
oder Verbrauchsrückgang, ausgelöste steigende Mengenpreise (sog.
„Preisspirale“), zu mindern und alle erschlossenen Grundstücke an
den Fixkosten, die über 60 % der laufenden Kosten betragen, zu
beteiligen.
Die wiederkehrenden Beiträge werden unabhängig von der tatsächlichen Benutzung der Einrichtung für die Möglichkeit der Benutzung
erhoben. Diese werden grundstücksbezogen erhoben und beziehen
sämtliche Grundstücke, die mittels Abwasserhausanschluss erschlossen sind, in die Finanzierung der laufenden Kosten mit ein.
Die Grundstücksveranlagung ist zum großen Teil erfolgt - die Ersterfassung wird bis Anfang Januar 2015 abgeschlossen.
Herxheim
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Die kostendeckenden Entgelte können danach für das Jahr 2015
unverändert belassen werden und betragen: wiederkehrende Beitrag
Niederschlagswasser 0,23 €/m2 beitragspflichtiger Fläche, wiederkehrender Beitrag Schmutzwasser: 0,05 €/m2 beitragspflichtiger
Fläche und Schmutzwassergebühr 2,10 €/m3 Frischwasserbezug
Der Vermögensplan des Betriebszweiges Abwasserwerk hat ein Volumen von rd. 3,05 Mio. €. Davon entfallen 2,3 Mio. € auf Investitionsmaßnahmen und 92 T€ auf Darlehenstilgung.
Bei den Investitionskosten liegen die Schwerpunkte bei der Kanalerneuerung und Hausanschlusserneuerung. Planungskosten für die
Erschließung von verschiedenen Neubaugebieten sind ebenfalls eingestellt.
Ratsmitglied Müller erklärte, dass er favorisiere die Wassergebühren
für ein weiteres Jahr beizubehalten, er sehe keine Notwendigkeit die
Gebühren anzupassen.
Bürgermeister Trauth informierte, dass bei Beibehaltung der Gebühren
die Abführung der Konzessionsabgabe gefährdet sei. Die Konzessionsabgabe entspricht in etwa einem Umlagepunkt der Verbandsgemeindeumlage, den dann die Ortsgemeinden finanzieren müssten.
Für die CDU Fraktion bezeichnete Ratsmitglied Manns die beiden
Wirtschaftspläne als unspektakulär, im Rahmen der Vorjahre liegend.
Er begrüßte die vorgesehenen Sanierungsmaßnahmen im Bereich des
Kanalleitungsnetzes und der Trinkwassergewinnung. Die Investitionen
in eine sichere Versorgung mit sauberem Trinkwasser werden als notwendig gesehen.
Rückläufige Wassermengen und steigenden Kosten erfordern eine
Preiserhöhung, damit der Mindestgewinn erwirtschaftet werden kann
und die Konzessionsabgabe abgeführt werden darf. Er signalisierte
dass die CDU der Erhöhung dahingehend zustimmen wird.
Weiterhin begrüßte er die vorgesehene Ausbildungsstelle im kommenden Ausbildungsjahr 2015, da Kooperation nur die zweitbeste Lösung
sei.
Frau Bauer, Fraktion Bündnis90/Die Grünen erklärt, dass die Zahlen
des Wirtschaftsplanes plausibel und nachvollziehbar sind. Sie fragt
nach, ob ein Sozialtarif möglich ist.
Der Vorsitzende erklärte, dass das Kommunalabgabengesetzt einen
abweichenden Tarif der Härtefälle berücksichtigt nicht vorsieht. Die
Gebührenschuldner sind gleich zu behandeln. Letztlich bestehe aber
die Möglichkeit über Ratenzahlungen und Stundungen in Einzelfällen
bei Liquiditätsproblemen zu reagieren.
Weitere Fragen wurden zu der Möglichkeit einer zentralen Wasseraufbereitung zur Enthärtung des Trinkwassers und dem Stand der Sanierung der Filteranlage in Waldrohrbach gefragt.
Herr Trauth erläuterte, dass die Erneuerung der Filteranlage ist in Planung sei. Die Frage einer zentralen Wasserenthärtung muss geprüft
werden, allerdings sind die Kosten hier erheblich. Es muss klar sein,
dass dies nicht zum Nulltarif zu haben ist und zu weiteren Gebührenerhöhungen führen wird.
Zunächst soll die Baumaßnahme Filteranlage abgeschlossen werden,
um auch hier die Kostenentwicklung zu kennen.
Beschluss:
Der Verbandsgemeinderat stimmt dem vorgelegten Wirtschaftsplan 2015 der Verbandsgemeindewerke Herxheim, Betriebszweige
Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung zu und beschließt, die
Gebühren wie folgt festzusetzen:
Die zählergrößenabhängige Grundgebühr wird beibehalten, die Verbrauchsgebühr im Bereich Wasserversorgung wird auf 1,35 €/m3 Wasserbezug (netto) zum 01.01.2015 erhöht.
Im Bereich Abwasserbeseitigung werden die kostendeckenden Entgelte unverändert beibehalten mit wiederkehrenden Beitrag Niederschlagswasser 0,23 €/m2 beitragspflichtiger Fläche, wiederkehrenden
Beitrag Schmutzwasser 0,05 €/m2 beitragspflichtiger Fläche und die
Schmutzwassergebühr mit 2,10 €/m3.
Beschlussfassung über die Änderung der Satzung zur Festsetzung der Gebühren- und Beitragssätze für die Wasserversorgung
und Abwasserbeseitigung der Verbandsgemeinde Herxheim
Zum 01.01.2008 wurden die Gebühren- und Beitragssätze für die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung erstmals in einer Gebührenund Beitragssatzung festgesetzt.
Die Gebühren- und Beitragssatzung wurde letztmals mit Änderung
des Finanzierungssystems bei den Abwasserentgelten, mit Einführung des wiederkehrenden Beitrags Schmutzwasser zum 01.01.2014
geändert.
Nach Kalkulation der Wassergebühren für 2015 wird die Anpassung
der Wasserversorgungsgebühr auf 1,35 €/cbm Frischwasserbezug ab
01.01.2015 vorgeschlagen.
Beschluss:
Der Verbandsgemeinderat stimmt der Satzung über die Festsetzung
der Gebühren- und Beitragssätze für die Wasserversorgung und
Abwasserbeseitigung der Verbandsgemeinde Herxheim (Gebührenund Beitragssatzung (GBS)) in der beiliegenden Fassung zu.
Die geänderte Gebührensatzung wurde bereits im Amtsblatt vom
19.12.2014 veröffentlicht.
Ausgabe 1/2/2015
Beratung und Erlass der Haushaltssatzung der Verbandsgemeinde Herxheim und des Wirtschaftsplanes für den Baubetriebshof für das Haushaltsjahr 2015
Nach dem 4. Abschnitt der Gemeindeordnung hat die Verbandsgemeinde ihre Haushaltswirtschaft so zu planen und zu führen, dass
die stetige Erfüllung ihrer Aufgaben gesichert ist. Dabei hat sie einen
Haushaltsplan nach den Grundsätzen der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit aufzustellen.
Soweit der Ausgabebedarf der Verbandsgemeinde nicht durch Kostenerstattungen und Schlüsselzuweisungen gedeckt werden kann,
muss der Haushaltsausgleich über die Verbandsgemeindeumlage
sichergestellt werden.
Bemessungsgrundlage der Verbandsgemeindeumlage sind die für
den maßgeblichen Zeitraum errechneten Steuerkraftzahlen, die sich
aus den Steuerkraftmesszahlen und den Schlüsselzuweisungen
errechnen. Diese Umlagegrundlage ist gegenüber dem Vorjahr von
13.702.356 € um 972.131 € auf 14.674.487 € gestiegen (= + 7,09 %).
Deshalb war es möglich, den Umlagesatz der VG-Umlage von 25 %
auf 23 % zu senken. Dieser Umlagesatz reicht aus um sowohl den
Ergebnis, wie auch den Finanzhaushalt auszugleichen.
Bei einem Umlagesatz von 23 % errechnet sich im Ergebnishaushalt
ein Überschuss von 18.280 €.
Gem. § 18 Abs. 1 GemHVO-Doppik ist der Haushalt in der Planung
ausgeglichen, wenn der Ergebnishaushalt mindestens ausgeglichen
ist und wenn im Finanzhaushalt der Saldo der ordentlichen Ein- und
Auszahlungen gem. § Abs. 1 Nr. 26 ausreicht, um die Auszahlungen
zur planmäßigen Tilgung von Investitionskrediten zu decken.
Der Gesamtfinanzhaushalt weist als Saldo der ordentlichen Ein- und
Auszahlungen einen Betrag in Höhe von 406.830 € aus. Auszahlungen
zur planmäßigen Tilgung von Investitionskrediten sind mit 211.460 €
veranschlagt. Der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen ist
somit um 195.370 € höher als die ordentliche Tilgung, so dass der
Finanzhaushalt ausgeglichen ist. Gleichzeitig bedeutet dies, dass
auch die „Freie Finanzspitze“ bei 195.370 € liegt.
Die Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit weisen einen
Saldo i.H. von -426.190 € aus. Somit errechnet sich ein Finanzmittelfehlbetrag in Höhe von 19.360 €.
Da keine Darlehensaufnahme am Kreditmarkt geplant ist, beträgt der
Saldo aus Ein/Auszahlungen von Investitionskrediten - 211.460 €.
Zur Finanzierung der vorgesehenen Investitionen wird auf die Veranschlagung eines Investitionskredites verzichtet, da aus Vorjahren
liquide Mittel in Höhe von rd. 1.131.000 € zur Verfügung stehen. Hiervon wird nun ein Betrag in Höhe von 230.820 € eingesetzt, um die
Deckungslücke zu schließen.
Der Schuldenstand zum Ende des Jahres 2015 beläuft sich auf
1.235.798,96 €, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 82,95 € entspricht (VJ: 97,98 €/EW). Die landesdurchschnittliche Pro-Kopf-Verschuldung für Verbandsgemeinden gleicher Größenklasse lag 2010
bei 307 €.
Bestandteil des Haushaltsplanes ist der Wirtschaftsplan für den Baubetriebshof. Die regulären Stundensätze liegen unverändert bei 42,00
€/Stunde. Dagegen müssen die Personalkosten beim Fahrzeugeinsatz von 36,00 € auf 38,00 € je Stunde und bei den Fahrzeugkosten
(Geräteträger und Zugmaschine) von 27,00 € auf 30,00 € je Stunde
angehoben werden.
Sitzungsverlauf:
Bürgermeister Trauth hält folgende Haushaltsrede.
„Sehr geehrte Damen und Herren,
nach ausführlicher Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss am
09.12.2014 liegt Ihnen heute das Zahlenwerk für das Haushaltsjahr
2015 zur Beratung und Verabschiedung vor.
Da der Haushalt der Verbandsgemeinde weitgehend über die Verbandsgemeindeumlage finanziert werden muss, stellt sich die wichtige Frage nach der Höhe des notwendigen Umlagesatzes.
Im Rahmen der Beratungen haben Sie bereits zur Kenntnis nehmen
können, dass die gute Entwicklung der Steuerkraft der Ortsgemeinden eine Senkung des Umlagesatzes um 2 %-Punkt auf 23 %-Punkte
zulässt. Dennoch fließt in die Kasse der Verbandsgemeinde nahezu
der gleiche Betrag wie im Jahr 2014. Wie in den vergangenen Jahren
ist der Umlagesatz so bemessen, dass nur der notwendige Mittelbedarf finanziert werden muss und die die Steuerkraft der Ortsgemeinden nicht unnötig abgeschöpft wird. Unter Berücksichtigung der
Schulumlage, die mit 576.510,00 € veranschlagt ist und umgerechnet
4,36 Umlagepunkte ausmacht, ergibt sich mit 27,36 %-Punkten ein
historisch niedriger Umlagesatz.
Dies bedeutet, die Steuerkraft der Gemeinden ist deutlich, um rund
975 T€ angestiegen, vor allem in Herxheim und in Rohrbach. Die Ursachen liegen darin, dass sowohl bei der Gewerbesteuer wie auch beim
Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Zuwächse zu verzeichnen
sind. Ein guter Bestand an Gewerbebetrieben trägt dazu bei, aber
auch Einwohnerinnen und Einwohner die Ihren Wohn- und Lebensmittelpunkt in der Verbandsgemeinde Herxheim haben.
Trotz des geringeren Umlagesatzes können die uns übertragenen
Aufgaben uneingeschränkt erfüllt werden, die Rahmenbedingungen
verdeutlichen die Investitionskraft für wichtige Maßnahmen. Die Investitionen können ohne Kreditaufnahmen ausfinanziert werden.
Herxheim
- 7 -
Der Haushalts 2015 setzt wiederum in verschiedenen Aufgabenbereichen Akzente und ist sowohl im Ergebnishaushalt wie im Finanzhaushalt ausgeglichen. Dank einer sparsamen Bewirtschaftung der
Sach- und Personalkosten kann die Verbandsgemeinde mit einem
vernünftigen Finanzrahmen die Aufgaben erfüllen.
Die Investitionen belaufen sich auf insgesamt 642.790 €. Den Auszahlungen stehen Einzahlungen von 216.000 € gegenüber. Daraus ergibt
sich bei den Investitionen ein negativer Finanzierungssaldo, der fast
vollständig aus dem Überschuss aus den ordentlichen Erträgen und
Aufwendungen finanziert werden kann. Zum Ausgleich des Finanzhaushalts ist eine Entnahme aus den liquiden Mitteln erforderlich. Dies
ist jedoch ohne Probleme möglich.
Die Schulden konnten kontinuierlich in den letzten Jahren von rund
3 Mio. € auf Ende 2015 1,2 Mio. € reduziert werden. Dennoch können Schritt für Schritt Investitionen in Angriff genommen werden um
die Infrastruktur der Verbandsgemeinde zu erhalten und auch die
Gemeinden in Ihren Aufgaben zu unterstützen. Die Gesamtstruktur
unseres Haushalts ist ausgewogen und zukunftsfähig.
Die einzelnen Investitionen und größere Unterhaltungsmaßnahmen
muss ich nicht näher ausführen. Sie waren Gegenstand der Beratungen im Haupt und Finanzausschuss.
Der Ausblick auf das Jahr 2015 ist etwas getrübt. Die zu erwartenden
Flüchtlinge und Asylbewerber müssen angemessen untergebracht
werden und Chancen für eine Integration ist zu bieten. Dies wird sicher
eine große Herausforderung.
Abschließend darf ich mich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern
der Verwaltung, vor allem bei Frau Merz für die Erstellung des Haushalts sowie Herrn Büroleiter Blesinger für die Koordination bedanken.
Auch dem Personal der technischen Einrichtungen sei Dank und
Anerkennung für ihre erbrachten Leistungen ausgesprochen. Nicht
zuletzt danke ich auch dem Personalrat für die vertrauensvolle und
konstruktive Zusammenarbeit sowie den Beigeordnetenkollegen Kern
und Sommer in ihren Geschäftsbereichen. Der Haupt- und Finanzausschuss hat das Zahlenwerk beraten und dem Verbandsgemeinderat
zur Zustimmung empfohlen. Ich würde mich freuen, wenn Sie dieser
Empfehlung folgen würden.
Vielen Dank!“
Anschließend werden folgende Stellungnahmen abgegeben:
Herr Koch für die CDU-Fraktion:
„Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Ratskolleginnen und Ratskollegen,
deutlich höhere Gewerbesteuereinnahmen aus den Gewerbe- und
Industriegebieten in der Verbandsgemeinde Herxheim geben uns zum
dritten Mal in Folge die Gelegenheit die Verbandsgemeindeumlage zu
senken, aktuell von 25 % auf 23 %. Nach Ihren Ausführungen, Herr
Bürgermeister Trauth, gab es bislang wohl keine prozentual geringere
Umlage der VG Herxheim. Doch müssen wir beachten, dass die Ausgaben für die Grundschulen durch eine Sonderumlage erhoben werden und daher im allgemeinen Umlagesatz nicht enthalten sind.
Dennoch entspricht der Umlagesatz unserer Grundauffassung,
den Ortsgemeinden einen größtmöglichen eigenen Spielraum für
die Gestaltung von Maßnahmen vor Ort zu belassen. Dies ist mit
der prozentualen Absenkung wohl auch erreicht, da sich auch das
Umlageaufkommen absolut, etwas verringert. Betrachtet man die
Steuergrundlagen, so lässt sich feststellen, dass wesentliche Verbesserungen in den Steuererträgen der Ortsgemeinde Herxheim und
Rohrbach ergeben. Dies zeigt, dass dort die wirtschaftliche Entwicklung sehr positiv verläuft, was letztlich allen Gemeinden in der VG
Herxheim zugutekommt.
Wie ist die Verwendung der Haushaltmittel vorgesehen. Ein Blick auf
die Ausgabeseite zeigt, dass 47 % aller Ausgaben die Personal- und
Versorgungsaufwendungen sind, sie stellen damit den größten Anteil
auf der Ausgabenseite des Haushaltes dar. Bei der Berechnung der
Personalkosten wurde für das Jahr 2015 bei den Beschäftigten eine
tarifliche Entgelterhöhung von 2,75 % vorgesehen. Für Beamte und
Versorgungsempfänger wurde entsprechend dem Landesbesoldungsgesetz für Rheinland-Pfalz eine Erhöhung von 1 % kalkuliert.
Zwar entspricht diese Kalkulationsgrundlage den Haushaltsgrundsätzen, weshalb der Ansatz als solches auch unstrittig ist, dennoch
müssen wir dies mit Vorsicht genießen. Denn inzwischen hat auch
die rot-grüne Landesregierung -vielleicht auch aufgrund von erfolgversprechende Verfassungsklagen vor dem Bundesverfassungsgericht -erkannt, dass dem in Deutschland geltenden Föderalismus
entsprechend, auch den Beamten und Versorgungsempfängern eine
amtsangemessene Besoldung zusteht. Eine Änderung des Landesbesoldungsgesetzes ist daher in 2015 vermutlich in höherem Umfang als
1 % zu erwarten, weshalb vermutlich Mehraufwendungen im Haushalt
aufgefangen werden müssen.
Wer in Zeiten des Fachkräftemangels attraktive Ausbildungs- und
Arbeitsplätze bieten will, muss hierfür auch etwas tun. Deshalb sind
im Stellenplan der Verbandsgemeinde 4 neue Ausbildungsstellen vorgesehen. Ebenso sind 59.900 EUR für Weiterbildungs- und
Qualifikationsmaßnahmen eingestellt. Frühzeitig den benötigten Personalnachwuchs auszubilden und darüber hinaus den Mitarbeitern
ausreichende Weiterbildungs- und Qualifizierungsmöglichkeiten zu
bieten steigert die Attraktivität unserer Verwaltung.
Ausgabe 1/2/2015
Wir begrüßen dies daher als wesentliches Merkmal einer zukunftsorientierten Personalwirtschaft und hoffen gleichzeitig, dass die eingestellten Mittel auch entsprechend genutzt werden.
Bei den im Haushaltsentwurf geplanten Investitions- und Unterhaltungsmaßnahmen sind Schwerpunkte gesetzt. Auf folgende möchte
ich im Weiteren besonders eingehen:
- Für die energetische Sanierung des Rathauses wurden erneut 10.000
EUR veranschlagt. Jede Investition, die letztlich zu Energieeinsparungen führt, ist auch eine Investition in den Umweltschutz. Allerdings
wurden bereits in den vergangenen Jahren hierfür Mittel eingestellt,
die leider nicht genutzt wurden. Daher sollte hier zügig auch die Planung -und dafür ist das Geld letztlich nur ausreichend - angegangen
werden, bevor sich aufgrund verschärfter Bedingungen der Energieeinsparverordnung bei der Ausführung höhere Investitionssummen
ergeben. In diesem Bereich sehen wir, gerade auch im Hinblick auf die
Arbeitsbedingungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Rathaus,
dringenden Handlungsbedarf.
- Im EDV-Bereich sind insgesamt 219.900 EUR für den neuen Serverraum mit leistungsfähigeren Servern vorgesehen. Es handelt sich
um eine europäische Vorgabe, die einen europaweit einheitlichen
Standard hinsichtlich der Sicherheit von sensiblen Daten vorsieht.
Mit dieser Umstellung sollte auch das bereits im Haushaltsjahr 2013
angedachte Dokumentenmanagement-System endlich eine zügige
Realisierung erfahren, sodass diese Investition abgeschlossen werden kann.
- Für unsere Grundschulen wurden -zur stetigen Weiterentwicklung
-kleinere Investitionen zur Anschaffung von neuen Möbeln, Spielgeräten und Unterrichtsmaterialien eingestellt. Wir begrüßen dies, da mit
diesen Investitionen neben der baulichen Instandhaltung auch eine
kontinuierliche Anpassung an zeitgemäße Lernbedingungen geschaffen wird.
- Für die Grundschule in Herxheim wurden weitere 71.500 EUR eingestellt, die der Errichtung einer Schulküche und Schaffung eines Arztzimmers dienen sollen. Wir möchten an dieser klarstellen, dass wir
es sehr begrüßen, den jungen Menschen frühzeitig beizubringen, wo
das Essen herkommt und wie es zubereitet wird. Bei der Umsetzung
dieser Investition sollte allerdings die konkrete Nutzung gut überprüft
werden, da wir annehmen, dass hier noch vertretbare Einsparungen
möglich sind.
- Neben den Unterhaltungsmaßnahmen an Gewässern sind in diesem
Jahr 17.000 EUR für zusätzliche Investitionen zur Verbesserung der
Gewässer angesetzt. Der geringe Betrag ist dem Umstand geschuldet, dass bereits im Jahr 2014 mit dem Rückbau der Grundschwellen
östlich der A 65 eine wesentliche Maßnahme aus dem Gewässerentwicklungsplan realisiert werden konnte. Hier sind wir auf einem guten
Weg, was die Durchlässigkeit, die Wasserhaltung und Laufentwicklung unserer Gewässer angeht. Wir wünschen uns aber, dass die Einzelmaßnahmen aus dem Gewässerentwicklungsplan in Abstimmung
mit den Ortsgemeinden Schritt für Schritt vorgenommen werden.
- Beim Brandschutz investieren wir in die Anschaffung eines Mehrzweckfahrzeugs für die Feuerwehr Rohrbach und die Ersatzbeschaffung eines Kommandofahrzeugs. Das Mehrzweck-Transportfahrzeug
für die Einheit in Rohrbach
- verbessert die Flexibilität im Einsatzfall und unterstützt das Zusammenwirken der Wehren auf VG -Ebene. Daneben stehen Ansätze bereit
für die Beschaffung von Geräten und Ausrüstungsgegenständen, die
unseren ehrenamtlichen Feuerwehrleuten ihren Dienst im Ernstfall
erleichtern, sie aber auch schützen sollen. Um einen Überblick über
die Gerätschaften und Ausrüstungsgegenstände zu erhalten und die
erforderlichen Kontroll- und Prüftermine frühzeitig zu erkennen, stellen
wir Mittel in Höhe von 17.000 EUR für die Anschaffung einer Inventarisierungssoftware zur Verfügung. Beim jährlichen Bericht der Wehrleitung bekommen wir als Mandatsträger immer wieder vor Augen
geführt, mit welcher Vielzahl an Verwaltungsvorschriften und Vorgaben unsere ehrenamtlichen Feuerwehrleute tagtäglich zu kämpfen
haben. Die Anschaffung der Inventarisierungssoftware soll daher eine
Erleichterung für den Gerätewart und allen die mit den Ausrüstungsgegenständen zu tun haben, darstellen.
- Neben den Mitteln für kleinere Gerätschaften und Software sind im
Bereich des Brandschutzes Mittel für die digitale Alarmierung eingestellt. Bereits im Jahr 2013 haben wir hierfür Mittel in Höhe von 61.000
EUR veranschlagt; die Tatsache, dass wir auch in diesem Jahr Mittel hierfür einstellen bzw. übertragen müssen, ist wohl dem Umstand
geschuldet, dass sich das Land bei der Umsetzung der digitalen
Alarmierung wohl schwerer tut als angenommen. Dies bringt auch für
unsere ehrenamtlich tätigen Feuerwehrleute zeitlichen Mehraufwand
und Unwägbarkeiten im Einsatzfall mit sich.
- Mit der Anschaffung neuer Fahrzeuge und Ausrüstungsgegenstände
verbessern wir kontinuierlich die Einsatzqualität unserer Wehren und
stärken nicht zuletzt auch das Ehrenamt, dass dort initiiert wird.
In der Summe sind Investitionen für insgesamt 642.790 EUR geplant,
von denen nach geplanten Zuwendungen noch 426.190 EUR durch
die Verbandsgemeinde zu tragen sind.
Herxheim
- 8 -
Diese überbleibende Investitionssumme kann durch eine Entnahme
von liquiden Mitteln in Höhe von 230.000 EUR finanziert werden, sodass
es nicht notwendig ist, neue Darlehen und Kreditverpflichtungen aufzunehmen. Das ist sehr positiv zu bewerten.
Darüber hinaus ist keine neue Kreditaufnahme erforderlich und wir
können sukzessive die bisherige Verschuldung abbauen. Bereits in
den vergangenen Jahren wurde durch die kontinuierliche Tilgung langfristiger Verpflichtungen der Schuldenstand stetig gesenkt. Wer bei
der Haushaltsplanung für das Jahr 2010 dabei war, kann sich vielleicht
noch daran erinnern, dass wir damals eine Pro-Kopf-Verschuldung
von 182,98 EUR vorzuweisen hatten. Nach diesem Haushaltsplan
sind wir nach dem Jahr 2015 bei einer Pro-Kopf-Verschuldung von
nur noch 82,95 EUR, was eine Reduzierung von immerhin 100 EUR/
Kopf bedeutet.
Meine Damen und Herren, wenn wir eine generationengerechte Politik
machen wollen, müssen wir unseren Blick aber auch auf die kommenden Investitionen richten, die möglicherweise schon jetzt als
erforderlich, wenn gleich nicht unbedingt im höchsten Maß dringlich erscheinen. So sind in den kommenden Jahren sicher größere
Investitionen in die Sanierung (Fensteraustausch !) des Rathauses
notwendig. Bei aller Sparsamkeit und Umsicht sollte auch nicht vergessen werden, dass die Arbeitsbedingungen einem stetigen Wandel
unterworfen sind und daher auch für die Ausstattung der Arbeitsplätze
sicher neue Geräte und auch Möbel notwendig werden.“
Frau Prof. Dr. Murzin für die SPD-Fraktion:
„Sehr geehrter Herr Trauth, sehr geehrte Beigeordnete und Ratsmitglieder!
Der Haushaltsplan für das Jahr 2015 liegt vor und wurde auch von
Frau Merz im Haupt-und Finanzausschuss kompetent erläutert.
Erfreulich ist, dass nach einer Umlagenerhöhung im Jahr 2012 nun
drei Jahre in Folge der Umlagensatz gesenkt werden konnte auf 23%.
Somit konnte seit 2012 eine Senkung der Umlage um 4 % verzeichnet werden. Mit der Sonderumlage für die Grundschulen Herxheim
und Rohrbach von 4,36%, die übrigens auch geringfügig gesenkt
wurde, bleibt der Gesamtumlagensatz für die Ortsgemeinden unter
28%. Betrachtet man die Gegenüberstellung der Aufwendungen und
Erträge für 2015, so ist ein leichtes Plus von 18.000,-€ erkennbar. Es
bleibt festzuhalten, dass der Ergebnishaushalt 2015 nach dem jetzigen Stand somit ausgeglichen ist. Der größte Block stellen hierbei
die Personalaufwendungen dar. Sie betragen ca. 3,5 Mio. €, was fast
der Hälfte aller Aufwendungen entspricht. Erfreulich ist auch, dass
sich die Haushalte 2013 und 2014 so positiv entwickelt haben. Statt
eines Fehlbetrages von ca. 82.000,-€ (im Haushalt 2014) wird voraussichtlich ein Jahresüberschuss von knapp 131.000,-€ zu verzeichnen
sein. Der Haushalt 2013 weist gar einen Jahresüberschuss von ca.
1.056.000,-€ auf (geplanter Fehlbetrag von ca. 147.000,-€). Diese Zahlen geben Anlass zu hoffen, dass sich diese positive Entwicklung auch
in 2015 fortsetzt. Ebenso erfreulich sind die Steuerkraftzahlen der 4
Quartale (Oktober 2013 September 2014). Sie stiegen in allen Ortsgemeinden an. Dies ist hauptsächlich auf höhere Gewerbesteuereinnahmen zurückzuführen. Da die Prognose der Bundesregierung einen
leichten Rückgang des BIP (im Inland entstandenen wirtschaftlichen
Leistungen) von 1,3% auf 1,2% verzeichnet, ist es wichtig dafür zu
sorgen, dass sich neue Betriebe in der VG Herxheim ansiedeln. Nach
wie vor muss das Ziel sein die VG Herxheim als attraktiven Standort für Gewerbeneuansiedlungen zu positionieren und die ansässigen
Betriebe und Geschäfte zu halten und zu stärken. Von dem hierzu eingesetzten Wirtschaftsförderer habe ich seit mehr als 2,5 Jahre nichts
mehr gehört. Aus Sicht der SPD-Fraktion fehlen hier ausgearbeitete
Konzepte und damit die notwendigen Impulse. So könnte in Rohrbach
ein aktiver Wirtschaftsförderer bei der Suche nach einem Ersatz für
den Real-Markt die Ortsgemeinde tatkräftig unterstützen. Im Hinblick
auf den Ausbau des ehemaligen Lanzet-Geländes könnte sich die
Verbandsgemeinde Herxheim ein Alleinstellungsmerkmal im Bereich
Rehabilitation, Fitness und Gesundheit aufbauen. Hierzu müsste
aber ein Gesamtkonzept erstellt werden, wodurch weitere Unternehmen motiviert werden könnten, ihren Standort in der VG Herxheim zu
suchen. Die notwendige Infrastruktur ist ja vorhanden.
Betrachtet man die Investitionen im Haushalt, dann sind ca. 231.000
€ für den Brandschutz vorgesehen. Bei der Grundschule Herxheim
soll eine neue Schulküche gebaut werden, was dringend erforderlich
ist. Hierzu wird ein Klassenraum in eine Küche und in ein Arztzimmer
umgewandelt, was mit 71 .500,-€ veranschlagt wurde.
Die Kreisumlage wird mit 43, 85% zugrunde gelegt. Für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen wurde der Verbandsgemeinde
Herxheim ca. 74.000,-€ mehr zur Verfügung stellt. Aufgrund der aktuellen politischen Situationen ist damit zu rechnen, dass weitere Flüchtlinge nach Deutschland kommen. Länder, wie Italien und die Türkei,
müssen in ihrem Bestreben Flüchtlingen zu helfen, unterstützt werden.
Allein aus Gründen der Menschlichkeit sollten wir in der VG Herxheim
Vorbereitungen treffen, dass teils auch traumatisierte Personen bei
uns Zuflucht finden und sich hier wohl fühlen. Dem Thema der diesjährigen „Brot für die Welt“ Aktion der evangelischen Kirche folgend:
„Satt ist nicht genug“! sollten wir auch als VG pro aktiv handeln.
Ausgabe 1/2/2015
Nachzutragen bleibt, dass der Finanzhaushalt eine freie Finanzspitze
von ca. 195.000,-€ aufweist und damit ausgeglichen ist und eine weitere Reduzierung der Pro-Kopf Verschuldung auf 82,95 € erwartet
wird.
Zum Schluss möchten wir Frau Merz, der gesamten Verwaltung und
Herrn Blesinger für ihre vorbildliche Arbeit unseren Dank aussprechen.
Die SPD-Fraktion stimmt dem Haushaltsplan 2015 in der vorliegenden
Form zu. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Im Anschluss an die Stellungnahme von Frau Prof. Dr. Murzin geht
der Vorsitzende darauf ein, dass unter dem TOP Mitteilungen nähere
Informationen bezüglich der Flüchtlingsproblematik erfolgen. Außerdem erinnert er daran, dass die VG im Herbst ein Anwesen erworben
habe mit dem Ziel dieses ebenfalls zur Unterbringung von Flüchtlingen zu nutzen. Was die Wirtschaftsförderung angehe, so habe man
mit der Bebauung des Lanzet-Geländes, das neben der erfolgten Einweihung eines REHA- und Gesundheitsparks, nun mit der Errichtung
eines Lebensmittel- und Baumarktes fortgesetzt werde, ein gutes
Konzept aufgestellt. Auch in Bezug auf die Weiternutzung des REALGeländes in Rohrbach sei die Gemeinde aktiv. Da es sich jedoch um
Privatgelände handelt, ist hier von Seiten des Eigentümers ein Projektentwickler eingesetzt, jedoch sei die Verbandsgemeinde wie auch die
Ortsgemeinde Rohrbach am „Runden Tisch“ mit eingebunden.
Herr Kallusek für die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
„Auch wenn es bereits mehrfach gesagt wurde, so gilt der Dank für
die Zusammenstellung dieses Zahlenwerks allen Mitarbeiterinnen und
Mitarbeitern der Verwaltung, die hierzu beigetragen haben. Unseren
Respekt und Anerkennung hierfür. Die im kommenden Jahr zu wählende Bürgermeisterin, der zu wählende Bürgermeister dürfen sich
glücklich schätzen auf eine so gut arbeitende Verwaltung zurückgreifen zu können.
Zum Haushalt:
Zu würdigen ist die erwartete verbesserte Einnahmesituation aus
dem HH des Wasserwerks, der wesentlich zum positiven Saldo des
Finanzhaushaltes in Höhe von etwas über 400.000 € vermutlich beitragen wird
Dies und die Mehreinnahmen aus den Landesschlüsselzuweisungen
von ca. 970.000 € rechtfertigen auch aus unserer Sicht die Reduktion
der VG-Umlage von zunächst 23 % mit weiterer Tendenz nach unten.
Hiermit wird den Ortsgemeinden seine solidere Gegenfinanzierung zur
erhöhten Kreisumlage möglich.
Kosteneinsparungen und Verbesserungen:
Allerdings sehen wir als Fraktion doch Optimierungsbedarf und Handlungsfelder für das kommende Jahr.
Energiekosten:
Auch wenn wir mit Erstellen der Windräder auf dem Gollenberg und
Silberberg einen großen Beitrag zur ökologischen Energieerzeugung
in der VG Herxheim leisten und vieles bei der Energieeinsparung
angegangen wurde, sehen wir im Bereich der Energieeinsparmöglichkeiten doch deutlichen Nachbesserungsbedarf.
Schaut man sich die Energiekosten bspw. Der Grundschulen an und
hier konkret den für 2015 erhöht zu Buche schlagenden Energiekostenverbrauch von ca. 15% und den Heizostenverbrauch um ca. 7%
dann sind diese Kostensteigerungen angesichts stabiler bis fallender
Energiepreise nicht nachvollziehbar.
Auch die mit 9.500 € veranschlagten Energiekosten der Sporthalle der
Grundschule in Herxheim, die um 1.300 € höher liegen als die Kosten
der gesamten Grundschule Herxheim, zeigen den Bedarf nach weiterer energetischer Optimierung in unseren Schulen und wohl auch in
den Verwaltungen selbst. Wir stellen fest; Es fehlt ein Energiesparkonzept und fordert dieses hiermit ein.
Es ist u.a. dringend zu raten auf energiesparende LED-Beleuchtung
umzusteigen. Eine Investition für die Zukunft, die als Investition auch
in 2015 aus dem Topf liquider Mittel finanziert werden könnte.
Inklusion:
Die vom Land RLP über die Umsetzung der Forderung der Behindertenkonvention im Schulgesetz verankerte Regelung, das Unterrichtsangebot lernbehinderter Kinder an unseren Schulen zu
versbessern sollte auch für unsere Verbandsgemeinde als Startsignal
verstanden werden. Wir sollten auch im Schulhaushalt mehr Eigenmittel aufbringen und nach Prüfung des Bedarfs erwägt eine der mit ca.
3,5 Mio. € bezuschussten Schwerpunktschulen zu stellen.
Gewässerschutz:
Klingbach:
Eine Notwendigkeit des Einsatzes investiver Mittel aus der Liquiditätsreserven sehen wir bei der Gewässerrenaturierung Es darf nicht
angehen, dass der durch unserer Gemarkung fließende Klingbach
der belastetste Bach der Südpfalz ist. Auch vorab möglicher Projekte
aus LILE ist hier ein Konzept zur Verbesserung der Gewässergüte und
Renaturierung unbedingt in 2015 anzugehen.
Grundwasserbelastung:
Angesichts der zunehmenden Belastungsgefahr unseres Trinkwassers
(S. Urananreicherungen und Verdünnungen von Brunnen in LL und
bei Rohrbach) ist auch mit Blick auf die Tiefengeothermische Anlage
in Insheim zwingend geboten ein Grundwasser-monitoring zu planen
und hierfür Projektmittel im Haushalt 2015 vorzusehen.
Herxheim
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Haushaltszustimmung:
Wegen der soliden Haushaltsplanung und der sehr guten finanziellen
Situation (hohe Verfügbarkeit liquider Mittel) und damit der gegebenen
Möglichkeit der Aufnahme der hier genannten Optimierungsmöglichkeiten und Erfordernisse wird unsere Fraktion dem Haushalt im Vertrauen auf die Umsetzung der genannten Punkte zustimmen
Wir wünschen Ihnen allen Frohe Festtage, uns allen und allen BürgerInnen ein gutes Neues Jahr und eine gute Hand bei der BürgermeisterInnenwahl.“
Auch die Wählergruppe und die FDP begrüßen die Umlagensenkung, die insbesondere durch die gute Gewerbesteuerentwicklung
ermöglicht wurde sowie den Rückgang der Pro-Kopf-Verschuldung
und bedanken sich bei allen, die in der Verwaltung, die zum Erstellen
des Haushalts beigetragen haben.
Beschluss:
Der Verbandsgemeinderat stimmt der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2015, dem Beteiligungsbericht für die Verbandsgemeindewerke und dem Wirtschaftsplan für den Baubetriebshof zu.
(einstimmig)
3. Änderung / Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes
Der Verbandsgemeinderat hat in seiner Sitzung am 10.12.2013 die
Aufstellung der 3. Änderung/Teilfortschreibung (Teilflächennutzungsplan „Windenergie“) des Flächennutzungsplanes beschlossen. Der
Aufstellungsbeschluss wurde im Mitteilungsblatt am 20.12.2013 veröffentlicht.
Nach Aufstellung eines Gesamträumlichen Standortkonzeptes und
der Erstellung eines Vorentwurfs wurde im Frühjahr 2014 die Frühzeitige Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung durchgeführt und die
Landesplanerische Stellungnahme eingeholt. Der Verbandsgemeinderat hat am 16.07.2014 die Landesplanerische Stellungnahme
zur Kenntnis genommen und über die im Rahmen der Frühzeitigen
Öffentlichkeitsbeteiligung und Frühzeitigen Beteiligung der Behörden
und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen beschlossen. Am 07.10.2014 hat der Verbandsgemeinderat
dem Entwurf der 3. Änderung/Teilfortschreibung (Teilflächennutzungsplan „Windenergie“) des Flächennutzungsplanes zugestimmt und die
Offenlage beschlossen.
Der Entwurf der 3. Änderung/Teilfortschreibung (Teilflächennutzungsplan „Windenergie“) des Flächennutzungsplanes hat nach
Bekanntmachung im Mitteilungsblatt am 17.10.2014 in der Zeit vom
27.10.2014 bis 26.11.2014 öffentlich ausgelegen. Gleichzeitig wurde
die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange durchgeführt.
Das Planungsbüro igr, Rockenhausen, hat die eingegangenen Stellungnahmen in einer Planerischen Stellungnahme (Synopse) zusammen gefasst und mit Abwägungsvorschlägen versehen.
Beschluss:
Der Verbandsgemeinderat beschließt über die im Rahmen der Offenlage und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange eingegangenen Stellungnahmen wie vorgetragen. Weiter wird
die 3. Änderung/Teilfortschreibung (Teilflächennutzungsplan „Windenergie“) des Flächennutzungsplanes endgültig beschlossen.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Zustimmung der Ortsgemeinden
gemäß § 67 Abs. 2 Satz 2 GemO zur 3. Änderung/Teilfortschreibung
(Teilflächennutzungsplan „Windenergie“) des Flächennutzungsplanes
einzuholen und die 3. Änderung/Teilfortschreibung (Teilflächennutzungsplan „Windenergie“) des Flächennutzungsplanes der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße zur Genehmigung vorzulegen.
(einstimmig)
Aufstellung eines Lärmaktionsplans der Verbandsgemeinde
Herxheim (2. Stufe)
Hintergrund / Ziel:
Rechtsgrundlage für die Aufstellung von Lärmaktionsplänen ist § 47 d
Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG), der zur Umsetzung der
EU-Umgebungslärm-Richtlinie (2002/49/EG) erlassen wurde. In dem
Lärmaktionsplan soll die Lärmbelastung analysiert, bewertet sowie
Empfehlungen für Maßnahmen zur Reduzierung von Lärmbetroffenheiten erarbeitet werden.
In der ersten Stufe der Lärmaktionsplanung (bis zum 18.07.2008)
waren alle Hauptverkehrsstraßen mit einem Verkehrsaufkommen von
über 6 Mio. Kfz/Jahr, Haupteisenbahnstrecken mit mehr als 60.000
Zügen/Jahr, Großflughäfen mit mehr als 50.000 Flugbewegungen/Jahr
sowie Ballungsräume mit mehr als 100.000 Einwohnern und einer Einwohnerdichte von mehr als 1.000 Einwohner/m2 zu berücksichtigen.
In der vorliegenden zweiten Stufe sind u.a. alle Hauptverkehrsstraßen mit einem Verkehrsaufkommen von über 3 Mio. Kfz/Jahr (das
entspricht einem durchschnittlichen täglichen Verkehr (DTV) von ca.
8.220 Kfz/24 Std., § 47 b Nr.3 BImSchG), Haupteisenbahnstrecken
mit mehr als 30.000 Zügen/Jahr (§ 47 b Nr. 4 BImSchG), zu berücksichtigen.
Bisheriges Verfahren / Umsetzung der 1. Stufe in der VG Herxheim:
Im Gebiet der Verbandsgemeinde Herxheim war nur die Ortsgemeinde Insheim aufgrund der Immissionen der A 65 betroffen. Die
Ortsgemeinde Insheim beantragte beim Landesbetrieb Mobilität
Rheinland-Pfalz eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 100 km/h
(vgl. Ortsgemeinderat Insheim, Beschluss vom 27.10.2008, TOP 6 öT).
Ausgabe 1/2/2015
Der LBM Rheinland-Pfalz teilte am 04.02.2009 schriftlich mit, dass
die nächstgelegene Bebauung (ca. 50 m) zur A 65 schalltechnisch
untersucht worden sei. Nach dem Ergebnis der Messung würden die
Richtwerte für Kern-, Dorf- und Mischgebiete von 72 dB(A) am Tag
und 62 dB(A) in der Nacht nicht überschritten. Damit seien die Voraussetzungen für eine Geschwindigkeitsbeschränkung nach der Straßenverkehrsordnung (StVO) nicht gegeben.
Neues Verfahren / Umsetzung der 2. Stufe in der VG Herxheim:
Im Gebiet der Verbandsgemeinde Herxheim sind in der zweiten Stufe
folgende Verkehrswege betroffen:
- Herxheim, Obere Hauptstraße (westlicher Teil) mit rund 9.000 Kfz/24
Stunden
(vgl. Lärmkartierung des Landes Rheinland-Pfalz u. Modus Consult
Ulm GmbH, Verkehrsuntersuchung 2011, S. 25); - Herxheimweyher, Hauptstraße mit rund 8.300 Kfz/24 Stunden
Die Hauptstraße (L 493) in Herxheimweyher ist in der Lärmkartierung des Landes Rheinland-Pfalz nicht enthalten, denn im Basisjahr
2005 (mit anschließender Hochrechnung auf das Jahr 2012) war die
Verkehrsbelastung geringer als 8.220 Kfz/24 Stunden. Aus der Teilnahme an dem Pilotprojekt Tempo 30 in Hauptverkehrsstraßen ist
aber bekannt, dass die tatsächliche Verkehrsbelastung höher liegt.
Deshalb schlägt die Verbandsgemeindeverwaltung Herxheim vor, die
Hauptstraße freiwillig in den Lärmaktionsplan der VG Herxheim aufzunehmen. Der Lärmaktionsplan könnte dann als Begründung für eine
Verlängerung der Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h über
den 31.12.2014 hinaus dienen.
- Haupteisenbahnstrecke bei Insheim und Rohrbach
Die Eisenbahnstrecke durch die Ortsgemeinden Insheim und Rohrbach wurde in der zweiten Stufe durch das Eisenbahnbundesamt kartiert.
Im Zuge der Anhörung schlägt die Verbandsgemeindeverwaltung
Herxheim vor, den Lärmaktionsplan im gleichen Verfahren wie Bauleitpläne aufzustellen:
Mit der Aufstellung der zweiten Stufe des Lärmaktionsplans der VG
Herxheim sind keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen verbunden, da die Daten der Lärmkartierung vom Land Rheinland-Pfalz kostenlos zur Verfügung gestellt wurden und der Lärmaktionsplan durch
die Verbandsgemeindeverwaltung Herxheim, Fachbereich 3: Bürgerdienste, entworfen wurde.
Herr Bahlinger von der Fraktion B 90/ Die GRÜNEN trägt folgende
Stellungnahme vor:
„Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,
zur Aufstellung eines Lärmaktionsplanes sind die Gemeinden aufgrund einer EU-Vorschrift verpflichtet. Die Aufstellung erfolgte nach
den Kriterien des Bundesimmissionsschutzgesetzes. Ziele und Aufgaben des Aktionsplanes sind
1. Strategien und Maßnahmen zur Lärmminderung und Lärmvermeidung hochbelasteter Bereiche zu entwickeln, sowie
2. bisher ruhige Gebiete vor Lärmzunahmen zu schützen.
Der vorliegende Entwurf zur 2. Stufe des Lärmaktionsplans der Verbandsgemeinde Herxheim enthält entsprechend der Mindestanforderungen Straßen mit mehr als 8220 KfzlTag, das entspricht 3 Mill.
Kfz/Jahr. Darunter fallen die Obere Hauptstraße in Herxheim und die
Hauptstraße in Herxheimweyher.
Lärm macht auf Dauer krank, das wissen wir inzwischen alle. Die Fraktion B90/Die Grünen fordert deshalb zum Schutz der Gesundheit der
betroffenen Bürgerinnen und Bürger eine zügige Umsetzung der in
Abschnitt 3 des Lärmaktionsplans aufgezeigten Maßnahmen.
Für Herxheimweyher sind dies
- die Weiterführung der Begrenzung auf Tempo 30 und, entsprechend
dem Wunsch der betroffenen Bürgerinnen u. Bürger, dessen Überwachung durch eine stationäre Messstation,
- die Aufbringung einer geräuscharmen Fahrbahndecke,
- sowie eine Sperrung für den LKW-Durchgangsverkehr nach Fertigstellung der geplanten Querverbindung von der B9 zur A65 durch die
Ortsumfahrung Hatzenbühl
Für den Bereich Obere Hauptstraße in Herxheim sind dies
- Einführung von Tempo 30 spätestens nach der geplanten Umwidmung d. Hauptstraße
- sowie ebenfalls der Aufbringung einer geräuscharmen Fahrbahndecke
Es sei hier auch erwähnt, dass beispielsweise die Stadt Karlsruhe alle
Straßen schon ab 4000 KfzlTag in den Lärmaktionsplan einbezieht.
Würde die VG Herxheim denselben Maßstab wie Karlsruhe anlegen,
dann wären entsprechend der Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung
von 2012 in Herxheim ebenfalls die Luitpoldstr., Oberhohlstr., Untere
Hauptstr., Ortsrandstr. SO, Ortsrandstr. SW, Am Kleinwald und St.
Christophorusstr. in den Lärmaktionsplan einzubeziehen. Vermutlich
würden auch bestimmte Straßenabschnitte in den Ortsdurchfahrten von Rohrbach, lnsheim und Hayna darunterfallen. Nach unserer Meinung sollten deshalb weitere neuralgische Punkte, an erster
Stelle wäre wohl die besonders belastete Oberhohlstraße zu nennen,
zukünftig ebenfalls in die Maßnahmen einbezogen werden.
Herxheim
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Die Fraktion 890/ Die Grünen weist aber auch besonders auf Ziel 2
des Lärmaktionsplanes hin, nämlich bisher ruhigere Gebiete zukünftig
vor Lärmzunahme zu schützen. Dies wird für die Verantwortlichen der
Verbandsgemeinde und damit auch vor allem für den Rat eine Herausforderung bei allen zukünftigen Entwicklungsplanungen sein.
Sorgen wir gemeinsam dafür, dass der Lärmaktionsplan auch zu Aktionen führt und nicht am Ende nur ein einfacher Lärmbeschreibungsplan war.
Die Fraktion 890IDie Grünen stimmt dem Beschlussvorschlag zum
Entwurf des Lärmaktionsplans zu.“
Beschluss:
Der Verbandsgemeinderat stimmt dem Entwurf des Lärmaktionsplans
der VG Herxheim (2. Stufe) zu und beauftragt die Verbandsgemeindeverwaltung Herxheim die vorgezogene Öffentlichkeitsbeteiligung und
die Beteiligung betroffener Behörden einzuleiten.
Im Rahmen des weiteren Verfahrens wird die Verwaltung beauftragt,
trotz des Übergangs der Zuständigkeit für die Aufstellung eines bundesweiten Lärmaktionsplanes für die Haupteisenbahnstrecken auf
das Eisenbahnbundesamt ab 1.1.2015, die Lärmbetroffenheit entlang
der Eisenbahnstrecke Insheim und Rohrbach festzustellen, auch unter
dem Gesichtspunkt der weiteren Planungen der Bahn und im Lärmaktionsplan der Verbandsgemeinde Herxheim gegebenenfalls Maßnahmen zur Lärmminderung vorzuschlagen.
(einstimmig)
Zustimmung der Verbandsgemeinde Herxheim zur Errichtung
eines Bauhofes der Ortsgemeinde Rohrbach auf dem Schulgelände der Grundschule Rohrbach
Die Ortsgemeinde Rohrbach beabsichtigt auf dem Gelände der
Grundschule Rohrbach einen kommunalen Bauhof (Werk- und Lagerhalle) zu errichten. Dies erfordert die Zustimmung der Verbandsgemeinde Herxheim als Schulträger und als wirtschaftlicher Eigentümer
des Grundstücks.
Beschluss:
Die Verbandsgemeinde Herxheim als Schulträger der Grundschule
Rohrbach stimmt
- der Errichtung des Bauhofes der Ortsgemeinde Rohrbach auf dem
Schulgrundstück und dem Anbau an die Garagen und das Schulgebäude
- sowie dem Anschluss der Heizung an das zentrale Heizungssystem
der Grundschule Rohrbach zu.
Die jährlichen Heizkosten werden von der Ortsgemeinde Rohrbach
der Verbandsgemeinde Herxheim erstattet.
Vorbereitung der Wahl des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Herxheim;
Festlegung des Ausschreibungstextes und der Veröffentlichungsorgane
Gemäß § 53 Abs. 6 Gemeindeordnung (GemO) ist die Stelle des
hauptamtlichen Bürgermeisters spätestens am 69. Tag vor der Wahl
öffentlich auszuschreiben.
Gem. § 60 Abs. 2 des Kommunalwahlgesetz (KWG) hat die Kreisverwaltung Südliche Weinstraße, als die nach § 118 Abs. GemO zuständige Aufsichtsbehörde als Wahlgang für die Wahl des Bürgermeisters
der Verbandsgemeinde Herxheim
Sonntag, der 26. April 2015
festgesetzt.
Die Wahl des Bürgermeisters wird auf Grund des Ablaufes der Amtszeit erforderlich. Die Amtszeit des derzeitigen Amtsinhabers endet am
31.08.2015. Gem. § 53 Abs. 5 GemO ist der Nachfolger frühestens
neun Monate und spätestens drei Monate vor Freiwerden der Stelle
zu wählen.
Als Tag einer etwa notwendig werdenden Stichwahl nach § 65 KWG
wird hiermit gem. § 60 Abs. 2 und 3 KWG
Sonntag, der 10. Mai 2015
bestimmt.
Die Stellenausschreibung hat spätestens am Montag, den 16.02.2015
zu erfolgen. Ein Verzicht auf eine öffentliche Ausschreibung ist kommunalrechtlich und beamtenrechtlich nicht zulässig.
Zuständig für die Stellenausschreibung ist der Verbandsgemeinderat.
Er entscheidet über den Inhalt der Stellenausschreibung, den Zeitpunkt der Stellenausschreibung und die Publikationsorgane der Stellenausschreibung.
Seitens der Verwaltung wird empfohlen, die Stellenausschreibung im
Staatsanzeiger Rheinland-Pfalz (Bekanntmachungsorgan des Landes Rheinland-Pfalz), im Mitteilungsblatt (Amtsblatt) der VG Herxheim (Bekanntmachungsorgan der Verbandsgemeinde Herxheim), in
der Tageszeitung „Die Rheinpfalz - Pfälzer Tageblatt - Kurzfassung
-(Bekanntmachungsorgan der Verbandsgemeinde Herxheim) und auf
derHomepage der Verbandsgemeinde Herxheim zu veröffentlichen.
Spätester Termin für die Ausschreibung ist der 16.02.2015. Es wird
empfohlen die Ausschreibungen im Januar in obigen Bekanntmachungsorganen zu veröffentlichen.
Seitens der Verwaltung wird empfohlen, die Bewerbungsfrist mit der
Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen nach §16 KWG (48. Tag
vor der Wahl) auf den 09.03.2015 (18.00 Uhr) festzulegen. Die Bewerbungsfrist ist als Ausschlussfrist zu definieren.
Den Vorsitz führte Erster Beigeordneter Kern.
Ausgabe 1/2/2015
Beschluss:
Der Verbandsgemeinderat Herxheim beschließt, die Stelle des
hauptamtlichen Bürgermeisters nach den als Anlage beigefügten Ausschreibungsentwürfen im Januar 2015 in den vorgenannten
Bekanntmachungsorganen auszuschreiben. Die Ausschreibungsfrist
wird auf den 09.03.2015 (18.00 Uhr) festgelegt.
(einstimmig)
Vorbereitung der Wahl des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Herxheim;
Festlegung der Höhe der Dienstaufwandsentschädigung
Hauptamtliche kommunale Wahlbeamte auf Zeit erhalten zur Abgeltung des mit ihrem Amt verbundenen persönlichen Aufwandes eine
Dienstaufwandsentschädigung.
Die Höhe der Dienstaufwandsentschädigung ist nach §7 LKomBesVO
durch Beschluss des Verbandsgemeinderates unter Berücksichtigung
der Einwohnerzahl und des voraussichtlichen Aufwandes festzusetzen. Nach § 8 LKomBesVO kann bei einer Einwohnerzahl von 10.001
bis 20.000 Einwohner als Dienstaufwandsentschädigung des Bürgermeisters ein Höchstbetrag von 196,85 € monatlich festgesetzt werden.
Den Vorsitz führte Erster Beigeordneter Kern.
Beschluss:
Der Verbandsgemeinderat setzt die Dienstaufwandsentschädigung
des neu zu wählenden Bürgermeisters auf 196,85 € fest. (einstimmig)
Deutschkurse für Asylbewerber
Der Vorsitzende informiert darüber, dass die Volkshochschule Herxheim vom 17.02.2014 bis 13.05.2014 bereits aus Eigeninitiative einen
Deutschkurs für Asylbewerber organisiert hat.
Die Kosten für diesen Kurs in Höhe von 680,— € wurden hälftig aus
einer Spende der „Stichlerinnen“ und hälftig aus Eigenmitteln der
Volkshochschule finanziert. Die Kosten für die Arbeitshefte wurden
vom Sozialamt der Verbandsgemeinde übernommen. Blöcke und
Stifte wurden von der Sparkasse Südliche Weinstraße gestiftet.
An diesem Kurs haben 18 Asylbewerber teilgenommen.
Aufgrund der großen Resonanz auf diesen Kurs hat die Volkshochschule Herxheim einen zweiten Folge-Kurs angeboten. Dieser fand
vom 17.06. bis 22.07.2014 statt.
Die Kosten in Höhe von 374,— € hierfür wurden vom „Cafe Asyl“ übernommen.
Desweiteren plant die Volkshochschule Herxheim ab Januar weitere
kostenlose Deutschkurse für Asylbewerber. Hier gibt es bereits eine
Eigeninitiative Herxheimer Bürger, die Kurse für unsere derzeit 55
Asylbewerber über die VHS anbieten werden. Darunter gibt es auch
eigene Kurse für Schulkinder.
Transatlantisches Handels- und Investitionsabkommen - TTIP
Der Vorsitzende teilt mit, dass er gemäß dem Antrag von Herrn
Kallusek in der letzten Sitzung an den Gemeinde- und Städtebund
geschrieben habe. Dieser sei auch mit dem Thema befasst und hat
in der Novemberausgabe der Zeitschrift „Gemeinde und Stadt“ einen
entsprechenden Aufsatz veröffentlicht, der allen Ratsmitgliedern mit
der Sitzungseinladung verteilt wurde. Weiterhin liegt eine E-Mail von
Herrn Kallusek vor, in dem dieser um Beschlussfassung bittet, dass
die Verwaltung sich mit gezielten Forderungen an den Deutschen
Städte- und Gemeindebund wendet. Hierzu informiert der Vorsitzende, dass eine Beschlussfassung unter Top „Mitteilungen und
Anfragen“ nicht zulässig sei, er jedoch die angesprochenen Punkte
dem Gemeinde-und Städtebund vortragen werde.. Herr Kallusek
bedankt sich bei Herrn Trauth für das gezeigte Entgegenkommen und
findet gut, dass das Thema immer mehr Aufmerksamkeit finde. Im
Aufsatz von Herrn Dr. Landsberg könne man viel über die Gefahren,
aber auch über Vorteile von TTIP lesen. Aber auch der Bereich CETA
(geplantes Freihandelsabkommen zwischen EU und Canada) sei ein
großes Diskussionsthema. Er hoffe, dass sich viele Institutionen finden, um die Interessen der Kommunen bei den Verhandlungen über
die verschiedenen geplanten Abkommen zu vertreten.
Öffentliche Bekanntmachung
über die Auslegung des Berichtes zur Prüfung der
Haushalts- und Wirtschaftsführung des Abwasserzweckverbandes „Hayna-Erlenbach“ im Prüfungszeitraum 2009 bis 2013
Gemäß § 7 Abs. 1 Ziff. 8 KomZG i. V. m. § 110 Abs. 4 der Gemeindeordnung (GemO) fand eine Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Abwasserzweckverbandes „Hayna-Erlenbach“ durch das
Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße statt.
Die Prüfung erstreckte sich auf die Haushalts- und Wirtschaftsführung
von 2009 bis 2013. Mit Datum vom 02.06.2014 hat das Rechnungsund Gemeindeprüfungsamt seinen Prüfbericht vorgelegt.
Herxheim
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Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes „HaynaErlenbach“ wurde gemäß VV Nr. 1 zu § 33 und § 110 Abs. 5 GemO
in der Sitzung am 09.12.2014 durch den Verbandsvorsteher über das
Ergebnis der überörtlichen Prüfung unterrichtet. Gemäß § 110 Abs. 5
GemO ist der Bevölkerung nach der Unterrichtung der Verbandsversammlung Einsicht in die Prüfungsmitteilungen zu ermöglichen.
Der Prüfungsbericht des Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamtes
liegt zur Einsichtnahme vom 12.01. -26.01.2015 während der üblichen
Öffnungszeiten bei den Verbandsgemeindewerken Herxheim, Am
Rathaus 6, Herxheim, 1. Obergeschoss, Zimmer 201, öffentlich aus.
Herxheim, den 30.12.2014
gez. Trauth, Bürgermeister und Verbandsvorsteher
Bekanntmachung
über die Feststellung des Jahresabschlusses des
Abwasserzweckverbandes Hayna-Erlenbach zum
31.12.2013 gemäß § 27 Abs. 3 EigAnVO
Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes „HaynaErlenbach“ hat in der Sitzung vom 09.12.2014 den Jahresabschluss
des Abwasserzweckverbandes „Hayna-Erlenbach“ festgestellt.
Dem Verbandsvorsteher sowie dessen Stellvertreter wurde Entlastung
erteilt. Der Jahresabschluss zum 31.12.2013 wurde vom Wirtschaftsprüfungsbüro Dr. Burret, Ludwigshafen, geprüft und bestätigt. Der
Bestätigungsvermerk wurde uneingeschränkt erteilt. Der festgestellte
Jahresabschluss zum 31.12.2013 mit Lagebericht, Bestätigungsvermerk und Bestätigungsbericht des Wirtschaftsprüfers liegen in der
Zeit vom 12.01. - 26.01.2015 bei den Verbandsgemeindewerken
Herxheim, Am Rathaus 6, 76863 Herxheim, Zimmer 201 öffentlich aus.
Herxheim, 30.12.2014
gez. Trauth, Bürgermeister und Verbandsvorsteher
Öffentliche Bekanntmachung
über die Auslegung des Berichtes zur Prüfung der
Haushalts- und Wirtschaftsführung des Wasserversorgungszweckverbandes „Impflinger Gruppe“ im
Prüfungszeitraum 2009 bis 2013
Gemäß § 7 Abs. 1 Ziff. 8 KomZG i. V. m. § 110 Abs. 4 der Gemeindeordnung (GemO) fand eine Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Wasserversorgungszweckverbandes „Impflinger Gruppe“
durch das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße statt. Die Prüfung erstreckte sich auf die
Haushalts- und Wirtschaftsführung von 2009 bis 2013. Mit Datum
vom 02.06.2014 hat das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt
seinen Prüfbericht vorgelegt. Die Verbandsversammlung des Wasserversorgungszweckverbandes „Impflinger Gruppe“ wurde gemäß VV
Nr. 1 zu § 33 und § 110 Abs. 5 GemO in der Sitzung am 17.11.2014
durch den Verbandsvorsteher über das Ergebnis der überörtlichen
Prüfung unterrichtet. Gemäß § 110 Abs. 5 GemO ist der Bevölkerung nach der Unterrichtung des Verbandsausschusses Einsicht in
die Prüfungsmitteilungen zu ermöglichen. Der Prüfungsbericht des
Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamtes liegt zur Einsichtnahme
vom 12.01. -26.01.2015 während der üblichen Öffnungszeiten bei
den Verbandsgemeindewerken Herxheim, Am Rathaus 6, Herxheim,
1. Obergeschoss, Zimmer 201, öffentlich aus.
Herxheim, den 30.12.2014
gez. Trauth, Bürgermeister und Verbandsvorsteher
Bekanntmachung
über die Feststellung des Jahresabschlusses des
Wasserversorgungszweckverbandes Impflinger
Gruppe zum 31.12.2013 gemäß § 27 Abs. 3 EigAnVO
Die Verbandsversammlung des Wasserversorgungszweckverbandes
„Impflinger Gruppe“ hat in der Sitzung vom 17.11.2014 den Jahresabschluss des Wasserversorgungszweckverbandes „Impflinger Gruppe“
festgestellt. Dem Verbandsvorsteher sowie dessen Stellvertreter
wurde Entlastung erteilt. Der Jahresabschluss zum 31.12.2013 wurde
vom Wirtschaftsprüfungsbüro Dr. Burret, Ludwigshafen, geprüft und
bestätigt. Der Bestätigungsvermerk wurde uneingeschränkt erteilt.
Der festgestellte Jahresabschluss zum 31.12.2013 mit Lagebericht,
Bestätigungsvermerk und Bestätigungsbericht des Wirtschaftsprüfers
liegen in der Zeit vom 12.01. - 26.01.2015 bei den Verbandsgemeindewerken Herxheim, Am Rathaus 6, 76863 Herxheim, Zimmer 202,
während der üblichen Sprechzeiten: montags bis donnerstags von
08.30 Uhr bis 12.00 Uhr und montags von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr,
donnerstags von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr, sowie freitags von 08.30
Uhr bis 12.30 Uhr, öffentlich aus.
Herxheim, 30.12.2014
gez. Trauth, Bürgermeister und Verbandsvorsteher
Ausgabe 1/2/2015
Öffentliche Bekanntmachung
über die Auslegung des Berichtes zur Prüfung der
Haushalts- und Wirtschaftsführung des Abwasserzweckverbandes „Rohrbach-Steinweiler“ im Prüfungszeitraum 2009 bis 2013
Gemäß § 7 Abs. 1 Ziff. 8 KomZG i. V. m. § 110 Abs. 4 der Gemeindeordnung (GemO) fand eine Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Abwasserzweckverbandes „Rohrbach-Steinweiler“
durch das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße statt.
Die Prüfung erstreckte sich auf die Haushalts- und Wirtschaftsführung
von 2009 bis 2013. Mit Datum vom 02.06.2014 hat das Rechnungsund Gemeindeprüfungsamt seinen Prüfbericht vorgelegt.
Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes „Rohrbach-Steinweiler“ wurde gemäß VV Nr. 1 zu § 33 und § 110 Abs. 5
GemO in der Sitzung am 06.12.2014 durch den Verbandsvorsteher
über das Ergebnis der überörtlichen Prüfung unterrichtet. Gemäß §
110 Abs. 5 GemO ist der Bevölkerung nach der Unterrichtung der Verbandsversammlung Einsicht in die Prüfungsmitteilungen zu ermöglichen.
Der Prüfungsbericht des Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamtes
liegt zur Einsichtnahme vom 12.01.2015 bis 26.01.2015 während der
üblichen Öffnungszeiten bei den Verbandsgemeindewerken Herxheim, Am Rathaus 6, Herxheim, 1. Obergeschoss, Zimmer 201, öffentlich aus.
Herxheim, den 05.01.2015
Trauth, Bürgermeister und Verbandsvorsteher
Bekanntmachung
über die Feststellung des Jahresabschlusses des Abwasserzweckverbandes Rohrbach-Steinweiler zum
31.12.2013 gemäß § 27 Abs. 3 EigAnVO
Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes „Rohrbach-Steinweiler“ hat in der Sitzung vom 09.12.2014 den Jahresabschluss des Abwasserzweckverbandes „Rohrbach-Steinweiler“
festgestellt.
Dem Verbandsvorsteher sowie dessen Stellvertreter wurde Entlastung
erteilt.
Der Jahresabschluss zum 31.12.2013 wurde vom Wirtschaftsprüfungsbüro Dr. Burret, Ludwigshafen, geprüft und bestätigt. Der Bestätigungsvermerk wurde uneingeschränkt erteilt.
Der festgestellte Jahresabschluss zum 31.12.2013 mit Lagebericht,
Bestätigungsvermerk und Bestätigungsbericht des Wirtschaftsprüfers
liegen in der Zeit vom 12.01.2015 bis 26.01.2014 bei den Verbandsgemeindewerken Herxheim, Am Rathaus 6, 76863 Herxheim, Zimmer
202, öffentlich aus.
Herxheim, 05.01.2015
gez. Trauth, Bürgermeister und Verbandsvorsteher
Sprechtag der Deutschen
Rentenversicherung
Die Deutsche Rentenversicherung Rheinland-Pfalz berät am
14.01.; 11.02.; 11.03.; 08.04.; 13.05.; 10.06.; 08.07.; 12.08.; 09.09.;
14.10.; 11.11. und 09.12.2015 in der Verbandsgemeinde Herxheim
von 09.00 bis 12.00 und von 13.00 bis 15.20 Uhr vor Ort in allen Fragen zu Rente, Reha und Altersvorsorge individuell und neutral. Dabei
spielt es keine Rolle, welcher Rentenversicherungsträger das Konto
führt.
Der Berater informiert über den Stand des Versicherungskontos und
die aktuelle Rentenhöhe.
Dazu ist der Personalausweis oder Reisepass erforderlich. Auskünfte
über andere Personen, zum Beispiel den Ehegatten, sind möglich,
wenn eine Vollmacht vorliegt.
Einen Termin für eine persönliche Beratung gibt es bei der Verbandsgemeinde -Frau Franke, Zimmer 1.01, Telefon: 07276/501-121 oder
bei Frau Tornatore, Zimmer 1.02, Telefon: 07276/501-122.
Dabei sollten die Versicherungsnummer und der Grund der Beratung
angegeben werden.
Volleyball: WK III-Jungen im Regionalfinale
Die Vorgaben bei ´Jugend trainiert für Olympia´ erfüllten auch die
Wk III Jungen, die das Vorrundenturnier am Gymnasium Edenkoben
gewinnen konnten. Nach klaren 2:0-Siegen gegen das MSG Landau
I und II, musste das Team von Sportlehrerin Antje Sieveke gegen die
körperlich überlegenen Edenkobener in die Verlängerung. Im Tiebreak
setzten die PGH-Jungs dann einige spielerische Akzente, so dass die
enge Begegnung doch noch mit einem verdienten 2:1-Sieg endete.
Herxheim
- 12 -
Gemeinsam mit dem OSG Mainz-Gonsenheim, dem FMS Speyer und
wiederum dem Gymnasium Edenkoben, ist für Spannung beim Regionalfinale am 20. Januar also allemal gesorgt. Es spielten: Kevin Heid,
Jakob Riede, Henrik Börgel, Torben Lehr, Luca Schumacher, Valentin
Roth, Niclas Brunner, Joseph Riede (v.l.n.r.).
Rentenversicherung 2015:
Das ändert sich
Mit einem sinkenden Beitragssatz und weiteren Änderungen geht die
Rentenversicherung ins neue Jahr. Das Wichtigste im Überblick:
Beitragssatz sinkt, Beitragsbemessungsgrenze steigt
Zum 1. Januar 2015 sinkt der Beitragssatz zur gesetzlichen Rentenversicherung um 0,2 Prozentpunkte auf 18,7 Prozent. Die Beitragsbemessungsgrenze steigt auf monatlich 6 050 Euro oder jährlich 72 600
Euro. Wer mehr verdient, zahlt nur bis zu dieser Grenze Beiträge zur
Rentenversicherung.
Zeitgrenze für versicherungsfreie kurzfristige Beschäftigung
erhöht
Ab Januar wird die Zeitgrenze für kurzfristige Beschäftigungen und
selbstständige Tätigkeiten von 2 auf 3 Monate, bzw. von 50 auf 70
Arbeitstage im Kalenderjahr erhöht. Kurzfristige Beschäftigungen sind
in der gesetzlichen Rentenversicherung versicherungsfrei.
Beitrag zur freiwilligen Versicherung sinkt
Wer freiwillig in der gesetzlichen Rentenversicherung versichert ist,
kann ab 2015 jeden Beitrag zwischen dem Mindestbeitrag von 84,15
Euro und dem Höchstbeitrag von 1 131,35 Euro im Monat wählen.
Für 2014 können freiwillige Beiträge noch bis 31. März 2015 gezahlt
werden, dann gelten jedoch die höheren Werte aus 2014 (85,05 Euro
bis 1 124,55 Euro monatlich).
Beitragssatz zur Krankenversicherung sinkt
Der allgemeine Beitragssatz zur gesetzlichen Krankenversicherung
sinkt ab Januar von 15,5 auf 14,6 Prozent. Pflichtversicherte Rentner
tragen die Hälfte des Beitrags. Die andere Hälfte übernimmt die Rentenversicherung. Für Rentner gilt der niedrigere Beitrag aber erst ab
März 2015. Die Krankenkassen können weiterhin einen Zusatzbeitrag
erheben. Diesen trägt der Rentner allein.
Beitragssatz zur Pflegeversicherung steigt
Rentner müssen für die gesetzliche Pflegeversicherung künftig 2,35
(bisher 2,05) Prozent zahlen, für Kinderlose über 23 Jahre steigt der
Beitrag auf 2,6 (bisher 2,3) Prozent. Der Beitrag zur Pflegeversicherung ist von pflichtversicherten Rentnern allein zu tragen.
Altersgrenzen steigen
Wegen der Rente mit 67 steigen die Altersgrenzen um einen weiteren
Monat an. Für 1950 Geborene gibt es die abschlagsfreie Regelaltersrente dann erst mit 65 Jahren und vier Monaten. Auch bei den anderen
Altersrenten steigen die Altersgrenzen weiter stufenweise. Ausnahmen
gelten für Frauen, bei Arbeitslosigkeit oder Altersteilzeitarbeit sowie
für Versicherte, die die abschlagsfreie Rente ab 63 erhalten können.
Weitere Auskünfte gibt es bei der Deutschen Rentenversicherung
Rheinland-Pfalz in Speyer und bei den Auskunfts- und Beratungsstellen - persönlich oder über das kostenfreie Servicetelefon unter 0800
100048 016 und im Internet unter www.deutsche-rentenversicherungrlp.de. Gerne vereinbaren die Berater auch feste Termine.
Ausgabe 1/2/2015
Stellenausschreibung
Bei der Verbandsgemeinde Herxheim (Landkreis Südliche Weinstraße)
ist die Stelle der bzw. des
hauptamtlichen Bürgermeisterin bzw. hauptamtlichen
Bürgermeisters
zum 1. September 2015 neu zu besetzen.
Zu Verbandsgemeinde Herxheim gehörigen die Ortsgemeinde Herxheim mit dem Ortsbezirk Hayna, die Ortsgemeinde Herxheimweyher, die Ortsgemeinde Insheim und die Ortsgemeinde Rohrbach mit
zusammen rund 14.900 Einwohnern. Sitz der Verbandsgemeindeverwaltung ist die Ortsgemeinde Herxheim.
Die Bürgermeisterin bzw. der Bürgermeister wird am Sonntag, dem
26. April 2015 von den Bürgerinnen und Bürgern der Verbandsgemeinde Herxheim nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl für die
Dauer von 8 Jahren gewählt (Urwahl). Gewählt ist, wer mehr als die
Hälfte der gültigen Stimmen erhält. Erhält keine Bewerberin bzw. kein
Bewerber diese Mehrheit, so findet am Sonntag, dem 10. Mai 2015
eine Stichwahl unter den beiden Bewerberinnen bzw. Bewerbern statt,
die bei der ersten Wahl die höchsten Stimmenzahlen erhalten haben.
Wählbar zur Bürgermeisterin bzw. zum Bürgermeister ist jede bzw.
jeder Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetztes
oder jede bzw. jeder Staatsangehörige eines anderen Mitgliedsstaates
der Europäischen Union mit Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland, die bzw. der am Tag der Wahl das 23. Lebensjahr vollendet hat,
nicht von der Wählbarkeit im Sinne des §4 Abs. 2 Kommunalwahlgesetz Rheinland-Pfalz ausgeschlossen ist sowie die Gewähr dafür
bietet, dass sie bzw. er jederzeit für die freiheitliche demokratische
Grundordnung im Sinne des Grundgesetztes eintritt. Zur hauptamtlichen Bürgermeisterin bzw. zum hauptamtlichen Bürgermeister kann
nicht gewählt werden, wer am Tag der Wahl das 65. Lebensjahr vollendet hat.
Neben der beamtenrechtlichen Bewerbung ist zur Teilnahme an der
Wahl die Einreichung eines förmlichen Wahlvorschlages als Einzelbewerberin bzw. Einzelbewerber oder durch eine Partei bzw. Wählergruppe erforderlich. Das Verfahren richtet sich nach den Vorschriften
des Kommunalwahlgesetztes Rheinland-Pfalz. Die Frist zur Einreichung eines Wahlvorschlages läuft am 48. Tag vor der Urwahl (09.
März 2015, 18.00 Uhr - Ausschlussfrist) ab. Näheres hierzu ist der offiziellen Wahlbekanntmachung zu entnehmen, welche im Bekanntmachungsorgan der Verbandsgemeinde Herxheim (Mitteilungsblatt der
Verbandsgemeinde Herxheim) veröffentlicht wird. Weitere Informationen werden auf der Homepage der Verbandsgemeinde Herxheim
(www.vg-herxheim.de) zur Verfügung gestellt.
Die hauptamtliche Bürgermeisterin bzw. der hauptamtliche Bürgermeister wird nach der Wahl in ein Beamtenverhältnis auf Zeit berufen. Die Amtszeit beträgt 8 Jahre und endet am 31.August 2023. Die
Besoldung richtet sich nach den Bestimmungen der Landesverordnung über die Besoldung und Dienstaufwandsentschädigung der
hauptamtlichen Wahlbeamten auf Zeit des Landes Rheinland-Pfalz
und erfolgt nach Besoldungsgruppe A 16 / B 2. Zur Abgeltung des
besonderen persönlichen Aufwandes wird daneben eine Dienstaufwandsentschädigung gewährt.
Es wäre zu begrüßen, wenn die gewählte Bürgermeisterin bzw. der
gewählte Bürgermeister einen Wohnsitz in der Verbandsgemeinde
Herxheim nimmt. Mit der Bewerbung kann gleichzeitig das Einverständnis erklärt werden, dass den Parteien bzw. Wählergruppen des
Verbandsgemeinderates Einsicht in die Bewerbungsunterlagen gegeben wird. Ein solches Einverständnis kann auf eine oder mehrere
Parteien bzw. Wählergruppen beschränkt werden. Die Abgabe oder
Nichtabgabe einer solchen Erklärung hat auf die ordnungsgemäß
Bewerbung und das weitere Verfahren keinen Einfluss.
Bewerbungen mit den üblichen Bewerbungsunterlagen (Lebenslauf,
Führungszeugnis, usw.) werden in verschlossenem Umschlag erbeten
bis spätestens 9. März 2015 - 18.00 Uhr (Ausschlussfrist) an:
Verbandsgemeindeverwaltung Herxheim
Bürgermeisterwahl
Obere Hauptstraße 2, 76863 Herxheim
Die Feuerwehr Herxheim informiert ...
Zu einem angeblichen Bromgeruch im Pamina Schulzentrum wurden
wir am 05.12.2014 um 11.47 Uhr von der Leitstelle Südpfalz alarmiert.
In den betroffenen Räumen wurden Messungen durchgeführt die alle
negativ verliefen. Für die Schüler und Lehrer bestand keine Gefahr.
Am Morgen des 13.12.2014 wurden wir zu einer ausgelösten Brandmeldeanlage in einer sozialen Einrichtung in der Augustastraße alarmiert. Die BMA hatte aufgrund von Wasserdampf ausgelöst.
Zur Unterstützung der Feuerwehr Hayna bei einem Mülltonnenbrand
wurden wir am 1. Weihnachtsfeiertag, den 25.12.2014, gegen 16.00
Uhr alarmiert.
Herxheim
- 13 -
Zum letzten Einsatz des Jahres, alarmierte uns die Leitstelle zu einem
Wasserrohrbruch am 31.12.2014 um 22.05 Uhr. Nach der Kontrolle
über die Steckleiter konnte festgestellt werden, dass aufgrund einer
Undichtigkeit des Daches Wasser in eine Wohnung lief. Die Einsatzstelle wurde dem verantwortlichen Hausmeister übergeben, für uns
war kein Einsatz erforderlich.
Im Einsatz: Unser Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug (HLF)
Weitere Infos bzw. Details zu den Einsätzen finden sie unter www.
Feuerwehr-Herxheim.de
Ortsgemeinde Herxheim
Neujahrsansprache Ortsbürgermeister
Franz-Ludwig Trauth am 04.01.2015 beim
Neujahrstreff in der Festhalle Herxheim
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
verehrte Gäste,
„Und jedem Anfang wohnt ein Zauber inne, der uns beschützt und
der uns hilft, zu leben.“ Diesen Vers aus dem Gedicht „Stufen“ von
Hermann Hesse stelle ich voran, weil er das Leben als fortwährenden
Prozess beschreibt, bei dem auf jeden durchschrittenen Abschnitt ein
neuer Abschnitt folgt und große Zuversicht verleiht, dass wir unser
Leben gut gestalten können.
Wir können nicht zaubern - aber doch mit Mut und Tatkraft unser
Leben gestalten. Das Hauptanliegen von der Verwaltung und politischen Gremien, ist die Erhaltung und Verbesserung der Lebensbedingungen und Lebensqualität für die Bürgerinnen und Bürger in jedem
Lebensalter.
Für unsere Gemeinde Herxheim - damit meine ich immer auch den
Ortsbezirk Hayna- möchte ich für das Jahr 2014 eine positive Bilanz
ziehen, weil eine kontinuierliche Weiterentwicklung zu verzeichnen ist,
auch wenn es gegenüber den Vorjahren andere Schwerpunkte herauszustellen gilt.
Die äußeren Rahmenbedingungen für eine positive Entwicklung waren
gut: gesamtwirtschaftliche Stabilität, niedrige Arbeitslosenzahlen,
stetige Steuereinnahmen, keine sozialen Brennpunkte oder in unserem lokalen Bereich auch keine Brand- oder Naturkatastrophen. Die
Gemeinde selbst ist mit der vorhanden Infrastruktur, angefangen von
den Kitas über Grundschule, Pamina Schulzentrum mit Gymnasium
über Grundversorgung mit Lebensmittel, Ärzten, sozialen Einrichtungen, ortsnahen Arbeitsplätzen den Sport - und Kulturstätten und den
vielen aktiven Vereinen als Arbeits-, Wohn- und Lebensraum attraktiv.
Ein positiver Wanderungssaldo führt zu einer leicht steigenden Einwohnerzahl. Es erscheint möglich, dass die VG die 15.000 Einwohnermarke nach vielen Jahren wieder überschreiten kann.
Die nachhaltige kommunalpolitische Arbeit zahlt sich für die Bürgerinnen und Bürger aus. Wesentlich dazu hat das gute Miteinander in den
Gremien, die sehr sachbetonte Arbeit, begleitet von einer guten Beratungs- und Diskussionskultur beigetragen, die sich auch nach den
Kommunalwahlen, die einige Veränderungen brachte, gut fortsetzte.
Mit einem breiten Konsens in den Gremien wurde vieles abgearbeitet
und auch neue Entwicklungen auf den Weg gebracht.
Umfang und Vielschichtigkeit unserer Aufgaben und Aktivitäten lassen
es nur zu, einige wesentliche Themen hervorzuheben und zu beleuchten. Viele Themen schlagen sich in den Haushalts- und Wirtschaftsplänen nieder.
Ausgabe 1/2/2015
Deshalb zur Verdeutlichung eine Zahl - Das Volumen des Haushaltsund der Wirtschaftspläne der Gemeindewerke und das Altenzentrum
von rund 32 Mio. € jährlich lässt die Aufgabenvielfalt erahnen. Darin
sind die einmaligen Investitionen noch nicht enthalten.
Auch wenn die Rheinpfalz am 30.12.2014 noch titelte „Den Gürtel
etwas enger schnallen“ und sich dabei auf die finanziellen Eckdaten
für das Jahr 2015 bezog, ist die Ausgangslage gar nicht so schlecht.
Die Steuereinnahmen alleine aus der Gewerbesteuer liegen im Ergebnis 2014 um 1,3 Mio. € höher als geplant. Deshalb darf das Jahr 2015
nicht isoliert betrachtet werden, sonder muss diese Entwicklung im
Jahr 2014 in die Bewertung mit einbeziehen. Deshalb sind die finanziellen Rahmenbedingungen für den Haushalt 2015 durchaus positiv
zu sehen und lassen erwarten, dass wir alle Aufgabenbereiche gut
erfüllen können.
„Neujahrstreff 2014“, Bild: Gesangverein Concordia
Im fünften Jahr nach der Wiedereröffnung unserer Festhalle können
wir feststellen, dass alle Erwartungen an die Nutzung für kulturelle
Zwecke und gesellschaftliche Veranstaltungen erfüllt werden. Die
Auslastung ist sehr gut. Zu diesem Erfolg tragen im wesentlich auch
Veranstaltungen bei, die eine überregionale Ausstrahlung haben.
Gerne erwähne ich das 6. Jugend-Musical-Festival, welches im Oktober den Höhepunkt in der Veranstaltungsreihe anlässlich des 20-jährigen Bestehens der Südpfalzlerchen darstellte. Eine durchweg positive
Bilanz auch bei der Abschlussgala, bei der der Veranstalter für seine
professionelle Arbeit höchstes Lob erhalten hat.
„Musical Aristocats“, Bild: Südpfalzlerchen
Insgesamt sind wir sehr zufrieden, dass mit den Veranstaltungen zwar
nicht die Abschreibungen erwirtschaftet werden können, aber dennoch ein erheblicher Kostendeckungsbeitrag geleistet wird. Ich bin
zuversichtlich, dass zur Verbesserung des Raumklimas die bereits für
2014 angedachte Außenbeschattung tatsächlich umgesetzt werden
kann und dadurch die Nutzungsbedingungen sich nochmals deutlich
verbessern. Auch der neue Pächter kann sich einer positiven Resonanz erfreuen.
Erfolgreich stellt sich das vielfältige Kulturprogramm der Gemeinde
dar. Durch die Bauarbeiten zur Erweiterung und Modernisierung der
Villa Wieser mußte das Kulturprogramm teilweise in die Festhalle verlegt werden.
Villa Wieser
Herxheim
- 14 -
Seit 15. November erstrahlt das Kulturzentrum Villa Wieser wieder
in neuem Glanz. Unter dem Strich war das Projekt für das kulturelle
Leben in der gesamten Region ein großer Gewinn und stärkt die innerörtliche Entwicklung und Herxheim als Kulturstandort.
Die Veranstaltungsreihen in der Villa Wieser, einschließlich der Kunstschule werden ob ihrer hohen Qualität und langjährigen Kontinuität
sehr geschätzt.
Daneben wurde die städtebauliche Situation erheblich aufgewertet
und notwendiger Parkraum für die Nahversorgung und den Ortskern
geschaffen. Die erwartete Nachbewilligung eines Landeszuschusses
für die angemeldeten Mehrkosten ist eingegangen und hat die Projektfinanzierung auf ein solides Fundament gestellt.
Wenn wir noch bei der Kultur bleiben - darf nicht unerwähnt bleiben,
dass das Chawwerusch-Theater 2014 sein 30-jähriges Jubiläum
gefeiert hat. Das Stationen-Theater „Müllers-Lust“ im Rahmen der
Kulturtage des Landkreises Südliche Weinstraße und in Kooperation
mit der Gemeinde hat zahlreiche Besucher nach Herxheim geführt.
„Stationentheater Müllers Lust“, Bild Chawwerusch-Theater
Bebauungsplan ehemaliges Firmengelände Lanzet
Ausgabe 1/2/2015
Herr, Ben Hergl, den ich hier herzlich begrüße, stellt ein Video über
diese Produktion vor und gibt einige Erläuterungen.
Ohne Zweifel hat sich das Ensemble überregionale Anerkennung erarbeitet und trägt den Namen der Gemeinde weit in das Land hinaus.
Die institutionelle Förderung durch Gemeinde, Kreis und Land haben
hieran ihren gebührenden Anteil geleistet.
Das Museum mit den ständigen Ausstellungen sowie den Sonderausstellungen entwickelt sich gut voran. Lokale Themen erfreuen sich
besonders großem Besucherzuspruch, wie im letzen Jahr die Ausstellung „Akkord - Musik zum mitnehmen“. Darüber entwickelt das
Museum unter seinem Leiter Herrn Dr. Gramsch, dank seiner guten
Vernetzung immer wieder neue Aktivitäten.
Für das Jahr 2015 ist vorgesehen, die vom Gemeinderat verabschiedete Planung zur Nutzung des Gesamthauses und zur Schaffung
eines barrierefreien Zugangs umzusetzen. In diesem Zusammenhang
wird auch die Ausstellungskonzeption überarbeitet und angepasst.
Interessant und werbewirksam ist sicher auch die Präsentation während der Landesgartenschau in Landau.
Eine der wichtigsten Entwicklungen für die Gemeinde ist die Reaktivierung des ehemaligen Lanzet-Geländes. Es scheint sich zu bestätigen,
dass sich eine Wiederbelegung des Wasgau-Marktes nicht realisieren
lässt. Die Gemeinde darf sich daher in ihren Bemühungen bestätigt
fühlen, dass auf dem ehemaligen Lanzet-Gelände ein Vollsortimenter angesiedelt wird. Im Übrigen ist die Revitalisierung des Areals von
insgesamt mehr als 40.000 qm mit einem Reha plus, Reha-MedicalCenter, Wohnbauflächen sowie einem Baumarkt und Lebensmittelvollsortimenter ein Entwicklungssprung für die Gemeinde.
Die Umnutzung einer gewerblichen Brachfläche zur Stärkung des
Gesundheitssektors und der Nahversorgung schafft zusätzliche
Arbeitsplätze.
Das Baurecht wurde von der Gemeinde durch den Bebauungsplan
geschaffen.
Herxheim
- 15 -
Mittelfristig können die bisherigen Flächen des Baumarktes einer
innerörtlich angemessenen Nutzung zugeführt werden.
Im Zusammenhang mit der Umwidmung der St. Christophorusstraße
sowie der südöstlichen und südwestlichen Ortsrandstraße in eine
Landesstraße werden Verhandlungen notwendig über die Entschärfung des Knotenpunktes der Hatzenbühler Straße und die Sicherstellung einer Zufahrt zum Lanzet-Gelände gegebenenfalls mittels einer
Linksabbiegespur. Deshalb sind in diesem Zusammenhang Eingriffe
in den derzeitigen Straßenkörper zu erwarten. Die Umwidmung ist
jedoch eine wichtige Voraussetzung, um die Ortsdurchfahrt zu einer
Gemeindestraße abzustufen um dadurch für die Zukunft „Gestaltungshoheit“ zu erhalten.
Zunehmender Kraftfahrzeugverkehr ist ein generelles Problem, der
nicht nur die Ortsdurchfahrt betrifft, sondern auch viele weitere Hauptverkehrsadern innerhalb des Ortsgebietes. Eine hohe Verkehrsfrequenz und Verkehrslärm mindern die Lebensqualität. Die Erarbeitung
eines Entwicklungskonzeptes „Verkehr“ ist angedacht. Zusammen
mit dem Öffentlichen Personennahverkehr wird das Thema „Verkehr“
sicherlich die zukünftige Arbeit der Gremien prägen.
Sehr geehrte Damen und Herren,
nachdem am 17. Oktober 2012 das Haus der Begegnung seiner
Bestimmung übergeben werden konnte, haben sich die Nutzungen
und Aktivitäten, auch auf der neu gestalteten südlich angrenzenden
Freifläche hervorragend entwickelt. Die Anlage vermittelt eine hohe
Aufenthaltsqualität. Bei der letzten Sitzung des Gemeinderates am
22. Dezember hat die Seniorenbeauftragte, Frau Zöller die vielseitigen
Aktivitäten vorgestellt und großes Lob erfahren dürfen. Die Ratsmitglieder waren sehr beeindruckt von der Arbeit die in diesem Hause
geleistet wird. Dem Wunsch nach einem „Beauftragten für Behinderte“ wird man sich nicht verschließen und sich über die Rahmenbedingungen in den Gremien abstimmen. Wichtig ist es eine geeignete
und engagierte Persönlichkeit für eine solche Aufgabe zu finden.
Mit der Aufstockung des Erweiterungsbaus des Altenzentrums konnten Ende 2013 zusätzlich 26 Zimmer zur Nutzung übergegeben werden.
Die Erweiterung war der erste Schritt, um die dringende Modernisierung im Mitteltrakt ausführen zu können. Ziel ist es, im gesamten Altenzentrum die besten und zeitgemäßen räumlichen Voraussetzungen zu
schaffen, die notwendig sind, um die Bewohnerinnen und Bewohner
gemäß dem Leitbild des Altenzentrums in ihrer letzten Lebensphase
ein Zuhause zu geben und sie zu begleiten.
Die Gemeinde als Träger der Einrichtung übernimmt bewusst nach
alter Tradition die Verantwortung für die ältere Generation. Ganz
besonders herauszustellen ist die ehrenamtliche Arbeit von über
60 Mitbürgerinnen und Mitbürger, die regelmäßig in die Einrichtung
kommen und der Förderverein für das Altenzentrum der unermüdlich
sinnvolle Aktivitäten für die Bewohnerinnen und Bewohner startet und
finanziert.
Gespräche mit dem Träger der Kath. Kita St. Maria fanden im vergangen Jahr statt, da die Gemeinde an einer gemeinsamen Lösung
interessiert ist. Planungskonzepte liegen in der Schublade.
Grundsätzlich positiv zu bewerten ist die Schaffung von Wohnraum im
Rahmen der sog. Innenentwicklung. Die Gemeinde ist dabei bemüht,
einerseits Initiativen von Investoren durch zu starke Reglementierung
nicht abzuwürgen, andererseits aber die Nachverdichtung aus städtebaulichen Gründen und zur Wahrung der Wohnqualität auch nicht
ausufern zu lassen.
Mit der Erschließung des kleinen Neubaugebietes zwischen Bussereaustraße und Speyerer Straße konnte dem weiteren Wunsch von
Bauwilligen Rechnung getragen werden. Nachdem jedoch das Baugebiet „Zwischen den Bächen“ zwischenzeitlich vielen jungen Familien attraktiven Wohnraum bietet, bemüht sich die Gemeinde zur
Erschließung eines weiteren kleineren Baugebietes. Es ist vorgesehen in der Verlängerung der Augustastraße, zwischen Aussiedlung
und Ortsbebauung ein Gebiet mit ca. 30 Plätzen zu erschließen. Der
Grunderwerb ist abgeschlossen, so dass mit den Planungen in diesem Jahr begonnen werden kann.
Baugebiet Augustastraße
Ebenso hat sich der Ortsbeirat entschlossen in Hayna ebenfalls ein
kleineres Baugebiet auf den Weg zu bringen. In der Gewann „Am Wingert“, zwischen Wald- und Ringstraße sind Bauplätze vorgesehen. Der
Ortsbeirat wird sich in den nächsten Wochen mit Planungsalternativen befassen, sodass auch hier die Voraussetzungen für eine baldige
Umsetzung vorliegen werden.
Unabhängig davon steht die Innenentwicklung weiter auf der Agenda.
Ziel ist es, ungenutzte Flächen, unattraktive Wohngebäude umzugestalten, um im Ortskern interessante Wohn- und möglichst auch
Geschäftsgebäude anbieten zu können. Da das Sanierungsgebiet
aufgehoben werden musste, hat der Ortsgemeinderat am 18.09.2014
eine Erhaltungssatzung aufgestellt.
Hierdurch ist die Gemeinde frühzeitig über beabsichtigte Entwicklungen informiert und kann im Sinne der Satzung die ortsbildprägende
Baustrukturen sichern und mit gestalterischen Elementen steuern. Ziel
ist es jedoch nicht, unbedingt alle Gebäude und um jeden Preis zu
erhalten, sondern die Satzung ist eine Entwurfshilfe für Bauherren, die
prägenden Elemente des Ortsbildes zu bewahren oder zu rekonstruieren.
Altenzentrum St. Josef, Mittelbau
Das vergangene Jahr wurde nun intensiv genutzt um die Sanierung
des Mitteltraktes vorzubereiten. Die Ausschreibung und die Vergabe
der Baugewerke sind soweit fortgeschritten, dass voraussichtlich
Ende Januar mit den Baumaßnahmen begonnen werden kann. Für
alle Beteiligten sicherlich eine große Herausforderung. Bis zum Spätjahr sollen die Arbeiten jedoch abgeschlossen werden.
Sehr geehrte Damen und Herren,
das Thema Kindertagungsstätten hat für Familien und die Gesellschaft eine hohe Bedeutung. Aufgrund des Bedarfes wurde als Zwischenlösung in der Kita Niederteich in Modulbauweise eine weitere
Gruppe geschaffen. Aufgrund der anstehenden Bedarfsplanungen für
die nächsten Jahre ist zu entscheiden, ob nunmehr diese Gruppe dauerhaft zu schaffen ist oder nicht.
Ausgabe 1/2/2015
Auszug aus der Erhaltungssatzung
Herxheim
- 16 -
Neben der Weichenstellung für die Reaktivierung des ehemaligen
Gewerbegeländes der Fa. Lanzet wurde auch im Gewerbegebiet
„Nord-Nordwest“ zur Standortsicherung der Firma Löffel der Bebauungsplan geändert. Im Hinblick auf die Umgebungsbebauung war in
der sorgfältigen Abwägung der Interessen ein vernünftiger Kompromiss zu finden, der jedoch allen Beteiligten Zugeständnisse abfordert.
Im Gewerbegebiet „West II“ konnte der Grunderwerb vor wenigen
Wochen endgültig abgeschlossen werden, auch die archäologischen
Grabungen gehen ihrem Ende zu, so dass in diesem Jahr die weitere
Erschließung und Vergabe von Grundstücken erfolgen kann.
Die Gemeinde leistet ihren Beitrag an der Energiewende. Dank unserer Gemeindewerke sind uns Handlungsspielräume eröffnet, die wir
zusammen mit den Partnern der EnergieSüdpfalz genutzt haben. Mit
der Errichtung von weiteren sechs Windkraftanlagen in Offenbach
engagieren wir uns für die regionale Energieerzeugung und Wertschöpfung. Mit der 3. Änderung des Flächen-nutzungsplanes der VG
Herxheim wurden die Grundlagen für die Errichtung von weiteren WEA
geschaffen. Insgesamt könnten am „Gollenberg“ bei Herxheimweyher nochmals sechs Anlagen entstehen, davon 3 bis 4 Anlagen auf
der Gemarkung Herxheim und Herxheimweyher. Ich gehe davon aus,
dass mit dem Bau in der zweiten Jahreshälfte 2015 begonnen werden
kann. Damit wäre aber auch die Gesamtentwicklung des Windparks
mit insgesamt 24 WKA abgeschlossen.
Am Netz unseres E-Werkes sind zwischenzeitlich rund 600 PV-Anlagen angeschlossen, die in Spitzenzeiten mehr Strom produzieren als
in Herxheim verbraucht wird und eine Rückeinspeisung in das vorgelagerte Netz erfolgt. Die Summe der Einspeisevergütungen beläuft
sich auf jährlich ca. 3,5 Mio. € während alle Stromkunden zusammen
eine EEG-Umlage von ca. 1,5 Mio. € entrichten. Daraus bleibt rechnerisch ein Überschuss von rund 2 Mio. € jährlich, der als Kaufkraft zur
Verfügung steht.
Das E-Werk wird im Jahr 2015 kräftig in den Netzausbau investieren.
Gut eine Mio. € sind vorgesehen für die Aufrüstung von Trafostationen, Netzerneuerungen und Neubaumaßnahmen im Zusammenhang
mit Baugebieten.
Dank des technisch-wirtschaftlichen Verbundes zwischen E-Werk und
Waldfreibad haben wir jährliche Steuervorteile beim Betrieb des Waldfreibades, so dass die Gemeinde lediglich den ausgabewirksamen
Jahresverlust von ca. 150 bis 170 T€ zu finanzieren hat.
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 13.11.2014 beschlossen, ein
neues Kinderplanschbecken zu errichten, was mit Kosten von netto
rund 500.000 € verbunden ist. Die Finanzierung erfolgt betriebsintern,
weshalb der Wirtschaftsplan für das E-Werk für das Jahr 2015 auch
keine Gewinnabführung vorsieht. Die Ausführungsplanung wird vorangetrieben, so dass nach der Badesaison 2015 mit dem Bau begonnen werden kann und mit der Fertigstellung vor Baderöffnung 2016
zu rechnen ist.
Ausgabe 1/2/2015
Vieles ist passiert im Jahr 2014 und vieles ist auch noch in Angriff
zu nehmen und zu entscheiden um unsere Gemeinde weiterzuentwickeln.
Demokratie ist eine Gemeinschaftsaufgabe. Deshalb sind Sie liebe
Bürgerinnen und Bürger aufgerufen auch mitzuwirken, Ideen einzubringen, sich zu engagieren und Mitverantwortung zu übernehmen.
In diesem Sinne danke ich all jenen, die sich auf unterschiedliche Art
und Weise in unserer Gemeinde in die Dorfgemeinschaft eingebracht
haben und einbringen und damit an der Zukunft mit bauen.
Uns allen wünsche ich ein gesundes und glückliches neues Jahr, dass
wir mit Zuversicht, Fleiß und Tatkraft optimistisch weiterhin gemeinsam die notwendigen Aufgaben anpacken und uns vom „Zauber“ des
Neubeginns des Jahres 2015 beflügeln lassen.
Jahresabrechnung 2014 für
Energieerzeugungsanlagen
verzögert sich
Die Gemeindewerke Herxheim informieren, dass es aufgrund eines
Wechsels des Abrechnungsprogrammes zu Verzögerungen bei der
Erstellung der Jahresabrechnung für Energieerzeugungsanlagen im
Gutschriftsverfahren (PV-Anlagen und BHKW) kommen wird.
Der bisherige Abrechnungstermin 15.01.2015 wird sich voraussichtlich auf Ende Januar 2015 verschieben.
Sollten die PV Zähler bei einzelnen Anlagenbetreibern noch nicht
durch unsere Ableser erfasst worden sein, bitten wir um Meldung der
Zählerstände unter Angabe der Zählernummer und der Lieferrichtung (Anzeige 1.8.1 oder 2.8.1 am Zähler) an unsere Mitarbeiterinnen der Verbrauchsabrechnung Frau Roth oder Frau Bernhard Tel.:
07276/501-412 oder 414, per Fax an 07276/501-449 oder Email an
vertrieb@herxheim.de.
Vielen Dank für Ihr Verständnis.
Ihre Gemeindewerke Herxheim
Öffentliche Bekanntmachung
Dienstleistungszentrum
Ländlicher Raum DLR Rheinpfalz
Flurbereinigungs- und
Siedlungsbehörde
Vereinfachtes
Flurbereinigungsverfahren
Impflingen West
Az.: 41059-HA8.1.
67433 Neustadt a.d.W.,
19.12.2014
Konrad-Adenauer-Str. 35
Telefon: 06321/671-0
Telefax: 06321/671-1250
Internet: www.dlr.rlp.de
Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren
Impflingen West
Waldfreibad Herxheim
Beim Neujahrstreff 2014 hatte ich noch die beklagt, dass in Bezug auf
das Schnelle Internet in Hayna noch kein zielführender Weg zu erkenn
ist. Nach intensiven Verhandlungen und dank des Engagements von
zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern in Hayna konnte die notwendige Anzahl von Verträgen erreicht werden, die Voraussetzung für den
Abschluss eines Kooperationsvertrages mit der Fa. Innexio war. Spätestens in 18 Monaten wird in Hayna, aber auch in den Gewerbegebieten „West II“, Kleinwald und Gäxwald in Herxheim schnelles Internet
zur Verfügung stehen.
Sie sehen, meine sehr verehrten Damen und Herren, in vielen Bereichen wurden Fortschritte erzielt und die Weichen für eine gute Weiterentwicklung gestellt.
Vorläufige Anordnung gemäß § 36 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 16.03.1976 (BGBl. I Seite
546), zuletzt geändert durch Artikel 17 des Gesetzes vom 19.12.2008
(BGBl. I Seite 2794)
I. Anordnung
1. Den Eigentümern und Nutzungsberechtigten der Grundstücke, die
von dem vorzeitigen Ausbau der nachfolgend genannten gemeinschaftlichen Anlagen betroffen sind, wird zum Zweck des Ausbaues
dieser Anlagen ab dem 15. Januar 2015 Besitz und Nutzung an den
betroffenen Flächen entzogen.
2. Es handelt sich um folgende in dem gemäß § 41 Abs. 3(4) FlurbG am
17.12.2014 festgestellten Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan enthaltenen Wege, Gewässer, Bodenlagerflächen und landespflegerische Anlagen.
Der genaue Verlauf der Wege und Gewässer, die landespflegerischen
Anlagen und Bodenlagerflächen, für deren Ausbau die infrage kommenden Grundstücke ganz oder teilweise in Anspruch genommen
werden, sind in der Karte, die ein wesentlicher Bestandteil dieser
Anordnung ist, dargestellt.
3. Die Teilnehmergemeinschaft Impflingen West wird zum gleichen
Zeitpunkt in den Besitz dieser Flächen eingewiesen.
II. Entschädigung
Eine Entschädigung zum Ausgleich für vorübergehende Nachteile
kann nur in Härtefällen auf Antrag gewährt werden.
III. Anordnung der sofortigen Vollziehung
Die sofortige Vollziehung dieses Verwaltungsaktes nach § 80 Abs. 2
Satz 1 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) in der Fassung
vom 19.03.1991 (BGBl. I S. 686), zuletzt geändert durch Artikel 13 des
Gesetzes vom 08.07.2014 (BGBl. I Nr. 29 S. 890), wird angeordnet mit
der Folge, dass Rechtsbehelfe gegen ihn keine aufschiebende Wirkung haben.
Herxheim
- 17 -
IV. Hinweise
1. Die Eigentümer und Nutzungsberechtigten wurden durch die Aufbaugemeinschaft ausdrücklich gebeten, die für die Baumaßnahmen
benötigten Flächen unmittelbar nach der Traubenlese, spätestens bis
zum 15.11.2014 von jeglichen Erziehungseinrichtungen, Rebstöcken
oder sonstigem Bewuchs freizustellen und Drahterziehungsanlagen
zu sichern.
2. Die von der vorläufigen Anordnung betroffenen Bewirtschafter werden darauf hingewiesen, dass sie für beantragte Prämien im Rahmen
der Agrarförderung in dem jeweiligen Wirtschaftsjahr ihre Flächennachweise um die jeweiligen Flurstücke entsprechend korrigieren und
unverzüglich der zuständigen Bewilligungsbehörde mitteilen (siehe §
3 Abs. 1 Gesetz gegen missbräuchliche Inanspruchnahme von Subventionen (Subventionsgesetz - SubvG) vom 29.07.1976 (BGBl. I S.
2034, 2037)).
3. Die Karte sowie ein Abdruck dieser Anordnung liegen ab sofort bei
- der Verbandsgemeindeverwaltung Landau-Land, An 44 Nr. 31,
Zimmer 1.12 (Neubau), 76829 Landau und
- beim Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum DLR Rheinpfalz,
Abteilung Landentwicklung, ländliche Bodenordnung, KonradAdenauer-Straße 35, 67433 Neustadt, Zimmer Nr. 8 (Herr Freiermuth)
während der allgemeinen Dienstzeit für die Beteiligten aus.
Begründung
1. Sachverhalt:
Das Flurbereinigungsverfahren wurde durch Beschluss des Dienstleistungszentrums Ländlicher Raum DLR Rheinpfalz vom 09.12.2005
angeordnet. Die Anordnung ist seit dem 24.01.2006 unanfechtbar.
Der im Benehmen mit dem Vorstand der Teilnehmergemeinschaft aufgestellte und mit den Trägern öffentlicher Belange sowie der landwirtschaftlichen Berufsvertretung erörterte Wege- und Gewässerplan mit
landschaftspflegerischem Begleitplan wurde am 17.12.2014 durch die
Obere Flurbereinigungsbehörde festgestellt und ist für sofort vollziehbar erklärt worden.
2. Gründe
2.1 Formelle Gründe
Der Verwaltungsakt wird vom Dienstleistungszentrum Ländlicher
Raum DLR Rheinpfalz als zuständige Behörde erlassen.
Rechtsgrundlage für den Erlass der Vorläufigen Anordnung ist § 36
des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 16.03.1976 (BGBl. I Seite 546), zuletzt geändert durch
Artikel 17 des Gesetzes vom 19.12.2008 (BGBl. I Seite 2794).
Die formellen Gründe für den Erlass dieser Anordnung liegen vor.
2.2 Materielle Gründe
Zur Erreichung der Ziele der Vereinfachten Flurbereinigung und zur
Sicherstellung der Ausführung des Flurbereinigungsplanes ist es
notwendig, die gemeinschaftlichen Anlagen (Wege, Gewässer und
landespflegerische Anlagen) teilweise vorweg auszubauen bzw. herzustellen. Mit dem Ausbau soll insbesondere erreicht werden, dass
unmittelbar nach der Besitzeinweisung die neuen Grundstücke ohne
Inanspruchnahme der Grundstücke anderer Beteiligter erreicht werden und die Wirkungen der Anlagen sich frühzeitig entfalten können.
Die Vermarkung und Vermessung der endgültigen Grenzen der
gemeinschaftlichen und der öffentlichen Anlagen ist bei den vorliegenden topografischen Verhältnissen wirtschaftlich nur möglich, wenn
die Anlagen vorweg ausgebaut sind. Diese bilden den Rahmen der
für die Landabfindung der Teilnehmer verbleibenden Blockflächen.
Die planerischen Vorgaben für einen zeitgerechten Verfahrensfortgang
unterstreichen die Dringlichkeit der Ausbaumaßnahmen.
Die sachgerechte Verwendung der für das Haushaltsjahr bereitgestellten öffentlichen Mittel setzt einen planmäßigen und fristgerechten
Ausbau der Maßnahmen voraus.
Die Ermessensentscheidung, wann ein vorübergehender Nachteil als
Härtefall zu entschädigen ist, wird nach Anhörung des Vorstandes der
Teilnehmergemeinschaft getroffen. Bei der Entscheidung über Einzelanträge stellt das DLR auf die betrieblichen Verhältnisse der Betroffenen unter Abwägung mit den Interessen der Teilnehmergemeinschaft
ab.
Die materiellen Gründe für den Erlass dieser Anordnung liegen vor.
Die sofortige Vollziehung dieser Anordnung liegt im überwiegenden
Interesse der Beteiligten des Verfahrens, da der vorzeitige Ausbau der
gemeinschaftlichen Anlagen der besseren und schnelleren Erreichung
der neuen Grundstücke dient und somit eine erhebliche Erleichterung
in der Bewirtschaftung zur Folge hat.
Die sofortige Vollziehung liegt aber auch im öffentlichen Interesse,
da der Allgemeinheit im Hinblick auf die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der landwirtschaftlichen Betriebe und wegen der in
die Bodenordnung investierten erheblichen öffentlichen Mittel daran
gelegen ist, die Ziele des Verfahrens möglichst bald herbeizuführen.
Die Voraussetzungen des § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 der VwGO sind
damit gegeben.
Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen diese Anordnung kann innerhalb eines Monats ab dem ersten
Tag der Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden.
Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei dem
Ausgabe 1/2/2015
Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum (DLR) Rheinpfalz, Abteilung
Landentwicklung, ländliche Bodenordnung, Konrad-Adenauer-Straße
35, 67433 Neustadt
oder wahlweise bei der
Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion
- Obere Flurbereinigungsbehörde Willy-Brandt-Platz 3, 54290 Trier
einzulegen.
Bei schriftlicher Einlegung des Widerspruches ist die Widerspruchsfrist nur gewahrt, wenn der Widerspruch noch vor dem Ablauf der Frist
bei einer der o.g. Behörden eingegangen ist.
Hinweis: Der Widerspruch kann nicht per E-Mail eingelegt werden.
Im Auftrag
gez. Gerd Hausmann
Weitere Informationen zum Flurbereinigungsverfahren sind im Internet
unter www.landentwicklung.rlp.de Rubrik „Bodenordnungsverfahren“
zu finden.
Ansprechpartner für das Verfahren sind:
Projektleiterin Claudia Merkel Tel. 06321/ 671-1101
Sachgebietsleiter Planung und Vermessung Holm Freiermuth Tel.
06321/ 671-1115
Sachgebietsleiterin Verwaltung Bianka Litzel Tel. 06321/ 671-1107
Die Ortsgemeinde ehrt Waltraud Baumann
für ihr 40jähriges Dienstjubiläum
Am 17.12.2014 feierte die langjährige Mitarbeiterin Waltraud Baumann
ihr 40jähriges Dienstjubiläum im öffentlichen Dienst. Nachdem Frau
Baumann verschiedene Stationen bei anderen Trägern durchlaufen
hatte, trat sie am 01.09.1987 in den Dienst der Ortsgemeinde Herxheim ein und wurde seither in der kommunalen Kindertagesstätte
„Nord-West“ als Erzieherin eingesetzt. Der Erste Beigeordnete Reinhard Bayer bedankte sich bei der Jubilarfeier im Kreise der Kolleginnen
der Kindertagesstätte „Nord-West“ für die langjährigen und jederzeit
zuverlässigen und engagierten Dienste im Sinne des Allgemeinwohls.
Den Glückwünschen schlossen sich ebenso die Vorsitzende des Personalrates bei der Ortsgemeinde Herxheim, die Elternvertretung und
die Einrichtungsleitung an.
v.l.n.r: Nicole Duttenhöffer (Personalrat), Eva Herzenstiel (Kita-Leitung),
Waltraud Baumann und Reinhard Bayer (Erster Beigeordnete)
Ortsteil Hayna
Jahresabrechnung 2014 für
Energieerzeugungsanlagen
verzögert sich
Die Gemeindewerke Herxheim informieren,
dass es aufgrund eines Wechsels des Abrechnungsprogrammes zu
Verzögerungen bei der Erstellung der Jahresabrechnung für Energieerzeugungsanlagen im Gutschriftsverfahren (PV-Anlagen und BHKW)
kommen wird. Der bisherige Abrechnungstermin 15.01.2015 wird sich
voraussichtlich auf Ende Januar 2015 verschieben.
Sollten die PV Zähler bei einzelnen Anlagenbetreibern noch nicht
durch unsere Ableser erfasst worden sein, bitten wir um Meldung der
Zählerstände unter Angabe der Zählernummer und der Lieferrichtung (Anzeige 1.8.1 oder 2.8.1 am Zähler) an unsere Mitarbeiterinnen der Verbrauchsabrechnung Frau Roth oder Frau Bernhard Tel.:
07276/501-412 oder 414, per Fax an 07276/501-449 oder Email an
vertrieb@herxheim.de.
Vielen Dank für Ihr Verständnis.
Ihre Gemeindewerke Herxheim
Herxheim
- 18 -
Nachruf
Die Ortsgemeinde Herxheim und der Ortsbezirk Hayna trauern um
Herrn
Dr. med. Georg Ernst
der am 18.12.2014 im Alter von 62 Jahren verstorben ist.
Als Mediziner hat er über 20 Jahre lang in Hayna praktiziert
und mit seinem Wirken zur ärztlichen Versorgung der Bevölkerung beigetragen, aber auch aufgrund seiner fachlichen Kompetenz weit über die Gemeinde hinaus große Anerkennung
gefunden.
Herr Dr. Ernst war daneben in der Wahlperiode 2004/2009 als
Mitglied im Ortsbeirat Hayna politisch tätig. Mit seinem ehrenamtlichen Engagement hat er die positive Weiterentwicklung
des Ortsbezirkes Hayna in dieser Zeit aktiv mitgestaltet.
Unsere Anteilnahme und unser Mitgefühlt gilt der Familie des
Verstorbenen. Wir werden Herrn Dr. med. Georg Ernst in guter
Erinnerung behalten und ihm ein ehrendes Andenken bewahren.
Für die Ortsgemeinde Herxheim Für den Ortsbezirk Hayna
Franz-Ludwig Trauth
Rita Axtmann
OrtsbürgermeisterOrtsvorsteherin
Ortsgemeinde Herxheimweyher
Ortsgemeinde Insheim
Öffentliche Bekanntmachung
Dienstleistungszentrum
Ländlicher Raum
DLR Rheinpfalz
Flurbereinigungs- und
Siedlungsbehörde
Vereinfachtes
Flurbereinigungsverfahren
Impflingen West
Az.: 41059-HA8.1.
67433 Neustadt a.d.W.,
19.12.2014
Konrad-Adenauer-Str. 35
Telefon: 06321/671-0
Telefax: 06321/671-1250
Internet: www.dlr.rlp.de
Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren
Impflingen West
Vorläufige Anordnung gemäß § 36 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 16.03.1976 (BGBl. I Seite
546), zuletzt geändert durch Artikel 17 des Gesetzes vom 19.12.2008
(BGBl. I Seite 2794)
Ausgabe 1/2/2015
I. Anordnung
1. Den Eigentümern und Nutzungsberechtigten der Grundstücke, die
von dem vor-zeitigen Ausbau der nachfolgend genannten gemeinschaftlichen Anlagen betroffen sind, wird zum Zweck des Ausbaues
dieser Anlagen ab dem 15. Januar 2015 Besitz und Nutzung an den
betroffenen Flächen entzogen.
2. Es handelt sich um folgende in dem gemäß § 41 Abs. 3(4) FlurbG am
17.12.2014 festgestellten Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan enthaltenen Wege, Gewässer, Bodenlagerflächen und landespflegerische Anlagen.
Der genaue Verlauf der Wege und Gewässer, die landespflegerischen
Anlagen und Bodenlagerflächen, für deren Ausbau die infrage kommenden Grundstücke ganz oder teilweise in Anspruch genommen
werden, sind in der Karte, die ein wesentlicher Bestandteil dieser
Anordnung ist, dargestellt.
3. Die Teilnehmergemeinschaft Impflingen West wird zum gleichen
Zeitpunkt in den Besitz dieser Flächen eingewiesen.
II. Entschädigung
Eine Entschädigung zum Ausgleich für vorübergehende Nachteile
kann nur in Härtefällen auf Antrag gewährt werden.
III. Anordnung der sofortigen Vollziehung
Die sofortige Vollziehung dieses Verwaltungsaktes nach § 80 Abs. 2
Satz 1 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) in der Fassung
vom 19.03.1991 (BGBl. I S. 686), zuletzt geändert durch Artikel 13 des
Gesetzes vom 08.07.2014 (BGBl. I Nr. 29 S. 890), wird angeordnet mit
der Folge, dass Rechtsbehelfe gegen ihn keine aufschiebende Wirkung haben.
IV. Hinweise
1. Die Eigentümer und Nutzungsberechtigten wurden durch die Aufbaugemeinschaft ausdrücklich gebeten, die für die Baumaßnahmen
benötigten Flächen unmittelbar nach der Traubenlese, spätestens bis
zum 15.11.2014 von jeglichen Erziehungseinrichtungen, Rebstöcken
oder sonstigem Bewuchs freizustellen und Drahterziehungsanlagen
zu sichern.
2. Die von der vorläufigen Anordnung betroffenen Bewirtschafter werden darauf hingewiesen, dass sie für beantragte Prämien im Rahmen
der Agrarförderung in dem jeweiligen Wirtschaftsjahr ihre Flächennachweise um die jeweiligen Flurstücke entsprechend korrigieren und
unverzüglich der zuständigen Bewilligungsbehörde mitteilen (siehe §
3 Abs. 1 Gesetz gegen missbräuchliche Inanspruchnahme von Subventionen (Subventionsgesetz - SubvG) vom 29.07.1976 (BGBl. I S.
2034, 2037)).
3. Die Karte sowie ein Abdruck dieser Anordnung liegen ab sofort bei
- der Verbandsgemeindeverwaltung Landau-Land, An 44 Nr. 31,
Zimmer 1.12 (Neubau), 76829 Landau und
- beim Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum DLR Rheinpfalz,
Abteilung Landentwicklung, ländliche Bodenordnung, KonradAdenauer-Straße 35, 67433 Neustadt, Zimmer Nr. 8 (Herr Freiermuth)
während der allgemeinen Dienstzeit für die Beteiligten aus.
Begründung
1. Sachverhalt:
Das Flurbereinigungsverfahren wurde durch Beschluss des Dienstleistungszentrums Ländlicher Raum DLR Rheinpfalz vom 09.12.2005
angeordnet. Die Anordnung ist seit dem 24.01.2006 unanfechtbar.
Der im Benehmen mit dem Vorstand der Teilnehmergemeinschaft aufgestellte und mit den Trägern öffentlicher Belange sowie der landwirtschaftlichen Berufsvertretung erörterte Wege- und Gewässerplan mit
landschaftspflegerischem Begleitplan wurde am 17.12.2014 durch die
Obere Flurbereinigungsbehörde festgestellt und ist für sofort vollziehbar erklärt worden.
2. Gründe
2.1 Formelle Gründe
Der Verwaltungsakt wird vom Dienstleistungszentrum Ländlicher
Raum DLR Rheinpfalz als zuständige Behörde erlassen.
Rechtsgrundlage für den Erlass der Vorläufigen Anordnung ist § 36
des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 16.03.1976 (BGBl. I Seite 546), zuletzt geändert durch
Artikel 17 des Gesetzes vom 19.12.2008 (BGBl. I Seite 2794).
Die formellen Gründe für den Erlass dieser Anordnung liegen vor.
2.2 Materielle Gründe
Zur Erreichung der Ziele der Vereinfachten Flurbereinigung und zur
Sicherstellung der Ausführung des Flurbereinigungsplanes ist es
notwendig, die gemeinschaftlichen Anlagen (Wege, Gewässer und
landespflegerische Anlagen) teilweise vorweg auszubauen bzw. herzustellen. Mit dem Ausbau soll insbesondere erreicht werden, dass
unmittelbar nach der Besitzeinweisung die neuen Grundstücke ohne
Inanspruchnahme der Grundstücke anderer Beteiligter erreicht werden und die Wirkungen der Anlagen sich frühzeitig entfalten können.
Die Vermarkung und Vermessung der endgültigen Grenzen der
gemeinschaftlichen und der öffentlichen Anlagen ist bei den vorliegenden topografischen Verhältnissen wirtschaftlich nur möglich, wenn
die Anlagen vorweg ausgebaut sind. Diese bilden den Rahmen der
für die Landabfindung der Teilnehmer verbleibenden Blockflächen.
Die planerischen Vorgaben für einen zeitgerechten Verfahrensfortgang
unterstreichen die Dringlichkeit der Ausbaumaßnahmen.
Herxheim
- 19 -
Die sachgerechte Verwendung der für das Haushaltsjahr bereitgestellten öffentlichen Mittel setzt einen planmäßigen und fristgerechten
Ausbau der Maßnahmen voraus.
Die Ermessensentscheidung, wann ein vorübergehender Nachteil als
Härtefall zu entschädigen ist, wird nach Anhörung des Vorstandes der
Teilnehmergemeinschaft getroffen. Bei der Entscheidung über Einzelanträge stellt das DLR auf die betrieblichen Verhältnisse der Betroffenen unter Abwägung mit den Interessen der Teilnehmergemeinschaft
ab.
Die materiellen Gründe für den Erlass dieser Anordnung liegen vor.
Die sofortige Vollziehung dieser Anordnung liegt im überwiegenden
Interesse der Beteiligten des Verfahrens, da der vorzeitige Ausbau der
gemeinschaftlichen Anlagen der besseren und schnelleren Erreichung
der neuen Grundstücke dient und somit eine erhebliche Erleichterung
in der Bewirtschaftung zur Folge hat.
Die sofortige Vollziehung liegt aber auch im öffentlichen Interesse,
da der Allgemeinheit im Hinblick auf die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der landwirtschaftlichen Betriebe und wegen der in
die Bodenordnung investierten erheblichen öffentlichen Mittel daran
gelegen ist, die Ziele des Verfahrens möglichst bald herbeizuführen.
Die Voraussetzungen des § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 der VwGO sind
damit gegeben.
Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen diese Anordnung kann innerhalb eines Monats ab dem ersten
Tag der Be-kanntgabe Widerspruch erhoben werden.
Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei dem
Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum (DLR) Rheinpfalz, Abteilung
Landentwicklung, ländliche Bodenordnung, Konrad-Adenauer-Straße
35, 67433 Neustadt
oder wahlweise bei der
Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion
- Obere Flurbereinigungsbehörde Willy-Brandt-Platz 3, 54290 Trier
einzulegen.
Bei schriftlicher Einlegung des Widerspruches ist die Widerspruchsfrist nur gewahrt, wenn der Widerspruch noch vor dem Ablauf der Frist
bei einer der o.g. Behörden eingegangen ist.
Hinweis: Der Widerspruch kann nicht per E-Mail eingelegt werden.
Ausgabe 1/2/2015
selzahl für die Verteilung der Einkommenssteuer und der Ausgleichsleistungen sinkt um 7,09 %.
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Aus der öffentlichen Sitzung des Ortsgemeinderates Insheim am 18.12.2014
Top 1: Einwohnerfragestunde
Es wurden keine Anwohnerfragen gestellt.
Top 2: Haushaltsplanung 2015;
Finanzwirtschaftliche Eckdaten für den Haushalt 2015
Nachdem inzwischen sowohl die Orientierungsdaten des Landes wie
auch die regionalisierte November-Steuerschätzung vorliegen, ist es
möglich die finanzwirtschaftlichen Eckdaten für den Haushalt der
Ortsgemeinde Insheim zu berechnen.
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Trotz höheren Verteilermassen kommt es für Insheim zu Mindereinnahmen in diesem Bereich. Grund sind die neuen Schlüsselzahlen für
die Verteilung, die für die nächsten 3 Jahre gelten. Die Schlüsselzahl
für die Verteilung der Umsatzsteuer sinkt um 9,52 % und die Schlüs-
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Weitere Informationen zum Flurbereinigungsverfahren sind im Internet
unter www.landentwicklung.rlp.de Rubrik „Bodenordnungsverfahren“
zu finden.
Ansprechpartner für das Verfahren sind:
Projektleiterin Claudia Merkel Tel. 06321/ 671-1101
Sachgebietsleiter Planung und Vermessung Holm Freiermuth Tel.
06321/ 671-1115
Sachgebietsleiterin Verwaltung Bianka Litzel Tel. 06321/ 671-1107
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Im Auftrag
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Nach Risikoabzug sind Verluste in Höhe von vor. 70.200 € bei den
Gemeindeanteilen an Ausgleichsleistungen, Einkommens-und
Umsatzsteuer zu erwarten. Auch wenn man die erwarteten Erträge
(ohne Risikoabzug) 2015 mit dem vor. Ergebnis 2014 vergleicht,
ergeben sich immer noch Mindereinnahmen von rd. 31.160 €. In den
Berechnungen noch nicht berücksichtigt (da das entsprechende Bundesteilhabegesetz noch nicht verabschiedet ist) ist die vorgesehene
Erhöhung des Gemeindeanteils an der Umsatzsteuer um 20 Mio Euro
für Rheinland-Pfalz. Dies würde für Insheim zusätzliche Einnahmen
von rd.1.600 € bedeuten. Die Umlagegrundlage liegt um 17.841 €
unter dem festgestellten Vorjahreswert, insbesondere bedingt durch
den Rückgang bei den Schlüsselzuweisungen. Da gleichzeitig die VGUmlage um 2 % -Punkte gesenkt wird, bedeutet dies eine Einsparung
von 33.717 €. Der Rückgang der Umlagegrundlage bewirkt weiterhin,
dass trotz Erhöhung der Kreisumlage insgesamt 2.640 € weniger an
den Kreis zu zahlen sind. Auf die Erhöhung um 0,35 % entfallen 5.120
€. Nach Angaben der Kreisverwaltung erfolgte die Erhöhung der Kreisumlage, um bereits 2015 die Umsatzsteuermehreinnahmen durch das
Bundesteilhabegesetzes von den Gemeinden abzuschöpfen, da diese
Gelder die Kreise bei den Kosten der Unterkunft entlasten sollten.
Dies würde bedeuten, dass die Umsatzsteuermehreinnahmen von
1.600 € nicht ausreichen, um die Erhöhung der Kreisumlage von 0,35
% auszugleichen.
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Top 3: Errichtung von Windenergieanlagen
Der Ausschuss für Energie hat sich in seiner Sitzung vom 04.12.2013
mit der Errichtung einer Windenergieanlage befasst und sieht hierfür
östlich von Insheim in einer „Senke“ die Möglichkeit. Der Ortsgemeinderat hatte bereits in seiner Sitzung vom 26.03.2012 beschlossen,
östlich der A 65 einen Bereich für Windkraftanlagen auszuweisen
und die Aufnahme der Fläche in den Flächennutzungsplan beantragt. Der Verbandsgemeinderat hat in seiner Sitzung vom 10.12.2013
beschlossen im Rahmen einer 3. Änderung/Teilfortschreibung des
Herxheim
- 20 -
Flächennutzungsplanes die Errichtung weiterer Windkraftanlagen zu
regeln. Aufgrund des Aufstellungsbeschlusses wurde das Planungsbüro igr, Rockenhausen, beauftragt, entsprechende Untersuchungen
durchzuführen, in welchem Bereich Windkraftanlagen errichtet werden können. In die Untersuchung wurde auch der von der Ortsgemeinde Insheim gewünschte Bereich einbezogen. Das Planungsbüro
igr hat für den gesamten Verbandsgemeindebereich ein Standortkonzept erarbeitet. Hierfür wurden zunächst die sog. „Harten Tabuzonen“
(Siedlungsgebiete, Flächennutzungen) ermittelt und zusammengefasst. Bereits hier ergibt sich im nördlichen Bereich der Gemarkung
Insheim keine restriktionsfreie Fläche, da insbesondere die Platzrunden des Segelfluggeländes Ebenberg und deren Sicherheitsabstand
den gesamten nördlichen Bereich abdecken. Hierbei handelt es sich
um eine Vorgabe des Landesbetriebes Mobilität Rheinland-Pfalz,
Fachgruppe Luftverkehr. Aus den nach der Aggregation der harten
Tabuzonen verbliebenen restriktionsfreien Flächen wurden anhand
der vorhandenen Windgeschwindigkeiten Potenzialflächen ermittelt,
die unter Berücksichtigung der sog. „Weichen Tabuzonen“ (Naturschutz) bewertet wurden. Die Bewertung hat ergeben, dass die
Potenzialfläche im südlichen Gemarkungsbereich schlecht geeignet
ist. Diese Bewertung ergibt sich insbesondere durch die Betroffenheit
von Schutzgebieten mit eingeschränkter Eignung und dem Konfliktpotenzial Artenschutz. Der Verbandsgemeinderat hat in seiner Sitzung
am 25.03.2014 dem Standortkonzept zugestimmt. Im Ergebnis soll im
Rahmen der 3. Änderung/Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes lediglich eine Teilfläche von ca. 108 ha. der gut geeigneten Potenzialfläche im nord-östlichen Bereich des Verbandsgemeindegebietes
als Sondergebiet „Windenergie“ ausgewiesen werden.
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat nimmt das Standortkonzept zur Ausweisung von
Sondergebieten „Windenergieanlagen“ im Rahmen der 3. Änderung/
Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes zur Kenntnis.
einstimmig angenommen
Top 4: Nahwärmeversorgung
In der Sitzung am 19.02.2014 wurde der Ortsgemeinderat eingehend über das Honorarangebot des Planungsbüros Ebert, Frankenthal, sowie die Fördermöglichkeit der Planungskosten informiert.
Das Planungsbüro Ebert hat sein Konzept in der Sitzung des Energieausschusses am 04.12.2013 vorgestellt. Zwischenzeitlich hat die
Pfalzwerke AG bei einem Gespräch mitgeteilt, dass sie bereit ist, das
Projekt „Geothermiedorf Insheim“ in Kooperation mit der Gemeinde
umzusetzen und hierzu vorgeschlagen, im Rahmen eines kostenneutralen „Vorprojekts“ gemeinsam mit der Gemeinde eine Bürgerinformationsveranstaltung und Bedarfsermittlung vorzunehmen. Außerdem
bietet die Pfalzwerke AG die Auswertung, Entwurfsplanung und Kostenermittlung sowie die Abstimmung des Umsetzungsmodells an.
Abschließend wird eine Entscheidung für oder gegen die Umsetzung
erfolgen. Für die Projektrealisierung werden ca. 12 bis 15 Monate veranschlagt. Herr Dr. Lerch und Herr Koch haben in der Sitzung des
Energieausschusses am 27.02.2014 anhand einer Präsentation das
Projekt „Geothermiedorf Insheim“ - Kooperationsmöglichkeiten eingehend erläutert. Anhand des Beispiels der Verbandsgemeinde Maikammer haben sie Parallelen zu den Gegebenheiten vor Ort gezogen
und dabei auch die wesentlichen Unterschiede verdeutlicht. Vor dem
Hintergrund des Ziels der Versorgung der gesamten Gemeinde mit
Nahwärme ist es wichtig, eine sehr hohe Akzeptanz in der Bevölkerung zu schaffen. Herr Dr. Lerch und Herr Koch gehen davon aus, dass
das Geothermiekraftwerk eine Grundlastverfügbarkeit von 90 % bis
95 % erreichen wird. Aus diesem und aus Gründen der erforderlichen
durchgängigen Verfügbarkeit der Nahwärme muss eine permanente
Redundanz geschaffen werden. Eine zusätzliche Versorgungssicherheit könnte durch die Vorhaltung einer weiteren mobilen Redundanzanlage erreicht werden. Abschließend haben Herr Dr. Lerch und Herr
Koch die weitere Vorgehensweise im Rahmen der Kooperation mit der
Gemeinde erläutert. Hierzu schlagen sie vor, nach Durchführung von
Bürgerinformationsveranstaltungen eine Grobkalkulation zur Abschätzung des Wärmepreises vorzunehmen. Nach einer Bedarfsermittlung
und Interessenabfrage durch die Gemeinde würde die Pfalzwerke
AG diese auswerten und eine Entwurfsplanung und Kostenermittlung vornehmen. Nach Abstimmung des Umsetzungsmodells mit
der Gemeinde wäre die Entscheidung für oder gegen die Umsetzung
zu treffen. Ein finanzieller Einstieg der Gemeinde wird erst nach der
Entscheidung für oder gegen die Umsetzung der Entwurfsplanung
erwartet. Der Energieausschuss hat in seiner Sitzung am 27.02.2014
folgende wesentliche Punkte diskutiert:
- die Bedarfsermittlung und Interessenabfrage wird als ein grundlegender Baustein für das Gelingen des Gesamtprojekts gesehen,
wobei die fachliche Unterstützung durch die Pfalzwerke unabdingbar
ist. Diese Unterstützung könnte durch die Pfalzwerke AG oder die Universität Landau durch intensive Schulung der Moderatoren im Vorfeld
der Befragungen erfolgen.
Ausgabe 1/2/2015
- zur Generierung von Fördermitteln sind intensive und fraktionsübergreifende politische Gespräche erforderlich. Hierzu sollten zunächst
die Fraktionen an der Energiekonferenz der Universität Landau am
12.03.2014 teilnehmen, um erste Kontakte zu knüpfen und eventuelle
Fördermöglichkeiten aus EU-Mitteln für das Pilotprojekt in Erfahrung
zu bringen.
- die anstehende Entscheidung der Beauftragung des Ingenieurbüros
Ebert, Frankenthal, oder der Kooperation mit der Pfalzwerke AG ist
hinsichtlich der Professionalität und Nähe des Ingenieurbüros gegenüber dem späteren Investitionszeitpunkt bei dem Kooperationsmodell
mit der Pfalzwerke AG sorgsam abzuwägen.
In der Sitzung am 19.03.2014 hat der Energieausschuss dem Ortsgemeinderat empfohlen, den Planungsauftrag für die Leistungsphasen
1 und 2 zur Errichtung eines Nahwärmenetzes an das Planungsbüro
Ebert GmbH, Frankenthal, auf der Grundlage des Honorarangebotes
vom 03.12.2013 zu vergeben. Die Honorarkosten belaufen sich auf
pauschal 65.000,00 € zzgl. Nebenkosten (6 %) und MwSt., insgesamt 81.991,00 €. Bei der ADD wurde mit Schreiben vom 02.01.2014
wegen der grundsätzlichen Förderfähigkeit der Planungskosten unter
den gegebenen Voraussetzungen angefragt. Nach Übersendung
eines Projektsteckbriefes hat die ADD mit Schreiben vom 14.02.2014
mitgeteilt, dass eine Förderung in Höhe von 50 % der Nettokosten
(68.900,00 €) grundsätzlich möglich ist, was einer Förderung in Höhe
von 34.450,00 € entspricht. Voraussetzung ist ein entsprechender
Förderantrag, in dem der Bezug zu dem ILEK herausgestellt ist und
ein Projektauswahlbeschluss der ILE-LAG zugrunde liegt. Außerdem
ist eine Stellungnahme der Kommunalaufsicht sowie eine Leistungsbeschreibung dem Förderantrag beizufügen. Weiterhin muss das Projekt (Konzepterstellung) zwingend bis zum 30.06.2015 abgeschlossen
sein. Zwischenzeitlich wurde auch durch das MWKEL eine Aufstockung des Zuschusses aus Landesmitteln in Aussicht gestellt. Dieses
hält eine Zuschusshöhe bis zu 40 % (damit insgesamt 90 %) für möglich. Da jedoch lediglich die Nettokosten bezuschusst werden, würde
sich die Bezuschussung auf 62.010,00 € belaufen, so dass seitens
der Gemeinde 19.981,00 € zu finanzieren sind. Seitens der Verwaltung
wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Bezuschussung im
Falle der Beauftragung des Ingenieurbüros Ebert keinesfalls gesichert
ist, sondern es sich lediglich um unverbindliche Förderzusagen handelt, die zunächst einen Projektauswahlbeschluss der ILE-LAG und
einen entsprechenden Zuschussantrag mit nachfolgender Prüfung
voraussetzen. Insbesondere der Zeitpunkt des Schlussverwendungsnachweises (bis 30.06.2015) wird angesichts des noch fehlenden
Projektauswahlbeschlusses und der deshalb noch nicht erfolgten
Antragstellung auf Gewährung des Zuschusses und der entsprechenden Bewilligungszeiten als überaus kritisch gesehen. Die Vergabe
des Planungsauftrages darf erst nach Bewilligung des Zuschusses
erfolgen. Aufgrund der aufgetretenen Probleme im Bereich des Geothermiekraftwerkes Landau wurde der Ortsgemeinderat in seiner Sitzung am 03.04.2014 darüber informiert, dass der Planungsauftrag zur
Errichtung eines Nahwärmenetzes nicht vergeben werden sollte und
im Energieausschuss neu darüber zu beraten ist. Der Vorsitzende führt
aus, dass bis zum 30.06.2015 kein tragfähiges Zuschusskonzept verwirklicht werden kann. Es wurde daher beantragt, die Verwirklichung
in die Umsetzungsliste des LEADER-Konzeptes aufzunehmen. Über
den Antrag wird im Mai durch das Land Rheinland-Pfalz beschieden.
Durch die Verzögerungen wird sich auch das angestrebte Straßenausbauprogramm verschieben.
Top 5: Anfrage des Naturschutzverbandes Südpfalz e.V. zur
Anlage eines Fledermaus-Biotops
Der Naturschutzverband Südpfalz e.V. beabsichtigt, auf einer Teilfläche
der Ehemaligen Schießanlage ein Artenschutzprojekt für Fledermäuse
zu realisieren. Es ist insbesondere vorgesehen, den Zielzonengang
des Schießstandes am östlichen Rand des Geländes zu einem Fledermaus-Winterquartier umzubauen und Sommer- und Wochenstubenquartiere zu schaffen. Der Schießplatz wird derzeit von zwei
Bogensportvereinen genutzt. Eine gegenseitige Beeinträchtigung wird
aus jetziger Sicht ausgeschlossen. Der Naturschutzverband Südpfalz
e.V. hat das Projekt in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschussam 10.12.2014 ausführlich vorgestellt. Dieser hat dem Ortsgemeinderat die Empfehlung ausgesprochen, zunächst eine Überprüfung der
weiteren Nutzungsmöglichkeiten nach einer möglichen Biotopanlage
durch die Untere Naturschutzbehörde durchzuführen. Die Ratsmitglieder stimmen überein, dass die Ortsgemeinde ein Konzept voranbringen muss, welche die weitere Nutzung bzw. die sich bietenden
Möglichkeiten des Geländes rechtssicher klarstellt.
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat überweist den Antrag auf Nutzung des Zielzonenganges des Schießstandes am östlichen Rand des Ehemaligen
Schießplatzes zur Errichtung eines Fledermaus-Winterquartiers und
zur Schaffung von Sommer- und Wochenstubenquartiere durch den
Naturschutzverband Südpfalz e.V in den Haupt- und Finanzausschuss. Die Verwaltung wird beauftragt, die Prüfung durch die Untere
Naturschutzbehörde zu veranlassen.
einstimmig angenommen
Herxheim
- 21 -
Top 6: Auftragsvergaben
Hierzu lag nichts vor
Top 7: „Neugestaltung des Zeppelinbrunnens“
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN)
Der Vorsitzende informiert die Ratsmitglieder über einen Antrag der
Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen über die Neugestaltung des Zeppelinbrunnens. Der Antrag soll im Bauausschuss der Ortsgemeinde
Insheim vorberaten werden.
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat Insheim verweist den Antrag der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen zur Vorberatung in den Bauausschuss. Die
Verwaltung wird beauftragt, die Verkehrssicherheit des Brunnens
schnellstmöglich zu überprüfen.
einstimmig angenommen
Top 8: Aufstellung von Parkbänken
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN)
Der Vorsitzende informiert die Ratsmitglieder über einen Antrag der
Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen über die Aufstellung von Parkbänken. Der Antrag soll im Bauausschuss der Ortsgemeinde Insheim vorberaten werden.
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat Insheim verweist den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Vorberatung in den Bauausschuss.
einstimmig angenommen
Top 8: Tempo-30-Zonen in der Hauptstraße und Bahnhofstraße
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN)
Der Vorsitzende informiert die Ratsmitglieder über einen Antrag der
Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen über die Ausweisung von Tempo30
Zonen im Bereich der Hauptstraße und Bahnhofstraße. Der Antrag soll
im Bauausschuss der Ortsgemeinde Insheim vorberaten werden.
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat Insheim verweist den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Vorberatung in den Bauausschuss.
einstimmig angenommen
Weihnachtsfeier der Bambinifeuerwehr
Im Rahmen einer gemütlichen Weihnachtsfeier mit den Eltern ließen
unsere Bambini`s das erste Jahr ausklingen.
Der Mannschaftsraum im Feuerwehrhaus wurde dafür von unseren
jüngsten selbstständig weihnachtlich dekoriert.
Gemeinsam mit den Eltern ließ man dann das Jahr Revue passieren und es wurde deutlich, dass man bereits im ersten Jahr einiges
geleistet hatte. Neben der Gefahr einer Fett-Explosion, den Besuchen
der Feuerwehren Herxheim, Landau und Leimersheim war man auch
Kegeln und mit den Eltern im Schwimmbad.
Außerdem haben unsere Bambini`s dieses Jahr zum ersten Mal an
einem Wettkampf teilgenommen und durch eine anständige Leistung
auch einen guten Platz belegt.
Im Rahmen unseres Feuerwehrfests wurde dieses Jahr dann auch
unsere Bambinifeuerwehr offiziell gegründet. Dies war natürlich auch
für die Kids ein sehr spannender und aufregender Tag, da neben der
Bevölkerung auch viele Vertreter der Feuerwehren aus dem ganzen
Landkreis gekommen waren.
Als kleines Geschenk zu Weihnachten bekam jedes Kind ein eigenes
„Bambinifeuerwehr“-Tshirt.
Wie die T-Shirts der Feuerwehr auch, wurden diese T-Shirts mit unserem Logo und dem „Isemer Stecher“ versehen.
Nachdem die Geschenke verteilt waren, ließ man den Abend bei
einem Kicker-Turnier und netten Gesprächen ausklingen.
Die Bambiniwarte bedanken sich für das schöne Jahr und freuen sich
auf Euch in 2015!
Euer Christian und eure Laura
(DH)
Ausgabe 1/2/2015
Feuerwehr Insheim und Förderverein
St. Florian Insheim
Jahresabschlussfeier
Die Feuerwehr Insheim und der Förderverein St. Florian Insheim ließen
am 28.12.2014 ein ereignisreiches Jahr ausklingen.
Bei einem reichhaltigen und ausgiebigen Brunch und einem kleinen
Jahresrückblick konnte man sich in gemütlicher Runde austauschen.
Natürlich gilt unser Blick nicht nur dem Jahr 2014, sondern bereits
dem nächsten Ereignis in 2015.
Traditionell beginnen wir unser Veranstaltungsjahr mit dem Schlachtfest am 10.01.2015 ab 11.30 Uhr!
In diesem Jahr werden wir unser Schlachtfest erstmal als BuffetSchlachtfest ausrichten.
Unser Florianskaffee und der Wurstverkauf werden auch in diesem
Jahr wieder für Sie geöffnet sein.
Wir freuen uns auf Ihr Kommen!
(DH)
Feuerwehr Insheim
bei Dart-Nacht vertreten
Am 27.12.2014 veranstaltete der TTC Insheim seine „Dart-Nacht“.
Hier wurde die Feuerwehr Insheim von 8 Kameradinnen und Kameraden vertreten.
Bis um ca. 03:30 Uhr kämpften unsere
Kameraden um einen möglichen Sieg. Oliver Hoffmann konnte sich als bester unserer
Gruppe bis ins Viertelfinale vorkämpfen.
Vielen Dank an den TTC Insheim für die
Durchführung dieser schönen Veranstaltung
sowie an unsere erfolgreichen Kameraden
(DH)
Ortsgemeinde Rohrbach
Liebe Rohrbacher Bürgerinnen und Bürger,
vor wenigen Tagen feierten wir noch Weihnachten und dann kam auch
schon in Riesenschritten das neue Jahr. Ich hoffe, Sie haben die Feiertage dazu nutzen können sich zu erholen und in einer Zeit der Ruhe
auf die Anforderungen des neuen Jahres einzustellen. Ich habe mich
sehr gefreut, dass wieder so viele Mitbürgerinnen und Mitbürger aller
Generationen auf dem Platz vor dem Dorfgemeinschaftshaus zusammen das neue Jahr begrüßt haben. Auch viele Neubürgerinnen und
Neubürger kamen, um in der Gemeinschaft zu feiern.
Feiern konnten wir auch im vergangenen Jahr. Im August wurde mit
der Banatstraße die erste über wiederkehrende Beiträge finanzierte
Straße eingeweiht. Inzwischen ist auch der westliche Teil der Bachgasse fertiggestellt. Die Einweihung erfolgt im Frühjahr gemeinsam
mit den Freunden aus Axams bei der Indienststellung des Axamer
Platzes. Im Jahr 2015 wird die Mühlgasse ausgebaut. Auch die Landesstraße 493 wurde in ihrem Verlauf vom alten Teil der Bahnhofstraße
bis zur Ecke Landauer Straße mit einer neuen Decke versehen. Alle
diese Maßnahmen erforderten während der Bauphase viel Geduld von
den Anwohnern für die entstandenen Einschränkungen und Behinderungen und werden dies bis zum Ende des Ausbaus auch weiterhin
erfordern. Wir bitten, dies zu entschuldigen und hoffen, dass Sie sich
anschließend über Ihre schöne Straße freuen.
Ebenfalls fertig gestellt ist der neue Parkplatz am Friedhof. In diesem
Jahr wollen wir dann noch den neuen Zuweg von der Hintergasse zum
Friedhof über ein zu diesem Zweck gekauftes Grundstück anlegen,
um den Friedhof aus der Dorfmitte heraus fußläufig erreichen zu können.
Zur Verbesserung des Schulweges aus dem Neubaugebiet Aßgärten/Auf der Höchst wird in Höhe des DRK ein Fahrbahnteiler gebaut,
der die Überquerung der Hauptstraße besonders für Schulkinder und
ältere Menschen sicherer machen soll. Unsere neuen Mitbürgerinnen
und Mitbürger aus dem Neubaugebiet Aßgärten/Auf der Höchst dürfen sich aber auch darüber freuen, dass die Straßen und Wege fertiggestellt werden und ihre Wohnumgebung damit ansehnlicher wird.
Bereits fertiggestellt ist der Ausbau des Fuß- und Fahrradweges in das
Industriegebiet Große Ahlmühle sowie die Beleuchtung des Fuß- und
Fahrradweges entlang der Ortsrandstraße. Dies soll den Bewohnern
des Industriegebietes, aber auch den Mitarbeitern in den Betrieben
einen sicheren Weg zu ihrer Wohn- und Arbeitsstätte bieten.
Diese Maßnahmen sind wichtig, denn sie verbessern die Attraktivität
des Industriegebietes.
Herxheim
- 22 -
Die Rohrbacher Unternehmen, angefangen bei den Betrieben im
Industriegebiet bis zu den Geschäften in der Dorfmitte und im Einkaufszentrum, sowie die Winzer- und Übernachtungsbetriebe stellen
ca. 530 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze zur Verfügung und
tragen darüberhinaus immens zur Finanzkraft der Ortsgemeinde bei.
Ebenso schultern sie einen großen Anteil an den Belastungen durch
die wiederkehrenden Beiträge.
Ingenieursmäßig wurden die meisten Baumaßnahmen vom Büro ISA
geplant, viele Ideen stammen allerding aus den nach wir vor aktiven
Dorf AGs in der Nachfolge der Dorfmoderation. Diese wollen sich in
diesem Jahr weiterhin dem Thema Verkehr und Verkehrssicherheit,
aber auch touristischen Belangen sowie der Dorfgemeinschaft annehmen. Wenn Sie Interesse an der Mitarbeit haben, sind Sie gerne eingeladen, sich an den Treffen zu beteiligen. Die Termine werden, wie
üblich, im Amtsblatt und auf der Homepage der Ortsgemeinde bekannt
gegeben. In diesem Jahr benötigt die Ortsgemeinde beispielsweise
Unterstützung beim Aufbau der geplanten Streuobstwiese und dem
Picknickplatz auf den „Steinäckern“.
Über eine rege Beteiligung können sich die inzwischen weit über die
Ortsgrenzen hinaus bekannten Pflanzentauschtage freuen. Das Team
um Inge Angenendt pflegt darüber hinaus auch den neuen Wildkräuter-Lehrpfad an der Ortsrandstraße und hat den Pfad im letzten Jahr
mit einer gut besuchten Führung eröffnet. Weitere Führungen sowie
die Aufstellung einer Infotafel sollen in diesem Jahr folgen.
Von großer Bedeutung ist die Erhaltung der dörflichen Einkaufsinfrastruktur. Nachdem der real-Markt im September diesen Jahres
schließen wird, stehen neben der Einkaufsmöglichkeit auch bis zu
100 Arbeitsplätze auf dem Spiel. Die Ortsgemeinde steht deswegen
in direktem Kontakt mit dem Betriebsrat sowie möglichen Investoren.
Im Oktober 2014 hat die Ortsgemeinde mit allen beteiligten Behörden
und Institutionen sowie der Unterstützung der Bundestagsabgeordneten und der Landrätin einen Runden Tisch durchgeführt, der Mut
gemacht hat, dass eine zufriedenstellende Nachfolge gefunden werden kann.
Das Feiern in Rohrbach riss im vergangenen Jahr nicht ab. Mithilfe der
Vereine, der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Dorf AGs und den
Institutionen wie Grundschule und Studienseminar ist es uns gelungen, in der Kreisentscheidung des Wettbewerbes „Unser Dorf hat
Zukunft“ den ersten Preis zu gewinnen. Allen, die zusammen geholfen
haben diesen Erfolg zu erreichen, vielen Dank.
Mit neuem Zelt und neuem Konzept haben die Vereine gemeinsam
mit der Ortsgemeinde im letzten Jahr die Wurschtzippel-Kerwe ausgerichtet. Die Kerwe war sehr gut besucht und der überragende Erfolg
hat den Einsatz der Vereine belohnt. Weiter so!
Beim Gemeinderat, seinen Ausschüssen und Fraktionen möchte ich
mich für die konstruktive Zusammenarbeit und Beratung bedanken.
Alle Fraktionen haben nur ein Ziel: das Beste für Rohrbach zu erreichen. Die beiden ausgeschiedenen Beigeordneten Roger Dausque
und Dieter Wawerzinek sowie die neuen Beigeordneten Helmut Steigner und Lothar Dietherich sind nicht nur in ihren Geschäftsbereichen
sondern auch darüberhinaus sehr aktiv für die Gemeinde und die Vereine tätig und leisten oft auch Arbeiten, die nur im Hintergrund stattfinden. Bei allen bedanke ich mich für ihre wertvolle Unterstützung.
Für die geleistete Arbeit und ihren Einsatz möchte ich allen Mitarbeitern der Ortsgemeinde meinen Dank aussprechen.
Bedanken möchte ich mich auch bei allen, die sich in ihrer Freizeit
ehrenamtlich in der Gemeinde engagieren, ob es sich um Pflanzpatenschaften, die Betreuung der Senioren oder die Weihnachtsbeleuchtung handelt.
Mein Dank gilt auch allen Aktiven in den Vereinen, die durch ihre Arbeit
die Dorfgemeinschaft am Leben erhalten.
Ihnen, liebe Bürgerinnen und Bürger, den Gemeindebediensteten
sowie den Mitgliedern des Gemeinderates und seiner Ausschüsse
wünsche ich ein schönes und erfolgreiches neues Jahr.
Ihr
Peter Feser, Ortsbürgermeister
Schnelles Internet für Rohrbach
In das Thema Internet ist Bewegung gekommen. Das saarländische
Telekommunikationsunternehmen Inexio plant einen Glasfaserausbau
in der Gemeinde Rohrbach und wird damit Bandbreiten von bis zu 100
Mbit/s realisieren.
Nach der ersten Informationsveranstaltung vom 09.10.2014, an der
die Fa. Inexio das Projekt vorgestellt hat, und bisher 3 Beratungsveranstaltungen steht nun eine weitere Beratungsveranstaltung für die
Bürger an:
Dienstag, 13.01.2015, 16.00 - 19.00 Uhr
im Dorfgemeinschaftshaus Rohrbach.
Hier können Sie individuelle Fragen klären und mit einem Mitarbeiter
der Fa. Inexio persönlich besprechen. Zusätzlich können Sie sich die
leistungsstarken Tarife sichern. Das Ziel ist es, 100 Vorverträge bis
Ende Januar 2015 zusammen zu bekommen, damit der Ort von der
Fa. Inexio erschlossen wird.
Ausgabe 1/2/2015
Gut ist es, wenn Sie Ihre jetzigen Vertragsunterlagen mitbringen oder
sich bereits vorab über die Kündigungsfristen bei Ihrem bisherigen
Anbieter informieren.
Informationen zu den Tarifen und Leistungen der Fa. Inexio finden
Sie unter www.myquix.de oder unter der kostenlosen Rufnummer
0800/7849375.
Öffentliche Bekanntmachung
Dienstleistungszentrum
Ländlicher Raum
DLR Rheinpfalz
Flurbereinigungs- und
Siedlungsbehörde
Vereinfachtes
Flurbereinigungsverfahren
Impflingen West
Az.: 41059-HA8.1.
67433 Neustadt a.d.W.,
19.12.2014
Konrad-Adenauer-Str. 35
Telefon: 06321/671-0
Telefax: 06321/671-1250
Internet: www.dlr.rlp.de
Vereinfachtes
Flurbereinigungsverfahren Impflingen West
Vorläufige Anordnung gemäß § 36 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 16.03.1976 (BGBl. I Seite
546), zuletzt geändert durch Artikel 17 des Gesetzes vom 19.12.2008
(BGBl. I Seite 2794)
I. Anordnung
1. Den Eigentümern und Nutzungsberechtigten der Grundstücke, die
von dem vorzeitigen Ausbau der nachfolgend genannten gemeinschaftlichen Anlagen betroffen sind, wird zum Zweck des Ausbaues
dieser Anlagen ab dem 15. Januar 2015 Besitz und Nutzung an den
betroffenen Flächen entzogen.
2. Es handelt sich um folgende in dem gemäß § 41 Abs. 3(4) FlurbG am
17.12.2014 festgestellten Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan enthaltenen Wege, Gewässer, Bodenlagerflächen und landespflegerische Anlagen.
Der genaue Verlauf der Wege und Gewässer, die landespflegerischen
Anlagen und Bodenlagerflächen, für deren Ausbau die infrage kommenden Grundstücke ganz oder teilweise in Anspruch genommen
werden, sind in der Karte, die ein wesentlicher Bestandteil dieser
Anordnung ist, dargestellt.
3. Die Teilnehmergemeinschaft Impflingen West wird zum gleichen
Zeitpunkt in den Besitz dieser Flächen eingewiesen.
II. Entschädigung
Eine Entschädigung zum Ausgleich für vorübergehende Nachteile
kann nur in Härtefällen auf Antrag gewährt werden.
III. Anordnung der sofortigen Vollziehung
Die sofortige Vollziehung dieses Verwaltungsaktes nach § 80 Abs. 2
Satz 1 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) in der Fassung
vom 19.03.1991 (BGBl. I S. 686), zuletzt geändert durch Artikel 13 des
Gesetzes vom 08.07.2014 (BGBl. I Nr. 29 S. 890), wird angeordnet mit
der Folge, dass Rechtsbehelfe gegen ihn keine aufschiebende Wirkung haben.
IV. Hinweise
1. Die Eigentümer und Nutzungsberechtigten wurden durch die Aufbaugemeinschaft ausdrücklich gebeten, die für die Baumaßnahmen
benötigten Flächen unmittelbar nach der Traubenlese, spätestens bis
zum 15.11.2014 von jeglichen Erziehungseinrichtungen, Rebstöcken
oder sonstigem Bewuchs freizustellen und Drahterziehungsanlagen
zu sichern.
2. Die von der vorläufigen Anordnung betroffenen Bewirtschafter werden darauf hingewiesen, dass sie für beantragte Prämien im Rahmen
der Agrarförderung in dem jeweiligen Wirtschaftsjahr ihre Flächennachweise um die jeweiligen Flurstücke entsprechend korrigieren und
unverzüglich der zuständigen Bewilligungsbehörde mitteilen (siehe §
3 Abs. 1 Gesetz gegen missbräuchliche Inanspruchnahme von Subventionen (Subventionsgesetz - SubvG) vom 29.07.1976 (BGBl. I S.
2034, 2037)).
3. Die Karte sowie ein Abdruck dieser Anordnung liegen ab sofort bei
- der Verbandsgemeindeverwaltung Landau-Land, An 44 Nr. 31,
Zimmer 1.12 (Neubau), 76829 Landau und
- beim Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum DLR Rheinpfalz,
Abteilung Landentwicklung, ländliche Bodenordnung, KonradAdenauer-Straße 35, 67433 Neustadt, Zimmer Nr. 8 (Herr Freiermuth)
während der allgemeinen Dienstzeit für die Beteiligten aus.
Begründung
1. Sachverhalt:
Das Flurbereinigungsverfahren wurde durch Beschluss des Dienstleistungszentrums Ländlicher Raum DLR Rheinpfalz vom 09.12.2005
angeordnet.
Herxheim
- 23 -
ie Anordnung ist seit dem 24.01.2006 unanfechtbar.
Der im Benehmen mit dem Vorstand der Teilnehmergemeinschaft aufgestellte und mit den Trägern öffentlicher Belange sowie der landwirtschaftlichen Berufsvertretung erörterte Wege- und Gewässerplan mit
landschaftspflegerischem Begleitplan wurde am 17.12.2014 durch die
Obere Flurbereinigungsbehörde festgestellt und ist für sofort vollziehbar erklärt worden.
2. Gründe
2.1 Formelle Gründe
Der Verwaltungsakt wird vom Dienstleistungszentrum Ländlicher
Raum DLR Rheinpfalz als zuständige Behörde erlassen.
Rechtsgrundlage für den Erlass der Vorläufigen Anordnung ist § 36
des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 16.03.1976 (BGBl. I Seite 546), zuletzt geändert durch
Artikel 17 des Gesetzes vom 19.12.2008 (BGBl. I Seite 2794).
Die formellen Gründe für den Erlass dieser Anordnung liegen vor.
2.2 Materielle Gründe
Zur Erreichung der Ziele der Vereinfachten Flurbereinigung und zur
Sicherstellung der Ausführung des Flurbereinigungsplanes ist es
notwendig, die gemeinschaftlichen Anlagen (Wege, Gewässer und
landespflegerische Anlagen) teilweise vorweg auszubauen bzw. herzustellen. Mit dem Ausbau soll insbesondere erreicht werden, dass
unmittelbar nach der Besitzeinweisung die neuen Grundstücke ohne
Inanspruchnahme der Grundstücke anderer Beteiligter erreicht werden und die Wirkungen der Anlagen sich frühzeitig entfalten können.
Die Vermarkung und Vermessung der endgültigen Grenzen der
gemeinschaftlichen und der öffentlichen Anlagen ist bei den vorliegenden topografischen Verhältnissen wirtschaftlich nur möglich, wenn
die Anlagen vorweg ausgebaut sind. Diese bilden den Rahmen der
für die Landabfindung der Teilnehmer verbleibenden Blockflächen.
Die planerischen Vorgaben für einen zeitgerechten Verfahrensfortgang
unterstreichen die Dringlichkeit der Ausbaumaßnahmen.
Die sachgerechte Verwendung der für das Haushaltsjahr bereitgestellten öffentlichen Mittel setzt einen planmäßigen und fristgerechten
Ausbau der Maßnahmen voraus.
Die Ermessensentscheidung, wann ein vorübergehender Nachteil als
Härtefall zu entschädigen ist, wird nach Anhörung des Vorstandes der
Teilnehmergemeinschaft getroffen. Bei der Entscheidung über Einzelanträge stellt das DLR auf die betrieblichen Verhältnisse der Betroffenen unter Abwägung mit den Interessen der Teilnehmergemeinschaft
ab.
Die materiellen Gründe für den Erlass dieser Anordnung liegen vor.
Die sofortige Vollziehung dieser Anordnung liegt im überwiegenden
Interesse der Beteiligten des Verfahrens, da der vorzeitige Ausbau der
gemeinschaftlichen Anlagen der besseren und schnelleren Erreichung
der neuen Grundstücke dient und somit eine erhebliche Erleichterung
in der Bewirtschaftung zur Folge hat.
Die sofortige Vollziehung liegt aber auch im öffentlichen Interesse,
da der Allgemeinheit im Hinblick auf die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der landwirtschaftlichen Betriebe und wegen der in
die Bodenordnung investierten erheblichen öffentlichen Mittel daran
gelegen ist, die Ziele des Verfahrens möglichst bald herbeizuführen.
Die Voraussetzungen des § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 der VwGO sind
damit gegeben.
Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen diese Anordnung kann innerhalb eines Monats ab dem ersten
Tag der Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden.
Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei dem
Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum (DLR) Rheinpfalz, Abteilung
Landentwicklung, ländliche Bodenordnung, Konrad-Adenauer-Straße
35, 67433 Neustadt
oder wahlweise bei der
Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion
- Obere Flurbereinigungsbehörde Willy-Brandt-Platz 3, 54290 Trier
einzulegen.
Bei schriftlicher Einlegung des Widerspruches ist die Widerspruchsfrist nur gewahrt, wenn der Widerspruch noch vor dem Ablauf der Frist
bei einer der o.g. Behörden eingegangen ist.
Hinweis: Der Widerspruch kann nicht per E-Mail eingelegt werden.
Im Auftrag
gez. Gerd Hausmann
Weitere Informationen zum Flurbereinigungsverfahren sind im Internet
unter www.landentwicklung.rlp.de Rubrik „Bodenordnungsverfahren“
zu finden.
Ansprechpartner für das Verfahren sind:
Projektleiterin Claudia Merkel Tel. 06321/ 671-1101
Sachgebietsleiter Planung und Vermessung Holm Freiermuth Tel.
06321/ 671-1115
Sachgebietsleiterin Verwaltung Bianka Litzel Tel. 06321/ 671-1107
Ausgabe 1/2/2015
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Kindergarten St. Maria Herxheim
Der Nikolaus kommt zu den Kindern
des Kindergartens St. Maria
Voller Spannung und mit fröhlichen
Gesichtern erwarteten die Kinder
am Freitag, den 5. Dezember 2014
den Nikolaus. Nach der freundlichen Begrüßung sangen die Kinder Nikolauslieder und sagten
Gedichte auf. Der Nikolaus erzählte
den Kindern vom hl. Bischof Nikolaus und der Hungersnot in Myra.
Danach verteilte der Nikolaus die
von den Kindern mitgebrachten
Socken, welche reichlich gefüllt
waren. Nach einem herzlichen
Dankeschön verabschiedeten sich
die Kinder mit dem Lied: Musst
du dann weitergehn und sagst auf
Wiedersehn, gehn wir mit bis zur
Tür und alle winken dir...
An dieser Stelle bedanken wir uns bei Herrn Hubert Adam, der sich
auch in diesem Jahr wieder bereiterklärt hat zu unseren Kindern als
Nikolaus zu kommen.
Ende des amtlichen Teils
Volkshochschule
Volkshochschule Herxheim
Semester I/2015
Kursbeginn Januar 2015
Ich beweg mich - Rückenfit
Kraft und Entspannung für die Wirbelsäule
Den Rücken stark machen, den Körper in Balance bringen und sich
geschmeidig bewegen. Die Gelenk schonende Gymnastik stabilisiert
den Rücken, löst Verspannungen und sorgt für eine bessere Haltung,
dabei steht auch Ihre individuelle Situation im Mittelpunkt. Sie lernen
viele nützliche Tricks kennen, die Ihnen dabei helfen, Ihre Wirbelsäule
zu Hause und am Arbeitsplatz zu entlasten. Entspannungs- und Atemübungen sorgen für Erholung und ein positives Körpergefühl.
Gut für - alle, die Ihrem Rücken etwas Gutes tun möchten. Auch für
Menschen, die leichte Verschleißerscheinungen an der Wirbelsäule
haben, Osteoporose oder Arthrose vorbeugen möchten, ist dieser
Kurs ideal.
Bitte mitbringen: bequeme Kleidung, Decke
Heidi Jobski, staatlich geprüfte Lehrerin für Gymnastik, Tanz und Sport
G535, Montag, 19.01.2015, 09.30-10.30 Uhr - Senioren
Herxheim-Hayna, Mehrzweckhalle, Hauptstraße 84
66,50 €, 19 Unterrichtsstunden, 19x
Die Anmeldung kann während der Unterrichtszeit bei der Kursleiterin
direkt erfolgen.
Ich beweg mich - Rückenfit
Kraft und Entspannung für die Wirbelsäule
Den Rücken stark machen, den Körper in Balance bringen und sich
geschmeidig bewegen. Die Gelenk schonende Gymnastik stabilisiert
den Rücken, löst Verspannungen und sorgt für eine bessere Haltung,
dabei steht auch Ihre individuelle Situation im Mittelpunkt. Sie lernen
viele nützliche Tricks kennen, die Ihnen dabei helfen, Ihre Wirbelsäule
zu Hause und am Arbeitsplatz zu entlasten. Entspannungs- und Atemübungen sorgen für Erholung und ein positives Körpergefühl.
Gut für - alle, die Ihrem Rücken etwas Gutes tun möchten. Auch für
Menschen, die leichte Verschleißerscheinungen an der Wirbelsäule
haben, Osteoporose oder Arthrose vorbeugen möchten, ist dieser
Kurs ideal.
Bitte mitbringen: bequeme Kleidung, Decke
Herxheim
- 24 -
Heidi Jobski, staatlich geprüfte Lehrerin für Gymnastik, Tanz und Sport
G536, Montag, 12.01.2015, 10.30-11.30 Uhr
Herxheim-Hayna, Mehrzweckhalle, Hauptstraße 84
66,50 €, 19 Unterrichtsstunden, 19 x
Die Anmeldung kann während der Unterrichtszeit bei der Kursleiterin
direkt erfolgen.
Hits for Kids - Akkustische Gitarre -NEU(Kleingruppen max. 5 Teilnehmer)
Die Grundlagen des Gitarrenspiels (Akkorde, Schlag- und Zupfmuster)
werden hier anhand bekannter Radiohits erlernt!
Kursleiter: Michael Becker
M 571 Montag, 12.01.2015, 14.30 bis 15.15 Uhr
Herxheim, Pamina Schulzentrum, Südring 11
60,00 €, 12 Termine
Hits for Kids - E-Gitarre - NEU
Wer das Gitarrenspiel auf der E-Gitarre erlernen möchte, erhält in diesem Kurs die Gelegenheit, zunächst mit einfachen Rockgitarrenriffs
zu beginnen.
Michael Becker
M 573, Montag, 12.01.2015, 15.20 bis 16.05 Uhr
Herxheim, Pamina Schulzentrum, Südring 11
60,00,— €, 12 Termine
E-Gitarre
Dieses Kursangebot richtet sich an Interessenten, die das E-GitarreSpielen ohne den üblichen Umweg über die akustische Gitarre lernen wollen. Dafür sprechen folgende Gründe: erstens hat sich das
moderne E-Gitarrenspiel in vielen Bereichen von den herkömmlichen
Spieltechniken der akustischen Gitarre entfernt (z.B. Anschlagstechnik bei verzerrten Gitarrensound, Stimmung der Saiten, Akkorde).
Zweitens gibt es mittlerweile brauchbare Einsteiger-Sets (E-Gitarre,
Verstärker und Zubehör) zu sehr günstigen Preisen. Drittens ist es viel
motivierender, gleich mit einer E-Gitarre anzufangen. Der Unterricht
kann als Einzelunterricht oder in Kleingruppen (bis zu 3 Teilnehmer)
erteilt werden.
Bitte mitbringen: E-Gitarre und ein Kabel; Übungsverstärker werden
gestellt.
Michael Becker
M558, Montag, 12.01.2015, nachmittags
Für weitere detaillierte Auskünfte wenden Sie sich bitte vormittags an
unsere Geschäftsstelle.
Herxheim, Pamina-Schulzentrum, Südring 11
144 €, 12 x
Gitarre für Anfänger mit Vorkenntnissen
Vermittelt werden Grundakkorde und einfache Anschlagtechniken zur
Liedbegleitung. Notenkenntnisse sind nicht erforderlich.
Gruppenunterricht
Michael Becker
M579, Montag, 12.01.2015, 18.00-19.00 Uhr
Herxheim, Pamina-Schulzentrum, Südring 11
Für weitere detaillierte Auskünfte wenden Sie sich bitte vormittags an
unsere Geschäftsstelle.
60 €, 12 Zeitstunden, 12 x
Gitarre für Fortgeschrittene: Stairway to heaven & Co.
Die Teilnehmer sollten bereits über ein umfangreiches Repertoire an
Spieltechniken für die Liedbegleitung verfügen. Die Spielstücke richten sich nach dem spieltechnischen Stand und den persönlichen
Wünschen der Teilnehmer. Quereinsteiger sind jederzeit herzlich willkommen. Kommen Sie zu einer Schnupperstunde vorbei, melden Sie
sich dazu aber bitte vorher bei der Geschäftsstelle. Gruppenunterricht
Michael Becker
#02#M565 #01#Montag, 12.01.2015, 19.00-20.00 Uhr
Herxheim, Pamina-Schulzentrum, Südring 11
Für weitere detaillierte Auskünfte wenden Sie sich bitte vormittags an
unsere Geschäftsstelle.
60 €, 12 x
#04#vhs Herxheim, Telefon 07276/501-106
Ich beweg mich - Fit im Alltag
Neue Energie tanken und Muskeln aufbauen
Die einfachen Übungen kräftigen den ganzen Körper, bringen den
Kreislauf in Schwung und stärken die Kondition. Nebenbei sorgen
sanfte Entspannungstechniken für mehr Balance und ein neues Körpergefühl im Alltag. Werden Sie gemeinsam mit anderen aktiv! Dieser
Kurs bringt Sie nicht nur ins Schwitzen, sondern verbessert auch Ihre
Körperwahrnehmung.
Gut für - alle, die ihre Gesundheit stärken und fit werden möchten.
Ideal auch für Einsteiger.
Bitte mitbringen: Decke, Isomatte, bequeme Kleidung, rutschfeste
Socken
Heidi Jobski, staatlich geprüfte Lehrerin für Gymnastik, Tanz und Sport
G 532, Montag, 12.01.2015, 19.00-20.00 Uhr
Ausgabe 1/2/2015
Herxheim, Grundschulturnhalle, Kolpingstraße 1
66,50 €, 19 Unterrichtsstunden, 19 x
Die Anmeldung kann während der Unterrichtszeit bei der Kursleiterin
direkt erfolgen.
Gitarre Einzelunterricht
Dieses Angebot baut auf den Anfängerkursen auf. Die Teilnehmenden
erlernen weitere Akkorde, erweitern ihre Spieltechnik. Notenkenntnisse sind nicht erforderlich.
Die Unterrichtsinhalte orientieren sich an den individuellen Interessen
des Kursteilnehmers.
Einzelunterricht: freie Plätze bitte bei der Geschäftsstelle erfragen
Michael Becker
M566, Montag, 12.01.2015, 20.00-20.45 Uhr
Für weitere detaillierte Auskünfte wenden Sie sich bitte vormittags an
unsere Geschäftsstelle.
Herxheim, Pamina-Schulzentrum, Südring 11
144 €, 12 x
Nähen einfach gemacht von A bis Z - Nähkurs für Anfänger und
Fortgeschrittene
Angefangen bei einer Lieblingstasche für sich selbst über Schönes für
unsere lieben Kleinen bis hin zum Praktischen für Zuhause und noch
vieles mehr kann in diesem Kurs genäht werden. Die Projekte werden
Schritt für Schritt erarbeitet, um mit Spaß und Freude neue Lieblingsstücke zu fertigen. Für Fortgeschrittene gibt es Tipps und Tricks zu
Techniken sowie Anregungen zu neuen Ideen und Schnittmustern.
Zudem bekommen Sie Einblicke in die Grundlagen des Nähens und
Schneiderns, welches Handwerkszeug Sie benötigen und wie Stoffe
zugeschnitten werden.
Bitte mitbringen: Stecknadeln, Nähnadeln, Maschinennadeln, Maßband, Kreide, Stoffschere, Papierschere, kleine Schere zum Auftrennen oder Auftrenner, Kopierrädchen (nicht zwingend nötig),
Kopierpapier, Stoffe sowie passendes Nähgarn.
Nähmaschinen können zur Verfügung gestellt werden. Es ist jedoch
besser, seine eigene Nähmaschine mitzubringen, um sich mit ihr vertraut zu machen und um danach auch Zuhause nähen zu können.
Gerne können Sie Schnittmuster mitbringen oder Schnittmuster der
Kursleiterin verwenden.
Sie ist Modedesignerin und entwirft viele Schnitte selber.
Stephanie Friedrich, Modedesignerin
N504, Dienstag, 13.01.2015, 18.30-21.00 Uhr
Herxheim, Pamina-Schulzentrum, Südring 11
48 €, 6 x
Teilnahme nur nach Rücksprache mit der Volkshochschule Herxheim
möglich!
Coverhits auf der E-Gitarre spielen
Einzeluntericht E-Gitarre für Fortgeschrittene
Die Unterrichtsinhalte orientieren sich an den individuellen Interessen
des Kursteilnehmers.
Bitte mitbringen: E-Gitarre und ein Instrumentenkabel.
Für weitere detaillierte Auskünfte wenden Sie sich bitte vormittags an
unsere Geschäftsstelle.
Michael Becker
M575, Mittwoch, 14.01.2015, 14.30-15.15 Uhr
Herxheim, Pamina-Schulzentrum, Südring 11
144,— €, 12 x
Teilnahme nur nach Rücksprache mit der Volkshochschule möglich
Yoga 50+/60+/70+
Yoga für Ältere ist sanftes, mobilisierendes und entspannendes Yoga.
Behutsam werden blockierte Körperenergien freigesetzt, verspannte
Muskulatur gelockert und Gelenke sanft geöffnet. Eine Yogapraxis, die
gleichermaßen aktiviert, energetisiert und beruhigt.
Bitte mitbringen: Matte, Decke und warme Socken
Gisela Lisken, Yogalehrerin (BYVG) und Senioren Yoga Übungsleiterin
(BYVG)
G541, Mittwoch,14.01.2015, 09.30-11.00 Uhr
Herxheim, Haus der Begegnung, Leonhard-Peters-Straße 3
50 €, 20 Unterrichtsstunden, 10 x
Englisch für Senioren - Basis-Konversationskurs (B2)
Nach bereits erworbenen Grundkenntnissen in Englisch trainieren die
Kursteilnehmer die mündlichen Fertigkeiten Sprechen und Hören. Sie
lernen sich aktiv an Gesprächen zu beteiligen, ihre Meinung auszudrücken, Kommentare zu geben, ein Gespräch am Laufen zu halten
und vieles mehr. Im Mittelpunkt stehen Themen des Zeitgeschehens,
soziale und politische Themen.
Lehrwerk: Texte aus dem Beacon-Verlag
Armin Geyer
S525, Montag, 19.01.2015, 16.00-17.30 Uhr
Herxheim, Pamina-Schulzentrum, Südring 11
30 Unterrichtsstunden, 15 x, Kursgebühr nach Teilnehmerzahl
Herxheim
- 25 -
Eltern-Kind Turnen
Liebe Mamas und/oder Papas, im Eltern-Kind-Turnen wollen wir
gemeinsam mit den Kindern Spaß an der Bewegung haben. Mit
gezielten Kinderspielen und Gerätelandschaften üben wir altersentsprechende Bewegungsabläufe. Wir fördern die Koordination und
die Motorik sowie die sprachliche Entwicklung unserer Kleinen durch
Hüpfen, Klettern, Laufen, Singen uvm.
Wer Lust hat, mit uns Spaß an der Bewegung zu haben, der kommt
vorbei.
Katja Gentgen, Physiotherapeutin
G539, Montag, 19.01.2015, 16.15-17.15 Uhr
Herxheim, Grundschulturnhalle, Kolpingstraße 1
70,— €, 20 Unterrichtsstunden, 20 x
Die Anmeldung kann während der Unterrichtszeit bei der Kursleiterin
direkt erfolgen.
Kinderturnen für 4 - 6-Jährige
Unsere Kinder sollen Spaß an der Bewegung haben und sich ausprobieren können. Wir turnen mit und ohne Geräte, machen Ball und
Bewegungsspiele und kombinieren das Ganze mit viel Spaß.
Turnen, Hüpfen, Toben, Tanzen, Singen und Entspannung kommen
hier auf verschiedene Arten vor.
Kinder in diesem Alter erobern erstmals ohne ihre Eltern die Turnhalle und dürfen ausprobieren was sie alles können und wie stark sie
sind. Vielfältige und abwechslungsreiche Angebote wie Kleingeräte
und Materialien sowie Gerätelandschaften, lassen die Turnstunde zu
einem Erlebnis werden.
Diese Stunde ist für alle Kinder im Alter von ca. 4-6 Jahren (Vorschulkinder) geeignet. Die Kinder kommen alleine (ohne Eltern) und haben
gemeinsam mit der Übungsleiterin Spaß beim Turnen mit allem was
unsere Turnhalle bietet.
Katja Gentgen, Physiotherapeutin und Yogalehrerin
G540, Montag, 19.01.2015, 17.15-18.00 Uhr
Herxheim, Grundschulturnhalle, Kolpingstraße 1
70,— €, 20 Unterrichtsstunden, 20 x
Die Anmeldung kann während der Unterrichtszeit bei der Kursleiterin
direkt erfolgen.
Englisch für den Urlaub - Fortsetzung
Sie möchten im englischsprachigen Ausland Urlaub machen oder in
ein Land fahren, in dem Sie sich mit Englisch verständigen können?
Dann ist dies der richtige Kurs für Sie! Sie lernen anhand von praxisnahen Situationen, die Ihnen als Tourist im Ausland begegnen.
Armin Geyer
S529, Montag, 19.01.2015, 18.00-19.30 Uhr
Herxheim, Pamina-Schulzentrum, Südring 11
30 Unterrichtsstunden, 15 x, Kursgebühr nach Teilnehmerzahl
Gesangsunterricht für jedermann - Anfänger
Dass Sie nach diesem Kurs singen wie eine Operndiva oder ein Musicalstar können wir Ihnen nicht versprechen. Wer aber die gesangstechnischen Grundlagen kennen lernen möchte und Spaß am Singen
hat, ist hier genau richtig. In gelöster Atmosphäre entdecken die
Teilnehmer/-innen, wie viel Freude es macht, die eigene Stimme und
ihre Möglichkeiten als einen wichtigen Teil der Persönlichkeit kennen
zu lernen und zu entfalten. Neben Ausdruck, Vokalisierung, individueller Typbestimmung, Atemtechnik, Stimmführung, Textsicherheit und
Aussprache werden Mut und Stärke vermittelt, um sich den neuen
Anforderungen zu stellen. Außerdem erfahren Sie, wie Sie beim Singen nicht mehr heiser werden und wie Sie Ihre Stimme im Chor richtig
einsetzen können. Der Kurs dient daher auch der Vorbereitung zum
erfolgreichen Mitwirken in einem Chor.
Manuela Schwind, ausgebildete Sängerin für Rock, Pop, Jazz und
Klassik, Gesangslehrerin
M591, Montag, 19.01.2015, 18.00-19.30 Uhr
60 €, 20 Unterrichtsstunden, 10 x
Herxheim, Pamina-Schulzentrum, Südring 11
Gesangsunterricht für jedermann - Fortgeschrittene
In diesem Kurs werden die gesangstechnischen Grundlagen aus dem
Anfängerkurs vertieft. Wir arbeiten weiter an Ausdruck, Vokalisierung,
Atemtechnik, Stimmführung, Textsicherheit und Aussprache.
Manuela Schwind, ausgebildete Sängerin für Rock, Pop, Jazz und
Klassik, Gesangslehrerin
M594, Montag, 19.01.2015, 19.30-21.00 Uhr
bei 6 Teilnehmern 75,— €
ab 7 Teilnehmern 60,— €
Herxheim, Pamina-Schulzentrum, Südring 11
Yoga für mehr Lebensfreude
Die Weisheit des Yoga umfasst alle Lebensbereiche, dadurch werden
Körper, Geist und Seele harmonisiert. Die Asanas (Körperübungen)
schulen das Körpergefühl, dehnen und kräftigen die Muskulatur und
steigern allmählich die Beweglichkeit. Entspannungstechniken bieten
Ihnen einen ruhigen und erholsamen Ausgleich zum oft hektischen
Alltag.
Ausgabe 1/2/2015
Bitte mitbringen: bequeme Kleidung, rutschfeste Matte, Kissen,
Decke, warme Socken
Pia Kerner-Flick, Yogalehrerin (BYV), Meditationskursleiterin (BYVG)
G546, Montag, 19.01.2015, 19.30-21.00 Uhr
40 €, 16 Unterrichtsstunden, 8 x
Herxheim, Schönstatt-Zentrum, Pater-Kentenich-Weg 1
Zumba
Zumba kombiniert klassisches Workout mit lateinamerikanischen
Rhythmen
Alexandra Nerding-Gaab, Zumba-Instructor
G544, Montag, 19.01.2015, 20.00-21.00 Uhr
35,00 €, 10 Zeitstunden, 10 x
Herxheim, Grundschulturnhalle, Kolpingstraße 1
Yoga am Vormittag
Für Yoga-Erfahrene
Yoga ist Übungssystem für Körper und Geist, das gerade in unserer
heutigen hektischen Zeit hochaktuell und sehr hilfreich ist.
Durch die, im eigenen Atemrhytmus ausgeführten Übungen des
Hatha-Yoga lernen Sie Ihren Körper besser kennen, kräftigen und
dehnen Ihre Muskulatur, können wieder tief durchatmen und finden so
vom Denken zum Spüren zurück - zu Ihrer Mitte.
Bitte mitbringen: Matte, Decke, bequeme Kleidung, evtl. warme
Socken
Bärbel Nauerth, Yogalehrerin
G538, Dienstag, 20.01.2015, 9.00-10.30 Uhr
56,— €, 20 Unterrichtsstunden, 10 x
Herxheim, Jugendzentrum, Obere Hauptstraße 4
Yoga für Rücken und Beckenboden
Geeignet für Anfänger und Teilnehmer mit geringen Vorkenntnissen
Die oft unangenehm verspannte Schultern und Rückenmuskulatur
geht oft einher mit einer zu schwachen Beckenbodenmuskulatur.
In diesem Kurs werden wir mit Hilfe der Yoga-Übungen die gesamte
Rückenmuskulatur mobilisieren und stärken und den Beckenboden
kräftigen. So können die Ursachen der Verspannungen langfristig
behoben werden und Sie wieder zu neuer Beweglichkeit gelangen.
Bitte mitbringen: Matte, Decke, bequeme Kleidung, evtl. warme
Socken
Bärbel Nauerth, Yogalehrerin
G557, Dienstag, 20.01.2015, 10.30-12.00 Uhr
Herxheim, Jugendzentrum, Obere Hauptstraße 4
56,— €, 20 Unterrichtsstunden, 10 x
Spanisch II (A1)
Für alle, die schon einmal Spanisch gelernt habe, diese Kenntnisse
wiederauffrischen möchten oder die bereits einen Anfängerkurs
besucht haben und ihre Sprachkenntnisse vertiefen möchten.
Lehrbuch: El Curso en Vivo, Langenscheidt, Lektion 7
Marcela Hergl
S552, Dienstag, 20.01.2015.2015, 18.30-20.00 Uhr
Herxheim, Pamina-Schulzentrum, Südring 11
28 Unterrichtsstunden, 14 x, Kursgebühr nach Teilnehmerzahl
Yoga für Harmonie und Wohlbefinden
Durch eine systematische Einführung der Grundstellungen des HathaYoga lernen Sie ein einzigartiges Übungssystem kennen, das Ihnen
mehr Kraft, Flexibilität und Gelassenheit gibt. Die einfachen Körperund Entspannungsübungen schenken Ihnen mehr Freude und Energie, die helfen können, den Alltag leichter zu bewältigen.
Bitte mitbringen: bequeme Kleidung, rutschfeste Matte, Kissen,
Decke, warme Socken
Pia Kerner-Flick, Yogalehrerin (BYV), Meditationskursleiterin (BYVG)
G529, Dienstag, 20.01.2015, 19.30-21.00 Uhr
40 €, 16 Unterrichtsstunden, 8 x
Herxheim, Kita St. Josef, Richard-Flick-Straße 2
Yoga für Männer - Anfänger
Männer unter sich! In diesem Kurs wird besonders auf die Übungen
eingegangen, die uns Männer schwerfallen, um ganz sanft wieder
beweglicher zu werden. Nebenbei wirst du auch im Alltag flexibler,
damit du deine Pflichten besser erfüllen kannst. Fühlst du dich im
Beruf oder privat überfordert, so kannst du hier einen ruhigen Gegenpol finden und wieder zum inneren Gleichgewicht kommen. Hast du
schon Erfahrung, dann freue dich auf weitere Variationen. Der Kurs ist
auch für Anfänger geeignet, keine Vorkenntnisse erforderlich.
Bitte mitbringen: rutschfeste Matte, Kissen, Decke, bequeme Kleidung und warme Socken
Andreas Flick, Yogalehrer (BYV), Entspannungskursleiter (BYV)
G533, Dienstag,20.01.2015, 19.30-21.00 Uhr
Herxheim, Kita Nord-West, Kapellenstraße 12
45 €, 18 Unterrichtsstunden, 9 x
Herxheim
- 26 -
Italienisch Mittelstufe (B1)
Dieser Kurs eignet sich für Alle, die bereits ein einbändiges Lehrbuch
abgeschlossen haben.
Lehrbuch: Espresso 2, Hueber Verlag, Lektion 4
Gabi Fornaro
#02#S541, Donnerstag, 22.01.2015, 18.00-19.30 Uhr
Herxheim, Pamina-Schulzentrum, Südring 11
28 Unterrichtsstunden, 14 x, Kursgebühr nach Teilnehmerzahl
Englisch Refresher (A2)
Dieser Kurs richtet sich an Teilnehmer, die ihre verschütteten Sprachkenntnisse aus der Schule oder aus früheren Englischkursen auffrischen, festigen und erweitern möchten.
Lehrbuch: Wird bei Kursbeginn vom Kursleiter bekannt gegeben
Victoria Brustmeier
S522, Mittwoch, 21.01.2015, 18.30-20.00 Uhr
Herxheim, Pamina-Schulzentrum, Südring 11
20 Unterrichtsstunden, 10 x, Kursgebühr nach Teilnehmerzahl
Yoga - Auf dem Weg nach Innen
Erfahren Sie durch verschiedene Asanas noch mehr Körpergefühl,
Kraft und Flexibilität. Bei der Tiefenentspannung können Sie Ihre
Abwehrkräfte aktivieren und eine Möglichkeit finden, um mit Stress
besser umzugehen. Einfache Meditationstechniken helfen Ihnen den
inneren Frieden und die Quelle von Intuition und Kreativität zu entdecken.
Bitte mitbringen: bequeme Kleidung, rutschfeste Matte, Kissen,
Decke, warme Socken
Pia Kerner-Flick, Yogalehrerin (BYV), Meditationskursleiterin (BYVG)
G528, Mittwoch, 21.01.2015, 19.30-21.00 Uhr
40 €, 16 Unterrichtsstunden, 8 x
max. 9 Teilnehmer
Herxheim, Kita Nord-West, Kapellenstraße 12 a
Yoga für Männer - Aufbaukurs
Dieser Kurs richtet sich an Männer, die bereits Grundkenntnisse
haben. Wir werden die Asanas korrekt ausführen mit vielen Variationen. Entsprechend dem persönlichen Niveau werden die Teilnehmer
an den Kenntnisstand Mittelstufe herangeführt. Das Energieniveau für
den Alltag, wird durch die Pranayama (Atemübungen) erhöht. Durch
die abschließende Tiefenentspannung werden Körper, Geist und
Seele zu einer harmonischen Einheit gebracht.
Bitte mitbringen: rutschfeste Matte, Decke, bequeme Kleidung und
warme Socken
Andreas Flick, Yogalehrer (BYV), Entspannungskursleiter (BYV)
G530, Mittwoch, 21.01.25.03.2015, 19.30-21.00 Uhr
Herxheim, Kita St. Josef, Kapellenstraße 12 a
65€, 20 Unterrichtsstunden, 10 x (max. 6 Teilnehmer)
Italienisch für Anfänger (A1)
Fortführung aber auch für Neueinsteiger geeignet
Lehr- und Arbeitsbuch: Espresso 1, Hueber Verlag, Lektion 4
Gabi Fornaro
S545, Mittwoch, 21.01.2015, 19.30-21.00 Uhr
Herxheim, Pamina-Schulzentrum, Südring 11
28 Unterrichtsstunden, 14 x, Kursgebühr nach Teilnehmerzahl
Englisch-Konversation am Vormittag (B1)
In diesem Kurs geht es um freies Sprechen in entspannter Atmosphäre.
Anhand kurzer Texte, einer Lektüre oder aktueller Zeitungsartikel wird
über verschiedene Themen frei gesprochen. Neben Konversation soll
auch die Grammatik ein wenig aufgefrischt werden.
Elvira Wink
S524, Donnerstag, 22.01.2015, 08.30-10.00 Uhr
Herxheim, Vereinsheim „Alte Milchzentrale“, Niederhohlstraße 27
30 Unterrichtsstunden, 15 x, Kursgebühr nach Teilnehmerzahl
Englisch-Konversation am Vormittag (A2)
Konversation für Anfänger mit geringen Vorkenntnissen
In diesem Kurs geht es um freies Sprechen in entspannter Atmosphäre.
Anhand kurzer Texte, einer Lektüre oder aktueller Zeitungsartikel wird
über verschiedene Themen frei gesprochen. Neben Konversation soll
auch die Grammatik ein wenig aufgefrischt werde#00#Elvira Wink
S523, Donnerstag, 22.01.2015, 10.00-11.30 Uhr
Herxheim, Vereinsheim „Alte Milchzentrale“, Niederhohlstraße 27
30 Unterrichtsstunden, 15 x, Kursgebühr nach Teilnehmerzahl
Englisch für Einsteiger
Es geht nicht darum, perfekt zu sein, sondern unterwegs zu bleiben. In
diesem Kurs können sie in lockerer Atmosphäre einfaches UmgangsEnglisch erlernen. Wir vermeiden komplizierte Grammatikregeln und
vor allem Stress, wovon Sie alle ein Leben lang genug hatten. Sie
kommen mit Anderen in Kontakt, lernen eine fremde Sprache und
können sich auf Reisen endlich in der Landessprache unterhalten.
Lehrbuch: wird bei Kursbeginn bekannt gegeben
Elvira Wink
Ausgabe 1/2/2015
S527, Donnerstag, 22.01.2015, 11.30-13.00 Uhr
Herxheim, Vereinsheim „Alte Milchzentrale“, Niederhohlstraße 27
30 Unterrichtsstunden, 15 x, Kursgebühr nach Teilnehmerzahl
Italienisch Mittelstufe (B1)
Dieser Kurs eignet sich für Alle, die bereits ein einbändiges Lehrbuch
abgeschlossen haben.
Lehrbuch: Espresso 2, Hueber Verlag, Lektion 4
Gabi Fornaro
S541, Donnerstag, 22.01.2015, 18.00-19.30 Uhr
Herxheim, Pamina-Schulzentrum, Südring 11
28 Unterrichtsstunden, 14 x, Kursgebühr nach Teilnehmerzahl
Spanisch für Anfänger (A1)
Mit einer Muttersprachlerin den Einstieg in eine weitverbreitete Sprache machen und dabei erste Schritte tun und Länderkundliches erfahren. Mit El Curso en Vivo lernt man sich in den wichtigsten Stationen
des Alltags zurechtzufinden.
Lehrbuch: El Curso en Vivo, Langenscheidt
Marcela Hergl
S551, Donnerstag, 22.01.2015, 18.30-20.00 Uhr
Herxheim, Pamina-Schulzentrum, Südring 11
28 Unterrichtsstunden, 14 x, Kursgebühr nach Teilnehmerzahl
Deutsch für den Alltag und Beruf
„Deutsch als Fremdsprache“
Für Teilnehmer mit geringen Deutschkenntnissen, die in Deutschland
arbeiten und sich orientieren wollen. Der Unterricht ist offen, praxisbezogen und berücksichtigt die Interessen und die Bedürfnisse der
Kursteilnehmer.
Frau Wilhelmina Welsch
Herxheim, Pamina-Schulzentrum, Südring 11
S560 Donnerstag, 22.01.2015, 18.30-20.00 Uhr
24 Unterrichtsstunden, 12 x, Kursgebühr nach Teilnehmerzahl
Nähen für leicht Fortgeschrittene
Wir wollen Ihnen in diesem Kurs Gelegenheit geben, ihren eigenen
Rock, Schlafanzug, Rucksack o. ä. zu nähen mit Anleitung der entsprechenden Nähschritte. Auch einfache Kinderkleidung kann genäht
werden.
Bitte mitbringen: Stoffreste zum Üben, Schere, Nähnadeln, Nähgarn,
Reihgarn und Schneiderkreide.
Nähmaschinen können gestellt werden. Wenn es Ihnen aber lieber ist,
mit Ihrer eigenen Koffermaschine zu arbeiten, können Sie diese zum
Kurs mitbringen.
Solveig Deck
N501, Donnerstag, 22.01.2015, 18.30-20.30 Uhr
Herxheim, Pamina-Schulzentrum, Südring 11
55 €, 8 x
Selbstbehauptungs- und Sicherheitstraining für Kids von 5 bis 8
Jahren macht Ihre Kinder selbstbewusst, sicher und stark
In diesem Kurs lernen die Kinder alterstypische Gefahren zu erkennen, sie einzuschätzen und entsprechend zu handeln. Themen sind
z. B.: Gute und schlechte Gefühle, Angst und Aggression, gute und
schlechte Geheimnisse, alleine unterwegs, Ärger im Schulhof oder
allein zuhause. Es werden Wege aufgezeigt, wie man Gewalt bereits
im Vorfeld deeskalierend und selbstbewusst begegnen kann, bei
Gefahren handlungsfähig bleibt und die typische „Opferrolle“ ablegt.
Kernansatz der Methode ist das Erarbeiten konkreter Handlungsmöglichkeiten sowie deren Umsetzung und Einübung in realitätsbezogenen Rollenspielen. Die Arbeit mit den Kindern erfolgt dabei kindgerecht
und spielerisch, mit viel Spaß und kleinen Erfolgserlebnissen.
Folgende grundlegenden Bausteine werden behandelt:
- Gefahrenerkennung und -vermeidung
- Selbstbehauptung (und Selbstverteidigung)
- Bewähren in „schwierigen“ Situationen
Ergänzend zu diesem Kurs erhalten die Eltern eine kleine Handreichung mit Anregungen und Tipps für den Alltag. Der Kurs eignet sich
auch für Teilnehmer aus den letzten Jahren zur Auffrischung und Vertiefung des Gelernten. Detailliertere Informationen erhalten Sie auch
im Internet unter www.sesista.de.
Christian Weber, Dipl.-Pädagoge und Gewaltpräventionstrainer
Daniela Wünschel-Weber, Dipl.-Pädagogin
G507, Samstag, 24.01.2015, 09.15-10.45 Uhr
Herxheim, Kita Nord-West, Kapellenstraße 12 a
40 €, 8 Unterrichtsstunden, 4 x
maximal 12 Kinder
Selbstbehauptungs- und Sicherheitstraining für Kids von 5 bis 8
Jahren macht Ihre Kinder selbstbewusst, sicher und stark
#01#In diesem Kurs lernen die Kinder alterstypische Gefahren zu
erkennen, sie einzuschätzen und entsprechend zu handeln. Themen
sind z.B.: Gute und schlechte Gefühle, Angst und Aggression, gute
und schlechte Geheimnisse, alleine unterwegs, Ärger im Schulhof
oder allein zuhause.
Herxheim
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Es werden Wege aufgezeigt, wie man Gewalt bereits im Vorfeld deeskalierend und selbstbewusst begegnen kann, bei Gefahren handlungsfähig bleibt und die typische „Opferrolle“ ablegt. Kernansatz der
Methode ist das Erarbeiten konkreter Handlungsmöglichkeiten sowie
deren Umsetzung und Einübung in realitätsbezogenen Rollenspielen.
Die Arbeit mit den Kindern erfolgt dabei kindgerecht und spielerisch,
mit viel Spaß und kleinen Erfolgserlebnissen.
Folgende grundlegenden Bausteine werden behandelt:
- Gefahrenerkennung und -vermeidung
- Selbstbehauptung (und Selbstverteidigung)
- Bewähren in „schwierigen“ Situationen
Ergänzend zu diesem Kurs erhalten die Eltern eine kleine Handreichung mit Anregungen und Tipps für den Alltag. Der Kurs eignet sich
auch für Teilnehmer aus den letzten Jahren zur Auffrischung und Vertiefung des Gelernten. Detailliertere Informationen erhalten Sie auch
im Internet unter www.sesista.de.
Christian Weber, Dipl.-Pädagoge und Gewaltpräventionstrainer
Daniela Wünschel-Weber, Dipl.-Pädagogin
G507, Samstag, 24.01.2015, 09.15-10.45 Uhr
Herxheim, Kita Nord-West, Kapellenstraße 12 a
40 €, 8 Unterrichtsstunden, 4 x
maximal 12 Kinder
Stresscoaching und Burnoutprävention - Sicher und gelassen in
Stress- und Belastungssituationen
Im Stresscoaching-Kurs erlernen Sie, wie Sie Stress erkennen, bewältigen und (präventiv) entgegenwirken können. Der Kurs vermittelt
hilfreiche Maßnahmen auf verschiedenen Ebenen; kognitiv, emotional, körperlich und verhaltensbezogen. Im Kurs lernen Sie neben
theoretischen Wissenselementen insbesondere zahlreiche praktische
Methoden kennen, mit denen Sie bewusst zu Ruhe, Gelassenheit und
Entspannung kommen, Widerstandskraft erhalten und Ihre Konzentration und Leistungsfähigkeit steigern können. Der Schwerpunkt liegt
auf praxisbezogenen Hinweisen und Übungen zur Selbsthilfe und
Selbstreflexion. Ziel ist es vielfältige Möglichkeiten kennen zu lernen,
um Flexibilität im Umgang mit persönlichen Stressbelastungen zu
erlangen. Das Spektrum reicht hierbei von Strategien zur Entwicklung
förderlicher Denkmuster bis hin zu Notfalltechniken für akute Stresssituationen. Ausgewählte Entspannungseinheiten und Achtsamkeitsübungen ergänzen das breite Spektrum der vermittelten Inhalte. So
lassen sich individuelle Wege und Strategien gegen Stress finden,
sowohl vorbeugend, als auch für akute Notsituationen.
Gymnastik- oder Isomatte, evtl. Decke und kleines Kissen, warme und
bequeme Kleidung, Socken, Schreibmaterial
Christian Weber, Dipl.-Pädagoge und Gewaltpräventionstrainer
Daniela Wünschel-Weber, Dipl.-Pädagogin
G509, Samstag, 24.01.2015, 14.30-18.00 Uhr
Herxheim, Kita Nord-West, Kapellenstraße 12 a ?
60,— €, zuzügl. Materialkostenpauschale in Höhe von ca. 8,— € maximal 12 Teilnehmer
Kreisvolkshochschule SÜW
mit neuem Halbjahresprogramm
Die Kreisvolkshochschule hält ihr neues Programmheft über Vorträge
und Kurse der Volkshochschulen im Landkreis Südliche Weinstraße
bereit, das in allen Verbandsgemeindeverwaltungen, der Kreisverwaltung, in Banken und Sparkassen sowie Buchhandlungen kostenlos
erhältlich ist.
Kreisbeigeordneter Bernd E. Lauerbach weist besonders auf den
Lese- und Schreibkurs hin, der Menschen erreichen soll, die durch
Lese- und Schreibkompetenz ihre persönliche Situation und auch ihre
Chance am Arbeitsmarkt verbessern können. Außerdem fordert er zur
Beteiligung an diesem Bildungsangebot zu sozial verträglichen Preisen und ganz in der Nähe auf.
Weiterhin ist der stärkste Bereich der Gesundheit gewidmet mit knapp
200 Angeboten, wie Entspannungs- und Bewegungstechniken.
Autogenes Training, Progressive Muskelentspannung, Powernaps,
Klangschalen, Yoga in verschiedenen Ausprägungen, Fitness für die
Augen, bewusster Atem, Qi Gong, Tai Chi, Erfahrung mit Klangschalen, Feldenkrais, oder Wirbelsäulengymnastik und körperliche Fitness,
Pilates, Body-Styling sind dabei einige Themen.
Berufliche Impulse geben Kurse zum Bewerben und Vorstellen, zur
Burnout-Prävention aber auch zum guten Auftreten. Wieder sind interessante Angebote für Frauen dabei, wie ein Kommunikationsseminar
und Rhetorik. Aber auch gemischt besetzte Rhetorikkurse stehen zur
Auswahl. Weitere Hilfestellungen gibt es in EDV-Kursen - hier sollen
besonders ältere Menschen mitgenommen werden - und auch Buchführungsangebote für Berufsschüler als Prüfungsvorbereitung und
allgemein für Anfänger und zur Auffrischung, auch mit Prüfungsmöglichkeit.
Sprachkurse sind weiterhin zentrale Aufgabe der Volkshochschule.
Angebote gibt es für Deutsch, Englisch, Französisch, Italienisch, Spanisch, Russisch und Polnisch. Auch Menschen mit Lese- und Schreibschwächen werden in der Kreisvolkshochschule seit Jahren bedient.
Sie sollten sich dort melden.
Ausgabe 1/2/2015
Bei Angeboten zur kreativen Betätigung geht es um Malen, Comiczeichnen, Klöppeln, Nähen, Stricken, Filzen, Töpfern, Basteln, Goldschmieden, Stuhlflechten und Holzarbeiten. Musikalische Betätigung
wird ermöglicht mit Gitarre, Akkordeon, Mundharmonika, Trommeln
und Gesang. Folkloretänze sind auch in diesem Zeitraum wieder
dabei. Schreiben als spannende Reise zu sich selbst ist dabei, wie
auch Kurse zur Planung eines Events können belegt werden. Fotografieren ist zu erlernen, von der digitalen Fotografie für Anfänger,
über die Portraitfotografie bis zur Bildbearbeitung. Trainingsmöglichkeiten im Rahmen des Fotokreises werden von vielen Teilnehmenden
geschätzt.
Themen zu Geschichte, Recht, Verbraucherfragen, Psychologie und
Lebensfragen wie auch Länderkundliches und Naturthemen wie essbare Wildkräuter, mit Eseln unterwegs, wie auch Kartenorientierung
und GPS, oder und Themen ums Haus sind im Programm enthalten.
Das Programmheft weist auch die Angebote der Pamina-Volkshochschule aus, deren Anliegen es ist, die Menschen aus Baden, der Südpfalz und des Elsass einander näher zu bringen.
Das neue Semester beginnt nach den Weihnachtsferien. Einschreibungen nehmen die Volkshochschulen ab sofort über die Homepage
www.vhs-suew.de entgegen.
Informationen sind erhältlich in der Geschäftsstelle in der Kreisverwaltung in Landau, Telefon 06341 940-122, und in den Geschäftsstellen
der Verbandsgemeinde-VHS.
i
Andere Behörden und Stellen
Berufsbetreuer muss ein Gewerbe anmelden
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat im vergangenen Jahr
erneut entschieden, dass Betreuer verpflichtet sind, bei der zuständigen Ordnungsbehörde ein Gewerbe anzumelden.
Diese Entscheidung hat zunächst für Irritationen gesorgt und zum Teil
wurde die Befürchtung geäußert, dass für Einkünfte aus der Betreuertätigkeit nun wieder der Gewerbesteuer zu entrichten sei. Das ist aber
nicht der Fall:
Gewerbeanmeldung und Gewerbesteuerpflicht sind unterschiedliche Sachen. Steuerrechtlicher und gewerberechtlicher Gewerbebegriff sind nicht zwangsläufig identisch. Es kann durchaus sein, dass
jemand steuerrechtlich nicht als Gewerbetreibender anzusehen ist
(und deshalb keine Gewerbesteuer zahlen muss), ordnungsrechtlich
(also im Sinne der Gewerbeordnung) aber schon.
Aufgrund einer Entscheidung des Bundesfinanzhofes (BFH) aus dem
Jahr 2010 unterliegen Einkünfte aus der Betreuertätigkeit nicht der
Gewerbesteuerpflicht.
Bei der neuen Entscheidung handelt es sich um eine Entscheidung
des BVerwG, die nur die Frage betrifft, ob ordnungsrechtlich ein
Gewerbe angemeldet werden muss.
Das ist Übrigens nicht neu - schon im Jahr 2008 hatte das BVerwG
ebenso entschieden. Neu an der aktuellen Entscheidung ist nur, dass
das BVerwG die Anmeldepflicht auch ausdrücklich für Rechtsanwälte bejaht hat - bisher war das nicht eindeutig geklärt. Danach ist
Betreuung kein Bestandteil der anwaltlichen Tätigkeit, sondern eine
weitere Tätigkeit, die nur eben häufig auch von Rechtsanwälten ausgeübt wird. Von diesem Ansatz her ist es konsequent, zu sagen, dass
Anwälte als Betreuer keine Sonderrolle haben, sondern den gleichen
Bedingungen unterliegen, wie andere Berufsbetreuer auch.
Vor dem Hintergrund der Entscheidungen des BVerwG muss allen
Berufsbetreuern geraten werden, ein Gewerbe anzumelden - eine
unterbliebene Anmeldung wird als Ordnungswidrigkeit angesehen
und kann mit einer Geldbuße geahndet werden!
Weitere Auskünfte erteilt: Frau Madeleine Kopf, Verbandsgemeindeverwaltung Herxheim, Zimmer 1.03, Tel.: 07276 501124, E-Mail:
m.kopf@herxheim.de
Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum
Rheinhessen-Nahe-Hunsrück
Am Dienstag, 27. Januar 2015 um 13.00 Uhr findet eine Weiterbildungsveranstaltung für die Sachkunde im Pflanzenschutz des Dienstleistungszentrums ländlicher Raum in der Aula des DLR in Oppenheim
statt. Thema der Veranstaltung: „Aspekte boden- und wasserschonender Anbaustrategien für Wein- und Ackerbau in Rheinhessen“. Für
Kaffee und Kuchen wird ein Kostenbeitrag von 8 € erhoben.
Die Veranstaltung gilt als Fortbildung nach § 9 Abs. 4 Pflanzenschutzgesetz
Bitte Anmeldung bis zum 16.01.2015 über das Weiterbildungsportal
zur Sachkunde im Pflanzenschutz des DLR.
Tel.: (0671) 820 - 486, Fax: (0671) 820 - 300, E-Mail: jana.traub@dlr.
rlp.de,
Herxheim
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Öffentliche Bekanntmachung
der Richtlinien über die Gewährung von Kreiszuschüssen für die außerschulische Jugendbildung
(Jugendarbeit) für den Landkreis Südliche Weinstraße
- Bekanntmachung vom 16.12.2014 Inhaltsübersicht
Richtlinien für die Gewährung von Kreiszuschüssen für die außerschulische Jugendbildung (Jugendarbeit)
Antragsberechtigung - Förderungsvoraussetzung
I. Zuschüsse für Veranstaltungen
1. Allgemeines
1.1 Abgrenzung
1.2 Teilnehmerkreis
1.3 Teilnehmerzahlen
1.4 Förderung für ehrenamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
1.5 Förderungshöchstgrenze 1.6 Förderungsmindestgrenze
1.7 Antragsstellung
2. Arten der zuschussfähigen Veranstaltungen
2.1 Soziale Bildung, politische Jugendbildung, Schulung ehrenamtlicher Kräfte, Jugendleiterausbildung
2.2 Kinderferientage
2.3 Innovative und modellhafte Maßnahmen und grenzüberschreitende Veranstaltungen der Jugendarbeit
2.4 Zuschusshöhe
II. Zuschuss an den Kreisjugendring
III. Inkrafttreten der Richtlinien
Richtlinien
für die Gewährung von Kreiszuschüssen für die außerschulische
Jugendbildung (Jugendarbeit) im Landkreis Südliche Weinstraße
Im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel können
Zuschüsse für Veranstaltungen der außerschulischen Jugendbildung
(Jugendarbeit) gewährt werden. Ein Rechtsanspruch auf Gewährung
dieser Zuschüsse besteht nicht.
Antragsberechtigung - Förderungsvoraussetzung
Antragsberechtigt sind die freien Träger der Jugendhilfe, sofern sie
nach §§ 11, 74 und 75 KJHG als förderungswürdig anerkannt sind.
Antragsberechtigt sind nach § 69 Abs. 5 KJHG auch die kreisangehörigen Gemeinden und Verbandsgemeinden.
Die Planung und Durchführung dieser Aufgaben ist in den wesentlichen Punkten mit dem Kreisjugendamt abzustimmen.
Die Gewährung von Leistungen nach diesen Richtlinien ist nur möglich für Träger der freien Jugendhilfe, mit denen eine Vereinbarung
gemäß § 72a Abs. 4 SGB VIII besteht.
I. Zuschüsse für Veranstaltungen
1. Allgemeines
1.1 Abgrenzung
Bezuschusst werden nur solche Veranstaltungen, die nach § 11 Abs.
1, 2, 3 (Nr. 1 - 2) KJHG förderungswürdig sind.
Konferenzen, Tagungen, Sitzungen und solche Veranstaltungen, die
dem organisatorischen Aufbau des Verbandes dienen oder die einen
überwiegend beruflichen, parteipolitischen, religiösen oder leistungssportlichen Charakter haben, können nicht bezuschusst werden.
Neben der Kreiszuwendung dürfen sonstige Kreismittel nur in besonders begründeten Ausnahmefällen verwendet werden.
1.2 Teilnehmerkreis
Zuschüsse nach Punkt 2. der Richtlinien können nur für Teilnehmer/
Teilnehmerinnen aus dem Landkreis Südliche Weinstraße gewährt
werden.
Für behinderte Teilnehmer/Teilnehmerinnen (ab 50 v. H. MdE) kann bei
entsprechendem Nachweis der Behinderung der doppelte Zuschusssatz gewährt werden.
1.3 Teilnehmerzahlen
Die nachstehend angegebenen Mindest- und Höchstteilnehmerzahlen
müssen eingehalten werden.
Die Mindestteilnehmerzahl kann bei Maßnahmen nach Punkt 2.1 unter
5 sinken, wenn außer diesen Teilnehmer/Teilnehmerinnen aus dem
Landkreis Südliche Weinstraße noch Teilnehmer/Teilnehmerinnen aus
anderen Städten bzw. Landkreisen kommen. In diesem Falle ist die
Anzahl der auswärtigen Teilnehmer/Teilnehmerinnen auf dem Antrag
zu vermerken.
1.4 Förderung für ehrenamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
Bei Maßnahmen nach Punkt 2.1 und Punkt 2.2 kann für je 5 Teilnehmern/Teilnehmerinnen ein ehrenamtlicher Gruppenleiter bzw. eine
ehrenamtliche Gruppenleiterin (Mindestalter 16 Jahre), für je 7 weitere
Teilnehmer/Teilnehmerinnen ein weiterer ehrenamtlicher Gruppenleiter
bzw. ehrenamtliche Gruppenleiterin bezuschusst werden.
Ein Zuschuss für ehrenamtliche Gruppenleiter/Gruppenleiterinnen
kann nur gewährt werden, wenn an der Maßnahme mindestens 5 Teilnehmer/Teilnehmerinnen aus dem Landkreis beteiligt sind.
Für ehrenamtliche Gruppenleiter und Gruppenleiterinnen kann der
doppelte Tagessatz wie für Teilnehmer/Teilnehmerinnen gewährt werden.
Ausgabe 1/2/2015
1.5 Förderungshöchstgrenze
Veranstaltungen öffentlicher und freier Träger, die vom Landkreis Personalkostenzuschüsse erhalten, können in der Regel bis zur Höchstgrenze von 500 € jährlich auf Antrag bezuschusst werden.
1.6 Förderungsmindestgrenze
Die jeweiligen Veranstaltungen der außerschulischen Jugendbildung
können nur gefördert werden, wenn sich pro Maßnahme eine Förderungssumme von mindestens 10 € errechnet.
1.7 Antragstellung
Anträge auf Bezuschussung einer Veranstaltung nach Punkt 2.1 und
2.2 sind auf den Formblättern des Kreisjugendamtes bis spätestens
zwei Monate nach Abschluss der Veranstaltung einzureichen.
Es werden grundsätzlich nur vollständig ausgefüllte Antragsformulare
der Kreisverwaltung Südliche Weinstrasse bearbeitet.
Bei Maßnahmen, die nach dem 30. November durchgeführt werden,
sind die Anträge bis spätestens 20. Januar des darauf folgenden Jahres einzureichen.
Später eingehende Anträge können nicht mehr berücksichtigt werden.
2. Arten der zuschussfähigen Veranstaltungen
2.1 Soziale Bildung mit Übernachtung, politische Jugendbildung,
Schulung ehrenamtlicher Kräfte, Jugendleiterausbildung
2.1.1 Teilnehmerzahl für die Förderung von Maßnahmen der
- Sozialen Bildung nur mit Übernachtung: mindestens 5 Personen
- Politische Jugendbildung: mindestens 5 Personen
- Schulung ehrenamtlicher Kräfte: mindestens 5 Personen
- Jugendleiterausbildung: mindestens 5 Personen
2.1.2 Altersgrenzen für Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Maßnahmen der
- Sozialen Bildung nur mit Übernachtung: 7-21 Jahre (junge Menschen ohne Einkommen können bis 27 Jahre
gefördert werden)
- Politische Jugendbildung: 12-27 Jahre
- Schulung ehrenamtlicher Kräfte: ab 14 Jahre
- Jugendleiterausbildung: ab 16 Jahre
2.1.3 Veranstaltungstage für die Förderung von Maßnahmen der:
- Sozialen Bildung nur mit Übernachtung: 2-21 Tage
- Politischen Jugendbildung 2-21 Tage
- Schulung ehrenamtlicher Kräfte: 2-21 Tage
- Jugendleiterausbildung 4-21 Tage
2.1.4 Nachweis Veranstaltungstage
- Bei Maßnahmen der politischen Jugendbildung, der Schulung ehrenamtlicher Kräfte und der Jugendleiterausbildung muss dem Antrag
ein Programm beigefügt werden, aus dem die genauen Tagesabläufe,
Programminhalte undZeiten hervorgehen. Die Jugendleiterausbildung muss den Vorgaben der jeweils aktuellen Bekanntmachung des
zuständigen Ministeriums in Rheinland-Pfalz entsprechen.
Für die Förderung von Maßnahmen der Politischen Jugendbildung,
der Schulung ehrenamtlicher Kräfte und der Jugendleiterausbildung
ist der Nachweis von mindestens sechs Zeitstunden Programm je Veranstaltungstag (voller Tagessatz), bzw. mindestens drei Zeitstunden
Programm je Veranstaltungstag (halber Tagessatz) erforderlich. Bei
Maßnahmen mit mindestens vier zusammenhängenden Veranstaltungstagen zählen der An- und Abreisetag mit vollem Tagessatz als
zuschussfähig, wenn an diesen ein Programm von je mindestens drei
Zeitstunden durchgeführt wird und an den weiteren Veranstaltungstagen jeweils sechs Zeitstunden.
- Für die Förderung von Maßnahmen der Sozialen Bildung zählen der
An- und Abreisetag mit mindestens zwei weiteren Veranstaltungstagen als zuschussfähig. Bei zwei- oder dreitägigen Maßnahmen zählen
der An- und Abreisetag als ein zuschussfähiger Tag.
2.2 Kinderferientage
Einen Zuschuss können freie und öffentliche Träger erhalten, die Kinderferienmaßnahmen ohne Übernachtung durchführen.
2.2.1 Mindestteilnehmerzahl für die Förderung von
- Kinderferientagen: 15 Personen
Altersgrenzen für Teilnehmerinnen und Teilnehmer an
- Kinderferientagen: 6-12 Jahre
2.2.2 zusammenhängende Veranstaltungstage für die Förderung von
- Kinderferientagen: 4-10 Tage
Sieben Zeitstunden Programm gelten als ein Tag. Dem Antrag muss
ein Programm beigefügt werden, aus dem die genauen Tagesabläufe
und Zeiten hervorgehen.
2.3 Innovative und modellhafte Maßnahmen und grenzüberschreitende Veranstaltungen der Jugendarbeit
Zuschüsse für innovative und modellhafte Maßnahmen der Jugendarbeit, können nach besonderen Gegebenheiten prozentual bis zu einer
bestimmten Höchstgrenze gewährt werden. Die Zuwendungsempfänger haben Eigenleistungen zu erbringen. Die Förderung durch den
Landkreis Südliche Weinstraße wird davon abhängig gemacht, dass
sich die örtlichen Kommunen ebenfalls in angemessener Höhe an den
Gesamtkosten beteiligen. In begründeten Ausnahmefällen kann auf
eine Beteiligung der örtlichen Kommunen verzichtet werden.
Gefördert werden insbesondere:
- Projekte der Mädchen- und der Jungenarbeit, die zur Stärkung der
Identität und Chancengleichheit beitragen,
Herxheim
- 29 -
- Projekte, die eine aktive Mitwirkung von Kindern und Jugendlichen
an gesellschaftlichen und politischen Entscheidungs- und Gestaltungsprozessen unterstützen,
- Projekte, die sich gegen Gewalt, Extremismus und Rassismus wenden
Grenzübergreifende Veranstaltungen können mit bis zu 25 % der
ungedeckten Kosten bezuschusst werden.
Der vollständig ausgefüllte Zuschussantrag (Formblatt des Kreisjugendamtes) ist bis spätestens 28 Tage vor Beginn der Veranstaltung
bei der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße - Jugendamt - einzureichen. Die Zusage zur Gewährung eines Zuschusses ist abzuwarten.
Reine Konzertveranstaltungen werden nicht bezuschusst.
2.4 Zuschusshöhe
Über die Höhe der Zuschüsse entscheidet der Jugendhilfeausschuss
im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel.
II. Zuschuss an den Kreisjugendring
Der Kreisjugendring erhält zur Aufrechterhaltung eines geordneten
Geschäftsbetriebes einen jährlichen Zuschuss von 750 €.
Der Zuschuss wird am Anfang eines neuen Rechnungsjahres auf das
Konto des Kreisjugendringes überwiesen. Die Ausgaben müssen jährlich nachgewiesen werden. Vom Kreisjugendring nicht verbrauchte
Zuschussmittel werden im folgenden Haushaltsjahr angerechnet.
Sinkt die Zahl der Mitgliedsverbände im Kreisjugendring unter vier, so
steht dem Kreisjugendring kein Zuschuss für das neue Haushaltsjahr
zu.
Nicht verbrauchte Zuschussmittel gehen in diesem Falle an die Kreisverwaltung zur Weiterverwendung in der Jugendarbeit zurück.
III. Inkrafttreten
Die Richtlinien treten am 01.01.2015 in Kraft.
Zugleich treten die Richtlinien vom 10.01.2013 außer Kraft.
Landau in der Pfalz, den 16.12.2014
Kreisverwaltung Südliche Weinstrasse
gez. Theresia Riedmaier, Landrätin
Öffentliche Bekanntmachung
über die Feststellung des Jahresabschlusses des
Eigenbetriebes WertstoffWirtschaft des Landkreises
Südliche Weinstraße für das Jahr 2013
- Bekanntmachung vom 16.12.2014 Der vom Kreistag am Montag, 15. Dezember 2014 nach § 27 Abs. 2
EigAnVO festgestellte Jahresabschluss des Eigenbetriebes WertstoffWirtschaft des Landkreises Südliche Weinstraße vom 31.12.2013 ist
mit dem Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers versehen.
Gemäß § 27 ABs. 3 EigAnVO für Rheinland-Pfalz vom 05.10.1999
liegt der Jahresabschluss 2013 in der Zeit vom 08.01.2015 bis zum
16.01.2015 während der Geschäftszeiten bei der Kreisverwaltung
Südliche Weinstraße, An der Kreuzmühle 2, 76829 Landau in der
Pfalz, Raum 103, zur Einsichtnahme aus.
Landau i.d.Pf., den 16.12.2014
Kreisverwaltung Südliche Weinstraße
gez. Theresia Riedmaier, Landrätin
Öffentliche Bekanntmachung
der Satzung über die Vermeidung, Vorbereitung zur
Wiederverwendung, Recycling, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Landkreis Südliche Weinstraße (Abfallwirtschaftssatzung) vom 16.12.2014
- Bekanntmachung vom 16.12.2014 Inhaltsübersicht
Erster Abschnitt
Allgemeines
§ 1 Grundsatz
§ 2 Förderung der Kreislaufwirtschaft, Absatzförderung
§ 3 Aufgabe und öffentliche Einrichtung
§ 4 Mitwirkung der Gemeinde- und Verbandsgemeindeverwaltungen
§ 5 Begriffsbestimmungen
§ 6 Umfang der Verwertungs- und Beseitigungspflicht
§ 7 Anschluss- und Überlassungspflichten
§ 8 Ausnahmen von Überlassungspflichten
§ 9 Getrennte Überlassung der Abfälle
§ 10 Entsorgung rechtswidrig abgelagerter Abfälle
§ 11 Eigentumsübergang
Zweiter Abschnitt
Verwerten und Beseitigen
§ 12 Formen des Einsammelns
§ 13 Anzeige-, Auskunfts- und Duldungspflichten, Überwachung
§ 14 Vorhalten und Benutzen der Abfallbehältnisse
§ 15 Sammeln und Transport
§ 16 Abfuhr sperriger Abfälle
Ausgabe 1/2/2015
§ 17 Getrennte Überlassung von Problemabfällen und Sonderabfällen
§ 18 Selbstanlieferung von Abfällen
§ 19 Elektro- und Elektronikaltgeräte
Dritter Abschnitt
Ordnungswidrigkeiten
§ 20 Ordnungswidrigkeiten
Vierter Abschnitt
Inkrafttreten
§ 21 Inkrafttreten
Der Kreistag hat auf Grund der §§ 17 und 19 der Landkreisordnung
(LKO) in der Fassung vom 31.01.1994 (GVBI. S. 188), zuletzt geändert durch Art. 2 des Gesetzes vom 27.05.2014 (GVBI. S. 72), des
Landeskreislaufwirtschaftsgesetzes (LKrWG) vom 22.11.2013 (GVBI.
S. 459), in Ausführung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG)
vom 24.02.2012 (BGBI. I S. 212), und § 7 Satz 4 der Gewerbeabfallverordnung (GewAbfV) vom 19.06.2002 (BGBl. I S. 1938), zuletzt
geändert durch Art. 5 des Gesetzes vom 24.02.2012 (BGBl I S. 212),
am 15.12.2014 folgende Satzung beschlossen, die hiermit öffentlich
bekannt gemacht wird:
Erster Abschnitt
§1
Grundsatz
Der Landkreis als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger vermeidet,
bereitet zur Wiederverwendung vor, recyclet, verwertetn und beseitigt nach Maßgabe dieser Satzung als Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung die in seinem Gebiet angefallenen und zu überlassenden
Abfälle im Sinne der Vorschriften des Kreislaufwirtschaftsgesetzes
(KrWG), der Gewerbeabfallverordnung (GewAbfV) und des Landeskreislaufwirtschaftsgesetzes (LKrWG). Er wirkt ferner darauf hin, dass
in seinem Gebiet die Grundsätze der Kreislaufwirtschaft eingehalten
werden und trägt zur Schonung der natürlichen Ressourcen vorbildlich durch Förderung der Kreislaufwirtschaft bei (§§ 6 ff. KrWG, § 1 ff.
LKrWG).
§2
Förderung der Kreislaufwirtschaft, Absatzförderung
1. Die Erzeuger und Besitzer von Abfällen sollen dazu beitragen, dass
Abfälle möglichst vermieden und nicht vermiedene Abfälle nach Möglichkeit zur Wiederverwendung vorbereitet, recycelt oder verwertet
werden.
2. Der Landkreis hat bei der Beschaffung von Arbeitsmaterialien
und Gebrauchsgütern sowie bei der Ausschreibung und der Vergabe
öffentlicher Aufträge solchen Produkten den Vorzug zu geben, die
1. durch Vorbereitung zur Wiederverwendung oder durch Recycling
von Abfällen, in energiesparenden, wassersparenden, schadstoffarmen, rohstoffarmen oder abfallarmen Produktionsverfahren
oder aus nachwachsenden Rohstoffen hergestellt sind.
2. sich durch besondere Langlebigkeit und Reparaturfreundlichkeit,
durch Wiederverwendbarkeit oder Verwertbarkeit auszeichnen
oder
3. die im Vergleich zu anderen Erzeugnissen zu weniger oder schadstoffärmeren Abfällen führen oder sonst umweltverträglicher als
andere Produkte zu entsorgen sind, sofern die Produkte für den
vorgesehenen Verwendungszweck geeignet sind und dadurch
keine unzumutbaren Mehrkosten entstehen (umweltfreundliche
Produkte).
3. Im Rahmen seiner Möglichkeiten wirkt der Landkreis ferner darauf
hin, dass alle juristischen Personen des Privaten Rechts, an denen er
beteiligt ist, in gleicher Weise verfahren.
§3
Aufgabe und öffentliche Einrichtung
1. Der Landkreis betreibt die Abfallentsorgung als öffentliche Einrichtung. Zweck dieser öffentlichen Einrichtung ist es, die Abfallvermeidung zu fördern, Abfälle zur Wiederverwendung vorzubereiten,
zu recyclen, zu verwerten oder gemeinwohlverträglich zu beseitigen.
Er berät im Rahmen der von ihm wahrgenommenen Aufgabe durch
eigens bestellte Abfallberater über die Möglichkeiten zur Vermeidung,
Vorbereitung zur Wiederverwendung, Recycling und Verwertung von
Abfällen.
2. Der Landkreis kann zur Aufgabenerfüllung mit anderen öffentlichrechtlichen Entsorgungsträgern und privaten Dritten kooperieren.
§4
Mitwirkung der Gemeinde- und
Verbandsgemeindeverwaltungen
1. Die Gemeinde- und Verbandsgemeindeverwaltungen unterstützen
den Landkreis bei der Erfüllung seiner Aufgaben zur Abfallentsorgung.
2. Die Gemeinde- und Verbandsgemeindeverwaltungen sind verpflichtet, der Kreisverwaltung auf Anfrage insbesondere die tatsächlichen
Herxheim
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Umstände mitzuteilen, die für die Anschlusspflicht oder die Gebührenerhebung und deren Umfang erheblich sind.
3. Mitteilungen im Zusammenhang mit der Abfallentsorgung erfolgen
durch die Kreisverwaltung; sie werden durch die Gemeinde- und Verbandsgemeindeverwaltung veröffentlicht, sofern die Kreisverwaltung
diese darum ersucht.
§5
Begriffsbestimmungen
1. Zugelassene Abfallbehältnisse im Sinne dieser Satzung sind:
1. graue Abfallbehältnisse zu 60 l mit blauem Deckel zur Erfassung von Abfällen zur Beseitigung,
2. graue Abfallbehältnisse zu 60 l, 80 l, 120 l und 240 l zur Erfassung von Abfällen zur Beseitigung,
3. grüne Abfallbehältnisse zu 60 l, 80 l, 120 l und 240 l zur Erfassung von organischen Abfällen zur Verwertung,
4. Großraumbehälter zu 660 l und 1.100 l zur Erfassung von Abfällen zur Beseitigung,
5. Großraumbehälter zu 660 l und 1.100 l zur Erfassung von organischen Abfällen zur Verwertung,
6. Absetzmulden zu 3,0 m3, 5,0 m3, 10 m3, 15 m3, 18 m3, 25 m3,
30 m3,
7. Umleermulden zu 3,5 m3 und 5 m3
8. Presscontainer
9. zum einmaligen Gebrauch bestimmte Abfallsäcke zu 70 l und
120 l Fassungsvermögen zur Erfassung von Abfällen zur Beseitigung,
10. zum einmaligen Gebrauch bestimmte Biomüllsäcke mit 70 l
Fassungsvermögen,
11. zum einmaligen Gebrauch bestimmte Abfallsäcke mit 20 l Fassungsvermögen zur Erfassung von Einwegwindeln.
2. Feste Abfallbehältnisse im Sinne dieser Satzung sind die in Absatz
1 genannten Abfallbehältnisse mit Ausnahme der Abfallsäcke.
3. Grundstück im Sinne dieser Satzung ist, ohne Rücksicht auf die
Grundbuchbezeichnung, jeder zusammenhängende Grundbesitz, der
eine selbstständige wirtschaftliche Einheit bildet, insbesondere dann,
wenn ihm eine Hausnummer zugeteilt ist.
4. Grundstückseigentümern stehen Erbbauberechtigte, Wohnungseigentümer, Wohnungserbbauberechtigte, Nießbraucher und sonstige
zur Nutzung eines Grundstückes dinglich Berechtigte gleich.
5. Als bewohnte Grundstücke im Sinne dieser Satzung gelten bebaute
Grundstücke und sonstige zum Aufenthalt von Personen bestimmte
Grundstücke, auch wenn sie nicht ständig bewohnt sind.
6. Abfälle aus privaten Haushaltungen sind solche Abfälle, die privaten
Haushalten im Rahmen der privaten Lebensführung anfallen, insbesondere in Wohnungen und zugehörigen Grundstücks- oder Gebäudeteilen sowie in anderen vergleichbaren Anfallorten wie Wohnheimen
oder Einrichtungen des betreuten Wohnens. Private Haushaltungen
im Sinne dieser Satzung sind auch Personengemeinschaften sowie
Einzelpersonen, die eine selbstständig bewirtschaftete oder in sich
geschlossene Wohnungseinheit mit eingerichteter Küche bzw. Kochnische inne haben, auch wenn sie ganz oder teilweise von anderen
Haushaltungen versorgt werden.
7. Gewerbliche Siedlungsabfälle sind Siedlungsabfälle aus anderen
Herkunftsbereichen als privaten Haushaltungen, die in Kapitel 20 der
Anlage der Verordnung über das Europäische Abfallverzeichnis vom
10.12.2001 (BGBl. S. 3379), zuletzt geändert durch das Gesetz zur
Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung (BGBI. I S. 1619,
berichtigt in BGBI. I 2007, S. 2316) aufgeführt sind, insbesondere
a) gewerbliche und industrielle Abfälle, die Abfällen aus privaten
Haushaltungen auf Grund ihrer Beschaffenheit oder Zusammensetzung ähnlich sind, sowie
b) Abfälle aus privaten und öffentlichen Einrichtungen mit Ausnahme der in Absatz 6 genannten Abfälle.
8. Beschäftigte im Sinne dieser Satzung sind alle in einem anderen
Herkunftsbereich als private Haushaltungen Tätige (z.B. Arbeitnehmer, Unternehmer, mithelfende Familienangehörige, Auszubildende)
einschließlich Zeitarbeitskräfte. Beschäftigte, die weniger als die
Hälfte der branchenüblichen Arbeitszeit beschäftigt sind, werden bei
der Veranlagung zu einem Viertel berücksichtigt.
§6
Umfang der Verwertungs- und Beseitigungspflicht
1. Die Pflicht des Landkreises zur Abfallentsorgung umfasst die Verwertung und die Beseitigung von Abfällen aus privaten Haushaltungen
und von zur Beseitigung überlassenen Abfällen aus anderen Herkunftsbereichen. § 9 Abs. 4 des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
(ElektroG) vom 16.03.2005 (BGBl. I S. 762), zuletzt geändert durch Art.
14 des Gesetzes vom 20.09.2013 (BGBl. I S. 3642) bleibt unberührt.
Maßnahmen der Abfallentsorgung sind das Sammeln, Einsammeln
durch Hol- und Bringsysteme, Befördern, Lagern und Behandeln von
Abfällen. Abfälle werden so eingesammelt, dass die Möglichkeiten zur
vorrangigen Abfallverwertung genutzt werden können.
2. Der Landkreis verwertet und beseitigt im Rahmen des Absatzes 1
alle Abfälle mit Ausnahme
Ausgabe 1/2/2015
1. der in § 2 Abs. 2 KrWG genannten Stoffe und Abfälle,
2. der Abfälle, die gemäß § 17 Abs. 2 KrWG nicht der Überlassungspflicht unterliegen,
3. die Abfälle, die nach Maßgabe der Ersten Landesverordnung über
die Verbrennung pflanzlicher Abfälle außerhalb von Abfallbeseitigungsanlagen vom 04.07.1974 (GVBI. S. 299, 344) in der jeweils
gültigen Fassung außerhalb zugelassener Anlagen beseitigt werden,
4. von Abfällen, die gemäß § 8 Abs. 4 LKrWG der Zentralen Stelle
für Sonderabfälle anzudienen sind und gemäß § 4 Abs. 4 Satz 1
LKrWG nicht der Entsorgungspflicht des Landkreises unterliegen,
5. sonstiger Abfälle, die gemäß § 4 Abs. 4 Satz 2 LKrWG mit Zustimmung der zuständigen Struktur- und Genehmigungsdirektion von
der Entsorgung ausgenommen sind.
6. von Altautos nach der Altfahrzeugverordnung in der Fassung der
Bekanntmachung vom 21.06.2002 (BGBl. I S. 2214) in der jeweils
gültigen Fassung,
7. von explosiven Stoffen,
8. von leicht vergasenden Stoffen,
9. von Asche und Schlacke im heißen Zustand,
10.von Eis und Schnee,
11.von Flüssigkeiten und Schlämmen mit mehr als 65 % Wassergehalt.
12.von Stallmist, Jauche, Gülle, Fäkalien,
13.von Abfällen, für die Rücknahmeverpflichtungen durch Rechtsverordnungen nach § 25 KrWG eingeführt sind, soweit nicht der
Landkreis bei der Rücknahme mitwirkt,
14. von Gewerbeabfällen, soweit Dritten Pflichten zur Entsorgung nach
§§ 16, 17, 18 des außer Kraft getretenen Kreislaufwirtschafts- und
Abfallgesetzes übertragen worden sind und die Übertragung nach
§ 72 Abs. 1 KrWG fortgilt.
Der Landkreis kann einen Nachweis darüber verlangen, dass bei
Abfällen aus anderen Herkunftsbereichen eine Verwertung durch den
Erzeuger oder Besitzer nicht möglich ist. Er kann auch einen Nachweis
darüber verlangen, dass es sich nicht um einen von der Ent-sorgungspflicht ausgenommenen Stoff handelt. Von der Entsorgungspflicht
ausgenommene Abfälle hat der Abfallbesitzer zu entsorgen.
3. Soweit Abfälle durch den Landkreis zu verwerten oder zu beseitigen
sind, werden vom Sammeln und Befördern durch den Landkreis weitere Flüssigkeiten, Autowracks und Altreifen, Erdaushub, Bauschutt,
Klärschlamm sowie Abfälle aus Tierhaltungen (ausgenommen Kleintierhaltung), Straßenaufbruch sowie Abfälle, die nicht aus privaten
Haushaltungen herrühren und nicht in zugelassenen Abfallbehältnissen gesammelt werden können, ausgenommen. Der Abfallbesitzer hat
für die Beförderung dieser Abfälle zu der vom Landkreis bestimmten
Anlage selbst zu sorgen. Er hat dies dem öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger auf Verlangen anzuzeigen.
§7
Anschluss- und Überlassungspflicht
1. Eigentümer von bewohnten Grundstücken im Gebiet des Landkreises sind im Rahmen dieser Satzung verpflichtet, ihre Grundstücke an
die Abfallentsorgung des Landkreises anzuschließen
2. Soweit Abfälle aus anderen Herkunftsbereichen dem Landkreis
zu überlassen sind, sind die Grundstücke, auf denen solche Abfälle
anfallen, ebenfalls anzuschließen.
3. §§ 16 und 17 dieser Satzung bleiben unberührt.
4. Der Landkreis kann bei Vorliegen eines wichtigen Grundes eine im
Einzelfall von den Absätzen 1 und 2 abweichende Regelung treffen.
§8
Ausnahmen von Überlassungspflichten
(1) Anschluss und Benutzungspflichten bestehen nicht,
1. soweit Abfälle nach § 6 Abs. 2 oder 3 von der Abfallentsorgung
ausgeschlossen sind,
2. soweit Abfälle, die nicht gefährliche Abfälle sind, durch gemeinnützige Sammlung einer ordnungsgemäßen und schadlosen Verwertung zugeführt werden,
3. soweit Abfälle, die nicht gefährliche Abfälle sind, durch gewerbliche Sammlung einer ordnungsgemäßen und schadlosen Verwertung zugeführt werden, wenn und soweit dies dem Landkreis
nachgewiesen wird und nicht überwiegende öffentliche Interessen
entgegenstehen.
(2) Eine Befreiung von den Anschluss- und Benutzungspflichten wird
auf Antrag erteilt,
1. soweit der Erzeuger oder Besitzer von Abfällen aus privaten Haushaltungen nachweist dass er Abfälle zur Verwertung selbst auf
dem von ihm im Rahmen seiner privaten Lebensführung genutzten Grundstück ordnungsgemäß und schadlos verwertet (Eigenverwertung),
2. soweit der Erzeuger oder Besitzer von Gewerbeabfällen nachweist, dass keine Abfälle zur Beseitigung anfallen,
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Ausgabe 1/2/2015
3. soweit der Erzeuger oder Besitzer von Gewerbeabfällen nachweist, dass er diese Abfälle in eigenen Anlagen beseitigt (Eigenbeseitigung) und überwiegende öffentliche Interessen eine
Überlassung an die öffentliche Einrichtung Abfallentsorgung nicht
erfordern,
4. soweit der Landkreis bei Vorliegen eines wichtigen Grundes hiervon im Einzelfall ganz oder teilweise absieht.
3. Soweit es die Überwachung der Verpflichtungen nach dem KrWG,
dem Abfallverbringungsgesetz (AbfVerbrG) vom 19.07.2007 (BGBl. I
S. 1462) in der jeweils gültigen Fassung, dem Batteriegesetz (BattG)
vom 25.06.2009 (BGBl. I S. 1580) in der jeweils gültigen Fassung, dem
ElektroG oder dem LKrWG erfordert, kann der öffentlich-rechtliche
Entsorgungsträger Einsicht in die Unterlagen nach § 47 KrWG nehmen.
§9
§ 14
Getrennte Überlassung der Abfälle
1. Abfälle zur Verwertung und Abfälle zur Beseitigung sind getrennt
zu überlassen.
2. Abfälle zur Verwertung sind untereinander entsprechend dem
vom öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger vorgehaltenen Erfassungssystem im Rahmen der Bring- oder Holsysteme getrennt zu
überlassen. Organische Abfälle sind über die hierfür vorgesehenen
Abfallbehältnisse sortenrein und nicht mit Störstoffen vermischt zu
entsorgen, sofern nicht eine Eigenkompostierung auf dem Grundstück durchgeführt wird.
3. Bauabfälle sind in schadstoffhaltige und verwertbare Abfälle zu
trennen. Der öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger kann bestimmen,
dass verwertbare Bauabfälle nach Fraktionen zu überlassen sind.
§ 10
Entsorgung rechtswidrig abgelagerter Abfälle
1. Werden Abfälle rechtswidrig auf Grundstücken abgelagert, die im
Eigentum oder im Besitz des Landes, der kommunalen Gebietskörperschaften oder deren Verbände stehen und kann der nach § 16 Abs.
1 LKrWG Verpflichtete nicht in Anspruch genommen werden, haben
diese Körperschaften die Abfälle zusammenzutragen und dem Landkreis an den folgenden Anlaufstellen zu überlassen:
WertstoffWirtschaftszentren Nord und Süd
2. Rechtswidrig abgelagerte Abfälle, die auf Straßen außerhalb der
Ortsdurchfahrten anfallen, sind von der zuständigen Straßenbaubehörde zusammenzutragen und dem Landkreis an der folgenden
Anlaufstelle zu überlassen:
WertstoffWirtschaftszentrum Nord
Vorhalten und Benutzen der Abfallbehältnisse
1. Der Landkreis stellt dem Anschlusspflichtigen die zur Aufnahme
des abzuholenden Abfalls vorgeschriebenen festen Abfallbehältnisse
in ausreichender Zahl zur Verfügung. Der Anschlusspflichtige hat dafür
zu sorgen, dass die Abfallbehältnisse allen Hausbewohnern bzw. Nutzern zugänglich sind und ordnungsgemäß benutzt werden können.
Die zur Verfügung gestellten Abfallbehältnisse sind schonend und
sachgemäß zu behandeln. Feste Abfallbehältnisse sind bei Bedarf
zu reinigen; Reparaturen dürfen nur durch die Kreisverwaltung oder
die von ihr hiermit beauftragten Unternehmen vorgenommen werden.
Beschädigungen oder Verlust von festen Abfallbehältnissen sind der
Kreisverwaltung schriftlich unverzüglich anzuzeigen. Für Schäden an
festen Abfallbehältnissen haftet der Anschlusspflichtige, falls er nicht
nachweist, dass ihn insoweit kein Verschulden trifft.
2. Der Landkreis bestimmt, welche Behälter vorzuhalten sind.
3. Für anschlusspflichtige bewohnte Grundstücke ist, soweit keine
Ausnahme nach § 8 vorliegt, mindestens ein Behältnis für Abfälle zur
Verwertung und ein Behältnis für Abfälle zur Beseitigung vorzuhalten.
Pro Woche und Person sind bei bewohnten Grundstücken mindestens 5 Liter Gefäßvolumen für organische Abfälle zur Verwertung und
mindestens 10 Liter für Abfälle zur Beseitigung vorzuhalten.
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§ 11
Eigentumsübergang
1. Der Abfall geht mit dem Verladen auf den Abfuhrwagen in das
Eigentum des Landkreises über. Wird Abfall nach den §§ 16, 17 und
18 vom Erzeuger oder Besitzer oder für diese durch einen Dritten zu
einer Anlage des Landkreises gebracht, geht dieser Abfall mit dem
gestatteten Abladen in das Eigentum des Landkreises über.
2. Der Landkreis ist nicht verpflichtet, im Abfall nach verlorenen oder
wertvollen Gegenständen zu suchen.
3. Unbefugte dürfen bereitgestellte Abfallbehältnisse oder bereitgestellte Abfälle nicht durchsuchen oder entfernen.
Zweiter Abschnitt
Verwerten und Beseitigen
§ 12
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Formen des Einsammelns
1. Im Rahmen des Bringsystems (Aufstellen von Sammelbehältern,
Wertstoffhöfe und Grünabfallsammelstellen) sind vom Abfallerzeuger
oder Abfallbesitzer Abfälle entsprechend den vorgehaltenen Sammelbehältnissen oder Einrichtungen zu überlassen.
2. Im Rahmen des Holsystems (Abholung am angeschlossenen
Grundstück) sind vom Abfallerzeuger oder Abfallbesitzer Abfälle entsprechend den vorgehaltenen Erfassungssystemen zu überlassen.
§ 13
Anzeige- und Auskunftspflichten, Nachweis- und Duldungspflichten
1. Der Pflichtige im Sinne des § 7 muss dem öffentlich-rechtlichen
Entsorgungsträger jedes anschlusspflichtige Grundstück schriftlich
anzeigen. Er hat ferner über Art und Umfang der hierauf anfallenden und überlassungspflichtigen Abfälle sowie die Zahl der auf dem
Grundstück wohnenden Personen bzw. die ausgeübte gewerbliche
oder industrielle Nutzung sowie die Anzahl der Beschäftigten Auskunft zu geben. Beim Wechsel sind sowohl der bisherige als auch der
neue Pflichtige anzeigepflichtig. Eine derartige Anzeige ist auch dann
zu erstatten, wenn Änderungen eingetreten sind.
2. Die Eigentümer und Besitzer von Grundstücken, auf denen überlassungspflichtige Abfälle anfallen, sind verpflichtet, das Aufstellen zur
Erfassung notwendiger Behältnisse sowie das Betreten des Grundstücks zum Zwecke des Einsammelns und zur Überwachung der
Getrennthaltung und Verwertung von Abfällen zu dulden (§ 19 Abs.
1 KrWG.
5. In Ausnahmefällen kann der öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger
ein geringeres Behältervolumen zulassen.Auf Antrag stellt der öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger weitere Behältnisse zur Verfügung.
Wird festgestellt, dass die vorhandenen festen Abfallbehältnisse für
die Aufnahme des regelmäßigen Abfalls nicht ausreichen und sind
zusätzliche Abfallbehältnisse nicht beantragt worden, so haben die
Anschlusspflichtigen nach schriftlicher Aufforderung durch den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger die erforderlichen zusätzlichen
Abfallbehältnisse entgegenzunehmen und zu benutzen.
6. Können Grundstücke mit dem Abfuhrwagen nicht angefahren werden und bedeutet die Bereitstellung der festen Abfallbehältnisse an
der nächsten befahrbaren Straße für den Anschlusspflichtigen eine
unzumutbare Härte, kann der öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger
die Benutzung von zum einmaligen Gebrauch bestimmten Bio- und
Restabfallsäcken zulassen. Der öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger legt die Bereitstellungsorte fest.
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- 32 -
7. Für sonstige bebaute und zum Aufenthalt von Personen bestimmte,
aber nicht ständig bewohnte Grundstücke (z.B. Wochenendhäuser,
Ferienwohnungen), sind die Abfälle in den vom öffentlich-rechtlichen
Entsorgungsträger zugelassenen Abfallbehältnissen zur Abfuhr an
von der Kreisverwaltung bestimmten Aufstellplätzen bereitzustellen. Für diese Grundstücke können auch gemeinsame Abfallbehältnisse mit entsprechender größerer Kapazität zugelassen werden. Der
öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger bestimmt im Einzelfall, welche
Abfallbehältnisse vorzuhalten sind.
8. Für die Sammlung von Abfällen, insbesondere wenn diese vorübergehend verstärkt anfallen, dürfen neben den festen Abfallbehältnissen
nur die für den einmaligen Gebrauch bestimmten Bio- bzw. Restabfallsäcke mit der Aufschrift „Landkreis SÜW“ verwendet werden, die
bei den vom öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger beauftragten
Vertriebsstellen käuflich zu erwerben sind. Die auf den Abfallsäcken
aufgedruckten Verwendungsvorschriften sind zu beachten.
9. Der Landkreis bestimmt Form und Umfang der Benutzung der
zugelassenen Abfallbehältnisse.
10. Der Landkreis kann für die Standplätze der Abfallbehältnisse
Regelungen treffen.
§ 15
Sammeln und Transport
1. Die vom Landkreis zu entsorgenden Abfälle werden unbeschadet
des Absatzes 7 und der §§ 16 - 18 dieser Satzung an dem Grundstück an dem die Abfälle angefallen sind oder, sofern es erforderlich
ist, an einem anderen geeigneten Abholort durch Aufladen der Abfälle
oder Entleeren bzw. Mitnahme der bereitgestellten und für die betreffende Abfallart zugelassenen Abfallbehältnisse entsorgt. Andere als
die zugelassenen Abfallbehältnisse werden nicht entleert bzw. mitgenommen.
2. Die Abfallbehälter gemäß § 5 Abs. 1 Ziffer 1 werden vierwöchentlich
abgefahren. Die Abfallbehälter gemäß § 5 Abs. 1 Ziff. 2, 3, 4 und 5
werden in der Regel zweiwöchentlich abgefahren. Die Gefäße gemäß
§ 5 Abs. 1 Ziff. 3 und 5 werden in den Monaten Juni, Juli, August und
September wöchentlich abgefahren. Der für die Abfuhr vorgesehene
Wochentag wird gem. § 4 Abs. 3 bekannt gegeben. Der öffentlichrechtliche Entsorgungsträger kann im Einzelfall oder für Abfuhrbereiche einen längeren oder kürzeren Zeitraum für die regelmäßige Abfuhr
festlegen; in diesem Falle gilt Satz 2 entsprechend. Muss der Zeitpunkt der regelmäßigen Abfuhr aus besonderen Gründen verlegt werden, soll dies rechtzeitig bekannt gegeben werden. Unterbleibt dies,
können hieraus keine Ansprüche, insbesondere Gebührenerstattungen, hergeleitet werden.
3. Die zugelassenen Abfallbehältnisse sind von den Anschlusspflichtigen oder den tatsächlichen Nutzern am Abfuhrtag rechtzeitig so
bereitzustellen, dass der Abfuhrwagen an die Aufstellplätze heranfahren kann und das Laden sowie der Abtransport ohne Schwierigkeiten und Zeitverlust möglich ist. Der Anschlusspflichtige muss hierzu
erforderlichenfalls die Abfallbehältnisse zu einem geeigneten Aufstellort bringen. Die Aufstellung muss so erfolgen, dass Fahrzeuge und
Fußgänger nicht behindert oder gefährdet werden. Weisungen der
Beauftragten des öffentlich-rechtliche Entsorgungsträgers hinsichtlich
der Aufstellplätze sind zu befolgen.
4. Nach der Leerung oder wenn die zugelassenen Abfallbehältnisse
nicht zu dem festgelegten Zeitpunkt abgefahren bzw. entleert wurden,
ist der Anschlusspflichtige oder der tatsächliche Nutzer verpflichtet,
die Abfallbehältnisse von der öffentlichen Verkehrsfläche zu entfernen
und zu sichern.
5. Die Abfallbehältnisse sind stets verschlossen zu halten. Die festen
Abfallbehältnisse dürfen nur so gefüllt werden, dass ihre Deckel noch
gut schließen und eine spätere ordnungsgemäße Entleerung möglich ist; insbesondere ist ein Einstampfen und Einschlämmen sowie
das Einfüllen von brennenden, glühenden oder heißen Abfällen nicht
erlaubt. Entsprechende Weisungen der Beauftragten des öffentlichrechtlichen Entsorgungsträgers sind zu befolgen.
6. Abfallbehältnisse, die überfüllt oder zu schwer sind oder bei denen
die geltenden
Befüllungs-, Verpackungs- oder Verwendungsvorschriften nicht
beachtet sind, werden nicht entleert bzw. abgefahren.
7. Können Abfallbehältnisse aus einem vom öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger nicht zu vertretenden Grund nicht entleert oder abgefahren werden, so erfolgt die Entleerung oder Abfuhr erst am nächsten
regelmäßigen Abfuhrtag.
8. Bei Straßenbauarbeiten oder sonstigen Straßensperrungen haben
die Anschlusspflichtigen die Abfallbehältnisse an die nächste befahrbare Straße zu verbringen.
9. Bei sonstigen vorübergehenden Einschränkungen, Unterbrechungen, Verspätungen und Ausfällen der Abfuhr, insbesondere infolge
von Betriebsstörungen, betriebsnotwendigen Arbeiten, behördlichen
Verfügungen oder höherer Gewalt besteht kein Anspruch auf Schadensersatz oder Entschädigung.
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§ 16
Abfuhr sperriger Abfälle
1. Sperrige Abfälle in haushaltsüblichen Mengen (Höchstvolumen 3
cbm), die infolge ihrer Größe oder Beschaffenheit auch nach einer Zerkleinerung nicht in die zugelassenen Abfallbehältnisse aufgenommen
werden können oder das Entleeren erschweren, werden auf Einzelabruf zweimal jährlich abgefahren. Der Zeitpunkt der Abfuhr wird mindestens eine Woche vorher bekannt gegeben.
2. Der öffentliche-rechtliche Entsorgungsträger entscheidet im Zweifelsfall, welche Gegenstände als Sperrmüll entsorgt werden. Zum
Sperrmüll gehören insbesondere nicht:
1. Bauschutt bzw. Teile, die von Bau- und Umbauarbeiten herrühren, wie Steine, Holzgebälk, Ziegel,
2. Altglas, Altpapier, Altreifen, Kunststoffabfälle, Grünabfälle,
3. mit Schadstoffen verunreinigte Gegenstände,
4. Öltanks, Ölfässer, Fässer,
5. Autoteile, Motorräder, Moped, Autowracks,
6. häuslicher Abfall (nicht-sperriger Hausmüll),
7. Erde, Straßenkehricht, Steine.
3. Der Landkreis kann verlangen, dass verwertbare sperrige Abfälle
getrennt nach Wertstoffarten bereitzustellen sind.
4. Von der Abfuhr ausgenommen sind Abfälle, die aufgrund ihrer Einzelgröße (Höchstbreite 2,00 m) oder ihres Einzelgewichts (Höchstgewicht 50 kg) nicht verladen werden können. Das Gleiche gilt, wenn
von einer Zerkleinerungsmöglichkeit kein Gebrauch gemacht wurde
oder Abfälle bereitgestellt werden, die in die für das Grundstück zugelassenen Abfallbehältnisse verfüllt werden können.
5. Soweit sperrige Abfälle durch den Landkreis nicht abgefahren werden, gelten § 6 Abs. 3 Satz 2 und 3.
6. Die sperrigen Abfälle sind an den jeweiligen Abfuhrtagen so bereitzustellen, dass niemand gefährdet wird und die Straßen nicht verschmutzt werden können.
7. Für die Abfuhr sperriger Abfälle gilt § 15 Abs. 3, 7, 10, 11 und 12
entsprechend.
§ 17
Getrennte Überlassung von Problemabfällen und
Sonderabfällen
1. Problemabfälle und Sonderabfälle, für die der Landkreis nach § 4
Abs. 3 LKrWG annahmepflichtig ist, sind getrennt zu überlassen. § 13
Abs. 1 Satz 2 gilt entsprechend.
2. Für die getrennte Überlassung der Abfälle nach Abs. 1 setzt der
öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger Sammelfahrzeuge ein. Die
Abfälle sind von dem Erzeuger oder dem Besitzer bzw. einem von ihm
Beauftragten zu übergeben. Beim Einsammeln mit Sammelfahrzeugen ist der Zeitpunkt der Einsammlung mindestens eine Woche vorher
zu veröffentlichen. § 4 Abs. 3 gilt entsprechend.
§ 18
Selbstanlieferung von Abfällen
1. Abfälle können im Rahmen der Benutzungsordnung und unter
Beachtung weiterer Regelungen des Landkreises zu der von dieser
bestimmten Anlage oder Sammelstelle verbracht oder einem vom
Landkreis beauftragten Dritten überlassen werden. Der Landkreis
kann verlangen, dass Abfälle getrennt nach Wertstoffarten angeliefert
werden. Der Transport hat in geschlossenen oder gegen den Verlust
des Abfalls in sonstiger Weise gesicherten Fahrzeugen zu erfolgen.
Beim Ablagern sind die Weisungen der Beauftragten des öffentlichrechtlichen Entsorgungsträgers zu befolgen.
2. Mit der Übergabe der Abfälle übernehmen sowohl der Anlieferer als
auch der Transporteur die Gewähr, dass ihre Fahrzeuge keine ausgeschlossenen Abfälle enthalten; sie haften unbeschadet der Haftung
Dritter für Folgen, die sich aus der Nichtbeachtung dieser Bestimmung ergeben.
3. Die Benutzungsordnung kann hinsichtlich der Abnahmeverpflichtung des öffentlich-recht-ichen Entsorgungsträgers oder sonstiger
vom Landkreis beauftragter Dritter Beschränkungen vorsehen. Der
Landkreis kann im Übrigen die Anlieferung im Einzelfall regeln.
4. §§ 53 ff. KrWG bleibt unberührt.
§ 19
Elektro- und Elektronikaltgeräte
1. Besitzer von Elektro- und Elektronikaltgeräten (Elektroaltgeräte) aus
privaten Haushaltungen sind verpflichtet, diese einer vom restlichen
Abfall getrennten Erfassung zuzuführen.
2. Elektroaltgeräte können von Endnutzern an den nachfolgenden Einrichtungen abgegeben werden:
3. Geräte, die eine Gefahr für die Gesundheit oder Sicherheit der Mitarbeiter des öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgers darstellen, sind
von der Annahme und der Abholung ausgeschlossen.
Herxheim
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Ausgabe 1/2/2015
Dritter Abschnitt
Öffentliche Bekanntmachung
Ordnungswidrigkeiten
der Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Südliche Weinstraße über die Erhebung von
Benutzungsgebühren für die Abfallwirtschaft vom
17.12.2013
§ 20
Ordnungswidrigkeiten
1. Ordnungswidrig im Sinne des § 17 Abs. 5 der Landkreisordnung
handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig
1. entgegen einer vollziehbaren Anordnung aufgrund des § 6 Abs. 2
Sätze 2 und 3 einen Nachweis nicht, nicht rechtzeitig, nicht vollständig oder unrichtig erbringt und die Anordnung auf diese Bußgeldbestimmung verweist,
2. entgegen § 6 Abs. 3 Satz 2 nicht für die Beförderung der Abfälle zu
der vom Landkreis bestimmten Anlage sorgt,
3. entgegen § 6 Abs. 3 Satz 3 seiner Anzeigepflicht nicht nachkommt,
4. entgegen § 7 Abs. 1 sein Grundstück nicht an die Abfallentsorgung des Landkreises anschließt,
5. entgegen § 11 Abs. 3 bereitgestellte Abfallbehältnisse oder Abfälle
durchsucht oder entfernt,
6. entgegen § 12 Abs. 1 im Bringsystem Abfälle nicht in der vorgeschriebenen Weise überlässt,
7. entgegen § 12 Abs. 2 in Wertstoffhöfen außer den zulässigen Abfällen sonstige Abfälle ablagert oder die Ablagerung der Abfälle
nicht ordnungsgemäß vornimmt,
8. entgegen § 13 Abs. 1 seiner Anzeige- oder Auskunftspflicht nicht,
nicht rechtzeitig, nicht vollständig oder unrichtig nachkommt,
9. entgegen § 14 Abs. 1 die zur Verfügung gestellten Abfallbehältnisse nicht schonend und sachgemäß behandelt, eine Beschädigung
oder den Verlust nicht unverzüglich anzeigt,
10.entgegen § 14 Abs. 3 oder 7 Abfallbehältnisse nicht in ausreichendem Umfang vorhält,
11.entgegen § 14 Abs.12 den vom Landkreis getroffenen Regelungen
für die Standplätze der Abfallbehältnisse nicht nachkommt,
12.entgegen § 15 Abs. 3 oder 5 Abfallbehältnisse sowie gemäß oder
entgegen den getroffenen Regelungen des Landkreises bereitstellt,
13.entgegen § 15 Abs. 4 Abfallbehältnisse oder entgegen § 16 Abs. 8
sperrige Abfälle nicht von der öffentlichen Verkehrsfläche entfernt
und sichert,
14.entgegen § 18 Abs. 2 Abfälle auf den vom Landkreis bestimmten
Abfallentsorgungsanlagen ablagert,
15.entgegen § 19 die dort genannten Abfälle nicht bei der jeweiligen
Sammelstelle abgibt.
2. Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu fünftausend
Euro geahndet werden.
3. Zuständige Verwaltungsbehörde im Sinne des § 36 Abs. 1 Nr. 1 des
Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten ist die Kreisverwaltung.
Vierter Abschnitt
Inkrafttreten
§ 21
Inkrafttreten
Diese Satzung tritt am 1. Januar 2015 in Kraft. Gleichzeitig tritt die
Abfallwirtschaftssatzung des Landkreises Südliche Weinstraße vom
17.12.2013 außer Kraft.
Landau i. d. Pf., 16.12.2014
gez. Theresia Riedmaier, Landrätin
Es wird darauf hingewiesen, dass nach § 17 Abs. 6 LKO Satzungen,
die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften zustande
gekommen sind, ein Jahr nach Bekanntmachung als von Anfang an
gültig zustande gekommen gelten.
Dies gilt nicht, wenn
1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die
Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der
Satzung verletzt worden sind, oder
2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde
den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der
Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Kreisverwaltung unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung
begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat.
Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so
kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann die
Verletzung geltend machen.
- Bekanntmachung vom 16.12.2014 Der Kreistag hat auf Grund des § 17 der Landkreisordnung für Rheinland-Pfalz (LKO) und § 4 Abs. 2 des Kommunalabgabengesetzes
(KAG) in seiner Sitzung vom 15.12.2014 die nachfolgende Satzung
beschlossen:
§1
§ 2 Abs. 1 erhält folgende Fassung: „Der Anspruch auf Benutzungsgebühren für die regelmäßige Abfallentsorgung entsteht erstmals mit
dem Beginn des auf den Anschluss an die Abfallwirtschaft folgenden
Kalendermonats und danach mit Beginn eines jeden folgenden Kalenderjahres.“
§2
Die Kreisverwaltung wird ermächtigt, unter Berücksichtigung dieser
Satzung die Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für
die Abfallentsorgung vom 17.12.2013 neu zu fassen und unter neuem
Datum bekannt zu machen.
§3
Die Satzung tritt am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung in
Kraft.
Landau i. d. Pfalz, den 16.12.2014
Kreisverwaltung Südliche Weinstrasse
gez. Theresia Riedmaier, Landrätin
Es wird darauf hingewiesen, dass nach § 17 Abs. 6 LKO Satzungen,
die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften zustande
gekommen sind, ein Jahr nach Bekanntmachung als von Anfang an
gültig zustande gekommen gelten.
Dies gilt nicht, wenn
1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die
Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der
Satzung verletzt worden sind, oder
2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde
den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der
Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Kreisverwaltung unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung
begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat.
Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so
kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann die
Verletzung geltend machen.
Öffentliche Bekanntmachung
der Satzung des Landkreises Südliche Weinstraße
über die Erhebung von Benutzungsgebühren
für die Abfallwirtschaft vom 16.12.2014
- Bekanntmachung vom 16.12.2014 Inhaltsübersicht
§ 1 Erhebung von Benutzungsgebühren
§ 2 Entstehung der Gebührenschuld
§ 3 Gebührenschuldner
§ 4 Gebührenmaßstab
§ 5 Gebührensätze
§ 6 Gebühren bei der Anlieferung zu den Abfallwirtschaftsanlagen
§ 7 Vorausleistungen
§ 8 Gebührenbescheid
§ 9 Fälligkeit
§ 10 Gebührenerstattung
§ 11 Gebührenermäßigung bei Betriebsstörungen
§ 12 Inkrafttreten
Der Kreistag hat aufgrund des § 17 der Landkreisordnung (LKO) für
Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S. 188),
zuletzt geändert durch Landesgesetz vom 22.12.1995 (GVBl. S. 521)
und der §§ 1, 2, 3, 7, 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für
Rheinland-Pfalz vom 20.06.1995 (GVBl. S. 175) in seiner Sitzung
vom 15.12.2014 folgende Satzung beschlossen, die hiermit bekannt
gemacht wird.
§1
Erhebung von Benutzungsgebühren
Der Landkreis erhebt für die Inanspruchnahme seiner Einrichtungen
zur Abfallwirtschaft ausschließlich Benutzungsgebühren.
Herxheim
- 34 -
§2
Entstehung der Gebührenschuld
1. Der Anspruch auf Benutzungsgebühren für die regelmäßige Abfallentsorgung entsteht erstmals mit dem Beginn des auf den Anschluss
an die Abfallwirtschaft folgenden Kalendermonats und danach mit
Beginn eines jeden folgenden Kalenderjahres.
2. Bei Selbstanlieferung entsteht der Gebührenanspruch mit der
Benutzung der Abfallwirtschaftsanlage.
3. Bei Gebühren für eine einmalige Abfuhr von Müllgroßbehältern und
Absetzbehältern entsteht der Anspruch mit der Zurverfügungstellung
des Behälters.
4. Bei der Entsorgung rechtswidrig abgelagerter Abfälle entsteht die
Gebührenschuld mit dem Beginn der Maßnahme durch den Landkreis.
5. Die Gebührenpflicht nach Abs. 1 endet mit dem Ablauf des Kalendermonats, in dem die Anschlusspflicht entfällt.
§3
Gebührenschuldner
1. Gebührenschuldner ist, wer die Abfallwirtschaftseinrichtungen
nutzt.
2. Nutzer der Abfallwirtschaftseinrichtungen sind die Eigentümer,
Wohnungs- und Teileigentümer und deren Gemeinschaft sowie die
dinglich Nutzungsberechtigten der an die Abfallwirtschaft des Landkreises angeschlossenen Grundstücke. Nutzer ist im Übrigen derjenige, der eine Leistung der Abfallwirtschaft in Anspruch nimmt. Bei
Verwendung von zum einmaligen Gebrauch bestimmten Abfallsäcken
gilt der Erwerber, bei der Selbstanlieferung von Abfällen gelten auch
der Abfallerzeuger und der Anlieferer und bei Absetzbehältern auch
der Besteller als Nutzer der Abfallwirtschaftseinrichtungen.
3. Mieter und Pächter haften für den von ihnen verursachten Anteil
der Gebühren.
4. Soweit die Abfallwirtschaft für Betriebe vorgehalten wird, sind auch
deren Betreiber Gebührenschuldner; dies gilt insbesondere, wenn
Grundstücke für einen Betrieb gemietet oder gepachtet wurden.
5. Mehrere Gebührenschuldner haften als Gesamtschuldner.
6. Als Nutzer der Abfallwirtschaftseinrichtungen gilt auch derjenige,
der rechtswidrig Abfälle entsorgt.
7. Bei Wohnungs- und Teileigentum im Sinne des Wohnungseigentumsgesetzes haften mehrere Gebührenschuldner als Gesamtschuldner. Der Gebührenbescheid über die gesamte Gebührenforderung
kann an den Wohnungseigentumsverwalter gerichtet werden.
8. Die Abfallentsorgungsgebühren ruhen als öffentliche Last auf dem
Grundstück.
§4
Gebührenmaßstab
1. Die Gebühr für die Abfallwirtschaft aus privaten Haushaltungen und
anderen Herkunftsbereichen, bei denen Abfälle zur Beseitigung und
organische Abfälle zur Verwertung anfallen, bestimmt sich nach der
Zahl, Art und Größe der Abfallbehältnisse.
2. Bei der Selbstanlieferung von Abfällen bestimmt sich die Gebühr
nach der Menge der Abfälle gem. § 6.
3. Bei der Entsorgung rechtswidrig abgelagerter Abfälle gilt § 6 entsprechend.
§5
Gebührensätze
1. Die Jahresgebühr für die Entsorgung der in den gem. § 5 Abs. 2 der
Abfallwirtschaftssatzung zugelassenen Abfallbehältnissen gesammelten Abfälle zur Verwertung und zur Beseitigung beträgt
a) Restmüll
60 l-Behälter vierwöchentlich 98,40 Euro
60 l-Behälter 14-tägig 180,00 Euro
80 l-Behälter 14-tägig 222,00 Euro
120 l-Behälter 14-tägig 296,40 Euro
240 l-Behälter 14-tägig 576,00 Euro
660 l-Behälter 14-tägig 1.824,00 Euro
660 l-Behälter wöchentlich 3.714,00 Euro
1.100 l-Behälter 14-tägig 2.832,00 Euro
1.100 l-Behälter wöchentlich 5.790,00 Euro
b) Biomüll
60 l-Behälter 14-tägig 60,00 Euro
80 l-Behälter 14-tägig 78,00 Euro
120 l-Behälter 14-tägig 114,00 Euro
240 l-Behälter 14-tägig 231,00 Euro
660 l-Behälter 14-tägig 636,00 Euro
660 l-Behälter wöchentlich 1.641,00 Euro
1.100 l-Behälter 14-tägig 1.059,00 Euro
1.100 l-Behälter wöchentlich 2.187,00 Euro
1.100 l-Behälter Zusatzleerung 42,00 Euro
c) Container auf Abruf
aa) Restmüll
660 l-Container 69,60 Euro
Miete (Jahresgebühr) 12,00 Euro
Ausgabe 1/2/2015
1.100 l-Container 106,80 Euro
Miete (Jahresgebühr) 12,00 Euro
3.500 l-Container 312,00 Euro
Miete (Jahresgebühr) 87,60 Euro
5.000 l-Container 432,00 Euro
Miete (Jahresgebühr) 87,60 Euro
bb) Kurzfristmiete (Restmüll)
660 l-Container 104,00 Euro
1.100 l-Container 141,00 Euro
cc) Absetzmulden mit Grünabfällen je Entleerung
131,00 Euro
Behälter mit 5 m3 Behälter mit 7 m3 164,00 Euro
Behälter mit 10 m3 212,00 Euro
2. Die Gebühr für den Austausch, die Anlieferung und die Abholung
von Abfallbehältnissen beträgt
60 - 240 l-Behälter 9,50 Euro
Behälter größer 240 l 57,00 Euro
3. Die Gebühr für zum einmaligen Gebrauch bestimmter Abfallsäcke
im Sinne des § 13 Abs. 5 der Abfallwirtschaftssatzung beträgt
120 l-Restmüllsack 12,00 Euro
70 l-Restmüllsack 7,00 Euro
20 l-Restmüllsack (Windelsack) 2,00 Euro
70 l-Biomüllsack 2,00 Euro.
Bei Nichtbenutzung erfolgt keine Rücknahme und keine Gebührenerstattung.
4. Die Entsorgung der sperrigen Abfälle ist mit der Gebühr nach Abs.
1 abgegolten.
5. Bei Absetzmulden mit Abfällen, die bei den Abfallentsorgungsanlagen mit in Betrieb befindlichen Wiegeeinrichtungen angeliefert
werden, wird die Gebühr auf Grund des festgelegten Gewichts multipliziert mit der Gebühr gem. § 6 Abs. 1 a für Abfälle zur Beseitigung
bzw. gem. § 6 Abs. 1 für Schlämme zuzüglich der dem Landkreis entstehenden Transport- und Verwaltungskosten festgesetzt.
6. Für sonstige bebaute und zum Aufenthalt von Personen bestimmte,
aber nicht ständig bewohnte Grundstücke wird die Jahresgebühr
für ein 60 l-Restmüllgefäß mit vierwöchentlicher Leerung berechnet,
sofern nicht tatsächlich ein anderes Gefäß bereitgestellt wird.
7. Die Gebühr für die Entsorgung von Autowracks (Kraftfahrzeuge und
Anhänger), Entsorgung unerlaubt abgelagerter Abfälle und für Abfälle,
deren Entsorgung eine Sonderbehandlung erfordern, werden die
Gebühren entsprechend dem tatsächlichen Gewicht oder der Stückzahl und unter Berücksichtigung von Mehrkosten berechnet.
8. Veränderungen der für die Veranlagung maßgeblichen Bemessungsgrundlagen werden jeweils mit Beginn des auf die schriftliche
Bekanntgabe durch den Anschlusspflichtigen folgenden Kalendermonats durch Nacherhebung oder Erstattung berücksichtigt.
9. Der Anschluss an die Abfallentsorgung erfolgt gem. § 13 der Abfallwirtschaftssatzung dadurch, dass feste Abfallbehältnisse bzw. bei
nicht dem Sammelfahrzeug anfahrbaren Grundstücken Müllsäcke
zum einmaligen Gebrauch zur Verfügung gestellt werden oder Sammelbehältnisse zugewiesen werden.
§6
Gebühren bei der Anlieferung
zu den Abfallwirtschaftsanlagen
1. Für die Entsorgung von Abfällen, die durch den Abfallbesitzer zulässigerweise zu der vom Landkreis bestimmten Abfallwirtschaftsanlage
angeliefert werden, beträgt die Gebühr:
a) Abfälle zur Beseitigung 332,00 Euro/t
je Kubikmeter 99,00 Euro
b) Altreifen mit einem Durchmesser
bis 80 cm je Stück 3,00 Euro
über 80 cm bis 120 cm 6,00 Euro
über 120 cm 11,00 Euro
c) für die Anlieferung von Klärschlamm
pro Kubikmeter 406,00 Euro
je Tonne 507,00 Euro
d) Bioabfälle 71,00 Euro/t
Soweit die Entsorgung angelieferter Abfälle Mehrkosten verursacht,
werden zu den Gebühren Zuschläge in Höhe des hierdurch entstehenden Aufwandes berechnet.
2. Für die Entsorgung von Erdaushub, Straßenaufbruch, Bauschutt
und Baustellenabfälle beträgt die Gebühr
a) Erdaushub je Kubikmeter 16,00 Euro
b) Erdaushub je Gewichtstonne 9,00 Euro
c) unbelasteter, wiederverwertbarer Bauschutt
je Kubikmeter 26,00 Euro
d) unbelasteter wiederverwertbarer Bauschutt
je Gewichtstonne 15,00 Euro
e) schadstoffverunreinigter Bauschutt
je Kubikmeter 261,00 Euro
f) schadstoffverunreinigter Bauschutt / nicht brennbare Abfälle
je Gewichtstonne 153,00 Euro
Herxheim
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3. Die Gebühr für die Anlieferung von Grünabfällen aus anderen Herkunftsbereichen
beträgt je Kubikmeter 14,00 Euro
Die Gebühr für die Anlieferung von Wurzelstücken aus privaten Haushaltungen und aus
anderen Herkunftsbereichen
beträgt je Gewichtstonne 25,00 Euro
Grünabfälle aus privaten Haushaltungen werden kostenlos angenommen, sofern diese nicht wegen ihrer Größe, Menge oder Beschaffenheit über die Biotonne entsorgt bzw. auf dem eigenen Grundstück
verwertet werden können.
Für Grünabfälle, die mit nicht kompostierbaren Materialien verunreinigt sind, wird die Gebühr gem. § 6 Abs. 1 a erhoben.
4. Die Festsetzung und Erhebung der in Abs. 1 und Abs. 2 genannten
Gebühren erfolgt sofort bei Annahme der Abfälle, wenn nicht in Einzelfällen eine andere Regelung getroffen ist.
5. Die Gebühr für die Anlieferung von Abfällen zur Verwertung wird
nach tatsächlich anfallenden Verwertungskosten festgesetzt.
6. Sofern keine Wiegeeinrichtung auf der Abfallwirtschaftsanlage vorhanden oder die Wiegeeinrichtung außer Betrieb ist oder das Gewicht
der Anlieferungsmenge weniger als 200 kg beträgt, wird für die
Berechnung der Gebühr das angelieferte Volumen zugrunde gelegt.
§7
Vorausleistungen
Für die Entsorgung von Abfällen aus privaten Haushaltungen und von
Abfällen aus anderen Herkunftsbereichen, die regelmäßig entsorgt
werden, können Vorausleistungen ab Beginn des Kalenderjahres verlangt werden. Die Höhe der Vorausleistungen richtet sich nach der
Entgeltschuld des Vorjahres oder dem voraussichtlichen Entgelt für
das laufende Jahr.
§8
Gebührenbescheid
Die Gebühren für die Abfallwirtschaft werden durch Gebührenbescheid festgesetzt. Dies gilt nicht für die Regelungen nach § 5 Abs. 3.
§9
Fälligkeit
1. Die Jahresgebühr ist im Voraus in gleichen Raten zum 15. Februar,
15. Mai, 15. August und 15. November eines jeden Jahres zu entrichten.
2. Beginnt die Gebührenpflicht im Laufe eines Kalenderjahres oder
werden auf Grund von Änderungen der maßgeblichen Bemessungsgrundlage im Laufe eines Kalenderjahres die Gebühren nacherhoben,
so werden diese mit Bekanntgabe des Gebührenbescheides fällig.
3. Die Gebühren nach § 5 Abs. 5 werden mit Bekanntgabe des Gebührenbescheides fällig.
4. Die übrigen Gebühren werden mit der Benutzung der Abfallentsorgungsanlage fällig.
§ 10
Gebührenerstattung
Endet die Gebührenpflicht vor Ablauf der Zeit, für die die Gebühr zu
entrichten ist, so wird nach Maßgabe des § 2 Abs. 5 für jeden vollen
Kalendermonat, der dem Ende der Gebührenpflicht folgt, ein Zwölftel
der Jahresgebühr erstattet.
§ 11
Gebührenermäßigung bei Betriebsstörungen
1. Betriebsstörungen lassen die Gebührenpflicht unberührt.
2. Bei Betriebsstörungen großen Umfangs, die Auswirkungen auf den
Anschluss- und Benutzungspflichtigen haben, kann die Kreisverwaltung die Gebühren entsprechend ermäßigen.
§ 12
Inkrafttreten
1. Diese Satzung tritt am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung
in Kraft.
2. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren vom 17.12.2013 außer Kraft.
Landau i. d. Pfalz, den 16.12.2014
Kreisverwaltung Südliche Weinstrasse
gez. Theresia Riedmaier, Landrätin
Ausgabe 1/2/2015
Hilfetelefon Gewalt gegen Frauen:
Infomaterial liegt im Kreishaus und
in den Verbandsgemeinden aus
Rund 35 Prozent aller Frauen in Deutschland sind mindestens einmal
in ihrem Leben von physischer und/oder sexueller Gewalt betroffen
- so das Ergebnis einer aktuellen Untersuchung der Europäischen
Grundrechteagentur. Doch nur rund 20 Prozent der Frauen wenden
sich tatsächlich an eine Beratungsstelle.
Hier setzt das bundesweite Hilfetelefon Gewalt gegen Frauen an:
Unter 08000 116 016 und über hilfetelefon.de können Frauen, Angehörige und Fachkräfte sich zu allen Formen von Gewalt gegen Frauen
beraten lassen.
Im Kreishaus der Südlichen Weinstraße und in den Verbandsgemeindeverwaltungen liegen zukünftig Infomaterialen der Beratungsstelle
aus. Durch das 2013 gestartete bundesweite Hilfetelefon „Gewalt
gegen Frauen“ soll all denjenigen die Kontaktaufnahme erleichtert
werden, die den Weg zu einer Einrichtung vor Ort zunächst scheuen
oder sie aus unterschiedlichen Gründen nicht aufsuchen können.
Gewalt in Ehe und Partnerschaft, sexuelle Übergriffe und Vergewaltigung sowie Stalking und Cybermobbing - Gewalt gegen Frauen hat
viele Ausprägungen. An 24 Stunden und 365 Tagen im Jahr sind mehr
als 60 Beraterinnen unter der Rufnummer 08000 116 016 und über die
barrierefreie Webseite www.hilfetelefon.de kostenlos und vertraulich
erreichbar - genau dann, wenn die Betroffenen Unterstützung brauchen und den Mut gefasst haben, sich jemandem anzuvertrauen. Das
Angebot richtet sich aber auch an Angehörige von Betroffenen sowie
an Fachkräfte wie Ärzte, Lehrer oder Sporttrainer, die sich beraten
lassen können, z.B. wenn eine Patientin, Schülerin oder Sportlerin in
ihrem Umfeld von Gewalt betroffen ist oder es zu sein scheint.
Sowohl die Telefon- als auch Onlineberatung sind vertraulich: Anrufe
können nicht zurückverfolgt werden, E-Mail-Austausch und Chat sind
anonymisiert. Sprachbarrieren gibt es nicht: Jederzeit können Dolmetscherinnen für 15 Sprachen zu den Gesprächen dazu geschaltet
werden. Auch hörbeeinträchtigte Menschen können das Hilfetelefon
mittels eines Gebärdensprachdolmetschdienstes kontaktieren.
Das Hilfetelefon ist beim Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) in Köln angesiedelt und wird vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) finanziert.
Umstrukturierungsprogramm 2015
für Rebflächen
Antragstellung bis zum 2. Februar 2015
Das Antragsverfahren für die Teilnahme an Umstrukturierungsmaßnahmen der Europäischen Union im Weinbau für das Jahr 2015 ist
eröffnet. Die Antragstellung ist ab dem 2. Januar 2015 möglich und
endet am 2. Februar 2015. Anträge können, wie gewohnt, bei der für
den Betrieb zuständigen Kreisverwaltung gestellt werden. Gegenüber
dem Vorjahr ergeben sich keine Änderungen.
Es muss entweder die Rebsorte und/oder die Unterlagsorte gewechselt werden. Die Förderung einer Pflanzung der gleichen Rebsorte und
der gleichen Unterlagsorte wie in der Altanlage ist nicht möglich.
Es können alle in Rheinland-Pfalz klassifizierten Rebsorten gepflanzt
werden. Auch nicht klassifizierte Rebsorten im Rahmen von genehmigten Anbaueignungsversuchen werden gefördert. Die Höhe der
Beihilfe beträgt bei den Maßnahmen in Flachlagen 9.000 €/ha und bei
Extensiven Anlagen 8.000 €/ha.
Die Mindestfläche für die Teilnahme beträgt in Flachlagen 10 Ar je
Bewirtschaftungseinheit, in Steil- und Steilstlagen sogar nur 5 Ar.
Während in Flachlagen eine Mindestzeilenbreite von 2,00 m und in
Steillagen eine Mindestzeilenbreite von 1,80 m eingehalten werden
muss, ist in Steilstlagen keine Mindestzeilenbreite vorgeschrieben.
Antragsunterlagen können ab sofort bei der Kreisverwaltung Südliche
Weinstraße - Referat Landwirtschaft und Weinbau - sowie bei den
zuständigen Sachbearbeitern der Verbandsgemeindeverwaltungen
in Bad Bergzabern, Edenkoben, Maikammer und Offenbach abgeholt
werden. Weitere Informationen und Auskünfte erhalten Sie bei Frau
Zwick, Tel.: 06341/940 436.
Die Antragsunterlagen sind bis spätestens 2. Februar 2015 bei der
Kreisverwaltung Südliche Weinstraße einzureichen (Ausschlussfrist).
Für Flächen in Flurbereinigungsverfahren gilt im Jahr der Besitzeinweisung eine gesonderte Antragsfrist. Sie endet am 30. April 2015.
Die Richtlinien und Antragsunterlagen können auch auf der Homepage des Landkreises Südliche Weinstraße, unter der Adresse www.
suedliche-weinstrasse.de - Umstrukturierung von Rebflächen-, heruntergeladen werden.
Es wird darauf hingewiesen, dass alle Antragsteller, die 2015 eine
Unterstützung aus dem Umstrukturierungsprogramm beantragen
oder ab dem Jahr 2012 Zahlungen aus dem Umstrukturierungsprogramm erhalten haben, einen Antrag auf Agrarförderung bis
zum 15. Mai 2015 mit einem detaillierten Flächennachweis stellen
müssen. Auf dieser Grundlage können dann Cross-CompliancePrüfungen in den Betrieben erfolgen.
Herxheim
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Akku vor Geräte-Entsorgung entfernen
Defekte oder ausgediente Elektro- und Elektronikgeräte werden im
Landkreis Südliche Weinstraße im Rahmen der Sperrmüllsammlung
auf Abruf kostenlos abgeholt oder können bei den Wertstoffwirtschaftszentren bei Billigheim-Ingenheim oder Edesheim kostenlos
abgegeben werden. Der Eigenbetrieb WertstoffWirtschaft weist darauf
hin, dass Geräte, die mit Batterien oder Akkumulatoren ausgerüstet
sind, nur entgegen genommen werden können, wenn die Energiespeicher vom Anlieferer entfernt werden. Fest eingebaute Energiespeicher,
die nicht leicht vom Gerät getrennt werden können (ohne Werkzeug)
dürfen im Gerät verbleiben.
Die entnommenen Batterien oder Akkumulatoren sind der separaten
Altbatterieerfassung zuzuführen. Bei den Wertstoffwirtschaftszentren
Edesheim und Billigheim-Ingenheim besteht die Möglichkeit, diese
Akkus und Batterien abzugeben.
Nichtamtlicher Teil
Verbandsgemeinde
Herxheim
DRK-Kurse
Der nächste Kurs in „Lebensrettende Sofortmaßnahmen“ für Führerscheinbewerber der Klassen A, A1, A2, AM, B, BE, L, T findet am:
24.01.2015 - 09.00 Uhr
jeweils im DRK-Heim, Herxheim, St. Christophorusstr. 14 (Waldstadion) statt.
Der nächste Kurs in „Erster Hilfe“ für Führerscheinbewerber
der Klassen C, C1, CE, C1 E, D, D1, DE, D1 E, Betriebshelfer und
Übungsleiter findet am:
24. + 25.01.2015 - 09.00 Uhr
jeweils im DRK-Heim, Herxheim, St. Christophorusstr. 14 (Waldstadion) statt.
Voranmeldung nicht erforderlich, weitere Infos und Kurstermine
unter www.drk-landau.de
Chawwerusch Herxheim
Informationsabend zu den
23. Kinder- und Jugendtheatertagen
Die 23. Kinder- und Jugendtheatertage des Landkreises Südliche
Weinstraße finden 2015 über das Christi-Himmelfahrt-Wochenende
vom 14. Mai bis 17. Mai 2015 statt. Während dieser vier Veranstaltungstage können die Theatergruppen ihre eigenen Stücke vor einem
breiten Publikum präsentieren, in Workshops ihre Kenntnisse in der
Theaterarbeit vertiefen und sich Tipps und Anregungen von Profis
holen. Das Event wird mit Theaterpädagogen und Profischauspielern
vom Chawwerusch-Theater organisiert und durchgeführt, auch Vorortbesuche der Profis während der Produktions- und Vorbereitungsphasen der teilnehmenden Gruppen gehören dazu.
Für alle Kinder- und Jugendtheatertage-Neulinge und interessierte Leiterinnen und Leiter von Kinder- und Jugendtheatergruppen findet am
20. Januar 2015 ab 19.00 Uhr ein Informationsabend im Theatersaal
des Chawwerusch Theaters in Herxheim statt. An diesem Abend
werden der Ablauf und das Gesamtkonzept der Kinder-und Jugendtheatertage vorgestellt und alle Fragen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer durch die Theaterpädagogen beantwortet. Eine Anmeldung
ist nicht erforderlich. Der Erste Kreisbeigeordnete Marcus Ehrgott lädt
in diesem Jahr wieder recht herzlich zur Teilnahme an diesem großen
Theaterereignis ein, an dem Kinder- und Jugendtheatergruppen aus
der freien und schulischen Theaterarbeit mitwirken können.
Bilder und Informationen zu den Kinder- und Jugendtheatertagen gibt
es im Bereich „Jugendangebote“ auf der Homepage des Landkreises
www.suedliche-weinstrasse.de.
Herxheim
Wir gratulieren
10.01.1941 10.01.1929 zum 74. Geburtstag
Frau Eck, Brigitte
76863 Herxheim bei Landau/Pf., Robert-SchumanStraße 15
zum 86. Geburtstag
Frau Hoffmann, Elisabeth
76863 Herxheim bei Landau/Pf., Landauer Weg 3
Ausgabe 1/2/2015
10.01.1936 10.01.1933 13.01.1945 13.01.1930 14.01.1939 14.01.1937 14.01.1935 16.01.1927 16.01.1934 zum 79. Geburtstag
Frau Hoffmeier, Astrid
76863 Herxheim bei Landau/Pf., Bussereaustraße 16
zum 82. Geburtstag
Frau Reiß, Agatha
76863 Herxheim bei Landau/Pf., Kesslerstraße 6
zum 70. Geburtstag
Frau Schroth, Else
76863 Herxheim bei Landau/Pf.,
Obere Hauptstraße 11
zum 85. Geburtstag
Frau Vespermann, Annemarie
76863 Herxheim bei Landau/Pf., Kettelerstraße 79
zum 76. Geburtstag
Herr Lauth, Richard
76863 Herxheim bei Landau/Pf., Südring 63
zum 78. Geburtstag
Herr Schnetzer, Johannes
76863 Herxheim bei Landau/Pf., Mozartstraße 8
zum 80. Geburtstag
Herr Weckbart, Adolf
76863 Herxheim bei Landau/Pf., Siedlungstraße 9
zum 88. Geburtstag
Frau Becker, Ruth
76863 Herxheim bei Landau/Pf., Richard-Flick-Straße
2
zum 81. Geburtstag
Frau Seither, Hildegard
76863 Herxheim bei Landau/Pf.,
Untere Hauptstraße 1a
Katholische öffentliche Bücherei Herxheim
Öffnungszeiten
In der kommenden Woche hat die Bücherei wie folgt geöffnet:
Dienstag, 13.01.2015:
08.00 - 11.00 Uhr und 15.00 - 17.00 Uhr
Mittwoch, 14.01.2015:
16.00 - 18.00 Uhr
Freitag, 16.01.2015:
08.00 - 11.00 Uhr und 16.00 - 19.00 Uhr
Bitte beachten Sie:
Ab Januar 2015 beginnt die Ausleihe am Dienstagnachmittag erst um
15.00 Uhr und endet wie bisher um 17.00 Uhr.
Hinweise:
- Die Veranstaltungen für das 1. Halbjahr 2015 stehen fest, das
Programm liegt ab sofort in der Bücherei zum Mitnehmen aus.
- Um Platz für die aktuellen Zeitschriftenabonnements zu erhalten,
haben wir alle Zeitschriften aus dem Jahr 2013 aussortiert. Diese
Pakete können bis Ende Januar 2015 während der Öffnungszeiten in
der Bücherei gegen eine Spende erworben werden.
Veranstaltungen:
Freitag, dem 16.1.2015, 16.30 Uhr: Bilderbuchkino für Kinder ab 4
Jahren mit Sonja Mendel und Theresa Roth.
Die Teilnahme ist kostenlos.
Prot. Kirchengemeinde Herxheim
Protestantische Kirchengemeinde Herxheim bei Landau
Postanschrift: Büro, Kirche und Gemeindezentrum „Jugendheim“:
Kettelerstraße 40, 76863 Herxheim b.L.
Tel. 07276/919075
Fax 07276/919076
pfarramt.herxheim.b.ld@evkirchepfalz.de
Gottesdienste
Sonntag, 11.01.2015
09.30 Uhr Gottesdienst mit Pfarrerin Rahm
Einführung des neuen und Verabschiedung des alten Presbyteriums
Im Anschluss an den Gottesdienst wird recht herzlich zum Kirchencafe in das Gemeindehaus eingeladen.
Um 09.30 Uhr findet zeitgleich zum Gottesdienst der Kindergottesdienst in den Gemeinderäumen statt.
Konfirmanden Gruppe I und II (Konfirmation 2015):
Beide Konfirmandengruppen treffen sich zum Konfiunterricht mit Pfarrerin Rahm am Dienstag, dem 13.01.2015 von 15.00 - 17.00 Uhr im
Gemeindehaus.
Elternabend der Konfirmanden (Konfirmation 2015):
Am Dienstag, dem 13.01.2014 findet um 19.30 Uhr im Gemeindehaus
der Prot. Kirche in der Kettelerstr. 40 ein Elternabend der Konfirmanden statt. Es wird die Konfifreizeit und die Konfirmation besprochen.
Presbyterium:
Das neue Presbyterium trifft sich zu seiner konstituierenden Sitzung
am Mittwoch, dem 14. Januar 2015 um 19.30 Uhr im Gemeindehaus.
Herxheim
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Konfirmandenfreizeit (Konfirmation 2015):
Die Konfirmanden fahren vom Freitag, dem 16.01.2015 bis Sonntag,
dem 18.01.2015 gemeinsam mit Pfarrerin Rahm und Pfarrer Flint zur
Konfirmandenfreizeit nach Neustadt. Abfahrt ist am Freitag um 16.30
Uhr am Gemeindehaus, Rückfahrt am Sonntag ca. 13.00 Uhr ab Neustadt, jeweils mit Fahrgemeinschaften.
Adresse: DJH Jugendherberge Neustadt, Hans Geiger Str. 27, 67434
Neustadt an der Weinstrasse, 06321 2289
Bürozeiten:
Das Pfarrbüro ist am Dienstag, dem 13.01.2015 und am Donnerstag,
dem 15.01.2015 jeweils von 09.00 - 11.00 Uhr besetzt. Sie können
auch jederzeit Pfarrerin Rahm oder der Pfarramtssekretärin unter der
Telefonnummer 919075 kontaktieren oder einen Nachricht aufsprechen.
Pfarreiengemeinschaft
Herxheim - Gruppe Emmaus
Weltfriedenstag 2015
Die ökumenische Gebetsstunde zum Weltfriedenstag 2015 findet
am Freitag, dem 9. Januar 2015 um 19.00 Uhr in der Pfarrkirche in
Hayna statt.
Der diesjährige Weltfriedenstag steht unter dem Motto `Sklaverei´ und
möchte damit unser Augenmerk auf eine der schlimmsten Ursache
von Unfrieden und Gewalt auf der Welt lenken. Wir laden Sie herzlich ein, sich diesem für uns alle so unbequemen Thema zu nähern:
Hinzuschauen und unsere bisherigen Gewohnheiten zu überprüfen,
zu handeln und zu beten: Für die Sklavinnen und Sklaven unserer
heutigen Gesellschaft, für die Überwindung der Sklaverei und für uns,
damit wir die Einsicht, die Kraft und den Mut haben unseren Teil dazu
beizutragen.
Im Anschluss an die Gebetsstunde haben Sie Gelegenheit beim „FairKauf“-Stand Produkte aus fairem Handel, wie z.B. Kaffee, versch. Teesorten, Kakao, etc. zu erwerben.
FairKauf -Stand im Januar
nach folgenden Gottesdiensten:
Freitag, dem 9. Januar 2015 um 19.00 Uhr in Hayna
Samstag, dem 10. Januar 2015 um 18.30 Uhr in Herxheim
Sonntag, dem 11. Januar 2015 um 09.00 Uhr in Insheim
Schönstattzentrum Marienpfalz
„Kommt und seht“
Ausgabe 1/2/2015
Kontakt: Sr. M. Charissa, Tel.: 07276/5702 oder
schoen-wallf-MPF@gmx.de
Heilige Messe im Heiligtum der Freude
Montag, Dienstag, Donnerstag und Freitag um 08.00 Uhr
Beichtgelegenheit bei Pfarrer Kaufhold
Mittwoch 17.30 - 18.15 Uhr, Samstag 16.45 - 17.15 Uhr und nach
Vereinbarung.
Sie erreichen ihn unter 07276/5030935.
Turnverein Herxheim 1892
Abteilung Leichtathletik
Zahlenmäßig und leistungsstark präsentierten sich unsere Läuferinnen
und Läufer beim Rülzheimer Südpfalz-Cross auf allen Strecken und in
allen Altersklassen.
Pech hatte Oliver Trauth auf der Langstrecke über 9100 m. Über die
Hälfte der Strecke führte und bestimmte er das Tempo. Dann geriet
er ins Stolpern, strauchelte und torkelte aus seinem bisherigen Laufrhythmus. Eiskalt nutzte sein Rivale, der an seinen Fersen klebte,
diese Situation und preschte an die Spitze. Oliver konnte das Blatt
nicht mehr wenden. Im Endspurt verlor er das spannende Duell knapp
um drei Sekunden. Janina Friedel war im Rennen drittbeste Läuferin.
Gesamt Platzierungen nach Altersklassen:
M30: 2. Oliver Trauth 30:58 min
W30: 2. Janine Friedel 38:31 min
M50: 6. Hans Trauth 41:05 min
W40: 2. Sandra Fätsch 42;22 min
M40: 22. Hans Michael Fätsch 46:46 min
Auf der Kurz-Strecke über 4600 m war Junior Philipp Nunnenmann
auf Einlaufrang 9 bester Herxheimer Läufer und Seniorin Marika Bernhard beste Herxheimer Läuferin, die ein starkes Rennen lief und sich
nur drei jeweils um 20 Jahre jüngeren Juniorinnen beugen musste. Im
Endspurt wäre ihr beinahe noch der 3. Einlaufrang im Gesamtklassement geglückt.
Übersicht aller Platzierungen:
M20: 4. Philipp Nunnenmann 16:47 min
W40: 1. Marika Bernhard 18:01 min
W20: 4. Elvira Kramer 18:16 min
M50: 5. Thomas Gehrlein 18:49 min
W50: 1. Kathi Seither 20:36 min
W40: 4. Petra Pilger 22:01 min
2300 m Schüler
MJU14: 2. Jannes Scholz
9:29 min
MJU16: 9. Paul Wilhelmi 9:43 min
1100 m Schüler/-innen
MKU12: 3. Nicolas Tritsch 4:31 min
MKU10: 1. Matteo Eifler 4:32 min
MKU12: 7. Jakob Ring 4:59 min
WKU10: 1. Letitia Müller 5:03 min
MKU12: 12. Louis Mayr 5:23 min
MKU10: 8. Fabrice Moock 5:29 min
MKU8: 1. Mika Metz 5:35 min
WKU8: 2. Jule Rieder 6:03 min
WKU10: 6. Johanna Ring 6:04 min
NKU8: 6. Moritz Götz 6:31 min. (hr)
Handball: E-Jugend 2 beim Weihnachtsbowlen
Die Krippe im Heiligtum der Freude ist lebendiger geworden durch
den Hirten und einige neue Tiere, die sich dort eingefunden haben.
Derzeit ist „Winterpause“ bis Ende Februar.
Der nächste Kaffee-Treff wird am 01.03.2015 sein.
Das neue Projekt „Krabbelgruppe“ beginnt am 13.01.2015
Jeweils am Dienstag von 09.30 - 11.00 Uhr steht ein Raum zur Verfügung mit Spielsachen für die Kleinen und die Möglichkeit für die
begleitenden Erwachsenen, sich zu treffen und auszutauschen.
Treff für polnische und rumänische Pflegekräfte aus Herxheim
und der Umgebung.
Um Ihre nicht leichte Aufgabe bei unseren älteren Mitbürgern gut erfüllen zu können, ist der Austausch mit anderen, die in der gleichen Situation sind, hilfreich.
Wir möchten Pflegekräften aus Osteuropa im Schönstattzentrum
Marienpfalz einen Raum anbieten, wo sie Ihre Landsleute treffen und
in Ihrer Heimatsprache sprechen können.
Wir freuen uns auf eine Begegnung mit ihnen. Der Kardina-WendelRaum steht ihnen jeweils am Sonntagnachmittag zwischen 15.00 und
17.00 Uhr zur Verfügung. Erster Treff am 11.01.2015
Es wäre schön, wenn die Angehörigen den Pflegekräften diese Zeit
von der Planung her ermöglichen könnten. Danke!
Da in diesem Jahr die traditionelle Winterwanderung, die als allgemeine Weihnachtsfeier des TVH diente, ausgefallen war, beschlossen
die beiden Trainer der E-Jugend 2 kurzerhand ihre Jungs und Mädels
ersatzweise zum Weihnachtsbowlen einzuladen.
Die Vorfreude bei den Kids war groß und am 21.12.2015 war es dann
endlich soweit. Mit dem TVH-Bus ging es ins Chaplin nach Landau.
Dort wurde gleich mit großem Engagement die erste Runde gespielt.
Nachdem sich die Kinder anschließend ausgiebig beim Mittagessen
gestärkt hatten, wurde mit neuen Kräften die zweite Runde absolviert.
Unseren Nachwuchshandballern hatte diese etwas andere Weihnachtsfeier sichtlich Spaß bereitet. Was sich nach dem einstimmigen
Wunsch, das Ganze doch bitte nochmals zu wiederholen, unschwer
erkennen ließ.
Weitere Bilder folgen in Kürze unter www.tv-herxheim.de.
Die begeisterten Junghandballer auf der Bowlingbahn
Herxheim
- 38 -
Abteilung Volleyball
SGS Herren im neuen Jahr auf dem Weg zur Relegation?
Zwei Heimspielsiege vorausgesetzt, und die Herren I könnten an diesem Wochenende Platz 2 und damit den Relegationsplatz zur Landesliga erklimmen. Schwierig, denn mit den Gegnern aus U.N.S.
Rheinhessen und Dienheim müssten gleich zwei Tabellennachbarn
bezwungen werden. Aber nichts ist unmöglich, denn nach dem bisherigen Saisonverlauf ist dem Team von Tom Bolz einiges zuzutrauen.
In ähnlicher Ausgangslage wähnten sich eigentlich auch die Damen
I, für die es nach den letzten bitteren Niederlagen jetzt nach oben
aber „um nichts mehr geht“. Genau dies könnte aber auch Befreiung
für die Mannschaft von Kai Fischer sein, die bis dato zu selten ihr
Potenzial abrufen konnte. Reichlich Gelegenheit dazu bietet das Spiel
beim Tabellenführer in Waldfischbach, wo man sich für die knappe
2:3-Heimspielniederlage am letzten Spieltag direkt wieder revanchieren könnte. Auch die Damen II müssen beim Spitzenreiter in Germersheim antreten und sind -auch wenn die Tabelle anderes vorgibt- nicht
chancenlos. Zu sehr wurmt noch alle SGS-Beteiligten die desolate
Heimspielniederlage, wo nach einer überlegenen 2:0-Führung der
Faden komplett riss und der sicher geglaubte Sieg doch noch aus
den Händen gegeben wurde. Für die Damen III und Damen IV geht es
gegen vermeintlich leichtere Gegner vornehmlich darum, wieder an
die gute Form des vergangenen Jahres anknüpfen zu können, wohingegen es für die Damen V interessant sein wird , ob sie mittlerweile
auch gegen Mannschaften aus der Tabellenmitte mithalten können?
Anders die Situation bei den Herren III. In ihrem Heimspiel gegen
Hainfeld wollen sie selbst den Rhythmus bestimmen, um sich an der
Tabellenspitze weitere wertvolle Aufstiegspunkte sichern zu können.
Die Herren II sind spielfrei.
Die Spiele im Überblick
Samstag, 10.01.2015
14.00 Uhr TuS Heiligenstein - SGS Damen V (Regionale Schule
Römerberg)
14.00 Uhr SGS Damen IV - TV Rheinzabern III (Regionale Schule
Römerberg)
16.00 Uhr SGS Herren I - SG U.N.S. Rheinhessen II und TV Dienheim
(IGS Rülzheim)
17.00 Uhr SG Waldfischbach II - SGS Damen III (Bruchwiesenhalle)
Sonntag, 11.01.2015
11.00 Uhr TS Germersheim II - SGS Damen II (Berufsschule)
13.00 Uhr SGS Herren III - VC Hainfeld I (IGS Rülzheim)
16.00 Uhr SG Waldfischbach - SGS Damen I (Bruchwiesenhalle)
Ausgabe 1/2/2015
Die Herren I erfüllten (die zugegebenermaßen hohen) Erwartungen und sind mit lediglich einem Verlustpunkt Herbstmeister in der
Bezirksklasse Süd. Jürgen Speth teilt sich mit seinem Bruder Michael
(für den TTC Büchelberg spielend) den Titel “bester Spieler der Vorrunde”.
In der bärenstarken Kreisliga Süd übertroffen unsere Herren II alle
Erwartungen und finden sich zum Ende der Vorrunde auf Platz 3 wieder, nur 2 Punkte vom Tabellenführer entfernt. Mit Jonathan Ilchev
(ohne Niederlage), Matthias Spahn und Stefan Behr stellen wir 3 der
10 besten Spieler der Vorrunde.
Eine lupenreine Weste behielten die Herren III in der Kreisklasse A
Süd und sind mit 22:0 Punkten und 4 Zählern Vorsprung unangefochtener Herbstmeister! K. Duttenhöffer und W. Schultz belegten Platz 3
und 4 in der Einzelwertung.
Die neu gegründete Mannschaft Herren IV schlugen sich wacker und
belege Platz 6 mit einem Punkteverhältnis von 8:10. Hier ist mit etwas
Glück in der Rückrunde mehr drin. Auch in dieser Klasse haben wir
einen Spieler in den Top 10, und zwar Jochen Ring mit einem Spielverhältnis von 15:8.
Verbandsgemeindemeisterschaften 2015
Einen erfreulich hohen Zuspruch erfuhren die diesjährigen Verbandsgemeindemeisterschaften, die turnusmäßig in Herxheim stattfanden.
Insgesamt 16 Herren und 9 Damen der Tischtennisclubs aus Herxheim, Insheim und Rohrbach waren angetreten, um ihre Kräfte zu
messen, sowie ihre Form für die anstehende Rückrunde zu überprüfen.
Gespielt wurden die Wettbewerbe Damen- und Herren Einzel zunächst
in Gruppen, bevor dann im K.O. System die Sieger ermittelt wurden.
Im Damen- und Herrendoppel sowie im Mixed wurde hingegen sofort
im K.O. System gespielt, um den Zeitplan nicht zu sehr zu strapazieren. Nach 6 Stunden Spielzeit standen kurz vor 1:00 Uhr morgens die
Sieger fest.
Ein herzliches Dankeschön an alle Teilnehmer sowie die Helfer, die
dieses Turnier ermöglicht haben.
Die Resultate im Einzelnen:
Damen-Einzel:
1. Kristina Weber
2. Karin Ehmer
3. Jaqueline Croissant
3. Jennifer Mehlem
Herren-Einzel:
1. Jürgen Speth
2. Rolf Malthaner
3. Christoph Croissant
3. Christian Trauthwein
Damen-Doppel:
1. Karin Ehmer/ Kristina Weber
2. Edith Umhof/ Beate Hellinger
3. Jaqueline Croissant/ Jennifer Mehlem
3. Christine Simoleit/ Kerstin Breßler
Herren-Doppel:
1. Daniel Klor/ Phillip auf dem Brinke
2. Matthias Spahn/ Martin Kern
3. Benjamin Schlosser/ Christoph Croissant
3. Rolf Malthaner/ Michael Kuntz
Mixed-Doppel:
1. Karin Ehmer/ Jürgen Speth
2. Kristina Weber/ Alex Flock
3. Kerstin Breßler/ Jochen Ring
4. Edith Umhof/ Phillip auf dem Brinke
TTC-Herxheim e.V.
Rückblick auf 2014
Eine Vorrunde nach Maß für den TTC Herxheim: gleich 2 Herbstmeister!
Auf eine überaus erfolgreiche Vorrunde können die Damen und Herren
des TTC Herxheim zurückblicken. Wenn es so weiter geht, haben wir
bei unserer Rundenabschlussfeier im Sommer einiges zu feiern. Doch
nun zu den Teams im Einzelnen.
Eine letztendlich noch zufriedenstellende Vorrunde können unsere
Damen I in der 2. Pfalzliga Ost verbuchen. Nachdem man aus den
ersten 6 Spielen lediglich 3 Punkte geholt hatte, ging schon fast das
Abstiegsgespenst um. Doch mit einem sehr guten Endspurt finden
sich unsere Damen I auf dem 5. Tabellenplatz mit einem ausgeglichenen Punktekonto wieder. Karin Ehmer ist im übrigen mit einer Bilanz
von 22:5 beste Spielerin der Vorrunde!
Unsere Damen II taten sich, auch wegen häufiger Ersatzstellungen in
den Damen I, in der Bezirksliga erwartet schwer und belegen Platz 7
mit einem Punktekonto von 7:9.
Die Plazierten des Einzelwettbewerbs Damen und Herren
Terminplan
Samstag, 10.01.2015
15.00 Uhr TTC Jungen II - SV Heuchelheim-Klingen, Trauthwein
15.00 Uhr TTC Schülerinnen - TTV Edenkoben , Körper
15.00 Uhr TTC Bambini - TTC Büchelberg, Kern
15.00 Uhr TTC Jungen I - TTV Oberotterbach, Kuhn
Herxheim
- 39 -
19.00 Uhr TTC Damen I - TTF Frankenthal 3
19.00 Uhr TTC Büchelberg - TTC Damen II
19.00 Uhr TTC Büchelberg - TTC Herren I
19.00 Uhr TTC Herren II - TV 03 Wörth 3
19.00 Uhr TTC Herren III - TV Offenbach/Queich 4
19.00 Uhr TTC Herren IV - TTV Oberotterbach 2
Wichtig für alle Jugendlichen:
Jugendversammlung am 23.01.2015
Radsportverein Herxheim
Zum Neujahrsempfang mit Jahres Abschluss für das Jahr 2014 sind
alle Freunde und Gönner des Radsportvereins Herxheim herzlichst
eingeladen. Der Empfang findet am Samstag, dem 17.01.2015 ab
19.00 Uhr auf der Ranch statt.
Anmeldungen bis spätestens 14. Januar per Email bei Ralf Bernhard:
bernhard-herxheim@t-online.de oder telefonisch unter der Nr.: 6072
sowie telefonisch bei Herrmann Ohmer, Tel.: 8641.
Die Bilder des Cross Rennens sind mittlerweile im Facebook und auf
der Homepage des RSVH eingestellt. Bei www.rsv-herxheim und
„facebook RSV Herxheim“.
Ausgabe 1/2/2015
Anträge sind bis 14.01.2015 (Posteingang) an den 1. Vorsitzenden zu
senden.
Trainingszeiten
Wir trainieren in der kleinen Turnhalle des Pamina Schulzentrums
Herxheim/ Südring.
Kinder und Jugendliche
Montag 17.45 bis 19.00 Uhr
Mittwoch 18.00 bis 19.00 Uhr
Erwachsene
Mo. und Mi. 19.00 bis 20.30 Uhr
Weitere aktuelle Infos und Bilder
www.Karate-Herxheim.de
Karoline tritt einen Mawashi Geri Jodan beim Prüfungslehrgang im
Dezember
Schützenverein Herxheim e.V.
Weihnachtsfeier 2014
Goju-Ryu Karateverein Herxheim e.V.
Liebe Karateka und Karate-Freunde,
wegen Sperrung der Turnhalle aufgrund Abitur-Prüfung findet das Kinder-/ Jugendtraining am Montag, 12.01.2015 / Mittwoch, 14.01.2015
/ Montag, 19.01.2015 / Mittwoch, 21.01.2015 zu den gewohnten
Uhrzeiten im „Haus der Begegnung“ statt. Wie bereits angekündigt,
dürft Ihr Euch auf ein kurzweiliges Programm, bestehend aus Gewaltprävention und anderen spannenden, überraschenden und aktuellen
Themen freuen. Die 4 Termine sind für alle interessant, für die Teilnehmer der letzten Jahre und für die neuen Vereinsmitglieder. Bitte kommt
in bequemer Sportkleidung (kein Karateanzug) und bringt eine Isomatte sowie Schreibzeug, einen Papierblock und gute Laune mit. Die
Teilnahme ist auf die Kids und Jugendlichen beschränkt, die Mitglied
im Goju-Ryu Karateverein Herxheim e.V. sind.
Termine
12./14./19./21.01.2015
Kinder-/ Jugendtraining im „Haus der Begegnung“ (Zugang über
Parkplatz der Leonhard-Peters-Straße), zu den gewohnten Trainingszeiten, siehe Info im Text
12./14./19./21.01.2015
Erwachsenentraining fällt aus
17.01.2015
Jubiläumslehrgang zum 40-jährigen Karate-Jubiläum von Klaus Fingerle in Hardthausen am Kocher (bei Neckarsulm), für alle Kyu- und
Dan-Grade, Anmeldung bis 12.01.2015 bei Markus
26.01.2015
wieder Training für alle in der Turnhalle
05.02.2015
Donnerstag 19.00 Uhr, Ordentliche Mitgliederversammlung im Clubhaus der Viktoria Herxheim. Alle Mitglieder sind recht herzlich eingeladen.
Tagesordnung
1.
Begrüßung durch den 1. Vorsitzenden
2.
Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung der MV
3.
Bericht des 1. Vorsitzenden - Jahresrückblick 2014
4.
Bericht des Kassenwartes
5.
Bericht der Kassenprüfer
6.
Entlastung der gesamten Vorstandschaft
7.
Neuwahlen der gesamten Vorstandschaft
8.
Abstimmung Termine 2015
9.
Ehrenamt Aufwandsentschädigung
10.Mitgliederbeiträge
11.Sonstiges
Am 20.12.2014 um 19.00 Uhr feierte der Schützenverein im Schützenhaus seine Weihnachtsfeier. Es waren ca. 70 Personen anwesend. Der
Vorstand begrüßte besonders den Ehrenvorsitzenden Franz Schwager
mit Frau sowie den amtierenden deutschen Meister im Zimmerstutzen
Hubert Rinck mit Frau und den Landesschützenkönig Stephan Rinck.
Besonders erfreut war der Schützenverein über den Besuch des Ortsund Verbandsbürgermeisters Franz-Ludwig Trauth, der kurz nach dem
Essen den amtierenden deutschen Meister im Zimmerstutzen ehrte
und ihm den Zinkbecher für besondere Verdienste überreichte. Der
Verein würdigte seine besonderen Leistungen mit einem Banner welches an der Wand zum Eingang der 10m Anlage seinen Platz finden
wird. Der Ehrung schloss sich auch unser Kreisoberschützenmeister
Udo Hellmann an.
Danach ging’s zur ersten Runde der Tombola. Der Tisch war durch
die Spenden von Firmen und Privatpersonen wieder reichlich gefüllt.
Nochmals herzlichen Dank an alle Spender.
Nach der Bekanntgabe der Vereinsmeister und der zweiten Runde der
Tombola kam es dann zur Bekanntgabe des Schützenkönigs.
Bei der Jugend machte das Rennen Karin Lehmann. 1. Ritter wurde
Lisa Kreitmann und 2. Ritter wurde Christian Hirsch.
Unser Schützenbruder Christian Bullinger belegte den ersten Platz
bei dem Erwachsenen. 1. Ritter wurde Wolfgang Messemer, 2. Ritter
wurde Werner Eichenlaub.
Karin Lehmann und Christian Bullinger vertreten den Schützenverein
bei dem Kreiskönigschiessen am 18.01.2015 in Edesheim.
Nach 23.30 Uhr konnte der offizielle Teil der Veranstaltung geschlossen werden.
Der deutsche Meister im Zimmerstutzen Hubert Rinck bei der Ehrung
durch Bürgermeister Franz-Ludwig Trauth
Herxheim
- 40 -
5. Rundenkampf Unterhebelgewehr 25m
Die erste und zweite Mannschaft mussten zur SG Landau die nach
dem 5.Rundenkampf in der Tabelle Platz 1 und 2 belegen.
SV Herxheim I 272 Ringe Gegner SG Landau II 322 Ringe
Wolfgang Messemer 82 Ringe
Jürgen Burett 84 Ringe
Patrick Groß 105 Ringe
SV Herxheim II 245 Ringe Gegner SG Landau II 322 Ringe
Alexander Jäger 106 Ringe
Roland Scheurich 79 Ringe
Markus Mentzel 60 Ringe
Möchten Sie auch gerne am Schiessport teilnehmen?
Unsere Öffnungs-/Trainingszeiten:
Mittwoch von 18.00-21.00 Uhr
Freitag von 19.00-21.00 Uhr
Sonntag von 09.00-13.00 Uhr
Unser Jugendtraining findet immer mittwochs von 18.00 Uhr - 19.00
Uhr statt.
Besuchen Sie uns auch im Internet unter www.sv-herxheim.de
Renn- und Reitverein
Südliche Weinstrasse Herxheim e.V.
Vereinsabend am 16.01.2015
Ausgabe 1/2/2015
Spannende Aufgaben für die
Südpfalzlerchen im neuen Jahr
Das neue Jahr wartet mit großen Aufgaben und Auftritten auf die
Südpfalzlerchen. Bei den Konzerten des LandesJugendBlasorchester Rheinland-Pfalz an Ostersonntag in Bittburg und an Ostermontag
in der Jugendstilfesthalle in Landau übernehmen die Südpfalzlerchen
bei der Aufführung der Symphony No. 4, (Sinfonie der Lieder) von
Johann de Meij den Part des Kinderchors. Dazu proben die Mädchen
und Jungen mit dem Orchester in der Karwoche in der Jugendherberge Prüm in der Eifel.
50 Tage später reisen die Südpfalzlerchen über Pfingsten nach Rom,
um dort - erstmals auch als gemischter Chor - ein Konzert zu geben
und Gottesdienste zu gestalten. Insgesamt 70 Personen werden mit
von der Partie sein.
Am 20. Juli übernehmen die Südpfalzlerchen den Kinderchorpart bei
der Aufführung von Carl Orffs Carmina Burana durch den Oratorienchor Landau auf der Großen Bühne der Landesgartenschau.
In der ersten Woche der Sommerferien ist die Teilnahme an Europa
Cantat im südungarischen Pecs auf der Agenda. Bei diesem alle fünf
Jahre stattfindenden musikalischen Großereignis (zu letzt in Turin)
werden Chöre und Orchester aus ca. 40 Ländern zusammenkommen,
Konzerte geben und in Ateliers bei den bedeutendsten Fachleuten der
Chorszene Literatur mit besonderen Schwerpunkten erlernen und zur
Aufführung bringen.
Weiter geht es in unserer Veranstaltungsreihe „Kulinarische Köstlichkeiten aus der Vereinsjugendküche“, diesmal überprüfen wir den Satz
„Wenn‘s kalt ist: am liebsten Chili“ - all you can eat!
Hierzu sind alle Vereinsmitglieder am Freitag, 16.01.2015 ab 18.30 Uhr
ins Reiterstübchen eingeladen.
Anmeldung erbeten bis 12.0.12015; sprecht uns entweder persönlich
an oder meldet euch per Telefon (0173/6958892) oder per E-Mail unter
info@rrv-herxheim.de an.
Mit vielen herzlichen Grüßen freuen sich auf euer Kommen die Jugendvertreterinnen Voltigieren und Reiten.
Jubiläumsjahr der Südpfalzlerchen
mit überwältigendem Zuspruch
Trotz zahlreicher Konkurrenzveranstaltungen, war die Pfarrkirche
beim Abschlusskonzert des Jubiläumsjahres „20 Jahre Südpfalzlerchen“ gut gefüllt. Mehr Menschen als je zuvor wollten beim traditionellen Konzert „Singen und Musizieren unter dem Adventskranz“
dabei sein. Chorleiter Dr. Eichenlaub zeigte sich nach dem Konzert
von der großen Kulisse beeindruckt und wertete den guten Besuch als
Referenz eines treuen und zunehmend größer werdenden Publikums
an die schönen Programme, mit denen die Südpfalzlerchen seit mehr
als einem Jahrzehnt am Sonntag „Gaudete“. dem dritten Sonntag im
Advent aufwarten.
Sowohl vom Anspruch wie auch von der Klangfülle her steuerte der
mitwirkende Projektchor mit Werken von Hammerschmidt, Mendelssohn-Bartholdy und Camille Saint-Saens musikalische Höhepunkte
bei. Die Solistinnen Eva-Maria Roth und Susanne Bode zeigten professionelle Gesangskünste. Als Organist hatte Jonas Ehmer mit seinen
Konzertbeiträgen wie auch mit der Begleitung zahlreicher Chorwerke
einen wesentlichen Beitrag zum Gelingen des Konzerts geleistet.
Die Chorsprecherin Vanessa Eck konnte Frau Sauter, der Vorsitzenden der Landauer Kinderhilfe einen Scheck von 1.500 Euro, den Erlös
aus dem vorjährigen Konzert als Spende übergeben, ganz nach dem
Motto: Kinder singen für Kinder.
Wusste die Kirche mit schönen Klängen zu füllen: Der Projektchor „20
Jahre Südpfalzlerchen“ Foto. Bernd Lischke
Das Jubiläumsjahr haben die Südpfalzlerchen erfolgreich hinter sich
gebracht. Nun schauen sie erwartungsvoll dem neuen Jahr entgegen.
Fanfarenzug Herxheim e.V.
Ehrungen langjähriger Mitglieder
Am 20.12.2014 fand unsere jährliche Weihnachtsfeier im Feuerwehrhaus in Herxheim statt.
Unser 1. Vorsitzender Sven Müller konnte nach der musikalischen Einstimmung auf Weihnachten durch unsere Bläser ca. 55 Personen darunter die Ehrenmitglieder Rudi Hetzler und Helmut Gilb sowie einige
zu ehrende Mitglieder willkommen heißen.
Nach einem kurzen Jahresrückblick über Auftritte und sonstige Aktivitäten des Vereins waren alle Anwesenden zu einem leckeren Essen
eingeladen.
Herxheim
- 41 -
Im Anschluss bestand für alle die Möglichkeit Lose für die Tombola zu
erwerben, die in diesem Jahr durch Spenden von der Raiffeisenbank
Herxheim und der Firma Getränke Trauth unterstützt wurde. An dieser
Stelle ein herzliches Dankeschön dafür!
Natürlich gab es auch in diesem Jahr für alle Aktiven ein kleines
Geschenk. Diesmal hatte der Verein keine Kosten und Mühen gescheut
und blaue Westen mit weißem Vereinslogo bedrucken lassen.
Bevor dann der gemütliche Teil mit der Tombola begann, fanden die
Ehrungen statt.
Für 5 Jahre wurden geehrt: Vonderschmitt Silke, Flick Allesandro,
Tanja Kopp, Frank Feller und Christ Carolin.
Für 25 Jahre wurde geehrt: Daniela Fröhlich-Lickes
(leider war Daniela erkrankt und stellvertretend nahm Ihre Schwester
Leska die Auszeichnung in Empfang)
Für 30 Jahre wurden geehrt: Christian Marz und Michaela Alramseder
Nach dem Ende der Tombola gab es noch leckeren Kuchen und Kaffee für alle.
An dieser Stelle wieder ein großes Dankeschön an die 4 Jungs von
der Feuerwehr, die sowohl den Ausschank sowie den Küchendienst
übernommen hatten. Natürlich bekamen Sie als Dank eine Kleinigkeit
vom Verein überreicht.
Zum Abschluss des Abends wünschte Sven allen ein schönes Weihnachtsfest und ein gutes neues Jahr.
Bereits am 02.01.2015 fand die erste Musikstunde im neuen Jahr statt,
denn die Proben für die Faschingslieder stehen auf dem Programm.
Termine
18.01.2015
31.01.2015
07.02.2015
1. Prunksitzung
2. Prunksitzung
3. Prunksitzung
GV Concordia 1871 Herxheim e.V.
Nächste Singstunde
Montag, 12. Januar 2015, 19.30 Uhr im Haus der Begegnung.
Neue Sängerinnen und Sänger sind bei uns herzlich willkommen.
Gerade jetzt ist wieder ein idealer Zeitraum, bei unserem Gesangverein einzusteigen, da wir wieder mit neuem Liedgut beginnen.
Nähere Infos unter www.concordia-herxheim.de.
Aktion „Essen auf Rädern“ - Herxheim
In Kürze wird der Fahrplan ab 14. Februar 2015 bis September 2015
aufgestellt. Ihre Terminwünsche für Wochentag- wie auch Wochenendfahrer nehmen Bruno Strauß, Tel.: 8772, und Heinz Gilb, Tel.: 8434,
entgegen. Wir sind zuversichtlich, dass unseren treuen Helfer das
Ehrenamt „Fahren von Essen auf Rädern“ zum Wohle unserer älteren
und kranken Mitmenschen weiterhin unterstützt werden. Durch Alter
und Krankheit haben wir immer wieder Ausfälle in unserem Fahrerkreis zu verzeichnen, weshalb wir interessierte Damen und Herren um
Mithilfe bitten. Sprechen Sie mit Herrn Strauß oder Herrn Gilb - wir
sind Ihnen für Ihre Bereitschaft, „Essen auf Rädern“ zu fahren, sehr
dankbar.
PWV Herxheim
1. Planwanderung am 11.01.2015
Ausgabe 1/2/2015
Dem Michelsbach entlang folgen wir später den Spuren der Treidler.
Im Wanderheim des PWV Sondernheim, dem Schleusenhaus, werden wir zur Mittagsrast einkehren. Danach marschieren wir durch den
Auenwald und erreichen später unseren Ausgangspunkt, wo uns der
Bus gegen 16.00 Uhr abholt.
Das Gelände ist flach. Da je nach Wetter teilweise mit feuchten Bereichen zu rechnen ist, sollte auf entsprechendes Schuhwerk geachtet
werden.
Die Planwanderer laufen ca. 14 Km, die Leichtwanderer ca. 8 km.
Alle Wanderfreunde, auch Nichtmitglieder und Gäste, sind zu dieser
Wanderung herzlich willkommen.
Weitere Infos unter www.pwv-herxheim.de im Internet und zeitnah
im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Herxheim.
INTERKUNST e.V. Herxheim
INTERKUNST
sieht weiterhin zuversichtlich in die Zukunft
Mit guter Perspektive kann der Verein INTERKUNST in die Zukunft blicken! In seiner Mitgliederversammlung wählte der Herxheimer Kulturverein einen neuen Vorstand.
Zunächst ließ der bisherige Vorstand um Dagmar Kaufmann und Josef
Felix, auch im Namen von Georg Rieder, der kurzfristig krankheitsbedingt nicht teilnehmen konnte, in seinem Rechenschaftsbericht die
Veranstaltungen der letzten Jahre Revue passieren. Mit großer Freude
wurde festgestellt, dass das ´Plätzelfeschd´ mit seiner einzigartigen
Kulisse am Luitpoldplatz nach wie vor Musiker und Zuhörer in seinen Bann schlägt, und inzwischen einen festen Platz auch im überregionalen Terminkalender einnimmt. Die Open Air Veranstaltungen der
´Weißen Nacht´ 2013 mit Bobby Kimball und Ray Wilson und das Konzert mit den Schürzenjägern 2014 fanden weit über die Region hinaus
große Beachtung. Allerdings waren die finanziellen Erlöse unter dem
Strich nicht ausreichend, so dass man regelmäßig auf die dem Verein
treu verbundenen Sponsoren angewiesen war. Die Bilanz ist also differenziert. Positiv stimmte jedoch, dass nach der Ankündigung des
langjährigen ersten Vorsitzenden und Gründungsmitglieds Georg Rieder, berufsbedingt nicht mehr im Vorstand mitarbeiten zu können, ein
neuer Vorstand mit bewährten und neuen Kräften gefunden werden
konnte. Die neu gewählten Vorsitzenden Astrid Day und Frank Demmak freuen sich auf die bevorstehenden Aufgaben.
In einem Ausblick auf die bevorstehenden Aktivitäten wurde auf das
Konzert des Rockchor Speyer am 16. Mai 2015 in der Festhalle
Herxheim aufmerksam gemacht. Nach dem großen Erfolg in 2013
gastiert der außergewöhnliche Chor nun schon zum zweiten Mal.
Ein ganz besonderes Highlight verspricht die Jubiläumsausgabe des
20. Plätzelfeschd vom 21. bis 23. August 2015 zu werden, wo man
schon eifrig dabei ist etwas ganz besonderes vorzubereiten. Mehr
wollte der neue Vorstand zu diesem Zeitpunkt noch nicht verraten.
Der Vorstand bedankte sich für die rege Beteiligung und Unterstützung bei der Veranstaltungsorganisation. „Ohne dieses Engagement
der Aktiven wären solche Großveranstaltungen nicht zu stemmen“, so
Day und Demmak. Das Angebot regelmäßiger mitgliederoffener Vorstandssitzungen wird fortgeführt. Dazu besteht bereits am Donnerstag, den 22. Januar 2015 im Café Restaurant Galerie, 20.00 Uhr die
Möglichkeit. Alle Mitglieder und interessierte Noch-Nicht-Mitglieder
sind dazu herzlich eingeladen.
Neuwahlen:
1. Vorsitzende: Astrid Day; 2. Vorsitzender: Frank Demmak; Kassierer: Marius Demmak; Beisitzer/innen: Chris Christmann, Christian Day,
Josef Felix, Tom Kaufmann; Andreas Strauß; Kassenprüfer: Thomas
Strauß, Patricia Boede; Ehrenbeisitzer: Waldemar Elzemann.
Rheumaliga Herxheim
Trockengymnastik
donnerstags 4 Gruppen: 16.15 Uhr / 17.00 Uhr / 17.45 Uhr und für
Berufstätige 18.30 Uhr
in der Turnhalle bei der Grundschule Herxheim. Information und
Anmeldung bei Inge Stadler 06349-9961782
Wassergymnastik
Am Sonntag, dem 11.01.2015 führt der PWV Herxheim die erste
Planwanderung 2015 durch. Abfahrt ist um 09.30 Uhr an der Sparkasse mit Zusteigemöglichkeit an der ehemaligen Post.
Die Wanderung führt uns nach Hördt.
Wir starten am Schützenhaus und wandern zum Naturschutzgebiet
„Hördter Rheinaue“ das noch eine intakte Auenlandschaft darstellt.
Es geht vorbei an Streuobstwiesen, Getreidefeldern und Baggerseen.
montags 4 Gruppen: 13.30 Uhr / 14.00 Uhr /14.30 Uhr / 15.00 Uhr
dienstags 5 Gruppen: 13.30 Uhr / 14.00 Uhr / 14.30 Uhr / 15.00 Uhr
/ 15.30 Uhr
dienstags 2 Gruppen: 19.00 Uhr / 19.30 Uhr
donnerstags 2 Gruppen: 18.45 Uhr / 19.20 Uhr
freitags 3 Gruppen 18.00 Uhr / 18.30 Uhr / 19.00 Uhr
im Reha-Zentrum Herxheim. Information und Anmeldung bei Walfriede Pfanger Tel. 07276-1368
Fibromyalgiegymnastik
dienstags 2 Gruppen 10.00 Uhr / 11.00 Uhr im Reha-Zentrum Herxheim
dienstags 2 Gruppen 10.00 Uhr / 11.00 Uhr in der Praxis Perry in Landau
donnerstags 1 Gruppe 16.00 Uhr in der Praxis Perry in Landau.
Information und Anmeldung bei Peter Drescher, Tel.07276-7367 oder
Christel Grentzer 07272-91728
Herxheim
- 42 -
Verein für Dt. Schäferhunde e.V.
Ortsgruppe Herxheim
Agility Nikolausturnier des Hundevereins Herxheim
Am 1. Advent war es wieder soweit. Zum 22. Mal veranstaltete der
Schäferhundeverein OG Herxheim sein mittlerweile traditionsreiches
Agility Nikolausturnier in der Reiterhalle des RRV in Herxheim. Die
besondere vorweihnachtliche Atmosphäre lässt das Nikolausturnier
jedes Jahr zu einem ganz besonderen Event werden.
Nach einer logistischen Meisterleistung, bei der sämtliche Hindernisse
sowie Küchenutensilien vom Vereinsgelände des Hundevereins zur
Reiterhalle transportiert werden mussten, konnte es um 09.00 Uhr mit
dem ersten Lauf beginnen. 125 Teams traten in den verschiedenen
Leistungsklassen und Größen an. Die Teilnehmer des Herxsheimer
Hundevereins können auf ein beachtliches Gesamtergebnis zurück
schauen. Bei den A 1 Teams hat Kerstin Tetzlaff mit Gonzo den 2. Platz
und Jessica Adam mit Aisha den 3. Platz belegt. Bei den A 2 Teams
schaffte Bernd Hilzendegen mit Jackson den 1. Platz und Christina
Rodens mit Midge einen guten 4. Platz. Herzlichen Glückwunsch!
Richter des Turniers waren Bernd Pape und Petra Stöppler.
Es war wie immer eine sportliche Einstimmung in die Vorweihnachtszeit mit ganz besonderer Atmosphäre.
Die OG Herxheim bedankt sich bei allen Helfern und den teilnehmenden Mensch-Hund Teams.
Bauernverein Herxheim
Winterwanderung 2015
Am Samstag, dem 10. Januar 2015 wollen wir unsere alljährliche
Winterwanderung durchführen. Treffpunkt ist um 15.00 Uhr bei der
Waldkapelle am Möbel Gilb. Dort wird es zur Stärkung einen kleinen
Umtrunk geben. Los geht’s Richtung Steinweiler zum Schützenhaus
„Wilhelm Tell“, dort werden wir um 18.00 Uhr zum Abschluss erwartet.
Hierzu laden wir alle Mitglieder, Gönner, und Freunde des Bauernverein Herxheim mit Partner recht Herzlich ein.
2-Tages Ausflug
Vom 27. - 28.01.2015 bieten wir wieder einen 2-Tages Ausflug an.
Unsere Reise führt uns nach Nordrhein-Westfalen.
Um die Mittagszeit werden wir unser erstes Ziel erreichen, die Traditionelle Familienbrauerei Pott´s. Bei der Gläserne Naturpark Brauerei
werden wir den Brauern über die Schulter schauen. Nach der Führung
erwartet uns ein Brauherrenschmaus auf einem reichhaltigen Buffet.
Frisch gestärkt führt unser Weg zur Bruno Nebelung GmbH. Die Firma
steht seit fast 90 Jahren für Qualität, Innovation und gartenbauliche
Tradition in Europa. Sie bietet in Everswinkel über 2.000 Gemüse-,
Kräuter-, und Blumensorten als Saatgut an.
Danach geht es weiter in die weltoffene Stadt Münster. Bei einer
Stadtführung werden wir auf mehr als 1200 Jahre Stadtgeschichte
zurückblicken. Gegen Abend erreichen wir dann unser Hotel Überwasserhof in Mitte von Münster. Bei einem Gemeinschaftlichen Essen
werden wir den Abend ausklingeln lassen.
Am nächsten Tag führt unser Weg nach Harsewinkel zu der Firma
CLAAS. Das Familienunternehmen ist europäischer Marktführer bei
Mähdreschern und selbstfahrenden Feldhäckslern. Bei einer Besichtigung des Technoparc steht uns auf mehr als 2.500 m2 ein repräsentatives Maschinenprogramm vom Traktor bis zum Mähdrescher bereit.
Bevor wir uns wieder auf die Heimreise begeben, werden wir auf
der Empore im Technoparc ein Schlemmerbuffet zu uns nehmen.
Abfahrtszeit ist am 27.01.2015 um 05.00 Uhr am Marktplatz hinter der
Festhalle. Diese Fahrt kostet nur 135.-€ pro Person im Doppelzimmer. Darin enthalten sind Busfahrt, Übernachtung mit Frühstück, zwei
Mittagessen sowie alle Führungen, Besichtigungen und Rundfahrten.
Nun könnt ihr gleich euer Telefon nehmen und Matthias Detzel
(502946) anwählen. Meldet euch bitte umgehend an, denn die Fahrt
wird wieder Toll, wartet nicht solang, sonst ist der Bus nämlich voll!!
Alle Mitglieder Freunde und Nichtmitglieder, sowie unsere Hänemer
sind wie jedes Jahr herzlich eingeladen.
Bitte überweist den Betrag auf das Konto des Bauernverein Herxheim
IBAN: DE80 5486 2390 0100 0117 54 BIC: GENODE61HXH
LandFrauenverein Herxheim
Entspannen, Loslassen, Wohlfühlen
am Mittwoch, 21.01.2015
„Silverfitness-Spaß an der ganzheitlichen Bewegung; damit sie in
Schwung kommen“
Achtung: Jetzt kommt Bewegung in Ihr Leben. „Silverfitness mit Spaß“
hält, was es verspricht. Es bedeutet Fitness für Ihren ganzen Körper.
Überlassen Sie sich dem Spaß und machen Sie einfach nach, was Sie
zunächst sehen. Es dauert nicht lange und Sie spüren es selbst: jede
Bewegung ist das reinste Vergnügen. Und da Sie das Ganze mit einer
Gruppe machen, bereitet es gleich noch mal so viel Vergnügen.
Bitte mitbringen: Bequeme Kleidung, Schuhe mit einer glatten Sohle
und evtl. eine Decke. Beginn: 19.30 Uhr in der Milchzentrale
Referentin: Frau Ulrike Schillbach
Ausgabe 1/2/2015
Kreisveranstaltungen:
LandFrauentag
Der diesjährige LandFrauentag findet am Mittwoch, dem 26.02.2015
ab 14.00 Uhr in der Bienwaldhalle Kandel statt.
Gastredner Dr. Fred Holger Ludwig hält einen Vortag über „Patient,
zwischen Bürokratie, Recht und Hoffnung auf Gesundheit“
Hierzu ist eine Anmeldung bis 16.02.2015 bei Gudrun Müller (7405)
oder Christiane Kerner (5481) notwendig. Eintrittspreis: 3,00 €.
The Wonderfrolleins und Ted Louis
Mit Witz, Charme und Temperament fegen die drei Profi-Musikantinnen durch‘s Wirtschaftswunder der 50er und 60er Jahre und reißen
nach wenigen Takten ihr Publikum mit.
Wann: Freitag 20.03.2015 um 19.30 Uhr
Ort: Gloria Kulturpalast
Kosten: Mitglieder 20,00 €, Nichtmitglieder 25,00 €.
Auch hierzu ist eine frühzeitige Anmeldung notwendig.
Karnevalverein Herxemer Wind e.V.
Jetzt gehts los!
Am Samstag ist es endlich soweit. Die erste von drei ausverkauften
Prunksitzungen steht vor der Tür. Pünktlich um 19.00 Uhr öffnen wir
die Pforten der Mehrzweckhalle in Hayna und lassen ein in den Herxemer Zauberwald. Wir haben für unsere Gäste wieder ein abwechslungsreiches, lustiges, spannendes, überraschendes und kurzweiliges
Programm zusammengestellt, was eigentlich keine Wünsche unerfüllt
lassen sollte.
Nach der Sitzung geht die Party natürlich in der eingerichteten Themenbar weiter.
Für unser Prinzenpaar stehen an diesem Wochenene noch zwei
weitere Termine auf dem Programm: Am Freitag gehts nach BöhlIggelheim zu den Igglemer Bessem und deren Ordensfest. Und am
Sonntag besuchen Jana und Sergej die Prunksitzung der Offebacher
Froschköpp.
Prinzenpaarabend sehr gelungen!
Einen schönen Prinzenabend feierte unser Prinzenpaar bereits am
vergangenen Samstag in der Grillhütte Herxheim. An dieser Stelle
nochmals ein Dankeschön für eine wirklich gelungene Party.
Zwei weitere Löwenträger!
Am vergangenen Sonntag fand in der Stadthalle in Speyer die diesjährige Löwenverleihung statt. Und wir dürfen stolz sein, zwei weitere
Löwenträger in unseren Reihen begrüßen zu dürfen. Unsere Ex-Prinzessin Romy I. sowie ihre Mutter Sonja Stein durften den goldene
Löwen in Empfang nehmen. Herzlichen Glückwunsch.
Ein Glückwunsch geht auch an die neue Löwenträgerin Barbara Bär,
die für den Förderkreis der Gießkanne e.V. den goldenen Löwen überreicht bekam.
Carnevalverein „Narrhalla“ Herxheim
Jetzt geht’s los
Die Feiertage sind vorbei, ein neues Jahr ist
angebrochen…
Vor allem ist aber jetzt die geruhsame Zeit vorbei
- Fasching steht vor der Tür!
Bereits am 02.01.2015 durften das Komitee,
Aktive, Freunde und Angehörige beim Prinzenpaar zum obligatorischen Prinzenabend zu Gast
sein. Wenn dieser Abend ein Wegweiser für die anstehende Kampagne war, dann wird diese einfach super!
Aber wir wollen ja nicht nur unter uns feiern - ganz im Gegenteil!
Herxheim
- 43 -
Je mehr Närrinnen und Narren wir zu unseren Veranstaltungen begrüßen dürfen, desto größer ist unsere Freude.
Und los geht es gleich am kommenden Samstag, dem 10.01.2015
ab 19.11 Uhr mit dem Hofball des Prinzenpaares. Natürlich wird
es an diesem Abend, neben tollen Showeinlagen und vielen Möglichkeiten, selbst das Tanzbein zu schwingen, ein erlesenes Gourmetbüffet geben. Unsere Gäste können sich jetzt schon einmal auf diesen
Abend freuen, welcher ein Highlight der Kampagne werden wird und
der wohl keinerlei Wünsche offen lässt.
Rathausstürmung
Vor dem Hofball steht aber noch ein weiterer äußerst wichtiger Termin
an: die Erstürmung des Herxheimer Rathauses am Samstag, dem
10.01.2015. Das Ganze findet wie gewohnt ab 11.11 Uhr vor dem
Rathaus mit musikalischer Unterstützung und unter Mithilfe der Feuerwehr Herxheim statt.
Unsere Prinzenpaare Ricky I., Max II., Julia I. und Manuel I. würden
sich sehr freuen, wenn sie alle nur erdenkliche Hilfe und Unterstützung
seitens der Herigesheimer Närrinnen und Narren zur Bewältigung dieser Aufgabe erhalten würden!
Wir würden uns sehr freuen, wenn auch Sie mithelfen würden, den
Schlüssel des Rathauses zu erringen und somit die unangefochtene
Herrschaft des CVHs bis zum Aschermittwoch über Herxheim in die
Wege zu leiten!
Kommen Sie, feiern Sie mit uns und lassen Sie sich, ganz gemäß
unseres diesjährigen Mottos, in ein Fasching-Wunderland entführen!
Birnenseggel e.V.
Bevorstehende Termine
Kappensitzung:
Wie jedes Jahr findet wieder unsere Kappensitzung für Mitglieder
statt. Datum: 17.01.2015 ab 19.00 Uhr im kleinen Raum der Tabakverwiegehalle. Thema in diesem Jahr: Black and White und nicht vergessen, für die besten Kostüme gibt es wieder Preise zu gewinnen. Für
Essen und Trinken ist wie immer bestens gesorgt. Wir freuen uns auf
euer zahlreiches Erscheinen und eure Beiträge zur Sitzung.
Arbeitseinsätze:
Zum Bau des Wagens, treffen wir uns nun jeden Mittwoch ab 18.30
Uhr und jeden Samstag ab 13.30 Uhr in der Tabakverwiegehalle.
Kurzfristige Änderungen werden schnellstens bekannt gegeben. Wir
freuen uns auf viele helfende Hände und schon jetzt auf eine erfolgeiche Kampagne mit euch.
Jahrgang 1930/31
Zu unserem ersten Stammtisch im neuen Jahr 2015 treffen wir uns
am Donnerstag, 15. Januar 2015 um 15.00 Uhr im Old Station in der
Eisenbahnstr. 28 zum gemütlichen Beisammensein.
Schuljahrgang 1933/34
Die Angehörigen des Jahrgangs 1933/34 treffen sich am Mittwoch,
14. Januar 2015 ab 17.30 Uhr im Clubhaus der Viktoria Herxheim
zum gemütlichen Beisammensein.
Jahrgang 1936/37
Jahrgangsfrühstück im Schönstattzentrum
Am kommenden Donnerstag, 15. Januar 2015, 09.00 Uhr treffen wir
uns zum Jahrgangsfrühstück im Schönstattzentrum.
Wie schon mitgeteilt, werden wir zu einem super Frühstück erwartet.
Schwester Charissa referiert über das Thema Dankbarkeit, das uns
sicherlich alle ansprechen wird und worauf wir uns alle freuen dürfen.
Danach sprechen wir über das Jahrgangsgeschehe, u.a. über das
Goldene Priesterjubiläum unseres Jahrgangskameraden Pater Alwin
Ehmer. Weiterhin steht zur Diskussion eine evtl. Fahrt nach Ötigheim
zum Besuch es Schauspiels „Die Passion“.
Wichtig ist, dass eine große Anzahl Jahrgangsangehöriger kommt,
Schwester Charissa rechnet mit uns.
SPD-Ortsverein Herxheim, Herxheim-Hayna,
Herxheimweyher
Einladung zur Jahreseinstiegsfeier 2015
Der SPD-Ortsverein lädt seine Mitglieder zum traditionellen Jahreseinstieg 2015 ein. Dieser findet statt am Sonntag, 11. Januar 2015.
Die Feier beginnt ab 11.00 Uhr im Haus der Begegnung. Mit Sekt und
Fingerfood starten wir in den Tag. Danach steht ein gemeinsamer
Sonntagsbrunch, mit einer reichhaltigen Auswahl an kalten und warmen Speisen, bereit. Zu der Feier eingeladen sind auch die in Herxheim wohnenden Flüchtlingsfamilien mit ihren Kindern.
Zugesagt hat auch der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und
Unterbezirksvorsitzende, unser Ortsvereinsmitglied Thomas Hitschler,
MdB.
Anmeldungen nimmt der Ortsvereinsvorsitzende Erwin Welsch unter
Tel.: 8965 bzw. Email welsch.e@t-online.de entgegen.
Ausgabe 1/2/2015
Hayna
Wir gratulieren
14.01.1945 zum 70. Geburtstag
Frau Schmitt, Maria
76863 Herxheim bei Landau/Pf. OT Hayna, Ringstraße 12
Katholischer Frauenbund Hayna
Vortrag Vietnam
In Zusammenarbeit mit der katholischen Erwachsenenbildung findet
am Mittwoch, dem 21.01.2015 um 19.00 Uhr ein Vortrag mit dem
Thema Vietnam statt.
Referentin: Schwester Charissa
Die 68er Studentengeneration protestierte gegen den Vietnamkrieg
und rief immer wieder Ho Ho Ho Chi Minh. Mit dem Fall Saigons am
30.04.1975 endete der Krieg und trotzdem folgte eine Zeit, die geprägt
war von Hunger, Flucht und Leid.
Und heute im Jahr 2014:
Am 01.09.2014 fand eine Feier zur „45-jährigen Umsetzung des Testaments von Präsident Ho Chi Minh“ statt. Es ist nach wie vor ein
kommunistisch geprägtes Land.
Die katholische Kirche hat viel erreicht und gleichzeitig sind die
Bischöfe besorgt über einen Niedergang der Werte in vielen vietnamesischen Familien. Da sich viele Eltern nur noch um das Geldverdienen kümmerten, bleibt auch dort immer weniger Zeit, für die
richtige Erziehung der Kinder.
Von Erfahrungen und Erlebnissen in Vietnam selbst und durch den
Kontakt mit vielen Vietnamesen wird Sr. M. Charissa berichten. Und
auch davon, wie die Schwesterngemeinschaft in Kontakt mit diesem
südostasiatischen Land kam.
Wir freuen uns, Sie im Schwesternhaus Hayna 1.OG begrüßen zu dürfen.
Generalversammlung mit Neuwahlen
Zu unserem Neujahrsempfang mit Generalversammlung und Neuwahlen laden wir unsere Mitglieder am Mittwoch, dem 04.02.2015 um
19.00 Uhr herzlich ein. Wir bitten euch Teller und Besteck mitzubringen. (Kostenbeitrag)
Tagesordnung:
1. Begrüßung der Mitglieder
2. Totengedenken
3. Tätigkeitsbericht der Schriftführerin
4. Kassenbericht der Schatzmeister
5. Entlastung durch die Kassenprüfer
6. Wünsche und Anträge
Kirchenchor St. Cäcilia Hayna
Unsere Weihnachtsferien sind vorüber, die nächste Chorprobe findet
am kommenden Mittwoch, dem 14. Januar 2015 ab 18.30 Uhr im
Chorraum statt. Wir bitten unsere Sänger und Sängerinnen um pünktliches und vollzähliges Erscheinen.
GV Eintracht Hayna / RhythmiX
Wir treffen uns zur ersten Probe im neuen Jahr am 12.01.2015
Ein guter Zeitpunkt für neue Sängerinnen und Sänger bei uns mitzusingen.
„Singen macht Spaß, singen tut gut!“
Unsere Proben finden montags von 18.45 Uhr bis 20.15 Uhr im Bürgerhaus in Hayna statt.
LandFrauenverein Hayna
Winterwanderung
Am Sonntag, dem 11.01.2015 findet unsere alljährliche Winterwanderung statt. Abmarsch ist um 11.00 Uhr an der Raiffeisenbank Hayna.
Unser Ziel ist das Clubhaus der Victoria in Herxheim, wo wir gegen
12.15 Uhr ankommen werden. Hierzu sind alle Mitglieder und Familienangehörige herzlich eingeladen.
Wirbelsäulengymnastik
Mit dem neuen Kurs „Wirbelsäulengymnastik“ beginnen wir am Montag, dem 12. Januar 2015. Der Kurs findet wie immer in der Mehrzweckhalle statt.
Beginn ist um 19.00 Uhr.
Kursleiterin: Desiree Jost, Physiotherapeutin.
Anmeldung bei Renate Kuntz, Tel.: 7018 oder am ersten Kursabend.
Auch hierzu sind Nichtmitglieder herzlich eingeladen.
Herxheim
- 44 -
Vorsorgevollmacht, Betreuungsverfügung,
Patientenverfügung
Über diese Themen referiert Frau Becker-Echternach am Dienstag,
dem 13. Januar 2015 im Bürgerhaus. Beginn ist um 19.30 Uhr.
Auch Nichtmitglieder so wie Männer sind hierzu herzlich eingeladen.
Milch, Joghurt und Co. passen in jeden Food-Trend
Ernährunstrends in der heutigen Gesellschaft
Zu diesem Vortrag lädt der landFrauenverein am Dienstag, dem
20.01.2015 um 19.30 Uhr ins Bürgerhaus ein.
Referentin ist Frau Andrea Werth.
Hierzu ist eine Anmeldung bei Renate Kuntz, Tel.: 7018 erforderlich.
Kreisveranstaltung
The Wonderfrolleins und Ted Louis
Mit Witz, Charme und Temperament fegen die drei gestandenen ProfiMusikantinnen durch`s Wirtschaftswunder der 50er und frühen 60er
und reißen schon nach wenigen Takten ihr Publikum mit. Hinein geht
es in die Zeit von Conni & Catarina, von Caprifischern & Caprihosen
und natürlich von Heimatfilmen & Halbstarken mit Titeln wie „Schöner
fremder Mann“, “Buena sera“, „Bey bey love“, „Ich will nen Cowboy
als Mann“ oder „Itsy Bitsy Teenie Weenie“.
Freitag, 20.03.2015, 19:30 Uhr
Landau, Kulturpalast, Industriestraße 3-5
TN-Beitrag: € 25,00, für Mitglieder € 20,00 mit Sekt und kleinem Imbiss
Anmeldung bei Renate Kuntz, Tel.: 7018
Ausgabe 1/2/2015
26. Februar 2015: LandFrauentag in Kandel mit Vortrag von Dr.
Fred-Holger Ludwig
Hierzu lädt der Kreisverband nach Kandel in die Stadthalle ein. Beginn
ist um 15.00 Uhr. Auch hier ist unbedingt eine Anmeldung erforderlich.
The Wonderfrolleins und Ted Louis
Im Landauer Gloria Kulturpalast fegen am Freitag, 20. März 2015, die
drei gestandenen Profi-Musikerinnen durchs Wirtschaftswunder der
50er und frühen 60er. Lasst euch diesen Abend nicht entgehen!
Nach wenigen Takten reißen sie schon das Publikum mit.
Mitglieder zahlen 20,— Euro, Nichtmitglieder: 25,— Euro mit Sekt und
kleinem Imbiss.
Beginn ist um 19.30 Uhr. Einlaß ist ab 18.30 Uhr
Hierzu brauchen wir frühzeitig eure Anmeldung - denn die Plätze
sind begrenzt.
Insheim
Grundschule Insheim
Betreuung
Herxheimweyher
Wir gratulieren
12.01.1945 15.01.1934 zum 70. Geburtstag
Herr Rembor, Hugo
76863 Herxheimweyher, Am Sonnenberg 20
zum 81. Geburtstag
Frau Hackert, Berta
76863 Herxheimweyher, Am Sonnenberg 29
Jugendfeuerwehr Herxheimweyher
Weihnachtsbaum-Sammelaktion
Wie jedes Jahr sammelt die Jugendfeuerwehr Ihre Weihnachtsbäume
in Herxheimweyher am 10.01.2015 ab 10:00 Uhr ein. Bitte stellen Sie
Ihre Weihnachtsbäume gut sichtbar vor Ihr Haus. Sollten wir einen
übersehen können Sie uns unter 07276/5728 erreichen. Über eine
kleine Aufwandsentschädigung würden sich die Jugendfeuerwehr
Herxheimweyher sehr freuen.
Das Jugendfeuerwehr Team
SV Herxheimweyher 1947 e.V.
Am Samstag, dem 10. Januar 2015 nehmen unsere Herren am VRBank Südpfalz Futsalcup in Bad Bergzabern teil. Das Turnier findet in
der Sporthalle Bad Bergzabern (Pestalozzistraße) statt und beginnt
um 11.00 Uhr.
Der SVH ist an folgenden Gruppenspielen beteiligt:
12.05 Uhr SVH - TSV Landau
13.10 Uhr SV Erlenbach - SVH
14.28 Uhr SV Oberotterbach - SVH
15.33 Uhr Svpgg Bad Bergzabern II - SVH
17.17 Uhr SV Klingenmünster - SVH
LandFrauen Herxheimweyher
Qi-Gong zum Kennenlernen
Im neuen Jahr starten wir am kommenden Dienstag, 13. Januar
2015, mit dem Kurs Qi-Gong zum Kennenlernen. Wir werden Übungen erarbeiten, mit dem Ziel, die Lebenskraft zu wecken, zu stärken
und zu erhalten.
Bitte mitbringen: Bequeme Kleidung, rutschfeste Socken oder flache
Gymnastikschuhe. Die Referentin ist Heidi Beck und wir beginnen
um 19.30 Uhr im Schulsaal.
Weitere Termine:
3. Februar 2015: Milch, Jogurt und Co. passen in jeden FoodTrend.
Ernährungstrends in der heutigen Gesellschaft.
Referentin ist Frau Andrea Werth von der Milchwirtschaftlichen
Arbeitsgemeinschaft. Hierzu benötigen wir unbedingt eure Anmeldung.
Am Donnerstag, dem 18.12.2014 überraschten wir die Kinder in der
Betreuung mit einer kleinen Weihnachtsfeier. Bei Waffeln, Kuchen,
Gebäck und stimmungsvoller Musik saßen wir gemütlich beisammen.
Das Betreuungsteam
Prot. Kirchengemeinde Insheim
Anschrift: Pfarrer Klaus Flint
Kirchstraße 5, 76831 Impflingen
Tel.: 06341 - 8 67 76
Presbyteriumseinführung
Am Sonntag, 11. Januar 2015 wird unser neues Presbyterium in sein
Amt eingeführt. Dies geschieht im Gottesdienst um 09.15 Uhr. Dazu
sind alle Gemeindeglieder ganz herzlich eingeladen.
Presbyterium
Wir treffen uns am Montag, 12. Januar 2015 um 20.15 Uhr im Sälchen in Insheim, Bahnhofstraße 11, zur ersten Sitzung in der neuen
Amtsperiode. Auf der Tagesordnung steht dann zunächst die Wahl
des Vorstandes und der Delegierten für die Bezirkssynode.
Bibelgesprächskreis
Am Montag, 12. Januar 2015 treffen wir uns ausnahmsweise nur von
19.30 Uhr bis 20.15 Uhr zum Lesen und Erarbeiten eines biblischen
Textes. Wer Zeit und Lust hat, mit zu machen, ist herzlich willkommen.
Evangelischer Singkreis
Wir treffen uns jetzt wieder regelmäßig montagsabends um 18.00 Uhr
im Sälchen.
Präparanden
Wir treffen uns am Dienstag, 13. Januar 2015 um 15.30 Uhr in Insheim im Sälchen zur ersten Präparandenstunde im neuen Jahr.
Konfirmanden
Vom 16. bis 18. Januar 2015 fahren wir ins Konfirmandenwochenende
nach Neustadt. Dort werden wir die Konfirmation vorbereiten. Abfahrt
ist um 16.30 Uhr am Pfarrhaus in Impflingen.
Herxheim
- 45 -
Vermietung Sälchen
Mit Beginn des neuen Jahres ist Gertrud Estelmann für die Vermietung
und Belegung des Sälchen zuständig. Bitte alle Termine, auch der
regelmäßig im Sälchen stattfindenden, mit Frau Estelmann abstimmen.
Der andere Gottesdienst
Auch in diesem Jahr wollen wir wir einen DaGo feiern. Wer Lust hat
mit zu machen, ist herzlich willkommen. Ein erstes Treffen findet am
Dienstag, 13. Januar 2015 um 20.30 Uhr bei Inge Gütermann in der
Hauptstraße statt.
Gottesdienste
Sonntag, 11. Januar 2015, 09.15 Uhr Gottesdienst mit Einführung
des neuen Presbyteriums und Taufe von Elias Laux (Flint)
Termine
Montag
18.00 Uhr Singkreis im Sälchen
Montag, 12.01.2015
19.30 Uhr Bibelgesprächskreis im Sälchen
Montag, 12. 01.2015
20.15 Uhr Presbyterium im Sälchen
Dienstag, 13.01.2015
15.30 Uhr Präparanden in Insheim
Dienstag, 13.01.2015
20.30 Uhr DaGo bei Inge Gütermann
Freitag, 16.01.2015
16.30 Uhr Konfirmanden Wochenende Abfahrt am Pfarrhaus Impflingen
Ev. Frauenbund Insheim
Der Frauenbund trifft sich am Donnerstag, dem 15.01.2015 um 15.00
Uhr im Sälchen in der Bahnhofstraße zum Spielmittag. Es sind alle
recht herzlich eingeladen. Für Kaffee und Kuchen ist gesorgt. Wir
freuen uns auf euer Kommen.
Info: Am Donnerstag, dem 12.02.2015 um 16.00 Uhr findet unser
Faschingsmittag statt.
Kath. Kita Insheim
Weihnachtsbaumsammlung und Knutfest
Am Samstag, dem 10.01.2015 sammeln die Papas der Kita-Kinder die
ausgedienten
Weihnachtsbäume
ein. Bitte stellen Sie Ihren Baum zum
Einsammeln ab 09.00 Uhr gut sichtbar vor Ihr Anwesen und halten 2,— €
bereit. Das Geld kommt den Kindern
der kath. Kita zugute.
Anschließend von 14.00 Uhr bis
17.00 Uhr lädt der Elternbeirat der
Kita ein zum „Knutfest“. Am Platz
hinter
dem
Dorfgemeinschaftshaus werden die Weihnachtsbäume
verbrannt, es gibt Bratwürste und
Getränke...ab 15.00 Uhr gibt es für
die Kinder eine „Baumplünderung“
! Sie sind alle herzlich dazu eingeladen !
Kath. Frauengemeinschaft Insheim
Zum Jahresende 2014 wurde die KFD Insheim aufgelöst und aus dem
Verband gelöscht. Allen Frauen unserer KFD danken wir für das was
ihr in den vergangenen Jahren für unsere KFD Gemeinschaft getan
habt. Die Einnahmen aus unseren Aktionen Salzsäckchen, Würzwischverkauf und Adventsnachmittag werden gespendet für:
240 € Patenkind Ruanda
200 € Frau Ruth Pfau Indien -Lebra- über Silvermöve
200 € Aktion „wo die Not am größten ist“ über Silvermöve
200 € für unsere Kirchenrenovierung
Vielen Dank an alle, die zu diesem Ergebnis beigetragen haben. Ein
herzliches vergelts Gott für diese gute Sache.
Alle interessierte, auch jüngere Frauen aus der Gemeinde sind zum
Schnuppern in unserer Gemeinschaft herzlich eingeladen. Die erste
Zuammenkunft im neuen Jahr ist am Donnerstag, dem 26. Februar
2015 im Kath Pfarrheim, um 15.00 Uhr geplant.
Leichtathletik-Club Insheim e.V.
Sportbericht
Sportabzeichen 2014 beim LAC.
Die höchste Auszeichnung die vom Deutschen Olympischen Sportbund außerhalb des Wettkampfsports verliehen wird „Das Deutsche
Sportabzeichen“ wurde 2014 beim LAC von 17 Personen erworben.
Ausgabe 1/2/2015
Die nachfolgende Auflistung der erfolgreichen Absolventen der 5
Prüfungen, die den Nachweis von Kondition-Schnellkraft-Leistungsfähigkeit sowie der Schwimmfähigkeit erfordern, enthält einige Besonderheiten. Erstmals hat sich eine Gruppe Jugendlicher des FCI unter
Anleitung von Stephan Mühl den Prüfungen gestellt und es gibt auch
mehrere Jubilare. In alphabetischer Reihenfolge, die Namen und die
Anzahl der Erwerbungen:
Luca Hoffmann 1x, Marc Hoffmann 1x, Nico Kipper 1x, Claudia Klein
15x, Andreas Kofler 5x, Sandro Langer 1x, Moritz Meyer 1x, Adrian
Mühl 3x, Stephan Mühl 5x, Ute Mühl 5x, Christian Ohler 1x, Hanna
Ohler 5x, Leonie Ohler 5x, Reinhild Stiegler 30x, Jason Thesen 1x,
Ulrich Thöt 50x - seine sportliche Lebensleistung wurde u.A. auch in
der „Rheinpfalz“ am 3.Januar gewürdigt, Manfred Ziegler 2x.
Allen Ausgezeichneten Gratulation und die besten Wünsche für die
Neuauflage 2015!
33. Silvesterlauf LC Schifferstadt.
Die Läufer/innen die sich am letzten Nachmittag des Jahres in Schifferstadt treffen, wissen was sie dort fast immer erwartet: Ein in Folge
der Witterung sehr schwer zu laufender Parcours. Für die 33.Auflage
2014 traf dies wiedereinmal im vollen Umfang zu. Trotzdem wurden
770 Zieleinläufer/innen erfasst. Mit dabei für den LAC 2 Athleten/
innen. Ihre Ergebnisse auf der 10km-Distanz:
Helga Sandmayer 61.12 Minuten = 18.Rang AK W55
Peter Miksch 61.43 Minuten = 102. Rang AK M55
Glückwunsch zu der kurz vor Jahresschluss erbrachten Leistung!
Vorschau Quodbachlauf
Am Samstag, 17. Januar 2015 führt der LAC zum 4. Mal den Quodbachlauf durch. Start Schülerlauf 14.30Uhr, Hauptlauf 15.00 Uhr. Auf
aktive Teilnehmer aus der Gemeinde freut sich der LAC besonders.
Einladung
Am Freitag, dem 30. Januar 2015 um 19.00 Uhr findet in der „Weinstube Bus“, Insheim, die Mitgliederversammlung des LAC Insheim
statt (Satzung § 8,Abs. 2).
Hierzu laden wir herzlich ein.
Tagesordnung:
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Bericht des Vorsitzenden
3. Kassenbericht
4. Aussprache zu Punkt 2.und 3.
5. Bericht der Kassenprüfer
6. Entlastung des Vorstandes
7. Anpassung der Satzung
8. Wünsche und Anträge
9. Allgemeine Aussprache
10.Schlusswort
Wünsche und Anträge an die Mitgliederversammlung sind spätestens
eine Woche (bis 23.01.2015) vor ihrer Durchführung schriftlich an den
Vorsitzenden, Helmut Weis, Landeckstr. 12, 76865 Insheim zu richten.
Chorisma / GV Eintracht 1859
Insheim e.V.
Termine:
bis einschl. 09.01.2015 Winterpause!
Freitag, 16.01.2015
19.00 Uhr Beerdigungschor
19.30 Uhr Chorprobe „Chorisma“
anschließend Tanztraining für Fasching
Sonntag, 18.01.2015
10.30 Uhr Neujahrsempfang mit „Chorisma“
Donnerstag, 29.01.2015
19.30 Uhr Chorprobe „Chorisma“
anschließend Tanztraining für Fasching
Freitag, 30.01.2015
keine Chorprobe „Chorisma“
Donnerstag, 05.02.2015
19.00 Uhr Beerdigungschor
19.30 Uhr Chorprobe „Chorisma“
anschließend Tanztraining für Fasching
Freitag, 06.02.2015
keine Chorprobe „Chorisma“
Kleintier-Vogelschutz und
Zuchtverein P 150 Insheim e.V.
Am kommenden Samstag, dem 10.01.2015 fahren wir zu unserem
Partnerverein Eschbach Elsaß. Abfahrt ist um 17.00 Uhr am Zeppelinsbrunnen (Zeppelinstr.). Damit wir rechtzeitig abfahren können, wird
um pünktliches Erscheinen aller angemeldeten Personen gebeten.
Herxheim
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Ausgabe 1/2/2015
FC 1924 Insheim e. V.
Aktive
www.fc-insheim.de
Winter-Vorbereitungsplan FC Insheim Saison 2014/2015
Tag Datum
Uhrzeit
Art
DI20.01.2015 19:00
Training
MI21.01.2015
19:00
Training
FR23.01.2015
18:30
Training
SA 24.01.2015
10:00
Hallenturnier
SO 25.01.2015
10:00
Training
MO 26.01.2015
20:30
Spinning
MI28.01.2015
19:00
Training
DO29.01.2015
19:00
Training
SA 31.01.2015
10:00-15:00
TrainingSpiel
MO 02.02.2015
20:30
Spinning
MI04.02.2015
19:00
Training
DO05.02.2015
19:00
Training
SA 07.02.2015
11:00
Spiel
MO 09.02.2015
20:30
Spinning
MI11.02.2015
19:00
Training
FR13.02.2015
18:00
Training
MI18.02.2015
19:00
Training
DO 19.02.2015
19:00
Spiel I Training
SA 21.02.2015
10:00-Open End Training / Mannschaftstag
SO 22.02.2015
13:00-15:00
Spiel I Spiel
DI24.02.2015 19:00
Training
DO26.02.2015
19:00
Training
FR27.02.2015
19:00
Training
SO 01.03.2015
13:00-15:00
Spiel I Spiel
TTC 1952 Insheim e.V.
DartOpen erneut ein voller Erfolg!
Nach den äußerst positiven Resonanzen aus dem vergangenen Jahr,
gingen die DartOpen des TTC Insheim Ende 2014 in die zweite Runde.
Das Dorfgemeinschaftshaus wurde erneut mit Bühne, Licht- und Tontechnik zu einer Darts-Arena um gestaltet. Während der gesamten
Veranstaltung wurde den Zuschauern, neben spannenden und fairen
Wettkämpfen, auch eine mega Party mit modernster Lichtshow geboten.
Bereits im Vorfeld war die Nachfrage an Startplätzen so groß, dass ein
Anmeldestop verhängt werden musste und das trotz Erhöhung der
Startplätze auf 48!
Der Turniermodus sah zuerst eine Gruppenphase vor, dann folgte die
Hauptrunde als KO-Phase. Damit alle Teilnehmer die Möglichkeit hatten, nach der Gruppenphase noch Darts zu werfen, wurde zusätzlich
eine Trostrunde ausgespielt.
Nach 89 Spielen und 11728 geworfenen Darts standen die Sieger fest:
Hauptrunde:
1. Michael Kammer („Boardhead“)
2. Andreas Schultz („Andy Vegas“)
3. Marco Knoll
3. Gerhard Reichling
Trostrunde:
1. Markus Zellmer („die Zelle“)
2. Christian Schöttinger
3. Jana Didszonat („Gummibärchen“)
3. Frank Leyh
Folgende Statistiken zeigen, dass auch in diesem Jahr wieder Darts
auf hohem Niveau gespielt wurde: Manuel Redmann gelang ein Finish
von 81 Punkten; Oliver Hoffmann warf 80 Punkte auf 0. Torsten Decker
gelang mit 164 die höchste Punktzahl des Turniers. Gerhard Reichling
warf gleich 2 mal die 140!
Dass der Erfolg der DartOpen 2013 keine Eintagsfliege war, bewies
die noch größer aufgestellte Wiederholung 2014 und alle sind sich
einig: es wird auch Ende 2015 wieder ein DartOpen geben!
Bilder gibt‘s auf der TTC Insheim Homepage (www.ttc-insheim.de)
und unter www.dartopen.de zu sehen!
1.M.2.M.
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Ort
Insheim
Insheim
Insheim
Mörlheim
Insheim
Landau
Insheim
Insheim
LandauInsheim
Landau
Insheim
Insheim
Ramberg
Landau
Insheim
Insheim
Insheim
Insheim
Landau
Insheim
Insheim
Insheim
Insheim
Insheim
Gegner
Benny`s Fitnessworld
SoccerhalleVFB Annweiler
Benny`s Fitnessworld
SV Wernersberg
Benny`s Fitnessworld
FV Neuburg
Soccerhalle / Insheim Clubhaus
Viktoria Herxheim I SV Silz II
Rülzheim II I Bad Bergzabern
Angelsportverein klares Wasser
Insheim 1970 e.V.
Saumagen essen
Der Angesportverein lädt am 11.01.2015 ab 11:30 Uhr zum Saumagen essen in der Fischerhütte. Als Beilage servieren wir Ihnen Sauerkraut und Brot, so lange der Vorrat reich. Es ist keine Voranmeldung
möglich. Wir freuen uns auf Ihren Besuch.
Arbeitseinsatz
Unsere Arbeitseinsätze finden jeden ersten Samstag im Monat statt.
Es wird um zahlreiches Erscheinen gebeten.
Vorblick Jahreshauptversammlung
Die Jahreshauptversammlung wird am 07.03.2015 in der Fischerhütte
stattfinden. Genauere Informationen erhaltet ihr wie jedes Jahr per
Post.
Homepage
Weitere Informationen erhalten Sie auf unserer Homepage. www.asvinsheim.de
Isemer Bayern Fanclub
Jahresvorschau !!!
Hallo Bayern Fans,
ein sehr erfolgreiches Fußballjahr 2014 liegt hinter
uns mit dem Gewinn von Meisterschaft und Pokalsieg war auch dieses wieder ein außergewöhnliches.
Nicht zu vergessen ist das die Deutsche Fussball Nationalmannschaft den WM-Titel mit 7 (in Klammer Sieben) Bayernspielern nach
Deutschland holte. Die Vorrunde 2014/15 wurde mit beeindruckendem Fußball souverän mit der Herbstmeisterschaft abgeschlossen.
Wir konnten unsere Mannschaft beim Saisonstart gegen Wolfsburg
und zum Oktoberfestspiel gegen Paderborn live im Stadion anfeuern
und wurden natürlich mit Siegen dafür belohnt, auch zur Rückrunde
wollen wir 2 Spiele unserer Mannschaft besuchen (Paarungen stehen
noch nicht fest). Großes Ziel ist dieses Jahr zu unserem 10 jährigen
Vereinsjubiläum wieder das Triple zu holen und ich denke die Chancen
stehen nicht schlecht. Wir wollen das Jahr gebührlich beginnen und
treffen uns am Freitag, dem 09.01.2015 in Mörlheim um 19.30 Uhr in
der Gaststätte „zum Bahnhof“.
Herxheim
- 47 -
Rohrbach
Wir gratulieren
10.01.1934 16.01.1931 zum 81. Geburtstag
Frau Fast, Helma
76865 Rohrbach, Wendegasse 19
zum 84. Geburtstag
Frau Kilian, Maria
76865 Rohrbach, Bachgasse 23
Grundschule am Mandelbaum
Die Grundschule am Mandelbaum bedankt sich von Herzen bei
„Rohrbach tut gut“ für die großzügige Spende aus dem Schlossmühlenkonzert unter dem Motto „Singen für Kinder“ von 710 €. Damit
konnten wir uns einen langersehnten Wunsch nach Aufstockung und
Neubeschaffung unserer Musikinstrumente erfüllen: Schlitztrommeln,
Altglockenspiele, Ukulele u.v.m werden nun unseren Unterricht bereichern. Danke!
Ausgabe 1/2/2015
So haben die Kleinen später auch einen leichteren Einstieg in die
Zeit des Kindergartens, da die Räume bereits bekannt sind. Es gibt
Wickelmöglichkeiten, der Außenbereich kann genutzt werden und
gegenüber liegt direkt ein großer Spielplatz.
Wo: Kindergarten Rohrbach / Turnraum
Wann: Dienstag um 16:00 - 17:30 Uhr
Wir freuen uns auf euer zahlreiches Kommen.
Bei Fragen sind wir gerne telefonisch zu erreichen.
Sabine Galonska, 0172/7202509 und Valentina Giardano,
06349/963256
Kath. Pfarrgemeinde St. Michael Rohrbach
Gottesdienste vom 09.01.2015 - 16.01.2015
Samstag, 10.01.2015
18.30 Uhr Eucharistiefeier in Rohrbach
Kollekte: Afrikanische Missionen
Sonntag, 11.01.2015 - Taufe des Herrn
09.00 Uhr Eucharistiefeier in Ingenheim
Amt für die Pfarrgemeinde
Kollekte: Afrikanische Missionen
Dienstag, 13.01.2015
18.30 Uhr Eucharistiefeier in Ingenheim
Gemeindenachrichten
Bücherei Rohrbach
Öffnungszeiten
jeden 1. und 3. Mittwoch im Monat von 10.00 - 12.00 Uhr, donnerstags von 16.00 - 18.30 Uhr.
Die Ausleihe ist kostenlos.
Prot. Kirchengemeinde Rohrbach
Sonntag 11. Januar 2015 (Erster Sonntag nach dem Erscheinungsfest)
Wochenspruch
Welche der Geist Gottes treibt, die sind Gottes Kinder.
(Römer 8,14)
10.15 Uhr Gottesdienst
Einführung des neuen Presbyteriums und Verabschiedung
der ausgeschiedenen Mitglieder
09.00 Uhr (Steinweiler) Gottesdienst
Dienstag, 13. Januar 2015
15.00 Uhr Konfirmanden
Der Kirchenchor pausiert noch dieser Woche und beginnt am 20.
Januar mit den Singstunden
Mittwoch, 14. Januar 2015
18.45 Uhr Posaunenchor
Donnerstag, 15. Januar 2015
16.00 Uhr (in Steinweiler)Präparanden
Allianzgebetswoche 2015 „Jesus lehrt beten“
Zu den einzelnen Veranstaltungen der alljährlichen Allianzgebetswoche ergeht herzliche Einladung.
Die einzelnen Treffen
Mntag, 12. und Dienstag, 13. Januar 2015, 16.00 Uhr, Evang. Gemeindehaus Steinweiler, Kreuzgasse
Mttwoch, 14. und Donnerstag, 15. Januar 2015, 16.00 Uhr, Evang.
Gemeindehaus Rohrbach, Bachgasse
Krabbelstunde in Rohrbach
Liebe Krabbelstürmer und liebe Mamas,
in Vorfreude dürfen wir euch mitteilen, dass wieder eine Krabbelstunde stattfindet. Der Kindergarten Rohrbach ermöglicht uns dies,
indem er seinen Turnraum zur Verfügung stellt. Die Krabbelstürmer
und die Mamas können sich in dem Turnraum des Kindergartens kennen lernen, zusammen toben und sich näher kommen.
Kirchenchor:
Probe immer dienstags um 20.00 Uhr im Michaeliszentrum. Erste
Chorprobe im neuen Jahr: 03.02.2015
Pfarrbüros Billigheim und Klingenmünster geschlossen
Unsere Pfarrbüros in Billigheim und Klingenmünster sind am 7. und 8.
Januar 2015 geschlossen.
Bitte wenden Sie sich in dieser Zeit an unser Pfarrbüro in Eschbach.
In seelsorgerlichen Notfällen ist Pfarrer Meigel im Pfarrhaus Eschbach
und P. Damian im Pfarrhaus Göcklingen zu erreichen.
Gemeindepastoral 2015
Welche Rolle will die Katholische Kirchengemeinde Rohrbach St.
Michael künftig in der Pfarrei St. Magdalena spielen?
Herzliche Einladung zur Gemeindeversammlung am Samstag, den
10.01.2015 um 19.30 Uhr (nach dem Vorabendgottesdienst) im
Michaeliszentrum. Ab 2016 wird unsere Kirchengemeinde zur neuen
Pfarrei St. Magdalena gehören. In der neuen Pfarrei werden alle Kirchengemeinden zusammengefasst, die heute schon die Pfarreiengemeinschaft Klingenmünster bilden. Es wird jedoch neue Strukturen,
Räte und Gremien geben. Unser Ortsauschuss bzw. Pfarrgemeinderat
muss entscheiden, in welcher Form die Rohrbacher Katholiken in der
künftigen Pfarrei St. Magdalena in den nächsten vier Jahren präsent
sein und mitwirken wollen. Wollen Sie eine eigene „Gemeinde“ sein?
Das heißt: eigene Vertreter in die Räte und Gremien der künftigen
Pfarrei entsenden? Einen eigenen Gemeindeausschuss bilden? Ein
eigenes Gemeindeleben tragen? Oder wollen Sie sich mit Nachbargemeinden zusammentun? Das heißt: gemeinsame Vertreter in die Räte
und Gremien entsenden? Einen gemeinsamen Gemeindeausschuss
bilden? Ein gemeinsames Gemeindeleben tragen? Jede Gemeinde
kann auf Dauer nur durch die Eigeninitiative der Gläubigen vor Ort
leben. Gibt es in Rohrbach auch künftig genug Bereitschaft zur Mitarbeit in Gemeinde und Gremien?
Sie sind herzlich eingeladen, sich näher zu informieren und Ihre Meinung einzubringen. Nutzen Sie die Gelegenheit, über die Entwicklung
der Katholischen Kirche in Rohrbach mitzureden.
Gemeindeausschuss des Pfarrgemeinderates,
Verwaltungsrat und Pfr. Hans Meigel
Gemeindepastoral 2015
Welche Rolle will die kath. Pfarrgemeinde St. Michael Rohrbach künftig in der Pfarrei St. Magdalena spielen?
Einladung zur Gemeindeversammlung am Samstag, 10.01.2015,
18.30 Uhr Gottesdienst im Anschluss an den Gottesdienst ca.
19.30 Uhr Gemeindeversammlung im Michaeliszentrum
Ab 2016 wird unsere Pfarrgemeinde zur neuen Pfarrei St. Magdalena
gehören.In der neuen Pfarrei werden alle Kirchengemeinden zusammengefasst, die heute schon die Pfarreiengemeinschaft Klingenmünster bilden. Es wird jedoch neue Strukturen, Räte und Gremien geben.
Unser Ortsausschuss muss entscheiden, in welcher Form die Rohrbacher Katholiken in der künftigen Pfarrei St. Magdalena in den nächsten
vier Jahren präsent sein und mitwirken wollen.
Alle sind herzlich eingeladen, zu näherer Information, zur Meinungsaussprache...
Nutzen Sie die Gelegenheit, sich näher zu informieren und Ihre Meinung einzubringen, reden Sie über die Entwicklung der kath. Pfarrgemeinde St. Michael mit!
Herxheim
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Katholische Frauengemeinschaft - kfd Steinweiler/Rohrbach
Fahrt zu den Passionsspielen in Auersmacher am 22.
März 2015
Die katholische Frauengemeinschaft Steinweiler/Rohrbach organisiert
eine Fahrt zu den Passionsspielen in Auersmacher im Saarland. Jeder,
der Interesse hat einmal so eine einzigartige Aufführung zu besuchen,
ist herzlich eingeladen sich bis zum 15. Januar 2015 bei Frau Donner,
Tel.: 06349/5095, anzumelden.
Mit der Anmeldung sind gleichzeitig die Kosten für die Busfahrt und
den Eintritt zu entrichten. Sie setzen sich wie folgt zusammen: Eintrittspreis 22,-€ plus Fahrkosten 15,-€. Je nach Anzahl der Teilnehmerje mehr desto besser- kann es aber durchaus noch günstiger werden.
Für Fragen und Infos steht Ihnen die Vorstandschaft gerne zur Verfügung: Frau Donner, Tel.: 06349/5095 oder Frau Peck 06349/7204.
10-jähriges Praxisjubiläum von Herr Ronald Ößwein
Wir wünschen allen unseren Mitgliedern, Angehörigen und Freunden
unserer Frauengemeinschaft ein gesegnetes neues Jahr.
Direkt zum Auftakt des neuen Jahres feiert unser langjähriger Referent, Naturheilpraktiker Ronald Ößwein, sein 10-jähriges Praxisjubiläum. Dazu lädt er am 17. Januar alle Freunde und Interessenten der
ganzheitlichen Medizin in das Bürgerhaus in Ottersheim ein.
Es beginnt um 10.00 Uhr und ab 10.30 Uhr sind Vorträge, Workshops aber auch Tanzvorführungen geplant. Für das leibliche Wohl ist
ebenso gesorgt wie für Kinderbetreuung. Der Eintritt ist frei, Spenden
zu Gunsten der first Responder Gruppe der freiwilligen Feierwehr in
Ottersheim willkommen.
Wer Interesse an dieser Veranstaltung hat, kann genauere Info über
Abfahrt und Treffpunkt bei Frau Donner, Te. 06349/5095 erfahren.
Alle Freunde des Basenfastens können sich bereits den Termin 1. bis
10. März 2015 für unsere nächstes Fasten auf dem Terminkalender
vermerken.
Spielvereinigung Rohrbach
10. Knut-Fest mit Gerold Steiner Sauer und Gästen
Das Knut-Fest der Spielvereinigung Rohrbach ist in der Gemeinde
Rohrbach schon nicht mehr weg zu denken. Beim Anblick der brennenden Bäume wird es einem ruck-zuck heiß. Bereits nun schon
zum 10. Mal werden in Rohrbach Weihnachtsbäume verbrannt. Das
Knut-Fest findet 2015 statt am Sonntag, dem 11. Januar 2015. Los
geht es ab 15.30 Uhr mit einem lustigen Weihnachtsbaum-Weitwurf.
Hierzu ist jeder eingeladen mit zu machen. Den Gewinnern winken
tolle Preise. Selbstverständlich sind auch unsere kleinsten Knut-Fest
Besucher recht herzlich eingeladen mit zu machen. Anmeldung direkt
beim Knut-Fest.
Um ca. 18:00 Uhr werden dann die Weihnachtsbäume unter fachmännischer Aufsicht der heimischen Feuerwehr verbrannt. Die Weihnachtsbäume werden am Samstag, den 10.01.2015 ab 09.30 Uhr
gegen eine kleine Spende eingesammelt. (nur in Rohrbach) Einfach
den abgezierten Weihnachtsbaum gut sichtbar, und bis spätestens
09.30 Uhr an die Straße legen. Wer seinen Weihnachtsbaum persönlich beim Knut-Fest vorbei bringt, erhält einen Glühwein Gratis. Zum
Essen gibt es unter anderem wieder unseren leckeren Rebknorzen
„Knut-Spieß“ mit Knobisauce, sowie eine herzhafte Gulaschsuppe
und noch mehr. Als süßes Schmankerl bereitet Renè seine weit über
Rohrbach hinaus bekannten gebrannten Mandeln zu. Auch ist der
Glühwein sicherlich ein Besuch beim Knut-Fest wert. Für die Kleinen
gibt es selbstverständlich Kinderpunsch. Außerdem sorgt ab 18.00
Uhr Gerold Steiner Sauer mit seinen Gästen für Musikalische Unterhaltung.
Die Spielvereinigung Rohrbach hofft auf zahlreiche Knut-Fest Besucher 2015.
Lassen Sie es sich nicht entgehen, und sehen Sie, wie mehr als 500
Weihnachtsbäume in einem riesengroßen Feuer verbrennen.
Trainingsauftakt
Am Knut-Fest Sonntag, dem 11.01.2015 bitten die Trainer zum Aufgalopp, und der Mission Klassenerhalt.
Zum Auftakt findet auf dem Platz in Rohrbach ab 15.00 Uhr ein Spiel
1. gegen 2. Mannschaft statt. Die weiteren Einheiten finden bei unserem Partner dem SV Impflingen statt.
Den kompletten Vorbereitungsplan finden Sie auf unserer Homepage
unter www.spvgg-rohrbach.de
TC 1985 Rohrbach
Winterhallenrunde der Damenmannschaft
Die Damenmannschaft des TC 1985 Rohrbach nimmt auch in diesem
Jahr an der Winterhallenrunde des Tennisverbandes teil. Als Aufsteiger dürfen sie in dieser Spielsaison „Pfalzligaluft“ schnuppern. Am
01.11.2014 fand das erste von fünf Winter-Medenspielen statt.
Ausgabe 1/2/2015
Nach den Einzeln bestand noch Hoffnung, denn es stand unentschieden, 4:4. Die Doppel wurden jedoch leider, zum Teil sehr knapp durch
Champions-Tie-Brake, alle verloren. Der Spieltag endete somit 4:10.
Die kommenden Spieltage finden wie folgt statt:
Sonntag, 18.01.2015 um 13.00 Uhr gegen TC Mackenbach 1; Tennishalle: TC Kusel
Samstag, 21.02.2015 um 17.00 Uhr gegen TC Caesarpark Kaiserslautern 1; Tennishalle: 1. TC Weilerbach
Samstag, 07.03.3015 um 17.00 Uhr gegen TC Rodalben 1; Tennishalle 1; Tennishalle: 1. TC Weilerbach
Samstag, 14.03.2015 um 17.00 Uhr gegen TC Weis-Rot 1897 Speyer
1; Tennishalle: TC Blau-Weiss Bad Bergzabern
Gymnastikverein Rohrbach 1980 e.V.
2015 neue Kurse im Verein:
Yoga Aktiv - entspannt bewegt durch den Winter
Wir stärken und aktivieren uns mit Hilfe des ganzheitlichen Yoga. Körper-, Atem- und Entspannungsübungen geben uns Energie, Positivität
und tiefes Wohlbefinden. Keine Vorkenntnisse nötig.
Beginn: Dienstag, 13. Januar 2015 um 18.00 Uhr, 10 Termine (a 90
min), Dorfgemeinschaftshaus Rohrbach (Matte, warme Decke, evtl.
Kissen bitte mitbringen) Der Kurs ist offen für alle, Nichtmitglieder sind
herzlich willkommen u. zahlen 50,00 €, Mitglieder 15,00€.
Anmelden bitte bei: Rosi Vialon, Yogalehrerin (BYV) Tel.: 06349/7258
Aktiv gegen Stress mit der Fitnesstankstelle Sportstunde
Stress oder nicht?
Es gibt viele Stresssymptome, die nicht gleich auf den ersten Blick als
solche zu erkennen sind: Kopfschmerzen, Zähneknirschen, Sprachstörungen, Rücken- und Schulterschmerzen, Schwindelgefühle,
Schluckbeschwerden, Infektionen, Ausschläge, Magenbeschwerden,
Atemnot, Herzklopfen, Angst, Schlafstörungen, Appetitlosigkeit, übermäßiger Appetit, Konzentrationsschwierigkeiten, Unentschlossenheit,
Frustration, Schwächegefühl steigender Alkohol-, Nikotinkonsum,
unbeabsichtigte Gewichtszu/abnahme, impulsive Großeinkäufe
Zunahme „kleiner Unfälle“ u.u.u. Falls ein Symptom hin und wieder
bei Ihnen auftritt - sprechen Sie mit Ihrem Arzt und tun Sie aktiv etwas
dagegen und wenn nicht, sind Sie froh und - beugen Sie aktiv vor.
Der Verein mit Ideen- Gymnastikverein Rohrbach bietet wieder
einen neuen Kurs an.
Aktiv gegen Stress mit der Fitnesstankstelle Sportstunde
Die Kursangebote unter der Leitung von Sonja Heim- Köhr, Übungsleiterin (Freizeit- und Breitensport, Zusatzqualifikation Prävention:
Rücken, Stressabbau und Entspannung), Motopädagogin und Erzieherin werden seit vielen Jahren mit dem Qualitätssiegel Pluspunkt
Gesundheit und Sport pro Gesundheit ausgezeichnet.
Jeden Montag finden Sie um 20.00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus in
Rohrbach Zeit für Bewegung und Entspannung.
Ein rückengesundes Bewegungs- und Ausdauerprogramm, sowie
verschiedene Entspannungsmethoden, lassen Sie dem Alltag gelassen entgegentreten. Das Angebot ist gleichermaßen für Anfänger,
Wiedereinsteiger und Fortgeschrittene geeignet. Kommen Sie einfach
vorbei. Sportkleidung, Gymnastikmatte, Handtuch, Wolldecke und
Getränk mitbringen.
Kursgebühr: 40€, Mitglieder frei
Kurs: 12. Januar 2015 - 9. März 2015
Anmeldung und Info bei Sonja Heim- Köhr Tel. 06349-5828, shk1959@
web.de und in der Probestunde
Einladung zur Mitgliederversammlung
Montag, 26.01.2015, 19.00 Uhr Michaeliszentrum Rohrbach
Tagesordnung:
-Begrüßung
- Bericht der Vorsitzenden
- Bericht der Übungsleiter
-Kassenbericht
- Aussprache über den Kassenbericht
- Entlastung des Gesamtvorstandes
- Neufassung der Satzung
- Anträge und Verschiedenes
Anträge zur Tagesordnung sind bis 12.01.2015 schriftlich bei der
1.Vorsitzenden Rita Staudt einzureichen.
Die Anpassung der aktuellen Satzung wird notwendig, da insbesondere der §16 (Auflösung des Vereins) nicht mehr den Anpassungen
des Gemeinnützigkeitsrechtes entspricht. Der §9 Abs. 4 über die Einberufung der Mitgliederversammlung, sowie die Definition der Mitglieder in §3 ist nicht mehr zeitgemäß. §15 Strafen entfällt,aufgenommen
wird neu §5 Vereinsausschluss. Wir bieten die Möglichkeit den Entwurf der Satzungsneufassung ab 08.01.2015 in den Übungsstunden
oder nach telefonischer Voranmeldung bei der Schatzmeisterin Christel Gaschler (06349/1764) einzusehen.
Anschließend „escht pälzer Feierowend“ mit
- jeder- bringt- was- mit- Büfet
- wer möchte kann noch einen Beitrag zur Unterhaltung mitbringen
-Tauschbörse...
Herxheim
- 49 -
Schützenverein 1959 Rohrbach e.V.
www.sv-rohrbach.de
Termine:
Schlachtfest
Am Samstag, dem 17.01.2015 findet unser Schlachtfest im Schützenhaus Rohrbach statt. Ab ca. 11.30 Uhr können sie außer frischem
Kesselfleisch mit Sauerkraut auch hausgemachte Bratwurst aus der
Pfanne genießen. Gegen Abend bieten wir wieder Schlacht- und
Hausmacherplatte an. Wir würden uns freuen Sie an diesem Tag im
Schützenhaus begrüßen zu dürfen.
Höhenfeuerwerk ein voller Erfolg
Am 13.12.2014 fand erstmals das Höhenfeuerwerk in Kooperation
mit Feuerwerke Lang statt. Bei Bratwurst und Glühwein konnten die
anwesenden Gäste ein spektakuläres Feuerwerk erleben. Herr Lang
begann mit der Vorführung seiner käuflichen Feuerwerkskörper für
Neujahr und schloss mit einem atemberaubenden Höhenfeuerwerk
ab. Das Feuerwerk war über die Grenzen von Rohrbach zu sehen und
zu hören.
Weitere Informationen können Sie der Internetseite
www.sv-rohrbach.de entnehmen.
Dia Vortrag Bahamas:
Weltgebetstagsland 2015
Thema: Begreift Ihr meine Liebe?
Wir landen alle Interessierten, die sich gerne auf den Weltgebetstag
vorbereiten und mehr Informationen über Land und Leute möchten,
herzlich ein. Wir treffen uns am Montag, 12. Januar 2015 um 20.00
Uhr im Michaeliszentrum in Rohrbach.
Der Weltgebetstag ist mehr als eine Stunde Gottesdienst. Frauen aus
aller Welt und aus allen Konfessionen setzen sich jedes Jahr intensiv
mit dem Leben, den Problemen und den Kraftquellen von Frauen aus
dem Herkunftsland der Weltgebetstagsordnung auseinander.Die Wurzeln dieser großen internatonalenBasisbewegung reichen bis ins 19.
Jahrhundert zurück. In Deutschland stellt die WGT - Bewegung heute
die wichtigste ökumenische Kraft dar.
Rohrbach tut gut! e.V.
Spende an Rohrbach tut gut! e.V.
Wir freuen uns sehr, dass die Firma Eichenauer aus Hatzenbühl ihre
Weihnachtsspende in Höhe von 1200.-€ erneut an unseren Verein
gegeben hat.
Ganz herzlichen Dank!
Stephanie Reichert, Christine Krieg, Kerstin Stoll, Claudia Westermann, Andrea Baumgartner
Strickstube vom Dorfmuseum
Die Strickerinnen treffen sich am Montag, dem 12. Januar 2015 um
14.00 Uhr im kath. Pfarrzentrum.
Hierzu ergeht herzliche Einladung.
LandFrauenverein Rohrbach
Mundartnachmittag
Am Mittwoch, 14.01.2015 um 14.30 Uhr findet im Dorfgemeinschaftshaus ein Nachmittag mit „Pälzer Mundart“ statt.
Herr Mühl aus Kandel wird uns in Mundart „Vun Parre, Ärzt und Eheleit“ den Nachmittag, mit einem kurzweiligen Vortrag, gestalten. Wir
laden hierzu alle LandFrauen, Ehemänner und Rohrbacher Bürger
herzlich ein. Wer abgeholt werden möchte, soll sich bitte bei Sigrid
Beiner Tel: 929663 melden.
Kochkurs
Zu dem Kochkurs „Delikates für die Vorratsküche - Vorratshaltung
leicht gemacht“ laden wir alle LandFrauen und daran Interessierte am
Mittwoch, dem 21. Januar 2015 um 19.30 Uhr ein. Referentin ist Frau
Beate Gröbert.
Ausgabe 1/2/2015
Kirchenkonzert StimmAlarm
Am Sonntag, dem 25. Januar 2015 findet um 17.00 Uhr in der Rohrbacher Simultankirche ein
Kirchenkonzert mit dem Ensemble „StimmAlarm“ statt. Der Eintrittspreis beträgt 10 Euro.
Die Karten sind bei Sigrid Beiner, Rohrbach Tel.: 929663, ideenReich
Kandel, Hauptstraße 78, und in der Klingbach-Apotheke, Rohrbach,
Hauptstraße erhältlich.
Vortrag
Am Mittwoch, dem 28.1.2015 findet um 19.30 Uhr im DGH ein Vortrag über „Die Heilkraft der Gewürze“ statt. Referentin ist Frau Mirai
- Heilpraktikerin. Wir laden auch hierzu alle LandFrauen und daran
Interessierte herzlich ein.
Beitrag
Der Mitgliedsbeitrag für das Jahr 2015 in Höhe von 25 Euro ist fällig
und kann bei einer unserer Veranstaltung in bar bezahlt oder bei der
Raiffeisenbank überwiesen werden.
Südpfälzer LandFrauentag
Wie im Programm bereits vermerkt findet am Donnerstag, dem 26.
Februar 2015 ab 14.00 Uhr in der Bienwaldhalle in Kandel der Südpfälzer LandFrauentag statt. Referent ist Herr Dr. Fred-Holger Ludwig.
Wer hier mitfahren möchte, soll sich bitte Bei Sigrid Beiner Tel: 929663
melden.
Heimatverein
Auswanderer
Einige Herxheimer wollten schon vor 200 Jahren in die Krim auswandern. - Gemeindearchiv Herxheim, B 4, Band 1 Teil 2
Einleitung
Im Frieden von Tilsit vom Jahre 1807 hatten Napoleon und der russische Zar Alexander I. Frieden geschlossen. Der Zar erklärte sich
bereit, der Kontinentalsperre gegen England beizutreten. Im Gegenzug gestand Napoleon dem Zaren unter anderem zu, deutsche Einwanderer auf der linken Rheinseite werben zu dürfen.
Die Bewohner der linken Rheinseite galten seit 1798 und bis 1814/15 als
französische Staatsbürger, und mussten auch Kriegsdienste für Frankreich leisten. Nicht wenige hatten sich durch Flucht ins Rechtsrheinische dieser Pflicht entzogen und flüchteten nach Rußland, wo ihnen
der Zar unentgeltlich rund 30 Hektar Land, zehn Jahre Steuerfreiheit,
Freiheit vom Militärdienst, zinslose Darlehen für ihre Anschaffungen,
freie Religionsausübung, und eigene Gemeinde- und Schulverwaltung
versprochen und auch gehalten hatte. Rund 300 Familien allein aus
der südlichen Vorderpfalz, darunter 72 aus Leimersheim, je 23 aus
Herxheim und aus Mörlheim, je 19 aus Hatzenbühl, Offenbach und
Rülzheim, 14 aus Ottersheim und 8 aus Hayna wanderten auf die Krim
und Umgebung. (Fritz Steegmüller: Eine neue Heimat am Schwarzen
Meer; In: Ottersheim, Im Wandel der Zeit”,1968)
Jetzt, im Jahre 1818 und danach, war es unter bayerischer Herrschaft
weiterhin möglich auszuwandern. Im Gemeindearchiv Herxheim wird
geschildert, dass natürlich die bayerische Verwaltung eingeschaltet
werden musste.
GAH, B 4,1. “Herxheim Correspondence administriere”, 1. Band
Seite 55, 16. Januar 1818; Die Auswanderung nach der Krimm und
insbesondere den Johannes Hardy betreffend:
An die königl. Bezirkdirektion in Landau
“durch die Anreizungen des Ihnen schon bekannten Michael Müller
haben sich schon mehrere Familien von hier betören lassen, nach der
Krimm auszuwandern.
Unter diesen befindet sich der genannte Johanns Hardi, welcher
schon sein sämtliches Vermögen veräußert hat und vielleicht nur die
Zahlung desselben abwartet, um ohne höhere Erlaubnis und ohne
seine Gläubiger befriedig zu haben, heimlich abzuziehen. Obschon
eine heimliche Auswanderung den Verlust des Vermögens nach
sich zieht, so finden die Leute keinen Anstand, ihnen ihr Vermögen
abzukaufen. Wenn nun die Verkäufer mit dem Geld davongehen, so
haben die bleibenden Käufer zu gewärtigen, das Gekaufte und schon
bezahlte Gut zu verlieren oder noch einmal bezahlen zu müssen.
——————————————————————————————Seite 63, 4. Februar. 1818
An die Oberbürgermeisterei in Landau
“Den aus der Krimm zurückgekehrten Auswanderer Michael Müller
betreffend:
Auf Ihr Schreiben vom 31.des vergangenen Jahres hat man die Ehre
zu berichten, dass der vor 9 Jahren nach der Krimm ausgewanderte
und vor einigen Wochen zurückgekehrte Michael Müller keineswegs
gekommen ist, seinen Wohnsitz hier wieder zu nehmen, sondern wieder an die Krimm zurückkehren will. Er hat einen russischen und einen
österreichischen Pass bei sich, welche ich alle beiden der Königl. Bez.
Direktion geschickt habe.
Herxheim
- 50 -
Dass derselbe insgeheim die Leute zur Auswanderung anreizt, geht
aus der Sage der Leute hervor. Bei seiner Ankunft gab er an, er wolle
das Vermögen seiner Kinder, welche nunmehr volljährig sind, von
ihren Vormündern verlangen und abholen. Man kann aber kaum glauben, dass dies der einzige Zweck seiner so weiten und kostspieligen
Reise sein soll, indem das Vermögen, welches er abholen zu wollen
angibt, nicht vielmehr als zur Bestreitung der Reisekosten hinlangt. Er
muss deshalb einen weiteren Zweck haben, dieser wäre, die Leute zur
Auswanderung zu reizen.
Sein Betragen läßt sich nicht erklären, und man könnte den Aus- und
Eintritt der Leute bei ihm nur als eine Neugierde derselben ansehen,
wenn nicht schon Leute zum Auswandern sich bereit erklärt hätten.
——————————————————————————————Seite 84, 17. März 1818
Auswanderungsgesuch von Peter Bullinger
Der Bittsteller bestehet auf seinem Vorhaben und hegt die heiße Hoffnung, in jenem Lande glücklich zu werden, indem er nach seiner Aussage hier nur darben muss.
Da er übrigens in einen zerrütteten Vermögenszustand geraten sei,
woraus er schwerlich helfen im Stande ist, so bleibt ihm sozusagen
kein anderes Mittel, sich auf eine redliche Weise herauszuziehen,
als sein sämtliches Vermögen zu verkaufen, um seine Gläubiger zu
befriedigen, und weil er nun einmal so an den Bettelstab gelange, sein
Glück in einer Collonie zu suchen.
Auswanderungsgesuch von Johannes Hardi
Die Gemeinde schickt an die Königl. Bez. Direktion den Taufschein
und das Vermögenszeugnis und schreibt dann:
Der Bittsteller erklärt, daß er das Zeugnis über die Aufnahme im Auslande nicht beibringen kann, weil ein solches zu erhalten die Entlassung aus dem diesseitigen Unterthanenverband vorgelegt werden
soll. Er besteht übrigens auf seinem Vorhaben und sucht, weil er hier
in den Bettelstabgeraten, sein Glück in fernen Landen. Sein aktiv Vermögen kann schwerlich sein passiv Vermögen decken, und wenn er
völlig zur Arbeit altershalber untauglich wird, so würde er seinen Mitbürgern und der Gemeinde zur Last fallen.
Dieweil er in jenem Lande glücklich zu werden gedenkt und hier nur im
Elend schmachten müsste, würde er unaufhörlich diejenigen als seine
Glücksstörer anklagen, die ihn in seinem Vorhaben hindern.
——————————————————————————————29. April 1818, Seite104
An das Königl. Landkommissariat Landau, den heimlich ausgewanderten Johannes Hardi betreffend: Man hat die Ehre, Ihnen Anzeige
zu machen, dass Johannes Hardi von hier in der verwichenen Nacht
heimlich ausgewandert ist, um nach Rußland zu ziehen ohne die
nachgesuchte Erlaubnis schon erhalten zu haben.
Derselbe hat sein sämtliches Vermögen im Monat Januar oder Februar
dieses Jahrs veräußert, die Käufer schulden aber noch den Kaufpreis.
Die Königl. Verordnung vom 12. Dez. vorigen Jahres (Amtsblatt Nr. 1.
1818)
Artikel 1 spricht die Einziehung seines Vermögens aus, welches daher
in Beschlag zu nehmen ist.
Der Ausgewanderte hat einen, sein Vermögen übersteigenden passiven Schuldenstand hinterlassen, den er nicht reguliert hat.
Unter anderen macht sein Schwager Johanns Deller von Essingen
eine Anforderung an denselben von ungefähr 200 Franken, welche
er sich für ein Pferd in seinem Namen an die Juden von Essingen zu
bezahlen verbunden hat.
Egon Ehmer
IN EiGENER SACHE
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Herxheim
- 51 -
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Herxheim
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Ausgabe 1/2/2015
Herxheim
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Katholischer
Frauenbund Hayna
Vortrag: Vietnam
Die 68er Studentengeneration protestierte gegen den Vietnamkrieg und rief immer wieder Ho Ho Ho Chi Minh. Mit
dem Fall Saigons am 30.04.1975 endete der Krieg und
trotzdem folgte eine Zeit, die geprägt war von Hunger,
Flucht und Leid.
Und heute im Jahr 2014:
Am 01.09.2014 fand eine Feier zur „45-jährigen Umsetzung des Testaments von Präsident Ho Chi Minh“ statt. Es
ist nach wie vor ein kommunistisch geprägtes Land.
Die katholische Kirche hat viel erreicht und gleichzeitig
sind die Bischöfe besorgt über einen Niedergang der
Werte in vielen vietnamesischen Familien. Da sich viele
Eltern nur noch um das Geldverdienen kümmerten, bleibt
auch dort immer weniger Zeit, für die richtige Erziehung
der Kinder.
Von Erfahrungen und Erlebnissen in Vietnam selbst und
durch den Kontakt mit vielen Vietnamesen, wird Sr. M.
Charissa berichten.
Und auch davon, wie die Schwesterngemeinschaft in Kontakt mit diesem südostasiatischen Land kam.
Wann: Mittwoch, dem 21.01.2015 19.00 Uhr
Wo: Schwesternhaus Hayna
Raum des kath. Frauenbundes Hayna, 1.
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Referentin: Schwester Charissa
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Herxheim
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Ausgabe 1/2/2015
LandFrauenverein Hayna
Vorsorgevollmacht,
Betreuungsverfügung,
Patientenverfügung
Über diese Themen referiert
Frau Becker-Echternach
am Dienstag, d
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im Bürgerhaus.
Beginn ist um 19.30 Uhr.
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sind hierzu herzlich eingeladen.
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Herxheim
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Die Rohrbacher Landfrauen laden
Sie zu einem Kirchenkonzert ein
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Sigrid Beiner, Rohrbach
Ausgabe 1/2/2015
Herxheim
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Ausgabe 1/2/2015
Blick über die
Gemeindegrenzen
Deutscher Psoriasis Bund e.V.,
Regionalgruppe Landau
Informationen für Menschen mit Schuppenflechte
Treffen regelmäßig am 2. Mittwoch in den Monaten Januar, März, Mai,
Juli, September und November um 19.30 Uhr im Selbsthilfetreff e.V. in
67483 Edesheim, Speyerer Str. 10 (ohne Anmeldung, auch für Nichtmitglieder)
Kontakt:
Peter Becker, 06344 - 5280, mail: rg-landau@psoriasis-bund.de
Das nächste Treffen findet am 14. Januar 2015 statt.
Geprüfter Wirtschaftsfachwirt (KOMPAKT)
12-monatiger Samstags-Lehrgang
Weiterbildung zur kaufmännischenn Führungskraft für Kaufleute
in Richtung Sachbearbeiter- und Führungslaufbahn (z. B. in der
Logistik).
Die Weiterbildung mit bundesweit einheitlichem und internationalem
Abschluss (Bachelor Professional of Business Administration and
Operations, CCI), leistet beides. Die Fachhochschulreife ist gleichfalls
inbegriffen.
Das Institut für Bildungsförderung (IFB) bietet ab 7. März 2015 einen
berufsbegleitenden 12monatigen Samstags-Lehrgang zur gezielten
Vorbereitung auf dieIHK-Prüfungen an.
Zur Prüfung wird zugelassen wer eine abgeschlossene, 3-jährige,
kaufmännische Berufsausbildung und 6 Monate kaufmännische oder
verwaltende Berufspraxis nachweisen kann. Weiterhin berechtigt eine
fünfjährige Tätigkeit im kaufmännischen oder verwaltenden Bereich
zur Zulassung.
Für den Abschluss „Geprüfter Betriebswirt“ (Master Professional of
Business, CCI) ist diese Qualifikation eine optimale Vorbereitung.
Ebenfalls im Lehrgangsangebot des IFB: Geprüfter Industriefachwirt,
Geprüfter Betriebswirt, Geprüfter Technischer Fachwirt, Geprüfter
Technischer Betriebswirt, Ausbildung der Ausbilder (AdA-Schein).
Weitere Infos sind erhältlich beim Institut für Bildungsförderung (IFB),
gemeinnützige Bildungseinrichtung, Tel.: 07275 - 91 30 35, E-Mail:
mail@ifb-woerth.de, IFB-Homepage: www.ifb-woerth.de
Frank Petersen Fan Club
Kirchberg /Rothenburg o.d. Tauber
Die Fahrten unseres Fan Clubs erfreuen sich immer wieder großer
Beliebtheit, so dass unser Jahresausflug nach Kirchberg im September 2015 ausgebucht ist. Deshalb haben wir uns entschlossen einen
weiteren Ausflug vom 23. - 26. April nach Rothenburg o.d.Tauber
durchzuführen.
Info und Anmeldung 06341/84221
Schlachtfest
Für unser Schlachtfest mit Musik am Samstag, dem 28. Februar
2015 in Mutterstadt ist einen Anmeldung erforderlich da wir mit dem
Bus fahren.
Nächstes Kirchenkonzert
Ein weiteres Kirchenkonzert mit Frank Petersen findet am Sonntag,
dem 8. März 2015 um 17.00 Uhr in Wollmesheim statt
Jahreshauptversammlung
Wir weisen jetzt schon darauf hin, dass unsere diesjährige Jahreshauptversammlung am Freitag, dem 27. März 2015 um 19.00 Uhr in
Impflingen im Petershof stattfindet.
Arbeitskreis ADS Südpfalz e.V.
AD(H)S Erwachsenen Stammtisch im Januar
Ende des redaktionellen Teils
Gleich zu Beginn des neuen Jahres treffen sich Erwachsene mit
oder ohne Befund Aufmerksamkeitsdefizit-Syndrom am Sonntag
11.01.2015 ab 11.00 Uhr in der Pizzeria „Waldschlössl“ Alte Mühlgasse 79 in Rülzheim zum Stammtisch (wenige Schritte von einer
Bahnhaltesstelle entfernt).
Hier gibt es wieder die Möglichkeit sich in geschlossener und ungezwungener Runde zu unterhalten und auszutauschen. Themen sind
u.a. Therapieformen, Medikation, Probleme in Familie, Freizeit und
Beruf..... Das Team freut sich immer über neue Gesichter.
Bruno Kaufmann referiert zum Thema Dialog in AD(H)S Familien
Kinder und Jugendliche mit der Diagnose AufmerksamkeitsdefizitSyndrom werden täglich mit vielerlei Problemen konfrontiert.
Herxheim
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Ausgabe 1/2/2015
Betroffene stoßen in ihrem Tagesablauf in Schule, Freizeit, Hobby (falls
möglich) und Freunde (evtl.) immer wieder auf Schwierigkeiten, Unverständnis und Ablehnung. Diesen Problematiken sind selbstverständlich auch die dazugehörigen Familien ausgesetzt.
Von den damit einhergehenden Höhen und Tiefen können AD(H)S
Eltern ein Lied singen.
Am Dienstag den 20.01.2015 ab 20.00 Uhr referiert Bruno Kaufmann
beim ADS Elternstammtisch im Gasthaus „Zum Schloddrer“ (Nebenzimmer) Juststraße 39 in Kandel. Das Thema des Abends lautet : Miteinander reden in ADS Familien / Chancen und Möglichkeiten durch
Dialog
Bruno Kaufmann ist Sozial- und Erlebnispädagoge und verfügt über
jahrelage Erfahrungen im Umgang mit AD(H)S Betroffenen und deren
Familien. Er führt u.a. Maßnahmen wie Erziehungsbeistandschaft,
Sozialpädagogische Familienhilfe, Familienentlastungsmanagment
und Erziehungsberatung durch.
Der Besuch dieses Vortrags ist für alle Interessierten kostenfrei.
Theorieseminar Wanderreiten in Altleiningen
Der Pferdesportverband Rheinland-Pfalz lädt alle Freizeitreiter zu
einem Theorieseminar Wanderreiten am Wochenende 31. Januar und
1. Februar 2015 in die Jugendherberge Altleiningen ein. Erfahrene
Wanderreitausbilder vermitteln dort die theoretischen Grundlagen
eines tierschutzgerechten Wanderreitens, bei dem die Gesunderhaltung des Pferdes im Mittelpunkt steht. Besucher des Theorieseminars können bei Interesse die Wanderreitausbildung in der Praxis
mit Tagesritt im Frühjahr und einwöchigem Wanderritt im Sommer in
diesem oder einem späteren Jahr fortsetzen. Informationen zum Ausbildungsweg überwww.psvrp.de oder
www.pferde-rlp.de, E-Mail info@psvrp.de, Telefon (0671) 89403-0.
Herzlichen Dank
Zu meinem 85. Geburtstag
durfte ich viele Glückwünsche, Grüße
und Geschenke entgegennehmen.
Die vielen Gesten der Sympathie,
die mir entgegengebracht wurden,
haben mich sehr berührt und gefreut.
Von Herzen danke ich allen,
die an mich gedacht haben.
Juliane Pollich
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