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Frankfurter Allgemeine Zeitung (31.01.2015)

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Z E I T U NG F Ü R D E U T S C H LA N D
Samstag, 31. Januar 2015 · Nr. 26 / 5 D 2
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D’INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER
Tote bei Angriff
des IS auf
Kirkuk
Heute
Lern
oder stirb arm!
Millionen chinesische Schüler quälen sich für ein gutes Abschlussexamen, das über Aufstieg oder Armut entscheidet. Wirtschaft, Seite 21
Fremdeln in Dresden
Nicht an jedem Muslim in der sächsischen Hauptstadt gehen die
Pegida-Proteste spurlos vorbei. Alte
Wunden reißen auf. Politik, Seite 3
Komödie eines Untergehers
Luc Bondy inszeniert in Paris
Tschechows „Iwanow“ – mit dem
großartigen Micha Lescot in der
Hauptrolle. Feuilleton, Seite 11
Edathys Spuren
Von Jasper von Altenbockum
er Fall Edathy ist nun das, was er
D
immer war, eine SPD-Affäre. Darin geht es nur vordergründig um die
Bildbearbeitung F.A.Z.
mrb. KAIRO, 30. Januar. Einheiten
der Terrororganisation „Islamischer
Staat“ (IS) haben am Freitag die irakische Stadt Kirkuk angegriffen. Ein irakisch-kurdischer General und fünf seiner Kämpfer wurden dabei getötet, Dutzende weitere Menschen wurden verletzt. Der Angriff auf die seit Sommer
von irakisch-kurdischen PeschmergaEinheiten kontrollierte Ölstadt begann
am frühen Freitagmorgen an drei Fronten. Der getötete General war der ranghöchste Peschmerga-Offizier in der Provinz. In der Nähe des Polizeihauptquartiers im Zentrum der nordirakischen
Stadt explodierte am Freitag eine Autobombe. IS-Einheiten gelang es nach
Agenturberichten außerdem, einen bislang von den Peschmerga gehaltenen
Bezirk am Stadtrand von Kirkuk einzunehmen. Der Gouverneur der Provinz
verhängte eine Ausgangssperre. Schiitische Freiwilligenverbände seien den
Peschmerga zu Hilfe geeilt, teilte ein
Sprecher der Badr-Miliz mit. Nach den
großen Geländegewinnen des IS im
Juni vergangenen Jahres ist es schiitischen Milizen gemeinsam mit den Peschmerga an einigen Orten im Nordirak gelungen, die Dschihadisten zurückzudrängen. Irakische Regierungstruppen hatten sich weitgehend von
dort zurückgezogen. Die Grenze zwischen kurdischem Territorium und
dem vom IS kontrollierten Gebiet verläuft südwestlich von Kirkuk.
Vorbild Westminster
Fragestunde – Eigentlich muss man es nur wollen. Aber so
recht hat noch keine Bundesregierung Verhältnisse wie in
Großbritannien gewollt. Im dortigen Hohen Haus geht es
jeden Mittwoch hoch her, spielen sich Szenen ab wie diese.
Das Haus ist voll, der Regierungschef selbst muss Rede und
Antwort stehen. Dieser Härtetest kann große Karrieren befördern, aber durchaus auch beenden. Und in Berlin? Leeres
Plenum, vorgelesene Antworten auf schriftlich eingereichte
Fragen. Reform gefällig? Der Bundestagspräsident ist dafür,
die Diskussion ist – auch auf Seite 10 – eröffnet.
Foto dpa
Griechenland will nicht
mehr mit der Troika kooperieren
Finanzminister: Unser Land weigert sich / Dijsselbloem lehnt Athens Forderungen ab
tens. ATHEN, 30. Januar. Griechenland
hat die Zusammenarbeit mit der internationalen Troika aufgekündigt. Nach einem
Treffen mit dem Chef der Eurogruppe, Jeroen Dijsselbloem, am Freitag in Athen
sagte Finanzminister Giannis Varoufakis:
„Unser Land weigert sich, mit der Troika
zu kooperieren“. Man habe den Wählern
versprochen, die Sparauflagen der EUKommission, der Europäischer Zentralbank (EZB) und dem Internationalem
Währungsfonds (IWF) abzulehnen, sagte
der Minister. „Unsere erste Handlung als
Regierung kann nicht sein, dass wir diese
Position wieder aufgeben.“ Der niederländische Finanzminister Dijsselbloem lehnte hingegen die griechische Forderung
nach einer Schuldenkonferenz für Griechenland ab. „Es gibt bereits eine solche
Konferenz und die heißt Eurogruppe“, sagte der Niederländer.
Zuvor hatte Energieminister Panagiotis Lafazanis mehrere geplante Privatisierungsvorhaben abgesagt. So werde der
Verkauf des staatlichen Gasversorgers
Depa nicht stattfinden, sagte Lafazanis,
der den linksradikalen Flügel der griechischen Regierungspartei repräsentiert:
„Auf keinen Fall werden wir Depa privatisieren und an irgendjemanden verkaufen,
wer es auch ist.“ Auch die geplante Ausbeutung einer Goldmine in Nordgriechenland durch einen kanadischen Investor
stehe vor dem Aus.
Varoufakis hatte bereits in einem Interview mit der Zeitung „New York Times“
gesagt, Griechenland habe kein Interesse
an der Auszahlung der letzten Tranche des
Hilfspakets. Es gehe Athen darum, das
Hilfsprogramm grundsätzlich neu auszurichten. Inoffiziell hieß es aus dem Finanzministerium, Athen erwäge sogar eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof, da
viele Sparmaßnahmen der vergangenen
Jahre „illegal“ gewesen seien. Um Verbündete für ihre Haltung zu gewinnen, wollen
Tsipras und Varoufakis in den kommenden Tagen eine umfangreiche Reisediplomatie entfalten. Tsipras plant zunächst einen Besuch in Zypern, das 2013 nur
knapp einem erzwungenen Ausscheiden
aus der Eurozone entging. Danach wolle
er Italiens Regierungschef Renzi sowie
EU-Kommissionschef Juncker treffen,
hieß es aus Regierungskreisen. Ein Besuch in Berlin sei nicht geplant. (Siehe Seite 2 sowie Wirtschaft, Seite 19.)
Was nun, Frau Schäferkordt?
Millionen schauen das Dschungelcamp auf RTL. Aber Europas größte Senderkette verliert in Deutschland Zuschauer. Wirtschaft, Seite 24
Kinderstars
Beim harten Wettbewerb um die
Talente des Fußballs steht die
künftige Basis deutscher Profi-Vereine auf dem Spiel. Sport, Seite 36
Grand Canal für Liebhaber
Spitzenstück der Londoner Auktionen mit Klassischer Moderne, Impressionismus und Surrealismus ist
ein Monet. Kunstmarkt, Seite 15
Briefe an die Herausgeber
Seite 31
In der SPD Zweifel an Hartmanns Glaubwürdigkeit
CSU-Abgeordneter „empfiehlt“ Nachdenken über Mandatsverzicht / Der Fall Edathy
ban. BERLIN, 30. Januar. In der EdathyAffäre um den Erwerb von kinderpornographischem Material beginnen immer
mehr Sozialdemokraten, die Glaubwürdigkeit des SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann in Zweifel zu ziehen. In der Unionsfraktion und in der Opposition hieß es sogar, weil Hartmann gelogen habe, werde er sein Bundestagsmandat nicht behalten können. Das CSU-Mitglied im Untersuchungsausschuss, Michael Frieser, sagte am Freitag dieser Zeitung: „Die SPD muss sich in dieser Angelegenheit dringend Luft verschaffen. Deshalb empfehle ich Herrn Hartmann, aufgrund seines Fehlverhaltens über einen
Mandatsverzicht nachzudenken.“ Das
Büro Hartmanns teilte auf Anfrage mit,
dieser wolle zu der Zeugenbefragung im
Untersuchungsausschuss am Donnerstagabend keine Stellungnahme abgeben.
Hartmann denke nicht daran, sein Bundestagsmandat niederzulegen.
Zuvor hatten im Untersuchungsausschuss des Bundestages mehrere Zeugen
über den Ablauf von Gesprächen und Informationen zwischen Hartmann und seinem früheren Fraktionskollegen Sebastian Edathy Hartmanns Darstellungen widersprochen und die von Edathy bestätigt. Der Präsident des Landeskriminalamts Rheinland-Pfalz, Wolfgang Hertinger, hatte erläutert, Hartmann habe ihn
Anfang 2014 mehrfach um Informationen über Ermittlungen in Sachen Kinderporno-Handel gebeten. Aus der Befragung ergibt sich, dass Hartmann entweder aus der SPD-Führung – in Betracht
Nahles setzt Mindestlohn Dutzende Tote bei
Keine Gespräche über
für Transit-Spediteure aus Terrorserie auf dem Sinai Waffenruhe in Ukraine
dc. BERLIN, 30. Januar. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hat im
Streit mit der polnischen Regierung über
den deutschen Mindestlohn vorerst eingelenkt. Sie setzte die Anwendung der Regeln für Lkw-Fahrer im Transitverkehr
aus. Dies gelte so lange, wie auf EU-Ebene über eine rechtliche Klärung verhandelt werde, sagte sie nach einem Treffen
mit dem polnischen Arbeitsminister in
Berlin. Nach ihrer Ansicht müssen auch
durchreisende Fahrer 8,50 Euro je Stunde
erhalten. (Siehe Wirtschaft, Seite 19.)
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2,50 € D 2954 A
mrb. KAIRO, 30. Januar. Bei koordinierten Anschlägen auf Armee- und Polizeieinrichtungen sind in Ägypten mehr als
dreißig Menschen getötet worden, die
meisten von ihnen Soldaten. Der ägyptische Ableger der Terrorgruppe „Islamischer Staat“ bekannte sich zu den Attacken im Norden der seit mehr als anderthalb Jahren umkämpften Sinai-Halbinsel.
Die Extremisten griffen die Sicherheitskräfte mit Raketenwerfern und Autobomben an. Die Kämpfe dauerten am Freitag
an. In der Hafenstadt Suez auf dem ägyptischen Festland wurde zudem ein Polizist
durch eine Autobombe getötet. Militärmachthaber Abd al Fattah al Sisi brach
eine Reise zum Gipfel der Afrikanischen
Union in Addis Abeba ab. (Siehe Seite 6.)
F.A.Z. FRANKFURT, 30. Januar. Die Gespräche über einen Waffenstillstand in der
Ukraine sind am Freitag nicht zustande gekommen. Die prorussischen Separatisten
warfen der ukrainischen Seite vor, sie
habe das Treffen abgesagt. Der ukrainische Unterhändler hingegen äußerte die
Hoffnung, das Treffen könne an diesem
Samstag stattfinden. Die Separatisten stellten allerdings neue Bedingungen für Gespräche. Laut russischen Medien sagten
sie, einen Waffenstillstand könne es nur
entlang der durch ihre Angriffe in den vergangenen Tagen entstandenen Frontlinie
geben. Aus Sicht der Ukraine und der
OSZE ist die Linie maßgeblich, die der
Minsker Vereinbarung vom September
2014 zugrunde liegt. (Siehe Seite 2.)
käme nach Ansichten von Ausschussmitgliedern der Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann – oder aus „Sicherheitskreisen“ darüber informiert war, dass Edathy auf einer BKA-Liste stünde. Hartmann soll am kommenden Donnerstag
ein weiteres Mal vom Untersuchungsausschuss befragt werden.
Auch Hartmanns rheinland-pfälzische
SPD ging auf Distanz. „Es ist, glaube ich,
an Michael Hartmann, in der nächsten
Woche die Fragezeichen, die bestehen,
aufzulösen“, sagte der SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz. Die Vorsitzende
des Untersuchungsausschusses, Eva Högl
(SPD), hatte die Glaubwürdigkeit Hartmanns in Frage gestellt: „Es gibt Hinweise darauf, dass in Teilen die Aussage von
Sebastian Edathy richtig ist.“
Dutzende Tote bei
Anschlag in Pakistan
boe. FRANKFURT, 30. Januar. In Pakistan sind bei einem Anschlag auf eine schiitische Versammlungshalle am Freitag mindestens 49 Menschen getötet worden. Wie
die Behörden der Provinz Sindh mitteilten,
seien bei dem Anschlag in der Stadt Shikarpur zudem mehr als 50 Menschen verletzt
worden. Der Sprengsatz sei während des
Freitagsgebets explodiert. Zu dem Anschlag bekannte sich die pakistanische Terrorgruppe Jundullah, die im November
dem „Islamischen Staat“ (IS) ihre Gefolgschaft bekundet hatte. Es ist der zweite Anschlag auf eine schiitische Moschee innerhalb von drei Wochen. Fachleute befürchten, dass ein wachsender Einfluss des IS zu
einer weiteren Radikalisierung in Pakistan
führen könnte. (Siehe Seite 6.)
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Frage, wer im Herbst 2013 von möglicherweise bevorstehenden Ermittlungen gegen Edathy wegen Kinderpornographie was wusste. Es geht darum, ob
die Informationen dazu dienten, den
damaligen Bundestagsabgeordneten
zu warnen und eine Straftat zu vertuschen. Bislang endete die Kette der
vorschriftsmäßigen Unterrichtung bei
Hans-Peter Friedrich. Der CSU-Politiker musste zurücktreten, weil er seine
Kompetenzen als Innenminister überschritten und den SPD-Vorsitzenden
Sigmar Gabriel verständigt hatte.
Doch dann ging es erst richtig los.
Gabriel setzte den damaligen Parlamentarischen Geschäftsführer, Thomas Oppermann, ins Bild. Oppermann, heute Fraktionsvorsitzender, beauftragte wiederum den SPD-Abgeordneten Michael Hartmann in jenem
Herbst, sich um Edathy zu „kümmern“.
Hartmann widersprach bislang der
Version Edathys, er habe von ihm erfahren, dass gegen ihn ermittelt werden könne. Er widersprach auch Edathys Schilderung, dass er, Hartmann,
F. A. Z. im Internet: faz.net
diese Information vom damaligen
BKA-Chef Jörg Ziercke persönlich bekommen habe. Die Darstellung, Hartmann habe Edathy über den aktenkundigen Verdacht berichtet, wurde aber
nun im Untersuchungsausschuss des
Bundestags von zwei Zeugen bestätigt.
Alle Augen – die Augen der SPD leicht
panisch geöffnet – sind deshalb auf
Hartmann gerichtet: Bleibt er dabei,
nichts gewusst zu haben, oder wusste
er doch etwas? Aber von wem? Das
Stichwort „Ziercke“, das Edathy in jenen Tagen plötzlich gegoogelt haben
soll, muss nicht unbedingt auf Hartmann zurückfallen, auch nicht unbedingt auf Ziercke selbst. Hier kommt
nämlich Oppermann wieder ins Spiel.
Er hatte sich im Oktober 2013 schon
selbst „gekümmert“ und bei Ziercke
angerufen, um sich bestätigen zu lassen, dass Edathys politische Zukunft
sich erledigt habe. Hatte Oppermann
davon Hartmann in Kenntnis gesetzt?
Die andere Möglichkeit, Ziercke als
direkte Quelle Hartmanns, hatten sowohl Hartmann wie Ziercke verneint.
Über die eigentliche Affäre, die Bestellungen von Kinderpornographie,
sagen die vielen Fragen, die es gibt,
nichts – sieht man einmal davon ab,
dass Edathy offenbar alle Möglichkeiten hatte, um Spuren zu verwischen.
Die kehren nun als große Fußabdrücke eines nicht gerade leuchtenden
Innenlebens der SPD-Führung zurück.
Verfolgt im Internet
Von Martin Gropp
er Freitag war für manchen
Facebook-Nutzer ein Tag des
D
Abschieds, und zwar vom größten sozialen Netzwerk der Welt selbst. So
verkündete der ehemalige Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar,
dass er sein Profil bei dem amerikanischen Dienst lösche. Facebook
schere sich weder um deutsches
noch um europäisches Recht,
schrieb Schaar. Das könne er nicht
akzeptieren. Auch weniger prominente Leute nutzten Facebook, um
ihren dortigen Kontakten Lebewohl
zu sagen. Er werde sich aus „diesem
Umfeld“ verabschieden, schrieb einer: „Sich die Freiheit zu nehmen, alles, was ich im Internet besuche, zu
verfolgen, geht mir zu weit.“
Man muss die Konsequenz nicht
teilen, aber die Analyse trifft den
Punkt: Seit Freitag verfolgt Facebook so gut wie alles, was seine Nutzer tun. Seitdem gelten für die Mitglieder neue Nutzungs- und Datenschutzbedingungen des Unternehmens. Was das für die inzwischen
1,39 Milliarden Nutzer bedeutet, hätten sie schon seit dem vergangenen
November wissen können. Damals
kündigte Facebook an, seine Einflusssphäre ausweiten zu wollen.
Der wichtigste Punkt: Facebook will
nicht mehr nur alles wissen, was die
Nutzer im Netzwerk freiwillig von
sich geben; indem sie zum Beispiel
bei Musikgruppen, Kinofilmen oder
Unternehmen den „Gefällt mir“Knopf drücken, Nachrichten teilen,
Aufenthaltsorte preisgeben und Bilder hochladen. Facebook sammelt
jetzt auch Informationen darüber,
welche Seiten Nutzer außerhalb des
unternehmenseigenen Silos im Netz
aufsuchen oder welche Anwendungen auf ihren Smartphones oder Tabletrechnern laufen.
Der Grund dafür ist einfach, Facebook macht auch gar keinen Hehl daraus: „Wir möchten, dass die Werbeanzeigen, die dir auf Facebook gezeigt
werden, möglichst interessant und relevant für dich sind“, heißt es auf einer Informationsseite des Netzwerks.
Trotzdem sollte sich jeder FacebookNutzer einen zweiten Satz dazudenken, der dann in etwa so lauten könnte: „Je interessanter und relevanter
wir unsere Werbung für dich machen,
desto mehr Umsatz und Gewinn erwirtschaften wir.“ Das haben auch die
neuesten Geschäftszahlen gezeigt.
Facebook ist inzwischen eine Großmacht im Werbegeschäft.
Darin ist erst einmal nichts Schlechtes zu sehen. Denn nach wie vor gilt
die abgewandelte Formel: Facebook
ist ein Unternehmen, ist ein Unternehmen, ist ein Unternehmen. Zwar ist
das Netzwerk in den Anfangstagen
vor mehr als zehn Jahren mit der womöglich wohlmeinenden Mission gestartet, die Menschen miteinander zu
verbinden. Doch spätestens seit dem
Börsengang ist es in erster Linie sich
selbst und seinen Aktionären ver-
pflichtet. Und die wollen eben den maximal möglichen Geschäftserfolg sehen. Wer wollte ihnen das verübeln?
Das bedeutet aber eben für die
Nutzer, dass ein Satz mit Blick auf
die neuen Nutzungsbedingungen
von Facebook mehr denn je seine Berechtigung hat: Wo Dienste kostenlos sind, sind die Nutzer das Produkt, indem die Daten, die sie abgeben, für Werbung genutzt werden.
Das gilt für Facebook genauso wie
für die Suchmaschine Google oder
den Kurznachrichtendienst Twitter.
Aber es gilt auch für jeden anderen
rein werbefinanzierten Dienst im
Netz. Selbst wenn dieser Satz schon
oft gesagt wurde, so sollten ihn die aufgeklärten Netzbürger des 21. Jahrhunderts immer im Hinterkopf behalten.
Bei kostenfreien Diensten
ist der Nutzer das Produkt.
Das sollten aufgeklärte
Netzbürger wissen.
Doch obwohl Facebook bei weitem
nicht das einzige Unternehmen ist,
das diesem Geschäftsmodell nachgeht, ist es in der Verfolgung dieser
Absichten wieder einmal ganz eigen.
So hatten unter anderen deutsche Datenschützer Facebook gebeten, mit
der Einführung der Netzverfolgung zu
warten, bis einige offene Punkte geklärt seien. Das lehnte das Unternehmen ab. Auch deshalb überprüft der
hamburgische Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar gerade, ob er womöglich doch noch mit rechtlichen
Mitteln gegen Facebook vorgehen
wird. Dazu will er sich mit den für den
Datenschutz Zuständigen in den anderen Ländern der Europäischen Union
abstimmen.
Bis es so weit ist, haben FacebookNutzer dennoch die Möglichkeit, zumindest etwas Einfluss auf die Verfolgung durch das Netzwerk zu nehmen.
Denn auch das gehört zur Wahrheit
dazu: Zusammen mit den neuen Nutzungsbedingungen hat Facebook einige wenige Möglichkeiten geschaffen,
mit denen Nutzer Werbeanzeigen so
manipulieren können, dass sie eine
ganz bestimmte Werbung nicht mehr
angezeigt bekommen. Allerdings sollte man dabei auch wissen, dass das
Netzwerk aus Ablehnung ebenfalls
lernt und seine Schlüsse zieht. Wer
zum Beispiel im Winter Anzeigen für
Skiurlaube ablehnt, dem könnte Facebook dann einfach eine Anzeige für einen Urlaub in Südafrika zeigen.
Und natürlich gibt es immer noch
die Möglichkeit, den Stecker zu ziehen, so wie es der ehemalige Datenschutzbeauftragte Schaar getan hat.
Doch diese Entscheidung muss eben
jeder für sich allein treffen. Facebook
wird sie ihm schon aus Eigeninteresse
sicher nicht abnehmen.
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