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Inhaltsverzeichnis - Königs Wusterhausen

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Jahrgang 26, Nr. 1 vom 28.1.2015
Amtsblatt für die Stadt Königs Wusterhausen
Jahrgang 26, Nr. 1, vom 28.1.2015
für die Stadt Königs Wusterhausen
Inhaltsverzeichnis
Amtlicher Teil
Öffentliche Bekanntmachung des Bebauungsplanes der
Innenentwicklung 03/08 „Seebrücke Senzig“ im
Ortsteil Senzig der Stadt Königs Wusterhausen............................................................. Seite 2
Öffentliche Bekanntmachung der Offenlegung des Entwurfs
des Bebauungsplanes 04/11 „Funkerberg Nordwest“
im Ortsteil Königs Wusterhausen.................................................................................. Seite 2
Öffentliche Bekanntmachung der Offenlegung des Entwurfs
des Bebauungsplanes 02/13 „Karl-Marx-Straße 140 - 143“
im Ortsteil Niederlehme.............................................................................................. Seite 3
Allgemeinverfügung der Stadt Königs Wusterhausen
zur Straßenbenennung in Königs Wusterhausen, Gemarkung Zeesen ........................... Seite 3
Öffentliche Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2012............................................. Seite 4
Impressum
Herausgeber:
Stadt Königs Wusterhausen, Der Bürgermeister
Herstellung:
ELRO-Verlag in Zusammenarbeit mit der Pressestelle der Stadtverwaltung, Schlossstraße 3, 15711 Königs Wusterhausen,
Tel.: 03375 / 273-330, E-mail: kw.presse@stadt-kw.de
Verantwortlich: Ursula Schlecht/Dana Zellner
Erscheinungsweise: nach Bedarf
Auflage: 20.000
Bezugsmöglichkeiten:
Das Amtsblatt für die Stadt Königs Wusterhausen erscheint nach Bedarf und wird in den Verwaltungsgebäuden der Stadt Königs Wusterhausen, Schlossstraße 3 und KarlMarx-Str. 23 zur kostenlosen Mitnahme ausgelegt. Es kann auch im Internet unter www.koenigs-wusterhausen.de sowie gegen Erstattung der Porto- und Versandkosten einzeln
oder im Abonnement über den Fachbereich Zentrale Dienste der Stadtverwaltung, Schlossstraße 3, der Stadt Königs Wusterhausen bezogen werden. Darüber hinaus wird das
Amtsblatt der Stadt Königs Wusterhausen einzeln oder mit der städtischen Publikation „rathaus aktuell“ als Beilage zur Wochenzeitung „KaWeKurier“ kostenlos an die Haushalte
innerhalb des Gebietes der Stadt Königs Wusterhausen verteilt. Die Verteilung des Amtsblattes wird nur als Serviceleistung vorgenommen und folglich besteht hierauf weder
ein Rechtsanspruch noch ist gewährleistet, dass das Amtsblatt alle Haushalte erreicht.
Druck: Berliner Zeitungsdruck
1
Amtsblatt für die Stadt Königs Wusterhausen
Jahrgang 26, Nr. 1 vom 28.1.2015
Stadt Königs Wusterhausen
Der Bürgermeister
Stadt Königs Wusterhausen
Der Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung des Bebauungsplanes der
Innenentwicklung 03/08 „Seebrücke Senzig“
im Ortsteil Senzig der Stadt Königs Wusterhausen
Öffentliche Bekanntmachung der Offenlegung des Entwurfs
des Bebauungsplanes 04/11 „Funkerberg Nordwest“ im
Ortsteil Königs Wusterhausen
Der Bebauungsplan der Innenentwicklung 03/08 „Seebrücke Senzig“ im OT Senzig
der Stadt Königs Wusterhausen für das Gebiet nördlich der Chausseestraße und
südlich des Krüpelsees wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Die Lage des Plangebietes ist im nachstehend abgedruckten Übersichtsplan
gekennzeichnet.
Die Stadtverordnetenversammlung von Königs Wusterhausen hat in ihrer Sitzung
am 15.12.2014 mit Beschluss Nr. 60-14-181 den Entwurf des Bebauungsplanes
04/11 „Funkerberg Nordwest“ im Ortsteil Königs Wusterhausen bestehend
aus Planzeichnung und Textfestsetzungen, sowie den Entwurf der Begründung
gebilligt und gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch die Offenlegung für die Dauer
eines Monats beschlossen.
Das Plangebiet liegt südlich der Autobahn, östlich der B 179. Die Gebietsabgrenzung ist im nachstehend abgedruckten Übersichtsplan gekennzeichnet.
Der von der Stadtverordnetenversammlung in der Sitzung am 28.04.2014 als
Satzung beschlossene Bebauungsplan der Innenentwicklung 03/08 „Seebrücke
Senzig“ im OT Senzig der Stadt Königs Wusterhausen für das oben genannte Gebiet
wurde am 26.11.2014 von der höheren Verwaltungsbehörde genehmigt.
Der Bebauungsplan der Innenentwicklung 03/08 „Seebrücke Senzig“ im OT Senzig
der Stadt Königs Wusterhausen tritt mit dieser Bekanntmachung im Amtsblatt
für die Stadt Königs Wusterhausen in Kraft.
Jedermann kann den Bebauungsplan mit Begründung ab diesem Tag in der Stabsstelle für Stadtentwicklung/Wirtschaftsförderung der Stadtverwaltung Königs
Wusterhausen, Schlossstraße 3, Haus B während der Dienststunden einsehen
und über den Inhalt Auskunft verlangen.
Unbeachtlich werden
eine nach § 214 Abs. 1 Nr.1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des
§ 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis
des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplanes und nach § 214 Abs. 3 Satz
2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, wenn sie nicht innerhalb
eines Jahres nach Bekanntmachung dieser Satzung schriftlich gegenüber der Stadt
Königs Wusterhausen geltend gemacht worden sind. Dabei ist der Sachverhalt,
der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, darzulegen (§ 215 Abs. 1
BauGB).
Normenkontrollanträge gegen diese Satzung sind nur innerhalb eines Jahres nach
ihrem Inkrafttreten zulässig.
Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB über die
fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe
in eine bisherige zulässige Nutzung durch diesen Bebauungsplan und über das
Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen.
Königs Wusterhausen, den 19.01.2015
(im Original unterzeichnet)
Dr. Lutz Franzke
2
Siegel
Übersichtsplan zum Bebauungsplan 04/11 „Funkerberg Nordwest“
Der Entwurf der des Bebauungsplanes und der Entwurf der Begründung werden
gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom
9. Februar 2015 bis einschließlich 9. März 2015
im Bürgerservice der Stadtverwaltung Königs Wusterhausen, Schlossstraße 3,
Haus A zu folgenden Dienstzeiten öffentlich ausgelegt:
Montag
08:00 bis 15:00 Uhr
Dienstag
08:00 bis 18:00 Uhr
Donnerstag
08:00 bis 17:00 Uhr
Freitag
08:00 bis 12:00 Uhr
Über den Inhalt des Planes wird von den Mitarbeitern der Stabsstelle Stadtentwicklung / Wirtschaftsförderung auf Verlangen Auskunft gegeben.
Es liegen Stellungnahmen zum Immissionsschutz, zum Naturschutz, zum Bodenschutz und zu forstlichen Belangen vor. Diese Stellungnahmen sowie die
Umweltverträglichkeitsprüfung zur Inanspruchnahme von Wald und die schalltechnische Untersuchung zum Bebauungsplan können während der Offenlegung
eingesehen werden.
Während der v. g. Offenlegungsfrist können von jedermann Stellungnahmen
abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei
Jahrgang 26, Nr. 1 vom 28.1.2015
Amtsblatt für die Stadt Königs Wusterhausen
der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Ein
Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm
Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der
Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend
gemacht werden können.
Über die Berücksichtigung der fristgerecht abgegebenen Stellungnahmen entscheidet die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Königs Wusterhausen.
Königs Wusterhausen, den 18. Dezember 2014
(im Original unterzeichnet)
Dr. Lutz Franzke
Siegel
Stadt Königs Wusterhausen
Der Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung der Offenlegung des Entwurfs
des Bebauungsplanes 02/13 „Karl-Marx-Straße 140 - 143“
im Ortsteil Niederlehme
Die Stadtverordnetenversammlung von Königs Wusterhausen hat in ihrer Sitzung
am 15.12.2014 mit Beschluss Nr. 60-14-182 den Entwurf des Bebauungsplanes
02/13 „Karl-Marx-Straße 140 - 143“ im Ortsteil Niederlehme bestehend aus
Planzeichnung und Textfestsetzungen, sowie den Entwurf der Begründung
gebilligt und gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch die Offenlegung für die Dauer
eines Monats beschlossen.
DasPlangebietliegtsüdlichderBebauunganderStraßeIndenHöfestücken,nördlichdes
Kalksandsteinwerkes, östlich der Dahme und westlich der Karl-Marx-Straße. Die Gebietsabgrenzung ist im nachstehend abgedruckten Übersichtsplan gekennzeichnet.
Über den Inhalt des Planes wird von den Mitarbeitern der Stabsstelle Stadtentwicklung / Wirtschaftsförderung auf Verlangen Auskunft gegeben.
Es liegen Stellungnahmen zum Immissionsschutz und zum Naturschutz vor Diese Stellungnahmen sowie das schalltechnische Gutachten zum Bebauungsplan
können während der Offenlegung eingesehen werden.
Während der v. g. Offenlegungsfrist können von jedermann Stellungnahmen
abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei
der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Ein
Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm
Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der
Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend
gemacht werden können.
Über die Berücksichtigung der fristgerecht abgegebenen Stellungnahmen entscheidet die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Königs Wusterhausen.
Königs Wusterhausen, den 18. Dezember 2014
(im Original unterzeichnet)
Dr. Lutz Franzke
Siegel
Stadt Königs Wusterhausen
Der Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung
Allgemeinverfügung der Stadt Königs Wusterhausen
zur Straßenbenennung in Königs Wusterhausen,
Gemarkung Zeesen
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Königs Wusterhausen hat in ihrer
Sitzung am 15.12.2014 mit Beschluss-Nr. 32-14-184 die nachfolgenden Benennung der in der Anlage dargestellten Straße in Königs Wusterhausen, OT Zeesen
beschlossen:
„Schlehenweg“
Übersichtsplan zum Bebauungsplan 02/13 „Karl-Marx-Straße 140-143“
Der Entwurf der des Bebauungsplanes und der Entwurf der Begründung werden
gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom
9. Februar 2015 bis einschließlich 9. März 2015
im Bürgerservice der Stadtverwaltung Königs Wusterhausen, Schlossstraße 3,
Haus A zu folgenden Dienstzeiten öffentlich ausgelegt:
Montag
08:00 bis 15:00 Uhr
Dienstag
08:00 bis 18:00 Uhr
Donnerstag
08:00 bis 17:00 Uhr
Freitag
08:00 bis 12:00 Uhr
3
Amtsblatt für die Stadt Königs Wusterhausen
Diese Verfügung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.
Rechtsbehelfsbelehrung:
Gegen diese Verfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist bei der Stadtverwaltung Königs
Wusterhausen schriftlich oder zur Niederschrift (Schlossstraße 3 in 15711 Königs
Wusterhausen) einzulegen.
Es wird darauf hingewiesen, dass bei schriftlicher Einlegung des Widerspruchs
die Widerspruchsfrist nur dann gewahrt ist, wenn der Widerspruch innerhalb
der Frist bei der Behörde eingegangen ist.
Königs Wusterhausen, 06.01.2015
(im Original unterzeichnet)
Dr. Lutz Franzke
Jahrgang 26, Nr. 1 vom 28.1.2015
Stadt Königs Wusterhausen
Der Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2012
Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 15.12.2014 den
Jahresabschluss 2012 der Stadt Königs Wusterhausen gemäß § 82 BbgKVerf,
Vorlage 20-14-183 beschlossen und den Bürgermeister für das Haushaltsjahr
2012 (Vorlage 20-14-185) entlastet.
Jedermann kann in den Jahresabschluss und seine Anlage während der allgemeinen Öffnungszeiten der Stadtverwaltung Einsicht nehmen. Die genannten
Unterlagen liegen zu diesem Zweck im Verwaltungsgebäude Schloßstraße 3, Haus
A, Bürgerservice in 15711 Königs Wusterhausen zur Einsicht aus.
Königs Wusterhausen, 05.01.2015
(im Original unterzeichnet)
(im Original gesiegelt)
Dr. Lutz Franzke Siegel
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