close

Anmelden

Neues Passwort anfordern?

Anmeldung mit OpenID

Island: Kjölur-Hochlandroute, Westfjorde & Snaefellsnes

EinbettenHerunterladen
M EIN B RIEF
AUS B ERLIN
M ICHAEL G ROSSE -B RÖMER
Ausgabe 19
18. Wahlperiode
17. Oktober 2014
Liebe Leserinnen und
Leser!
Die globale Digitalisierung stellt uns vor viele
Herausforderungen. Es
gibt kaum einen gesellschaftlichen Bereich,
den der digitale Wandel
nicht erreicht hat. Klares Ziel der Union ist
die Formulierung einer
Digitalpolitik, die der
Rolle Deutschlands in
Europa und der Welt
gerecht wird und dabei
die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger
berücksichtigt. Deshalb
steht die Digitale Agenda für Fortschritt,
Transparenz und Teilhabe. So muss Zukunft
gestaltet werden!
Herzlichst Ihr
D EUTSCHLANDS D IGITALPOLITIK
Der Bundestag hat sich in
dieser Sitzungswoche erneut mit der Digitalen
Agenda befasst. Auf diese
Weise will das Bundeskabinett den Herausforderungen der weltweiten
Vernetzung proaktiv begegnen. Von diesem neuen Ansatz deutscher Digitalpolitik erhoffen wir
uns, Gefahren und Chancen der voranschreitenden Digitalisierung bereits zu erkennen, bevor
sie entstehen. Dabei sollen die Bedürfnisse der
Bürgerinnen und Bürger
in Einklang mit unseren
gesellschaftlichen Herausforderungen gebracht
werden. Dieser Balanceakt ist uns gut gelungen!
Die Digitale Agenda ist
eine ressortübergreifende
Gesamtstrategie der Bundesregierung und als Reaktion auf die zunehmende Digitalisierung in
Deutschland und der
Welt zu verstehen. Der
beabsichtigte Handlungskatalog kombiniert eine
Vielfalt von Politikfeldern, um den Herausforderungen und Möglichkeiten des digitalen Wandels möglichst breit aufgestellt begegnen zu können. Die Ziele und Absichten der Digitalen
Agenda fokussieren sich
auf die Wirtschafts-, Innen– und Verkehrspolitik. In allen diesen Bereichen gilt es, wirtschaftliche Innovation und Wettbewerbsfähigkeit stärker
zu fördern. Hierbei hat
sich das Bundeskabinett
auf sieben Handlungsfelder geeiningt. Diese umfassen neben sicherheitspolitischen Aspekten des
digitalen Wandels auch
die Rolle der Digitalisierung in sämtlichen gesellschaftlichen Bereichen.
Dazu zählen zum Beispiel
Bildung, Kultur und Wissenschaft. Besonders
wichtig ist die Harmonisierung deutscher und
europäischer Digitalpolitik, um Mehrarbeit zu
vermeiden. Der Union
liegt hierbei besonders
viel an der Teilhabe aller
Bürgerinnen und Bürger
an den digitalen Errungenschaften. Die gemeinsame Umsetzung der Digitalen Agenda mit Akteuren aus der freien
Wirtschaft, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und
den Tarifpartnern erachte
ich daher als besonders
sinnvoll und notwendig.
Der nationale IT-Gipfel
eignet sich dabei besonders gut, um die Stimmungen aus Zivilbevölkerung, Politik und Wirtschaft aufzufangen. Die
Digitalisierung bietet auf
allen Ebenen nicht nur
Chancen, sondern auch
Gefahren. Daher brauchen wir einen starken
und innovativen Staat,
der die Grenzen und
Möglichkeiten der Digitalisierung abschätzen und
regeln kann.
>>> michael.grosse-broemer@bundestag.de http://www.m-grosse-broemer.de <<<
19. B RIEF / 18. W AHLPERIODE
MEIN BRIEF AUS BERLIN
‚IS‘
© Tim Reckmann / pixelio.de
UND DEUTSCHES
Seit Monaten halten uns
die Gräueltaten und das
Vorrücken der fundamentalistischen Terrororganis a t io n ‚ Is la mi s c h e r
Staat‘ (IS) in Atem. Vor
einigen Wochen patrouillierten sogar selbsternannte Sharia-Polizisten
durch deutsche Städte.
Vor diesem Hintergrund
entbrannte in Justiz, Politik und Gesellschaft eine
Debatte über die Möglichkeit der Wiederaufnahme der Strafbarkeit
von Sympathiewerbung
K EINE S ORGE
© Michael Bührke / pixelio.de
T ERMINAUSWAHL
20.10.2014
Sitzung des Kreisverbands,
Maschen
21.10.2014
Vortrag zum Verfassungsrecht
an der Bucerius Law School,
Hamburg
21.10.2014
Parlamentarischer Abend der
Wirtschaft, Lüneburg
23.10.2014
Mitgliederversammlung CDU
Ortsverband, Buchholz
R ECHT
für Terrororganisationen.
Genauer ging es hierbei um
die Erweiterung des unter
§129a Strafgesetzbuch geregelten Tatbestandes der
‚Bildung terroristischer
Vereinigungen‘.
Schon vergangene Woche
sprach sich die Union im
Parlament für eine strengere Auslegung der Strafbarkeit von Sympathiewerbung aus. Gerade im Internet wird versucht, junge
Menschen für die radikale
IS anzuwerben. Die Un-
UM
Der Bundestag hat sich in
den vergangenen Monaten
wiederholt mit den Auswirkungen und Gefahren
des Ebola-Virus beschäftigt. Dabei wurden bereits
eine Vielzahl an Hilfspaketen zur Eindämmung und
Bekämpfung des EbolaErregers
beschlossen.
Deutschland unterstützt
die betroffenen Länder
Westafrikas gegenwärtig
materiell, personell und
E BOLA
IN
übersichtlichkeit und Anonymität des Internets stellen
die deutschen Sicherheitsbehörden bei der Aufrechterhaltung der verfassungsmäßigen Ordnung vor große
Herausforderungen. Das
kann man nicht tatenlos zulassen. Einer Zunahme der
terroristischen Unterwanderung und Sympathiewerbung im Internet muss deshalb rechtlich Einhalt geboten werden!
D EUTSCHLAND
finanziell. Über die Risiken
des Ebola-Erregers ist man
sich in Deutschland bewusst: unser Gesundheitssystem verfügt über sehr
gut vernetzte und spezialisierte Kliniken zur zeitnahen Eindämmung des Ebola-Virus. Bundesweit besitzen stehen 50 Betten für
Sonderisolierungen bereit.
Notfallpläne tragen ausreichend Sorge dafür, dass
sich der Virus hier gar
nicht erst ausbreiten könnte. Auch die Forschung erfährt ausreichende Unterstützung bei der Suche nach
einem Impfstoff. Ernsthafte
Sorgen über einen vergleichbaren Ebola-Ausbruch
wie in Westafrika müssen
wir uns daher nicht machen. Unser Gesundheitssystem ist gut aufgestellt
und das Fachpersonal hochspezialisiert.
Ü BER W AHRHEITSVERDREHER
Dass Presse und Opposition einem gelegentlich
die eigenen Worte im
Mund umdrehen, ist bekannt. Selbstverständlich
ist es völliger Unsinn zu
behaupten, Frauen in
Führungspositionen seien
eine Belastung für die
Wirtschaft - davon soll es
gerne mehr geben. Die
Union ist nicht nur koalitionstreu, sondern steht geschlossen hinter Chancengleichheit und auch explizit
hinter der Frauenquote.
Wir halten mehr Frauen in
Führungspositionen sogar
für äußerst erstrebenswert.
Trotzdem sollten wir in Zeiten schwächelnder Konjunktur darüber nachdenken, wie
wir die deutsche Wirtschaft
zeitgleich entlasten können.
Zum Beispiel bei bürokratischen Vorgaben.
Document
Kategorie
Bildung
Seitenansichten
1
Dateigröße
421 KB
Tags
1/--Seiten
melden