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Griechenland macht sich den Aufschwung kaputt

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KUN D E N S E RVI C E 0 8 0 0 / 9 3 5 8 5 3 7
D 2,30 E URO
F R E I TAG , 30. JANUAR 2 015
KOMMENTAR
Zippert zappt
Oertels Freunde
gründen ein
neues Pegida
K
THEMEN
Die „bürgerliche Mitte“
soll erreicht werden
Klassiker der Kinderzimmer
Ein ferngesteuerter Rennwagen rast durch den Looping. Herrlich.
Man könnte sich gleich auf den Teppich im Kinderzimmer fallen
lassen (Vorsicht, Legos!) und mitspielen. Die Klassiker haben sich
seit Jahrzehnten im Kinderzimmer festgesetzt, die Kinder spielen
oft mit den gleichen Sachen wie ihre Eltern. Wirklich Neues ist
selten. Die Hersteller, die in diesen Tagen wieder zur Nürnberger
Spielwarenmesse zusammenkommen, freut es – denn mit den
Klassikern wird das Geld verdient.
Seite 12
Griechenland macht sich
den Aufschwung kaputt
Vor Amtsantritt der Linksregierung lief es wirtschaftlich gut für das Land.
EU-Parlamentspräsident Schulz spricht mit Tsipras: „Es war anstrengend“
Aus aller Welt
Ein Test, der aus
Fremden
Verliebte macht
Seite 23
Politik
Kölner Karneval
streicht Wagen zu
„Charlie Hebdo“
Seite 4
Wissen
Wenn aus dem
Fisch eine
Giftbombe wird
Seite 20
Feuilleton
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ie neue griechische Regierung riskiert mit der radikalen Änderung ihrer Wirtschafts- und Finanzpolitik
den Erfolg der bisherigen Reformen. Wie aus einem Schreiben des Bundesfinanzministeriums an die Arbeitsgruppe Haushalt des Bundestags hervorgeht,
das der „Welt“ vorliegt, erwartete die Beobachtermission aus Internationalem Währungsfonds (IWF), EU und Europäischer
Zentralbank (EZB) vor Amtsantritt der
neuen Regierung in Athen ein starkes
Wachstum der griechischen Wirtschaft in
diesem und im kommenden Jahr. So sollte
die Wirtschaft 2015 um 2,9 und 2016 um 3,7
Prozent zulegen, heißt es in dem Papier,
das auf den jüngsten Berechnungen der sogenannten Troika beruht.
Das gilt aber nur, wenn an den Reformen
festgehalten wird. Die neue Regierung unter Alexis Tsipras will aber einen wesentlichen Teil der Reformen rückgängig machen. Die seit 2010 um über zwölf Prozent
gesunkenen Lohnstückkosten, die für den
beginnenden Erfolg der Reformen mitverantwortlich waren, dürften in Folge wieder
steigen. Außerdem will Tsipras Renten und
Mindestlohn erhöhen. Den Staatshaushalt
wird das viel Geld kosten.
Für ihre Abkehr von Einsparungen und
Reformen kassierte die neue griechische
Regierung Kritik. Der Kurswechsel Athens
dürfe nicht zulasten der Bürger in anderen
EU-Ländern gehen, sagte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD).
Großinvestor China zeigte sich „sehr beunruhigt“ über den Stopp lange vorbereiteter
Privatisierungen. Nach den empörten Re-
aktionen auf den neuen Regierungskurs bemühte sich Regierungschef Tsipras um
Entspannung. Offenbar mit Erfolg. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) sagte nach einem Gespräch in Athen: „Es gab
die Sorge, dass Alexis Tsipras seinem eigenen Weg folgt, aber das ist nicht der Fall.“
Das Gespräch mit Tsipras sei lang und „anstrengend“ gewesen, sagte Schulz danach.
Griechenland suche aber Lösungen „auf einer gemeinsamen Grundlage mit seinen
europäischen Partnern“. Schulz war der
erste hohe EU-Repräsentant, mit dem sich
Tsipras traf.
Schwieriger gestalteten sich die Verhandlungen auf dem EU-Außenministertreffen. Dort ging es um eine geschlossene
Haltung gegenüber Russland. Griechische
Regierungsvertreter hatten in den vergangenen Tagen erklärt, sie hätten Probleme
mit der angestrebten Verlängerung der
Strafmaßnahmen. Die 28 EU-Staaten konnten sich am Abend lediglich darauf einigen,
weitere Separatisten in der Ost-Ukraine
mit Einreiseverboten zu belegen. Mit der
Frage möglicher neuer Wirtschaftssanktionen gegenüber Russland sollen sich jetzt
die Staats- und Regierungschefs beim Gipfeltreffen am 12. Februar beschäftigen.
WIE „HOTEL CALIFORNIA“
Der neue griechische Finanzminister
Jannis Varoufakis schreibt in seinem
Blog, sein Land hätte dem Euro-Währungsgebiet niemals beitreten sollen.
Doch nun, da Griechenland dazugehöre,
wäre ein Austritt wie ein Sprung von der
Klippe. „Die letzte Zeile in ,Hotel California‘ erklärt, wo wir stehen: You can check
out any time, but you can never leave“,
schreibt Varoufakis, der bisher Ökonomieprofessor an der Universität von
Athen war. Die Worte in dem Songtext
der Rockband Eagles bedeuten übersetzt: Man kann jederzeit auschecken,
aber niemals weggehen.
Siehe Kommentar und Seite 6
JAN DAMS
Es geht
um Europa
Facebook wird die umstrittenen neuen Datenschutzklauseln am
Freitag in Kraft setzen. Ein erneuter
Aufschub sei nicht geplant, sagte ein
Unternehmenssprecher. Die neuen
Regeln sollten ursprünglich bereits
am 1. Januar eingeführt werden, Facebook gab dann Nutzern und Behörden
kurzfristig einen Monat mehr Zeit.
Die neuen Regeln waren bei Datenschützern auf heftige Kritik gestoßen.
Mit der Neuregelung will Facebook
unter anderem die Werbung stärker
auf einzelne Nutzer zuschneiden. Dafür sollen zum Beispiel auch Informationen über besuchte Seiten und genutzte Apps außerhalb des Netzwerks
ausgewertet werden. Wer dies nicht
möchte, kann die personalisierte Werbung deaktivieren, erklärt Facebook.
An den Börsen legten die Aktien
des Unternehmens zu. Dank großer
Nachfrage nach Werbeanzeigen auf
mobilen Geräten wie Smartphones
und Tablets steigerte das weltgrößte
Internetnetzwerk den Umsatz im
vierten Quartal um 49 Prozent auf
3,85 Milliarden Dollar.
ie vergangenen vier Jahre waren hart für Griechenland. Erst
das Misstrauen der Märkte,
verbunden mit der eigenen Beinahepleite, dann die zwei Reformprogramme, die den Griechen viele Zugeständnisse abverlangten. Dass die beiden an harte Auflagen geknüpften
Hilfspakete in den ersten Jahren zu
stark auf Sparmaßnahmen und zu wenig auf wachstumsfördernde Strukturreformen setzten, machte es nicht
besser. Die Troika aus Internationalem Währungsfonds (IWF), EU-Kommission und Europäischer Zentralbank (EZB) hat sicher ihre Fehler in
Athen gemacht, auch auf deutschen
Druck hin.
Allerdings ist das nur ein kleiner
Teil der Wahrheit: Griechenland hatte
Reformprogramme bitter nötig. Jahrelang lebte es über seine Verhältnisse,
blähte eine unfähige Bürokratie auf
und verhinderte den Wettbewerb. Das
Land war eine Mischung aus Kleptokratie und Größenwahn. Die Reichen
und Wohlhabenden zahlten keine
Steuern. Ansonsten finanzierte der
Staat seine Wohltaten für den Rest
der Bevölkerung über Kredite. So etwas wirkt wie eine Droge. Weil die
Börsen den Griechen kein Geld mehr
geben, ist das Land auf Entzug. Der ist
zwar schmerzlich, aber bringt viel.
Es mag an der Zeit sein, mit weiteren Strukturreformen mehr fürs
Wachstum zu tun und dafür nicht
mehr so stark zu sparen. Tsipras aber
geht den völlig falschen Weg. Er will
weder sparen noch sein Land reformieren und damit attraktiver machen.
Mit den bislang präsentierten Maßnahmen wird er nur Geld ausgeben,
das er nicht hat. Die Politik der neuen
Regierung dürfte für alle Geberländer
daher kaum zu ertragen sein.
Leicht lässt es sich sagen, dass Deutsche, Franzosen und der Rest Europas
dem Erpresser aus Athen nicht ein Jota
nachgeben dürfen. Einfach aber ist die
Umsetzung dieser Politik nicht. Wenn
Tsipras auf einem Schuldenerlass beharrt, wenn er notfalls sogar bereit wäre, diesen Forderungen durch Tilgungsstopp fälliger IWF-Kredite Nachdruck zu verleihen, wären die EU-Partner in einer schwierigen Lage. Sie
liefen Gefahr, dass sie ihr Geld nicht
wiedersähen. Frankreich kann sich das
finanziell fast nicht leisten. Auch
Deutschland fiele es schwer, auf die
verliehenen Milliarden zu verzichten.
Dennoch kann sich die EU von dem
Neuen in Athen nicht erpressen lassen. Erzielt Tsipras mit seinem Kurs
Erfolge, werden sich auch die anderen
linken und rechten Nationalisten in
Europa bestätigt fühlen. Je größer seine Erfolge, desto größer die Begehrlichkeiten. Die Fliehkräfte in der Euro-Zone würden unerträglich groß.
Zum Nachteil der gesamten Gemeinschaft. Bei aller Kompromissbereitschaft: Europa muss Tsipras frühzeitig
zeigen, wo die Grenzen sind.
Seite 11
jan.dams@weltn24.de
Nach dem Rückzug der
halben Führungsriege hat sich das islamkritische Pegida-Bündnis gespalten.
Ehemalige Mitglieder um die bisherige
Sprecherin Kathrin Oertel möchten ein
neues Bündnis unter anderem Namen
gründen. „Wir wollen uns nicht totspazieren“, sagte Pegida-Mitbegründer
René Jahn. Man suche den Dialog mit
der Politik und den Medien und wolle
als Sprachrohr für die Sorgen der Menschen dienen. Den neuen Namen verriet Jahn noch nicht, die Endung
„gida“ sei aber nicht vorgesehen. „Wir
wollen die bürgerliche Mitte in Dresden erreichen.“
Der verbliebene Teil von Pegida warf
den Abtrünnigen indirekt vor, sich von
der Politik „kaufen zu lassen“: „Wir
stehen nach wie vor für unser 19-Punkte-Programm. Wir lassen uns nicht
kaufen und werden weiter laufen!“,
hieß es in einem Eintrag auf der Facebook-Seite von Pegida. Die AfD will
mit Pegida nichts mehr zu tun haben:
„Ich schätze Frau Oertel sehr“, sagte
AfD-Vize Alexander Gauland der
„Welt“. „Mit ihrem Austritt ist für
mich das Thema Pegida erledigt.“
DRESDEN –
GETTY IMAGES (2)
athrin Oertel, das
superstrenge Gesicht
der Pegida-Bewegung,
will mit Gesinnungsgenossen
eine neue Organisation gründen. Arbeitstitel: „Bewegung
für direkte Demokratie in
Europa“, also Bedidepa oder
Wegidopa oder besser noch
TbfkaP, The Bewegung formerly known as Pegida. Hauptsache, der gesunde Bewegungscharakter der Gruppierung bleibt erhalten. Aber auch
die Original-Pegida-Bewegung
will unverdrossen weitermachen, und zwar genau wie die
direkten Europabeweger am
übernächsten Montag. Jetzt
wird es für die Anhänger richtig verwirrend. Wem sollen sie
hinterherlaufen? Die Mutti
geht zu Pegida, der Papa zu
Frau Oertel? Auch für die
Politiker wird die Lage unübersichtlicher. Wessen Sorgen
sollen sie denn nun am ernstesten nehmen, und wen müssen sie wo abholen? Gibt es
überhaupt genug Sorgen für
alle Bewegungen? Der Privatmann Sigmar Gabriel sucht
verzweifelt den Dialog, aber
kann ihn nicht finden. Auf
jeden Fall werden die Ereignisse Auswirkungen auf Leipzig haben. Auch Legida will
sich bald aufspalten in Legasthida und Legolanda.
Seite 5
Facebook wertet
noch mehr
Informationen aus
Umstrittene Klauseln
treten heute in Kraft
BERLIN –
D
Adorno und der
Hollywood-Stern
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Dax
Geiles Urteil
Wenig verändert
„Knöllchen-Horst“ bekommt keinen Cent von Dolly Buster
Seite 21
Seite 15
DAX
EURO
DOW
Xetra-Schluss
EZB-Kurs
17.45 Uhr
10.737,87
1,1315
17.225,13
+0,25%
-0,26%
+0,20%
Punkte
US-$
Punkte
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Zwei Kontinente treffen aufeinander
„Die Reise der Kontinente Eurasien“
Heute um 19.10 Uhr
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as Wort „geil“ aus dem Munde eines Ex-Pornostars muss
nicht unbedingt eine Beleidigung sein. Auch deswegen ist
der als Jäger von Falschparkern bekannte Frührentner
„Knöllchen-Horst“ mit einer Beleidigungsklage gegen Dolly Buster, früher Erotikstar, gescheitert. Das Amtsgericht in Osterode
am Harz wies die Klage auf Schmerzensgeld ab. Dolly Buster soll
in der RTL-Fernsehsendung „Die zehn verrücktesten Deutschen“
gesagt haben, „Knöllchen-Horst“, 61, geile sich wohl daran auf,
wenn er Parksünder anzeige. Das Gericht befand, dass der Begriff
„geil“ ein passender Sprachgebrauch zu der von Dolly Buster, 45,
verkörperten Rolle sei und keine Herabwürdigung. Außerdem
habe der Begriff der Geilheit in gesellschaftlicher Sicht einen
Wandel erfahren und sei nicht mehr nur negativ belegt. So werde
er beispielsweise in der Werbung verwendet.
„Knöllchen-Horst“, der in den vergangenen Jahren Zehntausende Parksünder anzeigte, verlangte mehrere Hundert Euro
Schmerzensgeld von Dolly Buster. Nur eine schwerwiegende
welt.de/ebook
Verletzung der Persönlichkeitsrechte rechtfertige eine Schmerzensgeldzahlung, gab das Gericht zu bedenken. Um eine solche
Schmähkritik aber handele es sich nicht, vielmehr seien Dolly
Busters Äußerungen durch das Recht auf freie Meinungsäußerung
gedeckt. Das Gericht wies die Klage von „Knöllchen-Horst“ auch
deshalb ab, weil er von dem Sender RTL bereits 400 Euro wegen
der Äußerung erstritten hatte. Das Geld kann er gut gebrauchen,
er muss nämlich die Kosten des Verfahrens tragen.
Der Frührentner hat sich in seiner Heimat nicht viele Freunde
gemacht und immer wieder für Schlagzeilen gesorgt. Zehntausende Falschparker zeigte er an und dokumentierte die Fälle in einem eigenen Register. Der sicherlich spektakulärste Fall: Er zeigte
die Besatzung eines Rettungshubschraubers wegen Parkens auf
einem Gehweg an. Sein Revier weitete er mittlerweile auf Nachbarregionen aus. Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg nannte
ihn einen Verleumder: Wer das Hobby habe, Falschparker aufzuschreiben, gehe einer „denunziatorischen Tätigkeit“ nach.
DIE WELT, Axel-Springer-Straße 65, 10888 Berlin, Redaktion: Brieffach 2410 Täglich weltweit in über 130 Ländern
verbreitet. Pflichtblatt an allen deutschen Wertpapierbörsen. Tel. 030/25910, Fax 030/259171606, E-Mail:
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