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anpassungen und fortschreibungen 2014

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RICHTPLANUNG KANTON SOLOTHURN
ANPASSUNGEN UND FORTSCHREIBUNGEN 2014
AM RICHTPLAN 2000 (STAND 26. JANUAR 2000)
Solothurn, im Januar 2015
-1-
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
2
Anpassungen
Siedlung und Wirtschaft
SW-5.1
Einkaufszentren und weitere Bauten mit grossem Publikumsverkehr
Beschluss SW-5.1.5 (Ergänzung Vorhaben Zuchwil, Ausserfeld)
2
Versorgung und Entsorgung
VE-4.7
Inertstoffdeponien mit umfassender Stoffliste
Beschluss VE-4.7.2 (Änderung Unterer Kantonsteil)
Beschluss VE-4.7.3 (Ergänzung Inertstoffdeponien unterer Kantonsteil)
3
Fortschreibungen
Siedlung und Wirtschaft
SW-2.1 Siedlungsbegrenzung
Beschluss SW-2.1.1
4
Landschaft und Erholung
LE-1.1 Landwirtschaftsgebiete
Beschluss LE-1.1.1
Anpassungen und Fortschreibungen 2014 am Richtplan 2000 des Kantons Solothurn
4
-2-
Einleitung
Der Richtplan 2000 des Kantons Solothurn wurde am 15. März 1999 vom Regierungsrat beschlossen (RRB Nr. 515) und am 20. Dezember 2000 durch den Bundesrat genehmigt. Er weist den Planungsstand 26. Januar 2000 auf. Der Richtplan muss über eine gewisse Zeit Bestand haben und
auch bei neuen Entwicklungen gültig bleiben. Deshalb ist er kein starres Instrument. Er ist periodisch zu überprüfen und veränderten Verhältnissen, neuen Aufgaben und Vorhaben sowie allenfalls gesamthaft besseren möglichen Lösungen anzupassen (Bundesgesetz über die Raumplanung Art. 9 Abs. 2, SR 700). Das Raumplanungsrecht kennt drei Formen von Richtplanänderungen: Überarbeitung, Anpassung und Fortschreibung.
Der vorliegende Bericht enthält die Anpassungen und Fortschreibungen des Jahres 2014.
Anpassungen
Zu den Anpassungen gehören die Aufnahme neuer Vorhaben in den Richtplan (Abstimmungskategorie Festsetzung, Zwischenergebnis bzw. Vororientierung), die Anpassung von Beschlüssen
und Planungsgrundsätzen und die Formulierung von Aufträgen an kantonale Fachstellen, Gemeinden und Regionalplanungsorganisationen.
Im Jahr 2014 genehmigte der Regierungsrat des Kantons Solothurn zwei Anpassungen:
Einkaufszentrum/Fachmarkt Ausserfeld, Zuchwil
Deponieplanung: Inertstoffdeponien unterer Kantonsteil
Siedlung und Wirtschaft
SW-5.1 Einkaufszentren und weitere Bauten mit grossem Publikumsverkehr
Beschluss SW-5.1.5 (Ergänzung) (RRB Nr. 2014/1024 vom 10 Juni 2014)
Vorhaben
Abstimmungskategorie Festsetzung:
Planquadrat
Zuchwil, Ausserfeld (Fachmarkt)
Anpassungen und Fortschreibungen 2014 am Richtplan 2000 des Kantons Solothurn
D8/E8
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Versorgung und Entsorgung
VE-4.7 Inertstoffdeponien mit umfassender Stoffliste
Beschlüsse (RRB Nr. 2013/2291 vom 9. Dezember 2013, KRB Nr. B 021/2014 vom 12.
November 2014)
VE-4.7.2 Deponieangebot und Folgeplanungen (Änderung):
Der Kanton schafft auf Stufe Richtplan das folgende Deponieangebot:
Unterer Kantonsteil:
- Zur Sicherstellung der ordentlichen Entsorgung sind zwei neue grosse Inertstoffdeponien
mit umfassender Stoffliste (ISD) auf Stufe Richtplan zu sichern (je 500'000 – 1'000'000 m3).
Die ISD sind mittels Gestaltungsplänen auf Stufe Nutzungsplanung zu sichern.
- Zur Sicherstellung der ausserordentlichen Entsorgung von Baustellen im Zusammenhang
mit der Sanierung des Belchentunnels (Autobahn A2) ist eine ISD in der Grössenordnung
von 500'000 m3 auf Stufe Richtplan und Nutzungsplan zu sichern.
VE-4.7.3 Deponiestandorte (Ergänzung):
Unterer Kantonsteil:
Abstimmungskategorie
Planquadrat
Fasiswald/Hägendorf
Festsetzung
H4
Aebisholz/Oensingen
Festsetzung
G7
Buechban/Kestenholz
Vororientierung
G7
Bemerkung: Bei der nächsten Richtplanrevision ist die Vergrösserung des Deponieperimeters
Buechban (Kestenholz) Richtung Nordwesten zu prüfen.
Anpassungen und Fortschreibungen 2014 am Richtplan 2000 des Kantons Solothurn
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Fortschreibungen
Kleinere Abweichungen und geringfügige Änderungen von untergeordneter räumlicher und
sachlicher Bedeutung bedürfen keiner formellen Anpassung des Richtplans. Mit den Fortschreibungen wird der Richtplan auf den aktuellen Stand gebracht.
Siedlung und Wirtschaft / Landschaft und Erholung
SW-2.1 Siedlungsbegrenzung / LE-1.1 Landwirtschaftsgebiete
Im Rahmen der Ortsplanungen legen die Einwohnergemeinden im Zonenplan unter anderen die
Bau- und Landwirtschaftszonen fest (Planungs- und Baugesetz § 24, BGS 711.1). Im Jahr 2014
wurden die Ortsplanungen der Gemeinden Biezwil, Egerkingen, Fulenbach, Kestenholz, Lüterswil-Gächliwil und Unterramsern genehmigt und damit das Siedlungs- bzw. Landwirtschaftsgebiet
(Beschlüsse SW-2.1.1 und LE-1.1.1) fortgeschrieben.
Gemeinde
Biezwil
Egerkingen
Fulenbach
Kestenholz
Lüterswil-Gächliwil
Unterramsern
RRB Nr. / Datum
809 / 29.04.14
808 / 29.04.14
644 / 01.04.14
750 / 22.04.14
804 / 29.04.14
747 / 22.04.14
Anpassungen und Fortschreibungen 2014 am Richtplan 2000 des Kantons Solothurn
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