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Lucke gewinnt Machtkampf in der AfD

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Rieser Nachrichten
EINE ZEITUNG DER AUGSBURGER ALLGEMEINEN
Ein stiller Italiener
Der neue Staatspräsident
Sergio Mattarella
Politik
MONTAG, 2. FEBRUAR 2015
Wie immer etwas eigen
Bob Dylan spielt
alte Songs von Frank Sinatra
Feuilleton
Viele Wolken
Wochenstart mit Schnee und
Glätte, minus 1 Grad
Wetter
www.rieser-nachrichten.de
NR. 26 | 71./228. JAHRGANG
PREIS ¤ 1,60
1920 – 2015
Athen
sucht
Verbündete
Blickpunkt Lokales
Landratsamt zieht in
das Bahnhofsgebäude
Der Landkreis Donau-Ries will
Teile des Nördlinger Bahnhofsgebäudes anmieten und dort einzelne
Fachbereiche ansiedeln. »Seite 27
Merkel lehnt
Schuldenschnitt ab
Athen/Berlin Nach dem Eklat um
die Aufkündigung der Zusammenarbeit Athens mit der Troika bemüht sich die neue griechische Regierung um Verbündete für ihren
Anti-Sparkurs. Ministerpräsident
Alexis Tsipras schlug am Wochenende versöhnliche Töne an: Niemand wolle Streit. Seine Regierung
brauche aber mehr Zeit für ihr Reformprogramm, erklärte er. Bundeskanzlerin Angela Merkel bekräftigte hingegen, Athen müsse seine
Reform- und Sparpolitik fortsetzen.
Einen Schuldenschnitt lehnte sie ab.
Es sei niemals die Absicht seiner
Regierung gewesen, „einseitig auf
Griechenlands Schulden zu reagieren“, versicherte Tsipras in einer
Erklärung. Er fühle sich dem Mandat der griechischen Bevölkerung
verpflichtet, die bisherige Sparpolitik durch eine Wachstumspolitik zu
ersetzen. Dies habe jedoch „keineswegs zur Folge, dass wir unseren
Verpflichtungen gegenüber der Europäischen Zentralbank oder dem
Internationalen
Währungsfonds
nicht nachkommen werden“. Vielmehr bedeute es, „dass wir Zeit zum
Luftholen brauchen, um unser eigenes mittelfristiges Programm zur
Erholung“ von Wirtschaft und Finanzen aufzustellen. Dazu zählten
radikale Maßnahmen gegen Steuerflucht, Korruption, Klientelpolitik
sowie für einen ausgeglichenen
Haushalt, fügte Tsipras hinzu.
Der griechische Finanzminister
Gianis Varoufakis will nun doch
auch nach Berlin und Frankfurt reisen, um die Haltung Griechenlands
zur Rückzahlung der Schulden zu
erklären. Angesichts der Bedeutung
Deutschlands in Europa wolle er so
bald wie möglich mit Finanzminister Wolfgang Schäuble zusammenkommen, sagte er am Sonntag bei
einem Besuch in Paris. Varoufakis
will am Montag nach London und
am Dienstag nach Rom reisen.
Die meisten Deutschen (62 Prozent) wollen Griechenland im EuroRaum halten, lehnen aber einen
weiteren Schuldenschnitt ab. Das
ergab eine Emnid-Umfrage für die
Bild am Sonntag. (afp, dpa)
»Porträt Seite 2, Wirtschaft
BR-Intendant für
Zusatz-Konzertsaal
München In die Endphase der Debatte um einen neuen Münchner
Konzertsaal hat sich nun noch einmal Ulrich Wilhelm, der Intendant
des Bayerischen Rundfunks, eingeschaltet. In einem Gespräch mit unserer Zeitung plädiert er für einen
Bau neben dem Münchner Hofgarten – auch um dort ein Areal vergleichbar der Berliner Museumsinsel zu schaffen. In diesem neuen zusätzlichen Konzertsaal mit bayernweiter Ausstrahlung könnte sowohl
das Symphonieorchester des Bayerischen Rundfunks als auch das städtische Orchester „Münchner Philharmoniker“ auftreten. Heute verhandeln Ministerpräsident Seehofer
und Münchens OB Reiter erneut
den Streitfall, in den am Wochenende auch Abriss und Neubau des Gasteig einfloss. (rh)
»Bayern
Kommentar
VON MICHAEL STIFTER
» msti@augsburger-allgemeine.de
Was der Präsident
zu sagen hat
D
Abschied von einem großen Deutschen: Richard von Weizsäcker ist tot
In einer Zeit, in der so viele Menschen den Parteien und ihren Politikern
misstrauen, wirkte Richard von Weizsäcker am Ende wie die unwirkliche Erinnerung an bessere Tage. In seinen zehn Jahren als Staatsoberhaupt der Bundesrepublik hat er viel dazu beigetragen, dass die Welt
wieder gelernt hat, den Deutschen zu trauen. Am Samstag ist er im Alter
von 94 Jahren gestorben. „In tiefer Trauer verneige ich mich vor einem
großen Deutschen“, sagte Bundespräsident Joachim Gauck. Am 11. Februar findet ein Staatsakt im Berliner Dom zu Ehren des Politikers statt.
Auf der Dritten Seite schreibt Michael Stifter über das Jahrhundertleben
eines Mannes, der im richtigen Moment den richtigen Ton traf. Und im
Kommentar lesen Sie, warum von Weizsäcker sein Amt prägte wie kein
anderer.
Foto: imago
Lucke gewinnt Machtkampf in der AfD
Parteitag Ab Dezember gibt es nur noch einen Vorsitzenden. Die bisher „stümperhafte“
Führung soll professionalisiert werden. Dafür gibt es einen neuen Posten
Bremen Parteigründer Bernd Lucke
hat seine Macht in der AfD ausgebaut. Die rund 1700 Teilnehmer des
Parteitags in Bremen folgten am
Wochenende mit deutlicher Mehrheit Luckes Wunsch, die AfD nur
noch von einem Vorsitzenden führen zu lassen. Mit der bislang dreiköpfigen Spitze rechnete der Parteigründer schonungslos ab: Deren
Arbeit sei „stümperhaft“ gewesen.
Die neue Führungsstruktur, zu der
erstmals auch ein hauptamtlicher
Generalsekretär gehören wird, solle
die AfD professioneller und schlagkräftiger machen.
Die Spannungen in der bisherigen
Führung traten offen zutage. In den
zwei Jahren seit Gründung der Partei habe es dem Vorstand an Planung, Organisation und Kommunikation gemangelt, sagte Lucke.
„Auch heute arbeitet der Bundesvorstand noch nicht besser.“ Die
AfD sei „kein Kegelklub oder Karnickelzüchterverein, den man nebenberuflich führen kann“. Parteiinterne Kritiker warfen Lucke vor,
mit der Reform seine Machtstellung
in der Partei ausbauen zu wollen.
Ein Redner attestierte ihm ein Streben nach „Alleinherrschaft“. Co-
Parteichef Konrad Adam beklagte,
er habe sich als Vorstandsmitglied
zweiter Klasse gefühlt.
Allerdings hatten sich Adam und
die andere Co-Vorsitzende Frauke
Petry Luckes Plänen nach anfänglicher Ablehnung gebeugt – auch, um
den öffentlich ausgetragenen Streit
zu beenden. Die vom Parteitag angenommene neue Satzung sieht vor,
Was sich bei der AfD ändert
● Eine schrittweise Reduzierung der
bisherigen Dreierspitze auf erst
zwei und dann nur einen Vorsitzenden.
● Die AfD hat künftig einen hauptamtlichen Generalsekretär. Der Vorsitzende schlägt den Generalsekretär vor.
Der Parteitag entscheidet über ihn.
● Der neue Konvent berät den Bundesvorstand und entscheidet über
die Finanzen. Ihm gehören Delegierte
aus den Landesverbänden an. Er ist
als „kleiner Parteitag“ angelegt und
soll Entscheidungen des Vorstandes
auf eine breitere Basis stellen. (dpa)
So wird’s gemacht
Neue Serie Heute startet „Made in Capitoland“ auf der Kinderseite
Augsburg „Made in Germany“ –
dieses Gütesiegel ist weltbekannt.
Auch Firmen aus unserer Region
dürfen sich damit schmücken. Es
gilt für Maschinen,
Kleidung – das alles
und noch viel mehr
wird in unserer Region hergestellt. Aber
wie genau eigentlich?
Dieser Frage geht das
Team der Kinderseite
Capito ab sofort einmal
im Monat auf den
Grund. Heute startet die
neue Serie „Made in Capitoland“, die unseren
kleinen und auch großen
Lesern anschaulich zeigen
soll, wie überregional be-
deutsame Produkte in unserer Heimat, dem Capitoland, entstehen.
Firmen aus dem Gebiet unserer
Zeitung öffnen dazu
dem Capito-Team ihre
Pforten und geben
Einblicke in ihre Produktionsstätten. Einmal im Monat erklären wir in einer ganzseitigen Fotoreportage kindgerecht,
wie ein „Ding“ entsteht. Los geht’s
heute damit, wie
die Capito-Seite
hergestellt wird.
Zum Start der
Serie haben wir
uns für die Capito-
Leser etwas Besonderes ausgedacht.
Für Kinder ab 6 Jahren bieten wir
am Sonntag, 15. März (18 Uhr), und
am Dienstag, 31. März, um 9.30 Uhr
je eine Führung durch die Welt des
Drucks an. Die Capito-Leser können sich dann die große Druckmaschine in Augsburg ansehen und erfahren Spannendes über die Entstehung unserer Zeitung.
Interesse? Dann schreiben Sie uns
bitte eine Mail an capito@augsburger-allgemeine.de und nennen Sie im
Betrefffeld Ihren Wunschtermin.
Ganz wichtig: Geben Sie bitte das
Alter des Kindes und Ihre Adresse
an. Einsendeschluss ist Dienstag, 3.
Februar. Aus allen Einsendungen
losen wir die Teilnehmer aus und
verständigen sie per Post. (lea)
dass die Partei ab April von zwei
Chefs geführt wird. Dies werden
voraussichtlich Lucke und Petry
sein. Ab Dezember soll ein alleiniger
Parteichef das Ruder übernehmen,
der vermutlich Lucke heißen wird.
Dieser machte klar, dass er die
Partei vom rechten Rand abgrenzen
und in der politischen Mitte positionieren wolle. Deren Erfolg sei „untrennbar verknüpft mit dem Ansehen, das die AfD in der Mitte der
Gesellschaft genießt und nicht an ihren Rändern“. In der AfD gibt es
auch einen starken nationalkonservativen Flügel, der die Partei etwa
mit kritischen Positionen zur Einwanderung profilieren will. Das ursprüngliche AfD-Kernthema – die
Ablehnung der Euro-Rettungspolitik – spielte in Bremen kaum eine
Rolle. (afp) »Leitartikel und Politik
FC Augsburg
besiegt Hoffenheim
Augsburg Der FC Augsburg hat sich
im Kampf um einen EuropapokalPlatz drei wichtige Punkte gegen
Mitkonkurrent 1899 Hoffenheim
gesichert. Das Team von Trainer
Markus Weinzierl feierte am gestrigen Sonntagabend zum Rückrunden-Auftakt der Fußball-Bundesliga einen verdienten 3:1 (2:1)-Heimsieg und verbesserte sich auf Tabellenplatz fünf. Mit 30 Zählern sind
die Schwaben nun sogar punktgleich
mit dem Dritten Borussia Mönchengladbach.
Vor 27 090 Zuschauern sorgten
Halil Altintop (39. Minute), Tobias
Werner (42.) und Raúl Bobadilla
(90.+3) für den bereits siebten Saison-Heimsieg. Für den Tabellensiebten aus Hoffenheim war der
Treffer von Roberto Firmino (45.)
zu wenig. (dpa)
»Sport
er Bundespräsident hat nicht
viel zu sagen. Der direkte Einfluss auf das politische Tagesgeschäft ist begrenzt. Sein mächtigstes Instrument ist deshalb das gesprochene Wort. Dass Richard
von Weizsäcker für viele Deutsche
die Idealbesetzung in diesem Amt
war, liegt vor allem daran, dass er
dieses Instrument zu nutzen wusste wie kein anderer.
Mit einer einzigen Rede, ja vielleicht sogar mit einem einzigen
Satz hat er das Deutschland-Bild in
der Welt verändert. Damit demonstrierte er, wie viel Einfluss ein
Bundespräsident eben doch auf die
Geschicke des Landes haben kann.
Die wichtigste Aufgabe des
Staatsoberhauptes liegt darin,
Deutschland und seine Bürger zu
repräsentieren. Von Weizsäcker
hat die Rolle allerdings deutlich weiter gefasst. Er hat sich eingemischt
und gemahnt. Wenn Politiker das
als anmaßend empfinden, liegen
sie falsch. Der Bundespräsident
steht über den Parteien und ist im
besten Fall eine moralische Instanz.
Keiner seiner Nachfolger ist Richard von Weizsäcker so ähnlich
wie Joachim Gauck. Auch er weiß
um die Macht der Worte und nutzt
sie. Das ist gut. Denn ein Bundespräsident hat durchaus etwas zu
sagen – wenn er etwas zu sagen hat.
Heute in Ihrer Zeitung
So telefonieren Sie günstig
Rund 4000 Handytarife hat die Stiftung Warentest gezählt. Die Qual
der Wahl hat der Verbraucher. Wie
man das günstigste Angebot findet
und warum die Netzwahl so wichtig
ist, lesen Sie auf Geld & Leben.
Strauss-Kahn vor Gericht
Die 13 sollen regelmäßig Sex-Partys
mit Prostituierten organisiert haben. Ab heute stehen sie in Frankreich wegen Zuhälterei vor Gericht. Prominentester Angeklagter
ist Ex-Währungsfonds-Chef Dominique Strauss-Kahn. »Panorama
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