close

Anmelden

Neues Passwort anfordern?

Anmeldung mit OpenID

(PDF, 496KB)

EinbettenHerunterladen
1
Beilage zum Anzeiger Nr. 21 vom 17. Oktober 2014
Bitte diese Einladung aufbewahren
und zur Versammlung mitnehmen.
EINLADUNG AN DIE BÜRGERINNEN UND BÜRGER
ZUR 2. BÜRGERGEMEINDEVERSAMMLUNG 2014
auf Dienstag, den 04. November, 19.30 Uhr, im Gemeindesaal
Traktanden
1.
Protokoll der Versammlung vom 20. Mai 2014
2.
Voranschlag 2015
3.
Altersvorsorge des Personals der Bürgergemeinde Lausen
a) Information über die Ausfinanzierung der Deckungslücke der Pensionskasse Baselland sowie über die
Wahl des Leistungsplans und der Vorsorgeeinrichtung
b) Genehmigung eines Kostenbeitrags zur Finanzierung des Besitzstandes infolge Wechsels vom
Leistungs- zum Beitragsprimat (provisorischer Wert Stand 31.12.2013: Fr. 17’783.00)
4.
Einbürgerungsgesuch von van de Vlekkert Maria, geb. 09. September 1950, von Klingnau AG, wohnhaft
Heinisbodenweg 19
5.
Einbürgerungsgesuch von Gümgümcü-Dogan Selver, geb. 01. Dezember 1971, mit ihrer Tochter Didem,
geb. 16. Januar 2004, türkische Staatsangehörige, wohnhaft Ergolzstrasse 8
6.
Einbürgerungsgesuch von Gümgümcü Hasret, geb. 21. August 1994, türkischer Staatsangehöriger,
wohnhaft Ergolzstrasse 8
7.
Einbürgerungsgesuch von Mikulic Zlatko, geb. 03. Januar 1974, und Mikulic-Jukic Mišaela, geb. 28. August 1977, sowie deren Kinder Antonio, geb. 03. Januar 1998, Dario, geb. 11. Juli 2004 und Fabian, geb.
16. Mai 2006, kroatische Staatsangehörige, wohnhaft Brühlstrasse 44
8.
Einbürgerungsgesuch von Ademaj Fatlinda, geb. 02. Februar 1992, kosovarische Staatsangehörige,
wohnhaft Furlenstrasse 30
9.
Verschiedenes, Wünsche, Anregungen und Fragen
Lausen, 16. September 2014/va
NAMENS DES GEMEINDERATES
Der Präsident:
Peter Aerni
Der Verwalter:
Thomas von Arx
Bitte diese Einladung aufbewahren und zur Versammlung mitnehmen. Bürgergemeindeversammlungen sind nach § 53
des kant. Gemeindegesetzes öffentlich. Stimmberechtigt sind Bürgerinnen und Bürger ab 18. Altersjahr mit Wohnsitz
im Kanton Basel-Landschaft. Nicht Stimmberechtigte haben sich an die für sie bestimmten Plätze zu begeben. Es werden entsprechende Eingangskontrollen durchgeführt.
2
Erläuterungen der Traktanden
Traktandum 1:
Protokoll der Versammlung vom 20. Mai 2014
Das Protokoll der letzten Versammlung kann während der Schalterstunden bei der Gemeindeverwaltung bezogen
werden. An der Versammlung werden, Gegenantrag vorbehalten, nur die Beschlüsse verlesen.
Traktandum 2:
1.
Voranschlag 2015
Bericht des Bürgerrates
Hiermit unterbreitet der Bürgerrat der 2. Bürgergemeindeversammlung des Jahres den Voranschlag für das nächste
Jahr. Die Erarbeitung erfolgte in Zusammenarbeit des Bürgerrates mit der Bürgerratskommission, dem Förster und
der Verwaltung.
Analog dem Vorjahr resultiert im Voranschlag 2015 insgesamt ein Aufwandüberschuss. Dieser beträgt 20'550 Franken. Gegenüber dem Voranschlag 2014, welcher mit einem Aufwandüberschuss von 83'100 Franken rechnete, erwarten wir somit einen um rund 62'550 Franken verbesserten Aufwandüberschuss.
Die Bürgerrechnung in der Funktion „Allgemeine Verwaltung“ umfasst ordentliche Aufwendungen von 42'151 Franken und Erträge von 25'300 Franken und schliesst mit einem Aufwandüberschuss von 16'851 Franken ab. Ausser der
nochmaligen Budgetierung der Renovation der Holzfassade und der neuen Eindeckung des Daches der Waldhütte sind
keine besonderen Aufwendungen und Erträge bekannt.
In der Sparte "Volkswirtschaft" schliesst die Forstrechnung mit einem Defizit von 107'899 Franken ab. Gegenüber dem
Vorjahr ist dies ein um rund 15'550 Franken erhöhter Aufwandüberschuss. Massgebend dazu beitragen werden die
Auslagen für die Erstellung des Betriebsplans für die nächsten 15 Jahre, die Planungskosten für den neuen Holzlagerschopf und die Aufwendungen für die Bekämpfung invasiver Neophyten.
Die Rechnung der Deponie "Chueftel" schliesst mit einem Aufwandüberschuss von 14'700 Franken ab, rund 47'500
tiefer als für das Jahr 2014 vorgesehen. In der fertiggestellten Deponie fallen weiterhin Aufwendungen für die Aufforstung und von Zeit zu Zeit die Kosten für die Beprobung des Sickerwassers des "Chueftelbächlis" an.
Die Vermögensverwaltung wird mit einem Ertragsüberschuss von 118'900 Franken abschliessen. Der gegenüber dem
Voranschlag 2014 um 2'900 Franken höherer Ertragsüberschuss ergibt sich aufgrund der Kapitalverschiebung für das
gewährte Darlehen an die Genossenschaft Seniorenwohnungen.
2.
Zusammenzug und Vergleich zur Rechnung 2013 und zum Voranschlag 2014
Der Voranschlag kann bei der Verwaltung bezogen werden. Der Zusammenzug sieht wie folgt aus:
Voranschlag 2015
Aufwand
Ertrag
Laufende Rechnung
Netto Aufwand
Netto Ertrag
474'601
454'051
20'550
Voranschlag 2014
Aufwand
Ertrag
525'751
442'651
83'100
Rechnung 2013
Aufwand
Ertrag
431'049.93
514'896.23
83'846.30
Allg. Verwaltung
Bürgerrechnung
Netto Aufwand
42'151
42'151
25'300
25'300
16'851
71'051
71'051
26'500
26'500
44'551
24'211.08
24'211.08
23'865.00
23'865.00
346.08
Volkswirtschaft
Forstrechnung
Deponie Chueftel
Netto Aufwand
432'350
417'650
14'700
309'751
309'751
454'700
392'500
62'200
300'151
300'151
406'838.85
398'126.35
8'712.50
376'908.70
376'908.70
Finanzen und Steuern
Kapital- und Zinsendienst
Liegenschaftserträge FV
Netto Ertrag
100
100
118'900
122'599
154'549
29'930.15
119'000
55'000
64'000
116'000
52'000
64'000
114'122.53
56'958.68
57'163.85
116'000
114'122.53
3
3.
Antrag
Der Bürgerrat beantragt, den Voranschlag 2015 zu genehmigen.
4.
Bericht und Antrag der Rechnungsprüfungskommission
Der Voranschlag 2015 wurde geprüft.
Der Bürgergemeindeversammlung wird beantragt, den Voranschlag zu genehmigen.
Trakt. 3:
Altersvorsorge des Personals der Bürgergemeinde Lausen
a) Information über die Ausfinanzierung der Deckungslücke der Pensionskasse Baselland sowie über
die Wahl des Leistungsplans und der Vorsorgeeinrichtung
b) Genehmigung eines Kostenbeitrags zur Finanzierung des Besitzstandes infolge Wechsels vom
Leistungs- zum Beitragsprimat (provisorischer Wert Stand 31.12.2013: Fr. 17’783.00)
Da die Bürgergemeinde Lausen aufgrund ihrer Zahl der Versicherten kein eigenes Vorsorgewerk begründen kann,
wurde sie zusammen mit der Einwohnergemeinde Lausen zu einem gemeinsamen Vorsorgewerk zusammengeschlossen. Die nachfolgenden Ausführungen wurden bereits ausführlich in der Vorlage zur Einwohnergemeindeversammlung vom 10. September 2014 publiziert. Das vorliegende Geschäft ist eine reduzierte Fassung dieser Ausführungen
und weicht lediglich in dem zu beschliessenden Betrag zur Finanzierung des Besitzstandes ab.
3.a
Information Ausfinanzierung der Deckungslücke der Pensionskasse Baselland sowie über die Wahl des Leistungsplans und der Vorsorgeeinrichtung
Ausfinanzierung der Deckungslücke der Pensionskasse Baselland
Der Anteil an den Ausfinanzierungskosten der Basellandschaftlichen Pensionskasse (BLPK) betrug für die Einwohnergemeinde Lausen Ende 2013 insgesamt rund Fr. 7.785 Mio. Er beinhaltet den Anteil am Fehlbetrag der Aktiven und
Rentner, die Umstellungskosten auf die neuen technischen Grundlagen für den Rentenbestand und den Auskauf der
Rententeuerung. Nachdem das Baselbieter Stimmvolk am 18. Mai 2014 der neuen Pensionskassenlösung zugestimmt
hat, welche die Übernahme der Kosten der gesamten Deckungslücke aller Lehrpersonen vorsieht, reduziert sich für
die Gemeinde Lausen der Anteil an den Ausfinanzierungskosten um rund Fr. 4.56 Mio. (Anteil Lehrpersonen) auf circa
Fr. 3.225 Mio. Der exakte Betrag wird erst Ende 2014, bzw. Anfang 2015 vorliegen.
In diesem Betrag ist auch der Anteil der Bürgergemeinde von Fr. 83'170.00 enthalten.
Antrag
Die Bürgergemeindeversammlung nimmt zur Kenntnis, dass der Gemeinderat den Anteil an der Ausfinanzierung der
Pensionskasse Baselland von rund Fr. 3'225'000.00, einschliesslich den darin enthaltenen Betrag der Bürgergemeinde
Lausen in der Höhe von Fr. 83'170.00, per 31. Dezember 2014 vornimmt.
Dieser Betrag basiert auf der Berechnung der BL Pensionskasse per 31. Dezember 2013. Er kann sich je nach Entwicklung der Finanzanlagen der BLPK noch verändern.
Wahl des Leistungsplans und der Vorsorgeeinrichtung
Mit Beschlüssen vom 04. Februar resp. 29. April 2014 setzte der Gemeinderat eine paritätische Vorsorgekommission,
bestehend aus je drei Vertreterinnen/Vertreter des Arbeitgebers resp. der Arbeitnehmenden, ein und beauftragte sie,
die Wahl des Vorsorgeplans zu evaluieren sowie die künftige Vorsorgeeinrichtung zu prüfen.
4
Evaluation Vorsorgeeinrichtung
Bei der zukünftigen Wahl der Vorsorgeeinrichtung der Gemeinde Lausen standen ein Verbleib bei der BLPK sowie ein
Wechsel zu einer Vollversicherungslösung im Fokus. Unbestritten war dabei der Wechsel vom Leistungs- zum Beitragsprimat.
Durch das Ja des Stimmvolkes am 18. Mai 2014 zum geänderten Pensionskassengesetz, wodurch der Kanton nun die
Deckungslücke der Primar- und Musikschullehrkräfte ebenfalls übernimmt, entstand für die Gemeinden quasi eine
Verpflichtung, als Vorsorgeeinrichtung die BLPK zu wählen. Würde eine Gemeinde sich für eine andere Vorsorgeeinrichtung entscheiden, so müsste sie dem Kanton den Betrag für die Finanzierung der Deckungslücke der Lehrpersonen
wieder zurückerstatten. Kosten- und Leistungsvergleiche anderer Gemeinden zeigten, dass die BL Pensionskasse trotz
der zur Zeit leicht tiefere Altersrenten vorzugsweise durch individuelle Wahlmöglichkeiten und aussergewöhnliche
Leistungen (z.B. Einelternrente) überzeugte. Es hebt sich vor allem bei den Risikobeiträgen und den Verwaltungssätzen deutlich von den anderen Anbietern ab.
Gestützt auf diese Abklärungen haben die 6 Mitglieder der paritätischen Vorsorgekommission einstimmig beschlossen, die Basellandschaftliche Pensionskasse BLPK als Vorsorgeeinrichtung zu behalten.
Evaluation Vorsorgeplan
Bei der Auswahl des zukünftigen Vorsorgeplanes, welche die BLPK inskünftig als Sammeleinrichtungen führt, standen
der Kantonsplan, oder alternative Planvarianten mit unterschiedlichen, bzw. tieferen Berechnungen der Alters- und
Invalidenrenten zur Auswahl. Hier wurde der Gleichberechtigung des Gemeindepersonals mit der Primarlehrerschaft
und den Angestellten des Kantons eine grosse Bedeutung beigemessen.
Die 6 Mitglieder der paritätischen Vorsorgekommission haben daher einstimmig beschlossen, als Vorsorgeplan für die
Gemeinde Lausen den Kantonsplan zu wählen.
Ebenso einstimmig wurden die Regelungen bezüglich Wahl der Beitragsaufteilung des Spar- und Risikobeitrages auf
neu Arbeitnehmer 45 % (+5 %) und Arbeitgeber 55 % (-5 %) und die Bezahlung des Verwaltungskostenbeitrages zu
Lasten des Arbeitgebers angenommen. Gemäss Kantonslösung wird ebenfalls ein Teuerungsfonds geäufnet und analog auch die Besitzstandregelung übernommen. Die Versicherung von Nebenerwerben wurde ebenso angenommen
wie ein Zusammenschluss mit anderen Arbeitgebern (Einwohnergemeinde Lausen) zu einem gemeinsamen Vorsorgewerk. Abgelehnt wurde hingegen die Versicherung variabler Lohnteile.
Sowohl Arbeitgeber-, als auch Arbeitnehmer tragen somit im Sinne einer Opfersymmetrie zur BLPK-Sanierung bei.
Antrag
Die Bürgergemeindeversammlung nimmt zur Kenntnis, dass der Gemeinderat als Arbeitgeber und das versicherte
Personal als Arbeitnehmer beschlossen haben, bei der Basellandschaftlichen Pensionskasse zu verbleiben und als
Vorsorgeplan für die Gemeinde Lausen den «Kantonsplan» zu wählen.
3.b
Genehmigung eines Kostenbeitrags zur Finanzierung des Besitzstandes infolge Wechsel vom Leistungs- zum
Beitragsprimat (provisorischer Wert Stand 31.12.2013: Fr. 17'783.00)
Besitzstandsregelung
In der kollektiven Finanzierung des Leistungsprimats sind Umverteilungsmechanismen von den jüngeren zu den älteren Versicherten enthalten. In der BLPK wurden diese Mechanismen mit der altersmässigen Staffelung der Beiträge
zwar begrenzt, aber nicht behoben. Wird nun eine Person von der kollektiven Finanzierung auf eine individuelle Finanzierung umgestellt, so fehlt ihr dieser Beitrag und die daraus resultierende Finanzierungslücke kann auch mit den
höheren Sparbeiträgen im Beitragsprimat nicht verhindert werden. Zur Verhinderung dieses Nachteils wird eine Besitzstandsregelung vorgesehen, nach der Personen, welche die entsprechenden Voraussetzungen erfüllen, eine Zusatzgutschrift angerechnet wird, welche das Sparkapital im Beitragsprimat so erhöht, dass die Lücke zwischen einer
5
Rente im Leistungsprimat und einer Rente im Beitragsprimat idealerweise geschlossen werden kann, wenn ein Anspruch auf eine maximale Zusatzgutschrift besteht.
Mit der Wahl des Vorsorgeplans des Kantons wird während 20 Jahren die Beitragszahlung von 60 % Gemeinde und 40
% Angestellte auf neu 55 % Gemeinde und 45 % Arbeitnehmer geändert. Zudem wird der Ausgleich der Teuerung
ebenfalls während 20 Jahren auf Arbeitgeber und Arbeitnehmer im Verhältnis von 4 zu 1 Prozent aufgeteilt.
Die Netto-Besitzstandseinlage für das Personal der Bürgergemeinde Lausen beläuft sich auf der Basis der Bestandeszahlen per 31. Dezember 2013 auf Fr. 17'783.00.
Antrag
Der Leistung des Kostenbeitrags für die Besitzstandsregelung für das aktive Personal der Bürgergemeinde gemäss
Vorsorgeplan des Kantons wird zugestimmt (provisorischer Wert Stand 31.12.2013: Fr. 17'783.00).
Trakt. 4:
a)
Einbürgerungsgesuch von van de Vlekkert Maria, geb. 09. September 1950, von Klingnau AG, wohnhaft
Heinisbodenweg 19
Erläuterungen
Maria van de Vlekkert ist in den Niederlanden geboren und aufgewachsen. Mit ihrer Heirat erhielt sie das Schweizer
Bürgerrecht und wurde Bürgerin von Klingnau AG. Sie wohnt seit November 1991 in Lausen, fühlt sich hier sehr wohl
und ist bestens verwurzelt, weshalb sie den Wunsch hat, Lausner Bürgerin zu werden. Frau van de Vlekkert ist seit
Oktober 2013 pensioniert.
Ihre Integration steht ausser Frage, weshalb auf ein Einbürgerungsgespräch verzichtet wurde.
b)
Antrag
Der Gemeinderat beantragt, Maria van de Vlekkert, wohnhaft Heinisbodenweg 19, Lausen, ins Bürgerrecht der Gemeinde Lausen aufzunehmen.
Trakt. 5:
a)
Einbürgerungsgesuch von Gümgümcü-Dogan Selver, geb. 01. Dezember 1971, mit ihrer Tochter Didem,
geb. 16. Januar 2004, türkische Staatsangehörige, wohnhaft Ergolzstrasse 8
Erläuterungen
Die Gesuchstellerin kam im Januar 1991 in die Schweiz, wo sie zuerst in Lausen, Pratteln und anschliessend in Laufen
wohnte, bis sie sich schliesslich im August 1995 definitiv in Lausen niedergelassen hat. Zusammen mit ihrem Ehemann
hat sie zwei Kinder, ihren Sohn Hasret, geboren 21. August 1994, und ihre Tochter Didem, geboren 16. Januar 2004.
Ihr Sohn Hasret stellt ein eigenes Einbürgerungsgesuch, da er volljährig ist.
Frau Gümgümcü arbeitet seit rund 14 Jahren im Kunden- und Personalrestaurant eines grossen Möbelgeschäfts in der
Region, wo sie primär für die Führung der Kasse zuständig ist. Sie wird aber auch oft als sprachliche Vermittlerin zwischen türkischer Kundschaft und dem Personal eingesetzt.
Die Prüfung des Gesuches hat ergeben, dass die Gesuchstellerin als integriert bezeichnet werden darf.
b)
Antrag
Der Gemeinderat beantragt, Selver Gümgümcü-Dogan mit ihrer Tochter Didem, wohnhaft Ergolzstrasse 8, ins Bürgerrecht der Gemeinde Lausen aufzunehmen.
6
Trakt. 6:
a)
Einbürgerungsgesuch von Gümgümcü Hasret, geb. 21. August 1994, türkischer Staatsangehöriger,
wohnhaft Ergolzstrasse 8
Erläuterungen
Der Gesuchsteller kam am 21. August 1994 zur Welt und wohnte mit seiner Familie zu Beginn in Laufen. Seit August
1995 wohnt er mit seiner Familie in Lausen, wo er auch den Kindergarten und die Primarschule besuchte. In Liestal
absolvierte er das Progymnasium und erreichte im Dezember 2013 die Matur am Gymnasium Liestal. Im Anschluss
arbeitete er mit einem temporären Arbeitsverhältnis bei einem ortsansässigen Grossverteiler, um sich Geld für einen
dreimonatigen Sprachaufenthalt zu verdienen. Nach seiner Rückkehr plant er ein Studium (Geomatik) an der ETH Zürich.
Die Prüfung des Gesuches hat ergeben, dass der Gesuchsteller als integriert bezeichnet werden darf.
b)
Antrag
Der Gemeinderat beantragt, Hasret Gümgümcü, wohnhaft Ergolzstrasse 8, ins Bürgerrecht der Gemeinde Lausen aufzunehmen.
Trakt. 7:
a)
Einbürgerungsgesuch von Mikulic Zlatko, geb. 03. Januar 1974, und Mikulic-Jukic Mišaela, geb. 28. August 1977, sowie deren Kinder Antonio, geb. 03. Januar 1998, Dario, geb. 11. Juli 2004 und Fabian, geb.
16. Mai 2006, kroatische Staatsangehörige, wohnhaft Brühlstrasse 44
Erläuterungen
Der Gesuchsteller reiste im Jahre 1989 in die Schweiz ein. Seine Ehefrau wurde in Deutschland geboren, kehrte für die
obligatorische Schulzeit in ihr Heimatland zurück und reiste 1992 in die Schweiz ein. Die Familie kam im Dezember
2004 nach Lausen. Die Kinder sind alle in der Schweiz geboren und absolvieren hier ihre obligatorische Schulzeit.
Herr Mikulic arbeitet als Logistikleiter in einem Handwerkerzentrum in der Region, während Frau Mikulic als Filialleiterin einen Schuhgeschäft in Liestal leitet.
Die Prüfung des Gesuches hat ergeben, dass die Gesuchsteller als integriert bezeichnet werden dürfen.
b)
Antrag
Der Gemeinderat beantragt, Zlatko und Mišaela Mikulic-Jukic, sowie deren Kinder Antonio, Dario und Fabian, wohnhaft Brühlstrasse 44, ins Bürgerrecht der Gemeinde Lausen aufzunehmen.
Trakt. 8:
a)
Einbürgerungsgesuch von Ademaj Fatlinda, geb. 02. Februar 1992, kosovarische Staatsangehörige,
wohnhaft Furlenstrasse 30
Erläuterungen
Die Gesuchstellerin wurde im Kosovo geboren und kam mit 10 Jahren zusammen mit ihrer Mutter und den drei jüngeren Geschwister nach Lausen zu ihrem Vater, der bereits einige Jahre vorher in die Schweiz kam und hier im Baugewerbe arbeitete. Nach der obligatorischen Schulzeit absolvierte Frau Ademaj erfolgreich eine Berufslehre als Dentalhygienikerin in einer Zahnarztpraxis in Liestal. In der Zwischenzeit hat sie sich beruflich neu orientiert und befindet
7
sich seit 2013 in einer vierjährigen Ausbildung als Sozialpädagogin. An den Samstagen arbeitet sie in ihrem ursprünglichen Beruf.
Die Prüfung des Gesuches hat ergeben, dass die Gesuchstellerin als integriert bezeichnet werden darf.
b)
Antrag
Der Gemeinderat beantragt, Fatlinda Ademaj, wohnhaft Furlenstrasse 30, ins Bürgerrecht der Gemeinde Lausen aufzunehmen.
Document
Kategorie
Seele and Geist
Seitenansichten
8
Dateigröße
347 KB
Tags
1/--Seiten
melden