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EZB flutet Europa mit mehr als einer Billion Euro

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KUN D E N S E RVI C E 0 8 0 0 / 9 3 5 8 5 3 7
KOMMENTAR
Zippert zappt
Leipzig denkt
über Auflagen
für Legida nach
N
THEMEN
Michel Houellebecq hat anstrengende Tage hinter sich –
seit der Vorstellung seines
neuen Romans „Unterwerfung“
gibt er ein Interview nach dem
anderen. Vorher hieß es, zu
dem Termin solle auf keinen
Fall ein Fotograf mitkommen.
Weil der Schriftsteller und
unsere Autorin sich dann
aber so gut verstanden und
sich über Männermode,
Houellebecqs Friseurphobie
und sein merkwürdiges
Verhältnis zu Frauen unterhielten, kam am Ende sogar
ein Selfie dabei heraus.
Seite 21
HANNAH LÜHMANN; DPA/MARCUS BRANDT
achdem Dresden
bereits seinen Status
als Weltkulturerbe
verloren hat, droht nun der
endgültige Untergang. Die
berühmteste Dresdner Attraktion, die legendäre PegidaBewegung, droht sich aufzulösen. Das darf auf keinen
Fall passieren, Dresden ohne
Pegida, das ist wie Leipzig
ohne Legida oder wie Siegfried
ohne Roy. Dresden und Pegida
gehören zusammen wie Dick
und Doof. Die farbenprächtigen Montagsfackelmärsche
dürfen nicht aus dem Stadtbild verschwinden. Worüber
soll man denn in den Talkshows reden? Wessen Sorgen
soll man stattdessen ernst
nehmen, und wen soll man wo
abholen? Und wo sollen die
ganzen Menschen hin, die sich
Sorgen über die in Kürze bevorstehende Islamisierung
Sachsens machen? Muss denn
erst die Frauenkirche verschleiert werden? Die Stadt
Dresden steht in der Pflicht.
Wenn sich die Pegida-Bewegung in zwei Wochen endgültig auflöst, dann müssen die
Märsche eben von polnischen
Saisonarbeitern durchgeführt
werden oder besser noch von
muslimischen Schauspielern,
damit die Bedrohung endlich
nachvollziehbar wird.
EZB flutet Europa mit
mehr als einer Billion Euro
Zentralbank startet Kaufprogramm für Anleihen. Banken erhalten so mehr
Geld, um den Unternehmen Kredite zu geben. Kritik aus Deutschland
Sport
Hamburger selig:
Volksparkstadion
heißt wieder
Volksparkstadion
Kommentar Seite 3, Seite 18
Karriere
Firmen suchen
lieber Absolventen
mit Bachelor
Seite 17
Wissen
Viel Geld macht
weniger traurig
Seite 20
Aus aller Welt
D
ie Europäische Zentralbank
(EZB) will im Kampf gegen
eine erneute Krise im EuroRaum bisher unvorstellbare
Summen in die Wirtschaft
pumpen. Die EZB beschloss, monatlich
Anleihen von Staaten und Unternehmen
im Gesamtwert von 60 Milliarden Euro zu
erwerben. Das Kaufprogramm soll im
März starten und bis September 2016 laufen, sagte Notenbankchef Mario Draghi.
Das Gesamtvolumen beläuft sich auf die
astronomische Summe von 1,14 Billionen
Euro – in Zahlen: 1.140.000.000.000. Die
europäischen Börsen reagierten auf die
Nachricht mit Kurssprüngen, der Deutsche Aktienindex erreichte ein weiteres
Allzeithoch. Der Kurs des Euro fiel im
Handelsverlauf um etwa zwei Cent auf bis
zu 1,1404 Dollar. Das ist der tiefste Stand
seit November 2003.
Draghi sagte, die Mehrheit im EZB-Rat
sei so groß gewesen, „dass wir nicht darüber abstimmen mussten“. Die Äußerungen
des Italieners signalisieren zugleich, dass
die Notenbanker nicht einstimmig dafür
waren, das Programm umgehend zu starten. Draghi betonte, die EZB-Spitze habe
sich einhellig dazu bekannt, dass das sogenannte Quantitative Easing (QE, auf
Deutsch: quantitative Lockerung) ein
„wahres Instrument der Geldpolitik“ sei.
Für eine solche Anti-Krisen-Maßnahme
druckt die Notenbank Geld und kauft damit von Banken oder anderen Finanzinstituten Wertpapiere. Das frische Geld
kommt im Idealfall über die Banken, denen die Zentralbank Anleihen abkauft, in
Form von Krediten bei Unternehmen an.
Dort soll es Investitionen anschieben.
Funktioniert das wie erwartet, würde das
auch die zuletzt extrem niedrige Inflationsrate im Euro-Raum wieder in Richtung
des EZB-Ziels von knapp unter zwei Prozent befördern. Damit würden Sorgen vor
einem Preisverfall auf breiter Front – also
einer Deflation – vorerst beendet. Allerdings ist umstritten, ob Anleihenkäufe das
gewünschte Ziel erreichen.
Kritiker sind der Meinung, dass das viele
Zentralbankgeld nicht bei Kreditnehmern
ankommen wird, sondern in Aktien oder
Immobilien fließt. Das könnte zu neuen
Preisblasen führen. Zudem wird befürchtet, dass die EZB den Reformeifer in Krisenländern bremst, wenn sie den Staaten
in großem Stil Schuldscheine abkauft.
„Der Schritt der EZB ist eine Zumutung“, sagte Alexander Erdland, Präsident
des Gesamtverbandes der Deutschen Versicherungswirtschaft. Der CSU-Politiker
Peter Gauweiler, der bereits an einer Klage
vor dem Bundesverfassungsgericht gegen
die EZB-Aktion arbeitet, erklärte: „Es sieht
so aus, dass die EZB schon wieder den
Banken in den Krisenstaaten faule Papiere
abnehmen und die Risiken den europäischen Steuerzahlern aufbürden will.“
MERKEL SPART WEITER
Ungeachtet der EZB-Entscheidung
bleibt Deutschland beim Spar- und
Reformkurs. Das sagte Bundeskanzlerin
Angela Merkel (CDU) beim Weltwirtschaftsforum in Davos. „Ich lege Wert
darauf, dass wir unser Feld eher noch
entschiedener bestellen, als dass wir uns
darauf verlassen, dass das Zeitkaufen
durch andere Maßnahmen uns irgendwie
von dem Thema Strukturreformen befreien wird.“ Merkel rief zur Entschlossenheit auf. „Jetzt ist die Zeit, die Haushalte auch durch die niedrigen Zinsen
auf Staatsanleihen zu konsolidieren.“
Seite 5
Siehe Kommentar, Seiten 9 und 13
Stadt will Gewalt nicht
noch einmal hinnehmen
THOMAS E XN E R
Kein
Hasardeur
Die Deutsche Post will bis
2020 bis zu 10.000 neue Stellen in der
Paketzustellung schaffen – allerdings
mit niedrigeren Löhnen als bislang
beim „gelben Riesen“ üblich. Grund
für die Einstellungsoffensive sei das
vor allem vom E-Commerce-Boom
ausgelöste Wachstum im Paketgeschäft, berichtete der Bonner Konzern. Bis 2025 könnten sogar 20.000
neue Arbeitsplätze entstehen.
Bei der Gewerkschaft Ver.di sorgten
die Pläne allerdings für Empörung.
Die stellvertretende Ver.di-Vorsitzende Andrea Kocsis sprach von einem
klaren Fall von Tarif- und Mitbestimmungsflucht. Neue Mitarbeiter im
boomenden Paketgeschäft sollen nach
den Plänen des Unternehmens künftig nicht mehr bei der Post selbst angestellt werden, sondern bei neu gegründeten Gesellschaften unter dem
Namen DHL Delivery GmbH. Die Bezahlung erfolgt dort nicht nach dem
Haustarifvertrag der Post, sondern
nach den in der Regel niedrigeren regionalen Tarifverträgen der Speditions- und Logistikbranche.
ie Entscheidung ist gefallen, die
Zitterpartie beginnt. Der Beschluss der Europäischen Zentralbank (EZB), massenhaft Staatsanleihen aufzukaufen, ist ein historischer Einschnitt. Das Programm verstößt so ziemlich gegen alles, was den
Deutschen in Währungsfragen und
der Ordnungspolitik heilig ist. Zugleich verwischt die EZB damit die
Grenzen in der Schuldenhaftung. Am
Ende, da darf sich niemand Illusionen
machen, stehen alle Euro-Länder spätestens ab jetzt in einer Haftungsgemeinschaft. Daran ändert auch nichts,
dass ein Großteil der Risiken formal
in den Bilanzen der nationalen Zentralbanken geparkt wird.
Die Gefahren sind groß. Niemand
weiß, wie sich diese geldpolitische Zäsur langfristig auf das Vertrauen in
den Euro auswirken wird. Niemand
kann sagen, wie sich die Geldflut später einmal zurückführen lässt, ohne
dass neue gewaltige Verwerfungen an
den Finanzmärkten entstehen. Zudem
besteht die Gefahr, dass manche Politiker angesichts der erneuten Schleusenöffnung der Notenbank in ihrem
Reformeifer noch weiter erlahmen
könnten. Ob sich die Wirtschaft auf
diese Weise wirklich ankurbeln lässt,
ist ebenfalls ungewiss.
Trotzdem ist die Entscheidung der
EZB, jetzt zu ihrem ultimativen geldpolitischen Mittel zu greifen, in der
Logik der Notenbanker nachvollziehbar und wahrscheinlich auch das kleinere Übel. Denn deflationäre Tendenzen lassen sich, wenn sie sich im Bewusstsein erst einmal verankert haben, kaum noch wirksam bekämpfen.
Die Zentralbank muss also frühzeitig
ein kraftvolles Zeichen setzen, um die
Kontrolle über die Inflationserwartungen nicht zu verlieren.
Gerade in Deutschland dürfte die
Versuchung groß sein, EZB-Präsident
Mario Draghi nun als geldpolitischen
Hasardeur abzuqualifizieren. Das aber
ist nicht nur unfair, sondern schlichtweg falsch. Die Notenbank ist unter
Handlungsdruck geraten, weil Europas Wirtschaft nicht auf die Beine
kommt. Und dafür ist nicht die EZB,
sondern die Politik verantwortlich. Sie
hat es versäumt, für den nötigen Reformdruck in allen Euro-Staaten zu
sorgen. Sie hat es nicht geschafft, die
von den Währungshütern in der Vergangenheit gekaufte Zeit für die
Schaffung der richtigen Rahmenbedingungen für Investitionen, Innovationen und Bildung zu nutzen.
Das darf diesmal nicht wieder passieren. Die Risiken, die das AnleiheKaufprogramm für alle Bürger der Euro-Länder birgt, müssen für die Politik eine Verpflichtung sein. Draghi
und die EZB haben nur wenig Einfluss
darauf, ob die Zitterpartie ein gutes
Ende findet. Liefern müssen jetzt
Bundeskanzlerin Angela Merkel und
ihre europäischen Amtskollegen. Wegducken geht nicht mehr!
Seite 12
thomas.exner@weltn24.de
Nach der Randale rund um
die islamkritische Legida-Demonstration will Leipzig Konsequenzen
ziehen. Angesichts von Pöbeleien, Aggressivität und Gewalt werde über
Auflagen für die kommende Woche
angemeldete Kundgebung nachgedacht, sagte Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD). „Die Legidas haben
klar die Maske fallen lassen“, sagte er.
Es habe sich gezeigt, dass sie eine andere, eine „deutschnationale Gesellschaft“ wollten. Nach Angaben der
Stadt nahmen an dem Legida-Aufmarsch 15.000 Menschen teil.
Trotz Einsatzes von 4000 Polizisten war es am Abend zu Auseinandersetzungen gekommen. Einige Beamte
wurden von Böllern, Flaschen oder
Laserpointern verletzt. Auf dem
Hauptbahnhof und im Citytunnel
setzten Unbekannte Anlagen der Bahn
in Brand, was den Zugverkehr behinderte. Auch Journalisten seien attackiert worden. Drei Randalierer wurden nach Polizeiangaben noch in der
Nacht festgenommen. Abseits der Demonstration brannten Mülltonnen.
Auch ein Auto ging in Flammen auf.
LEIPZIG –
Seite 4
Paketschwemme:
Post schafft
viele neue Jobs
Gewerkschaft kritisiert
Flucht aus Haustarif
BONN –
D
Der Karneval und
die Karikaturen
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Dax
Steuer auf Kaugummis
Im Plus
Britische Städte wollen die Kosten für die Straßenreinigung wieder reinholen
Seite 24
NINA TRENTMANN
Seite 15
DAX
EURO
DOW
Xetra-Schluss
EZB-Kurs
17.45 Uhr
10.435,62
1,1618
17.692,35
+1,32%
+0,22%
+0,79%
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D 2,30 E URO
F R E I TAG , 23. JANUAR 2 015
LONDON
E
s ist ein ziemlich unappetitlicher Anblick: Wohin der Fußgänger in der Oxford Street auch tritt, überall muss er
weißgräulichen Flecken ausweichen. Die Bürgersteige der
Londoner Einkaufsstraße sind mit Kaugummiresten übersät.
Nach Angaben der Local Government Association (LGA) kostet
es rund 1,50 Pfund, fast zwei Euro, einen Kaugummi von der
Straße zu kratzen. Die Kaugummi-Industrie soll nun einen Teil
der Kosten tragen. Eine Gruppe von Abgeordneten will eine Steuer von fünf Pence, rund sieben Cent, einführen und die Hersteller
so an den Kosten für die Straßenreinigung beteiligen. Rund 60
Millionen Pfund, etwa 78,2 Millionen Euro, geben die Kommunen
in England und Wales laut LGA pro Jahr für die Reinigung der
Gehwege aus. Die Vereinigung der Lokalregierungen spricht von
einer „Plage auf den Bürgersteigen“: „Kaugummis sind ein
welt.de/ebook
Schandfleck und kosten die Kommunen ein Vermögen“, sagt
Peter Box, Sprecher der Umweltabteilung der LGA. „Sie sind
hässlich, unansehnlich und nicht hinnehmbar.“
Die Lokalverwaltungen und die Parlamentsabgeordneten argumentieren, dass die Einführung einer Steuer gerecht sei, weil
damit der Verursacher zur Kasse gebeten würde. Die Industrie,
die pro Jahr rund 20 Tonnen Kaugummi verkauft, ist natürlich
empört. Eine Gruppe von Abgeordneten will dennoch die Einführung einer Steuer empfehlen, ein entsprechender Bericht wird
noch vor der Parlamentswahl im Mai erwartet. Wie der „Evening
Standard“ berichtet, haben die Abgeordneten dazu auch Wrigley
befragt. Alex West, Managerin für Unternehmensfragen, sagte der
Zeitung zufolge, dass „eine Steuer das Problem nicht ändert“. Ihr
zufolge könne eine Steuer den gegenteiligen Effekt haben, weil
die Konsumenten „denken, dass sie für die Reinigung der Straßen
schon bezahlt haben“ und weiter ihre Kaugummis fallen lassen,
„weil sie glauben, dass es okay ist, das zu tun“.
DIE WELT, Axel-Springer-Straße 65, 10888 Berlin, Redaktion: Brieffach 2410 Täglich weltweit in über 130 Ländern
verbreitet. Pflichtblatt an allen deutschen Wertpapierbörsen. Tel. 030/25910, Fax 030/259171606, E-Mail:
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N 38 NOK / NL 3,20 & / P 3,20 & (Cont.) / PL 15 PLN / S 42 SEK / SK 3,20 € / SLO 2,80 &
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