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Auswärtiges - Deutscher Bundestag

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18. Wahlperiode
Auswärtiger Ausschuss
Mitteilung
Berlin, den 20. Januar 2015
Die 33. Sitzung des Auswärtigen Ausschusses
findet statt am
Mittwoch, dem 28. Januar 2015, 9:00 Uhr
Paul-Löbe-Haus
Sitzungssaal: 2.800
Sekretariat
Telefon: +49 30 227-32416
Fax: +49 30 227-36131
Sitzungssaal
Telefon: +49 30 227-30479
Fax: +49 30 227-36479
Tagesordnung
Tagesordnungspunkt 1
Antrag der Bundesregierung
Federführend:
Auswärtiger Ausschuss
Fortsetzung der Entsendung bewaffneter deutscher
Streitkräfte zur Verstärkung der Integrierten Luftverteidigung der NATO auf Ersuchen der Türkei
und auf Grundlage des Rechts auf kollektive
Selbstverteidigung (Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen) sowie des Beschlusses des Nordatlantikrates vom 4. Dezember 2012
Mitberatend:
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Verteidigungsausschuss
Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre
Hilfe
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung
Haushaltsausschuss (§ 96 GO)
BT-Drucksache 18/3698
Berichterstatter/in:
Abg. Philipp Mißfelder [CDU/CSU]
Abg. Niels Annen [SPD]
Abg. Sevim Dagdelen [DIE LINKE.]
Abg. Omid Nouripour [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Voten angefordert für den: 28.01.2015
18. Wahlperiode
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Auswärtiger Ausschuss
Tagesordnungspunkt 2
Antrag der Bundesregierung
Federführend:
Auswärtiger Ausschuss
Ausbildungsunterstützung der Sicherheitskräfte
Mitberatend:
der Regierung der Region Kurdistan-Irak und der Innenausschuss
irakischen Streitkräfte
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
BT-Drucksache 18/3561
Verteidigungsausschuss
Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre
Hilfe
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung
Haushaltsausschuss (§ 96 GO)
Berichterstatter/in:
Abg. Philipp Mißfelder [CDU/CSU]
Abg. Niels Annen [SPD]
Abg. Jan van Aken [DIE LINKE.]
Abg. Dr. Frithjof Schmidt [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Voten angefordert für den: 28.01.2015
Tagesordnungspunkt 3
Unterrichtung durch die Bundesregierung
über ihre Vorbereitungen zum 50-jährigen Jubiläum
der diplomatischen Beziehungen zwischen der
Bundesrepublik Deutschland und Israel
Tagesordnungspunkt 4
Bericht der Bundesregierung
zur Debatte im Weltsicherheitsrat zur PalästinaResolution und zur nachfolgenden Ankündigung
des palästinensischen Präsidenten zum Beitritt zum
Internationalen Strafgerichtshof
Tagesordnungspunkt 5
Bericht der Bundesregierung
zur aktuellen Lage in Nigeria und der Region
Tagesordnungspunkt 6
Aktuelles
18. Wahlperiode
Tagesordnung
33. Sitzung
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Auswärtiger Ausschuss
Tagesordnungspunkt 7
Antrag der Abgeordneten Marco Wanderwitz, Ute
Bertram, Michael Kretschmer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Siegmund Ehrmann, Burkhard Blienert,
Marco Bülow, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD
Federführend:
Ausschuss für Kultur und Medien
Die Welt neu denken - Der 100. Jahrestag der
Gründung des Bauhauses im Jahre 2019
Mitberatend:
Auswärtiger Ausschuss
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
Ausschuss für Tourismus
Haushaltsausschuss
BT-Drucksache 18/3727
Frist für die Abgabe der Voten: 28.01.2015
Tagesordnungspunkt 8
a) Antrag der Abgeordneten Heike Hänsel, Michael Federführend:
Leutert, Wolfgang Gehrcke, weiterer Abgeordneter Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre
Hilfe
und der Fraktion DIE LINKE.
Mitberatend:
Menschenrechte in Mexiko schützen, Verhandlun- Auswärtiger Ausschuss
Innenausschuss
gen zum Sicherheitsabkommen aussetzen
BT-Drucksache 18/3548
mb-Linke
Ausschuss für Wirtschaft und Energie
Verteidigungsausschuss
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung
Frist für die Abgabe der Voten: 28.01.2015
b) Antrag der Abgeordneten Tom Koenigs, Uwe Ke- Federführend:
keritz, Claudia Roth (Augsburg), weiterer Abgeord- Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre
Hilfe
neter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mitberatend:
Iguala ist kein Einzelfall - Zur Menschenrechtslage Auswärtiger Ausschuss
Innenausschuss
in Mexiko
BT-Drucksache 18/3552
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung
Frist für die Abgabe der Voten: 28.01.2015
Tagesordnungspunkt 9
Kenntnisnahmen i.d.R. ohne Aussprache zu:
18. Wahlperiode
Tagesordnung
33. Sitzung
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Auswärtiger Ausschuss
Tagesordnungspunkt 9
a) Unterrichtung durch die Delegation der Bundesre- Federführend:
publik Deutschland in der Parlamentarischen Ver- Auswärtiger Ausschuss
Mitberatend:
sammlung des Europarates
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Tagung der Parlamentarischen Versammlung des Verteidigungsausschuss
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Europarates vom 1. bis 5. Oktober 2012
BT-Drucksache 18/3522
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre
Hilfe
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung
Ausschuss für die Angelegenheiten der
Europäischen Union
Voten angefordert für den: 28.01.2015
b) Report by the Head of the European Defence Agency Federführend:
Verteidigungsausschuss
to the Council
Ratsdok.-Nr: 15365/14
Hierzu wurde verteilt:
18(3)730 Bericht
18(3)732 Bericht dt. Fassung
Mitberatend:
Auswärtiger Ausschuss
Ausschuss für die Angelegenheiten der
Europäischen Union
Frist für die Abgabe der Voten: 28.01.2015
c) Politischer Rahmen für die systematische und Federführend:
Verteidigungsausschuss
langfristige Verteidigungszusammenarbeit
Ratsdok.-Nr: 15075/14
Hierzu wurde verteilt:
18(3)728 Arbeitsdokument
Mitberatend:
Auswärtiger Ausschuss
Ausschuss für die Angelegenheiten der
Europäischen Union
Frist für die Abgabe der Voten: 28.01.2015
d) EU-Politikrahmen für die Cyberabwehr
Ratsdok.-Nr: 15193/14
Hierzu wurde verteilt:
18(3)729 Arbeitsdokument
Federführend:
Verteidigungsausschuss
Mitberatend:
Auswärtiger Ausschuss
Innenausschuss
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Ausschuss Digitale Agenda
Ausschuss für die Angelegenheiten der
Europäischen Union
Frist für die Abgabe der Voten: 28.01.2015
18. Wahlperiode
Tagesordnung
33. Sitzung
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Auswärtiger Ausschuss
e) Bericht der Kommission an das Europäische Parla- Federführend:
ment, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Auswärtiger Ausschuss
Mitberatend:
Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen
Verteidigungsausschuss
Jahresbericht 2013 über das Instrument für Stabi- Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre
Hilfe
lität
KOM(2014)717 endg.; Ratsdok.-Nr: 16391/14
Hierzu wurde verteilt:
18(3)736_Hauptdok Bericht
18(3)737_ADD 1 EN Addendum
18(3)738_ADD 2 EN Addendum
18(3)739_ADD 3 EN Addendum
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung
Ausschuss für die Angelegenheiten der
Europäischen Union
Voten angefordert für den: 28.01.2015
f) Gemeinsamer Vorschlag für eine Verordnung des Federführend:
Auswärtiger Ausschuss
Rates
zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 692/2014
des Rates über restriktive Maßnahmen als Reaktion
auf die rechtswidrige Eingliederung der Krim und
Sewastopols durch Annexion
Mitberatend:
Ausschuss für Wirtschaft und Energie
Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur
Ausschuss für Tourismus
Ausschuss für die Angelegenheiten der
Europäischen Union
JOIN(2014)38 endg.; Ratsdok.-Nr: 16046/14
Voten angefordert für den: 28.01.2015
Hierzu wurde verteilt:
18(3)740 Vorschlag für eine Verordnung
g) Single Progress Report (SPR) on the Development of Federführend:
EU Military Capabilities from November 2013 to Verteidigungsausschuss
Mitberatend:
October 2014
Ratsdok.-Nr: 14908/14
Hierzu wurde verteilt:
18(3)709 Bericht
Auswärtiger Ausschuss
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union
Frist für die Abgabe der Voten: 28.01.2015
h) HRVP/ Head of the Agency progress report on im- Federführend:
Verteidigungsausschuss
plementation EC December 2013 Conclusions
Mitberatend:
(Dokument liegt nicht in deutscher Sprache vor)
Ratsdok.-Nr: 11620/14
Hierzu wurde verteilt:
18(3)690 Bericht
Auswärtiger Ausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Energie
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union
Frist für die Abgabe der Voten: 28.01.2015
Tagesordnungspunkt 10
Berichterstatterbenennungen zu:
18. Wahlperiode
Tagesordnung
33. Sitzung
Seite 5 von 6
Auswärtiger Ausschuss
Tagesordnungspunkt 10
a) Antrag der Abgeordneten Ulla Jelpke, Sevim Dag- Federführend:
delen, Jan Korte, weiterer Abgeordneter und der Auswärtiger Ausschuss
Mitberatend:
Fraktion DIE LINKE.
Deutsche Beteiligung an der EU-Polizeimission in
der Ukraine beenden
Innenausschuss
Voten angefordert für den: 04.02.2015
BT-Drucksache 18/3314
Tagesordnungspunkt 11
Verschiedenes
Dr. Norbert Röttgen, MdB
Vorsitzender
18. Wahlperiode
Tagesordnung
33. Sitzung
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