close

Anmelden

Neues Passwort anfordern?

Anmeldung mit OpenID

Einladung zurm Ehrenamtsabend

EinbettenHerunterladen
Rat aktuell
Ausgabe 02 | 2014
Die Zeitung der SPD-Fraktion Aachen
Themen:
CDU
chen
und
+++
+++
SPD
für
Glosse
Ehrenfraktionsvorsitz
Aachen
im
DIE FRAKTION
für
Überblick
„Koalitionsverhandlung“
Heiner
+++
Die
+++
Höfken
Neue
Das
Politik für Aachen
+++
Der
SPD-Fraktion
neue
grafische
Koalitionsvertrag
von
Erscheinungsbild
+++
im
Rat
der
Stadt
Aa-
menschen
Ehrenfraktionsvorsitz
für Heiner Höfken
Z
u Beginn der neuen Wahlperiode hat die SPD-Fraktion
Michael Servos auf Vorschlag
von Heiner Höfken zum neuen
Fraktionsvorsitzenden gewählt.
A
m 18. September haben SPDund CDU-Fraktion ihren inhaltlichen „Fahrplan“ für die Wahlperiode 2014 bis 2020 festgelegt.
zahlbares Wohnen hohe Priorität,
außerdem die Stärkung des Wirtschafts- und Wissenschaftsstandorts.
soll erhöht werden. Das, so
die
gemeinsame
Überzeugung, ist am Ende auch gut
für die städtischen Finanzen:
Bei der Vorstellung der Koalitionsvereinbarung betonten die
Partei- und Fraktionsspitzen, dass
angesichts der derzeit angespannten Haushaltslage der Erhalt der
Handlungsfähigkeit der Stadt eines der obersten Ziele ist.
Damit Aachen auch in Zeiten des
demografischen Wandels eine
wachsende Stadt bleibt, sollen die
Menschen in Aachen gehalten
und neue Einwohner hinzugewonnen werden.
Denn mit der städtischen Einwohnerzahl steigen die städtischen Einnahmen sowohl durch
Zahlung von Schlüsselzuweisungen vom Land NRW als auch
durch die höhere volkswirtschaftliche Leistungsfähigkeit unserer Region, was in letzter Konsequenz wiederum dem Erhalt des
sozialen Netzes und dem Ausbau
von Angeboten für alle Menschen
in unserer Stadt zu Gute kommt.
Aufgrund der Finanzlage wollen
sich CDU und SPD auf die existenziellen Dinge, die das Leben der
Menschen bewegen,konzentrieren.
Zum einen hat das Thema be-
Deshalb wollen SPD und CDU
eine neue Standortpolitik machen, die es Unternehmen erleichtert, Arbeitsplätze in Aachen
zu erhalten und neu zu schaffen.
Die Anziehungskraft Aachens
(Fortsetzung auf Seite2)
editorial
SPD-Fraktion Aachen,
Johannes-Paul-II.-Str. 1, 52062 Aachen
Die einschneidendste Veränderung
ist aber, dass Heiner Höfken nach 22
Jahren nicht mehr an der Spitze unserer Fraktion steht. Aufgrund seiner
großen Verdienste für die Menschen in
Aachen und für die Ratsfraktion haben
wir ihn mit der erstmals verliehenen
Ehrenfraktionsvorsitzendenwürde geehrt und auch ich persönlich bedanke
mich an dieser Stelle bei ihm für sein
Wirken.
Zugleich möchte ich mich bei Ihnen
als Heiner Höfkens Nachfolger vor-
„Heiner Höfken hat Aachen
in mehr als zwei Jahrzehnten
Fraktionsvorsitz und drei Jahrzehnten
Ratsmitgliedschaft
ganz maßgeblich mitgestaltet.
Er hat die Fraktion lange und
gut geführt. Ihm war immer
klar, dass Kommunalpolitik
keine abstrakte Veranstaltung
ist. Deswegen waren ihm vor
allem konkrete Verbesserungen für das tägliche Leben der
Aachenerinnen und Aachener
wichtig. In diesem Sinne war
Bei der Kommunalwahl 2009 wurde
ich erstmals in den Rat gewählt und
habe für meine Fraktion die Aufgabe
des Sprechers im Mobilitätsausschuss
wahrgenommen. Nach meinem Wiedereinzug in den Stadtrat wurde ich
Ende Mai zum Vorsitzenden der SPDRatsfraktion gewählt.
Liebe Leserinnen und Leser,
mit Beginn der neuen Wahlperiode
2014 bis 2020 melden wir uns bei Ihnen zurück. Die Kommunalwahl am
25. Mai hat für unsere Fraktion einige
Veränderungen gebracht. Die neue
20-köpfige Fraktion ist jünger und
weiblicher geworden. Auch der Anteil
von Ratsvertretern mit Migrationsgeschichte ist gestiegen.
Damit endet nach 22 Jahren eine
Ära für die SPD und die Stadt Aachen. Die SPD-Ratsfraktion ehrt
ihren langjährigen Vorsitzenden
mit der erstmals überhaupt verliehenen Würde des Ehrenfraktionsvorsitzenden für die großen
Verdienste, die sich Höfken für
die Menschen in Aachen und
die SPD-Fraktion erworben hat.
stellen. Ich wurde vor 35 Jahren in
Düren geboren, bin verheiratet und
Vater eines zweijährigen Sohnes
und einer acht Monate alten Tochter.
Beruflich bin ich als Koordinator der
Forschungs- und Entwicklungsprojekte bei einem Aachener Softwareunternehmen beschäftigt. Nachdem
ich 1994 in die SPD eingetreten war,
habe ich zunächst in Düren politisch
gearbeitet. Aufgrund meines Mathematik-Studiums kam ich schließlich
in meine neue Heimat Aachen und
so auch zu den Aachener Jusos, deren
Pressesprecher ich eine Zeit lang war.
Zu meinen ersten Aufgaben als Fraktionsvorsitzender gehörte die Verhandlung eines weiteren „Novums“.
Erstmals in der Aachener Geschichte bestimmen CDU und SPD nun gemeinsam
die Leitlinien der Kommunalpolitik.
Am 18. September haben die Partei- und
Fraktionsspitzen von CDU und SPD, Ulla
Thönnissen und Harald Baal sowie Karl
Schultheis und meine Person im Rathaus die Koalitionsvereinbarung unterzeichnet. Schon im Juni war eine Rahmenvereinbarung mit den wichtigsten
Eckpunkten ausgehandelt worden.
In der Sommerpause haben dann die
Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker
der beiden Parteien/Fraktionen fleißig gearbeitet und den gesteckten
Heiner Höfken ein Vorkämpfer
für die Einrichtung von Gesamtschulen in Aachen (beispielsweise in Brand) und die stetige
Modernisierung der STAWAG.
Auch die Carolus Thermen würde es ohne ihn heute nicht geben.
Nicht zuletzt hat Heiner Höfken
mit seiner umsichtigen, ergebnisorientierten Politik und seiner
starken, verlässlichen Persönlichkeit der SPD gleich zweimal den Weg in die Mehrheit
bereitet“, fasst Michael Servos
zusammen.
Rahmen inhaltlich gefüllt. Entstanden ist ein 24-seitiges Papier, das in
elf Kapiteln die politische Zusammenarbeit regelt. Als SPD haben wir
dabei großen Wert auf eine Beteiligung der eigenen Parteibasis gelegt.
Während der gesamten Entstehungsphase der Koalitionsvereinbarung war
jedes einzelne SPD-Mitglied aus Aachen
aufgerufen, sich mit seinen Vorschlägen
in die inhaltliche Debatte einzuschalten
und programmatische Ansätze einzubringen. Am Ende des Verfahrens ist
schließlich ein Papier entstanden, das
an vielen Stellen die SPD-Handschrift
trägt.
Auf den folgenden Seiten werden wir
einen genaueren Blick auf diese Handschrift werfen.
Herzliche Grüße
Ihr
Fraktionsvorsitzender
Ausgabe 02 | 2014
SPD-FRAKTION AACHEN
MANFRED BAUSCH
RATSHERR
STELLVERTRETENDER
GESCHÄFTSFÜHRER
D
TEL.: 0151 50675583
E-MAIL: MANFREDBAUSCH@GMX
.DE
HEINER HÖFKEN
RATSHERR,
EHRENVORSITZENDER
RICHTER A.D.,
RECHTSANWALT
VORSITZENDER DES
BETRIEBSAUSSCHUSSES
GEBÄUDEMANAGEMENT
TEL.: 0179 7385462
EN.DE
E-MAIL: HEINER.HOEFKEN@SPD-AACH
ROSA HÖLLER-RADTKE
STELLVERTRETENDE
FRAKTIONSVORSITZENDE
REFERENTIN
VORSITZENDE DES
AUSSCHUSSES FÜR SOZIALES,
INTEGRATION U. DEMOGRAFIE
TEL.: 0178 6316256
E-MAIL: URSULA.SCHMIDT@WK2.BU
NDESTAG.DE
BJÖRN JANSEN
BÜRGERMEISTER
DIPLOM KAUFMANN
VORSITZENDER DES KINDERUND JUGENDAUSSCHUSSES
TEL.: 0241 4327216
CHEN.DE
E-MAIL: BJOERN.JANSEN@MAIL.AA
FABIA KEHREN
RATSFRAU
PR-MANAGERIN
TEL.: 0173 7745624
E-MAIL: FABIA.KEHREN@SPD-AAC
HEN.DE
ELEONORE KELLER
RATSFRAU
BEAMTIN IM RUHESTAND
TEL.: 02408 6426
LINE.DE
E-MAIL: ELEONORE.KELLER@T-ON
MARIA KELLER
RATSFRAU
SCHULLEITERIN
VORSITZENDE DES
SCHULAUSSCHUSSES
TEL.: 0179 3206328
E-MAIL: KELLERAACHEN@YAHOO.DE
PROF. DR. TOBIAS
KRONENBERG
RATSHERR
HOCHSCHULLEHRER
TEL.: 0175 6303439
IL.DE
E-MAIL: TOBIAS.KRONENBERG@EMA
Rat aktuell, Aachen
Seite 2
1
Erhalt der finanziellen Handlungsfähigkeit
und Investitionen in die wachsende Stadt
er Erhalt der finanziellen Handlungs- und Selbstbestimmungsfähigkeit
und die Vermeidung
der Haushaltssicherung sowie ein auf
lange Sicht ausgeglichener
städtischer
Haushalt war eines
der wichtigsten haushaltspolitischen Ziele
der SPD-Fraktion in
den zurückliegenden
Jahren.
Auch im Wahlkampf
haben wir deutlich
gemacht, dass der Erhalt der allgemeinen
Rücklage im Interesse der dauerhaften Absicherung der
wichtigen
„freiwilligen“ Leistungen in
den Bereichen Kinder, Jugend, Soziales,
Schule/Bildung sowie
bezahlbares Wohnen
und Sport eine wesentliche Aufgabe ist.
Eine weitere Hauptlinie der Finanzpolitik
der SPD-Fraktion war
und ist, dass wir hin
wollen zu einem zielgerichteten
Sparen
mit Hilfe einer echten
Aufgaben- und Ausgabenkritik und klären
müssen, wo wirkliche
Einsparpotenziale im
2
Haushalt bestehen. Denn nur so
kann Politik zielgenau steuern
und verhindern, dass im Rahmen von pauschalen Kürzungen
mit Hilfe der „Rasenmähermethode“ in zukunftswichtigen
Bereichen wie z. B. Betreuung,
Soziales und Kultur Strukturen dauerhaft verloren gehen.
Unsere Finanz- und Haushaltsstrategie war und ist darüber hinaus von der Überzeugung geleitet,
dass eine wachsende Stadt, in die
investiert wird und in der die Menschen gerne wohnen, leben und
arbeiten, ein wichtiger Baustein
auf der Einnahmenseite des Haushalts ist z. B. in Form von Steuern
und Schlüsselzuweisungen.
Im Koalitionsvertrag findet sich
diese Linie an folgenden Stellen
wieder:
Die finanzielle Selbstbestimmung unserer Stadt soll aufrechterhalten, ein Haushaltssicherungskonzept und damit die
Einflussnahme der Bezirksregierung Köln verhindert werden.
Voraussetzung dafür sind fortgesetzte Haushaltskonsolidierung
und genehmigungsfähige Haushaltspläne. Haushaltskonsolidierung beinhaltet zukunftsorientiertes Denken und Handeln bei
allen Entscheidungen. Maßstab
aller Entscheidungen muss die
Prüfung auf langfristige Auswirkungen sein. Aachen muss
eine Stadt bleiben, in der und in
die investiert wird. Kürzungen
in den falschen Bereichen können die Attraktivität der Stadt
als Arbeits- und Wohnort der
Menschen, als Wirtschaftsstandort für Unternehmen mindern.
müssen aufhören, unsere Substanz zu verleben, damit Aachen
auch in 30 Jahren noch in allen
Bereichen über eine intakte Infrastruktur verfügt.
Kürzungen müssen aber nicht
zwangsläufig zu einer Verschlechterung des Leistungsangebots führen. In einigen
Bereichen können Effizienzverbesserungen umgesetzt werden, so dass weniger Kosten
entstehen.
Damit Aachen ein attraktiver
Standort zum Wohnen, Arbeiten und Wirtschaften bleibt,
werden in den verschiedensten
Bereichen weiterhin jährlich
rund 40 Mio. Euro in die Weiterentwicklung der Stadt investiert, um die Entwicklung der
Stadt nicht zu bremsen.
Bis 2020 sollen Fortschritte bei
der Haushaltskonsolidierung
erzielt werden, langfristiges
Ziel bleibt ein ausgeglichener
Haushalt und der Verzicht auf
den Verbrauch der allgemeinen Rücklage. Das bedeutet
schlichtweg: Wir wollen und
Durch zielgerichtetes Sparen
statt pauschaler Kürzungen
und mit Hilfe einer Aufgabenund Ausgabenkritik soll geklärt
werden, wo wirklich Einsparpotentiale im Haushalt bestehen.
Kinder, Jugend, Schule und Bildung stärken:
„Für Vereinbarkeit von Beruf und Familie
und durchgängige inklusive Angebote“
D
er zügige Ausbau von U3und
OGS-Plätzen, erste
Maßnahmen zum Einstieg in
die Inklusion, die dauerhafte
Absicherung der Schulsozialarbeit waren Schwerpunktthemen
der Fraktionsarbeit in der abgelaufenen Wahlperiode.
Im Wahlprogramm spielten der
Auf- und Ausbau der (schulischen) Inklusion, der weitere
Ausbau der Vereinbarkeit von
Familie und Beruf ebenfalls eine
herausgehobene Rolle.
Im Koalitionsvertrag konnten
wir folgendes erreichen:
sichtlich der Lern- und Förderorte ihrer Kinder.
Flexibilisierung und Verlängerung der Kita-Öffnungszeiten
entsprechend dem Elternbedarf
mit einem konkreten „Fahrplan“
für die Verbesserung der Randzeitenbetreuung in einzelnen
über das gesamte Stadtgebiet
verteilt liegenden Einrichtungen.
Bedarfsgerechter Ausbau der
U3-Betreuung in Kita/Tagespflege und des OGS-Angebots
schnellstmöglich und unter Einbindung der freien Träger.
Schrittweiser
Aufbau
eines
durchgängigen inklusiven Bildungs- und Förderangebots von
der Kita bis zur 10. Klasse, der spätestens bis zum Ende der Wahlperiode (2020) abgeschlossen ist.
Garantie einer wohnortnahen
Versorgung mit Ü3-Plätzen.
Entwicklung und Verabschiedung eines Kommunalen Inklusionsplans für Vorschul-, Primarund Sekundarbereich. Garantie
von Wahlfreiheit für Eltern hin-
Entwicklung eines Raumkonzepts für alle Offenen Ganztagsschulen (OGS), das insbesondere
die Ausstattung mit Mensen berücksichtigt.
Die Schulsozialarbeit wird bis
zum Ende des Schuljahrs 2015/16
gesichert.
Ausgabe 02 | 2014
3
Rat aktuell, Aachen
Seite 3
Soziales: „Sozialraumorientierung steigern, Fachbereichsübergreifende
Planung einführen, Kinderarmut bekämpfen, Inklusionsplan erarbeiten“
D
ein Maßnahmenpaket für ältere Menschen, u. a. mit einer Bündelung von Pflegeangeboten,
dem Aufbau einer Infrastruktur
für die wohnortnahe Versorgung in der Nachbarschaft, dem
Ausbau altengerechter und generationsübergreifender Wohnformen und mit Angeboten zum
Wohnungstausch sowie schließlich mit einer Synchronisierung
aller Ansätze in einem Netzwerk
„Demografischer Wandel“ (Stadt,
StädteRegion, Verbände).
ie Bewältigung der immer
größer werdenden sozialen
Herausforderungen, des demografischen Wandels, der Integration
und der Inklusion ist seit jeher die
Schlüssel- und Kernkompetenz
der SPD im Rat der Stadt Aachen.
Folgerichtig haben sozialpolitische
Ratsinitiativen unserer Fraktion in
der kürzlich zu Ende gegangenen
Wahlperiode einen Arbeitsschwerpunkt gebildet z. B. bei der Bekämpfung von Armut, zum Erhalt der sozialen Infrastruktur, dem Aufbau
von Sozialräumlichkeit, einer aktivierende kommunalen Arbeitsmarktpolitik, Angeboten für prekär Beschäftigte, zur Stärkung der
freien Träger der Wohlfahrtspflege
und des sozialen Ehrenamts, bei
Gleichstellung, Inklusion und Integration. Im SPD-Wahlprogramm
´14-´20 haben wir diesen Politikansatz konsequent fortgeschrieben.
frühling
Ein neues „Aachener Konzept“
zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen, das langfristig für ausreichende Kapazitäten und einen angemessenen
Betreuungsschlüssel sorgt.
Herbst
Im Koalitionsvertrag erkennt
man die SPD-Handschrift an
folgenden Stellen:
Die Bekämpfung der Kinderarmut durch „Frühe Hilfen“, die
Ausweitung des Programms
„Kinder im Mittelpunkt“ (KiM)
und den Aufbau einer echten
Kommunalen Präventionskette,
damit der vorsorgende Politikansatz des Landes auf Aachen übertragen und in Zukunft kein Kind
mehr zurückgelassen wird.
Eine neue fachbereichsübergreifende
sozialräumliche
Schulentwicklungs-,
Sozialentwicklungs- und Jugendhilfeplanung. Durch Vernetzung,
stetigen Informationsaustausch
und gemeinsame Planung der
verschiedenen
Fachbereiche/
Politikfelder wollen wir erreichen, dass in den einzelnen
Quartieren das jeweils passgenaue Leistungsangebot bereit
steht. Mit anderen Worten: Die
fachliche Expertise aus dem
Sozial-, Schul- Kinder- und Jugendressort wird zusammengeführt, damit alle relevanten
S
4
Informationen
berücksichtigt
und in passende Leistungsangebote überführt werden können.
So soll etwa die vorausschauende
Sozialraumbetrachtung auch in
die Schulentwicklung einfließen,
individuelle Maßnahmen der
Jugendhilfe sollen stärker auf
bestehende Hilfs- und Förderangebote in der Schule abgestimmt
werden.
Die
Sozialraumorientierung
wird durch Ausweitung der Kompetenzen der Bezirksämter einerseits und Stärkung der Stadtteilbüros und Quartiersmanager im
Stadtbezirk Mitte gesteigert. Wir
wollen, dass dort Unterstützung
angeboten wird, wo sie erforderlich ist: Vor Ort im Viertel oder im
Bezirk. Wer ansprechbar ist und
das Quartier gut kennt, kann optimal helfen.
Ausweitung der Sozialräumlichkeit auf die Seniorenpolitik und
Gemeinsam mit dem kommunalen Integrationszentrum in der
Nadelfabrik wird ein kommunaler Inklusionsplan für Aachen
aufgestellt, der die Einzelmaßnahmen und Schnittstellen zu
den städteregionalen Aktivitäten
festlegt und ein Konzept für Bar-
Er fördert die motorische Entwicklung von Kindern und Jugendlichen, beugt Übergewicht vor und
schafft Gesundheitsbewußtsein.
Kulturelle und soziale Intgegration
ist in vielen Sportvereinen bereits
seit Jahren integraler Bestandteil.
Von dieser Überzeugung hat sich
die SPD-Ratsfraktion bei ihrer bisherigen Arbeit stets leiten lassen.
In diesem Sinne haben wir uns
um die Bereitstellung einer großstadtgerechten Versorgung mit
Sportanlagen und Bädern gekümmert und so steht es auch im SPDWahlprogramm für Aachen.
In den Koalitionsverhandlungen konnten wir unter anderem
folgende Punkte durchsetzen:
Die Fortsetzung des Kunstrasenprogramms.
Die Planungen für eine neue
Sporthalle in der Innenstadt
Die Bekämpfung von Zwangsprostitution im gesamten
Stadtgebiet und die politische
Arbeit für eine Verbesserung
der Zustände in der Antoniusstraße als Bordellstraße muss
fortgeführt und vorangetrieben werden (bauliche Aufwertung, Unterstützung von Beratungs- und Hilfsangeboten,
schärfere Kontrollen). Eine Verlagerung streben wir nicht an.
Sommer
Die Zusammenarbeit mit den
freien Trägern wird verstärkt,
die zuverlässigen Leistungsvereinbarungen mit ihnen
fortgeschrieben. Auf Basis der
Sozialberichterstattung wird
das vorhandene Leistungsangebot der freien Träger einer
fachlichen Evaluation unterzogen.
Winter
Karneval
Neuer zeitgemäßer grafischer
Zu jeder Zeit das Richtige für Kopf und Herz.
Auftritt derGenau
SPD-Fraktion
wie wir.
I
Eine frohegrafi
fünfte
Jahreszeit
sche Version
des Logos zeigt wünscht
DIE FRAKTION
das Aachener Rathaus als prägIhre SPD
Ratsfraktion
Aachen.
nantes
Wahrzeichen der Stadt,
n einem neuen Gewand kommt
seit kurzem auch das grafische
Erscheinungsbild unserer Fraktion daher. Rechtzeitig zur neuen Wahlperiode sind wir auf ein
Corporate Design umgestiegen,
das Tobias Küppers und Tobias
Tillmann entwickelt haben. Die
das zugleich die Verbindung zur
Kommunalpolitik herstellt. Ein
weiteres zentrales Element der
neuen Gestaltung ist die Aachener Skyline.
www.spd-aachen.de
Telefon 0241 • 432 72 15
E-Mail spd.fraktion@mail.aachen.de
verantwortung für mensch und stadt. spd aachen.
Sport: „Kunstrasenprogramm fortsetzen,
Innenstadtsporthalle planen, Bäder sanieren“
port hat in vieler Hinsicht
grosse Potenziale und ist ein
wichtiger Bestandteil des gesellschaftlichen Lebens.
rierefreiheit in Aachen enthält.
Das Aachener Integrationskonzept wird mit Integrationsrat, den
Migrantenselbstorganisationen
und Arbeitskreisen weiterentwickelt.
werden mit der Maßgabe vorangetrieben, dass sie für möglichst viele Schulen erreichbar
sein muss.
Für das Freibad Hangeweiher
wird ein Konzept zur Attraktivierung beauftragt - über die
bereits beschlossene Erneuerung der Schwimmbecken
und der Badtechnik hinaus.
Zusätzlich wird der Sanierungsbedarf aller städtischen Bäder gutachterlich
ermittelt.
Rat aktuell, Aachen
I
5
Seite 4
Bezahlbares Wohnen: „Handlungsprogramm für geförderten Wohnraum
und bezahlbare Eigenheime, Neuausrichtung der GeWoGe“
einem Programm zur Bebauung
sofort verfügbarer städtischer
Grundstücke, einer Neuausrichtung der GeWoGe im Hinblick
auf Erhalt und Neubau von gefördertem und preisgedämpftem Wohnraum.
n kaum einem anderen Bereich haben wir als SPD-Fraktion in den letzten fünf Jahren
so intensiv gearbeitet wie im
Bereich „bezahlbares Wohnen“.
Auch im Wahlkampf lag ein
Schwerpunkt bei den Aussagen
zum öffentlich geförderten Wohnraum, bezahlbarem Wohnraum
für Familien mit Kindern und
der Berücksichtigung des demografischen Wandels beim Thema
„Wohnen“.
Unsere Handschrift im Koalitionsvertrag ist deshalb in diesem
Bereich besonders deutlich:
6
Es wird ein konkretes Maßnahmenpaket für öffentlich geförderten Wohnungsbau und be-
zahlbare Wohnungen aufgelegt
mit durchschnittlich 30% öffentlich gefördertem Wohnraum,
Durch die Rückführung der
teilweise deutlich überhöhten
Anforderungen an Neubauten
(Gestaltung,
architektonische
Auflagen, Energieeffizienz) auf
ohnehin stetig steigende bundesgesetzliche Standards, senken wir die Baukosten und machen den Eigenheimneubau für
Familien mit Kindern wieder
bezahlbar.
Unter anderem alle wohnraumrelevanten Aufgaben werden
verwaltungsseitig in einem
neuen Fachbereich „Wohnen
und
Soziales“
gebündelt
So bekommt die Stadt Aachen
besseren Zugriff auf die Wohnraumentwicklung in unserer
Stadt. Der neue Fachbereich
übernimmt außerdem Aufgaben
in den Bereichen „aktive Sozialpolitik“, „Integration in den Arbeitsmarkt“ und „Stadtteilentwicklung“.
Mobilität und Stadtentwicklung: „Erhalt einer leistungsfähigen
Verkehrsinfrastruktur und Quartiersentwicklung“
A
achen als wachsende Stadt
braucht eine Verkehrsinfrastruktur, die mitwächst und die
Kapazitätsgrenzen erweitert sowie funktionierende Handlungsmechanismen, mit denen die
städtebaulichen Herausforderungen bewältigt werden können.
Zugleich brauchen wir im Sinne
des Klima- und Umweltschutzes
eine Veränderung des Modalsplits.
Von dieser Überzeugung war die
Fraktionsarbeit der letzten Jahre
genauso geprägt, wie unser Wahlprogramm „Aachen bewegen“.
Wichtige Themen für die Fraktion
waren außerdem ein funktionierendes
Baustellenmanagement
und der Ausbau des Mobilitätsverbunds, der den Wechsel zwischen
verschiedenen Verkehrsträgern
ermöglicht.
In der Koalitionsvereinbarung
mit der CDU konnten wir z. B.
folgendes festschreiben:
Leitendes Prinzip der Mobilitätspolitik ist der Grundsatz:
Der schwächere Verkehrsteilnehmer hat Vorrang. D. h., dass
7
Ausgabe 02 | 2014
bindet und den Erhalt von Gastronomie und Einzelhandel. Der
Wegfall des Kurzzeitparkens und
des Parkhauses am Büchel zur Erhöhung der Lebens- und Aufenthaltsqualität.
für uns der Fußgänger mit besonderen Anforderungen (z. B.
Eltern mit Kinderwagen oder
mobilitätseingeschränkte Menschen) im Verkehr eine besondere Bedeutung erhält, dann wird
von Gruppe zu Gruppe weitergeplant: Fußgänger vor Radfahrer
vor dem ÖPNV und dem motorisierten Individualverkehr.
Der Erhalt einer leistungsfähigen Verkehrsinfrastruktur und
die Erweiterung der Kapazität
durch Linienoptimierung im
Rahmen des Busnetzgutachtens
2015+ und die Einrichtung von
neuen Busspuren und Ampelschaltungen zur Bevorrechtigung von Bussen.
Die schrittweise Weiterentwicklung des digitalen Fahrgastinformations- und -ticketingsystems und nachlaufender
Abrechnungsmethoden bei der
ASEAG hin zu einer echten Mobilitätsallianz.
Die Optimierung des fließenden Verkehrs und des Baustellenmanagements
mit
Hilfe computergestützter Simulations- und Steuerungsmodelle.
Das Baustellenchaos muss beendet werden.
Die Erhöhung des Radverkehrsanteils am Gesamtverkehrsaufkommen. Dazu wird der Maßnahmenplan
„Radverkehr“
fortgeschrieben. Radfahren soll
sicherer und komfortabler werden.
Die Erweiterung und Flexibilisierung des Bewohnerparkens in Abstimmung mit den Bewohnern - u. a. die Ausweitung auf
das Frankenberger Viertel und
Burtscheid.
Eine Stärkung des Einzelhandelsstandorts Aachen durch
städtebauliche
Aufwertung
der Innenstadt und ein Innenstadtkonzept 2022 sowie die
Entwicklung einer langfristigen
Perspektive für den Aachener
Einzelhandel gemeinsam mit
Einzelhandelsverband und MAC.
Die Fertigstellung des Bebauungsplans für den Campus
West mit der Maßgabe, dass die
verschiedenen Nutzungsformen
Forschen/Lehren/Arbeiten und
Wohnen miteinander verzahnt
werden.
Die Aufwertung von Theaterplatz und Theaterstraße. Mit einer gestalterischen und verkehrlichen Aufwertung des Bereichs
wollen wir dafür sorgen, dass
eine neue „Klammer“ zwischen
Innenstadt und Aureliusquartier
entsteht.
Die Weiterentwicklung des
Quartiers rund um Büchel, Nikolaus- und Mefferdatisstraße im
Hinblick auf die Ermöglichung
urbanen Lebens, das Wohnen
und Arbeiten miteinander ver-
Die Prüfung, ob mit Hilfe einer
neuen
Stadtentwicklungsgesellschaft ein Quantensprung
bei der Wahrnehmung von
Stadtentwicklungsinteressen erreicht werden kann.
Umwelt und Klimaschutz: „Pläne für Umwelt-, Klima-, Naturschutz
verstärkt und systematisch umsetzen, Windkraftanlagen zu Ende bauen“
D
er Erhalt der natürlichen
Lebensgrundlagen und die
Verbesserung der Lebensqualität
auch für nachfolgende Generationen steht und stand im Zentrum
sozialdemokratischer Umweltpolitik im Rat der Stadt Aachen.
nehmend
katastrophalen
Folgen bleibt auch auf kommunaler Ebene die Verringerung
der CO2-Emissionen und die
Senkung des Verbrauchs fossiler Energien das wichtigste Ziel.
Die im Masterplan Aachen 2030,
im „Luftreinhalteplan 2009“ und
seinen Fortschreibungen und im
„Integrierten Lärmaktionsplan
2012“ enthaltenen Maßnahmenkataloge werden bis zum Ende
der Wahlperiode verstärkt und
systematisch umgesetzt.
Deswegen haben wir die zahlreichen und sehr guten Planwerke zum Umwelt-, Klimaund Ressourcenschutz im Rat
unterstützt und mitgetragen.
Gerade für Aachen, denn eine gesundheitsgefährdende Stickoxidund Feinstaubbelastung verträgt
sich schlecht mit dem für den
Bäderbereich Burtscheid bedeutsamen Titel „Bad Aachen“.
Die Gesundheitsgefahr Lärm
wird vermehrt am Entstehungsort bekämpft werden, z. B. durch
Flüsterasphalt.
Vor dem Hintergrund des Klimawandels und seiner zu-
In diesem Sinne konnten wir
im Koalitionsvertrag erreichen:
Die Feinstaub- und Abgasbelastung wird verringert, u. a. durch
den Einbau von Filtertechnik
beim städtischen Fuhrpark
und Berücksichtigung von
Unternehmen, die Fahrzeuge
mit Filtern einsetzen im Rahmen öffentlicher Ausschreibungen.
Das laufende Verfahren zur
Entstehung
neuer
Windkraftanlagen auf den im
Norden und Süden der
Stadt eigens dafür ausgewiesenen
Konzentrationsflächen wird zu einem erfolgreichen Ende geführt.
Rat aktuell, Aachen
8
Seite 5
Ausgabe 02 | 2014
Stärkung des Wirtschafts- und Wissenschaftsstandortes: „Erweiterung von Kongressmöglichkeiten“
SPD-FRAKTION AACHEN
BERND KROTT
RATSHERR
BEAMTER
TEL.: 0173 9445995
EN.DE
E-MAIL: BERND.KROTT@SPD-AACH
MANFRED
KUCKELKORN
RATSHERR
LEHRER
TEL.: 0173 5168042
E-MAIL: M.M.KUCKELKORN@T-ONLIN
E.DE
D
ie SPD-Fraktion ist in den letzten Jahren angetreten, den
Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort attraktiv zu halten.
Mit einem „Industriepoltischen
Handlungskonzept“ wollten wir
industrielle Arbeitsplätze in Aachen halten und neue hinzugewinnen, um allen Menschen mit
ihren unterschiedlichen Qualifikationen eine berufliche Perspektive bieten zu können.
Außerdem haben wir uns für den
Ausbau der dringend benötigten
Tagungs- und Kongresskapazitäten stark gemacht – und zwar so,
dass dadurch mit dem Eurogress
möglichst zugleich eine städtische Tochtergesellschaft gestärkt
wird. So haben wir es auch im
F
9
Kommunalwahlkampf gefordert
und vertreten.
In der Koalitionsvereinbarung
spiegelt sich das an folgenden
Punkten wieder:
Der Industriestandort Aachen
soll durch seine Attraktivität für
Expansion und Neuansiedlung
industrieller Arbeitsplätze, die
Förderung von innovativen Produktionen und Dienstleistungen
erhalten und ausgebaut werden.
Zu diesem Zweck soll unter anderem ein ausreichend großes Flächenangebot im Rahmen des neu
zu erstellenden Flächennutzungsplans ausgewiesen werden.
Es wird eine vorausschauende
Ansiedlungsförderung
aufge-
baut, die auch die Vermarktung
von Flächen z. B. auf AVANTIS,
dem Campus oder dem Gewerbepark Brand einbindet.
Fachkräfte und Hochschulabsolventen sollen nach ihrem Abschluss weiter an
Aachen
gebunden
werden.
mit Hilfe von Land
und TH auf dem Campus West eine multifunktionale Halle realisieren kann.
Zu diesem Zweck werden Beratungs- und Lotsenangebote eingerichtet.
Das Projekt „Internetstadt Aachen“ nach
dem Vorbild der Stadt
Köln wird angeschoben. Am kostenfreien
WLAN in der City halten wir fest.
Die Kongress- und Tagungsmöglichkeiten am Standort Aachen
werden erweitert. Dazu wird in
einem ersten Schritt untersucht,
welche
Erweiterungsmöglichkeiten im Umfeld des Eurogress/
Neuen Kurhauses bestehen und
geklärt inwieweit der Eurogress
Durch Bündelung der
Kräfte von Eurogress,
aachen tourist service,
Einzelhandel
und MAC wollen wir
ein gemeinsames Auftreten des Standorts
Aachen erleichtern.
Kultur: „Szene- und Clubkultur stärken,
Hochkultur dauerhaft sichern“
Auch der Erhalt und die Stärkung
von Angeboten der Szene- und
Clubkultur in Aachen, die Förderung der kulturellen Bildung für
alle waren Schwerpunktthemen
der bisherigen SPD-Ratsfraktion
und des Kommunalwahlkampfs.
In den Koalitionsverhandlungen konnten wir unter anderem
folgende Punkte durchsetzen:
RATSHERR
PROKURIST
TEL.: 0178 2074479
E-MAIL: BORIS.LINDEN@GMX.DE
DANIELA LUCKE
RATSFRAU
FRAKTIONSGESCHÄFTSFÜHRERIN
VORSITZENDE DES
PERSONAL- UND
VERWALTUNGSAUSSCHUSSES
TEL.: 0241 4327215
E-MAIL: DANIELA.LUCKE@MAIL.AACH
EN.D
E
NORBERT PLUM
STELLVERTRETENDER
FRAKTIONSVORSITZENDER
RICHTER
VORSITZENDER DES
WOHNUNGS- UND LIEGENSCHAFTSAUSSCHUSSES
TEL.: 0179 2983541
E-MAIL: NAPLUM@T-ONLINE.DE
ür die SPD-Fraktion ist Kultur
immer ein elementarer Grundstoff für
Gesellschaftsfortentwicklung
und
Bildung
gewesen
und
kein
bloßes
„Beiwerk“ oder „freiwillige“
Aufgabe.
In diesem Sinne hat
sich die Fraktion in
der vergangenen Periode für das kulturelle Profil Aachens
und die Qualität und
Vielseitigkeit des Angebots eingesetzt, u.
a. durch neue Akzente bei der Entwicklung von Kulturquartieren.
BORIS LINDEN
SIBYLLE REUSS
RATSFRAU
SCHULLEITERIN
IM RUHESTAND
TEL.: 0241 74834
E-MAIL: SIBYLLEREUSS@GOOGLEMAIL
.COM
YE-ONE RHIE
RATSFRAU
WISSENSCHAFTLICHE
MITARBEITERIN
Die Gewährleistung einer finanziell angemessenen Ausstattung von Theater, Sinfonieorchester, Kulturbetrieb und
Volkshochschule.
Weiterentwicklung der Stadtbibliothek zu einem modernen
Medienzentrum.
Die Club- und Szenekultur wird
durch Abbau bürokratischer
Hemmnisse und transparente
Zuständigkeiten in der Verwaltung in Zukunft besser unterstützt.
Die Mittelansätze für die freie
Kulturszene werden erhöht.
Der Ausbau und die Aufwertung der Angebote der kulturellen Bildung in den Kultureinrichtungen,
insbesondere
die Einrichtung eines
nach
Altersgruppen differenzierten
Angebots, die Einführung
generatio n sübergreifender
Angebote und Nutzungen sowie die
Zusammenführung
der Angebote an
einem
zentralen
Standort.
TEL.: 0176 27450677
E
E-MAIL: YEONE.RHIE@SPD-AACHEN.D
JÜRGEN SCHMITZ
RATSHERR
ENTWICKLUNGSINGENIEUR
TEL.: 0172 2986453
E-MAIL: JUERGEN.SCHMITZ.AC@FREE
NET.DE
Ausgabe 02 | 2014
Rat aktuell, Aachen
Seite 6
SPD-FRAKTION AACHEN
KARL SCHULTHEIS
MDL
10
Verwaltung, Personal und Bürgerbeteiligung:
„Rats- und Verwaltungsarbeit transparenter machen“
S
RATSHERR
LANDTAGSABGEORDNETER
TEL.: 0241 9010297
E-MAIL: KARL.SCHULTHEIS@LAND
TAG.NRW.DE
MICHAEL SERVOS
FRAKTIONSVORSITZENDER
PROJEKTMANAGER
VORSITZENDER DES BETRIEBSAUSSCHUSSES STADTBETRIEB
chon in der letzten
Wahlperiode haben
wir beantragt, die Personalentwicklung der
Stadtverwaltung
Aachen demografie- und
zukunftsfest zu machen
und dazu die interne Personalplanung und Mitarbeiterqualifizierung
zu intensivieren und
neu zu konzeptionieren.
Die Themen Fachkräftemangel, Wettbewerb um
Nachwuchs, Generationenwechsel finden sich
auch im Kommunalwahlprogramm wieder.
TEL.: 0177 2170139
E-MAIL: INFO@MICHAELSERVOS.DE
DR. HEIKE WOLF
RATSFRAU
Beim Thema Bürgerbeteiligung gibt es bereits viele gute Ansätze.
In der abgelaufenen
Wahlperiode und im
Wahlprogramm haben
wir aber den Anspruch
formuliert, dass eine
rechtzeitige und in ihrer Form an die alltäglichen Bedürfnisse der
Menschen angepasste
Bereitstellung von Informationen der Schlüssel
zu echter politischer Beteiligung ist.
ABTEILUNGSLEITERIN
TEL.: 0151 14018580
E-MAIL: HEIKE.WOLF@SPD-AACHEN.D
E
CLEA WORBS
RATSFRAU
LEHRERIN
Im Koalitionsvertrag
haben wir durchgesetzt:
TEL.: 0163 4433393
EN.DE
E-MAIL: CLEA.WORBS@SPD-AACH
kontakt
Den gesamten
Koalitionsvertrag
und weitere Informationen zu
den Themen
und die Ratsanträge
finden Sie auf unserer
Homepage.
www.spd-aachen.de
Gedruckte Exemplare
können Sie über unsere
Geschäftsstelle beziehen.
impressum
V.i.S.d.P.: SPD-Fraktion im Rat
der Stadt Aachen,
Michael Servos,
Johannes-Paul-II.-Straße 1,
52062 Aachen
Redaktion: Daniela Lucke,
Karsten Rahn-Bergner
Layout: www.deutz-werbung.de
Fotos: Rathaus S. 1, Hangeweiher S. 3, ASEAG-Bus S. 4,
Konzertfoto S. 5, Verwaltungsgebäude S. 6, Copyright Andreas
Herrmann
Eine Initiative zur Sicherung
von Fachkräften in der Stadtverwaltung. In Zeiten des demografischen Wandels setzen wir auf
die Implementierung von Konzepten für den Wissenstransfer,
die Aus- und Weiterbildung von
Fachkräften, die Förderung von
Führungskräften und die Abbildung der Bevölkerungsstrukturen auch in der Verwaltung, beispielsweise durch die vermehrte
Werbung von Menschen mit Migrationsgeschichte, weiblichen
Führungskräften und männli-
chen Mitarbeitern – besonders
für Kitas und Grundschulen.
Im Rahmen der Anstrengung zur
Haushaltskonsolidierung wird
auch die Wiederbesetzungssperre in der Stadtverwaltung
möglichst bald wieder aufgehoben werden.
Mehr Effizienz, Transparenz
und Dienstleistungsorientierung durch fortschreitende Digitalisierung der Verwaltung.
Durch Aufgabenmanagement-
systeme, digitale Akten, ein
Bürgerportal, Zurverfügungstellung von Daten im Open-DataFormat
Bessere
Nachverfolgbarkeit
der Ratsarbeit für Bürgerinnen
und Bürger durch leichter zugängliche Informationen, u.a.
ein Portal zur Nachverfolgbarkeit von Ratsanträgen, Daten
im Open-Data-Format, bessere
Lesbarkeit des Haushaltsplans
und Bewertbarkeit mit Hilfe von
Kennzahlen.
DAS SIND WIR – DIE NEUE SPD-FRAKTION IM RAT DER STADT AACHEN
J
ünger, weiblicher, bunter – in
kurzen Worten ist das die neue
SPD-Ratsfraktion. Der Altersschnitt beträgt nun 47,9 Jahre
und mehr als ein Drittel der Ratsmitglieder sind unter 40 Jahre
alt.
Neun von 20 Fraktionsmitgliedern sind weiblich (45%). D.h.
mit 9 Frauen und 11 Männern
wird die von uns angestreb-
te Geschlechterquote von 40%
deutlich überschritten. Zwei
Ratsfrauen (gleich 10%) haben eine Migrationsgeschichte.
Zum Vergleich: Die bisherige
Ratsfraktion hatte am Ende der
Ratsperiode 09-14 ein Durchschnittsalter von 56,6 Jahren,
nur drei Ratsherren waren „U40“,
30% der Fraktion waren weiblich
(6 von 20) und es gab eine Ratsvertreterin mit Migrationsge-
schichte. Noch deutlicher wird
der personelle „Schnitt“, den die
Fraktion hinter sich hat, wenn
man die Fraktionsmitglieder
einbezieht, die (stellvertretende) sachkundige Bürgerinnen
und Bürger sind. Der Altersdurchschnitt beträgt dann „nur“
45,8 Jahre. 14,3% gleich 10 von
70 Fraktionsmitgliedern haben
einen
Migrationshintergrund.
Und 40% der Ausschussmitglie-
der und 45% der Mitglieder in
Aufsichtsgremien sind Frauen.
Auf Seite 2,5,6 haben wir eine
Übersicht der SPD-Ratsmitglieder für Sie zusammengestellt,
damit Sie mit Ihrem Anliegen jederzeit und schnell Kontakt mit
uns aufnehmen können. Dieser
„Schnellübersicht“ wird eine ausführlichere Darstellung in einer
eigenen Broschüre folgen, die wir
derzeit für Sie vorbereiten.
Glosse Koalitionsverhandlung 2014
VON TORTEN UND WORTEN: ZUR GESCHICHTE DER
„TORTE“ IN DER AACHENER KOMMUNALPOLITIK
B
ilder, Metaphern und Symbole sind wichtig für Medienvertreter. So auch in Aachen.
Hier waren es vor allem zwei
Torten, zu Beginn und Abschluss
der
Koalitionsverhandlungen
von SPD und CDU, die die Aachener Medienvertreter inspirierten. In der Berichterstattung
über das erste Sondierungsgespräch vermerkte der Chronist,
die SPD-Verhandlungsdelegation habe die CDU mit einer Waldbeer-Mousse-au-Chocolat-Torte
„überrascht“ und die Torte habe
der CDU auch „gemundet“. Noch
mehr Grund zur Inspiration
bot – rückblickend – allerdings
die marzipangedeckte ErdbeerSchokoladentorte anlässlich der
Unterzeichnung des Koalitionsvertrags. Die Metapher „Ehevertrag auf Zeit“ durfte natürlich nicht fehlen – schon allein
deshalb nicht, weil im „Weißen
Saal“ ja sonst amtliche Trauungen stattfinden. Ebenso nicht die
Negation: „Ein Bund fürs Leben
soll es nicht sein“. Aufgrund
des Sekts, der im Anschluss
an die erläuternde Pressekonferenz
ausnahmsweise
auch ausgeschenkt wurde
und der Örtlichkeit, assoziierte ein gestandener Aachener Lokaljournalist sogar „so
etwas wie“ einen „Staatsakt
an historischer Stätte“. Auf
Platz eins schaffte es aber folgendes Wortspiel: „Die Torte
ist schon zerschnitten, das
Tischtuch zum Glück nicht“.
Document
Kategorie
Bildung
Seitenansichten
2
Dateigröße
4 007 KB
Tags
1/--Seiten
melden