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Jahrgang 2014
Eberswalde, den 2. Oktober 2014
Nr. 16/2014
Inhaltsverzeichnis:
Amtlicher Teil:
Öffentliche Bekanntmachungen des Landkreises Barnim
Seite
2
Bekanntmachung des endgültigen Wahlergebnisses der Wahl zum 6. Landtag
Brandenburg am 14. September 2014 für den Wahlkreis 13
Seite
3
Bekanntmachung des endgültigen Wahlergebnisses der Wahl zum 6. Landtag
Brandenburg am 14. September 2014 für den Wahlkreis 14
Seite
4
Bekanntmachung des endgültigen Wahlergebnisses der Wahl zum 6. Landtag
Brandenburg am 14. September 2014 für den Wahlkreis 15
Seite
5
Bekanntmachung zu den Beschlüssen der Freigaben und Zuschlagserteilungen im
Beschaffungsverfahren der 2. Sitzung des Kreisausschusses in der 5. Wahlperiode
am 22. September 2014
Seite
6
Bekanntmachung der Einberufung der 2. Sitzung des Jugendhilfeausschusses in
der 5. Wahlperiode am 8. Oktober 2014
Seite
6
Bekanntmachung der Tagesordnung der 2. Sitzung des Jugendhilfeausschusses in
der 5. Wahlperiode am 8. Oktober 2014
Seite
7
Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge zur Wahl des Beirates für
Migration und Integration des Landkreises Barnim am 11. November 2014
Seite
8
Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die
Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl des Beirates für Migration und Integration
am 11. November 2014
Impressum
Amtsblatt für den Landkreis Barnim
Bezugsmöglichkeiten:
Das Amtsblatt für den Landkreis Barnim ist im Internet
Herausgeber:
Landkreis Barnim,
Anschrift:
Der Landrat
Am Markt 1,
Telefon:
16225 Eberswalde
03334 214-1703
Fax:
Mail:
03334 214-2703
pressestelle@kvbarnim.de
Druck:
Druckerei Blankenburg GbR
Börnicker Straße 13,
in 16321 Bernau bei Berlin
unter der Adresse www.barnim.de auf den Seiten der
Kreisverwaltung nachlesbar.
Das Amtsblatt für den Landkreis Barnim erscheint
mindestens sechs Mal im Jahr und kann unter der
nebenstehenden Anschrift bezogen werden.
Bei Postbezug wird ein Unkostenbeitrag in Höhe
der geltenden Posttarife in Rechnung gestellt.
Das Amtsblatt wird in der Kreisverwaltung sowie
in den Verwaltungen der Ämter und Gemeinden
ausgelegt.
Amtsblatt für den Landkreis Barnim
Seite 2
Nr. 16/2014
Amtlicher Teil
Öffentliche Bekanntmachungen des Landkreises Barnim
Bekanntmachung des endgültigen Wahlergebnisses der Wahl zum 6. Landtag
Brandenburg am 14. September 2014 für den Wahlkreis 13
Gemäß § 38 Abs. 3 des Brandenburgischen Landeswahlgesetzes (BbgLWahlG) in Verbindung mit § 75 Abs. 1 Nr. 1
der Brandenburgischen Landeswahlverordnung (BbgLWahlV) gebe ich nachfolgend das vom Kreiswahlausschuss
auf seiner Sitzung am 17.09.2014 festgestellte endgültige Wahlergebnis bekannt:
1.
Zahl der wahlberechtigten Personen:
47.076
2.
Zahl der Wählerinnen und Wähler:
19.629
3.
Zahl der gültigen Erststimmen:
19.160
4.
Zahl der ungültigen Erststimmen:
5.
Zahl der gültigen Zweitstimmen:
6.
Zahl der ungültigen Zweitstimmen:
7.
Zahl der für die einzelnen Bewerber/innen abgegebenen gültigen Erststimmen:
469
19.250
379
Wahlvorschlagsnummer
Bewerber/in
Kurzbezeichnung
des
Wahlvorschlages
Zahl der
Erststimmen
1
2
3
4
5
7
10
11
Kurth, Daniel
Mächtig, Margitta
Jur, Danko
Beyer, Gregor
Vogel, Axel
Dr. Spangenberg, Günther
Müller, Tino
Klagge, Robert
SPD
DIE LINKE
CDU
FDP
GRÜNE/B 90
BVB / FREIE WÄHLER
AfD
PIRATEN
5.372
4.498
4.792
581
1.133
671
1.867
246
8.
Der Kreiswahlausschuss stellte fest, dass der Bewerber Kurth, Daniel (SPD) - Kreiswahlvorschlag
Nr. 1 - die meisten Stimmen auf sich vereinigt und damit im Wahlkreis gewählt ist.
9.
Zahlen der für die einzelnen Landeslisten abgegebenen gültigen Zweitstimmen:
Wahlvorschlagsnummer
Landesliste
(Name des Wahlvorschlagträgers sowie die
Kurzbezeichnung)
Zahl der
Zweitstimmen
1
2
3
4
5
6
7
Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
DIE LINKE (DIE LINKE)
Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Freie Demokratische Partei (FDP)
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE/B 90)
Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)
Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen /
Freie Wähler (BVB / FREIE WÄHLER)
DIE REPUBLIKANER (REP)
Deutsche Kommunistische Partei (DKP)
Alternative für Deutschland (AfD)
Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)
6.077
4.078
4.529
442
1.138
427
8
9
10
11
Eberswalde, den 23. September 2014
gez. Ilona Forth
Kreiswahlleiterin
295
44
48
1.929
243
Seite
Amtsblatt für den Landkreis Barnim
3
Nr. 16/2014
Bekanntmachung des endgültigen Wahlergebnisses der Wahl zum 6. Landtag
Brandenburg am 14. September 2014 für den Wahlkreis 14
Gemäß § 38 Abs. 3 des Brandenburgischen Landeswahlgesetzes (BbgLWahlG) in Verbindung mit § 75 Abs. 1 Nr. 1
der Brandenburgischen Landeswahlverordnung (BbgLWahlV) gebe ich nachfolgend das vom Kreiswahlausschuss
auf seiner Sitzung am 17.09.2014 festgestellte endgültige Wahlergebnis bekannt:
1.
Zahl der wahlberechtigten Personen:
48.134
2.
Zahl der Wählerinnen und Wähler:
24.188
3.
Zahl der gültigen Erststimmen:
23.765
4.
Zahl der ungültigen Erststimmen:
5.
Zahl der gültigen Zweitstimmen:
6.
Zahl der ungültigen Zweitstimmen:
7.
Zahl der für die einzelnen Bewerber/innen abgegebenen gültigen Erststimmen:
423
23.731
457
Wahlvorschlagsnummer
Bewerber/in
Kurzbezeichnung
des
Wahlvorschlages
Zahl der
Erststimmen
1
2
3
4
5
6
7
10
Stark, Britta
Christoffers, Ralf
Bartsch, Uwe
Semmler, Harro
Stahlbaum, Stefan
Rokohl, Aileen
Vida, Péter
Schaaf, Joachim
SPD
DIE LINKE
CDU
FDP
GRÜNE/B 90
NPD
BVB / FREIE WÄHLER
AfD
6.512
6.504
4.353
195
1.407
462
2.338
1.994
8.
Der Kreiswahlausschuss stellte fest, dass die Bewerberin Stark, Britta (SPD) - Kreiswahlvorschlag
Nr. 1 - die meisten Stimmen auf sich vereinigt und damit im Wahlkreis gewählt ist.
9.
Zahlen der für die einzelnen Landeslisten abgegebenen gültigen Zweitstimmen:
Wahlvorschlagsnummer
Landesliste
(Name des Wahlvorschlagträgers sowie die
Kurzbezeichnung)
Zahl der
Zweitstimmen
1
2
3
4
5
6
7
Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
DIE LINKE (DIE LINKE)
Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Freie Demokratische Partei (FDP)
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE/B 90)
Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)
Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen /
Freie Wähler (BVB / FREIE WÄHLER)
DIE REPUBLIKANER (REP)
Deutsche Kommunistische Partei (DKP)
Alternative für Deutschland (AfD)
Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)
6.453
6.054
4.226
241
1.508
424
8
9
10
11
Eberswalde, den 23. September 2014
gez. Ilona Forth
Kreiswahlleiterin
1.749
35
67
2.603
371
Amtsblatt für den Landkreis Barnim
Seite 4
Nr. 16/2014
Bekanntmachung des endgültigen Wahlergebnisses der Wahl zum 6. Landtag
Brandenburg am 14. September 2014 für den Wahlkreis 15
Gemäß § 38 Abs. 3 des Brandenburgischen Landeswahlgesetzes (BbgLWahlG) in Verbindung mit § 75 Abs. 1 Nr. 1
der Brandenburgischen Landeswahlverordnung (BbgLWahlV) gebe ich nachfolgend das vom Kreiswahlausschuss
auf seiner Sitzung am 17.09.2014 festgestellte endgültige Wahlergebnis bekannt:
1.
Zahl der wahlberechtigten Personen:
55.591
2.
Zahl der Wählerinnen und Wähler:
26.098
3.
Zahl der gültigen Erststimmen:
25.684
4.
Zahl der ungültigen Erststimmen:
5.
Zahl der gültigen Zweitstimmen:
6.
Zahl der ungültigen Zweitstimmen:
7.
Zahl der für die einzelnen Bewerber/innen abgegebenen gültigen Erststimmen:
414
25.738
360
Wahlvorschlagsnummer
Bewerber/in
Kurzbezeichnung
des
Wahlvorschlages
Zahl der
Erststimmen
1
2
3
4
5
7
10
11
Müller, Britta
Dr. Luthardt, Michael
Liebehenschel, Uwe
Baumann, Andreas
Dyhr, Thomas
Hintze, Jürgen
Bednarski, Bernd
Voigt, Jürgen
SPD
DIE LINKE
CDU
FDP
GRÜNE/B 90
BVB / FREIE WÄHLER
AfD
PIRATEN
7.020
6.353
6.170
352
1.244
1.308
2.841
396
8.
Der Kreiswahlausschuss stellte fest, dass die Bewerberin Müller, Britta (SPD) - Kreiswahlvorschlag
Nr. 1 - die meisten Stimmen auf sich vereinigt und damit im Wahlkreis gewählt ist.
9.
Zahlen der für die einzelnen Landeslisten abgegebenen gültigen Zweitstimmen:
Wahlvorschlagsnummer
Landesliste
(Name des Wahlvorschlagträgers sowie die
Kurzbezeichnung)
Zahl der
Zweitstimmen
1
2
3
4
5
6
7
Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
DIE LINKE (DIE LINKE)
Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Freie Demokratische Partei (FDP)
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE/B 90)
Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)
Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen /
Freie Wähler (BVB / FREIE WÄHLER)
DIE REPUBLIKANER (REP)
Deutsche Kommunistische Partei (DKP)
Alternative für Deutschland (AfD)
Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)
7.280
5.813
5.705
352
1.459
595
8
9
10
11
Eberswalde, den 23. September 2014
gez. Ilona Forth
Kreiswahlleiterin
915
70
79
3.116
354
Seite
Amtsblatt für den Landkreis Barnim
5
Nr. 16/2014
Bekanntmachung zu den Beschlüssen der Freigaben und Zuschlagserteilungen
im Beschaffungsverfahren der 2. Sitzung des Kreisausschusses
in der 5. Wahlperiode am 22. September 2014
In öffentlicher Sitzung angenommene Anträge:
Nr. des Antrages:
I-Vst-144.3/14
Thema des Antrages: Beratung und Entscheidung zur Zuschlagserteilung im Beschaffungsverfahren
"Ersatzbeschaffung Fachkabinett Elektrotechnik für das Oberstufenzentrum II Barnim"
Beschlossene
Antragsformulierung: Der Kreisausschuss beschließt, die Zuschlagserteilung im Beschaffungsverfahren
„Ersatzbeschaffung Fachkabinett Elektrotechnik für das Oberstufenzentrum II Barnim“
an die Firma Lucas-Nülle GmbH, Siemensstraße 2, 50170 Kerpen, vorzunehmen.
Nr. des Antrages:
I-Vst-134.3a/14
Thema des Antrages: Beratung und Entscheidung zur Zuschlagserteilung im Beschaffungsverfahren
"Bauleistungen am Schulstandort Finow, Fritz-Weineck-Straße 36, 16227 Eberswalde Errichtung von Vordächern und Stuhllager, 1. Bauabschnitt, Gewerk 1 - Erdarbeiten /
Gründung"
Beschlossene
Antragsformulierung: Der Kreisausschuss beschließt, die Zuschlagserteilung im Beschaffungsverfahren
"Bauleistungen am Schulstandort Finow, Fritz-Weineck-Straße 36, 16227 Eberswalde Errichtung von Vordächern und Stuhllager, 1. Bauabschnitt, Gewerk 1 - Erdarbeiten /
Gründung" an die Firma THARO Straßen- und Tiefbau GmbH, Coppistraße 10a, 16227
Eberswalde, vorzunehmen.
Nr. des Antrages:
I-Vst-134.3b/14
Thema des Antrages: Beratung und Entscheidung zur Zuschlagserteilung im Beschaffungsverfahren
"Bauleistungen am Schulstandort Finow, Fritz-Weineck-Straße 36, 16227 Eberswalde Errichtung von Vordächern und Stuhllager, 1. Bauabschnitt, Gewerk 2 - Stahlbauarbeiten"
Beschlossene
Antragsformulierung: Der Kreisausschuss beschließt, die Zuschlagserteilung im Beschaffungsverfahren
"Bauleistungen am Schulstandort Finow, Fritz-Weineck-Straße 36, 16227 Eberswalde Errichtung von Vordächern und Stuhllager, 1. Bauabschnitt, Gewerk 2 - Stahlbauarbeiten"
an die Firma Metallbau Matthias, Schmiedenweg 1, 16303 Schwedt/Oder, vorzunehmen.
Nr. des Antrages:
I-Vst-134.3c/14
Thema des Antrages: Beratung und Entscheidung zur Zuschlagserteilung im Beschaffungsverfahren
"Bauleistungen am Schulstandort Finow, Fritz-Weineck-Straße 36, 16227 Eberswalde Errichtung von Vordächern und Stuhllager, 1. Bauabschnitt, Gewerk 3 - Dachdeckerarbeiten"
Beschlossene
Antragsformulierung: Der Kreisausschuss beschließt, die Zuschlagserteilung im Beschaffungsverfahren
"Bauleistungen am Schulstandort Finow, Fritz-Weineck-Straße 36, 16227 Eberswalde Errichtung von Vordächern und Stuhllager, 1. Bauabschnitt, Gewerk 3 - Dachdeckerarbeiten" an die Firma Axel Lockfeldt Haustechnik GmbH, Dr. Zinn-Weg 1, 16225
Eberswalde, vorzunehmen.
Nr. des Antrages:
I-Vst-147.3/14
Thema des Antrages: Beratung und Entscheidung zur Zuschlagserteilung im Beschaffungsverfahren
"Lieferung von Plaketten, Siegeln und Zulassungsbescheinigungen Teil I für das
Ordnungsamt/Straßenverkehr"
Beschlossene
Antragsformulierung: Der Kreisausschuss beschließt, die Zuschlagserteilungen im Beschaffungsverfahren
„Lieferung von Plaketten, Siegeln und Zulassungsbescheinigungen Teil I für das
Ordnungsamt/Straßenverkehr" an die Firmen:
•
Los 1 (Plaketten, Schilder etc), Los 2 (Feinstaubplaketten), und Los 4
(Dokumentenklebesiegel) - Julius Schröder GmbH & Co. KG, Karl-Schmid-Str. 7,
81829 München,
•
Los 3 ( Zulassungsbescheinigungen Teil I) - DSD Staatliche Dokumente GmbH,
Sendener Stiege 4, 48163 Münster,
vorzunehmen.
Eberswalde, den 23. September 2014
gez. Bodo Ihrke
Landrat des Landkreises Barnim
Amtsblatt für den Landkreis Barnim
Seite 6
Nr. 16/2014
Bekanntmachung der Einberufung der 2. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
in der 5. Wahlperiode am 8. Oktober 2014
Die 2. Sitzung des Jugendhilfeausschusses findet statt
am Mittwoch, dem 8. Oktober 2014 um 18:00 Uhr
in der Kreisverwaltung Barnim,
Paul-Wunderlich-Haus,
im Sitzungssaal (Haus A),
in 16225 Eberswalde, Am Markt 1.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger können am öffentlichen Teil des Jugendhilfeausschusses teilnehmen.
Eberswalde, den 19. September 2014
gez. Bodo Ihrke
Landrat des Landkreises Barnim
Parkmöglichkeit: Parkhaus an der Pfeilstraße (Zufahrt von der Gothestraße)
Bekanntmachung der Tagesordnung der 2. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
in der 5. Wahlperiode am 8. Oktober 2014
Tagesordnung zur 2. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 8. Oktober 2014
Öffentliche Sitzung
1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner
3
Bestätigung der Tagesordnung
4
Einwendungen gegen die Niederschrift der 1. Sitzung vom 10. September 2014
5
Verwaltungsbericht des Jugendamtes
6
I-10-7/2014
Bericht zur Umsetzung des Kindertagesstättenbedarfs- und Schulentwicklungsplanes
gemäß Beschluss des Kreistages Barnim Nr. 256-22/12 vom 05.09.2012
7
II-51-1/14
Aufnahme der Kindertagesstätten "Schneckenkönig" und „Wukaninchen“ in die
Kindertagesstättenbedarfsplanung für den Landkreis Barnim (2012 – 2017)
8
Berichterstattung zur "Kinder- und Jugendbeteiligung in der Gemeinde Ahrensfelde"
9
Diskussion zum Arbeitsplan 2015
10
Sonstiges
Nichtöffentliche Sitzung
keine Themen
Seite
Amtsblatt für den Landkreis Barnim
7
Nr. 16/2014
Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge zur Wahl des Beirates für
Migration und Integration des Landkreises Barnim am 11. November 2014
Der Wahlausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am Dienstag, dem 9.9.2014, für die Wahl des Beirates für
Migration und Integration am 11.11.2014 die Wahlvorschläge der nachstehenden Kandidatinnen und Kandidaten
zugelassen.
Gemäß § 38 Kommunalwahlgesetz gebe ich hiermit die zugelassenen Wahlvorschläge bekannt:
Lfd.Nr. Name
A
Vorname
Geburtsjahr
Wohnort
Herkunftsland
Beruf oder Tätigkeit
Alllianz Uabhängiger
MigrantInnen Die Unabhängigen
1
Vida
Péter
1983
Bernau
BRD/ Ungarn
Rechtsanwalt
2
Spangenberg Elena
1974
Eberswalde
Russland
Lehrerin
3
Grascha
1953
Bernau
Polen
Mitarbeiter
Zygmunt
Stanislaw
Stadtverwaltung
4
Olidort
Dmitri
1967
Bernau
Ukraine
Ökonom
5
Nguyen
Thi
1970
Bernau
Vietnam
Hotelangestellte
6
Yilmaz
Halil
1964
Bernau
Türkei
Schneider
7
Mohammad
Abdelkader
1959
Bernau
Sudan
Mechaniker
Ahmad Al-Hadj
8
Suljic
Teufik
1994
Bernau
Bosnien
Schüler
9
Mourad
Abdallah
1996
Bernau
Irak
Abiturient
10
Samodumskaja Ella
1938
Bernau
Ukraine
Klavierlehrerin
11
Menad
Ahmed
1975
Bernau
Algerien
Steward
12
Sulaiman
Mahood
1978
Bernau
Syrien
Arbeiter
13
Jeftic
Siniša
1987
Bernau
Serbien
Student
Vorname
Geburtsjahr
Wohnort
Herkunftsland
Beruf oder Tätigkeit
Lfd.Nr. Name
B
Wählergruppe
Zukunft
1
Sandler
Diana
1969
Bernau
Ukraine
Antidiskriminierungsberaterin
2
Gottselich
Viktoria
1983
Bernau
Kirgisien
Integrationshelferin
3
Serbiev
Khusen
1966
Wandlitz
Russland
Sporttrainer
4
Olidort
Kyrylo
1993
Bernau
Ukraine
Schüler
Amtsblatt für den Landkreis Barnim
Seite 8
Lfd.Nr. Name
C
Vorname
Nr. 16/2014
Geburtsjahr
Wohnort
Herkunftsland
Beruf oder Tätigkeit
Wählergruppe
„Bunter Barnim“
1
Bissing
Galina
1959
Bernau
Russland
Verkäuferin
2
Grotty
Brian
1982
Eberswalde
USA
Projektleiter
3
Hildebrand
Heidi
1953
Eberswalde
BRD
Sozialarbeiter
4
Obi
Ogbonnaya
1963
Eberswalde
Nigeria
Englischlehrer
5
Phillips
Sarah Lynne 1963
Joachimsthal Großbritannien
Projektleiterin
6
Szecsi
Levente
1942
Eberswalde
Ungarn / BRD
Geschäftsführer
7
Schäfer
Elena
1973
Eberswalde
Russland
Sozialpädagogin
8
Stüber
Sabine Ursula 1953
Chorin
BRD
Dipl. Ingenieurin
9
Vinh
Ha
Eberswalde
Vietnam
Gastronom
1963
Eberswalde, den 10. September 2014
gez. Böttger
Wahlleiterin
Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis
und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl
des Beirates für Migration und Integration am 11. November 2014
1.
Wahlberechtigte Personen, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten bis spätestens zum
27. Oktober 2014 ihre Wahlunterlagen.
Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist und einen Wahlschein hat.
2.
Das Wählerverzeichnis kann in der Zeit vom 22. Oktober bis 26. Oktober 2014 während der Dienststunden
von 9.00 Uhr bis 16.00 Uhr, am Dienstag bis 18.00 Uhr bei der Wahlbehörde Am Markt 1, Haus A,
Zimmer 204 eingesehen werden.
3.
Jede / r Wähler / in hat in dieser Zeit das Recht, Anträge auf Eintragung in das Wählerverzeichnis bzw.
Berichtigung des Wählerverzeichnisses zu stellen.
Das gilt auch für bereits Eingebürgerte, die aufgrund des Staatsangehörigkeitsgesetzes ihre bisherige
Staatsbürgerschaft behalten durften. (Doppelte Staatsbürgerschaft)
4.
Nähere Hinweise darüber, wie die Wählerin / der Wähler die Briefwahl auszuüben hat, sind auf dem
Wahlschein angegeben.
Eberswalde, 10.September 2014
gez. Böttger
Wahlleiterin
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