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freiheit
gegründet
1896
Ausgabe 08/14
das österreichische arbeitnehmerinnen- und arbeitnehmermagazin
Foto: ÖAAB
04 |
EINFACH – FAIR – MEHR
ÖAAB-VORSCHLÄGE FÜR STEUERENTLASTUNG
03 | MITREDEN - MITGESTALTEN
WWW.EVOLUTION.OEVP.AT
Nr. 08 / Oktober 2014 Erscheinungsort Wien, Verlagspostamt 1010 Wien, P.b.b. Sponsoring-Post Znr. 02Z033906
www.lotterien.at
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Gut für Österreich.
FREIHEIT | START
03
Foto: BMI
EDITORIAL
|
Liebe Leserin, lieber Leser der freiheit!
Ein heißer Herbst liegt vor uns. Neben
zahlreichen politischen Entscheidungen, die das ÖVP-Regierungsteam
rund um den neuen Vizekanzler Reinhold Mitterlehner zu treffen haben, ist
es wesentlich, dass die Volkspartei als
Ganzes wieder Aufwind bekommt.
Uns eint die Sorge um die Bedeutung
und die Zukunft der Volkspartei. Die
Umfragewerte der vergangenen Tage
lassen keinen Jubel zu. Doch die Verantwortung, dass es mit der Volkspartei wieder bergauf geht, kann man
nicht nur an die Parteiführung delegieren. Diese Verantwortung teilen
wir alle. Wir die bürgerlich denken und
handeln.
Um gemeinsam die Zukunft unserer
Gesinnungsgemeinschaft zu gestalten, wurde die Bewegung „Evolution
Volkspartei“ ins Leben gerufen. Jede
und jeder, dem die Volkspartei am
Herzen liegt, kann mitmachen und
sich einbringen. Ziel ist es eine offene
und transparente Diskussion der Bürgerinnen und Bürger zu ermöglichen,
und Ideen für die Zukunft zu sammeln.
Das Herzstück von „Evolution Volkspartei“ bildet die Onlineplattform
evolution.oevp.at. Hier kann jeder, der
sich anmeldet, bis 30. November zu
den drei Hauptthemengebieten Programm, Strukturen und Menschen
Ideen einbringen, kommentieren und
diskutieren.
Seien Sie dabei – diskutieren Sie mit!
Sorgen wir gemeinsam für Bewegung!
Ihre Nikola König
Chefredakteurin
johanna.mikl-leitner@oeaab.com
„Mehr für Sie und Dich“ muss in den Mittelpunkt der Politik rücken. Deshalb
haben wir bei der Regierungsklausur, gemeinsam mit dem Koalitionspartner,
zahlreiche Maßnahmen beschlossen, die eine finanzielle wie auch zeitliche
Entlastung der Bürgerinnen und Bürger zum Ziel haben.
MEHR FÜR SIE UND DICH
EIN KOMMENTAR VON BUNDESOBFRAU BM MAG. JOHANNA MIKL-LEITNER
Im Fokus dieses Pakets stehen vor allem die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. So soll beispielsweise die Arbeitnehmerveranlagung automatisiert
werden. Das bringt nicht nur weniger bürokratischen Aufwand, sondern vor
allem auch finanzielle Vorteile, weil steuerliche Begünstigungen automatisch
berücksichtigt werden.
Aber auch die Familien werden durch dieses Paket entlastet. Durch die Einführung des Kinderbetreuungsgeld-Kontos können sich Familien das Kinderbetreuungsgeld flexibler einteilen. Zusätzlich soll in Zukunft die Familienbeihilfe automatisch und antragslos nach der Geburt ausgezahlt werden und
so den Eltern Behördenwege und Zeit ersparen.
Der Staat muss noch bürgernäher werden, das steht fest. Aber nicht nur das
– wir brauchen auch eine Entlastung der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler,
wobei die Voraussetzungen im Budget stimmen müssen. Die Bundesregierung
hat vereinbart, dass das Volumen der Steuerreform fünf Milliarden Euro betragen soll. Die Zielsetzungen sind klar: Vereinfachen, entbürokratisieren und entlasten, um damit Wachstum und Beschäftigung anzukurbeln.
Der ÖAAB hat seine Vorschläge für eine Steuerentlastung bereits an den
Finanzminister übergeben. Bis Ende des Jahres wird im Finanzministerium an
einem Steuerreform-Modell gearbeitet, das dann spätestens Mitte 2015 im
Parlament beschlossen werden soll.
Unabhängig davon wie das Modell am Ende aussieht, für uns als ÖAAB ist
wichtig, dass das Steuersystem nachhaltig reformiert wird. Andersfalls droht,
dass auf ein Entlastungspaket gleich wieder ein Belastungspaket folgt. Eine
Steuerreform auf Pump kommt für uns jedenfalls nicht in Frage!
Impressum
Herausgeber: Wiener Pressverein Medieninhaber: Wiener Pressverein (Vorstand Dir. Walter Mayr, Mag. Herbert Kullnig, BOR Rudolf Habeler, Petra
Reisinger-Bangerl) Blattlinie: Christlich-soziale Arbeitnehmerpolitik Chefredaktion: Mag. Nikola König Redaktion: Janina Nolz, Bakk., Mag. Anna
Beran Anzeigenverwaltung: Nicole Karlick, Lichtenfelsgasse 7, 1010 Wien, 01/40141-0 Layout: Albrecht Oppitz Herstellung: Druckerei Ferdinand
Berger & Söhne GmbH, Wiener Straße 80, 3580 Horn; Namentlich gezeichnete Artikel müssen sich nicht mit der Meinung der Redaktion decken.
|
FREIHEIT | STEUERREFORM
Foto: ÖAAB
04
ÖAAB-Vorschläge für Steuerentlastung:
EINFACH – FAIR – MEHR
Am 16. September haben ÖAAB-Bundesobfrau-Stellvertreterin Gabriele Tamandl und
­ÖAAB-Generalsekretär August Wöginger die ÖAAB-Vorschläge für eine Entlastung der
­Steuerzahlerinnen und Steuerzahler sowie der Familien präsentiert und dann gemeinsam ­
mit ÖAAB-Bundesobfrau Johanna Mikl-Leitner an Finanzminister Hans Jörg Schelling als
Beitrag für die Steuerreformkommission übergeben.
„Wir wollen die Arbeitnehmerinnen
und Arbeitnehmer sowie die Familien steuerlich deutlich entlasten. Vor
allem den Mittelstand, denn er ist es,
der die Hauptsteuerlast trägt“, betont
ÖAAB-Bundesobfrau-Stellvertreterin
und ÖVP-Budgetsprecherin Gabriele
Tamandl. „Die derzeitige Lohnsteuer ist
nicht nur zu hoch, sondern durch die
Stufen auch ungerecht. Verschärft wird
diese Situation durch die kalte Progression, d.h. Lohnerhöhungen kommen
größtenteils nicht beim Arbeitnehmer
an, sondern werden durch die kalte Progression aufgefressen.“
Deshalb hat der ÖAAB das GleittarifModell entwickelt: Mit dem Gleittarif
wird zum einen die Steuer- und Abgabenquote deutlich gesenkt und zum
anderen wird das Steuersystem durch
die punktgenaue Berechnung auch gerechter. Die Stufen werden abgeschafft
und so die kalte Progression entschärft.
Von mehr Brutto bleibt endlich auch
mehr Netto. Die begünstige Besteuerung des 13. und 14. Gehaltes bleibt mit
dem Gleittarif erhalten. Und der Gleittarif hat noch einen weiteren Vorteil: Es
profitieren alle - die Arbeitnehmer, die
Selbständigen und die Pensionisten.
Ein Beispiel: Eine Angestellte, die
­monatlich 3.100 Euro Brutto verdient,
spart mit dem Gleittarif 1.978,85 Euro
Steuern pro Jahr, das entspricht einem
Netto-Monatseinkommen.
Zusätzlich zur Entlastung durch den
Gleittarif sollen Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter zukünftig steuerlich begünstigt am Unternehmensgewinn beteiligt werden. Derzeit fallen für Erfolgsprämien, die an Mitarbeiter ausgezahlt
werden sowohl Sozialversicherungsbeiträge als auch Lohnsteuer an. Im Ge-
gensatz dazu soll die Mitarbeiterbeteiligung sozialversicherungsfrei sein und
pauschal mit 25 Prozent endbesteuert
werden. Und für die Unternehmen sollen keine Lohnnebenkosten anfallen.
Durch die Einführung von Steuerfreibeträgen sollen Familien mit Kindern noch
besser unterstützt werden. „Vor allem
für junge Familien mit Kindern ist die
finanzielle Unterstützung von großer
Bedeutung. Der Vorschlag des ÖAAB
ist es, den Kinderfreibetrag von 220
auf 7.000 Euro pro Kind und Jahr anzuheben, dabei entspricht die maximale
Steuerersparnis der Höhe des durchschnittlichen Jahresregelbedarfes, das
sind im Jahr 2014/2015 4.274 Euro“,
erklärt ÖAAB-Generalsekretär August
Wöginger. „Auch bei der Absetzbarkeit
der Kinderbetreuungskosten muss sich
etwas tun, denn die Kosten hören bei
Zehnjährigen nicht einfach auf. Die Ab-
FREIHEIT | STEUERREFORM
Wesentlich ist für den ÖAAB die Entlastung der Arbeitnehmerinnen und
Arbeitnehmer sowie der Familien und
zwar so rasch als möglich. Dafür ist ein
finanzieller Spielraum notwendig, den
es derzeit nicht gibt. Das Ziel des ÖAAB
ist, diesen Spielraum für eine Steuerreform ausgabenseitig zu schaffen, ohne
durch neue Steuern gegenfinanzieren
zu müssen. All jene, die behaupten, die
Steuerreform könne einfach mit neuen Steuern wie beispielsweise einer
Vermögenssteuer finanziert werden,
stellen jetzt fest, dass gerade mal ein
Drittel der vorgeschlagenen Summen
damit finanzieren werden könnte. Österreich hat ein Ausgabenproblem sowie eine extrem hohe Steuer- und Abgabenbelastung, das bestätigen die
Europäische Kommission, die EZB und
die Währungsfonds. Eine ausgabensei-
tige
Gegenfinanzierungsmöglichkeit
wäre, die Doppelgleisigkeiten bei den
Fördersystemen zu beseitigen und die
Kompetenzbereinigung zwischen Bund
und Ländern. Zusätzlich wird durch die
Entlastung die Kaufkraft angekurbelt.
Für den ÖAAB steht jedenfalls fest, dass
der Mittelstand nicht noch mehr be-
05
lastet werden darf, daher ist auch eine
stufenweise Umsetzung denkbar. Der
Fahrplan für die Steuerreform steht: Bis
Jahresende arbeiten die Expertengruppen im Finanzministerium. Im ersten
Quartal 2015 soll das Modell politisch
beschlossen werden, die Beschlussfassung im Parlament soll im Juni 2015 erfolgen.
--> Seite 7
Foto: ÖAAB
setzbarkeit sollte zumindest bis zum
Ende der Schulpflicht erweitert werden
und auch Kosten für Musikschulen, Ferienlager etc. beinhalten.“
|
Beispiele für eine mögliche Ersparnis
Alleinerzieherin mit 1 Kind, Brutto-Monatseinkommen:
1.500 Euro
Lohnsteuer pro Jahr* jetzt: 557,92 Euro
Lohnsteuer pro Jahr* neu: 0 Euro
Ersparnis pro Jahr: 557,92 Euro
Familie mit 1 Kind, ein Elternteil berufstätig,
­Brutto-Monatseinkommen: 4.000 Euro
Lohnsteuer pro Jahr* jetzt: 10.644,86 Euro
Lohnsteuer pro Jahr* neu: 6.715,12 Euro
Ersparnis pro Jahr: 3.929,73 Euro
* Kinderfreibetrag, Kinderzuschlag & Alleinerzieherabsetzbetrag bereits abgezogen
* Kinderfreibetrag, Kinderzuschlag & Alleinerzieherabsetzbetrag bereits abgezogen
Familie mit 3 Kindern, beide Elternteile berufstätig,
Brutto-Monatseinkommen: 2.000 Euro
Lohnsteuer pro Jahr* jetzt: 2.764,20 Euro
Lohnsteuer pro Jahr* neu: 91,60 Euro
Ersparnis pro Jahr: 2.672,60 Euro
Familie mit 3 Kindern, ein Elternteil berufstätig,
­Brutto-Monatseinkommen: 5.000 Euro
Lohnsteuer pro Jahr* jetzt: 14.857,96 Euro
Lohnsteuer pro Jahr* neu: 10.945,61 Euro
Ersparnis pro Jahr: 3.912,36 Euro
* Kinderfreibetrag bereits abgezogen
* Kinderfreibetrag, Kinderzuschlag & Alleinerzieherabsetzbetrag bereits abgezogen
Familie mit 2 Kindern, beide Elternteile berufstätig,
Brutto-Monatseinkommen: 3.000 Euro
Lohnsteuer pro Jahr* jetzt: 6.771,67 Euro
Lohnsteuer pro Jahr* neu: 2.727,27 Euro
Ersparnis pro Jahr: 4.044,41 Euro
Familie mit 2 Kindern, beide Elternteile berufstätig,
Brutto-Monatseinkommen: 8.000 Euro
Lohnsteuer pro Jahr* jetzt: 33.580,58 Euro
Lohnsteuer pro Jahr* neu: 29.835,61 Euro
Ersparnis pro Jahr: 3.744,97 Euro
* Kinderfreibetrag bereits abgezogen
* Kinderfreibetrag bereits abgezogen
06
|
FREIHEIT | FOCUS
Gebau-Niobau, Kirchstetten
FREIHEIT | STEUERREFORM
|
07
Die ÖAAB-Vorschläge auf einen Blick:
ZIELE:
» Steuerliche Entlastung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
sowie der Familien, vor allem des
Mittelstandes
» Entschärfung der kalten Progression
VORSCHLÄGE:
Einführung Gleittarif
» Entlastung des MittelstandsBuckels
» Senkung der Steuer- und Abgabenquote: mehr Netto vom Brutto
» Mehr Fairness auf allen Ebenen:
Stufen werden abgeschafft
» Entschärfung der kalten Progression
» Vereinfachung der Gesetzeslage
» Alle profitieren: Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Selbständige, Pensionistinnen und Pensionisten
Steuerliche Begünstigung für
Mitarbeiterbeteiligung
» Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
sollen am Unternehmensgewinn
beteiligt werden
» Derzeit fallen für Erfolgsprämien,
die an Mitarbeiter ausgezahlt werden sowohl Sozialversicherungsbeiträge als auch Lohnsteuer an
» Im Gegensatz dazu soll die Mitarbeiterbeteiligung sozialversicherungsfrei sein und pauschal mit 25
Prozent endbesteuert werden
» Für die Unternehmen sollen keine
Lohnnebenkosten anfallen
Erhöhung der Steuerfreibeträge
für Familien
» 7.000 Euro Steuerfreibetrag pro
Kind und Jahr: Nehmen beide
Elternteile den Freibetrag in Anspruch, sind beide wie bisher zu
jeweils 60 Prozent anspruchsberechtigt: Wahlfreiheit! Maximale
Steuerersparnis für Kinder in Höhe
des durchschnittlichen Jahresregelbedarfes (2014/2015: 4.274
Euro, jährlich valorisiert)
» Ausweitung der Absetzbarkeit der
Kinderbetreuungskosten in der
Höhe von 2.300 pro Kind und Jahr
bis zum Ende der Schulpflicht
und auch Kosten für Musikschule,
Sprachferien, Ferienlager etc. sollen abgesetzt werden können
FINANZIERUNG:
Ziel ist den Spielraum für eine Steuerreform ausgabenseitig zu schaffen,
ohne durch neue Steuern gegenfinanzieren zu müssen:
» Doppelgleisigkeiten bei den Fördersystemen beseitigen
» Bundesstaatsreform mit den Ländern (Kompetenzbereinigung/die
Deregulierungskommission arbeitet bereits daran)
» Ankurbelung der Kaufkraft durch
Entlastung
» Stufenweise Umsetzung möglich
08
|
FREIHEIT | PR
Erfolgreiches Beispiel für den Export ist das Flaggschiff des Hauses: der Kornspitz®
backaldrin: Genussvolle Erfolgsstory
mit Innovation, Qualität und Export
Von Oberösterreich in die Welt hinaus: Die Erfolgsstory von backaldrin The Kornspitz Company
GmbH begann vor 50 Jahren. Einst wie heute sind die Antriebsfaktoren des Familienunternehmens
Innovationskraft, Vielfalt, Qualitätsbewusstsein und die Freude am Backen.
Erfolgreiches Beispiel für den Export, ist
das Flaggschiff des Hauses: der Kornspitz®. Seit seiner Geburtsstunde im
Jahr 1984 hat das ballaststoffreiche
Gebäck die Brotkörbe, Frühstückstische
und Herzen der Menschen im Flug erobert. Heute verspeisen Verbraucher in
69 Ländern täglich mehr als 4,5 Millionen Stück.
BACKWAREN IN 100 LÄNDER
Heute sind backaldrins Produkte in über
100 Ländern beliebter denn je. Aus dem
einst kleinen Betrieb mit neun Beschäftigten wuchs ein international tätiges
Unternehmen mit 760 Mitarbeitern mit
14 Töchterunternehmen. Im Jahr 2006
wurde in Jordanien eine zweite Produktionsstätte in Betrieb genommen, die
tionalisierungsgrad unter unseren Mitarbeitern bringt multikulturelles Denken
und internationales Know-how auch in
Form von detaillierten Marktkenntnissen mit sich“, erklärt Deller die Vorteile.
Die Vielfalt vermischt mit Innovation und
„Wir verstehen uns nicht nur als Produzent von
Backgrundstoffen, sondern entwickeln, optimieren
und forschen für unsere Kunden“, so backaldrinGeschäftsführer Harald Deller.
Im ITZ wird intensiv geforscht und gearbeitet.
backaldrin eröffnete den Anbau im Frühjahr 2013.
Deller sagt: „Wir verstehen uns nicht nur
als Produzent von Backgrundstoffen,
sondern entwickeln, optimieren und forschen für unsere Kunden.“
Verarbeitung hochwertiger österreichischer Rohstoffe ist das Erfolgsrezept
von backaldrin. „Letztendlich geht es
nicht darum, aus welchem Land jemand
stammt oder welche Kultur einen geprägt hat, sondern um den einen Gedanken, auf der ganzen Welt zufriedene
Kunden zu haben“, so Deller abschließend.
Mehr Informationen unter
www.backaldrin.com
und www.kornspitz.com
MITARBEITER AUS 25 NATIONEN
In der Firmenzentrale in Asten arbeiten 280 Menschen. Die Mitarbeiter im
Haus des Brotes stammen insgesamt
aus mehr als 25 Nationen. „Internationales Denken und Handeln bereichert
unser Unternehmen. Der hohe Interna-
bezahlte Anzeige
INNOVATION UND FORSCHUNG
den Arabischen Raum und afrikanische
Länder bedient. Um weiterhin die richtigen Schritte für die Zukunft setzen
zu können, wurde im Frühling 2013 ein
Innovations- und Technologiezentrum
(ITZ) eröffnet. Geschäftsführer Harald
Fotos: backaldrin
Vor 50 Jahren entschloss sich die Bäckersfamilie, Alois Augendopler, seine
Frau Juliana und sein Sohn Peter, Backgrundstoffe für ihre Kollegen anzubieten. Aus eigener Erfahrung wussten sie
genau, welche Produkte in den Backstuben zur Arbeitserleichterung hilfreich waren. Doch backaldrins Produkte schmeckten nicht nur in Österreich:
Von Asten bei Linz aus eroberten sie die
Nachbarländer und bald war die Expansion nicht mehr aufzuhalten. Mit seiner
Exportstrategie sichert das Familienunternehmen noch heute den Standort in
Oberösterreich langfristig ab.
FREIHEIT | THEMA
|
09
Neu im Europäischen Parlament: Claudia Schmidt
Claudia Schmidt ging im März 2014 als Westachsten-Spitzenkandidatin in die Wahl zum Europäischen Parlament. Nach dem Wahlerfolg zog die ehemalige Salzburger Stadträtin in das Europäische Parlament ein und betreut die Ausschüsse „Verkehr und Fremdenverkehr“, „Haushaltskontrolle“ und „Regionale Entwicklung“.
In den nächsten fünf Jahren möchte
ich umsetzen: Ein besseres Verständnis für die EU, die Einbeziehung von
Bürgern und Bürgermeister in EU-Projekte, Belastungen für Österreich und
die Österreicherinnen und Österreicher
gering halten und so viele Benefits wie
möglich für unser Heimatland lukrieren.
Ich engagiere mich in der Övp weil: Ich
mich in dieser Partei gut aufgehoben
und gut gefördert und gefordert fühle!
ÖAAB bedeutet für mich: Politik für
die Menschen: Sicherung der Freiheit
des Einzelnen und Stärkung seiner Eigenverantwortlichkeit im Miteinander
und Füreinander. Für eine Arbeitswelt
einzutreten, in der der Mensch im Mittelpunkt steht und das Arbeitsumfeld
den Bedürfnissen der Arbeitnehmer
entspricht. Stark machen für gute und
duale Ausbildungsformen.
Kommunalpolitikerin vs. Abgeordnete zum Europäischen Parlament: Als
Kommunalpolitiker hat man klar den
Vorteil, nahe mit den Menschen in der
Region zu arbeiten. Die Nähe zu seinen
Mitmenschen stellt für mich einen essentiellen Bestandteil der Arbeit eines
Politikers dar und daher gilt es für mich
als EU-Parlamentarier in den kommenden fünf Jahren die Hürde der örtlichen Distanz zu meistern.
www.oebv.com
Jetzt schon planen?
Ja, ganz sicher!
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ÖBV
> Mehr Transparenz für eine bessere Vorsorge
> Basis für Ihre Pensionsplanung
> Reden Sie mit uns und rechnen Sie mit uns
Neu im Europäischen Parlament: Claudia Schmidt
Mein erster Eindruck vom Europäischen Parlament: In einem Wort: beeindruckend. Vor dem Eingang ins Parlament weist ein riesiges Plakat täglich
daraufhin in welchen Dimensionen
sich die Entscheidungen des Europäischen Parlaments auswirken, denn
darauf steht: 500 Millionen Bürger, 28
Mitgliedsstaaten, 1 Parlament.
Diesen Menschen würde ich gerne
treffen: Angela Merkel.
Kontakt
Tel: 059 808
service@oebv.com
Das neue Pensionskonto
Foto: EPP/Martin LAHOUSSE
Ich bin: Österreicherin mit Leib und
Seele, motiviert und voller Tatendrang!
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Respektables Ergebnis in
herausforderndem Umfeld
Die ÖVP Vorarlberg mit ihrem Spitzenkandidaten
Landeshauptmann Markus Wallner konnte konnte bei
der Landtagswahl in Vorarlberg mit 41,8 Prozent ein
respektables Ergebnis in einem herausforderndem
Umfeld erreichen.
Für den designierten ÖVP-Bundesparteiobmann Reinhold Mitterlehner ist der Verlust der absoluten Mehrheit natürlich unerfreulich.
In Zeiten, in denen solche Mehrheiten absolute Seltenheit sind, ist
ein Ergebnis mit einem deutlichen Abstand von rund 20 Prozent
zum politischen Mitbewerb aber klarerweise auch entsprechend
hoch zu bewerten.
DAS ENDERGEBNIS DER LANDTAGSWAHL
IN VORARLBERG
ÖVP
FPÖ
Grüne
SPÖ
Neos
71.205 Stimmen
39.892 Stimmen
29.193 Stimmen
14.948 Stimmen
11.743 Stimmen
41,79 Prozent
23,42 Prozent
17,14 Prozent
8,77 Prozent
6,89 Prozent
10
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FREIHEIT | PARLAMENT
Wir stellen vor: ÖAABlerinnen und ÖAABler im Parlament! Diesmal:
Andreas Hanger
Foto: dphoto.at
Andreas Hanger ist seit Oktober 2013 im Nationalrat vertreten. Der Mandatar ist aus
dem Wahlkreis Mostviertel (Bezirk Amstetten), Obmann der „Leaderregion“ Eisenstraße
Niederösterreich und Bezirksstellenleiter des Roten Kreuzes Waidhofen/Ybbs. Er setzt
sich für innovative Projekte und Arbeitsplätze vor Ort sowie für den ländlichen Raum ein.
Steckbrief
Geb.: 19.06.1968,
Waidhofen/Ybbs
Beruf: Geschäftsführer
Familienstand:
verheiratet mit Barbara,
zwei Kinder (Sabine und
Lukas).
Lieblingsspeise: YbbstalForelle
Lieblingsbuch: „Veronika
beschließt zu sterben“
von Paulo Coelho
Lieblingsfilm: „Die
Eisenstraße von oben“
(Werbefilm über meine
Heimatregion)
Liebstes Reiseziel:
Mostviertel
Hobbys: Familie & Fußball
freiheit: Wie sind Sie in die Politik gekommen?
Über die Junge Volkspartei in meiner Heimatgemeinde Ybbsitz. Mir war es immer schon
wichtig, nicht nur über Probleme und Herausforderungen zu diskutieren, sondern aktiv an
Lösungen mitzuarbeiten.
freiheit: Was sind Ihre drei wichtigsten Anliegen in der Politik?
Lebensqualität im ländlichen Raum, Leistungsgerechtigkeit, Wertschätzung für Freiwilligenarbeit und Ehrenamt sowie soziale
Sicherheit.
freiheit: Was war Ihr größter Erfolg?
Der Aufbau und die Entwicklung des interkommunalen Wirtschaftsparks im Ybbstal.
Durch diese Initiative wurden 150 Arbeitsplätze in der Region geschaffen. In Zusammenarbeit mit fünf Gemeinden haben sich vier
Betriebe innerhalb von drei Jahren an diesem
neuen Standort angesiedelt.
freiheit: Was wollen Sie noch erreichen?
Ich möchte jene Zukunftsthemen mitgestalten, die unmittelbar für den ländlichen Raum
von Bedeutung sind. Im Besonderen ist das
der Breitbandausbau für den ländlichen
Raum, Verbesserung der Rahmenbedingungen bzw. Wertschätzung für das Ehrenamt/
Freiwilligenarbeit und darüber hinaus natürlich die Reduzierung der Steuer- und Abgabenbelastung für den Mittelstand.
freiheit: Was ist Ihr Motto?
Helfen als Grundhaltung – also nicht nur über
Probleme reden, sondern durch konkretes
Handeln Lösungen erzielen.
www.andreas-hanger.at
FREIHEIT | PARLAMENTARISMUS ERKLÄRT:
Die Ordner
Die Ordner sind jene Abgeordneten
zum Nationalrat bzw. jene Mitglieder des Bundesrates, die für die eigene Fraktion am ordnungsgemäßen Ablauf der parlamentarischen
Verhandlungen mitwirken. Zu den
Aufgaben der Ordner zählt es zum
Beispiel, zu Beginn einer Plenarsitzung die Rednerinnen und Redner
ihres jeweiligen Klubs bzw. ihrer jeweiligen Fraktion dem am Präsidium diensthabenden Bediensteten
der Parlamentsdirektion zur Erstellung der Rednerliste zu melden.
Im Nationalrat werden die Ordner
ebenso wie die drei Präsidenten
und die Schriftführer in der konstituierenden Sitzung des Nationalrates für die gesamte Gesetzgebungsperiode gewählt. Laut
Geschäftsordnungsgesetz
sind
„mindestens drei Ordner“ zu wählen. In der parlamentarischen Praxis gibt es für jeden Klub eine Ordnerin bzw. einen Ordner.
Im Bundesrat werden die Ordner –
wie die beiden Vizepräsidenten und
die Schriftführer – anlässlich jedes
Wechsels im Vorsitz neu gewählt.
Es hat auf jede Fraktion mindestens ein Ordner zu entfallen.
Für die ÖVP agiert derzeit im Nationalrat die Wiener Abgeordnete
Gabriele Tamandl als Ordnerin, im
Bundesrat ist es der Oberösterreicher Ferdinand Tiefnig.
www.parlament.gv.at
FREIHEIT | PARLAMENT |
11
Maßnahmenpaket im Kampf gegen IS-Terror
Stunde dem Thema „Keine Chance dem
Jihadismus – Maßnahmen Österreichs
gegen die terroristische Bedrohung“ gewidmet.
„Die Welt sieht sich durch die IS mit einer neuen Form von Terror und Gewalt
konfrontiert. Es geht hier nicht allein um
punktuelle Anschläge auf Menschen,
punktuelle Zerstörungen oder die Verbreitung von Angst und Schrecken.
Sondern wir sind mit dem Anspruch der
IS konfrontiert, der auf Raumgewinn
und Weltherrschaft abzielt und in den
eroberten Gebieten ein Staatsgebilde
etabliert. Das ist neben der abscheulichen Gewaltausübung eine massive
Bedrohung unserer westlichen und
europäischen Kultur, der wir entschieden entgegentreten müssen“, machte
ÖVP-Sicherheitssprecher Werner Amon
Foto: Parlamentsdirektion/Mike Ranz
Schreckliche Aktualität hat das Thema Terrorismus durch die Gräueltaten
der Terrororganisation „Islamischer
Staat“ (IS) im Irak und in Syrien. Außenminister Sebastian Kurz ist im Interesse einer internationalen Allianz
im Ausland aktiv. ÖAAB-Bundesobfrau
und Innenministerin Johanna MiklLeitner und Justizminister Wolfgang
Brandstetter haben auf nationaler
Ebene ein Paket geschnürt, das in einzelnen Bereichen – Ausweitung des
Verhetzungstatbestandes, ein neues
Terror-Symbolegesetz sowie Änderungen in Staatsbürgerschaftsrecht und
Grenzkontrollgesetz - der legistischen
Umsetzung bedarf und so auch das
Parlament beschäftigt. Der Menschenrechtsausschuss hat über die Thematik
mit der Innenministerin diskutiert und
die ÖVP hat im Parlament die Aktuelle
ÖVP-Sicherheitssprecher Werner Amon in der
Aktuellen Stunde im Parlament zum Thema „Keine
Chance dem Jihadismus“
klar und unterstützte alle Aktivitäten in
Richtung eines internationalen und nationalen Schulterschlusses.
www.oevpklub.at
Rederecht für EU-Abgeordnete im Nationalrat
Künftig sollen EU-Abgeordnete bei
Beratungen zu bestimmten EU-Tagesordnungspunkten ein Rederecht im
Plenum des Nationalrates eingeräumt
werden. Möglich wird das in der Aktuellen Europastunde, die vier Mal jährlich
stattfindet, und bei EU-Erklärungen
der Bundesregierung. Auch hochrangige Persönlichkeiten wie etwa der Kommissionspräsident sollen ins Plenum
eingeladen werden. „So können wir Europa stärker in den Blickpunkt rücken“,
sind Lopatka und Karas überzeugt.
Foto: ÖVP-Klub/Hannes Konrad
„Wir wollen die Europapolitik im österreichischen Parlament sichtbarer
machen“, kündigte ÖVP-Klubobmann
Reinhold Lopatka an. Bei einer Pressekonferenz mit Othmar Karas und den
SPÖ-Pendants Klubobmann Andreas
Schieder und EU-Abg. Jörg Leichtfried
haben die Politiker im Sommer „Sieben
Punkte für mehr Europa im Parlament“
präsentiert.
Othmar Karas und Reinhold Lopatka machen die Europapolitik im Parlament sichtbar
Darüber hinaus sollen EU-Vorhaben
insgesamt verstärkt im Plenum diskutiert werden und nicht – wie bisher
– nur im Ausschuss beraten werden.
Außerdem wird über Expertenhearings
zu EU-Vorhaben und eine verstärkte
Kooperation zwischen EU-Abgeordneten und österreichischen Nationalrats-
abgeordneten nachgedacht. „Wenn die
Zukunft Österreichs in einem starken
Europa liegt, müssen wir eine stärkere
Verschränkung ermöglichen“, ergänzte
Lopatka.
www.parlament.gv.at
12
|
FREIHEIT | THEMA
VOM LOHN BLEIBT IMMER WENIGER.
Rechnen Sie sich aus,
was Ihnen unser
Steuermodell bringt:
mehrnetto.arbeiterkammer.at
Die Belastungen werden immer höher warum sollen immer wir Arbeitnehmer
alles finanzieren? Wir fordern:
FREIHEIT | PV-WAHL
|
13
Wir halten Wort
Am 26. und 27. November findet die Bundespersonalvertretungswahl statt. Über 230.000
­Wahlberechtigte entscheiden, wer sie in den nächsten fünf Jahren vertreten wird.
Das Team unserer Personalvertreterinnen und Personalvertreter hat in der Vergangenheit bewiesen,
dass wir die Zukunft gestalten können. Die nächsten fünf Jahre werden nicht leicht. Harte Zeiten erfordern Profis, welche menschlich, verlässlich und kompetent für unsere Kolleginnen und Kollegen
eintreten. Wir stehen an Ihrer Seite und halten Wort!
Hannes Taborsky, Bundessekretär Öffentlicher Dienst im ÖAAB
Unsere Kandidatinnen und Kandidaten von ÖAAB und FCG zur Bundespersonalvertretungswahl 2014
14
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FREIHEIT | SCHLUSSPUNKT Frauenpensionen - vier volle Jahre für jedes Kind:
­Mikl-Leitner sichert volle Unterstützung zu
net werden müssen, ganz
egal in welchem Abstand
die Kinder auf die Welt
kommen.
www.ooe-oeaab.at
Foto: ÖAAB Oberösterreich
ÖAAB-Bundesobfrau BM Johanna MiklLeitner war zu Gast bei den Kammerräten der ÖAAB-AK-Fraktion in Linz. Bei
dieser Gelegenheit deponierten AK-Vizepräsident Helmut Feilmair, ÖAAB-AKFraktionsvorsitzender Max Oberleitner
und ÖAAB-Landessekretär Wolfgang
Brandstätter einmal mehr ihre Forderung, dass bei den Frauenpensionen
volle vier Jahre für jedes Kind angerech-
v.l.n.r. ÖAAB-Landesgeschäftsführer
Wolfgang Brandstätter, AK- Vizepräsident Helmut Feilmair, Bundesobfrau BM Johanna Mikl-Leitner und
ÖAAB-AK Fraktionsvorsitzenden­
Max Oberleitner
Bundesobfrau Johanna Mikl-Leitner besuchte Samsung Österreich und hat sich
im Zuge dessen über die „Samsung Prep
Camps“ informiert. Dahinter verbirgt
sich ein intensives Trainingsprogramm
für junge, arbeitslose Menschen, die
vier Wochen lang auf unterschiedliche
Herausforderungen der heutigen und
zukünftigen Arbeitswelt vorbereitet werden. „Die Initiative zeigt, was alles möglich ist, wenn sich Privatwirtschaft und
die öffentliche Hand zusammenschließen. Es ist unsere Pflicht, jungen Arbeitslosen unter die Arme zu greifen, wo
immer es geht. Davon profitieren nicht
nur sie selbst, sondern ganz Österreich“,
so die ÖAAB-Bundesobfrau. Dieses Trainingsprogramm ist in Zusammenarbeit
mit dem Elektronikhersteller und dem
AMS gegründet worden.
www.samsung.com
Foto: Samsung/Marlena König
Kampf gegen Jugendarbeitslosigkeit:
Mikl-Leitner begrüßt Initiative
Bundesobfrau Johanna Mikl-Leitner gemeinsam
mit Seong Cho, Präsident von Samsung Electronics
Österreich
ÖAAB-Generalsekretär August Wöginger­
sowie der Vizepräsident des österreichischen Gewerkschaftsbundes Norbert
Schnedl haben sich mit Entscheidungsträgern des CSU-Arbeitskreis Öffentlicher Dienst getroffen und Erfahrungswerte ausgetauscht. Dabei ging es um
das Laufbahnsystem, die anstehende
Reform, die Nachwuchsgewinnung und
die Ausgestaltung von Pension und
Versicherung für österreichische Beamte. Zwischen dem bayerischen und
österreichischen Beamtenrecht gibt es
gravierende strukturelle Unterschiede, Norbert Schnedl und August Wöginger beim Treffen mit dem CSU-Arbeitskreis Öffentlicher Dienst.
stellten beide Parteien fest, angefangen
bei der Einstufung in den Tarifvertrag für che. Bei all den Unterschieden sind die der Verwaltungsstruktur ist essentiell
den Öffentlichen Dienst (TVöD) bis hin politischen Zielsetzungen jedoch in bei- für einen modernen Staat.
zur Berechnung der Pensionsansprü- den Ländern gleich: „Eine hohe Qualität
www.csu.de
Foto: CSU-Landesleitung Bayern
Erfahrungsaustausch über Ländergrenzen hinweg
FREIHEIT | SCHLUSSPUNKT
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Foto: ÖVP/Jakob Glaser
ÖVP-Klubtagung: Fünf Hauptziele
WÜRDE AM ENDE
DES LEBENS
Reinhold Lopatka eröffnet die ÖVP-Klubtagung im Parlament
Die Tagung des ÖVP-Parlamentsklubs
mit den Nationalratsabgeordneten
und Regierungsmitgliedern war geprägt von der Aufbruchsstimmung
in der ÖVP seit dem Amtsantritt des
neuen Partei-Chefs Reinhold Mitterlehner. Es herrscht der absolute Wille
vor, Österreich positiv zu gestalten.
Jetzt geht es darum, diesen neuen
Schwung zu nutzen und wichtige Reformen umzusetzen. In diesem Sinn
hat Klubchef Reinhold Lopatka auch
bereits zahlreiche parteiübergreifen-
de Initiativen gestartet. Als die fünf
wichtigsten Punkte für die laufende
Legislaturperiode nennt Reinhold
Lopatka die Erreichung eines strukturellen Null-Defizits im Staatshaushalt, die Anhebung des faktischen
Pensionsantrittsalters, eine nachhaltige Steuerreform, eine stärkere
Einbindung der Bürger in politische
Entscheidungen und eine Verwaltungsreform, die diesen Namen verdient.
www.oevpklub.at
Foto: RUBBLE MASTER
ÖAAB-Bundesobfrau zu Besuch
bei RUBBLE MASTER
Bundesobfrau Johanna Mikl-Leitner mit Thurid Ferstl, Julia Ams und CEO Gerald Hanisch
Ein Vorzeigeunternehmen in Sachen
Lehrlingsausbildung besuchte Bundesobfrau Johanna Mikl-Leitner in
Oberösterreich. Im Linzer Unternehmen RUBBLE MASTER werden derzeit
elf Lehrlinge ausgebildet. Besonders
bemerkenswert ist dabei, dass von
sieben Lehrlingen in der Produktion
zwei weiblich sind. Die Ausbildung
von hochqualifizierten Lehrlingen ist
Gerald Hanisch, Gründer und CEO
von RUBBLE MASTER ein besonderes Anliegen. Weshalb den Auszubil-
denden mehr geboten wird als die
vorgeschriebene Grundausbildung.
Die Lehrlinge werden im Alltag voll in
den Betrieb integriert und übernehmen selbst Verantwortung. Die gute
Ausbildung wird immer wieder auch
von außen bestätigt. Nach dem INEO
Award der Wirt­schaftskammer Oberösterreich hat nun die 19-jährige Julia Ams als einzige Frau den fünften
Platz beim Bundes­wettbewerb der
Baumaschinen­techniker-Lehrlinge
belegt. www.rubblemaster.com
Impuls
Nicht durch die Hand, sondern an der
Hand eines Menschen sterben, ist die
Devise nach der wir unsere Politik ausrichten sollten. Das Recht auf menschenwürdiges Sterben muss gewährleistet sein. Hospiz ist dabei unser Weg.
Am Lebensende haben Menschen oft
Angst vor Schmerzen und Leid. Sie haben Sorge, nicht mehr Herr der eigenen Lage zu sein, und selbstbestimmt
handeln zu können. Unsere Antwort
auf diese Nöte und Ängste heißt Hospiz- und Sterbebegleitung sowie Palliativversorgung. Beste Kranken- und
Schmerzversorgung, ein gutes soziales
Umfeld und persönliche Zuwendung
sind wesentlich für die letzte Phase im
Leben.
Derzeit gibt es rund 400 Palliativ- und
Hospizbetten. Österreichweit herrscht
weder stationär noch mobil eine ausreichende Versorgung, und die regionalen Unterschiede sind groß. Das Kinderhospiz ist überhaupt erst im Aufbau
begriffen. Unser Weg ist ein gemeinsamer Hospiz-Stufenplan für Österreich.
Wir sind für eine erreichbare, leistbare
und angemessene Hospiz- und Palliativversorgung für alle Menschen. Kein
Mensch soll und darf in der letzten
Lebensphase alleine gelassen werden. Wir wollen älteren, kranken und
geschwächten Menschen Sicherheit
geben, dass ihnen die Gesellschaft
zur Seite steht. Eine parlamentarische
Enquete-Kommission wird nun auf politischer und Expertenebene diese Problematik umfassend diskutieren und
Lösungen erarbeiten.
Abg.z.NR August Wöginger
ist Generalsekretär des ÖAAB
(august.woeginger@oeaab.com)
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FREIHEIT | FOKUS Was zählt, sind die Menschen.
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