close

Anmelden

Neues Passwort anfordern?

Anmeldung mit OpenID

Bringen Sie Ihre Farbe zum Leuchten wenn der

EinbettenHerunterladen
04 /2014
NEWSLETTER
EUROPE DIRECT Erzgebirge
Wahlen
zum
Europäischen
Parlament
2014
–
eine
Bilanz
Europa hat gewählt. Vom 22. bis 25. Mai 2014 fanden die Europawahlen statt. Der
Bundeswahlleiter hat am 26. Mai 2014 um 2.40 Uhr das vorläufige amtliche
Ergebnis der achten Direktwahl der 96 Abgeordneten des Europäischen Parlaments
aus der Bundesrepublik Deutschland vom 25. Mai 2014 bekannt gegeben. Bei einer
Wahlbeteiligung von 48,1 Prozent (2009: 43,3 Prozent) haben die Parteien folgende
Stimmanteile erhalten (in Klammern finden Sie jeweils die Vergleichszahlen 2009):
CDU 30,0% (30,7), SPD 27,3% (20,8), GRÜNE 10,7% (12,1), FDP 3,4% (11,0), DIE
LINKE 7,4% (7,5), CSU 5,3% (7,2), FREIE WÄHLER 1,5% (1,7), REP 0,4% (1,3),
Tierschutzpartei 1,2% (1,1), FAMILIE 0,7% (1,0), PIRATEN 1,4% (0,9), ÖDP 0,6%
(0,5), PBC 0,2% (0,3), Volksabstimmung 0,3% (0,3), BP 0,2% (0,2), CM 0,1% (0,2),
AUF 0,2% (0,1), DKP 0,1% (0,1), BüSo 0,0% (0,0), PSG 0,0% (0,0), AfD 7,0% (keine
Teilnahme), PRO NRW 0,2% (keine Teilnahme), MLPD 0,1% (keine Teilnahme), NPD
1,0%
(keine
Teilnahme),
Die
Partei
0,6%
(keine
Teilnahme).
96 der insgesamt 751 Sitze des Europäischen Parlaments entfallen auf die
Bundesrepublik Deutschland. Im 8. Europäischen Parlament werden nach dem
vorläufigen amtlichen Ergebnis die folgenden Parteien beziehungsweise sonstigen
politischen Vereinigungen mit den nachstehenden Mandatszahlen vertreten sein
(in Klammern finden Sie die jeweilige Anzahl der Sitze von 2009):
CDU 29 Sitze (34), SPD 27 Sitze (23), GRÜNE 11 Sitze (14), FDP 3 Sitze (12), DIE
LINKE 7 Sitze (8), CSU 5 Sitze (8), FREIE WÄHLER 1 Sitz (keinen Sitz), Tierschutzpartei
1 Sitz (k. Sitz), FAMILIE 1 Sitz (k. Sitz), PIRATEN 1 Sitz (k. Sitz), ÖDP 1 Sitz (k. Sitz),
AfD 7 Sitze (k. Sitz), NPD 1 Sitz (k. Sitz), Die PARTEI 1 Sitz (k. Sitz).
Die Ergebnisse der Europawahl 2014 für den Bund, die 16 Länder sowie die 402
kreisfreien Städte und Landkreise können im Internetangebot des
Bundeswahlleiters abgerufen werden. Den Link finden Sie hier:
http://www.bundeswahlleiter.de/de/europawahlen/EU_BUND_14/index.html
Wir gratulieren folgenden sächsischen Bewerbern, die in das Europäische
Parlament gewählt worden sind:
• Herr Herrmann Winkler (CDU)
• Herr Dr. Peter Jahr (CDU)
• Frau Cornelia Ernst (DIE LINKE)
• Frau Constanze Krehl (SPD)
Niedrige Wahlbeteiligung in Tschechien – Ergebnisse in der Grenzregion
In den Bezirken Nordböhmens sind so wenige Menschen zur Europawahl gegangen
wie nirgendwo in Tschechien. Die Wahlbeteiligung lag in den Bezirken Aussig/Ústí
bei 13,8% und im Bezirk Karlsbad/Karlový Vary bei 14,0%. Insgesamt beteiligten
sich in Tschechien 18,2% (im Jahr 2009 waren es noch 28,2%). Wahlsieger, sowohl
in Ustí als auch im Karlsbader Kreis, ist die liberale Regierungspartei ANO 2011
(jeweils 20,3 und 21,0% Stimmenanteil). Darauf folgen in Ustí die Kommunisten vor
den Sozialdemokraten und im Karlsbader Kreis die Sozialdemokraten vor
TOP09/Bürgermeister. In beiden Kreisen ist die bürgerlich-liberale ODS mit 7,1 und
6,5% weit abgeschlagen. Sieben Parteien ziehen nun für Tschechien in das
Europäische Parlament ein und besetzen 21 der 751 Sitze.
Newsletter
EUROPE DIRECT Erzgebirge
04 / 2014
Seite 02
Programm „Europa für Bürgerinnen und Bürger“ tritt in Kraft
Das EU-Förderprogramm „Europa für Bürgerinnen und Bürger“ (EfBB) mit seiner
deutschen Koordinierungsstelle in Bonn ist für Projekte zuständig, die sich
vorrangig mit Austausch- und Kooperationsprogrammen von Städten, Gemeinden
und verschiedenen Organisationen beschäftigen. Nun startet das Programm in eine
neue Förderperiode von 2014-2020. Nachdem der Rat der Europäischen Union
dem Programm im April zugestimmt hat und die Verordnung rechtskräftig wurde,
hat nun die Exekutivagentur für Bildung, Audiovisuelles und Kultur (EACEA) der
Europäischen Kommission im Mai den Programmleitfaden, die Einreichfristen
sowie die elektronischen Antragsformulare auf der Seite von EACEA unter
http://eacea.ec.europa.eu/europe-for-citizens_en veröffentlicht. Dort können die
entsprechenden Informationen auch in deutscher Sprache abgerufen werden.
Das Programmbudget ist für die siebenjährige Laufzeit mit knapp 186 Millionen
Euro veranschlagt. Unter anderem werden folgende Aktionsarten finanziert:
•
•
•
•
•
•
Bürgerinnen- und Bürgerbegegnungen, Städtepartnerschaften,
Transnationale Partnerschaften und Netzwerke,
Organisationen von allgemeinem europäischen Interesse,
Debatten/Studien zur europäischen Geschichte, insbesondere
Nationalsozialismus und Stalinismus, oder zu Themen im Zusammenhang
mit der europäischen Bürgerschaft sowie Bürgerinnen- und
Bürgerbeteiligung,
Reflexionen zu gemeinsamen Werten sowie
Initiativen zu den EU-Organen und ihrer Funktionsweise
Programm zur integrierten ländlichen Entwicklung – ILE – ab 2014
Auch in der neuen Förderperiode von 2014-2020 wird das Programm zur
integrierten ländlichen Entwicklung (ILE) in der Region wieder eine wichtige Rolle
spielen. Alle LEADER- und ILE-Regionen aus der vergangenen Förderperiode
bereiten sich derzeit auf die neue vor. In der neuen Förderperiode sind es nun
Leader-Entwicklungsstrategien (LES), die umgesetzt werden sollen. Nun geht es
darum, die Richtlinien für die Entwicklung der Region zu erarbeiten. Konzepte
sollen in Zusammenarbeit mit Wirtschaftsförderung, IHK, Kreishandwerkerschaft,
Verwaltungen, aber auch zusammen mit Bürgern entstehen. Kreative Ideen, wie
der ländliche Raum weiter entwickelt werden kann, sind immer willkommen. Das
zu erstellende Konzept muss bis spätestens Januar 2015 beim Land Sachsen
eingereicht werden. Weitere Informationen zu den LEADER- und ILE-Regionen
finden Sie auf den Seiten des Regionalmanagements Erzgebirge unter
http://www.wirtschaft-im-erzgebirge.de/de/Wir_ueber_uns/Initiativen_Kooperationen/
LEADER_und_ILE/Regionen_1261.html
Inhalt
S.1
S.2
S.3
S.4
S.5
Die Wahlen zum Europäischen Parlament 2014 – eine Bilanz
Programm „Europa für Bürgerinnen und Bürger“ tritt in Kraft, Programm
zur integrierten ländlichen Entwicklung – ILE – ab 2014
Erfolgreiche deutsch-tschechische Städtepartnerschaft im Gespräch,
Touristische Ziel3-Projekte in der Euregio Egrensis, Termine
Abschaffung des Mindesthaltbarkeitsdatums für lang haltbare Produkte,
„Recht auf Vergessen“ – Wegweisendes Urteil zum Datenschutz,
„EgroNet“
–
Ein
länderübergreifendes
Nahverkehrssystem
Internationaler Karlspreis zu Aachen, Festival Mitte Europa,
Internet-Projekt „Terra Europa“ – Jugendlichen eine Stimme geben
Newsletter
EUROPE DIRECT Erzgebirge
Bildquelle: istockphoto.com
04 / 2014
Seite 03
Erfolgreiche
deutsch-tschechische
Städtepartnerschaft
im
Gespräch
Im Mai fand in Prag, anlässlich des Besuchs von Bundespräsident Joachim Gauck,
ein Gespräch in Prag statt, welches sich dem Umgang mit der deutschtschechischen Geschichte widmet. Teilnehmer waren unter anderem die
tschechische Nichtregierungsorganisation Antikomplex, welche sich mit der
Aufarbeitung der Grenzgeschichte befasst, das Kollegium Bohemicum sowie
Schülerinnen und Schüler aus Bremerhaven, Plzen und Chomutov. Vertreten waren
dort ebenfalls rau Barbara Klepsch, Oberbürgermeisterin von Annaberg-Buchholz,
sowie der stellvertretende Bürgermeister von Chomutov, Herr Jan Rehak. Beide
berichteten von der langjährigen Städtepartnerschaft zwischen Annaberg-Buchholz
und Chomutov, welche im November 1999 begann. Seit dieser Zeit können sind
viele Verbindungen entstanden, von denen beide Städte bis heute profitieren. Als
Errungenschaften dieser Partnerschaft gibt es heute unter Anderem den Sportpark
„Grenzenlos“ und das Zentrum erzgebirgischer Volkskunst auf deutscher Seite
sowie das Regionalmuseum und der Zoopark Chomutov auf tschechischer Seite.
Beide Städte sehen der Zukunft dieser Partnerschaft positiv entgegen und sind sich
sicher, dass auch in den nächsten Jahren diese ein gutes Beispiel für die deutschtschechische Verständigung und die Verbindung von Menschen auf beiden Seiten
der räumlichen Grenze sein wird.
Touristische
Ziel3-Projekte
in
der
Euregio
Egrensis
Das Erzgebirge auf sächsischer und böhmischer Seite für Touristen noch attraktiver
zu machen, haben sich Tourismusexperten auf beiden Seiten der Grenze zum Ziel
gesetzt und ziehen seitdem an einem Strang. Gemeinsame Wege – um diese im
übertragenen, aber auch im eigentlichen Sinn, ging es im von der EU geförderten
Ziel3-Projekt „Touristische Grenzgänge“ unter der Trägerschaft der Stadt
Eibenstock. Dieses ist jedoch nicht das einzige dieser Art: im touristischen Bereich
gibt es mehrere Projekte, in denen sich die Stadt zusammen mit Partnern auf der
tschechischen Seite der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit gewidmet hat. So
wurden beispielsweise die Ausbildung zum Tourismus-Coach „Euregio Egrensis“
sowie eine spezielle Landkarte mit dem Titel „Grenzenlos auf Tour“ als eigene Ziel3Projekte realisiert. Das umfangsreichste Projekt mit der Stadt Eibenstock als
Leadpartner heißt „Karlsroute“. Es läuft seit 2012, noch bis Jahresende 2014 und
hat schon jetzt ein erfahrbares Ergebnis vorzuweisen. Bereits im April 2014 wurden
Teilstrecken der „Karlsroute“ eröffnet. Der Radweg verbindet die beiden Städte
Aue und Karlsbad/Karlovy Vary und soll im Anfang Oktober 2014 eröffnet werden.
Derzeit wird die Beschilderung des Weges vorbereitet, außerdem werden noch
Marketing- und Kartenmaterial erstellt. Informationen zur „Karlsroute“ finden Sie
auf der Projektwebseite unter www.karlsroute.eu
Termine
14.06.2014: Deutsch-Tschechischer Abend mit Petr Mikšíček, Neues Konsulat,
Buchholzer Straße 57, Annaberg-Buchholz | Beginn 20 Uhr
22.06.2014:
2. Grenzüberschreitende E-Bike-Touristik-Tour von Marienberg
nach Oberwiesenthal, (Start 8 Uhr am Radsportgeschäft Weinhold
in
Marienberg),
Anmeldungen
unter
Tel.
03735-62436
15.06.
Festival Mitte Europa, 23. Deutsch-Tschechisches Musikfestival,
-03.08.2014:
(http://www.festival-mitte-europa.com)
Newsletter
EUROPE DIRECT Erzgebirge
04 / 2014
Seite 04
Abschaffung des Mindesthaltbarkeitsdatums für lang haltbare Produkte
Gegen Lebensmittelverschwendung soll nun angegangen werden, denn Millionen
Tonnen Lebensmittel landen jährlich, teilweise auch aus Unkenntnis, im Müll. Auf
EU-Ebene wird nun darüber diskutiert, ob zukünftig auf lang haltbaren Produkten,
wie zum Beispiel Nudeln, Reis oder Kaffee künftig kein Mindesthaltbarkeitsdatum
mehr angegeben wird. Initiiert von den Niederlanden und Schweden haben diese
Länder vorgeschlagen die Liste der Lebensmittel auszuweiten, für die nach EURecht kein Mindesthaltbarkeitsdatum angegeben werden muss. Nach Angaben des
Handelsverbands Deutschland (HDE) könnte der Verpackungsaufdruck "Mindestens
haltbar bis" demnach künftig für Tee, Kaffee, Reis, trockene Pasta und Hartkäse
entfallen. Bereits heute ist er für einige Lebensmittel wie Zucker, Salz oder Essig
nicht erforderlich. Auch Umweltschutzorganisationen wie Greenpeace fordern seit
Längerem, dass die Liste erweitert wird. Das könnte ein wichtiger Schritt sein um
Lebensmittelverschwendung zu verringern, denn oftmals wird das Mindesthaltbarkeitsdatum mit dem Verfallsdatum verwechselt. Weitere Informationen zu
den EU-Richtlinien zur Etikettierung von Lebensmitteln finden Sie unter
http://europa.eu/legislation_summaries/consumers/product_labelling_and_packa
ging/l21090_de.htm.
„Recht auf Vergessen“ – Wegweisendes Urteil zum Datenschutz
Nach einem aktuellen Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) muss die
Internet-Suchmaschine Google nach Aufforderung manche Links löschen. EUBürgerinnen und Bürger können von Suchmaschine-Betreibern verlangen Links zu
Internetseiten mit Berichten über die eigene Person zu löschen. Auf dieses Recht
kann man sich ebenfalls berufen, wenn die entsprechenden Webseiten und die
betreffenden Berichte rechtmäßig veröffentlicht wurden. Zur Durchsetzung dieses
Rechts können sich betroffenen Bürgerinnen und Bürger auch an die nationalen
Datenschutzbehörden wenden. Hintergrund: dem Urteil liegen rund 180
Beschwerden von Spaniern zugrunde, die mit den Suchergebnissen zu ihrer Person
unzufrieden waren. Darunter ein Chirurg, der sich über andauernde Hinweise zu
einem lange zurück liegenden Kunstfehlerprozess beklagte. Dieses sogenannte
„Recht auf Vergessen“ ist ebenfalls ein zentraler Punkt in der von der EUJustizkommissarin Viviane Reding vorgeschlagenen Datenschutzgesetzgebung, die
derzeit vom Europäischen Parlament und dem EU-Ministerrat diskutiert wird.
„EgroNet“
–
Ein
länderübergreifendes
Nahverkehrssystem
Der Name des Nahverkehrssystems EgroNet verweist auf die Euregio Egrensis – wie
das Vierländereck zwischen Bayern, Böhmen, Thüringen und Sachsen heißt. Euregio
steht dabei für die europäische Region. Egrensis ist das lateinische Wort für das
Gebiet am Fluss Eger – eine Region, die historisch schon immer eng miteinander
verflochten war. Glas-, Textil-, Porzellan-, Spitzen- und Musikinstrumentenindustrie
prägen das Gebiet genauso wie Kurorte und Heilbäder. Entstanden ist das EgroNet
als grenzüberschreitendes Mobilitätssystem in den 90er-Jahren als Expo 2000Projekt für die Weltausstellung in Hannover. Mit dem Projekt ergab sich die
Möglichkeit, neue Brücken zu schlagen und die Menschen in den Grenzregionen
zusammenzuführen. Seitdem wird das EgroNet zielstrebig weiterentwickelt und
ausgebaut. Die Zusammenarbeit des Netzwerkes, in dem über 60
Verkehrsunternehmen
sowie
16
Kooperationspartner
(Landkreise,
kreisfreie Städte und Verkehrsverbünde) zusammenarbeiten, wird vom
Verkehrsverbund Vogtland koordiniert. Heute umfasst das EgroNet eine Fläche von
ca.
15.000km²,
einen
Einzugsbereich
3.2
Mio.
Menschen
mit 3 Verkehrsunternehmen und 699 Verkehrslinien. Im Zweckverband
Verkehrsverbund Mittelsachsen ist der Erzgebirgskreis am EgroNet beteiligt. Mehr
Informationen unter http://www.egronet.de/
Newsletter
EUROPE DIRECT Erzgebirge
04 / 2014
Seite 05
Internationaler Karlspreis zu Aachen für den Präsidenten des
Europäischen Rates
Der Internationale Karlspreis zu Aachen, welcher in einem feierlichen
Festakt am 29. Mai 2014 im Rathaus der Stadt Aachen verliehen wurde,
ging an den Präsidenten des Europäischen Rates Herman Van Rompuy.
Zur Verleihung sprachen auch die Premierminister der Republik Moldau,
von Georgien und der Ukraine Iurie Leanca, Irakli Gharibaschwili und
Arsenij Jazenjuk. Mit dem Präsidenten des Europäischen Rates Herman
Van Rompuy ehrt das Direktorium der Gesellschaft für die Verleihung
des Internationalen Karlspreises zu Aachen im Jahr 2014 einen großen
Europäer, der als unermüdlicher Arbeiter, Mittler und Konsensbildner in
schwerer Zeit einen bedeutenden Beitrag zur Konsolidierung der EU
geleistet hat und der als wichtiger Impuls- und Ideengeber Orientierung
dafür gibt, welchen Weg das Europa von morgen nehmen soll. Mehr
Informationen zum Internationalen Karlspreis unter
http://www.karlspreis.de/startseite.html
Kontakt/ Impressum
Herausgeber:
Festival
Mitte
Europa
auch
im
Erzgebirgskreis
Zum 23. Mal wird in diesem Jahr das FESTIVAL MITTE EUROPA durchgeführt. Das
deutsch-tschechische Musikfestival bietet Konzerte mit Exzellente Ensembles und
herausragenden Instrumentalisten. Auch in einigen Orten des Erzgebirgskreises hat
sich dieses Festival etabliert. So lädt in diesem Jahr l am 20. Juni Carlsfeld wieder
alle Musikfreunde in die St. Trinitatiskirche ein. Hier gastieren ab 19:00 Uhr Jana
Bousková und Radek Baborák aus Tschechien mit einer seltenen
Instrumentalkombination aus Harfe und Horn. Beide Solisten sind international
gefeierte Musiker, die Werke von Dauprat, Rössler-Rosetti, Debussy, Andres,
Smetana, Koechlin und Koetsier darbieten. Das FESTIVAL MITTE EUROPA steht
unter der Schirmherrschaft der Bundeskanzlerin Angela Merkel, dem
Ministerpräsidenten der Tschechischen Republik Bohuslav Sobotka, dem
Ministerpräsidenten des Freistaates Sachsen Stanislaw Tillich und dem
Ministerpräsidenten
des
Freistaates
Bayern
Horst
Seehofer.
Karten, Broschüren und Plakate sind im Tourist-Service-Center Eibenstock, sowie
an der Abendkasse erhältlich. Der Eintritt kostet 14 Euro. Mehr Informationen zum
„Festival Mitte Europa“ auf der Internetseite www.festival-mitte-europa.com
EUROPE DIRECTInformationszentrum Erzgebirge
c/o Wirtschaftsförderung Erzgebirge GmbH
Susann Thiele
Adam-Ries-Straße 16
09456 Annaberg-Buchholz
Telefon:
03733 145 112
Fax:
03733 145 145
E-Mail:
eu-infozentrum@wfe-erzgebirge.de
euinfo.wfe.eu
Redaktionsschluss: 12.06.2014
Internet-Projekt „Terra Europa“ – Jugendlichen eine Stimme geben
Terra Europa wurde im Juni 2012 als gemeinnützige GmbH von Michel Marlière
gegründet. Er ist französischen Staatsbürger, der sich durch und durch als Europäer
fühlt. Angesichts wachsender Bedenken und Zweifel an der Einigung Europas will
das Projekt die europäische Idee stärken und für eine intensivere
Auseinandersetzung mit Europa werben. Kooperationspartner sind Hochschulen,
das deutsch-französische Jugendwerk und die Stiftung Genshagen. Terra Europa
gibt jungen Europäern eine Plattform, auf der sie sich miteinander sowie mit
Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft über ihre Idee von Europa
austauschen. Dabei versteht sich das Projekt auch als Plattform für den Austausch
zwischen Ländern und Generationen. Weitere Informationen zum Projekt:
www.terra-europa.eu
Document
Kategorie
Bildung
Seitenansichten
4
Dateigröße
314 KB
Tags
1/--Seiten
melden