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BDI Agenda - 19. Januar 2015

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BDI Agenda
Agenda
19. Januar 2015
BDI stellt »Digitale Agenda«
vor
Durch das Verschmelzen der physisch
anfassbaren Welt mit dem Internet steht
die deutsche Industrie vor tiefgreifenden
Veränderungen. Der BDI stellt sich den
daraus resultierenden Herausforderungen in einer zu Jahresbeginn neu gegründeten Abteilung »Digitalisierung und
industrielle Wertschöpfungsstrukturen«.
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Meinung
BDI-Verbände
BDI-Themen
Investitionspaket ist
wichtiges Aufbruchsignal
Interesse an IT-Berufen
wächst langsam
Deutschland steigert Wert­
schöpfung um 45 Prozent
Das Investitionspaket von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ist ein
erster Schritt in die richtige Richtung, findet BDI-Präsident Ulrich Grillo.
Jeder vierte Schüler kann sich vorstellen,
später einmal im IT-Bereich zu arbeiten.
Dabei ist das Interesse bei Jungen nur
etwas größer als bei Mädchen.
Die Studie »Globale Kräfteverschiebung«
des BDI und des Instituts der deutschen
Wirtschaft Köln zeigt, dass Deutschland
ein klarer Globalisierungsgewinner ist.
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BDI-Themen
BDI-Themen
BDI-Themen
Attentat von Paris
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Energieeffizienz
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Exportquoten für Seltene
Erden fallen
Deutschlands beste Ideen
für die digitale Welt
Die chinesische Regierung muss Konsequenzen aus einem Urteil der Welthandelsorganisation ziehen und Zölle
abschaffen.
Die Initiative »Deutschland – Land der
Ideen« und die Deutsche Bank suchen
ab sofort 100 innovative Ideen und Projekte, die nachhaltig Zukunft gestalten.
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Innovationsoffenheit
BDI-Termine
BDI Agenda 19. Januar 2015
02
Titelthema
BDI stellt »Digitale Agenda« vor
Durch das Verschmelzen der physisch anfassbaren Welt mit
dem Internet steht die deutsche Industrie vor tiefgreifenden Veränderungen. Der BDI stellt sich den daraus resultierenden Herausforderungen in einer zu Jahresbeginn neu gegründeten Abteilung »Digitalisierung und industrielle Wertschöpfungsstrukturen«. Erste Arbeitsgrundlage ist die jüngst erarbeitete »Digitale
Agenda« des BDI.
Diese knapp 100 Seiten starke »Digitale Agenda« mit dem Titel
»Chancen nutzen. Vertrauen stärken. Gemeinsam handeln«
gibt Handlungsempfehlungen für politische Entscheider und die
digitale Wirtschaft an der Schwelle zum Entstehen neuer Geschäftsmodelle und bei der Veränderung bestehender Wertschöpfungsstrukturen.
20 Punkte umfassenden Plan gebündelt. Dazu zählt beispielsweise der Aufbau eines europäischen digitalen Binnenmarktes
durch einheitliche Rahmenbedingungen und die Stärkung privater Investitionen in die Breitbandversorgung.
Die BDI-Abteilung »Digitalisierung und industrielle Wertschöpfungsstrukturen« ist ein Querschnittsressort, das bereits bestehende Expertise etlicher Fachreferenten bündelt. Die fünf Mitarbeiter erarbeiten in enger Abstimmung mit den übrigen Fachabteilungen des BDI Orientierungswissen und Handlungsempfehlungen für den digitalen Wandel der deutschen Industrie. Leiterin der Abteilung ist Iris Plöger, die zuvor zehn Jahre in der Abteilung Recht und Versicherungen des BDI tätig war.
>> Zur »Digitalen Agenda«
Die Inhalte umfassen Orientierungswissen sowie Forderungen
zu Themen wie Datenschutz und IT-Sicherheit, Fachkräftemangel, Forschungsförderung sowie Industrie 4.0, E-Health und
digitalem Bauen. Die wichtigsten Forderungen werden in einem
Ansprechpartnerin:
Iris Plöger
i.ploeger@bdi.eu
Trends
Positive Entwicklung der deutschen Ausfuhren
>> Zum aktuellen »BDI-Außenwirtschafts-Report«
BDI Agenda 19. Januar 2015
03
Meinung
Junckers Investitionspaket ist ein wichtiges Aufbruchssignal
»Das von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker initiierte Investitionspaket ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Nicht in erster Linie über öffentliche Mittel, sondern über
privates Kapital soll die Investitionslücke in Europa geschlossen
werden. Dieser Ansatz ist richtig, denn privates Investitionskapital ist reichlich vorhanden. Für Investoren und Unternehmer ist
der Juncker‘sche ›Europäische Fonds für strategische Investitionen‹ ein wichtiges Aufbruchssignal.
Erklärtes Ziel ist es, dass private Investoren nicht nur in Länder
mit bestem Rating investieren, sondern auch in krisengeplagte
südeuropäische Staaten. Europa muss insgesamt wettbewerbsfähiger werden und seine Leistungskraft erhöhen. Nur dann besteht die Chance, die hartnäckige Finanz- und Schuldenkrise zu
überwinden. Dann kann unser Kontinent sogar gestärkt aus der
Krise hervorgehen.
Ausdrücklich begrüße ich, dass das Investitionspaket nicht
durch neue öffentliche Schulden finanziert werden soll. Damit
sind die Risiken aber nicht vom Tisch. EU-Haushaltsmittel werden indirekt im Ausmaß der übernommenen Garantien gebunden. Auch könnte die Verlusthaftung für private Investoren einer
Fehlallokation von Kapital Vorschub leisten, wenn keine sorgfältige Projektauswahl und kein Monitoring durchgeführt würden.
Umso wichtiger ist es, dass die Investitionsprojekte wirtschaftlich und technisch tragfähig und auch sinnvoll sind. Die Europäische Investitionsbank verfügt über Expertise auf diesem Gebiet.
Der Fonds braucht einen effektiven
Instrumentenkasten
Der Erfolg der Fondsinitiative hängt maßgeblich davon ab, wie
die Mittel verwendet werden. Die Stoßrichtung der EU-Kommission ist zielführend: Der Einsatz der Mittel soll auf strategisch
wichtige Bereiche mit überdurchschnittlich hoher Produktivität
und Impulswirkung sowie Mehrwert für die Leistungskraft der
europäischen Wirtschaft fokussiert werden.
Ob das Investitionspaket die gewünschten Wirkungen auf
Wachstum und Arbeitsplätze liefert, muss sich zeigen. Die
Struktur- und Regionalfondsmittel sind häufig ohne nachhaltige
Anstoßwirkungen verpufft. Aufgrund unterschiedlicher Hürden
haben Investoren sie, gerade in besonders bedürftigen Ländern, nicht im geplanten Maße abgerufen. Zudem scheitern Finanzierungen von kleineren Unternehmen und Mittelständlern
oft an aufwändigen Antragsverfahren. Entscheidend kommt es
darauf an, den Fonds zügig und unbürokratisch mit einem effektiven Instrumentenkasten auszustatten.
Technologischer Fortschritt, Innovationen, Forschung und Entwicklung, aber auch strategische Infrastrukturvorhaben sind mit
herkömmlichen Finanzierungsinstrumenten schwer zu realisieren. Der Erfolg technologieorientierter Unternehmen hängt wesentlich davon ab, ausreichend haftende Finanzierungsmittel zu
mobilisieren. Der Fonds sollte deshalb auch dazu dienen, den
Engpass an Risikokapital für die Innovationsfinanzierung zu
beseitigen.
Um den Kapitalmarkt in ganzer Breite für die Mobilisierung von
Investitionen zu nutzen, sollte zudem verstärkt auf den Verbrie-
BDI-Präsident Ulrich Grillo
fungsmarkt zurückgegriffen werden. Grundsätzlich eignen sich
Infrastrukturinvestitionen über öffentlich-private Partnerschaften
gut für Verbriefungszwecke. Über Verbriefungen lassen sich
auch kleinere Infrastrukturprojekte zu einem Investment aggregieren und institutionelle Investoren locken. Versicherungen,
Fonds und Pensionseinrichtungen könnten so einen viel stärkeren Beitrag zur Finanzierung von Zukunftsinvestitionen leisten.
Die Investitionsschwäche in Europa ist nicht allein auf Mangel
an Kapital zurückzuführen. Fundamental ist die nachhaltige
Verbesserung des Investitionsumfelds. Um Impulswirkungen zu
unterstützen, müssen finanzielle Anreize für Zukunftsinvestitionen und Strukturreformen Hand in Hand gehen.
Als großes Hindernis erweist sich die komplexe FinanzmarktRegulatorik: Mehrfachbelastungen des Banken- und Finanzsektors schlagen unweigerlich auf die Realwirtschaft durch. Sie stehen im Widerspruch zur Ankündigung der Politik, die Rahmenbedingungen für eine reibungslose (Langfrist-)Finanzierung
nachhaltig zu verbessern. Um Investments von Versicherungen,
Banken und Fonds attraktiver zu machen, müssen diverse Regulierungen auf den Prüfstand.
Inkonsistenzen und negative Wechselwirkungen zwischen verabschiedeten oder diskutierten Vorhaben sowie parallele und
zugleich widersprüchliche Regelungen gleicher Sachverhalte in
etlichen Vorschriften blockieren Investitionen. Eine Nachsteuerung im Hinblick auf die Unterstützung von langfristigen Finanzierungen ist daher dringend geboten. Der BDI hat hierzu Vorschläge gemacht.
Die deutsche Industrie setzt hohe Erwartungen in die neue EUKommission. Kommissionspräsident Juncker muss das starke
politische Mandat des EU-Parlaments nutzen und seine wachstumsorientierte Agenda entschlossen umsetzen. Vor allem sind
die EU-Mitgliedstaaten gefordert, das Investitionsklima zu verbessern: Die Realwirtschaft braucht ein Bekenntnis gegen
Kleinstaaterei und für einen funktionsfähigen EU-Binnenmarkt.
Gerade Deutschland profitiert in besonderem Maße davon.«
Der Beitrag ist ein Auszug aus einem Namensartikel des BDIPräsidenten in der »Zeitschrift für das gesamte Kreditwesen«
1-2015, S. 27 – 29.
BDI Agenda 19. Januar 2015
04
BDI-Verbände
BITKOM
Interesse an IT-Berufen steigt langsam
Das Interesse an technischen Berufen steigt allmählich. Jeder vierte Schüler (25 Prozent) kann sich vorstellen, später einmal im IT-Bereich zu arbeiten. Dabei ist das Interesse bei Jungen (27 Prozent) nur etwas größer als bei Mädchen (23 Prozent). Das ist
das Ergebnis einer repräsentativen Befragung im Auftrag des Bundesverbandes Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM). Bei einer
BITKOM-Umfrage im Jahr 2010 hatten sich 23 Prozent aller Schüler eine Karriere in
der IT vorstellen können. »IT spielt in immer mehr Bereichen unserer Volkswirtschaft
eine wichtigere Rolle. Es muss uns gelingen, deutlich mehr IT-Spezialisten auszubilden, wenn wir international wettbewerbsfähig bleiben wollen«, sagt BITKOM-Präsident
Dieter Kempf. »Ein Pflichtfach Informatik würde sicherlich dabei helfen, die Vielfalt entsprechender Aufgaben und Berufsbilder deutlich zu machen und für größeres Interesse an IT-Berufen sorgen.«
www.bitkom.org
BDE
Getrennterfassung von Bioabfällen unzureichend
Der BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft e. V. kritisiert anlässlich der vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Erhebung über Haushaltsabfälle 2013 die Untätigkeit vieler Kommunen und Gebietskörperschaften bei der Getrennterfassung von Bioabfällen. Seit 2009 verharren die Werte
für getrennt erfasste organische Abfälle nahezu konstant bei 9,1 Millionen Tonnen pro
Jahr. Weder das vor zweieinhalb Jahren in Kraft getretene Kreislaufwirtschaftsgesetz,
das spätestens ab dem 2015 eine flächendeckende Getrennterfassung von Bioabfällen vorschreibt, noch die in der Koalitionsvereinbarung von CDU und SPD festgeschriebene Zielsetzung, Biomasse zur Energiegewinnung fast ausschließlich auf Abfall- und Reststoffe zu begrenzen, haben daran etwas geändert.
www.bde-berlin.org
vfa
Neue Medikamente 2015: wichtige Fortschritte
»2014 war ein bedeutendes Jahr für die Medizin; und für 2015 zeichnen sich weitere
wichtige Fortschritte für viele Patienten und Patientinnen ab, dank der Arzneimittelentwicklung forschender Pharma-Unternehmen«. Das kündigte Birgit Fischer, die Hauptgeschäftsführerin des Verbands der forschenden Pharma-Unternehmen (vfa), mit
Blick auf die laufenden Zulassungsverfahren an. So dürfte eine zweistellige Zahl neuer
Krebsmedikamente die Zulassung erhalten – darunter mehrere gegen den Schwarzen
Hautkrebs und weitere gegen Lungen-, Magen- und Eierstockkrebs, Leukämien, Lymphome und das multiple Myelom. Mehrere dieser Medikamente nutzen immun-onkologische Wirkprinzipien: Sie bringen beispielsweise Tumorzellen mit ihren »Gegnern«,
bestimmten Immunzellen, in engsten Kontakt oder lenken die Aufmerksamkeit des Immunsystems mit Hilfe von Viren auf den Tumor.
www.vfa.de
BDI Agenda 19. Januar 2015
05
VDA
Inlandsmarkt, Produktion und Export legen 2014 zu
Im Dezember 2014 wurden 229.700 Pkw in Deutschland neu zugelassen. Das entspricht einem Zuwachs von sieben Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. Im Jahr
2014 insgesamt betrug das Marktvolumen damit 3,04 Millionen Einheiten, ein Plus von
drei Prozent. Matthias Wissmann, Präsident des Verbandes der Automobilindustrie
(VDA), betonte: »Das Ergebnis des Autojahres 2014 ist etwas besser als erwartet,
aber ein Grund zum Jubeln ist es nicht. Gerade angesichts der vergleichsweise ordentlichen gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen hätte die private Nachfrage
im Neuwagengeschäft höher sein können.« Der inländische Auftragseingang hat zum
Jahresende leicht zugelegt. Mit einem Plus von über zwei Prozent im Dezember steht
im Gesamtjahr 2014 ein Zuwachs von fünf Prozent zu Buche.
www.vda.de
WV Stahl
Rohstahlproduktion im Dezember 2014
Im Dezember 2014 ist die Rohstahlerzeugung in Deutschland im Vergleich zum Vorjahresmonat um knapp sechs Prozent auf 3,26 Millionen Tonnen zurückgegangen. Im
vierten Quartal schrumpfte die Produktion um nahezu fünf Prozent. Der Vorjahresvergleich wird allerdings dadurch verzerrt, dass die Erzeugung zum Jahresende 2013
aufgrund von Sonderfaktoren ungewöhnlich hoch ausgefallen war. Im Jahresdurchschnitt ist die Rohstahlerzeugung bei 42,95 Millionen ausgekommen. Vor einem Jahr
hatte die Wirtschaftsvereinigung Stahl 43 Millionen Tonnen prognostiziert. Die Produktion hat sich damit im vergangenen Jahr den Erwartungen entsprechend entwickelt.
Die Kapazitätsauslastung erreichte im internationalen Vergleich hohe 86 Prozent,
blieb damit aber unter dem langfristigen Durchschnitt von 89 Prozent.
www.stahl-online.de
VDMA
Rückschlag im November
Der Auftragseingang im Maschinen- und Anlagenbau in Deutschland lag im November
2014 um zehn Prozent unter dem Vorjahresniveau. Das Inlandsgeschäft sank um
neun Prozent, das Auslandsgeschäft lag um elf Prozent unter Vorjahresniveau, teilte
der Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA) mit. In dem von kurzfristigen Schwankungen weniger beeinflussten Dreimonatsvergleich September bis November 2014 stieg der Bestelleingang im Vorjahresvergleich um drei Prozent. Die Inlandsaufträge lagen bei minus sechs Prozent, die Auslandsaufträge bei plus sieben
Prozent. »Nach fünf Monaten verfehlte der Auftragseingang im November erstmals
sein Vorjahresniveau – und das sogar um ein Zehntel. Einziger Lichtblick waren die
Aufträge aus den Euro-Partnerländern. Insgesamt ist der November als Rückschlag
zu werten«, kommentierte VDMA-Chefvolkswirt Ralph Wiechers das Ergebnis.
www.vdma.org
BDI Agenda 19. Januar 2015
06
Studie
Deutschland ist Gewinner der Globalisierung – noch
Durch aufstrebende Konkurrenten aus Entwicklungs- und
Schwellenländern hat Deutschland in den vergangenen 20 Jahren relativ betrachtet Marktanteile an der Weltwirtschaft eingebüßt. Der Anteil an der weltweiten industriellen Wertschöpfung
ist zwischen 1995 und 2012 von rund neun Prozent auf etwa
sechs Prozent gesunken. Dennoch ist Deutschland ein klarer
Globalisierungsgewinner, zeigt die Studie »Globale Kräfteverschiebung« des BDI und des Instituts der deutschen Wirtschaft
Köln (IW), die gerade veröffentlicht wurde.
»Um auch in Zukunft vorne mitspielen zu können, müssen wir
die Zeichen der Zeit erkennen. Es gilt daher, die Standortqualität in Deutschland zu verbessern und die Internationalisierung
der deutschen Industrie zu stärken«, erläuterte BDI-Präsident
Ulrich Grillo die Studienergebnisse.
Absolut betrachtet konnte Deutschland seine industrielle Wertschöpfung nach den neu gewonnenen Erkenntnissen zwischen
1995 und 2013 um 45 Prozent steigern – von rund 388 Milliarden auf etwa 561 Milliarden Euro. Bei den Exporten konnte
Deutschland seinen Weltmarktanteil halten und profitiert dabei
von der dynamischen Marktentwicklung in den Entwicklungsund Schwellenländern, der steigenden Produktion und dem
wachsenden Konsum.
Nicht vielen etablierten Industrieländern ist es in vergleichbarer
Weise gelungen, die Globalisierung zu nutzen. Frankreich
konnte seine industrielle Wertschöpfung in den Jahren 1995 bis
2012 lediglich um drei Prozent steigern, Großbritannien um
neun Prozent. In Japan ging die industrielle Wertschöpfung um
sieben Prozent zurück. Die mit der Agenda 2010 verbundenen
umfangreichen Reformen des deutschen Sozialsystems und Arbeitsmarktes sehen die Macher der Studie als einen maßgeblichen Grund für die gute Entwicklung Deutschlands.
Bei den Exporten konnte Deutschland seinen Weltmarktanteil halten.
Deutsche Unternehmen produzieren im Ausland, um näher an
den dynamisch wachsenden Absatzmärkten zu sein, aber auch
um Kostenvorteile zu nutzen. In den meisten Fällen ergänzt die
Auslandsproduktion die heimische Produktion. Auch findet sich
ein sichernder Charakter in der Auslandsproduktion oder aber
diese ersetzt die Inlandsproduktion. In Zukunft könnte sich das
Bild wandeln. Der ersetzende Charakter nimmt nach Angaben
der befragten Unternehmen in den nächsten fünf Jahren weiter
zu.
Ein Grund dafür sind die steigenden Kosten. Besonders ungünstig haben sich der Studie zufolge die Energie- und Regulierungskosten in Deutschland entwickelt. Zwar stehen den hohen
Kosten die hohe Produktivität und die hohe Güte der Produkte
gegenüber. Der heimische Standort gerät jedoch zunehmend
unter Druck.
Produktionsstandort Deutschland
zunehmend unter Druck
Konkurrenz durch Auslandsstandorte
wächst
Deutsche Unternehmen produzieren verstärkt im Ausland, kaufen aber auch zunehmend ausländische Vorprodukte ein. Auch
so ist es der deutschen Wirtschaft gelungen, wettbewerbsfähig
zu bleiben. Die Unternehmen nutzen erfolgreich globale Wertschöpfungsketten und stärken so ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit. Zwischen 1995 und 2011 ist der Anteil der in
Exporten enthaltenen ausländischen Wertschöpfung im deutschen verarbeitenden Gewerbe von über 18 Prozent auf rund
30 Prozent gestiegen.
Wichtigster Standort für deutsche Auslandproduktion ist nach
wie vor Europa. Deutsche Unternehmen investieren jedoch
auch immer mehr in den aufstrebenden Schwellen- und Entwicklungsländern. Die Auslandsproduktion ersetzt zwar nicht direkt die Inlandsproduktion, verringert aber die Chancen auf
Ausweitung der Inlandsproduktion. Zudem erwarten Unternehmen, dass sich Standorte fern der Heimat in Zukunft dynamischer entwickeln werden als die inländische Produktion. Unternehmen mit entsprechenden Tätigkeiten im In- und Ausland
planen in den nächsten fünf Jahren häufiger im Ausland als im
BDI Agenda 19. Januar 2015
07
Inland Beschäftigung auszubauen. Unternehmen mit Auslandsinvestitionen setzen auch eher an ihren Auslandsstandorten auf
Erweiterung als an inländischen Standorten. In Deutschland
handelt es sich eher um Erhaltungs- und weniger um
Erweiterungsinvestitionen.
Die relative Stagnation des innereuropäischen Warenhandels
von 2000 bis 2012 sowie die gestiegene intraregionale Verflechtung innerhalb Asiens müssen als deutliches Warnsignal
für einen sich verschärfenden Wettbewerb verstanden werden.
Insbesondere die ostasiatischen Länder China, Japan, Südkorea sowie die zehn Asean-Staaten sind zunehmend im Begriff,
ihre Wettbewerbsvorteile auch im Rahmen einer engeren wirtschaftlichen Kooperation gegenüber den Ländern der Europäischen Union auszubauen.
Kleine und mittelständische Unternehmen
scheuen Gang ins Ausland
Die deutsche Wirtschaft weist mit einer Exportquote von 40 Prozent einen im weltweiten Vergleich überdurchschnittlich hohen
Internationalisierungsgrad auf – Tendenz weiter steigend. Der
Außenhandel sichert jeden vierten Arbeitsplatz und macht etwa
die Hälfte des deutschen Bruttoinlandsprodukts aus.
Gleichwohl wurde im Rahmen der Studie ein erhebliches Defizit
in der Bereitschaft zum Gang ins Ausland bei kleinen und mittelständischen Unternehmen festgestellt. Angesichts der globalen Kräfteverschiebung und der zunehmenden Bedeutung geografisch weiter entfernter Märkte drohen diese kleinen und mittelständischen Unternehmen den Anschluss an international
tätige Unternehmen zu verlieren und für diese zukünftig nicht
mehr als Zulieferer in Frage zu kommen.
China: Ernst zu nehmender Wettbewerber
der deutschen Industrie
Hinter den bislang wichtigsten deutschen Absatzmärkten Frankreich und den Vereinigten Staaten von Amerika rangiert China
Studie »Globale Kräfteverschiebung«
mittlerweile auf dem dritten Platz. Während im Jahr 2000 gerade einmal rund zwei Prozent aller Ausfuhren des deutschen
verarbeitenden Gewerbes nach China gingen, waren es 2011
bereits mehr als sechs Prozent.
China avanciert zu einem ernst zu nehmenden Wettbewerber
für die deutsche Industrie. Derzeit sehen sich noch 80 Prozent
der deutschen Industrieunternehmen technologisch gegenüber
ihrer Konkurrenz aus der Volksrepublik im Vorteil. Allerdings
sind diese Vorsprünge eher temporärer Art und müssen immer
wieder neu gewonnen werden. 50 Prozent der Unternehmen
mit Konkurrenz in China gehen davon aus, dass ihre asiatischen Wettbewerber den bestehenden Vorsprung in den kommenden fünf Jahren aufholen werden. Bereits bei einem Fünftel
der Unternehmen mit Wettbewerbern in China sind die Konkurrenten heute auf technologischer Augenhöhe.
>> Zur Kurzfassung der Studie
Ansprechpartnerin:
Dr. Stormy-Annika Mildner
s.mildner@bdi.eu
BDI Agenda 19. Januar 2015
08
Attentat auf »Charlie Hebdo«
Grillo: Anschlag von Paris ist Anschlag auf unsere Werte
BDI-Präsident Ulrich Grillo hat sich nach dem Attentat auf die
Redaktion des französischen Satiremagazins »Charlie Hebdo«
Anfang Januar in Paris erschüttert gezeigt.
»Das war ein grausamer Anschlag auf unsere Werte und unsere Gesellschaft. Wir sind tief betroffen und gedenken der
Opfer und Angehörigen. Terror darf nicht instrumentalisiert werden, um eine ganze Religion zu verunglimpfen. Wir müssen
reagieren mit einem Bekenntnis zur Freiheit, auch zur Medienfreiheit«, sagte Grillo. Mit Blick auf die in Deutschland lebenden
Migranten betonte er, dass diese ein unverzichtbarer Teil unseres wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Lebens
seien.
Zum Jahreswechsel hatte sich der BDI-Präsident in einem Interview schon zum Thema Zuwanderung geäußert: »Wir sind
längst ein Einwanderungsland, und das müssen wir auch bleiben. Deutschland tut qualifizierte Einwanderung richtig gut. Mit
Zuwanderung sichern wir uns Wachstum und Wohlstand angesichts unserer demografischen Entwicklung. Die Politik muss
viel stärker versuchen, den Bürgern diese Chancen zu vermitteln, Ängste zu nehmen und aufzuklären. Als Wohlstandsstaat
und auch aus christlicher Nächstenliebe sollte es sich unser
Land leisten, mehr Flüchtlinge aufzunehmen. Von den Neonazis und Ausländerfeinden, die sich in Dresden und anderswo
versammeln, distanziere ich mich ganz klar. Gegen jede Fremdenfeindlichkeit müssen wir deutlich angehen.«
TTIP
BDI für Reformen im Investitionsschutz
Der BDI hat sich an der Konsultation der EU-Kommission zum
Transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP beteiligt und Reformvorschläge vorgelegt. So verlangt der Verband die Einführung eines Schutzmechanismusses gegen unseriöse Klagen
und die Etablierung eines Berufungsverfahrens.
Die erstmalige Veröffentlichung von Positionspapieren Anfang
Januar sei ein wichtiger Schritt gewesen. »Die Transparenzinitiative muss jetzt weitergehen«, sagte BDI-Präsident Ulrich Grillo. »Für eine breite gesellschaftliche Akzeptanz müssen weitere
ehrgeizige Schritte folgen.« Die nächste TTIP-Verhandlungsrunde beginnt im Februar. »Dann sollte die EU-Kommission
ausführlicher als bislang über den Stand bei kritischen Verhandlungsthemen informieren.«
Die Beteiligung von rund 145.000 Bürgerinnen und Bürgern an
den Konsultationen zu TTIP bewertete der BDI-Präsident positiv. Der engagierte Einsatz zeige die Notwendigkeit eines refor-
mierten Investitionsschutzes. Die EU-Kommission solle Kritik
ernst nehmen und die Verhandlungen dazu nutzen, den Investitionsschutz umfassend zu modernisieren.
»Es wäre falsch, genau jetzt die Schlussfolgerung zu ziehen, in
den TTIP-Verhandlungen gar nicht über Investitionsschutz zu
reden«, sagte Grillo. »Europa und die USA haben die Chance,
ein modernes Investitionsschutzabkommen zu schaffen, das
Vorbild für andere Abkommen wird. Investitionsschutzverträge
sind unverzichtbar für die weltweit aktive deutsche Wirtschaft.«
>> Mehr Informationen
>> Zum Pro-TTIP-Podcast
Ansprechpartnerin:
Dr. Stormy-Annika Mildner
s.mildner@bdi.eu
Unternehmensnachfolge
BDI fordert mittelstandsfreundliche Erbschaftsteuer
Nachdem das Bundesverfassungsgericht Mitte Dezember 2014
die Regelung zur Erbschaftsteuer in zentralen Punkten gekippt
hat, fordert BDI-Präsident Ulrich Grillo eine verfassungsfeste
Regelung.
»Die Politik muss ihr Versprechen einhalten, den Generationenwechsel in Familienunternehmen weiterhin zu ermöglichen.
Alles andere gefährdet Investitionen und Arbeitsplätze. Auch
mit den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts ist dies möglich«, sagte Grillo. »Wir brauchen eine verfassungsfeste und
mittelstandsfreundliche Erbschaft- und Schenkungsteuer.«
Bundesverfassungsgericht als mittelständische Struktur erkannt. Daher kann der Fiskus auf die Kapitalbindung zur Unternehmens- und Arbeitsplatzsicherung für die vom Gericht geforderte Bedürfnisprüfung bei großen Unternehmen zurückgreifen,
argumentiert der BDI. Mit Blick auf Unternehmens- und Arbeitsplatzsicherung kann auch eine Fortentwicklung der Arbeitsplatzklausel im Rahmen der nun erforderlichen erhöhten Anforderungen für große Unternehmen herangezogen werden. Der BDI
fordert, dass Unternehmen nicht durch unzulängliche Kriterien
für die Bestimmung der Größenmerkmale die Verschonungsregelungen auf Kosten der gesamten Wirtschaft versagt werden.
Familienunternehmen können sich nicht immer am Kapitalmarkt
mit frischem Geld versorgen, weil sie ihr Kapital meist im Unternehmen lassen, dort ist es langfristig gebunden ist. Das hat das
Ansprechpartnerin:
Yokab Ghebrewebet
y.ghebrewebet@bdi.eu
BDI Agenda 19. Januar 2015
09
Rohstoffe
China hebt Exportquoten für Seltene Erden auf
China hat für 2015 die Abschaffung seiner Exportquote für Seltene Erden und die Legierungsmetalle Wolfram und Molybdän
angekündigt. Die Chinesen ziehen damit die Konsequenz aus
einem Urteil der Welthandelsorganisation (WTO) wegen Wettbewerbsverzerrung. Die Exportzölle und -quoten für Seltene
Erden könnten nicht mit Schutz oder Erhaltung der Umwelt gerechtfertigt werden, wenn zugleich inländischer Abbau und Verbrauch nicht denselben Beschränkungen unterlägen.
Nach Angaben der Bundesanstalt für Geowissenschaften und
Rohstoffe ist die Nachfrage nach Seltenen Erden zuletzt etwas
zurückgegangen. Gründe sind die erfolgreichen Substitutionsbemühungen sowie die zunehmende Umstellung von LCD- auf
LED-Technologie. Der BDI rät, sich auch weiterhin um eine Diversifizierung des Bezugs von Rohstoffen zu bemühen. Zum
einen ersetzt China die Exportquoten durch ein Exportlizenzsystem und behält damit die Kontrolle über die Exporte von Seltenen Erden, zum anderen werden immer noch mehr als 90
Prozent des Weltmarktangebots in China gefördert, wo sechs
staatliche Konzerne den Markt dominieren.
Die Seltenen Erden sind eine Gruppe von 17 Metallen. Sie werden in kleinen Mengen verwendet, sind aber unverzichtbar für
die Herstellung von Computern und Computer-Monitoren, Akkus, Halbleitern, Handys und Windturbinen. Der mit Abstand
größte Produzent Seltener Erden ist China.
Ansprechpartnerin:
Eva Stollberger
e.stollberger@bdi.eu
Energieeffizienz
Industrie enttäuscht über NAPE
Trotz begrüßenswerter Grundrichtung des »Nationalen Aktionsplans Energieeffizienz« (NAPE) der Bundesregierung überwiegt
die Enttäuschung über die konkrete Ausgestaltung des Konzepts. Diese Kernbotschaft bringt die aktuelle Stellungnahme
der BDI-Initiative »Energieeffiziente Gebäude« zum NAPE zum
Ausdruck.
Der BDI begrüßt ausdrücklich, dass der wichtigste Sektor der
Energieeffizienz – der Gebäudebereich – von der Bundesregierung in den Fokus genommen wird. Es fehlen jedoch wirksame
Instrumente zur notwendigen Verdoppelung der Sanierungsquote. Die vorgesehene Einführung eines steuerlichen Anreizmodells etwa ist im Grundsatz zwar richtig, vermag aber in der
geplanten Ausgestaltung keine Sanierungswelle auszulösen.
Zwar werden mit den Themen Energieberatung, KfW-Programme und Heizungscheck auch richtige Handlungsfelder identifiziert, die Pläne zur Verbesserung der Investitionsbedingungen
bleiben aber auf einer sehr abstrakten Ebene. Daher bietet der
BDI der Bundesregierung erneut seine aktive Begleitung im
Rahmen der Ausgestaltung einer langfristigen Energieeffizienzstrategie an.
>> Weitere Informationen
Ansprechpartner:
Daniel Schwake
d.schwake@bdi.eu
Weltklimakonferenz
Abkommen in Paris ungewiss
Der BDI fordert mit Blick auf die Weltklimakonferenz von Paris
im kommenden Dezember nachdrücklich eine EU-weite Strukturreform des Emissionshandels. Die Wettbewerbsfähigkeit der
europäischen Industrien müsse verlässlich erhalten bleiben.
Solange es kein internationales Klimaschutzabkommen gebe,
das zu vergleichbaren Anforderungen an europäische Unternehmen und ihre internationalen Wettbewerber zur Minderung
von Treibhausgasen führe, dürften europäische und deutsche
Unternehmen nicht weiter einseitig belastet werden. Auf der
Weltklimakonferenz von Lima im vergangenen Dezember hatte
es nur wenige Fortschritte gegeben. Zwar gibt es mittlerweile
Elemente für den Entwurf eines Verhandlungstextes für das in
Paris 2015 angestrebte internationale Abkommen, diese sind
zum Teil sehr widersprüchlich.
Ansprechpartner:
Dr. Joachim Hein
j.hein@bdi.eu
BDI Agenda 19. Januar 2015
10
»Mittelstand & Familienunternehmen«
Mittelstand braucht TTIP
Für 2015 wünscht sich der Mittelstand investitionsfreundliche
Rahmenbedingungen, Bürokratieabbau, den Abschluss des
Transatlantischen Freihandelsabkommens TTIP sowie eine verfassungskonforme, mittelstandsfreundliche Erbschaftsteuer.
»Konjunkturell war 2014 ein Wechselbad der Gefühle«, sagt
Arndt G. Kirchhoff, Vorsitzender des BDI/BDA-Mittelstandsausschusses. Euphorischer Stimmung folgte Ernüchterung. Mit
dem zweiten Quartal 2014 hätte sich gezeigt, dass das Wirtschaftswachstum in Deutschland eine Zwei vor dem Komma
nicht mehr erreiche. Für Kirchhoff liegen die Gründe auf der
Hand: Zunehmende weltwirtschaftliche Risiken und Unsicherheiten sowie eine investitionsunfreundliche Wirtschaftspolitik
hätten dazu geführt, dass Investoren ihr Kapital zurückhielten.
Ausführlich äußerte sich Kirchhoff im jüngsten Newsletter Mittelstand & Familienunternehmen. Darin vorgestellt wird auch ei-
ne Studie des Instituts für Mittelstandsforschung (ifM) Bonn
über Familienunternehmen mit Jahresumsätzen von über 50
Millionen Euro und deren Unterschiede zwischen Ost- und
Westdeutschland. In Ostdeutschland, wo rund 300 der großen
Familienunternehmen ihren Sitz haben, liegt der Anteil am Gesamtumsatz aller ostdeutschen Unternehmen nicht einmal halb
so hoch wie in Westdeutschland am Gesamtumsatz aller dortigen Unternehmen. Jedoch ist der Anteil der Industrieunternehmen im Osten mit 42 Prozent deutlich höher als in Westdeutschland mit 31 Prozent.
>> Zur aktuellen Ausgabe des Newsletters
Ansprechpartnerin:
Uta Knott
u.knott@bdi.eu
»Fokus Finanzmarkt«
Junckers Investitionsoffensive: Mehr als Hoffnungswerte?
Die neue Ausgabe des BDI Newsletters »Fokus Finanzmarkt«
beleuchtet aktuelle Vorhaben der Banken- und Kapitalmarktgesetzgebung mit konkretem Bezug zur Industriefinanzierung.
Der angekündigten Investitionsoffensive von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker widmet sich der neue Newsletter in erster Linie. Der »Europäische Fonds für strategische Investitionen« soll ein Investitionsvolumen von 315 Milliarden
Euro mobilisieren. Um die gewünschten Impulswirkungen zu
unterstützen, müssen finanzielle Anreize für Zukunftsinvestitionen und Strukturreformen Hand in Hand gehen. Der Newsletter
thematisiert auch das Finanzierungsumfeld der Unternehmen in
Deutschland und Europa. Die Anzeichen verdichten sich, dass
die Europäische Zentralbank bald in großem Stil Staatsanleihen
kaufen könnte, um die Konjunktur in Europa anzukurbeln und
deflatorischen Tendenzen entgegenzuwirken. Unter Umständen
beschließen die Währungshüter bereits auf ihrer nächsten Sitzung am 22. Januar den Kauf von Staatsanleihen.
>> Zur aktuellen Ausgabe des Newsletters
Ansprechpartner:
Dr. Reinhard Kudiß
r.kudiss@bdi.eu
Veranstaltungsbericht
Innovationsoffenheit in Deutschland – von Partnern lernen
Deutschland braucht Innovationen und technologischen Fortschritt als Voraussetzung für Wertschöpfungsvorteile und neue,
zukunftssichere Arbeitsplätze in Deutschland. Das betonte Markus Kerber, Hauptgeschäftsführer des BDI, Anfang Dezember
auf einer internationalen BDI-Konferenz mit über 120 Teilnehmern in Berlin.
Innovationen und neue Technologien bräuchten gesellschaftliche Anerkennung, seien aber kein Naturgesetz. Georg Schütte,
Staatssekretär im Bundesministerium für Bildung und Forschung, unterstrich deshalb in seiner Ansprache, dass Bürger
vom Zuschauer zum Akteur werden müssen.
Die Konferenzteilnehmer diskutierten verschiedene Ansätze zur
Steigerung der Innovationsoffenheit. Dazu zählte zum Beispiel
ein neues Innovationsprinzip im Gesetzgebungsprozess, damit
die Chancen innovativer Technologien gleichberechtigt neben
den Gefahren abgewogen werden. Außerdem könnte ein
Science-Media-Center in Deutschland als unabhängige Serviceagentur für Wissenschaftsjournalisten geschaffen werden,
um schnelle Kontakte zwischen Medien und Wissenschaft zu
vermitteln. Darüber hinaus könnte über Citizen-Science-Projekte die Gesellschaft in der Breite in Wissenschaft und Forschung einbezogen werden. Diese und weitere Anregungen
aus dem Ausland können die Innovationsoffenheit auch in
Deutschland voranbringen – so das Fazit der Konferenzteilnehmer.
>> Zum Video der Veranstaltung
Ansprechpartner:
Dr. Gregor Strauch
g.strauch@bdi.eu
BDI Agenda 19. Januar 2015
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Wirtschaftspolitisches Frühstück
Prinzip des »ehrbaren Kaufmanns« mit Leben füllen
Über die Akzeptanz von Wirtschaft und Industrie in der Gesellschaft sprach BDI-Präsident Ulrich Grillo Mitte Dezember vor
über 250 Zuhörern beim Jahresabschlussgespräch der Industrie- und Handelskammer (IHK) Berlin.
»Viele Menschen halten unsere soziale Marktwirtschaft nicht
mehr für sozial«, sagte Grillo. Man verbinde mit der Wirtschaft
oftmals Begriffe wie Gier, Rücksichtslosigkeit und Ausbeutung.
Es gelte nun, Vertrauen zurückzugewinnen. »Wir müssen Vorbild sein und zeigen, dass die Spielregeln der Gesellschaft auch
die Spielregeln der Wirtschaft sind: Dass Werte wie Anstand,
Rechtschaffenheit, Ehrlichkeit oder Fairness eben auch in den
Vorstandsetagen gelten«, erläuterte der BDI-Präsident. »Wir
müssen das Prinzip des ›ehrbaren Kaufmanns‹ wieder neu mit
Leben füllen. Deutschland hatte immer – und hat auch heute
noch – große Unternehmer, die Erfolg nicht nur in Quartalszahlen gemessen haben, sondern an der Verwirklichung einer besonderen Idee vom Allgemeinwohl.«
Mit Bezug auf die Sanktionspolitik der Bundesregierung gegenüber Russland machte der BDI-Präsident einmal mehr deutlich, dass Frieden und Freiheit über wirtschaftlichen Interessen
stünden. »Der BDI hat die Bundesregierung in der UkraineFrage von Beginn an unterstützt. Niemand wünscht sich Sanktionen, aber niemand kann sich ein wirtschaftlich prosperierendes Europa vorstellen, in dem ein Partner militärische und politi-
BDI-Präsident Ulrich Grillo (l.) und DIHK-Präsident Eric Schweitzer
beim Jahresabschlussgespräch der IHK Berlin
sche Gewalt zum Prinzip seiner Politik erklärt. Auf die eigenen
Werte zu verzichten, um kurzfristig Umsätze und Gewinne zu
sichern: Das ist mir zu teuer«, bilanzierte Grillo bei dieser
Gelegenheit.
Ansprechpartnerin:
Mareike Goldmann
m.goldmann@bdi.eu
Land der Ideen
Deutschlands beste Ideen für die digitale Welt gesucht
Unter dem Motto »Stadt, Land, Netz! Innovationen für eine digitale Welt« suchen die Initiative »Deutschland – Land der Ideen«
und die Deutsche Bank ab sofort 100 innovative Ideen und Projekte, die nachhaltig Zukunft gestalten.
Bis einschließlich 15. März 2015 läuft der Bewerbungszeitraum
für Projekte aus Wirtschaft, Kultur, Wissenschaft, Umwelt, Bildung und Gesellschaft, die Digitalisierung und Vernetzung vorantreiben sowie deren Potenziale erkennen, nutzen und gestalten. Unternehmen, Forschungsinstitute, Start-ups, Projektentwickler, Kunst- und Kultureinrichtungen, Universitäten, soziale
und kirchliche Einrichtungen, Initiativen, Vereine, Verbände,
Genossenschaften sowie private Initiatoren können ihre Bewerbung einreichen. Eine hochkarätige Jury, unterstützt durch
einen Fachbeirat, wählt die besten 100 Ideen für Deutschland.
>> Mehr Informationen
Ansprechpartner:
Pierre Dombrowski
dombrowski@land-der-ideen.de
BDI Agenda 19. Januar 2015
BDI-Termine:
>> www.bdi.eu/Termine.htm
06.02.2015
51. Münchner Sicherheitskonferenz (3 Tage)
München
06.02.2015
BDI/vbw-Vorveranstaltung zur 51. Münchner Sicherheitskonferenz 2015:
Sicherheitspolitik und Industrie – Vertrauen, Verantwortung, Sicherheit
München
26.02.2015
3. Forum Wirtschaft und Verbraucher
Berlin
26.02.2015
Arab-German Health Forum (2 Tage)
Berlin
27.02.2015
3. BDI-Workshop: SDS Communication via XML (Konferenzsprache Englisch)
Berlin
02.03.2015
Festlicher Abend der Deutschen Industrie (auf Einladung)
Berlin
16.03.2015
CeBIT 2015 (5 Tage)
Hannover
13.04.2015
Hannover Messe (5 Tage)
Hannover
BDI-Newsletter abonnieren:
>> www.bdi.eu/Newsletter.htm
Bildnachweise: Fotolia/Nicolas Delafraye (1), BDI/Kruppa (1,3), Fotolia/Christian
Schwier (1), Fotolia/Lottchen (1), Land der Ideen (1,11), IHK Berlin/Michael Brunner
(11), Fotolia/Volodymyr Kyrylyk (6)
Redaktion: Holger Lösch und Dr. Jobst-Hinrich Wiskow (V.i.S.d.P.),
Claudia Dewitz, Steffen Schulze, Sonja Wanjek
Die Verantwortung für die Inhalte der Fremdbeiträge tragen die jeweiligen Autoren.
Herausgeber: Bundesverband der Deutschen Industrie e. V.
Breite Straße 29; 10178 Berlin; www.bdi.eu
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