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Ergebnis der Urabstimmung - Alternative für Deutschland

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Urabstimmung zu Euro und Bankenunion erfolgreich abgeschlossen
4.061 Parteifreunde haben sich Online oder per Briefwahl an der Urabstimmung der AfD zu Euro und
Bankenunion beteiligt. Sie fand zwischen dem 22. Dezember 2014 und dem 18. Januar 2015 statt. Die
Feststellung des Online-Ergebnisses und die Auszählung der Briefwahlstimmen erfolgten am 22.
Januar 2015. Auf der Basis der Mitgliederzahl vom 1. Dezember 2014 betrug die Beteiligung damit
19,6%. Das festgelegte Quorum von 10 % ist klar erreicht und überschritten worden.
Besonderer Dank geht an die drei Mitglieder der Abstimmungskommission, die entsprechend einem
Beschluss des Bundesvorstands zu den Ausführungsbestimmungen der Urabstimmung vom
vorsitzenden Richter des Bundeschiedsgerichts benannt worden waren. Hugh Bronson, (stvSprecher
LV Berlin), Manuel Feise (Vorsitzender Landesschiedsgericht Berlin) und Dirk-Fabian Lange (Justitiar
der AfD) waren zur Feststellung und schriftlichen Bestätigung des Ergebnisses in die
Bundesgeschäftsstelle gekommen, wo sie von Mitarbeitern bei der Auszählung der
Briefwahlstimmen unterstützt wurden.
Hier finden Sie zunächst den Text der Urabstimmung, der angenommen worden ist. Weiter unten ist
das genaue Abstimmungsergebnis.
1.Wortlaut des angenommenen Textes:
"Die Eurokrise ist ungelöst. Sie ist nicht lösbar ohne eine Auflösung des Euro, ohne eine
Wiedereinführung nationaler Währungen oder eine Aufspaltung des Euro in kleinere
Währungsverbünde.
Die Eurorettungspolitik hat versagt: Die Staatsschulden aller Krisenländer sind seit 2010 gestiegen,
ebenso die Arbeitslosigkeit und die Jugendarbeitslosigkeit als Folge fehlender
Wettbewerbsfähigkeit. Sparer erhalten keine Zinsen mehr und immer noch stehen europäische
Banken am Rande des Zusammenbruchs. Die Rettungsschirme haben die Steuerzahler Milliarden
gekostet und hohe weitere Verluste sind wahrscheinlich, während die Eurozone in Rezession und
Deflation abzugleiten droht.
Die Alternative für Deutschland lehnt jedes weitere Kurieren an den Symptomen ab. Das 300
Milliarden Investitionspaket von Jean-Claude Juncker wird die Krise genauso wenig lösen wie die
"flexible" Interpretation der europäischen Stabilitätskriterien, denen die Staats- und
Regierungschefs nun das Wort reden. Wie es mehrere Nobelpreisträger in Lindau klar aussprachen:
Der Euro ist eine Fehlkonstruktion. Die Eurozone wird ihre Krise nur überwinden, wenn sie sich vom
Euro verabschiedet.
Zu diesem Zweck sind umgehend die Europäischen Verträge zu ändern. Jedem Staat ist ein
Austrittsrecht aus den Euro zuzugestehen. Außerdem muss die Übernahme fremder Staats- und
Bankschulden ohne jede Ausnahme verboten werden. Unter diesen Bedingungen ist zu erwarten,
dass die nicht wettbewerbsfähigen Staaten den Euro verlassen. Andernfalls sollte Deutschland
allein oder mit anderen Staaten diesen Schritt tun.
Deutschland sollte seine Mitwirkung am Europäischen Stabilisierungsmechanismus und an der
Bankenunion unverzüglich einstellen, falls es Widerstände gegen eine solche Änderung der
Europäischen Verträge gibt. Die Vergemeinschaftung über den ESM lehnt die AfD genauso
entschieden ab wie eine Vergemeinschaftung von Bankschulden oder eine gemeinschaftliche
Bankenabwicklung über die Bankenunion.
Mit dem Euro hat Deutschland die Kontrolle über sein Geld verloren. Mit der Bankenunion verliert
Deutschland die Kontrolle über sein Finanzsystem. Die Bankschulden der Eurozone sind noch viel
größer als die Staatsschulden der Eurozone. Wie schon bei den Rettungsschirmen verschweigt oder
bagatellisiert die Bundesregierung auch bei der Bankenunion die Bedrohungen für Sparer und
Steuerzahler. Die AfD will die deutschen Bürger von diesen Bedrohungen befreien. Das geht nicht
mit diesem Euro."
2. Abstimmungsergebnis:
Stimmauszählung:
Anzahl der abgegebenen Stimmen:
4061
Gültige Stimmen:
4031
Ungültige Stimmen:
30
Gültige „JA“-Stimmen:
Mit „JA“ haben gestimmt:
„JA“-Stimmen Briefwahl:
„JA“-Stimmen Online-Wahl:
3937
439
3498
Gültige „NEIN“-Stimmen:
Mit „NEIN“ haben gestimmt:
„NEIN“-Stimmen Briefwahl:
„NEIN“-Stimmen Online-Wahl:
48
5
43
Gültige Enthaltungen:
Mit „Enthaltung“ haben gestimmt:
„Enthaltung“-Stimmen Briefwahl:
„Enthaltung“-Stimmen Online-Wahl:
46
5
41
Endergebnis:
Gültige „JA“-Stimmen:
3937
Gültige „NEIN“-Stimmen:
48
Gültige Enthaltungen:
46
Zustimmungsquote in Prozent:
97,7%
Ablehnungsquote in Prozent:
1,2%
Enthaltungsquote in Prozent:
1,1%
Berlin, den 23. Januar 2015
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Bildung
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