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Amtsblatt Mainz 03/15

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Informationen und amtliche Bekanntmachungen
der Landeshauptstadt Mainz
Rubriken
Nr. 4 Stellenausschreibungen
| 22. Juli 2012
Volljurist/-in
www.amtsblatt-mainz.de
Dipl.-Sozialarbeiter/-in
stellv. Leiter/-in Kita Hopfengarten
Bauschlosser bzw. Schlosser
Sachbearbeiter/-in
Seite 1
Seite 1f.
Seite 2
Seite 3
Seite 3
Öffentliche Bekanntmachungen
Haushaltssatzung Abwasserzw.
Seite 4f.
Geänderte Öffnungszeiten Standesamt Seite 5
Interessenbekundungsverfahren „Trinkhalle
Lessingstraße/Boppstraße“
Seite 6
Gremien
Werkausschuss GWM
Seite 6
Unterausschuss Flughafenerweiterung und Fluglärmschutz
Seite 6
Ortsbeirat Mainz-Finthen
Seite 6f.
Ortsbeirat Mainz-Altstadt
Seite 7
Ortsbeirat Mainz-Weisenau
Seite 7f.
Ortsbeirat Mainz-Marienborn
Seite 8
Zweckverband zur Erhaltung
Lennebergwald
Seite 8f.
Werkausschuss KDZ
Seite 9
Bau- und Sanierungsausschuss
Seite 9f.
Ortsbeirat Mainz-Lerchenberg
Seite 10
Ortsbeirat Mainz-Ebersheim
Seite 10f.
Ortsbeirat Mainz-Hechtsheim
Seite 11
Ortsbeirat Mainz-Laubenheim
Seite 11f.
Impressum
Seite 5
.........................................................................
Stellenausschreibungen
Wir suchen für unser Rechts- und Ordnungsamt, Abteilung
Rechtsangelegenheiten eine/einen
Volljuristin / Volljurist
Teilzeit mit der Hälfte der regelmäßigen Arbeitszeit
Kennziffer 30/1
Aufgaben u. a.:
Rechtsberatung der Gebäudewirtschaft Mainz (Eigenbetrieb der Stadt Mainz)
Vertretung der Stadt Mainz / der Gebäudewirtschaft
Mainz in gerichtlichen Verfahren
Nr. 03 | 23. Januar 2015
www.mainz.de/amtsblatt
Wir erwarten:
erste und zweite juristische Staatsprüfung mit mindestens befriedigendem Ergebnis
Bereitschaft, die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit
ggf. auf 30 Wochenstunden zu erhöhen
Besonderes Interesse am privaten Baurecht, einschlägige Erfahrungen auf diesem Gebiet sind wünschenswert
Entgeltgruppe 13 TVöD
Die Förderung von Vielfalt in der Verwaltung ist ein Leitziel
der Landeshauptstadt Mainz. Wir begrüßen besonders Bewerbungen von Frauen, da wir im Rahmen unseres Frauenförderplanes bestrebt sind, den Frauenanteil auf dieser Funktionsebene zu erhöhen. Schwerbehinderte werden bei gleicher
Eignung bevorzugt. Bewerbungen von Menschen mit Migrationshintergrund sind uns willkommen.
Die Stadtverwaltung Mainz wurde im Rahmen des Audits
"berufundfamilie" als familienorientiertes Unternehmen zertifiziert.
Bewerbungen mit aussagekräftigen Unterlagen richten Sie
bitte bis spätestens 04.02.2015 unter Angabe der Kennziffer
30/1 an:
Landeshauptstadt Mainz
Hauptamt
Postfach 38 20 / 55028 Mainz
E-Mail: bewerbung@stadt.mainz.de
.........................................................................
Wir suchen für unser Amt für Jugend und Familie, Abteilung Allgemeiner Sozialer Dienst und besondere soziale
Dienste
Diplom-Sozialarbeiter/-innen / bzw.
Diplom-Sozialpädagogen/-innen
befristet und unbefristet
Kennziffer 51/2
Aufgaben u. a.:
Bezirkssozialarbeit im Allgemeinen Sozialen Dienst
sozialpädagogische Beratung
Vermittlung und Einleitung von Hilfen nach dem
SGB VIII, einschließlich Hilfeplanverfahren
Aufgabenwahrnehmung nach § 8a SGB VIII - Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung und nach § 50 SGB
VIII – Mitwirkung in Verfahren vor den Familiengerichten
Landeshauptstadt Mainz | Amtsblatt Nr. 03 | 23. Januar 2015 | Seite 1
Kooperations- und Vernetzungsarbeit mit den im
Stadtteil ansässigen Institutionen und freien Trägern
Wahrnehmung von Innen- und Außendienst im Sinne
aufsuchender Sozialarbeit
Wir erwarten:
abgeschlossenes Fachhochschulstudium als DiplomSozialarbeiter/in oder Diplom-Sozialpädagoge/in
bzw. Bachelor of Arts: Soziale Arbeit einschließlich
staatlicher Anerkennung
gute Kenntnisse der Sozialgesetzgebung, des BGB und
im Verwaltungsrecht
gute Kenntnisse im Bereich der (systemischen) Familienberatung, der Gesprächsführung, der Entwicklungsund Sozialpsychologie sowie der Gemeinwesenarbeit
und Sozialmedizin
sicheres Auftreten, Verhandlungsgeschick, Teamfähigkeit
Bereitschaft zur aktiven Mitarbeit im Rahmen des
Neuorganisationsprozesses der Sozialen Dienste im
Sinne einer sozialraum-, ressourcen- und lösungsorientierten Jugendhilfe
Bereitschaft zur Fortbildung und Teilnahme an Supervision
gute Office-Anwenderkenntnisse
flexible Arbeitszeit z.B. auch bei Krisensituationen
Führerschein Klasse B ist wünschenswert
Ortskenntnisse sind von Vorteil
Entgeltgruppe S 14 TVöD
Die Förderung von Vielfalt in der Verwaltung ist ein Leitziel
der Landeshauptstadt Mainz. Wir begrüßen besonders Bewerbungen von Frauen, da wir im Rahmen unseres Frauenförderplanes bestrebt sind, den Frauenanteil auf dieser Funktionsebene zu erhöhen. Schwerbehinderte werden bei gleicher
Eignung bevorzugt. Bewerbungen von Menschen mit Migrationshintergrund sind uns willkommen.
Die Stadtverwaltung Mainz wurde im Rahmen des Audits
"berufundfamilie" als familienorientiertes Unternehmen zertifiziert.
Bewerbungen mit aussagekräftigen Unterlagen richten Sie
bitte bis spätestens 04.02.2015 unter Angabe der Kennziffer
51/2 an:
Landeshauptstadt Mainz
Hauptamt
Postfach 38 20 / 55028 Mainz
E-Mail: bewerbung@stadt.mainz.de
.........................................................................
Wir suchen für unser Amt für Jugend und Familie eine /
einen
stellvertretende Leiterin / stellvertretenden Leiter für die
neue Kindertagestätte Hopfengarten
Kennziffer 51/4
Die Einrichtung wird neu eröffnet und umfasst zu Beginn 4
Gruppen mit kleiner Altersmischung für je 15 Kinder im
Alter von 8 Wochen bis 6 Jahren. Somit hat die Kindertagesstätte zunächst eine Gesamtkapazität von 60 Plätzen.
Im Endausbau umfasst die Einrichtung zwei geöffnete Regelgruppen mit insgesamt 44 Plätzen (davon 12 Plätze für Kinder ab 2 Jahren) und zwei Gruppen mit kleiner Altersmischung für je 15 Kinder im Alter von 8 Wochen bis 6 Jahren.
Die Einrichtung hat eine Gesamtkapazität von insgesamt 74
Plätzen.
Alle Kinder können ganztags betreut werden. Die Einrichtung ist von 7:00 bis 17:00 Uhr geöffnet.
Aufgaben u. a.:
Betreuung, Bildung und Erziehung von Kindern im
Alter von 8 Wochen bis 6 Jahren.
Elternarbeit
in Abstimmung mit der Leitung Übernahme von Leitungsaufgaben für ein Team von 18 Mitarbeiterinnen
und Mitarbeitern
Wir erwarten:
abgeschlossene Ausbildung als staatlich anerkannte/-r
Erzieherin bzw. Erzieher oder vergleichbare sozialpädagogische Ausbildung jeweils mit Berufserfahrung in
der Kita-Arbeit
Fachkompetenz und Selbstständigkeit im Umgang mit
Kindern im Alter von 8 Wochen bis 6 Jahren
Ausbildungs- und Beratungskompetenz
Teamfähigkeit, Flexibilität
Organisationsgeschick
Erfahrungen mit einschlägigen EDV-Programmen
sind wünschenswert
Entgeltgruppe S 7 bis S 10 TVöD
je nach Anzahl der betreuten Kinder
Die Förderung von Vielfalt in der Verwaltung ist ein Leitziel
der Landeshauptstadt Mainz. Schwerbehinderte werden bei
gleicher Eignung bevorzugt. Bewerbungen von Menschen mit
Migrationshintergrund sind uns willkommen.
Die Stadtverwaltung Mainz wurde im Rahmen des Audits
"berufundfamilie" als familienorientiertes Unternehmen zertifiziert.
Bewerbungen mit aussagekräftigen Unterlagen richten Sie
bitte bis spätestens 08.02.2015 unter Angabe der Kennziffer
51/4 an:
Landeshauptstadt Mainz
Hauptamt
Postfach 38 20 / 55028 Mainz
E-Mail: bewerbung@stadt.mainz.de
Landeshauptstadt Mainz | Amtsblatt Nr. 03 | 23. Januar 2015 | Seite 2
Wir suchen für unser Grün- und Umweltamt, Abteilung
Technische Dienste, Instandsetzung und Zoo Mainz einen /
eine
Bauschlosser/-in bzw. Schlosser/-in
Kennziffer 67/2
Aufgaben u. a.:
selbstständige Durchführung von Instandsetzungsarbeiten an Metallspielgeräten
selbstständige Bearbeitung von Spezialanfertigungen
für Metallspielgeräte sowie Maschinen und Geräte des
Garten- und Landschaftsbaus
Zaunarbeiten an städtischen Kinderspielplätzen und
Sportanlagen
Wir erwarten:
abgeschlossene Ausbildung als Bauschlosser/-in bzw.
Schlosser/-in
mehrjährige Berufserfahrung
Befähigungsnachweis WIG, MIG, MAG sowie
E-Schweißen
Führerschein Klasse BE
Teamfähigkeit
Entgeltgruppe 6 TVöD
Wir suchen für unser Jobcenter Mainz eine/einen
Sachbearbeiterin / Sachbearbeiter Widerspruch im
Bereich SGB II
Kennziffer JC/1
Aufgaben u. a.:
Bearbeitung von Widerspruchsangelegenheiten und
Klagen nach dem SGG im Rechtskreis SGB II
Vertretung vor den Sozialgerichten
Beratung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im
Rahmen der Rechtsanwendung
Wir erwarten:
Befähigung für das Statusamt A 11 LBesO der Fachrichtung Verwaltung und Finanzen bzw. abgeschlossene Verwaltungsprüfung II
fundierte Kenntnisse der relevanten Rechtsgrundlagen
und der im Aufgabenbereich verwendeten Produkte,
Programme und Verfahren sind wünschenswert
Grundkenntnisse der relevanten Abschnitte des SGB
III
fundierte MS-Office-Anwenderkenntnisse und relevanter IT-Fachanwendungen
selbstständige, eigenverantwortliche Arbeitsweise
Durchsetzungsvermögen
Die Förderung von Vielfalt in der Verwaltung ist ein Leitziel
der Landeshauptstadt Mainz. Wir begrüßen besonders Bewerbungen von Frauen, da wir im Rahmen unseres Frauenförderplanes bestrebt sind, den Frauenanteil auf dieser Funktionsebene zu erhöhen. Schwerbehinderte werden bei gleicher
Eignung bevorzugt. Bewerbungen von Menschen mit Migrationshintergrund sind uns willkommen.
Besoldungsgruppe A 11 LBesO bzw.
Entgeltgruppe 10 TVöD
Die Stadtverwaltung Mainz wurde im Rahmen des Audits
"berufundfamilie" als familienorientiertes Unternehmen zertifiziert.
Die Stadtverwaltung Mainz wurde im Rahmen des Audits
"berufundfamilie" als familienorientiertes Unternehmen zertifiziert.
Bewerbungen mit aussagekräftigen Unterlagen richten Sie
bitte bis spätestens 04.02.2015 unter Angabe der Kennziffer
67/2 an:
Bewerbungen mit aussagekräftigen Unterlagen richten Sie
bitte bis spätestens 8. Februar 2015 unter Angabe der Kennziffer JC/1 an:
Landeshauptstadt Mainz
Hauptamt
Postfach 38 20 / 55028 Mainz
E-Mail: bewerbung@stadt.mainz.de
Landeshauptstadt Mainz
Hauptamt
Postfach 38 20 / 55028 Mainz
E-Mail: bewerbung@stadt.mainz.de
.........................................................................
Die Förderung von Vielfalt in der Verwaltung ist ein Leitziel
der Landeshauptstadt Mainz. Schwerbehinderte werden bei
gleicher Eignung bevorzugt. Bewerbungen von Menschen mit
Migrationshintergrund sind uns willkommen.
.........................................................................
Landeshauptstadt Mainz | Amtsblatt Nr. 03 | 23. Januar 2015 | Seite 3
Öffentliche Bekanntmachungen
Haushaltssatzung
des Abwasserzweckverbandes Mommenheim für das Wirtschaftsjahr 2015
vom 15.01.2015
Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Mommenheim hat aufgrund des § 7 Abs. 1 Nr. 4 und 8 des Landesgesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KomZG) vom 22. Dezember 1982 (GVBl. S. 476) in der jeweils geltenden Fassung
i.V.m. den §§ 86 Abs. 2 Satz 3, 95 ff. der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) vom 14. Dezember 1983 i.d.F. vom
31.01.1994 und den §§ 10 ff der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung (EigAnVO) vom 05. Oktober 1999 für das Wirtschaftsjahr
2015 am 04.12.2014 folgende Haushaltssatzung beschlossen, die nach Vorlage bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion in
Trier als Aufsichtsbehörde hiermit bekannt gemacht wird:
§1
Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2015 wird
im Erfolgsplan
in Erträge und Aufwendungen auf
und
im Vermögensplan
in Einnahmen und Ausgaben auf
festgesetzt.
2015
440.030,00 €
Vorjahr
456.230,00 €
2015
83.000,00 €
Vorjahr
588.000,00 €
(1) Kredite werden nicht veranschlagt.
(2) Kassenkredite werden nicht beansprucht.
(3) Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.
§2
§3
(1) Die Zuweisungen der Mitglieder für den Betrieb, die Unterhaltung, Verwaltung (ohne Abwasserabgaben) werden auf
410.400,00 € (Vj: 426.900,00 €) festgesetzt.
Es entfallen auf die
Verbandsgemeinde Rhein-Selz
Verbandsgemeinde Nieder-Olm
Wirtschaftsbetrieb Mainz AöR
36,38 %
38,00 %
25,62 %
2015
149.303,52
155.952,00
105.144,48
Vorjahr
153.555,93 €
164.356,50 €
108.987,57 €
(2) Die Zuweisung der Mitglieder für die Anschaffungs- und Herstellungskosten, sowie die Kosten für den Ausbau (Erweiterung,
Verbesserung und Erneuerung) der verbandseigenen Anlagen werden auf 83.000,00 € (Vj: 588.000,00 €) festgesetzt. Die Anforderung der Zuweisungsbeträge erfolgt einzeln, sobald eine entsprechende Zahlungsverpflichtung besteht. Die Aufteilung auf
die Mitglieder berechnet sich wie folgt:
a)
Kläranlage Mommenheim
Verbandsgemeinde Rhein-Selz
Verbandsgemeinde Nieder-Olm
Wirtschaftsbetrieb Mainz AöR
31,86 %
38,84 %
29,30 %
b)
Sammeleinrichtungen
Verbandsgemeinde Rhein-Selz
Verbandsgemeinde Nieder-Olm
Wirtschaftsbetrieb Mainz AöR
36,92 %
41,54 %
21,54 %
Landeshauptstadt Mainz | Amtsblatt Nr. 03 | 23. Januar 2015 | Seite 4
§4
(1) Die Aufwandsentschädigung für den Verbandsvorsteher wird im Rahmen des § 17 der Landesverordnung über die Entschädigung für kommunale Ehrenämter (KomAEVO) durch die Zweckverbandsversammlung festgesetzt.
(2) Der stellvertretende Verbandsvorsteher erhält für die Zeit der Vertretung des Verbandsvorstehers eine Aufwandsentschädigung.
Deren Höhe errechnet sich nach der Landesverordnung über die Aufwandsentschädigung für kommunale Ehrenämter (KomAEVO) in der jeweils gültigen Fassung.
(3) Die Aufwandsentschädigung der Mitglieder der Verbandsversammlung wird auf 25,00 € gemäß § 5 Abs. 3 der Verbandsordnung festgesetzt.
Die Haushaltssatzung tritt zum 01.01.2015 in Kraft.
Oppenheim, 15.01.2015
gez.
Klaus Penzer
Verbandsvorsteher
Hinweis:
Gemäß § 97 Abs. 2 der Gemeindeordnung liegt der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2014 in der Zeit von 26.01.2015 bis
einschließlich, 03.02.2015 beim Abwasserwerk Rhein-Selz, Rheinstraße 74, 55276 Oppenheim während der Dienststunden öffentlich aus.
55276 Oppenheim, 15.01.2015
Abwasserwerk Rhein-Selz
gez.
Herwig Lepherc
Werkleiter
.................................................................................................................................................
Geänderte Öffnungszeiten des Standesamtes ab 01.02.2015
Ab 01.02.2015 sind die Öffnungszeiten des Standesamtes wie folgt:
Montag:
Dienstag:
Mittwoch:
Donnerstag:
Freitag:
08.30 Uhr - 12.00 Uhr
08.30 Uhr - 12.00 Uhr und
13.30 Uhr - 17.30 Uhr
geschlossen
08.30 Uhr - 12.00 Uhr
08.30 Uhr - 12.00 Uhr
Eheanmeldung bei Herrn Plankmeister:
Montag, Donnerstag, Freitag: 08.30 Uhr – 12.00 Uhr
Dienstag: ganztägig nach Terminvereinbarung
Mittwoch: geschlossen
.........................................................................
Impressum Amtsblatt
Landeshauptstadt Mainz, Hauptamt
Abteilung Pressestelle | Kommunikation
Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1
55116 Mainz
Telefon 06131/ 12-2221
Telefax 06131/ 12-3383
pressestelle@stadt.mainz.de
Das Amtsblatt erscheint in der Regel wöchentlich am Freitag. Bei
Bedarf wird eine zusätzliche Ausgabe aufgelegt. Hauptdistributor
des Amtsblattes ist die Internetplattform www.mainz.de. Dort
kann über eine Newsletterfunktion das Amtsblatt kostenfrei
abonniert werden. Ein Download als pdf-Dokument ist möglich.
Download
und
Abonnement
über
die
Adresse
www.mainz.de/amtsblatt.
Das Amtsblatt wird montags zusätzlich im Rathaus und im
Stadthaus zur kostenlosen Abholung ausgelegt. Für Bürgerinnen
und Bürger, die über keinen Zugang zum Internet verfügen, kann
das Amtsblatt auch in den Ortsverwaltungen ausgedruckt werden.
Landeshauptstadt Mainz | Amtsblatt Nr. 03 | 23. Januar 2015 | Seite 5
Interessenbekundungsverfahren
c)
nicht öffentlich
Trinkhalle Lessingstraße/Boppstraße
8.
Mittelfreigabeangelegenheit
Das Konzept der Trinkhalle war in Deutschland im Zuge der
Industrialisierung entstanden. Eine Trinkhalle war nicht nur
einfach eine Verkaufseinrichtung, sondern auch vielmehr eine
traditionelle Stätte der Begegnung und Kommunikation in
einem Stadtteil. Es handelt sich um eine der letzten der etwa
60 Trinkhallen in Mainz, welche die Bevölkerung ursprünglich
mit sauberem Trinkwasser versorgten.
Die Stadt hat das Wasserhäuschen nach langen Bemühungen
erworben und sucht jetzt nach einer geeigneten Nutzung.
Damit jeder Interessent auch eine Chance auf einen Zuschlag
hat, startet ab sofort bis 08.02.2015 ein Interessenbekundungsverfahren. Bedingung für den Bewerber ist u.a., dass
Produkte bzw. Dienstleistungen angeboten werden, die einen
Bezug zur Mainzer Neustadt haben.
Alkoholausschank, Außenbestuhlung und der Betrieb als
Imbiss ist in dieser geschichtsträchtigen Stätte nicht gewünscht.
9.
Vergabeangelegenheiten
10.
Personalangelegenheiten
11.
Verschiedenes
Mainz, 15.01.2015
Stadtverwaltung Mainz
In Vertretung
gez.
Marianne Grosse
Beigeordnete
.........................................................................
Einladung
zur außerordentlichen nichtöffentlichen Sitzung
des Unterausschusses
für Flughafenerweiterung und Fluglärmschutz
am
Dienstag, 27.01.2015, 17:00 Uhr,
im Mainzer Rathaus
Empfangsraum
Die einzelnen Kriterien für das Interessenbekundungsverfahren findet man ab sofort auf der Internetseite der Stadt Mainz
www.mainz.de.
Nähere Informationen gibt es bei Corinna Appelshäuser,
Tel.: 06131-12 23 45 oder
corinna.appelshaeuser@stadt.mainz.de.
.........................................................................
Gremien
Einladung
zur Sitzung des Werkausschusses der Gebäudewirtschaft
Mainz am
Dienstag, 27.01.2015, 16:30 Uhr,
Erfurter Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1,
55116 Mainz
Tagesordnung
1.
Empfehlung Fluglärmpausen
2.
Verschiedenes
Mainz, 19.01.2015
gez.
Tagesordnung
Katrin Eder
Beigeordnete
a)
.........................................................................
nicht öffentlich
1.
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom
18.11.2014
2.
Entscheidung über die öffentliche Behandlung der
Punkte 3 bis 7
b)
öffentlich
3.
Denkmalpflegeprogramm 2015
4.
Energieeinsparprogramm 2015
5.
Bauvorhaben: Antrag 0515/2011 Gesamtkonzept für
das Kurfürstliche Schloss Mainz
6.
Verschiedenes
7.
Bürgerfragestunde
Einladung
zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Finthen am
Dienstag, 27.01.2015, 19:00 Uhr,
Kleiner Saal des Bürgerhauses, Obstmarkt 24,
55126 Mainz
Tagesordnung
a)
öffentlich
Anträge
1.
Weniger Lärm von der A 60 (CDU)
2.
Fußweg zur Waldthausenstraße (CDU)
3.
Fuß- und Radweg (CDU)
Landeshauptstadt Mainz | Amtsblatt Nr. 03 | 23. Januar 2015 | Seite 6
4.
Reinigung des Gehweges zwischen Bürgerhaus und
Prunkgasse (SPD)
5.
Tempomessgerät in der Ludwig-Schwamb-Straße (SPD)
6.
Lärmreduzierung in der Flugplatz- und Kurmainzstraße
(SPD)
7.
Fußweg von der Waldthausenstraße zur Endhaltestelle
der Linie 50 (SPD)
b)
öffentlich (Beginn 18.30 Uhr)
Einwohnerfragestunde
6.
Einführung/Verpflichtung eines OBr-Mitgliedes
8.
2.
Antrag Platzbenennung (FDP)
3.
Anfrage Bauangelegenheit (FDP)
4.
Freiraumplanerischer Realisierungswettbewerb mit
Ideenteil "Bahnhofstraße - Münsterplatz - Schillerplatz"
5.
Mitteilungen und Verschiedenes
Anfragen
Anträge
9.
Masterplan Layenhof (CDU)
7.
Schutz Fußgänger in der Maria-Ward-Str. (CDU)
10.
Parkplätze Rodeneckplatz (CDU)
8.
Überarbeitung Bebauungsplan A 261 (Grüne, SPD)
11.
Rampe über Bürgersteig (CDU)
9.
Römisches Theater (SPD, Grüne)
12.
Zusammenlegung der Schulstandorte (CDU)
10.
Einwohnerfragestunde
13.
Ausbau der Ortsdurchfahrt Wackernheim (L 419)
(SPD)
Anfragen
14.
Gehweg entlang der Waldorfschule (SPD)
15.
Sachstandsbericht zur Planung Querungshilfe Waldthausenstraße, Ortsbeirat Mainz-Finthen
16.
Sachstandsberichte
17.
Mitteilungen und Verschiedenes
b)
nicht öffentlich
18.
Bau- und Grundstücksangelegenheiten
19.
Mitteilungen und Verschiedenes
20.
Stadtteilmittel
Mainz, 20.01.2015
11.
Baugerüst Holzturm (SPD)
12.
Unübersichtliche Verkehrssituation für Radfahrer
Fischtorplatz (SPD)
13.
Gerüst VHS/Karmeliterplatz (CDU)
14.
Überwachung Radverkehr (FDP)
15.
Sachstandsberichte
16.
Beschlussvorlage 0030/2015 Leo-Trepp-Platz
17.
1. Änderung der Werbeanlagensatzung "A 263 S"
18.
Mitteilungen und Verschiedenes
Mainz, 21.01.2015
gez.
gez.
Herbert Schäfer
Ortsvorsteher
.........................................................................
Einladung
zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Altstadt am
Mittwoch, 28.01.2015, 17:30 Uhr,
Haifa-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs- Platz 1,
55116 Mainz
Tagesordnung
a)
nicht öffentlich (Beginn 17.30 Uhr)
1.
Bau- und Grundstücksangelegenheiten
Dr. Brian Huck
Ortsvorsteher
.........................................................................
Einladung
zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Weisenau am
Mittwoch, 28.01.2015, 18:30 Uhr,
Sitzungsraum der Ortsverwaltung, Tanzplatz 3,
55130 Mainz
Tagesordnung
a)
öffentlich
Anträge
1.
Friedhofssituation in Mainz-Weisenau (SPD)
Landeshauptstadt Mainz | Amtsblatt Nr. 03 | 23. Januar 2015 | Seite 7
2.
KiTa-/Hortplanung (SPD)
Anträge
3.
Rechtliche Vorgaben in Bezug auf Fluglärm (SPD)
2.
Wertstoffhof für Marienborn (SPD, CDU, ÖDP,
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
4.
Norah-Studie (SPD)
3.
5.
Verkehrssituation rund um den Spielplatz AugustHerber-Straße (SPD)
Beleuchtung des Fußweges im Neubaugebiet "Hinter
den Wiesen" (CDU)
4.
6.
Künftige Tiefbauarbeiten in Weisenau (CDU)
Freies WLAN für Marienborn (BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN)
Anfragen
Anfragen
7.
Fluglärmpausen (SPD)
5.
8.
Bombenfund am Fort Weisenau (CDU)
Radwegeverbindung Marienborn - Klein-Winternheim
(ÖDP)
6.
9.
Sachstandsberichte
Ausbau der "Pfarrer-Bergmann-Str." im Neubaugebiet
Hinter den Wiesen (CDU)
7.
Verkehrssicherung in der Ersatzzufahrt zum Neubaugebiet "Hinter den Wiesen" (CDU)
8.
Ergebnis des Ortstermins am 27.11.2014 bezüglich der
Beschädigung des Feldweges (CDU)
9.
Schalldämmung im Raum der betreuenden Grundschule Mainz-Marienborn (SPD)
10.
Sachstandsberichte
11.
Mitteilungen und Verschiedenes
12.
Einwohnerfragestunde
10.
Mitteilungen und Verschiedenes
11.
Fragen und Anregungen aus der Mitte des Ortsbeirates
12.
Einwohnerfragestunde
b)
nicht öffentlich
Anträge
13.
Römische Gräberstraße (CDU)
Anfragen
14.
Erweiterung "Haus am Römerberg" (SPD, CDU,
Grüne)
b)
15.
Bau- und Grundstücksangelegenheiten
13.
Bau- und Grundstücksangelegenheiten
16.
Mitteilungen und Verschiedenes
14.
Mitteilungen und Verschiedenes
nicht öffentlich
Mainz, 22.01.2015
Mainz, 20.01.2015
gez.
gez.
Ralf Kehrein
Ortsvorsteher
Dr. Claudius Moseler
Ortsvorsteher
.........................................................................
.........................................................................
Einladung
zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Marienborn am
Mittwoch, 28.01.2015, 19:00 Uhr,
Sitzungsraum der Ortsverwaltung, Im Borner Grund 38,
55127 Mainz
Einladung
zur Sitzung der Verbandsversammlung des
Zweckverbandes zur Erhaltung des Lennebergwaldes
am Donnerstag, 29.01.2015,
09.00 Uhr, Valencia-Zimmer, Rathaus Mainz
Tagesordnung
Tagesordnung
a)
Öffentlicher Teil:
1.
öffentlich
Bericht des neuen Betreibers der Bahnstrecke MainzAlzey Vlexx GmbH
TOP 1:
Begrüßung und Vereidigung des neuen Verbandsversammlungsmitgliedes Herrn Roland Hartung
TOP 2:
Wahl Verbandsvorsteher und Vertreter
Landeshauptstadt Mainz | Amtsblatt Nr. 03 | 23. Januar 2015 | Seite 8
TOP 3:
Haushaltssatzung, Haushaltsplan und
Stellenplan 2015/2016
6.
TOP 4:
Feststellung des Eigenkapitals
Mainz, 21.01.2015
TOP 5:
Informationen zum Astbruch an Kiefern aufgrund
des Schneefalls zwischen dem 27.-30.12.2014; mit
den entsprechenden Aufräumarbeiten (Zeit- und
voraussichtlicher Kostenaufwand)
gez.
TOP 6:
Mitteilungen / Verschiedenes
Michael Ebling
Oberbürgermeister
.........................................................................
Einladung
zur Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses am
Donnerstag, 29.01.2015, 16:30 Uhr,
Erfurter Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1,
55116 Mainz
Nichtöffentlicher Teil:
TOP 1:
Besetzung der Ausbildungsstelle zum Forstwirt /
zur Forstwirtin
TOP 2:
Prüfungsbericht des Revisionsamtes der Stadt
Mainz
TOP 3:
Arbeitsrückstände im Bereich der Jahresabschlüsse
2009-2014
TOP 4:
Änderungen in der Geschäftsstelle
TOP 5:
Mitteilungen / Verschiedenes
gez.
Rainer Becker
Verbandsvorsteher
.........................................................................
Einladung
zur Sitzung des Werkausschusses der Kommunalen
Datenzentrale Mainz am
Donnerstag, 29.01.2015, 16:30 Uhr,
Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1,
55116 Mainz
Tagesordnung
a)
nicht öffentlich
1.
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom
20.11.2014
2.
Aufstockung KDZ Mainz
3.
Vergabeangelegenheit
4.
Bestätigung der Bestellung der Prüfungsgesellschaft des
KDZ-Jahresabschlusses für das Jahr 2015.
5.
Personalangelegenheiten
Mitteilungen/Verschiedenes
Tagesordnung
a)
1.
b)
nicht öffentlich
Entscheidung über die öffentliche Behandlung der
Punkte 2 bis 13
öffentlich
2.
Bauleitplanverfahren "F 91" (Satzungsbeschluss)
3.
FNP-Änderung Nr. 38 (Beschluss) und Bebauungsplan
"Le 2" (Satzungsbeschluss)
4.
Bebauungsplanverfahren "He 129"
(Erneuter Aufstellungsbeschluss)
5.
Leo-Trepp-Platz - Gestaltung des öffentlichen Raums /
zusätzliche Nutzung als Schulhof
6.
Bauvorhaben: Antrag 0515/2011 Gesamtkonzept für
das Kurfürstliche Schloss Mainz
7.
Antrag 1443/2012: Entwicklung der Mainzer Innenstadt
8.
Antrag 1665/2013 und Ergänzungsantrag
1665/2013/2: Innenstadtkonzept weiter entwickeln
9.
Münsterplatz bis Große Langgasse aufwerten
10.
Stadtratsanträge zur Aufwertung der Großen
Langgasse
11.
Erneute Vorlage zu Antrag Nr. 162/2007 der CDU
betreffend Rahmenplan für die Grünanlagen im Regierungsviertel und Änderungsantrag SPD
12.
Mitteilungen
13.
Einwohnerfragestunde
c)
14.
nicht öffentlich
Planungs- und Gestaltungsbeirat Mainz
Landeshauptstadt Mainz | Amtsblatt Nr. 03 | 23. Januar 2015 | Seite 9
15.
Durchführungsvertrag vom 29.01.2013 zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Berliner Siedlung" West
VEP (O 61)"
15.
Räumpflicht (CDU)
16.
Sachstandsberichte
16.
Bauangelegenheit
17.
Mitteilungen und Verschiedenes
17.
Bauangelegenheit
b)
18.
Bauangelegenheit
18.
Bau- und Grundstücksangelegenheiten
19.
Bauangelegenheit
19.
Stadtteilmittel
Mainz, 22.01.2015
20.
Mitteilungen und Verschiedenes
gez.
Mainz, 22.01.2015
Marianne Grosse
Beigeordnete
gez.
.........................................................................
Sissi Westrich
Ortsvorsteherin
Einladung
zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Lerchenberg am
Donnerstag, 29.01.2015, 19:00 Uhr,
Sitzungsraum der Ortsverwaltung, Bürgerhaus,
Hebbelstr. 2, 55127 Mainz
nicht öffentlich
.........................................................................
Einladung
zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Ebersheim am
Donnerstag, 29.01.2015, 19:00 Uhr,
Sitzungsraum der Ortsverwaltung, Römerstr. 17,
55129 Mainz
Tagesordnung
a)
öffentlich
Tagesordnung
1.
Einführung/Verpflichtung eines OBr-Mitgliedes
a)
2.
Aktuelle und geplante Baumaßnahmen der MVG
Anträge
3.
Sachstand Planungswerkstatt EKZ
1.
Neubepflanzung der leerstehenden Baumscheiben im
Anemonenweg / In den Teilern
(BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
2.
Unterbrechungsfreie Anbindung der Buslinie 66 an die
Straßenbahn Linie 50/51 insbesondere stadteinwärts
am Umsteigeplatz Mühldreieck (BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN)
3.
Reparatur der Überdachung des Wartebereiches am
Umsteigeplatz Mühldreieck (BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN)
4.
Einrichtung eines Radweges von Ebersheim nach Nieder-Olm (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
5.
Instandhaltung der Wirtschaftswege
- Zustand, Reparatur, Kontrolle und Dokumentation
(BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Anträge
4.
Gewährleistung Sportbetrieb (SPD)
5.
Umfeld Bürgerhaus (SPD)
6.
Firmenwegweiser EKZ (ÖDP)
7.
Fußgängerüberweg EKZ (ÖDP)
8.
Öffentliche Toilette EKZ (ÖDP)
9.
Zu- und Durchgangsmöglichkeiten Turnhalle und EKZ
(CDU)
10.
Einwohnerfragestunde
öffentlich
Anfragen
11.
Städt. integrative KiTa (SPD)
12.
Rad-, Geh- und Wirtschaftsweg (FDP)
13.
Perspektive Mainzelbahn (ÖDP)
14.
Reaktivierung Beleuchtung "Roter Weg" (CDU)
Anfragen
6.
Fahrbahnwinterdienst in Seitenstraßen (CDU)
7.
Planung und Konzept einer seniorengerechten
Wohnanlage im E 69 (CDU)
8.
Rheinhessenstraße (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Landeshauptstadt Mainz | Amtsblatt Nr. 03 | 23. Januar 2015 | Seite 10
9.
Einwohnerfragestunde
8.
Parksituation in der Straße Dornsheimer Weg (CDU)
10.
Sachstandsberichte
10.1. Antwort auf Anfrage Nr. 1615/2014 (CDU)
"Planung einer seniorengerechten Wohnanlage
im E 69"
10.2. Antwort auf Anfrage Nr. 1544/2014 (CDU)
"Zukunftssicherung der Töngeshalle"
9.
Winterdienst in Hechtsheim am 27./28.12.2014 (FDP)
10.
Sachstandsberichte
10.1. Antwort auf Zusatzfragen zur Antwort auf
Anfrage Nr. 1297/2014 CDU, SPD, Grüne,
FDP
10.2. Antwort zur Anfrage Nr. 1708/2014 der CDU,
SPD, Grüne, FDP, Bolzplatz Frankenhöhe
VEP "He 122"
10.3. Antwort zur Anfrage Nr. 1707/2014 der CDU,
SPD, Grüne, FDP, Schulzentrum
10.4. Straßenbenennung in Mainz-Hechtsheim
„Elisabeth-Selbert-Straße“
11.
Bebauungsplanverfahren "He 129"
(Erneuter Aufstellungsbeschluss)
12.
Mitteilungen und Verschiedenes
13.
Einwohnerfragestunde (ca. 20.00 Uhr)
11.
b)
Mitteilungen und Verschiedenes
11.1. Berichte aus Stadtrat und Ausschüssen
nicht öffentlich
12.
Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
13.
Grundstücksangelegenheit
14.
Bau- und Grundstücksangelegenheiten
15.
Stadtteilmittel 2015
16.
Mitteilungen und Verschiedenes
b)
nicht öffentlich
Mainz, 21.01.2015
gez.
Matthias Gill
Ortsvorsteher
.........................................................................
Einladung
zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Hechtsheim am
Donnerstag, 29.01.2015, 19:30 Uhr,
Sitzungsraum der Ortsverwaltung, Morschstr. 1,
55129 Mainz
Tagesordnung
a)
öffentlich
1.
Ehrung Ehepaar Popp
2.
Planung Schulzentrum Hechtsheim
Anträge
3.
Verbesserung der wegebaulichen Situation auf dem
Kirchenstück (CDU)
14.
Anfrage (CDU)
15.
Bau- und Grundstücksangelegenheiten
16.
Mitteilungen und Verschiedenes
17.
Stadtteilmittel
Mainz, 22.01.2015
gez.
Franz Jung
Ortsvorsteher
.........................................................................
Einladung
zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Laubenheim am
Freitag, 30.01.2015, 16:00 Uhr,
Sitzungsraum, W.-Spies-Haus, W.-Leuschner-Str. 14,
55130 Mainz
Tagesordnung
a)
öffentlich
4.
Verlagerung Bolzplatz Frankenhöhe (ÖDP)
Anträge
5.
Wiedereinrichtung eines Frei- und Spielgeländes auf der
Frankenhöhe (SPD, Grüne)
1.
Nutzung der Trauerhalle auf dem Friedhof Laubenheim
(SPD)
2.
Mobile Geschwindigkeitsanzeige und Erfassung in der
Rheintalstraße (SPD)
Anfragen
6.
Schließung der Ortsverwaltung aufgrund von Arbeiten
am IT-System der Stadtverwaltung (CDU)
3.
Zustand des Bahnhofs Mainz-Laubenheim (SPD)
7.
Straßenbeleuchtung Am Hechenberg (CDU)
4.
Überprüfung des Lastwagenverkehrs in Laubenheim
(SPD, Grüne)
Landeshauptstadt Mainz | Amtsblatt Nr. 03 | 23. Januar 2015 | Seite 11
5.
Künftige Anzahl der Bäume auf dem Gelände der
Grundschule (FDP)
6.
Grünpflege, allgemein (CDU)
7.
Grünpflege, städtische Grundstücke (CDU)
8.
Parksituation Oppenheimer Straße (CDU)
Anfragen
9.
Verzögerungen beim Umbau des Bahnhofs
Laubenheim (FDP)
10.
Flut- und Leitgräben (CDU)
11.
Fußweginstandsetzung (CDU)
12.
Bausachstand (CDU)
13.
Sicherheit (CDU)
14.
Sachstandsberichte
14.1. Bezirkssportanlage Laubenheim
15.
Mitteilungen und Verschiedenes
16.
Einwohnerfragestunde
b)
nicht öffentlich
17.
Bau- und Grundstücksangelegenheiten
18.
Mitteilungen und Verschiedenes
19.
Stadtteilmittel
Mainz, 23.01.2015
gez.
Gerhard Strotkötter
Ortsvorsteher
.........................................................................
Landeshauptstadt Mainz | Amtsblatt Nr. 03 | 23. Januar 2015 | Seite 12
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